(19)
(11) EP 4 357 556 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
24.04.2024  Patentblatt  2024/17

(21) Anmeldenummer: 23198762.9

(22) Anmeldetag:  21.09.2023
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E04G 21/04(2006.01)
B08B 9/032(2006.01)
F04B 15/02(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
F04B 15/02; E04G 21/04; F04B 15/023; B08B 9/0321
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 21.10.2022 DE 102022211185

(71) Anmelder: Putzmeister Engineering GmbH
72631 Aichtal (DE)

(72) Erfinder:
  • Briem, Michael
    73760 Ostfildern (DE)
  • Kandler, Andreas
    73760 Ostfildern (DE)
  • Luz, Sebastian
    78576 Emmingen-Liptingen (DE)
  • Voss, Jochen
    72631 Aichtal (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner mbB 
Kronenstraße 30
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)

   


(54) BAUMASCHINE, NACHRÜSTSET UND VERFAHREN


(57) Die Erfindung betrifft eine Baumaschine (1) zur Förderung von Dickstoff, wobei die Baumaschine (1) aufweist: einen Druckstutzen (2), wobei der Druckstutzen (2) einen nach außen zu einer äußeren Umgebung der Baumaschine (1) hin geöffneten Fluidkanal (3) begrenzt, wobei der Fluidkanal (3) in einem Förderbetrieb der Baumaschine (1) in einer Förderrichtung (F) von Dickstoff durchflossen ist, eine von einer Spülflüssigkeit (S) durchströmbare Spülvorrichtung (4), wobei in einem Spülbetrieb der Baumaschine (1) mittels der Spülvorrichtung (4) wenigstens ein Flüssigkeitsstrahl (B1) von Spülflüssigkeit (S) formbar ist, wobei die Spülvorrichtung (4) und der Druckstutzen (2) komplementäre Kupplungseinrichtungen (19) aufweisen, wobei die komplementären Kupplungseinrichtungen (19) miteinander koppelbar sind, um die Spülvorrichtung (4) derart an dem Druckstutzen (2) zu montieren, dass der wenigstens eine Flüssigkeitsstrahl (B1) in dem Spülbetrieb in dem Fluidkanal (3) formbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Baumaschine zur Förderung von Dickstoff. Die Erfindung betrifft außerdem ein Nachrüstset für eine Ausgangsbaumaschine zur Förderung von Dickstoff, wobei die Ausgangsbaumaschine mittels des Nachrüstsets zu einer Baumaschine der vorstehend genannten Art nachrüstbar ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren für einen Spülbetrieb einer derartigen Baumaschine.

AUFGABE UND LÖSUNG



[0002] Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Baumaschine zur Förderung von Dickstoff, ein Nachrüstset für eine Ausgangsbaumaschine zur Förderung von Dickstoff, sowie ein Verfahren für einen Spülbetrieb einer derartigen Baumaschine zu schaffen, die verbesserte Eigenschaften aufweisen.

[0003] Diese Aufgabe wird durch die Gegenstände der unabhängigen Patentansprüche gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche.

[0004] Eine erfindungsgemäße Baumaschine dient zur Förderung von Dickstoff. Die Baumaschine weist einen Druckstutzen auf, wobei der Druckstutzen einen nach außen zu einer äußeren Umgebung der Baumaschine hin geöffneten Fluidkanal begrenzt. Dabei ist der Fluidkanal in einem Förderbetrieb der Baumaschine in einer Förderrichtung von Dickstoff durchflossen. In dem Förderbetrieb kann die Baumaschine Dickstoff fördern. An den Druckstutzen kann für den Förderbetrieb eine Förderleitung in fluidleitender Kommunikation mit dem Fluidkanal anschließbar sein, mittels welcher der von der Baumaschine weg geförderte Dickstoff einem Distributionssystem zuführbar ist. Das Distributionssystem kann dazu dienen, den mittels der Förderleitung transportierten Dickstoff in eine geschalte Gussform einzubringen. Die Baumaschine weist ferner eine von einer Spülflüssigkeit durchströmbare Spülvorrichtung auf. Dabei ist in einem Spülbetrieb der Baumaschine mittels der Spülvorrichtung wenigstens ein Flüssigkeitsstrahl von Spülflüssigkeit formbar. Die Baumaschine kann umschaltbar sein zwischen ihrem Förder- und ihrem Spülbetrieb. Die Spülvorrichtung und der Druckstutzen weisen komplementäre Kupplungseinrichtungen auf. Mit anderen Worten: Sowohl die Spülvorrichtung als auch der Druckstutzen weisen jeweils eine Kupplungseinrichtung auf, wobei die Kupplungseinrichtungen in komplementärer Weise aufeinander abgestimmt sind. Dabei sind die komplementären Kupplungseinrichtungen miteinander koppelbar, um die Spülvorrichtung an dem Druckstutzen zu montieren. Dabei kann infolge des Koppelns der komplementären Kupplungseinrichtungen die Spülvorrichtung derart an dem Druckstutzen montiert werden, dass der wenigstens eine Flüssigkeitsstrahl in dem Spülbetrieb, insbesondere entgegen der Förderrichtung, in dem Fluidkanal formbar ist. Insbesondere ist der wenigstens eine Flüssigkeitsstrahl innerhalb des Fluidkanals formbar, d. h. ein Ort der Formung des Flüssigkeitsstrahls kann im montierten Zustand der Spülvorrichtung innerhalb des Fluidkanals liegen. Die Spülvorrichtung kann in ihrem montierten Zustand in den Fluidkanal hineinragen. Nach Montage der Spülvorrichtung an dem Druckstutzen kann der Spülbetrieb vorzugsweise automatisch durchgeführt werden. Dabei ermöglicht die Spülvorrichtung vorteilhaft eine besonders gründliche Spülung des Fluidkanals sowie entgegen der Förderrichtung angeordneter Komponenten, die im Förderbetrieb von Dickstoff und im Spülbetrieb von der Spülflüssigkeit des Flüssigkeitsstrahls durchströmbar sind. Insbesondere ermöglicht die Spülvorrichtung einen Verzicht auf ein manuelles Spülen des Druckstutzens.

[0005] Der Begriff "konfiguriert" kann für den Begriff "ausgebildet" synonym verwendet werden.

[0006] Der Begriff "umfasst" oder "hat" kann für den Begriff "aufweist" synonym verwendet werden.

[0007] "Kontrollieren" kann vorliegend "steuern" und/oder "regeln" bedeuten.

[0008] Der Begriff "weitere" wird im vorliegenden Zusammenhang - sofern nicht anders angegeben - nicht im Hinblick auf eine geometrische Erstreckung oder Ausdehnung verwendet, sondern insbesondere synonym zu "weitergehende" oder "zusätzliche" oder "ergänzende".

[0009] Der Dickstoff ist vorzugsweise ein Baustoff. Der Dickstoff kann eine breiartige Mischung unterschiedlicher Stoffe sein. Der Dickstoff kann Mörtel, Zement, Estrich oder Beton, jeweils in einem misch- und/oder förderfähigen Zustand sein. Im misch- und/oder förderfähigen Zustand ist der Dickstoff noch nicht ausgehärtet oder abgebunden.

[0010] Im Spülbetrieb kann ein Spülen der Baumaschine mit Spülflüssigkeit erfolgen. Das Spülen kann einem Reinigen der Baumaschine dienen. Durch das Spülen der Baumaschine mit Spülflüssigkeit können oberflächlich anhaftende Dickstoffreste abgespült werden.

[0011] In Ausgestaltung der Erfindung weist die Spülvorrichtung eine in den Fluidkanal einführbare Düseneinrichtung zur Formung des wenigstens einen Flüssigkeitsstrahls auf. Insbesondere ist die Düseneinrichtung dabei relativ zu der Kupplungseinrichtung der Spülvorrichtung verstellbar, insbesondere abhängig von einem bei der Formung des wenigstens einen Flüssigkeitsstrahls über die Düseneinrichtung abfallenden Flüssigkeitsdruck. Somit kann eine Auftreffstelle des wenigstens einen Flüssigkeitsstrahls an einer den Fluidkanal begrenzenden Innenseite des Druckstutzens bei Formung des Flüssigkeitsstrahls verstellt werden. Entsprechend lässt dich die Innenseite des Druckstützens wenigstens bereichsweise mit Flüssigkeit des Flüssigkeitsstrahls abstrahlen, was eine besonders gründliche Reinigung der Innenseite ermöglicht.

[0012] Zweckmäßig ist die Düseneinrichtung mittels eines Vorspannelements der Spülvorrichtung an der Kupplungseinrichtung der Spülvorrichtung derart abgestützt, dass das Vorspannelement beim Verstellen der Düseneinrichtung relativ zur Kupplungseinrichtung der Spülvorrichtung eine elastische Verformung unter Ausbildung einer Rückstellkraft erfährt. Diese Rückstellkraft kann dazu dienen, die Düseneinrichtung bei einem Reduzieren des über die Düseneinrichtung abfallenden Flüssigkeitsdrucks in ihre Ausgangsposition zurückzuverstellen. Dies ermöglicht vorteilhaft eine selbsttätige, druckabhängige bidirektionale Verstellung der Düseneinrichtung. Auf diese Weise kann der wenigstens eine Flüssigkeitsstrahl selbsttätig bidirektional entlang der Förderrichtung über eine Innenseite des Fluidkanals geführt werden.

[0013] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist in einem montierten Zustand der Spülvorrichtung zwischen dem Druckstutzen und der Spülvorrichtung ein von Spülflüssigkeit durchfließbarer Durchgang zum Ablassen rückströmender Spülflüssigkeit in eine äußere Umgebung der Baumaschine ausgebildet. Vorteilhaft kann somit vermieden werden, dass sich, insbesondere zu viel, Spülflüssigkeit im Fluidkanal ansammelt. Insbesondere weist die Spülvorrichtung eine Umlenkeinrichtung zum Umlenken durch den Durchgang abgelassener Spülflüssigkeit auf. Mittels der Umlenkeinrichtung kann vorteilhaft sichergestellt werden, dass die abgelassene Spülflüssigkeit auf möglichst kurzem Weg in Richtung eines Untergrunds geleitet wird, auf welchem die Baumaschine abgestellt sein kann.

[0014] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist die Baumaschine einen, insbesondere wenigstens bereichsweise trichterförmig ausgebildeten, Vorratsbehälter auf. Der Vorratsbehälter begrenzt innenseitig einen, insbesondere nach oben geöffneten und mittels eines Deckels der Baumaschine abdeckbaren, Vorratsraum der Baumaschine zum Bevorraten von Dickstoff. Insbesondere weist die Baumaschine eine öffnungsfähige Entleerungseinrichtung auf, welche den Vorratsraum nach unten, insbesondere in einer Schwerkraftrichtung, verschließt. Die Baumaschine hat zudem wenigstens einen, insbesondere zwei, Förderzylinder. Jeder Förderzylinder weist einen volumenvariablen Förderraum zum Fördern von Dickstoff auf, wobei der Förderraum in den Vorratsraum mündet. Zudem weist die Baumaschine eine, insbesondere S-förmig geformte, Rohrweiche auf. Die Rohrweiche begrenzt innenseitig einen Steuerkanal der Baumaschine, wobei der Steuerkanal einenends, insbesondere dauerhaft, fluidleitend mit dem Fluidkanal verbunden ist. Dabei ist die Rohrweiche, insbesondere innerhalb des Vorratsraums, relativ zu dem Förderraum derart verstellbar, dass der Förderraum abwechselnd, insbesondere unmittelbar, mit dem Vorratsraum und mittels des Steuerkanals mit dem Fluidkanal fluidleitend verbindbar ist. Da der Steuerkanal fluidleitend mit dem Fluidkanal verbunden ist, kann im Spülbetrieb vorteilhaft mittels des Flüssigkeitsstrahls auch der Steuerkanal mit Spülflüssigkeit gespült werden.

[0015] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist die Baumaschine eine von Spülflüssigkeit durchfließbare weitere Spülvorrichtung auf. Dabei ist in dem Spülbetrieb der Baumaschine mittels der weiteren Spülvorrichtung wenigstens ein weiterer Flüssigkeitsstrahl von Spülflüssigkeit wenigstens teilweise innerhalb eines Vorratsraums der Baumaschine zum Bevorraten von Dickstoff formbar. Vorteilhaft kann somit der Vorratsraum, insbesondere automatisch, mit Spülflüssigkeit des weiteren Flüssigkeitsstrahls gespült werden.

[0016] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist wenigstens ein volumenvariabler Förderraum der Baumaschine eine Mündungsöffnung auf, an welcher der Förderraum in den Vorratsraum übergeht. Dabei ist der wenigstens eine weitere Flüssigkeitsstrahl in die Mündungsöffnung hinein und/oder in Ecken des Vorratsraums formbar. Eine Ecke kann durch wenigstens eine Innenkante des Vorratsraums ausgebildet sein. Die Ecken können gerundet oder abgeschrägt ausgebildet sein. Insbesondere ist je Mündungsöffnung und/oder je Ecke eine gesonderte weitere Düseneinrichtung der weiteren Spülvorrichtung zur Formung jeweils wenigstens eines weiteren Flüssigkeitsstrahls vorhanden. Dies ermöglicht eine besonders gründliche Spülung oder Reinigung des Vorratsraums sowie des wenigstens einen Förderraums.

[0017] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist die weitere Spülvorrichtung relativ zu dem Vorratsbehälter beweglich, insbesondere schwenkbar, an dem Vorratsbehälter derart gelagert, dass die weitere Spülvorrichtung zum Befüllen des Vorratsraums mit Dickstoff für den Förderbetrieb von dem Vorratsraum entfernbar und für den Spülbetrieb an, insbesondere über und/oder wenigstens teilweise in, dem Vorratsraum positionierbar ist. Vorteilhaft kann somit der Vorratsraum mit Dickstoff befüllt werden, ohne dass dies durch die vom Vorratsraum wegbewegte weitere Spülvorrichtung behindert wird.

[0018] Ein erfindungsgemäßes Nachrüstset ist für eine Ausgangsbaumaschine zur Förderung von Dickstoff eingerichtet. Die Ausgangsbaumaschine weist einen Druckstutzen auf, wobei der Druckstutzen einen zu einer äußeren Umgebung der Ausgangsbaumaschine hin geöffneten Fluidkanal aufweist, wobei der Fluidkanal in einem Förderbetrieb der Ausgangsbaumaschine in einer Förderrichtung von Dickstoff durchflossen ist. Bei der Ausgangsbaumaschine kann es sich um eine herkömmliche Baumaschine handeln. Die Ausgangsbaumaschine ist mittels des Nachrüstsets zu einer erfindungsgemäßen Baumaschine wie voranstehend beschrieben nachrüstbar. Entsprechend lassen sich die voranstehend beschriebenen Vorteile der erfindungsgemäßen Baumaschine mittels des Nachrüstsets ausnutzen. Das Nachrüstset weist die Spülvorrichtung auf, insbesondere wobei das Nachrüstset wenigstens eine der Kupplungseinrichtungen aufweist. Zudem kann das Nachrüstset eine weitere Spülvorrichtung aufweisen.

[0019] Ein erfindungsgemäßes Verfahren dient einem Spülbetrieb einer erfindungsgemäßen Baumaschine wie voranstehend beschrieben. Insbesondere weist diese Baumaschine ein erfindungsgemäßes Nachrüstset gemäß der voranstehenden Beschreibung auf. Die voranstehend erläuterten Vorteile der erfindungsgemäßen Baumaschine sowie des erfindungsgemäßen Nachrüstsets lassen sich mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens ausnutzen. Gemäß dem Verfahren werden die Kupplungseinrichtungen miteinander gekoppelt, um die Spülvorrichtung an dem Druckstutzen zu montieren. Gemäß dem Verfahren wird zudem die Spülvorrichtung mit Spülflüssigkeit versorgt. Das Verfahren sieht außerdem vor, dass mittels der Spülvorrichtung der wenigstens eine Flüssigkeitsstrahl in dem Fluidkanal, insbesondere entgegen der Förderrichtung, geformt wird, so dass der Fluidkanal mit Spülflüssigkeit gespült wird. Vorzugsweise werden die vorgenannten Maßnahmen in der vorstehenden Reihenfolge durchgeführt.

[0020] In Ausgestaltung des Verfahrens wird ein Vorratsraum der Baumaschine, insbesondere mittels einer Entleerungseinrichtung der Baumaschine, nach unten geöffnet. "Nach unten" kann "in Schwerkraftrichtung" bedeuten. Insbesondere wird der Vorratsraum nach unten geöffnet zeitlich bevor und/oder während der Flüssigkeitsstrahl geformt wird. Der Vorratsraum wird geöffnet, um in dem Vorratsraum bevorrateten Dickstoff und/oder Spülflüssigkeit abzulassen. Insbesondere wird in wenigstens einem volumenvariablen Förderraum der Baumaschine aufgenommener Dickstoff durch Minimieren des Volumens dieses Förderraums in den Vorratsraum abgelassen. Das Minimieren des Volumens des Förderraums kann durch Verstellen eines Förderkolbens eines Förderzylinders der Baumaschine relativ zum Vorratsraum erfolgen. Vorteilhaft kann somit die Baumaschine, insbesondere ihr Vorratsraum und vorzugsweise ihr wenigstens einer Förderraum, entleert werden, zeitlich bevor die Baumaschine gespült wird. Die Entleerungseinrichtung kann im Spülbetrieb geöffnet bleiben, so dass ein Ansammeln von Spülflüssigkeit in dem Vorratsraum vermieden werden kann.

[0021] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird eine weitere Spülvorrichtung der Baumaschine mit Spülflüssigkeit versorgt. Dabei wird mittels der weiteren Spülvorrichtung wenigstens ein weiterer Flüssigkeitsstrahl an Spülflüssigkeit wenigstens teilweise innerhalb eines Vorratsraums der Baumaschine zum Bevorraten von Dickstoff geformt. Insbesondere weist wenigstens ein volumenvariabler Förderraum der Baumaschine eine Mündungsöffnung auf, an welcher der Förderraum in den Vorratsraum übergeht, insbesondere wobei der wenigstens eine weitere Flüssigkeitsstrahl in die Mündungsöffnung hinein und/oder in Ecken des Vorratsraums geformt wird. Auf diese Weise kann der Vorratsraum, insbesondere die Mündungsöffnung und/oder die Ecken des Vorratsraums, besonders gründlich gespült werden.

[0022] In weiterer Ausgestaltung des Verfahrens werden der wenigstens eine Flüssigkeitsstrahl und der wenigstens eine weitere Flüssigkeitsstrahl zeitlich nacheinander oder simultan geformt. Die Formung der beiden Flüssigkeitsstrahlen zeitlich nacheinander erfordert vorteilhaft einen besonders geringen Volumenstrom an Spülflüssigkeit für die beiden Flüssigkeitsstrahlen. Die simultane oder gleichzeitige Formung der beiden Flüssigkeitsstrahlen erweist sich demgegenüber als besonders zeitsparend.

[0023] In weiterer Ausgestaltung des Verfahrens wird - während der wenigstens eine Flüssigkeitsstrahl mittels einer Düseneinrichtung der Spülvorrichtung geformt wird - die Düseneinrichtung relativ zu der Kupplungseinrichtung der Spülvorrichtung, insbesondere entgegen der Förderrichtung und/oder innerhalb des Fluidkanals, verstellt. Vorzugsweise erfolgt das Verstellen der Düseneinrichtung relativ zur Kupplungseinrichtung der Spülvorrichtung abhängig von einem bei der Formung des wenigstens einen Flüssigkeitsstrahls an der Düseneinrichtung abfallenden Flüssigkeitsdruck. Durch das Verstellen der Düseneinrichtung kann vorteilhaft der Flüssigkeitsstrahl entlang einer Innenseite des Fluidkanals, insbesondere entgegen und/oder in der Förderrichtung, geführt werden. Somit kann die Innenseite des Fluidkanals besonders großflächig oder sogar vollständig direkt mit dem Flüssigkeitsstrahl bestrahlt werden. Wenn die Verstellung der Düseneinrichtung abhängig von dem Flüssigkeitsdruck erfolgt, kann vorteilhaft auf einen gesonderten Antrieb zum Verstellen der Düseneinrichtung verzichtet werden.

[0024] In weiterer Ausgestaltung des Verfahrens wird während des Formens des wenigstens einen Flüssigkeitsstrahls eine, insbesondere S-förmig geformte, Rohrweiche der Baumaschine relativ zu wenigstens einem volumenvariablen Förderraum eines Förderzylinders der Baumaschine verstellt. Die Rohrweiche begrenzt innenseitig einen Steuerkanal der Baumaschine, wobei der Steuerkanal einenends fluidleitend mit dem Fluidkanal, insbesondere dauerhaft, derart verbunden ist, dass beim Spülen des Fluidkanals auch der Steuerkanal mit Spülflüssigkeit gespült wird Insbesondere wird die Rohrweiche während des Formens des wenigstens einen Flüssigkeitsstrahls relativ zu dem wenigstens einen Förderraum derart verstellt, dass der Förderraum abwechselnd mit dem Fluidkanal mittels des Steuerkanals und, insbesondere unmittelbar, mit einem Vorratsraum der Baumaschine fluidleitend derart verbunden wird, dass der Förderraum alternierend mit durch den Steuerkanal geführter Spülflüssigkeit gespült wird. Es ergibt sich eine besonders gründliche Spülung und damit einhergehend eine besonders gründliche Reinigung der Baumaschine.

[0025] In weiterer Ausgestaltung des Verfahrens wird - während der wenigstens eine Förderraum fluidleitend mit dem Steuerkanal verbunden ist - ein Volumen dieses Förderraums variiert, insbesondere maximiert. Alternativ oder zusätzlich wird ein Volumen wenigstens eines weiteren Förderraums, insbesondere gegenläufig, variiert, insbesondere minimiert. Insbesondere wird das Volumen der Förderräume variiert, insbesondere minimiert und/oder maximiert, indem ein den betreffenden Förderraum begrenzender Förderkolben des diesen Förderraum aufweisenden Förderzylinders relativ zu dem Fluidkanal verstellt wird. Auf diese Weise können zusätzlich die Förderräume mit Spülflüssigkeit gespült werden, um die Förderräume zu reinigen.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN



[0026] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele der Erfindung, die anhand der Zeichnungen dargestellt sind. Dabei beziehen sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Bauteile.

[0027] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.
Fig. 1
zeigt in einer schematischen Rückansicht eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Baumaschine, die mittels eines gemäß der Erfindung ausgeführten Nachrüstsets nachgerüstet ist und die zur Durchführung eines erfindungsgemäßen Verfahrens für einen Spülbetrieb der Baumaschine eingerichtet ist,
Fig. 2
in schematischer Seitenansicht die Baumaschine nach Fig. 1,
Fig. 3
in schematischer Draufsicht die Baumaschine nach den Fig. 1 und 2,
Fig. 4
in schematischer Darstellung eines Vertikalschnitts die Baumaschine nach den Fig. 1 bis 3,
Fig. 5
in schematischer Rückansicht eine Spülvorrichtung für die Baumaschine nach den Fig. 1 bis 4,
Fig. 6
in schematischer Seitenansicht die Spülvorrichtung nach Fig. 5,
Fig. 7
in schematischer Vorderansicht die Spülvorrichtung nach den Fig. 5 und 6,
Fig. 8
in schematischer Draufsicht die Spülvorrichtung nach den Fig. 5 bis 7,
Fig. 9
teilweise vertikal geschnitten die Baumaschine nach den Fig. 1 bis 4,
Fig. 10
in schematischer Ausbruchsdarstellung eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Baumaschine, die mittels eines weiteren gemäß der Erfindung ausgeführten Nachrüstsets nachgerüstet ist und die zur Durchführung eines erfindungsgemäßen Verfahrens für einen Spülbetrieb der Baumaschine eingerichtet ist,
Fig. 11
in schematischer Seitenansicht eine weitere Spülvorrichtung für die Baumaschine nach den Fig. 9 und 10,
Fig. 12
in schematischer Draufsicht eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Baumaschine in der Art einer Momentaufnahme bei der Durchführung eines erfindungsgemäßen Verfahrens,
Fig. 13
die Baumaschine nach Fig. 12 in der Art einer weiteren Momentaufnahme bei der Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSBEISPIELE



[0028] Eine erfindungsgemäße Baumaschine 1 ist zur Förderung von Dickstoff vorgesehen. Die Baumaschine weist einen Druckstutzen 2 auf. Der Druckstutzen 2 begrenzt einen nach außen zu einer äußeren Umgebung der Baumaschine 1 hin geöffneten Fluidkanal 3. Der Fluidkanal 3 ist in einem Förderbetrieb der Baumaschine 1 in einer Förderrichtung F von Dickstoff durchflossen. Im Förderbetrieb kann mittels der Baumaschine 1 Dickstoff von der Baumaschine 1 weg in Förderrichtung F gefördert werden. Die Baumaschine 1 weist zudem eine Spülvorrichtung 4 auf, die von einer Spülflüssigkeit S durchströmbar ist. Bei der Flüssigkeit S kann es sich um Wasser handeln. Dabei ist in einem Spülbetrieb der Baumaschine 1 mittels der Spülvorrichtung 4 wenigstens ein Flüssigkeitsstrahl B1 von Spülflüssigkeit S formbar. Mittels der Spülvorrichtung 4 kann also Spülflüssigkeit S in wenigstens einem Flüssigkeitsstrahl B1 abgestrahlt werden. Die Spülvorrichtung 4 und der Druckstutzen 2 weisen komplementäre Kupplungseinrichtungen 19 auf. Sowohl die Spülvorrichtung 4 als auch der Druckstutzen 2 weisen beide jeweils eine derartige Kupplungseinrichtung 19 auf. Die beiden komplementären Kupplungseinrichtungen 19 sind miteinander koppelbar. Im Förderbetrieb der Baumaschine 1 können die Kupplungseinrichtungen 19 voneinander entkoppelt sein. In dem Spülbetrieb können die komplementären Kupplungseinrichtungen 19 miteinander gekoppelt sein. Die Kupplungseinrichtungen 19 sind miteinander koppelbar, um die Spülvorrichtung 4 derart an dem Druckstutzen 2 zu montieren, dass der wenigstens eine Flüssigkeitsstrahl B1 in dem Spülbetrieb in dem Fluidkanal 3 formbar ist. Beispielsweise kann der Flüssigkeitsstrahl B1 in dem Spülbetrieb entgegen der Förderrichtung F in dem Fluidkanal 3 der Baumaschine 1 formbar sein.

[0029] An wenigstens einer der Kupplungseinrichtungen 19 kann eine Sensoreinrichtung 5 angeordnet sein, mittels welcher erkannt werden kann, ob die beiden Kupplungseinrichtungen 19 miteinander gekoppelt sind oder ob die beiden komplementären Kupplungseinrichtungen 19 voneinander entkoppelt sind. Mit anderen Worten: Die Sensoreinrichtung 5 kann einen montierten Zustand der Spülvorrichtung 4 und/oder einen demontierten Zustand der Spülvorrichtung 4 detektieren. Die Sensoreinrichtung 5 kann zudem dazu dienen, die Spülvorrichtung 4 und den Druckstutzen 2 für die Montage der Spülvorrichtung 4 am Druckstutzen 2 relativ zueinander zu zentrieren. Dabei kann die Sensoreinrichtung 5 detektieren, ob die Spülvorrichtung 4 und der Druckstutzen 2 korrekt relativ zueinander ausgerichtet sind.

[0030] Die Spülvorrichtung 4 weist vorliegend eine in den Fluidkanal 3 einführbare Düseneinrichtung 6 auf. Die Düseneinrichtung 6 dient zur Formung des wenigstens einen Flüssigkeitsstrahls B1. Beispielsweise können mittels der Düseneinrichtung 6 mehrere Flüssigkeitsstrahlen B1 von Spülflüssigkeit S gleichzeitig geformt werden, die unter einem spitzen Winkel relativ zur Förderrichtung F sternförmig oder strahlenkranzartig radial nach außen abgestrahlt werden. Diese sternförmig oder strahlenkranzartig abgestrahlten Flüssigkeitsstrahlen B1 können in einer virtuellen konischen Fläche verlaufen sein, die sich zur Düseneinrichtung 6 hin verjüngt. Im montierten Zustand der Spülvorrichtung 4 kann sich die konische Fläche in Förderrichtung F verjüngen und entgegen der Förderrichtung F aufweiten.

[0031] Vorliegend ist die Düseneinrichtung 6 mittels eines Vorspannelements 7 der Spülvorrichtung 4 an der Kupplungseinrichtung 19 der Spülvorrichtung 4 abgestützt. Dabei ist die Düseneinrichtung 4 mittels des Vorspannelements 7 derart an der Kupplungseinrichtung 19 abgestützt, dass das Vorspannelement 7 bei einem Verstellen der Düseneinrichtung 6 relativ zur Kupplungseinrichtung 19 der Spülvorrichtung 4 eine elastische Verformung unter Ausbildung einer Rückstellkraft erfährt. Infolge dieser Rückstellkraft kann die Düseneinrichtung 6 selbsttätig zurückverstellt werden, sobald der über die Düseneinrichtung 6 abfallende Flüssigkeitsdruck reduziert wird. Durch einen Betrag des über die Düseneinrichtung 6 abfallenden Flüssigkeitsdrucks kann insbesondere eine Positionierung der Düseneinrichtung 6 relativ zur Kupplungseinrichtung 19 der Spülvorrichtung 4 eingestellt werden. Das Vorspannelement 7 ist vorliegend als Schraubenfeder ausgebildet.

[0032] Beispielsweise ist in dem montierten Zustand der Spülvorrichtung 4 zwischen dem Druckstutzen 2 und der Spülvorrichtung 4 ein Durchgang 8 ausgebildet. Der Durchgang 8 ist von Spülflüssigkeit S durchfließbar. Der von Spülflüssigkeit S durchfließbare Durchgang dient einem Ablassen rückströmender Spülflüssigkeit S in eine äußere Umgebung der Baumaschine 1. Die rückströmende Flüssigkeit S wird beispielsweise in Förderrichtung F über den Durchgang 8 abgelassen. Die rückströmende Flüssigkeit S kann also entgegen einer Strahlrichtung des wenigstens einen Flüssigkeitsstrahls B durch den Fluidkanal 3 über den Durchgang 8 in die äußere Umgebung abfließen bzw. abgelassen werden. Vorliegend weist die Spülvorrichtung 4 eine Umlenkeinrichtung 9 zum Umlenken durch den Durchgang 8 abgelassener Spülflüssigkeit S auf.

[0033] Die Baumaschine 1 weist vorliegend einen Vorratsbehälter 10 auf. Der Vorratsbehälter 10 ist beispielsweise wenigstens bereichsweise trichterförmig ausgebildet. Der Vorratsbehälter 10 begrenzt innenseitig einen Vorratsraum 12 der Baumaschine 1, der zum Bevorraten von Dickstoff dient. Der Vorratsraum 12 ist beispielsweise nach oben, insbesondere entgegen der Schwerkraftrichtung, geöffnet. Dabei kann die Baumaschine 1 einen Deckel 11 aufweisen, mittels welchem der Vorratsraum 12 abdeckbar ist. Die Baumaschine 1 weist vorliegend zudem eine Entleerungseinrichtung 13 auf. Die Entleerungseinrichtung 13 verschließt den Vorratsraum 12 nach unten, insbesondere in Schwerkraftrichtung, und ist öffnungsfähig ausgebildet. Infolge eines Öffnens der Entleerungseinrichtung 13 kann der Vorratsraum 12 nach unten hin freigegeben werden, so dass ein Inhalt des Vorratsraums 12 schwerkraftgetrieben mittels der geöffneten Entleerungseinrichtung 13 aus dem Vorratsraum 12 abgelassen werden kann.

[0034] Darüber hinaus weist die Baumaschine beispielsweise einen - vorliegend zwei - Förderzylinder C1, C2 auf. Jeder Förderzylinder C1, C2 weist einen volumenvariablen Förderraum 14 zum Fördern von Dickstoff auf. Der Förderraum 14 mündet in den Vorratsraum 12. Vorliegend münden die beiden Förderräume 14 der beiden Förderzylinder C1, C2 im Abstand zueinander in den Vorratsraum 12. Die Baumaschine weist zudem eine Rohrweiche 15 auf, die vorliegend S-förmig geformt ist. Dabei begrenzt die Rohrweiche 15 innenseitig einen Steuerkanal 16 der Baumaschine 1. Der Steuerkanal 16 ist einenends fluidleitend mit dem Fluidkanal 3 verbunden. Dabei ist die Rohrweiche 15 relativ zu den Förderräumen 14 derart verstellbar, dass jeder der Förderräume 14 mittels des Steuerkanals 16 abwechselnd mit dem Fluidkanal 3 und direkt, d. h. nicht über den Steuerkanal 16, mit dem Vorratsraum 12 fluidleitend verbindbar ist. Die Rohrweiche 1 ist vorliegend innerhalb des Vorratsraums 12 relativ zu den Förderräumen 14 verstellbar. Die beiden Förderräume 14 sind beispielsweise im gegenseitigen Wechsel mittels des Steuerkanals jeweils abwechselnd mit dem Fluidkanal 3 und dem Vorratsraum 12 fluidleitend verbindbar. Mit anderen Worten: Ist einer der Förderräume 14 mittels des Steuerkanals 16 mit dem Fluidkanal 3 verbunden, so ist der andere Förderraum mit dem Vorratsraum 12 fluidleitend verbunden. Wird nun die Rohrweiche 15 verstellt, wird der andere Förderraum 14 mittels des Steuerkanals 16 mit dem Fluidkanal 3 verbunden und entsprechend der zuvor mit dem Fluidkanal 3 verbundene Förderraum mit dem Vorratsraum 12. Dies lässt sich periodisch wiederholen. Mittels des Steuerkanals 16 ist immer nur ein Förderraum 14 mit dem Fluidkanal 3 verbunden, wobei der andere Förderraum 14 mit dem Vorratsraum 12 verbunden ist. Im Förderbetrieb der Baumaschine 1 kann synchronisiert mit dem periodischen Verschwenken der Rohrweiche 15 ein gegenläufiges Variieren von Fördervolumina der volumenvariablen Förderräume 14 erfolgen. Auf diese Weise lässt sich der in dem Vorratsraum 12 bevorratete Dickstoff mittels der Förderräume 14 zuerst ansaugen und anschließend über die Rohrweiche 15 durch den Fluidkanal 3 in Förderrichtung F nach außen fördern.

[0035] Die Baumaschine 1 weist beispielsweise eine von der Spülflüssigkeit S durchfließbare weitere Spülvorrichtung 17 auf. Dabei ist in dem Spülbetrieb der Baumaschine 1 mittels der weiteren Spülvorrichtung 17 wenigstens ein weiterer Flüssigkeitsstrahl B2 von Spülflüssigkeit S wenigstens teilweise innerhalb des Vorratsraums 12 der Baumaschine 1 zum Bevorraten von Dickstoff formbar. Der Flüssigkeitsstrahl B2 kann vollständig in dem Vorratsraum 12 geformt werden. Hierfür kann die weitere Spülvorrichtung 17 in den Vorratsraum hineinragen. Insbesondere kann die Spülvorrichtung 17 von einer äußeren Umgebung her in den Vorratsraum 12 hineinragen. Es ist alternativ auch denkbar, dass die Spülvorrichtung 17 außerhalb des Vorratsraums 12 angeordnet und der weitere Flüssigkeitsstrahl B2 von außen her in den Vorratsraum 12 hinein formbar ist. Beispielsweise ist die weitere Spülvorrichtung 17 an einer vertikal oben gelegenen Oberseite der Baumaschine 1 angeordnet, insbesondere an einer oben gelegenen Öffnung des Vorratsbehälters 10.

[0036] Wenigstens ein volumenvariabler Förderraum 14 der Baumaschine weist - wie bereits erwähnt - eine Mündungsöffnung 18 auf, an welcher der Förderraum 14 in den Vorratsraum 12 übergeht. Vorliegend weisen beide Förderräume 14 jeweils eine Mündungsöffnung 18 auf, an welchen die beiden Förderräume im Abstand zueinander in den Vorratsraum 12 übergehen. Die beiden Mündungsöffnungen 18 der Förderräume 14 sind vorliegend horizontal zueinander beabstandet und vertikal auf gleicher Höhe angeordnet. Die Förderräume 14 sind beispielsweise horizontal erstreckt. Die Förderräume 14 können parallel erstreckt sein. Der wenigstens eine weitere Flüssigkeitsstrahl B2 ist dabei in die Mündungsöffnung 18 hinein formbar. Der weitere Flüssigkeitsstrahl B2 kann also auf die Mündungsöffnung 18 gerichtet sein. Der weitere Flüssigkeitsstrahl B2 kann in die Mündungsöffnung 18 hinein zielen. Alternativ oder zusätzlich ist der wenigstens eine weitere Flüssigkeitsstrahl B2 in wenigstens eine Ecke des Vorratsraums 12 formbar. Eine solche Ecke kann verrundet oder abgeschrägt ausgebildet sein. Der Vorratsraum 12 kann einen rechteckigen Querschnitt aufweisen. Der wenigstens eine weitere Flüssigkeitsstrahl B2 kann in eine Innenkante des Vorratsraums 12 formbar sein, wobei die Innenkante eine Ecke des Vorratsraums 12 ausbildet. Die Innenkante kann verrundet oder abgeschrägt ausgebildet sein. Vorliegend ist je Mündungsöffnung 18 eine gesonderte weitere Düseneinrichtung 20 der weiteren Spülvorrichtung 17 vorhanden. Je Ecke oder Innenkante kann alternativ oder zusätzlich eine gesonderte weitere Düseneinrichtung 20 vorhanden sein. Mittels jeder dieser Düseneinrichtungen 20 ist jeweils wenigstens ein weiterer Flüssigkeitsstrahl B2 formbar. Insbesondere kann mittels der weiteren Spülvorrichtung 17 und des wenigstens einen weiteren Flüssigkeitsstrahls B2 eine gesamte Innenfläche des Vorratsraums 12 mit Spülflüssigkeit bestrahlt, insbesondere beaufschlagt, werden. Die Spülflüssigkeit S kann der Spülvorrichtung 4 sowie alternativ oder zusätzlich der weiteren Spülvorrichtung 17 mit einem Flüssigkeitsdruck von 3 bar bis 250 bar, insbesondere von 15 bar bis 25 bar, zugeführt werden. Die Spülvorrichtung 4 und die weitere Spülvorrichtung 17 können in der Art einer Parallelschaltung mit Spülflüssigkeit S versorgbar sein. Es kann eine kontrollierbare Ventileinrichtung vorgesehen sein, die so umschaltbar ist, dass entweder die Spülvorrichtung 4 oder die weitere Spülvorrichtung 17 oder beide Spülvorrichtungen 4, 17 mit Spülflüssigkeit S versorgbar sind.

[0037] Beispielsweise ist die weitere Spülvorrichtung 17 relativ zu dem Vorratsbehälter 10 beweglich an dem Vorratsbehälter 10 derart gelagert, dass die weitere Spülvorrichtung 17 zum Befüllen des Vorratsraums 12 mit Dickstoff für den Förderbetrieb von dem Vorratsraum 12 entfernbar und für den Spülbetrieb an dem Vorratsraum 12 positionierbar ist. Beispielsweise kann die weitere Spülvorrichtung 17 schwenkbar an dem Vorratsbehälter 10 gelagert sein, so dass die weitere Spülvorrichtung 17 zum Befüllen des Vorratsraums 12 mit Dickstoff nach oben weggeklappt werden kann. Für den Spülbetrieb ist die weitere Spülvorrichtung 17 beispielsweise über sowie - alternativ oder zusätzlich - wenigstens teilweise in dem Vorratsraum 12 positionierbar. Vorliegend kann die weitere Spülvorrichtung 17 für den Spülbetrieb in Richtung des Vorratsraums 12 nach unten geklappt werden, um ihre in den Figuren gezeigte Spülbetriebsposition einzunehmen.

[0038] Die Baumaschine 1 nach den Fig. 1 bis 4 sowie 9 und 10 ist beispielsweise mittels eines erfindungsgemäßen Nachrüstsets nachgerüstet. Das Nachrüstset ist für eine Ausgangsbaumaschine zur Förderung von Dickstoff vorgesehen. Dabei weist die Ausgangsbaumaschine bereits einen Druckstutzen 2 auf, wobei der Druckstutzen 2 einen zu einer äußeren Umgebung der Ausgangsbaumaschine hin geöffneten Fluidkanal 3 aufweist. Dabei ist der Fluidkanal 3 in einem Förderbetrieb der Ausgangsbaumaschine in einer Förderrichtung F von Dickstoff durchflossen. Das Nachrüstset weist die Spülvorrichtung 4 auf. Dabei kann das Nachrüstset wenigstens eine der Kupplungseinrichtungen 19 aufweisen. Zudem kann das Nachrüstset die weitere Spülvorrichtung 17 aufweisen. Mit anderen Worten: Bei der Ausgangsbaumaschine kann es sich um eine herkömmliche Baumaschine handeln, die mittels des Nachrüstsets zu einer erfindungsgemäßen Baumaschine 1 nachgerüstet werden kann.

[0039] Ein erfindungsgemäßes Verfahren für einen Spülbetrieb der Baumaschine 1, die beispielsweise ein erfindungsgemäßes Nachrüstset aufweist, sieht vor, dass die Kupplungseinrichtungen 19 miteinander gekoppelt werden. Dabei werden die Kupplungseinrichtungen 19 miteinander gekoppelt, um die Spülvorrichtung 4 an dem Druckstutzen 2 zu montieren. Gemäß dem Verfahren wird die Spülvorrichtung 4 mit Spülflüssigkeit S versorgt, beispielsweise nach der Montage der Spülvorrichtung 4 an dem Druckstutzen 2. Gemäß dem Verfahren wird mittels der Spülvorrichtung 4 der wenigstens eine Flüssigkeitsstrahl B1 in dem Fluidkanal 3, insbesondere entgegen der Förderrichtung F, geformt. Dabei wird der wenigstens eine Flüssigkeitsstrahl B1 derart geformt, dass der Fluidkanal 3 mit Spülflüssigkeit S gespült wird. Das Formen des Flüssigkeitsstrahls B1 kann infolge des Versorgens der Spülvorrichtung 4 mit Spülflüssigkeit S erfolgen. Der Flüssigkeitsstrahl B1 kann gegen eine Innenseite des Druckstutzens 2 gerichtet sein, welche den Fluidkanal 3 begrenzt.

[0040] Beispielsweise wird gemäß dem Verfahren ein Vorratsraum 12 der Baumaschine 1 nach unten geöffnet. Das Öffnen des Vorratsraums 12 kann mittels der Entleerungseinrichtung 13 der Baumaschine 1 erfolgen. Beispielsweise wird der Vorratsraum 12 nach unten geöffnet, zeitlich bevor und/oder während der Flüssigkeitsstrahl B1 geformt wird. Das Öffnen des Vorratsraums 12 dient dazu, in dem Vorratsraum 12 bevorrateten Dickstoff sowie - alternativ oder zusätzlich - Spülflüssigkeit S abzulassen. Dabei kann in wenigstens einem der volumenvariablen Förderräume 14 der Baumaschine aufgenommener Dickstoff durch Minimieren des Volumens des Förderraums 14 in den Vorratsraum 12 abgelassen werden. Zum Minimieren des Volumens des Förderraums 14 kann der Förderkolben 21 des zugehörigen Förderzylinders C1, C2 relativ zum Vorratsraum 12 verstellt werden. Mittels des Förderkolbens 21 kann also im zugehörigen Förderraum 14 aufgenommener Dickstoff in den Vorratsraum 12 geschoben werden. Vom Vorratsraum 12 kann der aus dem Förderraum 14 herausgeschobene Dickstoff dann über die Entleerungseinrichtung 13 abgelassen werden.

[0041] Beispielsweise wird gemäß dem Verfahren die weitere Spülvorrichtung 17 der Baumaschine 1 mit Spülflüssigkeit S versorgt. Dabei wird mittels der weiteren Spülvorrichtung 17 wenigstens ein weiterer Flüssigkeitsstrahl B2 an Spülflüssigkeit S wenigstens teilweise innerhalb des Vorratsraums 12 der Baumaschine 1 zum Bevorraten von Dickstoff geformt. Dabei kann der wenigstens eine weitere Flüssigkeitsstrahl B2 in die Mündungsöffnungen 18 der Förderräume 14 hinein sowie - alternativ oder zusätzlich - in Ecken und/oder Kanten des Vorratsraums 12 geformt werden.

[0042] Gemäß dem Verfahren werden der wenigstens eine Flüssigkeitsstrahl B1 und der wenigstens eine weitere Flüssigkeitsstrahl B2 beispielsweise zeitlich nacheinander oder simultan geformt. Beispielsweise wird, während der wenigstens eine Flüssigkeitsstrahl B1 mittels einer Düseneinrichtung 6 der Spülvorrichtung 4 geformt wird, die Düseneinrichtung 6 relativ zu der Kupplungseinrichtung 19 der Spülvorrichtung 4 verstellt. Beispielsweise wird die Spülvorrichtung 4 beim Formen des Flüssigkeitsstrahls B1 entgegen der Förderrichtung F und/oder innerhalb des Fluidkanals 3 relativ zur Kupplungseinrichtung 19 der Spülvorrichtung 4 verstellt. Das Verstellen der Düseneinrichtung 4 kann abhängig von einem bei der Formung des wenigstens einen Flüssigkeitsstrahls B1 an der Düseneinrichtung 6 abfallenden Flüssigkeitsdrucks erfolgen.

[0043] Beispielsweise wird während des Formens des wenigstens einen Flüssigkeitsstrahls B1 die Rohrweiche 15 der Baumaschine 1 relativ zu dem wenigstens einen volumenvariablen Förderraum 14 des Förderzylinders C1, C2 der Baumaschine 1 verstellt. Da der Steuerkanal 16 einenends fluidleitend mit dem Fluidkanal 3 verbunden ist, wird beim Spülen des Fluidkanals 3 auch der Steuerkanal 16 mit Spülflüssigkeit S gespült. Dabei kann die Rohrweiche 15 derart relativ zu dem wenigstens einen Förderraum 14 verstellt werden, dass der Förderraum 14 abwechselnd mittels des Steuerkanals 16 mit dem Fluidkanal 3 und unmittelbar mit dem Vorratsraum 12 fluidleitend derart verbunden wird, dass der Förderraum 14 alternierend mit durch den Steuerkanal 16 geführter Spülflüssigkeit S gespült wird. Das alternierende Spülen des Förderraums 14 kann daraus folgen, dass die Rohrweiche 15, insbesondere oszillierend, verschwenkt wird, um den Steuerkanal 16 im wiederkehrenden Wechsel mit dem Förderraum 14 zu verbinden und von dem Förderraum 14 zu trennen.

[0044] Beispielsweise wird gemäß dem Verfahren, während der wenigstens eine Förderraum 14 fluidleitend mit dem Steuerkanal 16 verbunden ist, ein Volumen dieses Förderraums 14 variiert. Beispielsweise kann das Volumen des Förderraums 14 maximiert werden, wenn dieser Förderraum 14 fluidleitend mit dem Steuerkanal 16 verbunden ist. Alternativ oder zusätzlich kann das Volumen des anderen Förderraums 14, insbesondere gegenläufig, variiert werden. Mit anderen Worten: Wenn das Volumen des einen Förderraums 14 maximiert wird, kann das Volumen des anderen Förderraums 14 minimiert werden. Dabei kann das Volumen der Förderräume 14 variiert, d.h. minimiert und/oder maximiert, werden, indem ein den betreffenden Förderraum 14 begrenzender Förderkolben 21 des diesen Förderraum 14 aufweisenden Förderzylinders C1, C2 relativ zum Fluidkanal 3 verstellt wird.


Ansprüche

1. Baumaschine (1) zur Förderung von Dickstoff, wobei die Baumaschine (1) aufweist:

- einen Druckstutzen (2), wobei der Druckstutzen (2) einen nach außen zu einer äußeren Umgebung der Baumaschine (1) hin geöffneten Fluidkanal (3) begrenzt, wobei der Fluidkanal (3) in einem Förderbetrieb der Baumaschine (1) in einer Förderrichtung (F) von Dickstoff durchflossen ist,

- eine von einer Spülflüssigkeit (S) durchströmbare Spülvorrichtung (4), wobei in einem Spülbetrieb der Baumaschine (1) mittels der Spülvorrichtung (4) wenigstens ein Flüssigkeitsstrahl (B1) von Spülflüssigkeit (S) formbar ist,

- wobei die Spülvorrichtung (4) und der Druckstutzen (2) komplementäre Kupplungseinrichtungen (19) aufweisen,

- wobei die komplementären Kupplungseinrichtungen (19) miteinander koppelbar sind, um die Spülvorrichtung (4) derart an dem Druckstutzen (2) zu montieren, dass der wenigstens eine Flüssigkeitsstrahl (B1) in dem Spülbetrieb, insbesondere entgegen der Förderrichtung (F), in dem Fluidkanal (3) formbar ist.


 
2. Baumaschine (1) nach dem vorhergehenden Anspruch,

- wobei die Spülvorrichtung (4) eine in den Fluidkanal (3) einführbare Düseneinrichtung (6) zur Formung des wenigstens einen Flüssigkeitsstrahls (B1) aufweist,

- insbesondere wobei die Düseneinrichtung (6) relativ zu der Kupplungseinrichtung (19) der Spülvorrichtung (4) verstellbar ist, insbesondere abhängig von einem bei der Formung des wenigstens einen Flüssigkeitsstrahls (B1) über die Düseneinrichtung (6) abfallenden Flüssigkeitsdruck.


 
3. Baumaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

- wobei in einem montierten Zustand der Spülvorrichtung (4) zwischen dem Druckstutzen (2) und der Spülvorrichtung (4) ein von Spülflüssigkeit (S) durchfließbarer Durchgang (8) zum Ablassen rückströmender Spülflüssigkeit (S) in eine äußere Umgebung der Baumaschine (1) ausgebildet ist,

- insbesondere wobei die Spülvorrichtung (4) eine Umlenkeinrichtung (9) zum Umlenken durch den Durchgang (8) abgelassener Spülflüssigkeit (S) aufweist.


 
4. Baumaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei die Baumaschine (1) aufweist:

- einen, insbesondere wenigstens bereichsweise trichterförmig ausgebildeten, Vorratsbehälter (10), wobei der Vorratsbehälter (10) innenseitig einen, insbesondere nach oben geöffneten und mittels eines Deckels (11) der Baumaschine (1) abdeckbaren, Vorratsraum (12) der Baumaschine (1) zum Bevorraten von Dickstoff begrenzt, insbesondere wobei die Baumaschine (1) eine den Vorratsraum (12) nach unten verschließende öffnungsfähige Entleerungseinrichtung (13) aufweist,

- wenigstens einen, insbesondere zwei, Förderzylinder (C1, C2), wobei jeder Förderzylinder (C1, C2) einen volumenvariablen Förderraum (14) zum Fördern von Dickstoff aufweist, wobei der Förderraum (14) in den Vorratsraum (12) mündet, und

- eine, insbesondere S-förmig geformte, Rohrweiche (15), wobei die Rohrweiche (15) innenseitig einen Steuerkanal (16) der Baumaschine (1) begrenzt, wobei der Steuerkanal (16) einenends fluidleitend mit dem Fluidkanal (3) verbunden ist,

- wobei die Rohrweiche (15), insbesondere innerhalb des Vorratsraums (12), relativ zu dem Förderraum (14) derart verstellbar ist, dass der Förderraum (14) abwechselnd mittels des Steuerkanals (16) mit dem Fluidkanal (3) und, insbesondere umittelbar, mit dem Vorratsraum (12) fluidleitend verbindbar ist.


 
5. Baumaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

- wobei die Baumaschine (1) eine von der Spülflüssigkeit (S) durchfließbare weitere Spülvorrichtung (17) aufweist,

- wobei in dem Spülbetrieb der Baumaschine (1) mittels der weiteren Spülvorrichtung (17) wenigstens ein weiterer Flüssigkeitsstrahl (B2) von Spülflüssigkeit (S) wenigstens teilweise innerhalb eines Vorratsraums (12) der Baumaschine (1) zum Bevorraten von Dickstoff formbar ist.


 
6. Baumaschine (1) nach dem vorhergehenden Anspruch,

- wobei wenigstens ein volumenvariabler Förderraum (14) der Baumaschine (1) eine Mündungsöffnung (18) aufweist, an welcher der Förderraum (14) in den Vorratsraum (12) übergeht,

- wobei der wenigstens eine weitere Flüssigkeitsstrahl (B2) in die Mündungsöffnung (18) hinein und/oder in Ecken des Vorratsraums (12) formbar ist,

- insbesondere wobei je Mündungsöffnung (18) und/oder Ecke eine gesonderte weitere Düseneinrichtung (20) der weiteren Spülvorrichtung (17) zur Formung jeweils wenigstens eines weiteren Flüssigkeitsstrahls (B2) vorhanden ist.


 
7. Baumaschine (1) nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche,
wobei die weitere Spülvorrichtung (17) relativ zu dem Vorratsbehälter (12) beweglich, insbesondere schwenkbar, an dem Vorratsbehälter (10) derart gelagert ist, dass die weitere Spülvorrichtung (17) zum Befüllen des Vorratsraums (10) mit Dickstoff für den Förderbetrieb von dem Vorratsraum (10) entfernbar und für den Spülbetrieb an, insbesondere über und/oder wenigstens teilweise in, dem Vorratsraum (10) positionierbar ist.
 
8. Nachrüstset für eine Ausgangsbaumaschine zur Förderung von Dickstoff, wobei die Ausgangsbaumaschine einen Druckstutzen (2) aufweist, wobei der Druckstutzen (2) einen zu einer äußeren Umgebung der Ausgangsbaumaschine hin geöffneten Fluidkanal (3) aufweist, wobei der Fluidkanal (3) in einem Förderbetrieb der Ausgangsbaumaschine in einer Förderrichtung (F) von Dickstoff durchflossen ist,

- wobei die Ausgangsbaumaschine mittels des Nachrüstsets zu einer Baumaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche nachrüstbar ist, wobei das Nachrüstset die Spülvorrichtung (4) aufweist, insbesondere wobei das Nachrüstset wenigstens eine der Kupplungseinrichtungen (19) aufweist,

- insbesondere wobei die Ausgangsbaumaschine mittels des Nachrüstsets zu einer Baumaschine (1) nach einem der drei vorhergehenden Ansprüche nachrüstbar ist, wobei das Nachrüstset die weitere Spülvorrichtung (17) aufweist.


 
9. Verfahren für einen Spülbetrieb einer Baumaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, insbesondere aufweisend ein Nachrüstset nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei gemäß dem Verfahren:

- die Kupplungseinrichtungen (19) miteinander gekoppelt werden, um die Spülvorrichtung (4) an dem Druckstutzen (2) zu montieren,

- die Spülvorrichtung (4) mit Spülflüssigkeit (S) versorgt wird, und

- mittels der Spülvorrichtung (4) der wenigstens eine Flüssigkeitsstrahl (B1) in dem Fluidkanal (3), insbesondere entgegen der Förderrichtung (F), geformt wird, so dass der Fluidkanal (3) mit Spülflüssigkeit (S) gespült wird.


 
10. Verfahren nach dem vorhergehenden Anspruch, insbesondere für eine Baumaschine nach Anspruch 4,

- wobei ein Vorratsraum (12) der Baumaschine (1), insbesondere mittels einer Entleerungseinrichtung (13) der Baumaschine (1), nach unten geöffnet wird, insbesondere zeitlich bevor und/oder während der Flüssigkeitsstrahl (B1) geformt wird, um in dem Vorratsraum (12) bevorrateten Dickstoff und/oder Spülflüssigkeit (S) abzulassen,

- insbesondere wobei in wenigstens einem volumenvariablen Förderraum (14) der Baumaschine (1) aufgenommener Dickstoff durch Minimieren des Volumens des Förderraums (14), insbesondere durch Verstellen eines Förderkolbens (21) eines Förderzylinders (C1, C2) relativ zum Vorratsraum (12), in den Vorratsraum (12) abgelassen wird.


 
11. Verfahren nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, insbesondere für eine Baumaschine nach Anspruch 5,

- wobei eine weitere Spülvorrichtung (17) der Baumaschine (1) mit Spülflüssigkeit (S) versorgt wird,

- wobei mittels der weiteren Spülvorrichtung (17) wenigstens ein weiterer Flüssigkeitsstrahl (B2) an Spülflüssigkeit (S) wenigstens teilweise innerhalb eines Vorratsraums (12) der Baumaschine (1) zum Bevorraten von Dickstoff geformt wird,

- insbesondere wobei wenigstens ein volumenvariabler Förderraum (14) der Baumaschine (1) eine Mündungsöffnung (18) aufweist, an welcher der Förderraum (14) in den Vorratsraum (12) übergeht, insbesondere wobei der wenigstens eine weitere Flüssigkeitsstrahl (B2) in die Mündungsöffnung (18) hinein und/oder in Ecken des Vorratsraums (12) geformt wird.


 
12. Verfahren nach dem vorhergehenden Anspruch,
wobei der wenigstens eine Flüssigkeitsstrahl (B1) und der wenigstens eine weitere Flüssigkeitsstrahl (B2) zeitlich nacheinander oder simultan geformt werden.
 
13. Verfahren nach einem der vier vorhergehenden Ansprüche,
wobei, während der wenigstens eine Flüssigkeitsstrahl (B1) mittels einer Düseneinrichtung (6) der Spülvorrichtung (4) geformt wird, die Düseneinrichtung (6) relativ zu der Kupplungseinrichtung (19) der Spülvorrichtung (4), insbesondere entgegen der Förderrichtung (F) und/oder innerhalb des Fluidkanals (3), verstellt wird, insbesondere abhängig von einem bei der Formung des wenigstens einen Flüssigkeitsstrahls (B1) an der Düseneinrichtung (6) abfallenden Flüssigkeitsdruck.
 
14. Verfahren nach einem der fünf vorhergehenden Ansprüche,
wobei während des Formens des wenigstens einen Flüssigkeitsstrahls (B1)

- eine, insbesondere S-förmig geformte, Rohrweiche (15) der Baumaschine (1) relativ zu wenigstens einem volumenvariablen Förderraum (14) eines Förderzylinders (C1, C2) der Baumaschine (1) verstellt wird, wobei die Rohrweiche (15) innenseitig einen Steuerkanal (16) der Baumaschine (1) begrenzt, wobei der Steuerkanal (16) einenends fluidleitend mit dem Fluidkanal (3) derart verbunden ist, dass beim Spülen des Fluidkanals (3) auch der Steuerkanal (16) mit Spülflüssigkeit (S) gespült wird,

- insbesondere wobei die Rohrweiche (15) derart relativ zu dem wenigstens einen Förderraum (14) verstellt wird, dass der Förderraum (14) abwechselnd mittels des Steuerkanals (16) mit dem Fluidkanal (3) und, insbesondere unmittelbar, mit einem Vorratsraum (12) der Baumaschine fluidleitend derart verbunden wird, dass der Förderraum (14) alternierend mit durch den Steuerkanal (16) geführter Spülflüssigkeit (S) gespült wird.


 
15. Verfahren nach dem vorhergehenden Anspruch,

- wobei, während der wenigstens eine Förderraum (14) fluidleitend mit dem Steuerkanal (16) verbunden ist, ein Volumen dieses Förderraums (14) variiert, insbesondere maximiert, wird und/oder ein Volumen wenigstens eines weiteren Förderraums (14), insbesondere gegenläufig, variiert, insbesondere minimiert, wird,

- insbesondere wobei das Volumen der Förderräume (14) variiert, insbesondere minimiert und/oder maximiert, wird, indem ein den betreffenden Förderraum (14) begrenzender Förderkolben (21) des diesen Förderraum (14) aufweisenden Förderzylinders (C1, C2) relativ zum Fluidkanal (3) verstellt wird.


 




Zeichnung


































Recherchenbericht









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