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(11) | EP 4 357 563 A1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | SCHLOSS FÜR TÜREN, FÄCHER, KLAPPEN OD. DGL. AN MÖBELN ODER ÄHNLICHEM UND MÖBEL MIT EINEM DERARTIGEN SCHLOSS |
| (57) Die Erfindung betrifft ein Schloss (10) für Türen, Fächer, Klappen od. dgl., im Weiteren
Möbelteil (50) genannt, an Möbeln oder ähnlichem, welches eine Schließeinheit umfassend
einen Knauf (20), einen Stator und einen drehmomentübertragend mit dem Knauf (20)
verbundenen Rotor, wenigstens ein Verriegelungselement und Mitteln zur Umwandlung
der Rotorbewegung in eine Öffnungsbewegung des Verriegelungselements aufweist. Der
Knauf (20) weist einen Mantel (21) auf, der wenigstens einen Teil des Knaufs (20)
umfasst. Die Erfindung schlägt nun vor, dass eine Hülse (30) vorgesehen ist, in die
der Knauf (20) zumindest bereichsweise einbringbar und halterbar ist. Weiterhin ist
der Knauf (20) in der Hülse (30) drehbar gelagert, um eine Betätigung des Rotors durch
Verdrehen des Knaufs (20) zu ermöglichen. Die Hülse (30) ist in die Tür (50) oder
das Fach oder die Klappe an dem Möbel oder ähnlichem einbringbar und dort verdrehsicher
lagerbar (Fig. 3).
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[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss für Türen, Fächer und Klappen an Möbelstücken und ähnlichem. Solche Schlösser finden vor allem Anwendung bei Schließfachanlagen, wie sie beispielsweise in Schwimmbädern und Saunen, Fitnesscentern, Schulen, Universitäten, Firmen und ähnlichem vorgesehen sind oder bei Schränken in Büroräumen, an Spinden, Fächern, Klappen, Schubladen u. a. Bei bekannten Schlössern wird der Schlosskörper auf dem Möbel montiert. Dies bietet relativ viel Raum für Vandalismus und Aufbruchsversuche, was unter anderem an Schulen, aber auch in anderen teilweise öffentlichen Einrichtungen problematisch sein kann.
[0002] Bei derartigen Möbeln ist es daher vorteilhaft, wenn das Schloss einen möglichst flachen Aufbau vor dem Möbel hat, also möglichst wenig von der Tür bzw. Klappe oder Schublade hervorsteht. Dies hat einerseits optische Vorteile; andererseits ist das Schloss so auch weniger anfällig für Vandalismus und Aufbruchsversuche, da der Schlosskörper so weniger Angriffsfläche bietet.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher die vorerwähnten Nachteile zu vermeiden und ein Schloss zu schaffen, welches nur wenig vor dem Möbel aufbaut und dessen Schlosskörper großteilig in dem Möbel aufgenommen ist. Weiterhin ist es Aufgabe der Erfindung, dass das erfindungsgemäße Schloss auf einfache Art und Weise an einem Möbel montierbar und/oder dieses Möbel umrüstbar ist. Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es ein Möbel mit einem erfindungsgemäßen Schloss bereitzustellen. Diese Aufgaben werden durch die kennzeichnenden Merkmale der Ansprüche 1 und 11 gelöst, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.
[0004] Das Schloss umfasst eine Hülse in die der Knauf zumindest bereichsweise einbringbar und in dieser halterbar ist. Der Knauf ist dabei derart drehbar in der Hülse gehaltert, dass eine Drehbetätigung des Knaufs erfolgen kann um eine Betätigung des Rotors herbeizuführen und das Schloss zu öffnen, wenn hierzu eine Berechtigung vorliegt. Die Hülse wiederum ist in die Tür, das Fach, die Schublade oder die Klappe des Möbels (im Weiteren zur Vereinfachung "Möbelteil" genannt) einbringbar und dort verdrehsicher lagerbar. Dadurch dass der Knauf wenigstens teilweise in die Hülse eingebracht wird und diese in dem Möbelteil angeordnet ist, wird auch der Knauf zumindest teilweise in dem Möbelteil versenkt und baut weniger auf dem Möbel auf. Der in der Hülse befindliche Teil des Schlosskörpers ist so vor Beschädigungen und Aufbruchsversuchen geschützt.
[0005] In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Knauf in der Hülse gegen ein Herausziehen durch ein Konterelement gesichert. Hierdurch kann verhindert werden, dass der Knauf von unbefugten Personen aus der Hülse entfernt und so das Innere des Möbels zugänglich gemacht wird.
[0006] Zu besseren Montierbarkeit und Sicherbarkeit der Hülse kann diese bevorzugt ein Außengewinde aufweisen. Gerade beim Einbau in Möbelteile aus Holz oder ähnlichen Materialien ist dies vorteilhaft, wie noch weiter hinten beschrieben werden wird. So ist es vorteilhaft eine Mutter vorzusehen, die die Hülse in dem Möbelteil sichert und die mit dem Außengewinde der Hülse zusammenwirkt. Besonders vorteilhaft weist dabei der Außenumfang der Mutter eine Struktur wie eine Rändelung oder Riffelung auf, damit die Mutter von einer Bedienperson manuell und ohne die Zuhilfenahme von Werkzeug montiert und demontiert werden kann. Dies macht die Montage des erfindungsgemäßen Schlosses besonders einfach und unkompliziert. Die Hülse kann dabei einen Vorsprung aufweisen, mit dem sie an dem Möbelteil anliegt und wird dann im eingebauten Zustand von der Mutter gekontert um die Hülse am Möbelteil zu sichern.
[0007] Bevorzugterweise ist ein Trennbereich vorgesehen, der das Schloss in verschiedene Teile trennt, wobei ein Teilbereich des Schlosses aus dem Mantel und/oder der Hülse zumindest bereichsweise herausziehbar ist. Um dies zu ermöglichen, gleichzeitig aber ein versehentliches Herausziehen oder ein Herausziehen durch unbefugte Personen zu verhindern, kann eine Betätigungsöffnung vorgesehen sein, in der ein Federblech angeordnet ist. Mit einem Werkzeug kann das Federblech in der Betätigungsöffnung dann elastisch verformt werden, um den Teilbereich freizugeben und aus dem Mantel und/oder der Hülse wenigstens teilweise herauszuziehen. Die Freigabe kann auch dahingehend erfolgen, dass nach der Betätigung des Federblechs der Mantel zunächst um einen Winkel gedreht werden muss bevor der Teilbereich zumindest bereichsweise herausgezogen werden kann. Die Bewegung erfolgt dabei nach Art eines Bajonettverschlusses. In dem herausgezogenen Teilbereich kann sich dann ein Fach für eine Batterie oder einen Akkumulator befinden, welches dann zugänglich wird, um beispielsweise die Batterie auszutauschen. Dies kann auch bei verriegeltem Schloss erfolgen, so dass eine Bedienperson, die den Austausch der Batterie vornimmt, keinen Zugriff auf das Innere des mit dem Schloss verschossenen Möbels benötigt. Ein Batteriewechsel kann so besonders einfach und unkompliziert erfolgen. Dies ist insbesondere bei elektronischen oder elektromechanischen Schlössern wichtig.
[0008] Weiterhin ist Gegenstand der Erfindung ein Möbel mit wenigstens einem der vorbeschriebenen Schlösser. Dieses Schloss kann dann an einem Möbelteil wie einer Tür, einer Klappe, einem Fach, einer Schublade od. dgl. angeordnet sein. Der Möbelteil kann eine Öffnung zur Aufnahme der Hülse aufweisen. Um besonders in Möbelteilen aus Holz und ähnlichen Materialien die Hülse möglichst einfach und sicher zu halten kann die Öffnung rund mit einer oder mehreren abgeflachten Seiten ausgebildet sein. Die Hülse wird dann in diese Öffnung hinein gebracht und auf der anderen Seite des Möbelteils gekontert. So wird die Hülse gut in dem Möbelteil gehalten.
[0009] Selbstverständlich ist es auch möglich, das erfindungsgemäße Schloss auf dem Möbelteil anzuordnen, so dass es nur mit dem Rotor und/oder dem Rotor und dem Stator den Möbelteil durchgreift.
[0010] Weitere Vorteile und Ausführungsformen der Erfindung zeigen die Unteransprüche, die nachfolgende Beschreibung sowie die Zeichnungen. In den Figuren ist die Erfindung in mehreren Ausführungsbeispielen dargestellt. Es zeigen:
- Fig. 1:
- ein erfindungsgemäßes Schloss mit Möbelteil in teilweiser Explosionsdarstellung,
- Fig. 2:
- das Schloss aus Fig. 1, in teilweiser Explosionsdarstellung in Seitenansicht,
- Fig. 3:
- das Schloss aus Fig. 1 und 2, in dem Möbelteil montiert in Seitenansicht im Teilschnitt,
- Fig. 4:
- das Schloss aus Fig. 1 bis 3 in dem Möbelteil montiert in Seitenansicht im Schnitt,
- Fig. 5a-5d:
- das Schloss aus Fig. 1 bis 4, im Teilschnitt bei der Freigabe und dem Herausziehen des Teilbereichs.
[0011] Fig. 1 zeigt das erfindungsgemäße Schloss 10 und den Möbelteil 50 in einer perspektivischen Explosionsdarstellung. Das Schloss 10 weist einen Knauf 20 auf und ist mit seinem Mantel 21 in eine Hülse 30 eingebracht, die ein Außengewinde 31 aufweist. In den Möbelteil 50 ist eine Öffnung 51 eingebracht. Diese ist rund und weist mehrere abgeflachte Seitenflächen 52 auf, mit denen das Außengewinde 31 bei der Montage der Hülse 30 in dem Möbelteil 50 zusammenwirkt. Ist die Hülse 30 in der Öffnung 51 des Möbelteils 50 montiert, kann sie durch die Mutter 32 vom Inneren des Möbels gesichert werden. Um die Montage der Mutter 32 zu vereinfachen, weist diese an ihrem Außenumfang 33 eine Struktur 34, hier eine Rändelung, auf. So kann die Mutter 32 auch von Hand ohne die Zuhilfenahme von Werkzeug betätigt und die Hülse 30 im Möbelteil 30 gesichert werden.
[0012] Fig. 2 zeigt die Bauteile nochmals in Seitenansicht. Hier ist der Mantel 20 noch nicht in die Hülse 30 eingebracht worden. Zur Halterung des Knaufs 20 und den Mantels 21 in der Hülse 30 ist ein Konterelement 22 vorgesehen, mit dem der Knauf 20 an der Hülse 30 festgelegt werden kann.
[0013] Die eingebaute Situation ist aus den Fig. 3 und 4 näher ersichtlich. In Fig. 3 ist der Möbelteil 50 im Schnitt dargestellt. Man erkennt, dass die Hülse 30 mit ihrem Außengewinde 31 in der Öffnung 51 im Möbelteil 50 anliegt. Die Hülse 30 wird dabei durch eine Mutter 32 gekontert und so im Möbelteil 50 gesichert. Die Mutter 32 besitzt an ihrem Außenumfang 33 eine Struktur 34, die eine manuelle Betätigung der Mutter 32 erleichtert. Die Hülse 30 liegt mit ihrem Vorsprung 35 auf dem Möbelteil 50 auf und wird in dieser Position von der Mutter 32 gekontert.
[0014] Fig. 4 zeigt das erfindungsgemäße Schloss im Schnitt. Der Knauf und der darin befindliche Schließmechanismus sind hier lediglich schematisch dargestellt. Man erkennt hier das Zusammenwirken des Vorsprungs 35 an der Hülse 30 und des Außengewindes 31 mit der Mutter 32, um die Hülse 30 an dem Möbelteil 50 zu befestigen und zu sichern. Auch ist ersichtlich wie das Konterelement 22, welches hier am Stator des Schlosses 10 angeordnet ist, mit der Hülse 30 zusammenwirkt um den Knauf 20 an der Hülse 30 festzulegen.
[0015] In den Fig. 5a bis 5d ist gezeigt, wie ein Teilbereich 11 des Schlosses 10 im Trennbereich 40 vom Rest des Schlosses 10 getrennt und teilweise aus dem Schloss 10 heraus gezogen werden kann. Das Schloss 10 verfügt hierzu über eine Betätigungsöffnung 41, in die eine Bedienperson mit einem Werkzeug 60, hier einem spitz geformten Werkzeug 60 eingreifen kann. In der Betätigungsöffnung 41 ist ein Federblech 42 angeordnet, auf welches das Werkzeug 60 einwirkt, wie in Fig. 5b gezeigt. Hierbei wird da Federblech 42 elastisch verformt und gibt dadurch den Teilbereich 11 frei. Hierdurch ist der Mantel 21 um einen Winkel verdrehbar, beispielsweise um 10°. Danach kann der Teilbereich 11 aus dem Mantel 21 herausgezogen werden. Diese Situation zeigt Fig. 5d. Die Verriegelung des Teilbereichs 11 funktioniert hier nach Art eines Bajonettverschlusses. Durch das Herausziehen des Teilbereiches 11 wird das Fach 43 zugänglich, in dem eine Batterie bzw. ein Akkumulator angeordnet sind. Die Batterie kann so einfach ausgetauscht werden, ohne das Schoss 10 öffnen und den Inhalt des Möbels zugänglich machen zu müssen. Auch ist es so möglich größere Batterien vorzusehen, auch wenn das Schloss 10 vor dem Möbelteil 50 nur wenig aufbaut. Um den Teilbereich 11 wieder zurückzuführen und das Schloss 10 in seinen ursprünglichen Zustand zu versetzen, wird der Teilbereich 11 zunächst wieder in das Schloss 10 herein gedrückt und dann die Drehbewegung in die andere Richtung ausgeführt. Das Werkzeug 60 muss jetzt nicht mehr zum Einsatz kommen, da das Federblech 42 sich automatisch wieder in seine ursprüngliche Lage zurück bewegt. Der Teilbereich 11 ist dann wieder sicher im Schloss 10 angeordnet und kann nur mittels des Werkzeugs 60 erneut in seine ausgezogene Position gebracht werden.
[0016] Fig. 6 zeigt eine Einbausituation bei der das erfindungsgemäße Schloss 10 auf dem Möbelteil 50 positioniert ist und nur mit seinem Rotor und seinem Stator durch den Möbelteil 50 hindurch ragt. Auch hier ist das Schloss 10 mit dem Konterelement 22 am Stator an dem Möbelteil 50 gesichert.
[0017] Abschließend sei noch darauf hingewiesen, dass die hier dargestellten Ausführungsformen lediglich beispielhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind. Diese ist nicht darauf beschränkt. Es sind vielmehr noch Abänderungen und Abwandlungen möglich. Das Schloss kann sowohl bei neuen Möbeln montiert als auch bei bestehenden Möbeln nachgerüstet werden. Es ist möglich das Schloss mitsamt der Hülse ohne die Verwendung von Werkzeug zu montieren. Selbstverständlich ist es auch denkbar, den Teilbereich gegenüber dem Mantel zu verdrehen, um den Teilbereich herausziehen zu können.
Bezugszeichenliste:
1. Schloss (10) für Türen, Fächer, Klappen od. dgl. , im Weiteren Möbelteil (50) genannt,
an Möbeln oder ähnlichem,
mit einer Schließeinheit umfassend einen Knauf (20), einen Stator und einen drehmomentübertragend mit dem Knauf (20) verbundenen Rotor, wenigstens ein Verriegelungselement und Mitteln zur Umwandlung der Rotorbewegung in eine Öffnungsbewegung des Verriegelungselements,
wobei der Knauf (20) einen Mantel (21) aufweist, der wenigstens einen Teil des Knaufs (20) umfasst,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Hülse (30) vorgesehen ist, in die der Knauf (20) zumindest bereichsweise einbringbar und halterbar ist,
dass der Knauf (20) in der Hülse (30) drehbar gelagert ist, um eine Betätigung des Rotors durch Verdrehen des Knaufs (20) zu ermöglichen
und dass die Hülse (30) in die Tür (50) oder das Fach oder die Klappe an dem Möbel oder ähnlichem einbringbar und dort verdrehsicher lagerbar ist.
2. Schloss (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Knauf (20) in der Hülse (30) gegen Herausziehen aus dieser durch ein Konterelement
(22) sicherbar ist.
3. Schloss (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (30) ein Außengewinde (31) aufweist.
4. Schloss (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mutter (32) vorgesehen ist, die die Hülse (30) unter Zwischenschaltung des Außengewindes
(31) in dem Möbelteil (50) sichert.
5. Schloss (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Mutter (32) an ihrem Außenumfang (33) eine Struktur (34) wie eine Rändelung,
Riffelung o.ä. aufweist.
6. Schloss (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (30) einen Vorsprung (35) aufweist mit dem sie im montierten Zustand an
dem Möbelteil (50) anliegt.
7. Schloss (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Trennbereich (40) vorgesehen ist, an dem man einen Teilbereich (11) des Schlosses
(10) aus dem Mantel (21) und/oder der Hülse (30) zumindest bereichsweise herausziehen
kann.
8. Schloss (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Betätigungsöffnung (41) vorgesehen ist in der ein Federblech (42) angeordnet
ist, wobei mit einem Werkzeug (60) das Federblech (42) in der Betätigungsöffnung (41)
elastische verformbar ist, um den Teilbereich (11) freizugeben und aus dem Mantel
(21) und/oder der Hülse (30) zumindest bereichsweise heraus zu ziehen.
9. Schloss (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass nach der elastischen Verformung des Federblechs (42) der Mantel (21) gegenüber dem
um Teilbereich (11) einen festgelegten Winkel verdrehbar ist und erst nach dem Verdrehen
der Teilbereich (11) aus dem Mantel (21) und/oder der Hülse (30) zumindest bereichsweise
herausziehbar ist.
10. Schloss (10) nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Teilbereich (11) ein Fach (43) für wenigstens eine Batterie und/oder zumindest
einen Akkumulator vorgesehen ist, welches bei herausgezogenem Teilbereich (11) von
außen zugänglich ist.
11. Möbel mit einem Schloss (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss (10) in einem Möbelteil (50) wie einer Tür oder einem Fach oder einer
Klappe oder einer Schublade oder dgl. des Möbels angeordnet ist.
12. Möbel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Möbelteil (50) eine Öffnung (51) für die Aufnahme der Hülse (30) vorgesehen
ist.
13. Möbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (51) rund mit einer oder mehreren abgeflachten Seitenflächen (52) ausgebildet
ist.
14. Möbel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss (10) mit dem Knauf (20) und dem Mantel (21) auf einem Möbelteil (50)
angeordnet ist und nur mit dem Rotor oder mit dem Rotor und dem Stator durch das Möbelteil
(50) greift.