(19)
(11) EP 4 365 922 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.05.2024  Patentblatt  2024/19

(21) Anmeldenummer: 23191814.5

(22) Anmeldetag:  17.08.2023
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01H 3/02(2006.01)
E05B 65/10(2006.01)
H01H 13/06(2006.01)
H01H 13/14(2006.01)
G05G 1/02(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
H01H 13/06; H01H 3/022; H01H 2003/0233; H01H 13/14; G05G 1/02; E05B 65/102
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 07.11.2022 DE 102022129278

(71) Anmelder: dormakaba Deutschland GmbH
58256 Ennepetal (DE)

(72) Erfinder:
  • Gockel, Carla
    58256 Ennepetal (DE)
  • Kapanski, Kai
    42389 Wuppertal (DE)
  • Suberg, Michael
    42389 Wuppertal (DE)

(74) Vertreter: Balder IP Law, S.L. 
Paseo de la Castellana 93 5ª planta
28046 Madrid
28046 Madrid (ES)

   


(54) NOTTASTER FÜR EINE FLUCHTTÜRSICHERUNG


(57) Die Erfindung betrifft Nottaster (1) für eine Fluchttürsicherung, mit einem translatorisch bewegbaren Betätigungselement (2), mit einem Gehäusebereich (15), der das Betätigungselement (2) umgibt, wobei das Betätigungselement (2) in eine unbetätigte Position und in eine betätigte Position bewegbar ist,
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Gehäusebereich (15) kuhlenartig ausgebildet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Nottaster für eine Fluchttürsicherung. Der Nottaster umfasst ein translatorisch bewegbares Betätigungselement und einen Gehäusebereich, der das Betätigungselement umgibt. Das Betätigungselement ist in eine unbetätigte Position und in eine betätigte Position bewegbar.

[0002] Die DE102017100476 A1 offenbart einen derartigen Nottaster, wie in Figur 1 dargestellt. Der Nottaster 1 in Figur 1 umfasst ein Aufputzgehäuse 10 mit einem Gehäusegrundkörper 11 und einen Deckel 12. Ein Betätigungselement 2 ist an dem Deckel 12 angeordnet. Der Deckel 12 umfasst eine kreisförmige Öffnung 13 und umgibt das Betätigungselement 2. Ein Betätigungselement 2 ist von einer sich mit dem Betätigungselement 2 mitbewegenden, transparenten Scheibe verdeckt, die die Öffnung 13 ausfüllt. Nachteilig hieran ist, dass die Scheibe stoßempfindlich ist und leicht bricht.

[0003] Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, einen Nottaster zur Verfügung zu stellen, der besonders schlagunempfindlich ist. Dennoch soll bevorzugt nur im Notfall der Nottaster betätigt werden.

[0004] Diese Aufgabe wird von dem Patentanspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0005] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Nottaster einen Gehäusebereich umfasst, der das Betätigungselement umgibt. Hierbei ist der Gehäusebereich kuhlenartig ausgebildet.

[0006] Insbesondere wird unter kuhlenartig verstanden, dass der Gehäusebereich einer Vertiefung mit abgerundeten Wänden entspricht. Somit kann der Gehäusebereich als eine Kuhle oder als eine Mulde ausgebildet sein. Die Kuhle oder Mulde kann einen Durchlass umfassen, durch den das Betätigungselement ragt.

[0007] Durch den kuhlenartigen Gehäusebereich ist es möglich, das Betätigungselement geschützt in der Kuhle anzuordnen. Hierdurch wird eine unbeabsichtigte Betätigung außerhalb eines Notfalls verhindert. Zugleich ist das Betätigungselement gut auffindbar, da die Kuhle eine Hand einer Person zu dem Betätigungselement führt. Das Betätigungselement selbst umfasst einen geringen Durchmesser und ist daher schlagunempfindlich. Hierdurch ist der Nottaster bedienbar, ohne dass der Nottaster und/oder die betätigende Person beschädigt wird.

[0008] Der Nottaster dient dazu, eine elektro-magnetische oder eine elektro-mechanische Türverriegelung zu entriegeln. Hierbei kann jede Person, ohne sich authentifizieren, auf das Betätigungselement drücken und damit die Türverriegelung entriegeln. Hierbei drückt das Betätigungselement bevorzugt auf einen Schalter. Der Schalter unterbricht daraufhin zumindest einen Stromkreis. Die derart fliehende Person wird im Folgenden als Benutzer bezeichnet.

[0009] Üblicherweise wird der Nottaster an oder in der Wand neben einer Tür installiert. Die Begriffe "vorne", "hinten", "seitlich" werden in dieser Offenbarung entsprechend verwendet. Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Gehäusebereich feststehend ist. D. h. das Betätigungselement bewegt sich gegenüber dem Gehäusebereich von der unbetätigten Position in die betätigte Position. Somit kann der Gehäusebereich bei einer Bewegung des Betätigungselements von der unbetätigten in die betätigte Position feststehend ausgebildet sein. Bevorzugt ist der Gehäusebereich ein Teil eines fest an oder in der Wand zu installierenden Gehäuses.

[0010] Bevorzugt umfasst der Nottaster ein Gehäuse, insbesondere ein Aufputzgehäuse. Das Gehäuse kann einen Deckel umfassen. Der Gehäusebereich kann als Teil des Gehäuses, insbesondere als Teil des Deckels, ausgebildet sein.

[0011] Alternativ kann der Nottaster nur einen Deckel für ein Gehäuse umfassen. Beispielsweise kann dieses ein Deckel, der auf einer Unterputzdose befestigtbar sein. Die Unterputzdose und der Deckel bilden in diesem Fall gemeinsam ein Gehäuse für den Nottaster.

[0012] Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Gehäusebereich einen Kuhlenrand umfasst, wobei das Betätigungselement in der unbetätigten Position plan oder zurückgesetzt zu dem Kuhlenrand angeordnet ist.

[0013] Der Kuhlenrand ist im installierten Zustand des Nottasters dem Benutzer zugewandt. Somit ist der Kuhlenrand nach vorne gerichtet.

[0014] Durch die plane oder zurückgesetzte Anordnung des Betätigungselements zu dem Kuhlenrand umgibt die Kuhle das Betätigungselement aus einer seitlichen Sicht vollständig. Hierdurch wird eine ungewollte Betätigung besonders gut vermieden.

[0015] Bevorzugt umfasst der Gehäusebereich einen Kuhlenboden. Der Kuhlenboden liegt dem Kuhlenrand gegenüber. Der Kuhlenboden ist im installierten Zustand nach hinten in Richtung der Wand gerichtet. Der Kuhlenboden kann den offenen Durchlass für das Betätigungselement umfassen. Das Betätigungselement kann sich relativ zu dem Kuhlenboden bewegen, um den Schalter zu betätigen.

[0016] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Betätigungselement in der unbetätigten Position von dem Kuhlenboden hervor, insbesondere nach vorne, hervor. Hierdurch ist eine bewusste Betätigung des Betätigungselements erleichtert.

[0017] Das Betätigungselement kann einen Betätigungsstempel zum Betätigen des Schalters umfassen. Der Betätigungsstempel kann eine farbliche, z. B. rote, Kennzeichnung umfassen.

[0018] Das Betätigungselement kann eine transparente Kappe umfassen. Bevorzugt bewegen sich sowohl die Kappe als auch der Betätigungsstempel bei einer Betätigung des Betätigungselement von der unbetätigten in die betätigte Position.

[0019] Es kann vorgesehen sein, dass die Kappe und der Betätigungsstempel fest, d. h. form-, kraft- und/oder formschlüssig, miteinander verbunden sind.

[0020] Die transparente Kappe kann hierbei das sonst übliche Glas ersetzen. Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Kuhle selbst ohne einen Deckelabschluss ausgebildet ist. D. h. der Benutzer kann ohne ein Hindernis direkt das Betätigungselement, insbesondere an der Kappe, berühren und betätigen. Anders ausgedrückt, ist die Kuhle ohne einen Kuhlendeckel nach vorne ausgebildet.

[0021] Das Betätigungselement ist ausgebildet, sich selbsttätig aus der betätigten Position in die unbetätigte Position zu bewegen. Hierbei ist bevorzugt eine Feder vorgesehen, die das Betätigungselement von der betätigten Position in die unbetätigte Position bewegt. Das Betätigungselement ist somit rastlos ausgebildet, d. h. das Betätigungselement verharrt nicht in der betätigten Position.

[0022] Bevorzugt ist vorgesehen, dass in der betätigten Position das Betätigungselement plan oder im Wesentlichen plan am Kuhlenboden liegt. Hierdurch wird verhindert, dass der Benutzer durch den Durchlass greifen muss, um über das Betätigungselement den Schalter zu betätigen.

[0023] Es kann sein, dass der Gehäusebereich als ein eigenständiges Bauteil ausgebildet ist. Somit kann der Gehäusebereich als ein Gehäuseelement ausgebildet sein. Hierbei kann der Gehäusebereich fest, d. h. form- und/oder kraftschlüssig, an einem übrigen Gehäuse befestigt sein.

[0024] Bevorzugt ist der Gehäusebereich als ein Teil des Deckels des Gehäuses ausgebildet. Somit ist der Gehäusebereich, insbesondere das Gehäuseelement, in dem Deckel eines Gehäuses ausgebildet.

[0025] Bei dem Gehäuse kann es sich insbesondere um das Aufputzgehäuse handeln.

[0026] Es kann vorgesehen sein, dass der eigenständig ausgebildete Gehäusebereich, d. h. das Gehäuseelement, von innen an dem übrigen Deckel anliegt.

[0027] Bevorzugt dient der Gehäusebereich, insbesondere das Gehäuseelement, dem Feuchtigkeitsschutz. Hierzu kann vorgesehen sein, dass der Gehäusebereich, insbesondere das Gehäuseelement, eine Lippe zur Anlage an das Betätigungselement umfasst. Die Lippe kann insbesondere kreisförmig ausgebildet sein. Zusätzlich oder alternativ kann ein Dichtelement, insbesondere ein O-Ring, zwischen dem Betätigungselement und dem Gehäusebereich vorgesehen sein.

[0028] Ist der Gehäusebereich als eigenständiges Gehäuseelement ausgeführt, so umfasst der Gehäusebereich bevorzugt eine Stufe, mit der der Gehäusebereich an dem übrigen Gehäuse, insbesondere an dem übrigen Deckel, anliegt. Zusätzlich oder alternativ kann ein Dichtelement, insbesondere ein O-Ring, zwischen dem Gehäuseelement und dem übrigen Gehäuse, insbesondere dem übrigen Deckel, vorgesehen sein.

[0029] Der Gehäusebereich, insbesondere das Gehäuseelement, bevorzugt die Lippe und/oder die Stufe, können elastisch ausgebildet sein. Insbesondere können die Lippe und/oder die Stufe elastisch ausgebildet sein. Hierzu kann vorgesehen sein, die Lippe und/oder die Stufe dünnwandig auszubilden.

[0030] Der Gehäusebereich, insbesondere das Gehäuseelement, kann materialeinheitlich und/oder einstückig, insbesondere monolithisch, ausgebildet sein. Der Gehäusebereich,insbesondere das Gehäuseelement, kann aus Kunststoff ausgebildet sein.

[0031] Es kann vorgesehen sein, dass das Gehäuse, insbesondere der Deckel, eine Öffnung umfasst. Die Öffnung kann insbesondere kreisförmig ausgebildet sein. Bevorzugt liegt das Gehäuseelement an der Öffnung an. Bevorzugt verschließt das Gehäuseelement die Öffnung teilweise.

[0032] Es kann sein, dass das Gehäuseelement eine kreisförmige Außenkontur umfasst.

[0033] Es kann vorgesehen sein, dass das Betätigungselement mit dem Schalter zusammen Teil einer vorgefertigten Baugruppe bildet. Es kann vorgesehen sein, dass ein Montageelement vorgesehen ist, um die Baugruppe an dem Gehäuse, insbesondere dem Deckel, zu befestigen. Das Montageelement kann als ein Tragring ausgebildet sein. Der Tragring kann so ausgebildet sein, dass der Tragring dazu dienen kann, die Baugruppe in einer Unterputzdose zu befestigen.

[0034] Das Montageelement wird über Befestigungselemente, z.B. Schrauben, an dem Gehäuse, insbesondere an dem Deckel, form- und/oder kraftschlüssig befestigt.

[0035] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Montageelement zumindest mittelbar das Gehäuseelement an dem übrigen Gehäuse, insbesondere an dem übrigen Deckel, befestigt. Hierbei kann z. B. das Montageelement zumindest mittelbar das Gehäuseelement gegen das übrige Gehäuse, insbesondere den übrigen Deckel, insbesondere von innen, drücken.

[0036] Es kann sein, dass der Nottaster Leuchtelemente umfasst. Die Leuchtelemente können vorgesehen sein, um einen Zustand des Nottasters und/oder der Türverriegelung darzustellen, z. B. ob die Türverriegelung ver- oder entriegelt ist. Beispielsweise sind die Leuchtelemente derart angeordnet, dass das von den Leuchtelementen emittierte Licht ringförmig um das Betätigungselement für den Benutzer wahrnehmbar ist.

[0037] Es kann vorgesehen sein, dass der Nottaster einen Lichtleiter, insbesondere ein Leuchtring, umfasst. Der Lichtleiter kann vorgesehen sein, dass von dem Leuchtelementen emittierte Licht weiterzuleiten.

[0038] Es kann sein, dass der Lichtleiter sich aus Sicht des Benutzers hinter dem Gehäusebereich, insbesondere hinter dem Gehäuseelement, befindet.

[0039] Bevorzugt ist der Gehäusebereich transparent oder transluzent ausgebildet ist, um das Licht, das der Lichtleiter weiterleitet und/oder die Leuchtelemente emittieren, weiterzuleiten.

[0040] Es kann vorgesehen sein, dass der Lichtleiter Teil der Baugruppe ist.

[0041] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Lichtleiter das Gehäuseelement an das übrige Gehäuse, insbesondere an den übrigen Deckel, drückt.

[0042] Der Gehäusebereich, insbesondere das Gehäuseelement, kann Rippen umfassen. Die Rippen sind auf der dem Kuhlerand entgegengesetzten Seite des Gehäusebereichs angeordnet. Die Rippen dienen dazu, als Angriffspunkt für den Druck des Montageelements zu dienen. Insbesondere liegt der Gehäusebereich, insbesondere das Gehäuseelement, mit den Rippen an dem Lichtleiter an.

[0043] Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels beschrieben. Es zeigen:
Fig. 2
Eine perspektivische Ansicht von Teilen eines erfindungsgemäßen Nottasters,
Fig. 3
eine Explosionsdarstellung des Gegenstands aus Figur 2,
Fig. 4
eine Schnittdarstellung eines mittleren Bereichs des Gegenstands aus Fig. 2,
Fig. 5
eine Detailansicht eines Gehäusebereichs des Nottasters gemäß Figur 2.


[0044] Gleiche Elemente sind mit denselben Bezugszeichen in den Figuren dargestellt.

[0045] Figur 2 zeigt einen Deckel 12 und eine daran angeordnete Baugruppe 30 eines Nottasters 1 für eine Fluchttürsicherung. Der Nottaster 1 dient dazu, in der Nähe einer Tür angeordnet zu werden. Der Deckel 12 ist Teil eines Aufputzgehäuses 10 des Nottasters 1. Das Aufputzgehäuse 10 umfasst einen Gehäusegrundkörper 11 und den Deckel 12. Der Gehäusegrundkörper 11 ist im Wesentlichen ein nach vorne offener Quader und ist - wie in der Druckschrift DE102017100476 A1 und in Figur 1 dargestellt - ausgebildet. Der Gehäusegrundkörper, der in Figur 2 dargestellte Deckel 12 und die Baugruppe 30 bilden zusammen den erfindungsgemäßen Nottaster 1. Zusätzlich kann der Nottaster 1 ein Leuchtschild 31 und/oder einen Schlüsseltaster 32 umfassen. Im installierten Zustand zeigt der Deckel 12 nach vorne zu der Person, die den Nottaster 1 betätigt. D. h. der Deckel 12 ist vertikal zu einem Gebäude- bzw. Erdboden angeordnet.

[0046] Der Nottaster 1 umfasst ein Betätigungselement 2. Das Betätigungselement 2 kann zwischen einer unbetätigten Position und in eine betätigte Position translatorisch bewegt werden. In den Figuren 2 bis 4 ist das Betätigungselement 2 stets in der unbetätigten Position dargestellt.

[0047] Bei Gefahrenfall kann der Nottaster 1 von jeder Person von der unbetätigten Position in die betätigte Position bewegt werden, um eine elektro-magnetische oder eine nicht dargestellte, elektro-mechanische Türverriegelung zu entriegeln, so dass der Fluchtweg frei gegeben wird. Hierzu unterbricht das Betätigungselement 2 in der betätigten Position zumindest einen elektrischen Stromkreis, wodurch die Türverriegelung entriegelt wird. Hierzu betätigt das Betätigungselement 2 einen Schalter auf einer Platine 6. In der unbetätigten Position des Betätigungselements hingegen ist der elektrische Stromkreis geschlossen.

[0048] Der Deckel 12 des erfindungsgemäßen Nottasters 1 ist mehrteilig ausgebildet und umfasst neben einem Deckelgrundkörper 14 ein Gehäuseelement 15, das dem erfindungsgemäßen Gehäusebereich 15 entspricht. Der Deckelgrundkörper 14 umfasst eine Öffnung 13, in dem das Gehäuseelement 15 starr angeordnet ist. Bei einer Betätigung des Betätigungselements 2 bewegt sich das Betätigungselement 2 gegenüber dem Gehäusebereich 15.

[0049] Das Betätigungselement 2 ist von dem Gehäuseelement 15 umgeben. Das Gehäuseelement 15 ist erfindungsgemäß kuhlenartig ausgebildet. Hierdurch ist es möglich, dass zumindest ein Teil des Weges, den das Betätigungselement 2 von der unbetätigten Position in die betätigte Position zurücklegt, in einer seitlichen Projektion innerhalb des Aufputzgehäuses 10 erfolgt. Hierdurch ist die Gefahr, dass eine unbeabsichtigte Betätigung erfolgt, gering. Die betätigende Person, im folgenden Benutzer genannt, kann durch die Öffnung 13 in die Kuhle 18 greifen und wird hierbei in Richtung des Betätigungselements 2 geführt. Die Kuhle 18 ist ohne Abdeckung, d. h. ohne Deckelabschluss, ausgeführt, so dass der Benutzer ohne Weiteres in die Kuhle 18 greifen kann.

[0050] Das Betätigungselement 2 ist verschiebbar in der Kuhle angeordnet, wobei das verschiebbare Betätigungselement 2 selbst einen geringen Durchmesser aufweist. Hierdurch kann das Betätigungselement 2 auch mit einer großen Kraft betätigt werden, ohne beschädigt zu werden.

[0051] Wie in Figur 4 dargestellt, schließt das Betätigungselement 2 plan mit dem Gehäuseelement 15 ab. Somit befindet sich das vordere Ende 3 des Betätigungselements 2 auf einer Ebene mit einem Kuhlenrand 16. Hierdurch kann der maximale Weg von der unbetätigten Position bis zur betätigten Position für das Betätigungselement 2 ausgenutzt werden, wobei der Benutzer möglichst wenig in die Kuhle 18 greifen muss. Andererseits steht das Betätigungselement 2 nicht aus der Kuhle 18 hervor, so dass die Gefahr einer ungewollten Betätigung gering ist.

[0052] Der Kuhlenrand 16 ist im Wesentlichen plan zu einer vorderen Oberfläche 141 des Deckelgrundkörpers 14 ausgebildet.

[0053] In der unbetätigten Position steht das Betätigungselement 2 nach vorne über einem Kuhlenboden 17 hervor. Hierdurch kann der Benutzer das Betätigungselement 2 leicht betätigen. Der Kuhlenboden 17 schließt sich an das Betätigungselement 2 an. In dem Kuhlenboden befindet sich ein offener Durchlass 19, durch den das Betätigungselement 2 ragt.

[0054] Das Betätigungselement 2 ist rastlos ausgebildet. D. h. das Betätigungselement 2 bewegt sich unmittelbar nach der Betätigung durch die Kraft einer Feder 20 selbstständig von der betätigten Position in die unbetätigte Position zurück. In der nicht dargestellten betätigten Position liegt das vordere Ende 3 des Betätigungselements 2 im Wesentlichen plan an dem Kuhlenboden 17 an.

[0055] Das Betätigungselement 2 umfasst einen roten, inneren Betätigungsstempel 4, der auf den Schalter drückt, um den zumindest einen Stromkreis zu unterbrechen. Das Betätigungselement 2 umfasst eine durchsichtige Kappe 5. Die Kappe 5 ist starr mit dem Betätigungsstempel 4 verbunden, so dass sich bei einer Betätigung die Kappe 5 mit dem Betätigungsstempel 4 bewegt. Die Kappe 5 bildet das vordere Ende 3 des Betätigungselements 2.

[0056] Auf der Platine 6 sind Leuchtelemente angeordnet. Die Leuchtelemente dienen dazu, verschiedenen Zustände des Nottasters 1 und/oder der Türverriegelung anzuzeigen. Der Nottaster 1 umfasst einen Leuchtring 7, durch den das emittierte Licht der Leuchtelemente nach vorne geleitet wird. Der Leuchtring 7 umgibt das Betätigungselement 2.

[0057] Das Gehäuseelement 15 ist vor dem Leuchtring 7 angeordnet. Das Gehäuseelement 15 ist transparent ausgebildet, um das Licht von dem Leuchtring 7 für den Benutzer sichtbar ist.

[0058] Der Nottaster 1 umfasst einen Tragring 8. An dem Tragring 8 sind die Platine 6 und/oder der Leuchtring 7 befestigt. Das Betätigungselement 2 ist an dem Trangring 8 geführt. Der Tragring 8, der Leuchtring 7, das Betätigungselement 2, die Feder 20 und die Platine 6 bilden zusammen die vorgefertigte Baugruppe 30.

[0059] Der Tragring 8 ist durch Befestigungselemente 9, die hier beispielsweise als Schrauben 9 ausgebildet sind, an dem Deckelgrundkörper 14 befestigt.

[0060] Das Gehäuseelement 15 ist als eingeständiges Bauelement ausgebildet. Figur 5 zeigt das Gehäuseelement 15 in einer perspektivischen Darstellung. Das Gehäuseelement 15 ist in einer Draufsicht ringförmig ausgebildet. Das Gehäuseelement 15 umfasst eine kreisförmige Außenkontur.

[0061] Das Gehäuseelement 15 ist durch den Tragring 8 an den Deckelgrundkörper 14 gedrückt (s. Figur 4). Hierbei befindet sich das Gehäuseelement 15 zwischen dem Leuchtring 7 und dem Deckelgrundkörper 14. Zur Anlage an dem Leuchtring 7 umfasst das Gehäuseelement 15 Rippen 152.

[0062] Das Gehäuseelement 15 umfasst eine Stufe 150, mit der das Gehäuseelement 15 an dem Deckelgrundkörper 14 anliegt.

[0063] Zum verbesserten Feuchtigkeitsschutz ist zwischen dem Gehäuseelement 15 und dem Deckelgrundkörper 14 ein ringförmiges Dichtelement 21 angeordnet.

[0064] Das Gehäuseelement 15 umfasst eine Lippe 151, mit das Gehäuseelement 15 an dem Betätigungselement 2 anliegt. Zum verbesserten Feuchtigkeitsschutz ist ein Dichtelement 22 zwischen dem Gehäuseelement 15 und dem Betätigungselement 2 vorgesehen.


Ansprüche

1. Nottaster (1) für eine Fluchttürsicherung,

mit einem translatorisch bewegbaren Betätigungselement (2),

mit einem Gehäusebereich (15), der das Betätigungselement (2) umgibt,

wobei das Betätigungselement (2) in eine unbetätigte Position und in eine betätigte Position bewegbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Gehäusebereich (15) kuhlenartig ausgebildet ist.


 
2. Nottaster (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusebereich (15) einen vorderen Kuhlenrand (16) umfasst, wobei das Betätigungselement (2) in der unbetätigten Position plan oder zurückgesetzt zu dem Kuhlenrand (16) angeordnet ist.
 
3. Nottaster (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusebereich (15) einen Kuhlenboden (17) umfasst, wobei das Betätigungselement (2) in der unbetätigten Position von dem Kuhlenboden (17) hervorsteht.
 
4. Nottaster (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kuhle (18) ohne einen Deckelabschluss ausgebildet ist.
 
5. Nottaster (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusebereich (15) transparent oder transluzent ausgebildet ist.
 
6. Nottaster (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusebereich (15) bei einer Bewegung des Betätigungselements (2) von der unbetätigten Position in die betätigte Position feststehend ist.
 
7. Nottaster (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Nottaster (1) ein Gehäuse (10) umfasst, wobei der Gehäusebereich (15) in einem Deckel (12) des Gehäuses (10) ausgebildet ist.
 
8. Nottaster (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusebereich (15) als ein eigenständiges Bauteil ausgebildet ist, wobei das eigenständige Bauteil an dem übrigen Gehäuse (10) starr befestigt ist.
 
9. Nottaster (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (2) aus der betätigten Position in die unbetätigte Position durch die Kraft einer Feder (20) rastlos bewegbar ist.
 
10. Nottaster (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusebereich (15) eine Stufe (150) umfasst, mit der der Gehäusebereich (15) gegen das übrige Gehäuse (10) gedrückt ist und/oder dass der Gehäusebereich (15) eine Lippe (151) umfasst, mit der der Gehäusebereich (15) an dem Betätigungselement (2) anliegt.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente