(19)
(11) EP 4 368 399 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.05.2024  Patentblatt  2024/20

(21) Anmeldenummer: 23207833.7

(22) Anmeldetag:  06.11.2023
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B41J 2/165(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
B41J 2/16535; B41J 2002/1655; B41J 2/16544; B41J 2/16538; B41J 2002/16502
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 08.11.2022 DE 102022129512

(71) Anmelder: Bundesdruckerei GmbH
10969 Berlin (DE)

(72) Erfinder:
  • PEINZE, Franziska
    12589 Berlin (DE)
  • RADTKE, Patrick
    12437 Berlin (DE)

(74) Vertreter: Hentrich Patent- & Rechtsanwaltspartnerschaft mbB 
Syrlinstraße 35
89073 Ulm
89073 Ulm (DE)

   


(54) VORRICHTUNG ZUR REINIGUNG EINES DRUCKKOPFES, TINTENSTRAHLDRUCKER UND VERFAHREN ZUR REINIGUNG EINES DRUCKKOPFES


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Reinigung eines Druckkopfes (2) mit einem Reinigungskopfmodul (4), wobei das Reinigungskopfmodul (4) ein Andruckelement (3) aufweist und zwischen einer Reinigungsstellung, in der das Andruckelement gegen eine Druckkopfunterseite (22) des Druckkopfes (2) gedrückt ist, und einer Freigabestellung, in der das Andruckelement (3) vom Druckkopf (2) gelöst ist, verstellbar ist. Das Andruckelement (3) weist an der der Druckkopfunterseite (22) zugewandten Seite mindestens einen Vorsprung (11) auf, der in einer Reinigungsstellung in einer an der Druckkopfunterseite (22) ausgebildeten Vertiefung (19) aufgenommen ist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen Tintenstrahldrucker und ein Verfahren zur Reinigung eines Druckkopfes.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung eines Druckkopfes mit einem Reinigungskopfmodul, wobei das Reinigungskopfmodul ein insbesondere auswechselbares Andruckelement aufweist und zwischen einer Reinigungsstellung, in der das Andruckelement gegen eine Druckkopfunterseite des Druckkopfes gedrückt ist, und einer Freigabestellung, in der das Andruckelement vom Druckkopf gelöst ist, verstellbar ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Tintenstrahldrucker und ein Verfahren zur Reinigung eines Druckkopfes.

[0002] Druckköpfe, insbesondere Druckköpfe von Tintenstrahl-Druckeinrichtungen, können verschmutzt werden, was eine Druckqualität beeinträchtigen kann. Z. B. kann Tinte, insbesondere auf Basis von organischen Lösemitteln, in relativ kurzer Zeitdauer trocknen. Dies kann insbesondere auch im Bereich der Düsen eines Druckkopfes erfolgen. Düsen können somit durch die getrocknete Tinte zumindest teilweise verstopft werden. Dies wiederum führt zu einer Verminderung der Druckqualität.

[0003] In herkömmlichen Reinigungsverfahren von Druckköpfen können sogenannte Rakel, insbesondere Gummi-Rakel, verwendet werden, um Schmutz, wie z. B. die angetrocknete Tinte oder davon verschiedene Schmutzpartikel, abzuwischen. Hierbei besteht jedoch die Gefahr, diesen Schmutz in die Düsen hineinzudrücken und diese, insbesondere dauerhaft, zu verstopfen. Insbesondere Tinten, die relativ große Pigmente, beispielsweise Pigmente mit einem Durchmesser größer als 1 µm umfassen, können schnell zu einer vollständigen Verstopfung von Düsen führen.

[0004] Diese Tinten werden jedoch insbesondere zur Herstellung von Sicherheitserzeugnissen, insbesondere Wert- und/oder Sicherheitsdokumenten, genutzt.

[0005] Die DE 10 2015 220 943 A1 beschreibt eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Reinigen eines Druckkopfes, bei dem ein Andruckelement in einer Reinigungsstellung an den Druckkopf angedrückt und in einer Freistellung vom Druckkopf gelöst ist. Diese Vorrichtung und das dazugehörige Verfahren haben sich in der Praxis gut bewährt.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung zur Reinigung eines Druckkopfes, einen Tintenstrahldrucker und ein Verfahren zur Reinigung eines Tintenstrahldruckers bereitzustellen, durch die eine weiter verbesserte Reinigungswirkung erzielt wird.

[0007] Die die Vorrichtung betreffende Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Die den Tintenstrahldrucker betreffende Aufgabe wird durch einen Tintenstrahldrucker mit den Merkmalen des Anspruchs 8 gelöst und die das Verfahren betreffende Aufgabe wird durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 9 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen mit zweckmäßigen Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0008] Die Vorrichtung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass das Andruckelement an der der Druckkopfunterseite zugewandten Seite mindestens einen Vorsprung aufweist, der in einer Reinigungsstellung in einer an der Druckkopfunterseite ausgebildeten Vertiefung aufgenommen ist. An der Druckkopfunterseite sind Vertiefungen, insbesondere durch die Druckkopfdüsen oder zwischen den einzelnen Druckkopfdüsen, ausgebildet. Somit können verbleibende Tintenreste in diesen Vertiefungen mittels der Vorsprünge entfernt und somit der Druckkopf nicht nur flächig an der Druckkopfunterseite, sondern auch in den Vertiefungen besser gereinigt werden. Dies ermöglicht, dass Tintenreste/Schmutz vollständig oder zumindest zum großen Teil vom Druckkopf entfernt werden.

[0009] Zur weiteren Verbesserung der Reinigungswirkung ist es vorgesehen, dass der mindestens eine Vorsprung und die mindestens eine Vertiefung komplementär zueinander ausgebildet sind. Dies ermöglicht für jede Ausgestaltung des Druckkopfes ein individuell passendes Andruckelement bereitzustellen und somit für jede Druckkopfgestaltung die optimale Reinigung zu gewährleisten. Insbesondere ist es im Hinblick einer automatisierten Fertigung und für eine Wartung der Vorrichtung von Vorteil, wenn das Andruckelement austauschbar gestaltet ist.

[0010] Aus dem Stand der Technik ist weiterhin bekannt, dass die Stellung des Anpresselements geändert werden muss, um den Druckkopf in verschiedenen Winkelstellungen reinigen zu können. Die individuelle Anpassung, vorzugsweise komplementäre Anpassung des Andruckelements an die Ausgestaltung der Druckkopfunterseite ermöglicht somit, dass der Druckkopf vollständig oder zumindest zum Großteil mit nur einem Andruckelement mit ausschließlich einem Anpressvorgang gereinigt werden kann. Die Reinigung wird somit gründlicher und erfolgt schneller.

[0011] Weiterhin ist es von Vorteil, wenn das Andruckelement eine an die Anzahl der an der Druckkopfunterseite ausgebildeten Vertiefungen angepasste Anzahl an Vorsprüngen aufweist, die in einer Reinigungsstellung in den jeweiligen Vertiefungen aufgenommen sind. Dies ermöglicht es, alle Vertiefungen am Druckkopf durch die Aufnahme des Vorsprungs zu reinigen.

[0012] Um für verschieden ausgebildete Druckköpfe jeweils ein optimales Andruckelement bereitstellen zu können, ist es bevorzugt, wenn die Ausgestaltung des Vorsprungs angepasst ist an die Ausgestaltung der Vertiefung.

[0013] In einer alternativen Ausführungsform ist der mindestens eine Vorsprung derart ausgebildet, dass er in der Reinigungsstellung umfangsseitig mit Spiel in der Vertiefung derart aufgenommen ist, dass er innerhalb der Vertiefung begrenzt bewegbar ist. Durch die begrenzte Bewegbarkeit innerhalb der Vertiefung kann eine zusätzliche Reinigungswirkung durch hin- und her verfahren des Vorsprungs in und entgegen einer Reinigungsrichtung erfolgen. Die durch die Bewegung zusätzlich hervorgerufene Reibung des Vorsprungs an der Vertiefungsfläche verbessert das Reinigungsergebnis und ermöglicht auch verkrustete Tintenreste zu entfernen. Alternativ oder zusätzlich kann der Vorsprung als ein Vibrationskopf, insbesondere als ein Ultraschallkopf gebildet sein, der Vibrationen, insbesondere im Ultraschallfrequenzbereich, erzeugt. Die begrenzte Bewegung des Vorsprungs innerhalb der Vertiefung kann folglich vorzugsweise ausschließlich durch den - im Ultraschallfrequenzbereich - vibrierend ausgebildeten Vorsprung erfolgen. Alternativ kann der Vorsprung innerhalb der Vertiefung begrenzt bewegbar, also verfahrbar, ausgebildet sein und zusätzlich in Vibration im Ultraschallfrequenzbereich versetzbar sein. Durch die Vibrationen des Vorsprungs, insbesondere im Ultraschallfrequenzbereich, kann angetrocknete Tinte noch besser aus der Vertiefung gelöst werden.

[0014] Um eine bessere Druckverteilung zu erzielen, ist es von Vorteil, wenn der Vorsprung an seiner der Druckkopfunterseite zugewandten Seite mindestens einen zusätzlichen Zahn aufweist. Insbesondere ist es von Vorteil, wenn eine Mehrzahl von zusätzlichen Zähnen vorhanden sind. So können Tintenreste in den zwischen zwei Zähnen ausgebildeten Zahnzwischenräumen aufgenommen werden. Zudem erfolgt eine Flächenvergrößerung der Reinigungsfläche mittels der Zähne. Durch die Ausgestaltung der Vorsprünge mit zusätzlichen Zähnen ist das Andruckelement strukturiert ausgebildet, was ebenfalls die Reinigungswirkung verbessert. Alternativ oder zusätzlich kann an dem mindestens einem Zahn oder in einem zwischen zwei Zähnen ausgebildeten Zahnzwischenraum mindestens eine Bürste ausgebildet sein, die ebenfalls die Reinigungswirkung verbessert. Weiterhin können bevorzugt auch mindestens einer der Zähne vibrierend, insbesondere im Ultraschallbereich vibrierend ausgebildet sein.

[0015] Weiterhin ist es bevorzugt, wenn auf der der Druckkopfunterseite zugewandten Seite des Andruckelements ein Tuch oder eine Bürste angeordnet ist. Dies verbessert die Reinigung des Druckkopfes. Das Tuch kann insbesondere strukturiert und/oder mit einem Flor, besonders bevorzugt hochflorig ausgebildet sein.

[0016] Der erfindungsgemäße Tintenstrahldrucker zeichnet sich durch die vorangehend beschriebene Vorrichtung und durch einen Druckkopf mit einer oder mit mehreren Vertiefungen aus, wobei die zur Vorrichtung beschriebenen Ausführungen, Vorteile und Wirkungen auch auf den Tintenstrahldrucker anwendbar sind.

[0017] Beim erfindungsgemäßen Verfahren zur Reinigung eines Druckkopfes mit einem Reinigungskopfmodul, welches ein auswechselbares Andruckelement aufweist, wird das Reinigungskopfmodul aus einer Freigabestellung, in der das Andruckelement vom Druckkopf gelöst ist, in eine Reinigungsstellung überführt, in der das Andruckelement gegen eine Druckkopfunterseite gedrückt wird. Dabei wird beim Überführen des Andruckelements in die Reinigungsstellung ein an einer der Druckkopfunterseite zugewandten Seite angeordneter Vorsprung des Andruckelements in eine an der Druckkopfunterseite ausgebildete Vertiefung des Druckkopfs zur Druckkopf- oder Düsenreinigung eingerückt.

[0018] Dies ermöglicht eine verbesserte Reinigung des Druckkopfes, indem auch die an der Druckkopfunterseite ausgebildeten Vertiefungen mittels der Vorsprünge gereinigt werden können. Weiterhin gelten auch die für die Vorrichtung genannten Vorteile für das erfindungsgemäße Verfahren.

[0019] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn der Vorsprung in der Reinigungsstellung innerhalb der Vertiefung begrenzt bewegt wird und/oder dass der Vorsprung in der Reinigungsstellung innerhalb der Vertiefung vibriert.. Die begrenzte Hin- und Herbewegung des Vorsprungs innerhalb der Vertiefung, und die dadurch erzeugte Reibung, kann folglich ausschließlich durch Vibration, insbesondere durch Ultraschall, realisiert werden, oder der Vorsprung ist begrenzt innerhalb der Vertiefung hin- und herverfahrbar, wobei der Vorsprung oder zumindest einer der Zähne zusätzlich im Ultraschallfrequenzbereich vibriert. Durch die zusätzliche durch die Hin- und Herbewegung und/oder durch die Vibration hervorgerufene Reibung, können auch verkrustete Tintenreste gut entfernt werden.

[0020] Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend anhand von Figuren näher erläutert, wobei die dargestellten Beispiele lediglich exemplarischen Charakter haben und keine Einschränkung hinsichtlich der Tragweite der beschriebenen Erfindung darstellen. Es zeigen im Einzelnen:
Figur 1
eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung zum Reinigen eines Druckkopfes,
Figur 2
eine schematische Ansicht eines Druckkopfes und eines Andruckelements in der Freigabestellung,
Figur 3
eine schematische Ansicht eines Druckkopfes und eines Andruckelements in der Reinigungsstellung mit Spalt, und
Figur 4
eine schematische Ansicht eines Druckkopfes und eines Andruckelements mit zusätzlichen Zähnen.


[0021] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung 1 zur Reinigung eines Druckkopfes 2, insbesondere von angetrockneten Tintenpartikeln und weiteren Schmutzpartikeln. Die Vorrichtung 1 umfasst ein Reinigungskopfmodul 4. Weiter umfasst die Vorrichtung 1 einen Schlitten 5, wobei das Reinigungskopfmodul 4 beweglich, insbesondere verschwenkbar, am Schlitten 5 befestigt ist. Hierbei ist das Reinigungskopfmodul 4 an einem freien Ende 6 eines Schwenkarms 7 angeordnet, wobei der Schwenkarm 7 drehbar an dem Schlitten 5, insbesondere drehbar an einer Schlittenplatte 8, befestigt ist. Weiterhin umfasst die Vorrichtung 1 ein Drehlager 9, welches eine Dreh- oder Schwenkbewegung des Schwenkarms 7 ermöglicht.

[0022] Die Vorrichtung 1 umfasst weiter eine Grundplatte 10. Diese Grundplatte 10 kann an einem nicht näher dargestellten Drucktisch, insbesondere an einer Stirnseite des Drucktisches, befestigt werden. Die Vorrichtung 1 umfasst weiter als Führungsschienen 12 ausgebildete Führungselemente zur Führung einer Bewegung des Schlittens 5. Die Bewegung wird hierbei in und entgegen einer Reinigungsrichtung RR geführt, die in Fig. 1 durch einen Pfeil dargestellt ist. Der Schlitten 5 führt hierbei eine Linearbewegung in und entgegen der Reinigungsrichtung RR aus. Wird der Schlitten 5 in und entgegen der Reinigungsrichtung RR bewegt, so wird auch das am Schlitten 5 beweglich befestigte Reinigungskopfmodul 4 in und entgegen der Reinigungsrichtung RR bewegt.

[0023] Weiter umfasst die Vorrichtung 1 eine Einrichtung zur Bewegung des Schlittens 5. Diese Einrichtung kann einen Motor 13, insbesondere einen Servomotor, umfassen, der, insbesondere dessen Abtriebswelle, über einen Spindelantrieb mit einer Spindel 14 mit dem Schlitten 5 mechanisch verbunden ist. Bei einer Rotation der Abtriebswelle bewegt sich der Schlitten 5 entlang der Spindel 14, wobei dessen Bewegung durch die Führungsschienen 12 geführt wird.

[0024] Weiter umfasst die Vorrichtung 1 ein als Tuch 15 ausgebildetes Reinigungselement, wobei zumindest ein Abschnitt des Tuches 15 von dem Reinigungskopfmodul 4 gehalten wird. Das Tuch 15 kann strukturiert und/oder mit einem Flor, insbesondere hochflorig gebildet sein.

[0025] Weiter weist die Vorrichtung 1 eine Tuchspendeeinrichtung 16 und eine Tuchaufnahmeeinrichtung 17 auf. Durch die Tuchspendeeinrichtung 16 wird das Reinigungstuch 15 in Form einer Rollenware bereitgestellt, wobei das Reinigungstuch 15 von der Tuchspendeeinrichtung 16, die als ein mit dem Reinigungstuch 15 umwickelbarer Zylinder ausgebildet ist, abgewickelt werden kann. Von der Tuchaufnahmeeinrichtung 17, die ebenfalls als ein mit dem Reinigungstuch 15 umwickelbarer Zylinder ausgebildet ist, wird das Reinigungstuch 15 als Rollenware aufgenommen, insbesondere aufgewickelt. Die Vorrichtung 1 umfasst weiter eine Einrichtung 18 zur Bewegung des Reinigungstuches 15. Die Einrichtung 18 kann insbesondere als Servomotor ausgebildet sein, der mechanisch mit der Tuchaufnahmeeinrichtung 17, insbesondere mit dem Zylinder der Tuchaufnahmeeinrichtung 17, gekoppelt ist. Mittels der Einrichtung 18 kann die Tuchaufnahmeeinrichtung 17 rotiert werden, wodurch das Reinigungstuch 15 aufgewickelt und hierbei von der Tuchspendeeinrichtung 16 abgewickelt wird. Die Tuchspendeeinrichtung 16 , die Tuchaufnahmeeinrichtung 17 sowie die Einrichtung 18 sind an der Schlittenplatte 8 befestigt, wobei die Tuchspendeeinrichtung 16 und die Tuchaufnahmeeinrichtung 17 drehbar an der Schlittenplatte 8 gelagert sind.

[0026] Das Reinigungskopfmodul 4 weist ein Andruckelement auf und ist mittels des Schlittens 5 in der Reinigungsrichtung RR und entgegen der Reinigungsrichtung RR entlang der Führungsschiene 12 bewegbar. Außerdem kann das Reinigungskopfmodul 4 zwischen einer in Figur 2 dargestellten Freigabestellung und einer in Figur 3 dargestellten Reinigungsstellung vertikal verstellt werden. Durch die insbesondere vertikale Verstellung des Reinigungskopfmoduls 4 in die Reinigungsstellung wird das Andruckelement 3 gegen eine Druckkopfunterseite 22 des Druckkopfes 2 gedrückt. Dies ermöglicht die Reinigung des Druckkopfes 2, insbesondere der Druckkopfdüsen. Beim Verstellen des Reinigungskopfmoduls 4 in oder entgegen der Reinigungsrichtung RR lässt sich dann der Druckkopf 2 reinigen. Nach der Reinigung wird, insbesondere durch vertikales Verfahren des Schlittens 5, das Reinigungskopfmodul 4 in die Freigabestellung verstellt, in der das Andruckelement 3 vom Druckkopf 2 gelöst ist, der Druckkopf folglich nicht gereinigt wird.

[0027] Druckköpfe 2 weisen üblicherweise an der Druckkopfunterseite 22 mindestens eine, meistens mehrere Vertiefungen 19 in Form von Druckkopfdüsen oder Zwischenräumen auf. Demgegenüber weist nun erfindungsgemäß das Andruckelement 3 an der der Druckkopfunterseite 22 zugewandten Seite mindestens einen Vorsprung 11 oder auch Zapfen auf, der in der Reinigungsstellung in der mindestens einen Vertiefung 19 des Druckkopfes zumindest teilweise aufgenommen ist. Somit kann der Druckkopf 2 zusätzlich in den Vertiefungen 19 durch die jeweiligen Vorsprünge 11 gereinigt werden. Bevorzugt sind die Vorsprünge 11 und die Vertiefungen 19 komplementär zueinander ausgebildet. Somit sind die Druckkopfunterseite 22 und das Andruckelement 3, an der der Druckunterseite 22 zugewandten Seite komplementär zueinander ausgebildet. Das Andruckelement 3 kann insbesondere austauschbar gestaltet sein, so dass für jede Gestaltung/Ausbildung des Druckkopfes 2, insbesondere an dessen Druckunterseite 22, ein dazu passendes, d.h. komplementär zum Druckkopf 2 gebildetes Andruckelement 3 bereitgestellt werden kann. Dies ermöglicht es, die Vorrichtung 1 auch bei verschiedenen Tintenstrahldruckern 21 mit unterschiedlich ausgestalteten Druckköpfen 2 zu verwenden.

[0028] Weiterhin weist das Andruckelement 3 eine an die Anzahl der an der Druckkopfunterseite 22 ausgebildeten Vertiefungen 19 angepasste Anzahl an Vorsprüngen 11 auf, wie dies in den Figuren 2 bis 4 dargestellt ist, die in einer Reinigungsstellung in den jeweiligen Vertiefungen 19 aufgenommen sind.

[0029] Figur 2 zeigt, dass die Ausgestaltung der Vorsprünge 11 angepasst ist an die Ausgestaltung der Vertiefung 19, d.h. die geometrische Gestaltung des Vorsprungs 11 und der Vertiefung 19 stimmen miteinander überein.

[0030] In Figur 3 sind die Vorsprünge 11 derart ausgebildet, dass sie in der Reinigungsstellung umfangsseitig mit Spiel 23 in der Vertiefung 19 derart aufgenommen sind, dass sie innerhalb der Vertiefung 19, insbesondere in und/oder entgegen der Reinigungsrichtung RR begrenzt bewegbar sind, wie durch den Doppelpfeil angedeutet ist. Durch eine begrenzte hin- und her-Bewegung des Vorsprungs 11 in und entgegen der Reinigungsrichtung RR kann durch zusätzliche Reibung das Reinigungsergebnis verbessert werden. Alternativ oder zusätzlich kann der Vorsprung 11 als ein Vibrationskopf, insbesondere als ein Ultraschallkopf gebildet sein, der Vibrationen, insbesondere im Ultraschallfrequenzbereich, erzeugt. Die begrenzte Bewegung des Vorsprungs 11 innerhalb der Vertiefung 19 kann folglich vorzugsweise ausschließlich durch den - im Ultraschallfrequenzbereich - vibrierend ausgebildeten Vorsprung 11 erfolgen. Alternativ kann der Vorsprung 11 innerhalb der Vertiefung 19 begrenzt bewegbar, also verfahrbar, ausgebildet sein und zusätzlich in Vibration - beispielsweise im Ultraschallfrequenzbereich - versetzbar sein. Durch die Vibrationen des Vorsprungs 11, insbesondere im Ultraschallfrequenzbereich im Bereich zwischen 20kHz und 400kHz, kann angetrocknete Tinte noch besser aus der Vertiefung gelöst werden. Der Vorsprung 11 kann zumindest teilweise, insbesondere an seiner Oberfläche aus einem piezokeramischen Material gebildet sein, welches sich beim Anlegen einer Spannung dehnt oder zusammenzieht.

[0031] Figur 4 zeigt, dass der Vorsprung 11 an seiner der Druckkopfunterseite 22 zugewandten Seite eine Mehrzahl an zusätzlichen Zähnen 20 aufweist. Dadurch wird die Reinigungsfläche des Reinigungskopfes 4 vergrößert. Darüber hinaus kann in den zwischen zwei Zähnen 20 ausgebildeten Zahnzwischenräumen Tintenreste oder sonstiger Schmutz aufgenommen werden. Alternativ oder zusätzlich können an dem mindestens einen Zahn 20 oder in einem zwischen zwei Zähnen 20 ausgebildeten Zahnzwischenraum eine nicht näher dargestellte Bürste angeordnet werden, um die Reinigungswirkung weiter zu verbessern. Weiterhin kann alternativ oder zusätzlich auch mindestens einer der Zähne 20 - insbesondere im Ultraschallbereich - vibrierend ausgebildet sein.

[0032] Die Figuren 2 und 4 zeigen darüber hinaus, dass auf der der Druckkopfunterseite 22 zugewandten Seite des Andruckelements 3 ein Tuch 15 angeordnet ist. Dieses kann strukturiert und/oder auch mit einem Flor, insbesondere hochflorig gebildet sein. Alternativ oder zusätzlich kann dort auch eine Bürste angeordnet sein.

[0033] Das Verfahren zur Reinigung eines Druckkopfes 2 umfasst die folgenden Schritte: Aus der Freigabestellung wird der Schlitten 5 und damit das Reinigungskopfmodul 4 auf den Druckkopf 2 zubewegt und somit in die Reinigungsstellung verstellt. Dabei wird das Andruckelement 3 des Reinigungskopfmoduls 4 gegen die Druckkopfunterseite 22 gedrückt. Der mindestens eine Vorsprung/die Vorsprünge 11 werden in die jeweiligen Vertiefungen 19 zumindest teilweise aufgenommen, so dass sowohl die Vertiefungen 19 mittels des Tuches 15 als auch die Fläche der Druckkopfunterseite 22 gereinigt wird. Für die Reinigung der Druckkopfunterseite 22 und damit der Druckdüsen, wird dann das Reinigungskopfmodul 4 entlang der Führungsschiene 12 in Reinigungsrichtung RR verstellt um den gesamten Druckkopf 2 abzufahren. Um die Reinigungswirkung zu verstärken kann optional der Schlitten 5 begrenzt in und entgegen der Reinigungsrichtung RR derart hin- und herbewegt werden, dass der Vorsprung 11 innerhalb der Vertiefung 19 ebenfalls begrenzt hin- und herbewegt wird. Vorzugsweise kann der der Vorsprung 11 oder zumindest einer der Zähne 20 in der Reinigungsstellung, insbesondere im Ultraschallfrequenzbereich vibrieren. Das heißt die begrenzte Hin- und Herbewegung des Vorsprungs 11 innerhalb der Vertiefung 19, und die dadurch erzeugte Reibung, kann ausschließlich durch Vibration, insbesondere durch Ultraschall, realisiert werden, oder der Vorsprung 11 ist begrenzt innerhalb der Vertiefung hin- und her-verfahrbar, wobei der Vorsprung 11 oder zumindest einer der Zähne 20 zusätzlich im Ultraschallfrequenzbereich vibriert. Diese zusätzliche Reibung verbessert das Reinigungsergebnis. Nach erfolgter Reinigung des Druckkopfes 2 wird das Andruckelement 3 vom Druckkopf 2 wieder gelöst. Dabei werden der Vorsprung/die Vorsprünge 11 aus den Vertiefungen 19 entfernt und der Reinigungskopf 4 wird wieder in die Freigabestellung verstellt.

BEZUGSZEICHENLISTE



[0034] 
1
Vorrichtung
2
Druckkopf
3
Andruckelement
4
Reinigungskopfmodul
5
Schlitten
6
freies Ende
7
Schwenkarm
8
Schlittenplatte
9
Drehgelenk
10
Grundplatte
11
Vorsprung
12
Führungsschiene
13
Motor
14
Spindel
15
Tuch
16
Tuchspendeeinrichtung
17
Tuchaufnahmeeinrichtung
18
Motor
19
Vertiefung
20
Zahn
21
Tintenstrahldrucker
22
Druckkopfunterseite
23
Spalt



Ansprüche

1. Vorrichtung (1) zur Reinigung eines Druckkopfes (2) mit einem Reinigungskopfmodul (4), wobei das Reinigungskopfmodul (4) ein auswechselbares Andruckelement (3) aufweist und zwischen einer Reinigungsstellung, in der das Andruckelement gegen eine Druckkopfunterseite (22) des Druckkopfes (2) gedrückt ist, und einer Freigabestellung, in der das Andruckelement (3) vom Druckkopf (2) gelöst ist, verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Andruckelement (3) an der der Druckkopfunterseite (22) zugewandten Seite mindestens einen Vorsprung (11) aufweist, der in einer Reinigungsstellung in einer an der Druckkopfunterseite (22) ausgebildeten Vertiefung (19) aufgenommen ist.
 
2. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Vorsprung (11) und die mindestens eine Vertiefung (19) komplementär zueinander ausgebildet sind.
 
3. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Andruckelement (3) eine an die Anzahl der an der Druckkopfunterseite (22) ausgebildeten Vertiefungen (19) angepasste Anzahl an Vorsprüngen (11) aufweist, die in einer Reinigungsstellung in den jeweiligen Vertiefungen (19) aufgenommen sind.
 
4. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgestaltung des Vorsprungs (11) angepasst ist an die Ausgestaltung der Vertiefung (19).
 
5. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (11) derart ausgebildet ist, dass er in der Reinigungsstellung umfangsseitig mit Spiel in der Vertiefung (19) derart aufgenommen ist, dass er innerhalb der Vertiefung (19) begrenzt bewegbar ist.
 
6. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (11) an seiner der Druckkopfunterseite (22) zugewandten Seite mindestens einen zusätzlichen Zahn (20) aufweist.
 
7. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass auf der der Druckkopfunterseite (22) zugewandten Seite des Andruckelements (3) ein Tuch (15) angeordnet ist.
 
8. Tintenstrahldrucker (21) mit einer Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7.
 
9. Verfahren zur Reinigung eines Druckkopfes (2) mit einem Reinigungskopfmodul (4), welches ein auswechselbares Andruckelement (3) aufweist, wobei das Reinigungskopfmodul (4) aus einer Freigabestellung, in der das Andruckelement (3) vom Druckkopf (2) gelöst ist, in eine Reinigungsstellung überführt wird, in der das Andruckelement (3) gegen eine Druckkopfunterseite (22) gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass beim Überführen des Andruckelements (3) in die Reinigungsstellung ein an einer der Druckkopfunterseite (22) zugewandten Seite angeordneter Vorsprung (11) des Andruckelements (3) in eine an der Druckkopfunterseite (22) ausgebildete Vertiefung (19) des Druckkopfs (2) zur Druckkopf- oder Düsenreinigung eingerückt wird.
 
10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (11) in der Reinigungsstellung innerhalb der Vertiefung (19) begrenzt bewegt wird und/oder dass der Vorsprung (11) in der Reinigungsstellung innerhalb der Vertiefung (19) vibriert.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente