ELEKTRONISCHE SCHLIESSEINHEIT

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine elektronische Schließeinheit (1) zum Sperren einer Tür. Dazu weißt die elektronische Schließeinheit (1) zumindest einen Knauf (6) mit Identifikationsfunktion auf, welcher an einer Führungswelle (7) angebracht ist. Die Führungswelle (7) ist mit einem freien Ende in einen axial durchgehenden Hohlraum (8) eines Zylinderprofils (2) angeordnet. Nach einer erfolgreichen Identifikation wirkt die Führungswelle (7) mit einem Schließmechanismus (5) der Schließeinheit (1) zusammen und ermöglicht durch eine Drehbewegung des zumindest einen Knaufs (6) mit Identifikationsfunktion ein Sperren der Tür. Weiterhin sind in der Führungswelle (7) ein Betätigungselement (14) und ein Koppelelement (9) angeordnet, wobei das Betätigungselement (14) relativ zur Führungswelle (7) bewegbar ist und das Koppelelement (9) in einer Ausgangsposition hält. In der Ausgangsposition ragt ein Teilbereich (10) des Koppelelements (9) in radialer Richtung durch einen Auslass (11) in der Führungswelle (7). Der durch den Auslass (11) ragende Teilbereich (10) des Koppelelements (9) ist derart ausgestaltet, dass der Teilbereich (10) mit Einkerbungen (15), welche an einer Innenseite des Schließmechanismus (5) der Schließeinheit (1) angebracht sind, derart zusammenwirkt, dass bei einer Drehbewegung des Knaufs (6) mit Identifikationsfunktion ohne vorherige Identifikation in eine Sperrrichtung der durch den Auslass (11) ragende Teilbereich (10) des Koppelelements (9) in einer der Einkerbungen (15) an der Innenseite des Schließmechanismus (5) einrastet und dadurch den Schließmechanismus (5) mitbewegt, Weiterhin ist der durch den Auslass (11) ragende Teilbereich (10) des Koppelelements (9) so ausgestaltet, dass bei einer Drehbewegung des Knaufs (6) mit Identifikationsfunktion ohne vorherige Identifikation in eine Entsperrrichtung kein Einrasten des Teilbereichs (10) des Koppelelements (9) in einer der Einkerbungen (15) an der Innenseite des Schließmechanismus (5) erfolgt und der Knauf (6) mit Identifikationsfunktion frei dreht bzw. durchdrehbar ist.

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die gegenständliche Erfindung betrifft eine elektronische Schließeinheit zum Sperren einer Tür. Dazu weißt die elektronische Schließeinheit zumindest einen Knauf mit Identifikationsfunktion auf, welcher an einer Führungswelle angebracht ist. Die Führungswelle ist mit einem freien Ende in einen axial durchgehenden Hohlraum eines Zylinderprofils eingebracht. Nach einer erfolgreichen Identifikation wirkt die Führungswelle mit einem Schließmechanismus der Schließeinheit zusammen und ermöglicht durch eine Drehbewegung des zumindest einen Knaufs mit Identifikationsfunktion ein Sperren der Schließeinheit bzw. der Tür.

Stand der Technik

[0002] Heutzutage werden immer noch häufig mechanische Schließeinheiten bzw. Schließzylinder verwendet, um Türen von Gebäuden, Wohnungen, Räumen, etc. auf- und zuzusperren. Derartige Schließzylinder weisen üblicherweise ein Zylindergehäuse bzw. Zylinderprofil und darin einen Zylinderkern auf, welcher mit einem passenden Schlüssel im Gehäuse gedreht werden kann. Dadurch kann ein meist in etwa in der Mitte des Zylinderprofils angeordneter Schließmechanismus (z.B. einer relativ zum Zylinderprofil drehbar angeordneten Schließnase oder Mitnehmer) bewegt werden, um eine Tür zu sperren (d.h. auf- oder zuzusperren). Dabei sind beispielsweise zum Sperren von Türen bei Wohnungen, Häusern, etc. sogenannte Doppelzylinder, welche sich mit dem passenden Schlüssel beidseitig sperren lassen, am weitesten verbreitet. Alternativ gibt es je nach Anwendungsbereich und Einsatz unterschiedlich ausgestaltete, mechanische Schließzylinder-wie z.B. Zylinder, welche nur von einer Seite mittels eines passenden Schlüssels sperrbar sind und auf der anderen Seite einen Knauf aufweisen, welche drehfest mit dem Schließmechanismus verbunden ist und durch dessen Drehbewegung die Tür auf- bzw. zugesperrt werden kann.

[0003] Doch immer öfter kommen anstatt der bekannten mechanischen Schließeinheiten auch elektronische Schließeinheiten bzw. Schließzylinder zum Einsatz. Derartigen Schließeinheiten können meist schlüssellos durch eine Identifikation zutrittsberechtigter Personen gesperrt werden. Für die Identifikation von zutrittsberechtigten Personen können beispielsweise Zahlencodes, einprogrammierter Fingerabdrücke oder andere biometrischen Daten, RFID-Karten oder Chips verwendet werden. Üblicherweise weisen derartige Schließeinheiten daher eine Identifikationsfunktion auf, durch welche eingegebene Identifikationsdaten (z.B. Zahlencode, Fingerabdruck) bzw. in Reichweite der Schließeinheit gebrachte RFID-Karten oder Chips ausgewertet werden. Abhängig vom Resultat der Identifikation wird dann die Schließeinheit so angesteuert, dass ein Sperren (d.h. ein Auf- oder Zusperren) der Tür bzw. des Schlosses ermöglicht wird oder nicht.

[0004] Dazu kann die Schließeinheit z.B. zumindest einen Knauf mit Identifikationsfunktion aufweisen, welcher die Auswertung der eingegebenen Identifikationsdaten und/oder von RFID-Karten bzw. Chips übernimmt. Dieser Knauf kann beispielsweise an einer Türaußenseite angebracht sein. An einer Türinnenseite ist häufig ein Knauf ohne Identifikationsfunktion vorgesehen, mit welchem der Schließmechanismus (z.B. einer relativ zum Zylinderprofil drehbar angeordneten Schließnase oder Mitnehmer) fest - meist drehfest - verbunden oder gekoppelt ist. Dadurch kann durch Betätigen bzw. Drehen des türinnenseitigen Knaufs die Schließeinheit bzw. die Tür einfach ohne Identifikation auf- bzw. zugesperrt werden. Alternativ kann auch an der Türinnenseite ein Knauf mit Identifikationsfunktion angebracht sein, sodass das ebenfalls eine Identifikation zum Sperren notwendig ist.

[0005] Weiterhin ist der zumindest eine Knauf mit Identifikationsfunktion der Schließeinheit an einer Führungswelle angebracht, welche - quasi als Zylinderkern - in einen axial durchgehenden Hohlraum eines Zylinderprofils der Schließeinheit angeordnet ist. Die Führungswelle ist beispielsweise durch Betätigen bzw. Drehen des Knaufs drehbar und wirkt nach der erfolgreichen Identifikation einer zutrittsberechtigten Person mit dem Schließmechanismus der Schließeinheit (z.B. einer relativ zum Zylinderprofil drehbar angeordneten Schließnase oder Mitnehmer) zusammen. D.h., durch entsprechende Ansteuerung - beispielsweise über eine Steuereinheit im Knauf mit Identifikationsfunktion - wird die Führungswelle z.B. mechanisch oder elektro-magnetisch mit dem Schließmechanismus gekoppelt und kann mit diesem zusammenwirken. Das Zusammenwirken von Führungswelle und Schließmechanismus bewirkt, dass durch eine Drehbewegung des Knaufs mit Identifikationsfunktion der Schließeinheit bzw. der Tür auf- oder zugesperrt wird.

[0006] Bei nicht erfolgreicher Identifikation unterbleibt die Ansteuerung der Schließeinheit. Die Führungswelle wirkt dann nicht mit dem Schließmechanismus zusammen - es unterbleibt beispielsweise die mechanische, elektromagnetische, etc. Kopplung zwischen Führungswelle und Schließmechanismus. Ein Sperren der Schließeinheit bzw. der Tür ist dann nicht möglich. Bei Betätigen des Knaufs kann dieser z.B. frei durchdrehen, d.h. der Knauf kann "ohne Widerstand" um 360° gedreht werden, ohne dass ein Sperren der Schließeinheit erfolgt. Alternativ kann eine Bewegung des Knaufs ohne vorherige, erfolgreiche Identifikation auch blockiert sein und eine Freigabe des Knaufs erst bei erfolgreicher Identifikation erfolgen.

[0007] Allerdings weisen derartige elektronische Schließeinheiten den Nachteil auf, dass für jeden Sperrvorgang - d.h. sowohl für ein Aufsperren bzw. Entriegeln der Tür als auch für ein Versperren bzw. Verriegeln der Tür - eine Identifikation notwendig ist. Da insbesondere vorgesehen sein kann, dass das Zusammenwirken von Führungswelle und Schließmechanismus nach erfolgreicher Identifikation nur für einen kurze Zeit, z.B. einige Sekunden, aktivierbar ist, kann beispielsweise für einen Sperrvorgang gegebenenfalls auch eine mehrmalige Identifikation notwendig sein.

[0008] Weiterhin weisen derartige elektronische Schließeinheiten nicht selten auch den Nachteil auf, dass für eine Montage nur ein an der Türinnenseite angeordnete Knauf - meist ein Knauf ohne Identifikationsfunktion - entfernt werden kann. Der bei eingebauter Schließeinheit türaußenseitig befindliche Knauf - meist der zumindest einen Knauf mit Identifikationsfunktion der Schließfunktion - ist üblicherweise aus Sicherheitsgründen fix mit der Führungswelle und diese derart im Zylinderprofil angeordnet, dass maximal ein Einpassen an eine z.B. Tür- bzw. Schlossdicke möglich ist. D.h. die elektronische Schließeinheit kann beispielsweise nur von der Außenseite der Tür in Richtung der Innenseite der Tür in das Türschloss eingebracht werden, um danach mittels einer sogenannten Zentrierschraub in der Tür und durch den an der Türinnenseite anzubringenden Knauf befestigt zu werden. Diese Einschränkung bei der Montage vor allem bei Türen mit Schutzbeschlägen, welche Zylinder und Türschloss insbesondere vor mechanischer Manipulation schützen sollen, zu Problemen.

Darstellung der Erfindung

[0009] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine elektronische Schließeinheit anzugeben, welche auch ohne vorherige Identifikation auf einfache und sichere Weise ein Zusperren bzw. Verriegeln der Tür ermöglicht und welche einfach und effizient montierbar ist.

[0010] Diese Aufgabe wird durch eine elektronische Schließeinheit gemäß dem unabhängigen Anspruch gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

[0011] Erfindungsgemäß erfolgt die Lösung der Aufgabe durch eine elektronische Schließeinheit zum Sperren einer Tür eingangs angegebener Art, bei welcher in der Führungswelle ein Betätigungselement und ein Koppelelement angeordnet sind, wobei das Betätigungselement relativ zur Führungswelle bewegbar ist und das Koppelelement in einer Ausgangsposition hält. In der Ausgangsposition ragt ein Teilbereich des Koppelelements in radialer Richtung durch einen Auslass in der Führungswelle. Der durch den Auslass ragende Teilbereich des Koppelelements ist derart ausgestaltet, dass dieser mit Einkerbungen, welche an einer Innenseite des Schließmechanismus der Schließeinheit angebracht sind, derart zusammenwirkt, dass bei einer Drehbewegung des zumindest einen Knaufs mit Identifikationsfunktion ohne vorherige Identifikation in eine Sperrrichtung der durch den Auslass ragende Teilbereich des Koppelelements in einer der Einkerbungen einrastet und dadurch der Schließmechanismus der Schließeinheit mitbewegt wird, und dass bei einer Drehbewegung des zumindest einen Knaufs mit Identifikationsfunktion ohne vorherige Identifikation in eine Entsperrrichtung kein Einrasten des durch den Auslass ragenden Teilbereichs des Koppelelements in einer der Einkerbungen erfolgt.

[0012] Der Hauptaspekt der vorgeschlagenen Lösung besteht darin, dass ohne vorherige Identifikation am Knauf mit Identifikationsfunktion zwar immer ein Zusperren bzw. Verriegeln bei Drehen des Knaufs in Sperrrichtung möglich ist, aber ein nicht authentifiziertes Aufsperren bzw. Entriegeln der Tür bei Drehen des Knaufs in Entsperrrichtung verhindert wird. D.h. es kann immer ohne Identifizierung zugesperrt werden, was für z.B. eine berechtigte Person eine Zeitersparnis und Erleichterung darstellt, da z.B. bei Verlassen eines Hauses, einer Wohnung, etc. der Knauf mit Identifikationsfunktion, welcher meist an der Türaußenseite angebracht ist, nur in die Sperrrichtung gedreht werden muss, um die Tür zu verriegeln. Wird der Knauf mit Identifikationsfunktion ohne vorherige Identifikation in die Entsperrrichtung gedreht, so erfolgt kein Einrasten des durch den Auslass ragenden Teilbereich des Koppelelements in einer der Einkerbungen - d.h. der Knauf dreht bei einer Bewegung in Entsperrrichtung durch, wodurch ein Aufsperren bzw. ein Entriegeln der Tür unterbunden wird, wodurch insbesondere ein unberechtigtes Aufsperren verhindert wird. Erst bei erfolgreicher Durchführung der Identifikation am Knauf mit Identifikationsfunktion erfolgt eine Koppelung der Führungswelle mit dem Schließmechanismus derart, dass eine Drehbewegung des Knaufs in die Entsperrrichtung ein Aufsperren bzw. ein Entriegeln der Tür ermöglicht.

[0013] Dabei ist es von Vorteil, wenn das Koppelelement durch eine Betätigung des Betätigungselements nach einer erfolgreichen Identifikation von der Ausgangsposition in eine weitere Position verschiebbar ist. In der weiteren Position ist der Teilbereich des Koppelelements, welcher in der Ausgangsposition durch den Auslass in der Führungswelle ragt, in die Führungswelle zurückgezogen und es ragt ein weiterer Teilbereich des Koppelelements durch einen weiteren Auslass in der Führungswelle in radialer Richtung aus der Führungswelle. Alternativ können anstatt eines Koppelelements auch zwei Koppelelement in der Führungswelle angebracht sein, dann ragt in der weiteren Position ein Teilbereich des zweiten Koppelelements in radialer Richtung aus der Führungswelle, wobei das zweite Koppelelement ebenfalls durch das Betätigungselement verschiebbar ist. Der aus der Führungswelle ragende, weitere Teilbereich des Koppelelements bzw. der Teilbereich des zweiten Koppelelements, welcher aus der Führungswelle ragt, ist derart ausgestaltet, dass der weitere Teilbereich des Koppelelements bzw. der Teilbereich des zweiten Koppelelements mit den an der Innenseite des Schließmechanismus der Schließeinheit angebrachten Einkerbungen derart zusammenwirkt, dass bei einer Drehbewegung des zumindest einen Knaufs mit Identifikationsfunktion in die Entsperrrichtung der weitere Teilbereich des Koppelelements oder der Teilbereich des zweiten Koppelelements in ein der Einkerbungen einrastet und der Schließmechanismus mitbewegt wird, und dass bei einer Drehbewegung des zumindest einen Knaufs mit Identifikationsfunktion in die Sperrrichtung kein Einrasten des weiteren Teilbereichs des Koppelelements oder des Teilbereichs des zweiten Koppelelements in einer der Einkerbungen erfolgt. Das bedeutet, nach einer erfolgreichen Identifikation wird durch das Betätigungselement das Koppelelement bzw. die beiden Koppelelemente derart bewegt, dass nun der weitere Teilbereich des Koppelelements bzw. der Teilbereich des zweiten Koppelelements durch den weiteren Auslass in der Führungswelle ragt, durch welchen eine Koppelung zwischen Führungswelle und Schließmechanismus derart erfolgt, dass bei Drehen des Knaufs mit Identifikationsfunktion in Entsperrrichtung aufgesperrt bzw. die Tür entriegelt wird. Eine Drehung des Knaufs in Sperrrichtung bewirkt - mangels Koppelung zwischen Führungswelle und Schließmechanismus - ein "Durchdrehen".

[0014] Weiterhin ist es dabei günstig, wenn das Koppelelement aufgrund zumindest eines vorgebbaren Ereignisses (z.B. Öffnen und darauffolgendes Schließen der Tür, etc.) oder nach Ablauf einer vorgebbaren Zeitdauer durch Betätigen des Betätigungselements von der weiteren Position in die Ausgangsposition zurückversetzbar ist. Für den Fall, dass anstatt eines Koppelelements zwei Koppelelemente vorgesehen sind, werden diese durch das zumindest eine vorgebbare Ereignis oder nach Ablauf einer vorgebbaren Zeitdauer durch Betätigen des Betätigungselements wieder in die jeweilige Ausgangsposition zurückversetzt. D.h. durch das Zurückversetzen in die Ausgangsposition ragt nun wieder der Teilbereich des Koppelelements durch den Auslass in der Führungswelle, durch welchen die Führungswelle mit dem Schließmechanismus derart gekoppelt ist, dass durch Drehen des Knaufs mit Identifikationsfunktion nur mehr ein Zusperren bzw. Verriegeln der Tür möglich ist.

[0015] Es ist auch vorteilhaft, wenn mittels einer Anwendung türspezifisch festlegbar ist, welche der möglichen Drehrichtungen des zumindest einen Knaufs mit Identifikationsfunktion die Sperrrichtung und welche der möglichen Drehrichtungen des zumindest einen Knaufs mit Identifikationsfunktion die Entsperrrichtung ist. Üblicherweise ergibt sich eine Öffnungsrichtung einer Tür aus einer Anschlagsseite. Die Anschlagsseite einer Tür ist jene Seite der Tür, an welcher sich die Bänder (= eine bewegliche Verbindung zwischen Türblatt zu Türrahmen bzw. -zarge) befestigt und gegebenenfalls auch sichtbar sind. Je nach Anschlagsseite ergeben sich dann nach rechts oder links öffnende Türen, wobei die Begriffe links öffnende Tür und rechts öffnende Tür z.B. in Deutschland durch eine entsprechende DIN-Norm (DIN 107) bzw. in Österreich durch eine entsprechende ÖNORM (ÖNORM B 5328) bzw. durch die Norm EN 12519 geregelt sind. Entsprechend der jeweiligen Öffnungsrichtung der Tür, in welcher die Schließeinheit eingebaut wird, kann dann z.B. bei der Montage der Schließeinheit auch festgelegt werden, ob z.B. eine erste Drehrichtung des Knaufs mit Identifikationsfunktion die Sperrrichtung und eine zweite Drehrichtung des Knaufs mit Identifikationsfunktion die Entsperrrichtung ist oder umgekehrt.

[0016] Zweckmäßigerweise ist zumindest der eine Teilbereich des Koppelelements, welcher in der Ausgangsposition durch den Auslass aus der Führungswelle ragt, keilförmig ausgestaltet. Dadurch wird auf einfache Weise ein Einkoppeln in eine der Einkerbungen, welche an der Innenseite des Schließmechanismus vorgesehen sind, beim Drehen in Sperrrichtung ermöglicht, und ein Durchdrehen beim Drehen in Entsperrrichtung. Weiterhin ist es auch günstig, wenn der weitere Teilbereich des Koppelelements bzw. der Teilbereich des zweiten Koppelelements, welcher in der weiteren Position durch den weiteren Auslass aus der Führungswelle ragt, ebenfalls keilförmig ausgestaltet sind.

[0017] Eine bevorzugte Ausgestaltung des elektronischen Schließelements sieht vor, dass das Betätigungselement als Drehstift ausgestaltet ist, an dessen freiem Ende ein Federstift exzentrisch angeordnet ist, wobei das Koppelelement einen Schlitz aufweist, in welchen ein freies Ende des Federstifts eingreift. Dadurch kann das Koppelelement auf einfache Weise - z.B. durch eine Drehbewegung des Drehstifts - von der Ausgangsposition in die weitere Position bzw. von der weiteren Position wieder in die Ausgangsposition bewegt werden.

[0018] Idealerweise ist der zumindest eine Knauf mit Identifikationsfunktion dazu eingerichtet ist, das Betätigungselement mittels einer Antriebseinheit zu bewegen. Damit kann sehr einfach und effizient das Betätigungselement bei einer erfolgreichen Identifikation betätigt werden, um das Koppelelement von der Ausgangsposition in die weitere Position zu verschieben. Dadurch wird idealerweise die Schließeinheit von "Zusperren" auf "Aufsperren" umgeschaltet. Weiterhin kann damit sehr einfach bei Eintritt von zumindest einem vorgegebenen Ereignis (z.B. Öffnen der Tür, etc.) oder bei Ablauf einer vorgegebenen Zeitdauer das Betätigungselement entsprechend angesteuert und betätigt werden, um das Koppelelement wieder in die Ausgangsposition zurückzuversetzen, sodass nur mehr ein Zusperren bzw. Verriegeln der Tür möglich ist.

[0019] Eine weitere, zweckmäßige Ausgestaltung des elektronischen Schließelements sieht vor, dass im Zylinderprofil des Schließelements über ein Federelement federnd gelagert ein Sperrstift angeordnet ist. Dabei drückt eine Federwirkung des Federelements den Sperrstift in den axial durchgehenden Hohlraum des Zylinderprofils. Weiterhin sind am Umfang der Führungswelle Umfangsperrnuten vorgesehen, wobei bei Einbringen der Führungswelle (z.B. beim Montieren der Schließeinheit) in den Hohlraum des Zylinderprofils der Sperrstift in einer der Umfangsperrnuten einrastet. Damit kann die Schließeinheit auf einfache Weise in beliebigen Türen (z.B. bei vorhandenem Sicherheitsbeschlag) und auf beliebige Weise - d.h. von einer Innen- oder Außenseite der Tür - montiert werden. Die Führungswelle, an welcher der zumindest eine Knauf mit Identifikationsfunktion angebracht ist, wird bei der Montage in den Hohlraum des Zylinderprofils geschoben und durch das Einrasten des Sperrstifts durch die Federwirkung des Federelements in einer der Umfangssperrnuten der Führungswelle im Hohlraum fixiert, sodass ein Herausziehen der Führungswelle bzw. ein einfaches Entfernen des Knaufs mit Identifikationsfunktion dadurch nicht mehr möglich ist.

[0020] Zweckmäßigerweise ist der Sperrstift keilförmig ausgestaltet, wobei eine abgeschrägte Fläche des keilförmigen Sperrstifts in eine Einbringrichtung der Führungswelle zeigt. Eine weitere Fläche des keilförmigen Sperrstifts, welche senkrecht zur Einbringrichtung der Führungswelle ausgestaltet ist, weist von der Einbringrichtung weg. Durch die keilförmige Ausgestaltung des Sperrstifts kann die Führungswelle sehr einfach weiter in den Hohlraum geschoben werden, bis der Sperrstift in einer Umfangssperrnut der Führungswelle einrasten, bei welcher die elektronische Schließeinheit beispielweise an eine Türstärke angepasst ist.

[0021] Idealerweise sind die Umfangsperrnuten an einer Seite, welche beim Einbringen der Führungswelle in den Hohlraum des Zylinderprofils dem Sperrstift zugewandt ist, rampenförmig ausgestaltet. Dadurch wird das Einbringen der Führungswelle bzw. ein weiteres Hineinschieben der Führungswelle wesentlich erleichtert.

[0022] Nach Einbringen der Führungswelle in den Hohlraum des Zylinderprofils und nach Einrasten des Sperrstifts in einer der Umgangssperrnuten der Führungswelle ist die Führungswelle nur mehr durch Anspannen des Federelements aus dem Hohlraum des Zylinderprofils lösbar. Um ein unbefugtes Lösen der Führungswelle und damit des Knaufs mit Identifikationsfunktion zu verhindern, befindet sich ein Bereich zum Anspannen des Federelements innerhalb der Tür und ist idealerweise z.B. nur für eine Demontage der elektronischen Schließeinheit zugänglich.

Kurzbeschreibung der Figuren

[0023] Die gegenständliche Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 5b näher erläutert, die beispielhaft, schematisch und nicht einschränkend vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung zeigen. Dabei zeigt

Fig. 1 eine elektronische Schließeinheit in einem modularen Zustand

Fig. 2 einen Längsschnitt durch eine Ausführungsform der elektronischen Schließeinheit im Bereich der Führungswelle in einem montierten Zustand

Fig. 3a einen Längsschnitt durch eine weitere Ausführungsform der elektronischen Schließeinheit im Bereich der Führungswelle im montierten Zustand

Fig. 3b einen Querschnitt durch die weitere Ausführungsform der elektronischen Schließeinheit entlang einer Schnittlinie A - A

Fig. 4 einen Längsschnitt durch eine weitere, alternative Ausführungsform der elektronischen Schließeinheit im Bereich der Führungswelle im montierten Zustand

Fig. 5a eine spezielle Ausführungsform der elektronischen Schließeinheit zur einfacheren Montage im modularen Zustand

Fig. 5b einen Längsschnitt durch die spezielle Ausführungsform der elektronischen Schließeinheit zur einfacheren Montage im montierten Zustand

[0024] In Figur 1 ist die erfindungsgemäße, elektronische Schließeinheit 1 zum Sperren einer Tür in einem modularen Zustand z.B. für eine Montage in einer Tür beispielhaft und schematisch dargestellt. Die elektronische Schließeinheit 1 weist im Wesentlichen ein Zylinderprofil 2 auf, welches beispielweise als Profilzylinder-Profil ausgestaltet sein kann und in herkömmliche Türschlösser einsetzbar ist. Das Zylinderprofil 2 kann allerdings auch jede andere äußere Form aufweisen. Das Zylinderprofil 2 kann aus zwei Profilteilen bestehen, welche über ein Verbindungsstück 3 verbunden sind. Im Verbindungsstück 3 kann eine Zentrierbohrung 4 vorgesehen sein, durch welche die Schließeinheit 1 nach Anbringen in der Tür z.B. mit einer Zentrierschraube fixiert wird.

[0025] Weiterhin weist die Schließeinheit 1 einen Schließmechanismus 5 auf, wie z.B. eine bezüglich des Zylinderprofils 2 drehbar angeordnete Schließnase oder Mitnehmer. Durch entsprechende Betätigung des Schließmechanismus 5 kann die Schließeinheit 1 im eingebauten Zustand die Tür sperren - d.h. für ein Zusperren bzw. Verriegeln bzw. für ein Aufsperren bzw. Entriegeln der Tür sorgen.

[0026] Weiterhin weist die Schließeinheit 1 zumindest einen Knauf 6 mit Identifikationsfunktion auf. Dieser Knauf 6 ist beispielsweise für eine türaußenseitige Anbringung an der Schließeinheit 1 vorgesehen. Mit Hilfe der Identifikationsfunktion können eingegebene Identifikationsdaten (z.B. Zahlencode, Fingerabdruck oder andere biometrische Daten) ausgewertet werden, wobei der Knauf 6 mit Identifikationsfunktion entsprechende Einrichtungen zur Dateneingabe (z.B. Nummernblock, Fingerabdrucksensor, etc.) aufweisen kann. Alternativ oder zusätzlich, können auch in Reichweite der Schließeinheit 1 gebrachte RFID-Karten oder Chips mittels der Identifikationsfunktion ausgelesen und ausgewertet werden oder eine Identifikation über ein Mobiltelefon (z.B. Bluetooth-Schnittstelle) erfolgen. Dazu kann der Knauf 6 mit Identifikationsfunktion ebenfalls entsprechende Einrichtungen, wie z.B. Antennen, Empfangseinheiten, etc. aufweisen. Weiterhin kann zumindest für einen Notfall vorgesehen sein, dass die Schließeinheit 1 mittels eines Notschlüssel auch mechanisch geöffnet werden kann.

[0027] Weiterhin ist der Knauf 6 mit Identifikationsfunktion an einer Führungswelle 7 angebracht. Im montierten Zustand der Schließeinheit 1 ist die Führungswelle 7 in einem axial durchgehenden Hohlraum 8 des Zylinderprofils angeordnet, in welchen die Führungswelle 7 bei einem Zusammenbau und/oder der Montage der Schließeinheit 1 mit einem freien Ende eingebracht wird. Die Führungswelle 7 ist durch Betätigen des Knaufs 6 drehbar und kann mit dem Schließmechanismus 5 zum Sperren der Tür zusammenwirken. Dazu ist in der Führungswelle 7 ein Koppelelement 9 vorgesehen, welche mit einem Teilbereich 10 durch einen Auslass 11 in der Führungswelle 7 ragt. Das Zusammenwirken der Führungswelle 7 bzw. des Koppelelements 9 mit dem Schließmechanismus 5 wird in der Folge anhand von beispielhaft in den Figuren 2, 3a, 3b und 4 dargestellten Ausführungsformen der Schließeinheit 1 näher erläutert.

[0028] Die Schließeinheit 1 umfasst noch einen weiteren Knauf 12, welcher z.B. als Drehknauf 12 ausgestaltet sein kann, und im montierten Zustand der Schließeinheit 1 z.B. an einer Türinnenseite angebracht ist. Dieser weitere Knauf 12 weist häufig keine Identifikationsfunktion auf und kann beispielsweise über eine Verbindungswelle 13 drehfest mit dem Schließmechanismus 5 verbunden oder gekoppelt. Dadurch kann durch ein Betätigen des weiteren Knaufs 12 die Tür einfach ohne Identifikation auf- bzw. zugesperrt werden. Alternativ kann auch der weitere Knauf 12 wie der Knauf 6 z.B. aus Sicherheitsgründen mit einer Identifikationsfunktion ausgestattet sein.

[0029] Figur 2 zeigt beispielhaft und schematisch einen Längsschnitt durch eine mögliche Ausführungsform der Schließeinheit 1 im montierten Zustand, wobei vor allem ein Bereich des freien Endes der Führungswelle 7 gezeigt ist. Die Führungswelle 7 ist im axial durchgehenden Hohlraum 8 des Zylinderprofils 2 angeordnet und kann über den Knauf 6 mit Identifikationsfunktion relativ zum Zylinderprofil 2 gedreht werden. Innerhalb der Führungswelle 7 sind eine Betätigungselement 14 und das Koppelelement 9 angeordnet. Das Koppelelement 9 wird dabei vom Betätigungselement 14 bzw. von einem freien Ende des Betätigungselements 14 in einer Ausgangsposition gehalten. In der Ausgangsposition ragt das Koppelelement 9 mit dem Teilbereich 10 in radialer Richtung durch den Auslass 11 in der Führungswelle 7. Dabei ist der Teilbereich 10 des Koppelelements 9 derart ausgestaltet, dass der Teilbereich 10 mit Einkerbungen 15 zusammenwirkt, welche an einer Innenseite des Schließmechanismus 5 der Schließeinheit 1 angebracht sind - beispielsweise in einer Verbindungshülse, welche z.B. mit einer Schließnase oder einem Mitnehmer drehfest verbunden ist. Das Zusammenwirken zwischen dem Teilbereich 10 des Koppelelements 9 und den Einkerbungen 15 ist derart, dass ohne vorherige Identifikation bei einer Drehbewegung des Knaufs 6 mit Identifikationsfunktion und damit einer Drehbewegung der Führungswelle 7 in eine Sperrrichtung der durch den Auslass 11 ragende Teilbereich 10 des Koppelelements 9 in eine der Einkerbungen 15 des Schließmechanismus 5 einkoppelt. Der Schließmechanismus 5 der Schließeinheit 1 wird dann mitbewegt und die Tür, in welcher die Schließeinheit 1 angebracht ist, wird dadurch ohne vorherige Identifikation versperrt bzw. verriegelt. Erfolgt eine Drehbewegung des Knaufs 6 mit Identifikationsfunktion - ohne vorherige Identifikation - in eine der Sperrrichtung entgegengesetzte Richtung, also in Entsperrrichtung, so wirkt der durch den Auslass 11 ragende Teilbereich 10 des Koppelelements 9 derart mit den Einkerbungen 15 zusammen, dass kein Einrasten des Teilbereichs 10 in einer der Einkerbungen 15 erfolgt. D.h., der Knauf 6 kann frei durchgedreht werden, da die Führungswelle 7 "durchrutscht" bzw. durchratscht. Damit kann mit der Schließeinheit 1 eine Tür durch Betätigen des Knaufs 6 mit Identifikationsfunktion zwar ohne vorherige Identifikation versperrt werden. Ein Aufsperren ist allerdings nicht möglich, da der Knauf 6 mit Identifikationsfunktion durchdreht. Um ein derartiges Zusammenwirken zwischen dem Teilbereich 10 des Koppelelements 9 und den Einkerbungen 15 an der Innenseite des Schließmechanismus 5 zu ermöglichen (Einkoppeln bei einer Drehbewegung in die Sperrrichtung und kein Einrasten bei einer Drehbewegung in die Entsperrrichtung), kann der Teilbereich 10 des Koppelelements 9 beispielsweise keilförmig ausgestaltet sein. Zusätzlich kann das Betätigungselement 14 bzw. das freie Ende des Betätigungselements 14 derart ausgestaltet sein, dass es eine zumindest leicht Federwirkung aufweist, durch welche der Teilbereich 10 des Koppelelements 9 insbesondere bei einer Drehbewegung der Führungswelle 7 in Entsperrrichtung in den Auslass 11 gedrückt wird.

[0030] Nach erfolgreicher Identifikation kann das Koppelelement 9 durch Betätigen des Betätigungselements 14 beispielsweise durch den Auslass 11 in die Führungswelle 7 zurückgezogen werden. Das Betätigungselement 14 ist dazu relativ zur Führungswelle 7 bewegbar. Es kann beispielsweise von einer Antriebseinheit mit einer Drehbewegung D um eine Mittelachse M der Führungswelle 7 und/oder mit einer Bewegung T entlang der Mittelachse M der Führungswelle 7 bewegt werden. Auch eine Bewegung N des Betätigungselements 14 normal zur Mittelachse M der Führungswelle ist denkbar. Der Knauf 6 mit Identifikationsfunktion kann außerdem dazu eingerichtet sein, das Betätigungselement 14 nach erfolgreicher Identifikation mittels der Antriebseinheit zu bewegen. Im Knauf 6 mit Identifikationsfunktion kann dazu eine entsprechende Steuerung oder Steuerlogik vorgesehen sein. Weiterhin kann auch die Antriebseinheit selbst im Knauf 6 mit Identifikationsfunktion angeordnet sein.

[0031] Außerdem wird nach erfolgreicher Identifikation die Führungswelle 7 mit dem Schließmechanismus 5 derart gekoppelt, dass bei einer Drehbewegung des Knaufs 6 mit Identifikationsfunktion in die Entsperrrichtung die Tür entriegelt werden kann. Diese Kopplung kann beispielweise elektromagnetisch, aber auch - wie in den Figuren 3a, 3b bzw. 4 beispielhaft gezeigt - mechanisch erfolgen. Die entsprechende Steuerung bzw. Steuerlogik dazu kann ebenfalls im Knauf 6 mit Identifikationsfunktion vorgesehen sein. Weiterhin kann vorgesehen sein, dass zumindest für einen Notfall (z.B. Funktionsstörung der Identifikationsfunktion) die Schließeinheit 1 mit einem Notschlüssel entsperrt und die Tür entriegelt werden kann. Dazu ist beispielsweise über eine mechanische Koppelung ein Drehen des Notschlüssels auf das Betätigungselement 14 derart übertragbar, dass das Koppelelement 9 in die Führungswelle zurückgezogen und die Antriebseinheit dabei mechanisch mitbewegt wird.

[0032] Eine Festlegung, welche der Drehrichtungen des Knaufs 6 mit Identifikationsfunktion die Sperrrichtung und welche der Drehrichtungen des Knaufs 6 mit Identifikationsfunktion die Entsperrrichtung ist, kann beispielsweise bei der Montage der Schließeinheit 1 türspezifisch erfolgen. Dazu kann beispielsweise eine Anwendung bzw. Applikation verwendet werden, welche auf einer mobilen Einheit (z.B. Laptop, Mobiltelefon, etc.) ablauffähig und aufrufbar ist. Die Schließeinheit 1 kann auf diese Weise beispielsweise an rechts bzw. links öffnende Türen angepasst werden und die Ausgangsposition des Koppelelements 9 entsprechend festgelegt werden, dass ohne Identifikation ein Versperren bzw. Verriegeln der Tür möglich ist.

[0033] Figur 3a zeigt beispielhaft und schematisch einen Längsschnitt durch einer weiteren Ausführungsform der Schließeinheit 1 im montierten Zustand, wobei wieder der Bereich um das freie Ende der Führungswelle 7 dargestellt ist. Die Führungswelle 7 ist wieder im Hohlraum 8 des Zylinderprofils 2 angeordnet und über den Knauf 6 mit Identifikationsfunktion relativ zum Zylinderprofil 2 drehbar. Innerhalb der Führungswelle 7 sind wieder das Betätigungselement 14 und ein Koppelelement 9 angeordnet, wobei in der in Figur 3a beispielhaft gezeigten Darstellung das Koppelelement 9 vom Betätigungselement 14 in der Ausgangsposition gehalten wird. Dabei ragt der Teilbereich 10 des Koppelelements 9 durch den Auslass 11 in der Führungswelle 7. In der Ausgangsposition wirkt der durch den Auslass 11 ragende Teilbereich 10 des Koppelelements 9 mit den Einkerbungen 15 an der Innenseite des Schließmechanismus 5 derart zusammen, dass bei einer Drehbewegung des zumindest einen Knaufs 6 mit Identifikationsfunktion in die Sperrrichtung der Teilbereich 10 des Koppelelements 9 in einer der Einkerbungen 15 einrastet und der Schließmechanismus 5 mitbewegt wird, und dass bei einer Drehbewegung des zumindest einen Knaufs 6 mit Identifikationsfunktion in die Entsperrrichtung kein Einrasten des Teilbereichs 10 des Koppelelements 9 in einer der Einkerbungen 15 erfolgt.

[0034] An einer dem Teilbereich 10 gegenüberliegend Seite des Koppelelements 9 ist ein weiterer Teilbereich 16 vorgesehen, welcher nach erfolgreicher Identifikation - beispielsweise durch Eingabe eines Zahlencodes, eines Fingerabdrucks oder anderer biometrischer Daten bzw. mittels einer RFID-Karte oder -Chips, etc. - vom Betätigungselement 14 durch eine weiteren Auslass 17 in der Führungswelle 7 in Bewegungsrichtung P bewegbar ist. Das bedeutet, nach einer erfolgreichen Identifikation wird das Koppelelement 9 von der in Figur 3a dargestellten Ausgangsposition vom Betätigungselement 14 in eine weitere Position in Bewegungsrichtung P verschoben. In dieser weiteren Position ist dann der Teilbereich 10 des Koppelelements 9 durch den Auslass 11 in die Führungswelle 7 zurückgezogen. Damit kann dieser nicht mehr mit den Einkerbungen 15 an der Innenseite des Schließmechanismus 5 zusammenwirken. Weiterhin ragt in der weiteren Position nun der weitere Teilbereich 16 des Koppelelements 9 in radialer Richtung aus dem weiteren Auslass 17 in der Führungswelle 7. Der weitere Teilbereich 16 des Koppelelements 9 ist nun derart ausgestaltet, dass dieser mit den an der Innenseite des Schließmechanismus 5 der Schließeinheit 1 angebrachten Einkerbungen 15 derart zusammenwirkt, dass bei einer Drehbewegung des Knaufs 6 mit Identifikationsfunktion in die Entsperrrichtung der weitere Teilbereich 16 des Koppelelements 9 in eine der Einkerbungen 15 einrastet und der Schließmechanismus 5 mitbewegt wird, wohingegen bei einer Drehbewegung des zumindest einen Knaufs 6 mit Identifikationsfunktion in die Sperrrichtung kein Einrasten des weiteren Teilbereichs 16 des Koppelelements 9 in einer der Einkerbungen 15 erfolgt. D.h., nach einer erfolgreichen Identifikation wird die Tür durch Drehen des Knaufs 6 in Entsperrrichtung aufgesperrt bzw. entriegelt, während der Knauf 6 bzw. die Führungswelle 7 bei Drehen in die Sperrrichtung "durchratscht" bzw. durchdreht.

[0035] Ein Verschieben des Koppelelements 9 von der Ausgangsposition in die weitere Position erfolgt durch das Betätigungselement 14, welches nach erfolgreicher Identifikation von der Antriebseinheit bewegt wird. Das Betätigungselement 14 kann beispielsweise als Drehstift ausgeführt sein. Am freien Ende des Drehstifts 14 kann beispielsweise ein Federstift 18 exzentrisch angeordnet. Der Federstift 18 kann dazu beispielsweise in einer Einkerbung in der Oberfläche des Betätigungselements 14, welche parallel zur Längsachse des Betätigungselements 14 verläuft, angeordnet sein und in mit einem gebogenen Ende kraftschlüssig oder formschlüssig - z.B. mittels Presspassung in einem Sackloch am Ende der Einkerbung - am Betätigungselement 14 befestigt sein. Einfreies Ende des Federstifts 18 wirkt dann mit dem Koppelelement 9 zusammen, sodass das Koppelelement 9 von der Ausgangsposition in die weitere Position, aber auch wieder zurück in die Ausgangsposition bewegbar ist. Dazu weist das Koppelelement 9 beispielsweise eine Schlitz 19 auf, in welchen das freie Ende des Federstifts 18 eingreift. Der Schlitz 19 kann beispielsweise mittig zwischen dem Teilbereich 10 und dem weiteren Teilbereich 16 vorgesehen sein. Es sind aber auch andere Verbindungsvarianten (formschlüssig, kraftschlüssig, etc.) denkbar, die ein Zusammenwirken bzw. Bewegen des Koppelelements 9 durch das Betätigungselement 14 bzw. den Federstift 18 zu bewirken.

[0036] Um das Koppelelement 9 nach einer erfolgreichen Identifikation von der Ausgangsposition in die weitere Position zu bringen, führt das Betätigungselement 14 eine Drehbewegung D (z.B. um 180°) um die Mittelachse M der Führungswelle 7 aus. Durch die exzentrische Anordnung des Federstifts 18 wird die Drehbewegung D in eine translatorische Bewegung umgesetzt, wodurch das Koppelelement 9 von der Ausgangsposition in die weitere Position verschoben wird. D.h., dass der Teilbereich 10 des Koppelelements 9 durch den Auslass 11 in die Führungswelle 7 zurückgezogen und der weitere Teilbereich 16 des Koppelelements 9 durch den Auslass 17 aus der Führungswelle 7 in Bewegungsrichtung P bzw. in radialer Richtung geschoben wird. Dadurch kann nun der weitere Teilbereich 16 des Koppelelements 9 mit den Einkerbungen 15 so zusammenwirken, dass bei Drehen des Knaufs 6 mit Identifikationsfunktion in Entsperrrichtung aufgesperrt wird.

[0037] Weiterhin kann vorgesehen sein, dass das Koppelelement 9 aufgrund zumindest eines vorgebbaren Ereignisses, wie z.B. dem Öffnen und/oder Schließen der Tür, über die Betätigung des Betätigungselements 14 wieder von der weiteren Position wieder in die Ausgangsposition zurückgesetzt wird. Dazu kann das Betätigungselement 14 beispielsweise entgegen der Drehbewegung D (z.B. um 180°) gedreht werden, wodurch das Koppelelement 9 wieder translatorisch in Richtung P in die Ausgangsposition bewegt wird. Nach dieser Bewegung ragt wieder der Teilbereich 10 des Koppelelements 9 durch den Auslass 11 in der Führungswelle 7 und ermöglicht durch sein Zusammenwirken mit den Einkerbungen 15 nur das Versperren der Tür. Der weitere Teilbereich 16 des Koppelelements 9 ist dann wieder in die Führungswelle 7 zurückgezogen.

[0038] Alternativ oder zusätzlich zu dem zumindest einen vorgebbaren Ereignis kann auch eine Zeitdauer (z.B. einige Sekunden) vorgegeben werden, nach welcher das Betätigungselement 14 das Koppelelement 9 wieder von der weiteren Position in die Ausgangsposition zurückversetzt. Diese Zeitdauer kann beispielsweise bei der Montage eingestellt werden und z.B. im Knauf 6 mit Identifikationsfunktion als Timerfunktionalität vorgesehen sein.

[0039] Weiterhin ist vorgesehen, dass das Koppelelement 9 zumindest im Notfall, wie z.B. bei einer Störung der Identifikationsfunktion am Knauf 6 - mit einem Notschlüssel mechanisch von der Ausgangsposition in die weitere Position bringbar ist, um die Tür entriegeln zu können. Dazu wird beispielsweise über eine mechanische Koppelung die Drehbewegung des Notschlüssels auf das Betätigungselement 14 übertragen, um das Koppelelement 9 zu verschieben, damit die Tür in der Folge entriegelt werden kann. Die Antriebseinheit, von welcher bei funktionierender Identifikationsfunktion das Betätigungselement 14 üblicherweise automatisch bewegt wird, wird in diesem Fall mechanisch mitbewegt.

[0040] In Figur 3b ist zusätzlich ein Querschnitt durch die in Figur 3a dargestellte Ausführungsform der elektronischen Schließeinheit 1 entlang einer Schnittlinie A - A dargestellt, wobei das Koppelelement 9 vom Betätigungselement 14 in der Ausgangsposition gehalten wird. Dabei ragt der Teilbereich 10 des Koppelelements 9 durch den Auslass 11 in der Führungswelle in den Hohlraum 8 und kann mit den Einkerbungen 15 des Schließmechanismus 5 bei Drehbewegungen des Knaufs 6 mit Identifikationsfunktion in Sperrrichtung bzw. in Entsperrrichtung derart zusammenwirken, dass bei einer Drehbewegung des Knaufs 6 in Sperrrichtung das Koppelelement 9 eingekoppelt und bei einer Drehbewegung des Knaufs 6 in Entsperrrichtung die Führungswelle 7 durchdreht bzw. das Koppelelement nicht einkoppelt.

[0041] Der Teilbereich 10 des Koppelelements 9 ist dazu beispielsweise - wie in Figur 3b beispielhaft dargestellt - keilförmig ausgestaltet. Dabei ist eine senkrechte Kante des keilförmig ausgestalteten Teilbereichs 10 so angeordnet, dass bei einer Drehbewegung S der Führungswelle 7 in Sperrrichtung der Teilbereich 10 in einer der Einkerbungen 15 einrastet. Die Führungswelle 7 wird dadurch mit dem Schließmechanismus 5 gekoppelt und bewegt diesen bei der Drehbewegung S mit. Eine rampenförmige bzw. schräge Kante des keilförmig ausgestalteten Teilbereichs 10 ist so angeordnet, dass bei einer Drehbewegung E, welche der Drehbewegung S entgegengesetzt ist, der Führungswelle 7 - d.h. der Knauf 6 und damit die Führungswelle 7 wird nun in Entsperrrichtung gedreht - ein Einrasten des Teilbereichs 10 in einer der Einkerbungen 15 verhindert wird. D.h., der Teilbereich 10 rutscht während der Drehbewegung E der Führungswelle 7 immer wieder aus den Einkerbungen 15 heraus. Dieser Effekt wird zusätzlich durch den Federstift 18 des Betätigungselements 14 verstärkt, welcher ein zumindest leichtes Hineindrücken des Koppelelements 9 in den Auslass 11 der Führungswelle 7 ermöglicht.

[0042] Der weitere Teilbereich 16 des Koppelelements 9, welcher in der weiteren Position - nach erfolgreicher Identifikation - durch den weiteren Auslass 17 aus der Führungswelle 7 in den Hohlraum 8 ragt, kann ebenfalls keilförmig ausgestaltet sein. Dabei ist beispielsweise die senkrechte Kante des keilförmig ausgestalteten Teilbereichs 16 derart angeordnet, dass nun bei der Drehbewegung E der Führungswelle 7 in Entsperrrichtung der Teilbereich 16 in einer der Einkerbungen 15 des Schließmechanismus 5 einkoppelt. Die Drehbewegung E der Führungswelle 7 bewegt nun den Schließmechanismus in Entsperrrichtung mit und die Tür kann entriegelt werden. Eine rampenförmige bzw. schräge Kante des keilförmig ausgestalteten Teilbereichs 16 ist derart angeordnet, dass bei einer Drehbewegung S in die entgegengesetzte Richtung der Drehbewegung S bzw. in Sperrrichtung ein kein Einrasten des Teilbereich 16 des Koppelelements 9 in einer der Einkerbungen 15 des Schließmechanismus 5 erfolgt. D.h., bei einer Drehbewegung E rutscht der Teilbereich 16 immer wieder aus den Einkerbungen 15 heraus und kann zusätzlich aufgrund der Federwirkung des Federstifts 18 in den weiteren Auslass 17 in der Führungswelle 7 gedrückt werden, wodurch ein Einrasten auf einfache und sichere Weise verhindert wird.

[0043] Alternativ können, wie in Figur 4 beispielhaft dargestellt, anstatt eines Koppelelements 9 zwei Koppelelement 9, 20 in der Führungswelle 7 angeordnet sein, welche durch Betätigung des in der Führungswelle 7 angeordneten Betätigungselements 14 zwischen der Ausgangsposition und der weiteren Position bewegbar sind. In Figur 4 ist wieder beispielhaft die Ausgangsposition, in welcher ohne Identifikation nur das Versperren der Tür möglich ist, dargestellt. Dabei ragt wieder der Teilbereich 10 des Koppelelements 9 durch den Auslass 11 der Führungswelle 7 in den Hohlraum 8. Ein zweites Koppelelement 20, welches ebenfalls durch Betätigen des Betätigungselements 14 bewegbar ist, ist in der Ausgangsposition in die Führungswelle 7 zurückgezogen. Damit kann in der Ausgangsposition nur das Koppelelement 9 mit den Einkerbungen 15 an der Innenseite des Schließmechanismus 5 zusammenwirken, wobei der Teilbereich 10 des Koppelelements 9 nur bei einer Drehbewegung des Knaufs 6 mit Identifikationsfunktion in Sperrrichtung in einer der Einkerbungen 15 einrastet. Der Teilbereich 10 kann dazu wieder keilförmig ausgestaltet sein.

[0044] Bei einer erfolgreichen Identifikation wird dann das Betätigungselement 14 durch die Antriebseinheit in die Richtung N normal zur Mittelachse M der Führungswelle 7 bewegt, um das Koppelelement 9 und damit auch das zweite Koppelelement 20 von der Ausgangsposition in die weitere Position zu verschieben. Es ist auch denkbar, dass diese Verschiebung über eine Drehbewegung des Betätigungselements 14 erfolgt. In der weiteren Position ist dann das Koppelelement 9 in die Führungswelle 7 zurückgezogen, während das zweite Koppelelement 20 mit einem Teilbereich 21 durch den weiteren Auslass 17 in der Führungswelle in den Hohlraum 8 ragt, um bei einer Drehbewegung des Knaufs 6 mit Identifikationsfunktion in Entsperrrichtung in einer der Einkerbungen 15 einzurasten und ein Aufsperren bzw. Entriegeln der Tür zu möglichen. Dazu kann der Teilbereich 21 des zweiten Koppelelements 20 beispielsweise ebenfalls keilförmig ausgestaltet sein. Ein Rücksetzen der beiden Koppelelemente 9, 20 von der weiteren Position in die Ausgangsposition kann wieder ereignisbasiert und/oder bei Ablauf einer vorgebbaren Zeitdauer erfolgen.

[0045] Weiterhin kann das Betätigungselement 14 bzw. das freie Ende des Betätigungselements 14 ebenfalls derart ausgestaltet sein, dass es eine zumindest leicht Federwirkung aufweist. Durch diese Federwirkung kann der Teilbereich 10 des Koppelelements 9 in der Ausgangsposition insbesondere bei einer Drehbewegung der Führungswelle 7 in Entsperrrichtung in den Auslass 11 bzw. der Teilbereich 21 des zweiten Koppelelements 20 in der weiteren insbesondere bei einer Drehbewegung der Führungswelle 7 in Sperrrichtung in den weiteren Auslass 17 gedrückt werden, um ein einfacheres und leichteres "Durchratschen" zu ermöglichen. Weiterhin können die Koppelelemente 9, 20 beispielsweise - für die Übertragung der Bewegung - formschlüssig, kraftschlüssig, mittels Klebeverbindung, etc. mit dem Betätigungselement 14 verbunden sein. Es ist auch denkbar, dass die beiden Koppelelemente 9, 20 und das Betätigungselement 14 als eine Einheit ausgeführt sind.

[0046] In den Figuren 5a und 5b wird beispielhaft und schematisch eine weitere, spezielle Ausführungsform der Schließeinheit 1 gezeigt, welche ein einfacheres Montieren der Schließeinheit 1 - insbesondere von einer Außenseite der Tür - ermöglicht. Einfachheitshalber beschränken sich die Figuren 5a und 5b auf die relevanten Einheiten der Schließeinheit 1.

[0047] So zeigt Figur 5a die Führungswelle 7 der Schließeinheit 1, an welcher der Knauf 6 mit Identifikationsfunktion (nicht dargestellt) angebracht ist, sowie das Zylinderprofil 2 bzw. jenen Teil des Zylinderprofils 2 der Schließeinheit 1, welches im Türblatt zwischen der Türaußenseite und dem Schließmechanismus 5 angeordnet ist, in einem modularen bzw. noch nicht montierten Zustand. Im Zylinderprofil 2 ist beispielweise ein Auslass 22 (z.B. ein Durchgangsloch) vorgesehen. Dadurch kann im Zylinderprofil 2 ein Sperrstift 23 angeordnet werden. Der Sperrstift 23 ist dabei im Auslass 22 über ein Federelement 24 federnd gelagert, wobei der Sperrstift 23 an einem dem Federelement 23 zugewandtem Ende beispielsweise eine Nut aufweisen kann, in welcher das Federelement 23 z.B. für eine bessere Verbindung eingreift. Sperrstift 23 und Federelement 24 können beispielsweise vom Verbindungsstück 3 im Auslass 22 gehalten werden. Durch eine Federwirkung des Federelements 24 wird der Sperrstift 23 im montierten Zustand in den Hohlraum 8 im Zylinderprofil 2 gedrückt. Idealerweise ist der Sperrstift 23 keilförmig ausgestaltet, wobei eine abgeschrägte Fläche des keilförmig ausgestalteten Sperrstifts 23 in eine Einbringrichtung F der Führungswelle 7 zeigt. Eine senkrechte Fläche des Sperrstifts 23 ist von der Einbringrichtung E abgewandt. Es sind aber auch andere Ausgestaltungen des Sperrstifts, wie z.B. quadereckig, zylinderförmig, etc. denkbar.

[0048] Die Führungswelle weist an ihrem Umfang mehrere Umfangssperrnuten 25 auf, welche in einem vorgegebenen Abstand (z.B. 5mm) zueinander angeordnet sind. Die Umfangssperrnuten 25 weisen beispielsweise eine senkrechte und eine rampenförmig ausgestaltete Seite auf. Die Führungswelle 7 kann in Einbringrichtung F in den axial durchgehenden Hohlraum 8 des Zylinderprofils 2 eingebracht werden. Dabei ist beispielsweise die in Einbringrichtung F zeigende Seite der Umgangssperrnuten 25 rampenförmig ausgestaltet, während die von der Einbringrichtung E wegweisende Seite der Umfangsnuten 25 senkrecht ausgestaltet ist. D.h., bei einem keilförmig ausgestalteten Sperrstift 23 sind die rampenförmige Seite der Umgangssperrnuten 25 der abgeschrägten Fläche des Sperrstifts 23 zugewandt und die senkrechte Seite weist vom Sperrstift 23 weg.

[0049] Beim Montieren bzw. Einbringen der Führungswelle 7 in Einbringrichtung F in den Hohlraum 8 des Zylinderprofils 2 während der Montage der Schließeinheit 1 rastet der Sperrstift 23 in einer der Umfangssperrnuten 25 der Führungswelle 7 ein. Ein Herausziehen der Führungswelle 7 aus dem Hohlraum 8 des Zylinderprofils 2 wird verhindert, indem die Federwirkung des Federelements 24 den Sperrstift 23 dann in die Umfangssperrnut 25 drückt. Bei keilförmiger Ausgestaltung des Sperrstifts 23 und rampenförmiger Ausgestaltung der dem Sperrstift 23 zugewandten Seite der Umfangsperrnuten 25 kann die Führungswelle 7 auch nach dem Einrasten weiter in den Hohlraum 8 geschoben werden, bis z.B. ein gewünschter Abstand zwischen dem Knauf 6 mit Identifikationsfunktion und z.B. einer Seite der Tür, in welcher die Schließeinheit 1 angebracht werden soll, eingestellt ist. Bei einem Sperrstift 23, welcher z.B. nicht keilförmig bzw. z.B. quaderförmig oder zylinderförmig ausgestaltet ist, muss beispielsweise eine Länge vor dem Einschieben der Führungswelle 7 in den Hohlraum 8 korrekt eingestellt werden, da bei einer derartigen Ausgestaltung des Sperrstifts 23 nach dem Einrasten des Sperrstifts 23 in einer der Umfangssperrnuten 25 ein Weiterschieben der Führungswelle nicht mehr möglich ist.

[0050] Figur 5b zeigt einen Längsschnitt durch die Schließeinheit 1 im montierten Zustand, bei welchem die Führungswelle 7 in den axial durchgehenden Hohlraum 8 im Zylinderprofil 2 eingebracht ist. Der Sperrstift 23 und das Federelement 24 sind im Auslass 22 im Zylinderprofil 2 angeordnet und werden z.B. vom Verbindungsstück 3 im Auslass 22 gehalten. Durch die Federwirkung des Federelements 24 wird der Sperrstift 23 in den Hohlraum 8 gedrückt und ist in einer der Umfangssperrnuten 25 am Umfang der Führungswelle 7 eingerastet. Weiterhin wird durch die Federwirkung der Federelements 24 und das Zusammenwirken des Sperrstifts 23 mit der Umgangssperrnut 25, in welcher der Sperrstift 23 eingerastet ist, ein Herausziehen der Führungswelle 7 aus dem Hohlraum 8 verhindert. Ist der Sperrstift 23 z.B. keilförmig ausgestaltet, so kann beispielsweise durch die rampenförmige Seite der Umfangssperrnut 25, welcher der abgeschrägten Fläche des Sperrstifts 23 zugewandt ist, die Führungswelle 7 allerdings noch weiter in Einbringrichtung F in den Hohlraum 8 geschoben werden. Dabei wird der Sperrstift 23 in den Auslass 22 gedrückt, wobei das Federelement 24 angespannt wird. Beim Erreichen der nächsten Umfangssperrnut 25 rastet der Sperrstift 23 aufgrund der Federwirkung des Federelements 24 dann in dieser ein.

[0051] Nach Einbringen der Führungswelle 7 in den Hohlraum 8 des Zylinderprofils 2 und nach Einrasten des Sperrstifts 23 in einer der Umgangssperrnuten 25 der Führungswelle 7 ist die Führungswelle 7 nur mehr durch Anspannen des Federelements 24 aus dem Hohlraum 8 des Zylinderprofils 2 lösbar. Ein Bereich bzw. ein Zugang zum Anspannen des Federelements 24 befindet sich aus Sicherheitsgründen innerhalb der Tür, damit der Knauf 6 mit Identifikationsfunktion bzw. die Führungswelle 7 nicht unbefugt gelöst werden kann.

Bezugszeichenliste

[0052] 

1

elektronische Schließeinheit

2

Zylinderprofil

3

Verbindungsstück

4

Zentrierbohrung

5

Schließmechanismus

6

Knauf mit Identifikationsfunktion

7

Führungswelle

8

Hohlraum im Zylinderprofil

9

Koppelelement

10

Teilbereich des Koppelelements

11

Auslass in der Führungswelle

12

weitere Knauf

13

Verbindungswelle

14

Betätigungselement

15

Einkerbungen im Innenraum des Schließmechanismus

16

weiterer Teilbereich des Koppelelements

17

weiterer Auslass in der Führungswelle

18

Federstift

19

Schlitz im Koppelelement

20

zweites Koppelelement

21

Teilbereich des zweiten Koppelelements

22

Auslass im Zylinderprofil

23

Sperrstift

24

Federelement

25

Umfangssperrnut

M

Längsachse

D

Drehbewegung des Betätigungselements

T, N

translatorische Bewegung des Betätigungselements

P

Bewegung des Koppelelements

S

Drehbewegung der Führungswelle in Sperrrichtung

E

Drehbewegung der Führungswelle in Entsperrrichtung

A

Schnittlinie

F

Einbringrichtung der Führungswelle

Ansprüche

1. Elektronische Schließeinheit (1) mit zumindest einem Knauf (6) mit Identifikationsfunktion, welcher auf einer Führungswelle (7) angebracht ist, wobei die Führungswelle (7) mit einem freien Ende in einen axial durchgehenden Hohlraum (8) eines Zylinderprofils (2) angeordnet ist, und wobei nach einer erfolgreichen Identifikation die Führungswelle (7) mit einem Schließmechanismus (5) der Schließeinheit zusammenwirkt und durch eine Drehbewegung des zumindest einen Knaufs (6) mit Identifikationsfunktion ein Sperren einer Tür ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass in der Führungswelle (7) ein Betätigungselement (14), welches relativ zur Führungswelle (7) bewegbar ist, und ein Koppelelement (9) angeordnet sind, dass das Betätigungselement (14) das Koppelelement (9) in einer Ausgangsposition hält, in welcher ein Teilbereich (10) des Koppelelements (9) in radialer Richtung durch einen Auslass (11) in der Führungswelle (7) ragt, und dass der durch den Auslass (11) ragende Teilbereich (10) des Koppelelements (9) derart ausgestaltet ist, dass der Teilbereich (10) mit Einkerbungen (15), welche an einer Innenseite des Schließmechanismus (5) der Schließeinheit (1) angebracht sind, derart zusammenwirkt, dass bei einer Drehbewegung des zumindest einen Knaufs (6) mit Identifikationsfunktion ohne vorherige Identifikation in eine Sperrrichtung der Teilbereich (10) in einer der Einkerbungen (15) einrastet und den Schließmechanismus (5) mitbewegt, und dass bei einer Drehbewegung des zumindest einen Knaufs (6) mit Identifikationsfunktion ohne vorherige Identifikation in eine Entsperrrichtung kein Einrasten des Teilbereichs (10) in einer der Einkerbungen (15) erfolgt.

2. Elektronische Schließeinheit (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass nach erfolgreicher Identifikation das Koppelelement (9) durch eine Betätigung des Betätigungselements (14) in eine weitere Position verschiebbar ist, dass in der weiteren Position der Teilbereich (10) des Koppelelements (9) in die Führungswelle (7) zurückgezogen ist und ein weiterer Teilbereich (16) des Koppelelements (9) oder ein Teilbereich (21) eines zweiten, in der Führungswelle angebrachten Koppelelements (20) durch einen weiteren Auslass (17) in der Führungswelle (7) in radialer Richtung aus der Führungswelle (7) ragt, und dass der weitere Teilbereich (16) des Koppelelements (9) oder der Teilbereich (21) des zweiten Koppelelements (20) derart ausgestaltet ist, dass der weitere Teilbereich (16) des Koppelelements (9) oder der Teilbereich (21) des zweiten Koppelelements (20) mit den an der Innenseite des Schließmechanismus (5) der Schließeinheit (1) angebrachten Einkerbungen (15) derart zusammenwirkt, dass bei einer Drehbewegung des zumindest einen Knaufs (6) mit Identifikationsfunktion in die Entsperrrichtung der weitere Teilbereich (16) des Koppelelements (9) oder der Teilbereich (21) des zweiten Koppelelements (20) in einer der Einkerbungen (15) einrastet und den Schließmechanismus (5) mitbewegt, und dass bei einer Drehbewegung des zumindest einen Knaufs (6) mit Identifikationsfunktion in die Sperrrichtung kein Einrasten des weiteren Teilbereichs (16) des Koppelelements (9) oder des Teilbereichs (21) des zweiten Koppelelements (20) in einer der Einkerbungen (15) erfolgt.

3. Elektronische Schließeinheit (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (9) aufgrund zumindest eines vorgebbaren Ereignisses oder nach Ablauf einer vorgebbaren Zeitdauer durch Betätigung des Betätigungselements (14) von der weiteren Position in die Ausgangsposition zurückversetzbar ist.

4. Elektronische Schließeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Anwendung oder Applikation türspezifisch festlegbar ist, welche der Drehrichtungen des zumindest einen Knaufs (6) mit Identifikationsfunktion die Sperrrichtung und welche der Drehrichtungen des zumindest einen Knaufs (6) mit Identifikationsfunktion die Entsperrrichtung ist.

5. Elektronische Schließeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der eine Teilbereich (10) und der weitere Teilbereich (16) des Koppelelements (9) keilförmig ausgestaltet sind.

6. Elektronische Schließeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (14) als Drehstift ausgestaltet ist, an dessen freiem Ende ein Federstift (18) exzentrisch angeordnet ist, wobei das Koppelelement (9) einen Schlitz (19) aufweist, in welchen ein freies Ende des Federstifts (18) eingreift.

7. Elektronische Schließeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Knauf (6) mit Identifikationsfunktion dazu eingerichtet ist, das Betätigungselement (14) mittels einer Antriebseinheit zu bewegen.

8. Elektronische Schließeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Zylinderprofil (2) über ein Federelement (24) federnd gelagert ein Sperrstift (23) angeordnet ist, wobei eine Federwirkung des Federelements (24) den Sperrstift (23) in den Hohlraum (8) des Zylinderprofils (2) drückt, und dass am Umfang der Führungswelle (7) Umfangssperrnuten (25) vorgesehen sind, wobei bei Einbringen der Führungswelle (7) in den Hohlraum (8) des Zylinderprofils (2) der Sperrstift (23) in einer der Umfangsperrnuten (25) einrastet.

9. Elektronische Schließeinheit (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrstift (23) keilförmig ausgestaltet ist, wobei eine abgeschrägte Fläche des keilförmigen Sperrstifts (23) in eine Einbringrichtung (F) der Führungswelle (7) zeigt.

10. Elektronische Schließeinheit (1) nach einem der Ansprüche 8 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangssperrnuten (25) an einer Seite, welche beim Einbringen der Führungswelle (7) dem Sperrstift (23) zugewandt ist, rampenförmig ausgestaltet sind.

11. Elektronische Schließeinheit (1) nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass nach Einbringen der Führungswelle (7) in den Hohlraum (8) des Zylinderprofils (2) und nach Einrasten des Sperrstifts (23) in einer der Umfangssperrnuten (25) der Führungswelle (7) die Führungswelle (7) durch Anspannen des Federelements (24) aus dem Hohlraum (8) des Zylinderprofils (2) lösbar ist.

Zeichnung