BESCHLAGSTEIL

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Beschlagsteil (1), bevorzugt vorgesehen zur Verwendung als flügelseitiges Beschlagsteil (1) eines Flügels (2), insbesondere eines aufliegenden Bandes (3) einer Tür und/oder eines Fensters, mit einem Bandteil (4), insbesondere einem Flügelband, einer in einer Lagerhülse (5) des Bandteils (4) angeordneten Führungsbuchse (6) mit einer Bandachse (7) und/oder zur Aufnahme einer Bandachse (7) und mit einer Schwenkeinrichtung (8) zur Verschwenkung der Führungsbuchse (6) in der Lagerhülse (5) zur Erzielung einer Andruckregulierung.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Beschlagsteil mit einem Bandteil und einer Führungsbuchse. Das Bandteil ist insbesondere als Flügelband ausgebildet. Die Führungsbuchse ist in einer Lagerhülse des Bandteils angeordnet. Ferner dient die Führungsbuchse zur Aufnahme bzw. Anordnung einer Bandachse.

[0002] Die nachfolgenden Ausführungen zu Türbändern können auch auf Fensterbänder übertragen werden und gelten in gleicher Weise für diese.

[0003] Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung das technische Gebiet der Türbänder. Türbänder verbinden die Tür mit der Zarge bzw. dem Blendrahmen. Funktionell sind Türbänder dazu ausgelegt, dass sich die Tür dreht bzw. schwenkt und dadurch ein Öffnen und Schließen ermöglicht wird. Hierzu sind Türbänder, die auch als Türangel bezeichnet werden können, mit dem Türrahmen, der auch als Zarge bezeichnet wird, und dem Türblatt verbunden und werden bevorzugt so aufeinander gesteckt, dass ein Drehen bzw. Schwenken der Tür möglich ist.

[0004] Insbesondere ist es durch Türbänder möglich, dass die Tür ausgehangen werden kann, ohne die Verankerung über das Türband zunächst abmontieren zu müssen.

[0005] Türbänder müssen dabei ein Vielfaches ihres Eigengewichts tragen, nämlich das Eigengewicht der Türblätter.

[0006] Folglich sind Türbänder Dreh- und Angelpunkt jeder Tür, insbesondere wobei in der Regel je Tür wenigstens zwei Türbänder zum Einsatz kommen.

[0007] Türbänder können ein Bandoberteil und ein Bandunterteil aufweisen. Das Bandoberteil, das auch als flügelseitiges Beschlagsteil bezeichnet werden kann, kann am Türblatt befestigt werden. Zur Befestigung kann das Bandoberteil/flügelseitige Beschlagsteil eingebohrt, eingefräst und/oder verschraubt werden. Ferner kann ein Türband ein Bandunterteil, das auch als rahmenseitiges Beschlagsteil bezeichnet werden kann, umfassen. Das Bandunterteil/rahmenseitige Beschlagsteil kann dabei an der Zarge montiert werden, insbesondere eingebohrt, eingefräst und/oder verschraubt werden.

[0008] In Abhängigkeit des Einsatzgebietes müssen Türbänder dabei unterschiedlichste Anforderungen erfüllen, insbesondere robust ausgebildet sein.

[0009] Ferner unterscheidet man zwischen zweiteiligen und dreiteiligen Türbändern. Die vorliegende Erfindung bezieht sich sowohl auf zweiteilige als auch auf dreiteilige Türbänder. Bei zweiteiligen Türbändern sind das Bandoberteil und das Bandunterteil vorgesehen, wobei das Bandoberteil beispielsweise mit dem Türblatt oder dem Rahmen verbunden, insbesondere verschraubt werden kann, wobei das Bandunterteil beispielsweise an dem Rahmen oder dem Türblatt befestigt werden kann. Dreiteilige Türbänder sind insbesondere für stärker beanspruchte Türen vorgesehen. Neben dem Bandunterteil und dem Bandoberteil umfasst ein dreiteiliges Türband auch ein mittleres Teil, wobei das mittlere Teil insbesondere an dem Rahmen oder dem Türblatt montiert werden kann. Die einzelnen Teile können durch Stifte miteinander verbunden werden.

[0010] Bei einem dreiteiligen Türband können demnach zwei rahmenseitige Beschlagsteile vorgesehen sein, zwischen denen ein flügelseitiges Beschlagsteil angeordnet ist oder zwei flügelseitige Beschlagsteile, zwischen denen ein rahmenseitiges Beschlagsteil angeordnet ist.

[0011] Türbänder der vorgenannten Art können auch als Einbohrbänder bezeichnet werden, da sie mittels der Tür und der Zarge verschraubt werden können. Einbohrbänder ermöglichen eine hohe Stabilität.

[0012] Um das Türblatt zum bzw. am/im Rahmen auszurichten - also den Abstand zwischen Türband und Rahmen optimal einzustellen -, ist im Stand der Technik eine sorgfältige Ausrichtung und Neujustierung des Bandes an der Tür vorzunehmen. Sofern der Abstand zwischen Türblatt/Flügel und Rahmen verändert werden soll, muss eine erneute Anordnung des Bandes entsprechend vorgenommen werden.

[0013] Ein solches Vorgehen ist vergleichsweise aufwendig und erfordert eine umfangreiche Expertise des Monteurs. Von daher wird in der Praxis häufig ein schräg ausgerichtetes Türblatt bzw. ein schräg ausgerichteter Flügel im Verhältnis zum Rahmen toleriert. Andernfalls müsste das komplette Türband erneut montiert werden.

[0014] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die vorgenannten Nachteile des Standes der Technik zu vermeiden oder aber zumindest im Wesentlichen zu reduzieren.

[0015] Die vorgenannte Aufgabe ist erfindungsgemäß durch ein Beschlagsteil mit einem Bandteil, insbesondere einem Flügelband, einer in einer Lagerhülse des Bandteils angeordneten Führungsbuchse mit einer Bandachse und/oder zur Aufnahme einer Bandachse, und mit einer Schwenkeinrichtung zur Verschwenkung der Führungsbuchse in der Lagerhülse zur Erzielung einer Andruckregulierung gelöst. Das Beschlagsteil ist bevorzugt zur Verwendung als flügelseitiges Beschlagsteil eines Flügels, insbesondere eines aufliegenden Bandes einer Tür und/oder eines Fensters, vorgesehen.

[0016] Erfindungsgemäß kann durch die Schwenkeinrichtung eine Andruckregulierung gewährleistet werden. Unter einer Andruckregulierung versteht man eine Positionsveränderung des Flügels im Verhältnis zum Rahmen. Letztlich kann durch die durch die Schwenkeinrichtung erzeugte Schwenkbewegung eine solche Positionsänderung bewirkt werden, dass das Türblatt mit dem darauf befestigten Band/Beschlagsteil in Richtung zum Rahmen oder vom Rahmen weg bewegt wird. Somit kann eine zentrierte Ausrichtung des Flügels in dem Rahmen auch nach der Montage des Beschlagsteils oder des gesamten Bandes ermöglicht werden.

[0017] Im Vergleich zum Stand der Technik kann somit eine erneute Montage des Bandes bei durchzuführender Ausrichtung relativ zum Rahmen entfallen.

[0018] Unerwünschte Falzabstände können oder eine schräge Ausrichtung des Flügels in dem Rahmen kann somit insbesondere zumindest im Wesentlichen sicher vermieden werden.

[0019] Somit kann insbesondere über die Schwenkeinrichtung auch der Flügel relativ zum Rahmen zumindest geringfügig verschwenkt und die gewünschte Position anschließend durch die Schwenkeinrichtung fixiert werden.

[0020] Erfindungsgemäß wird somit eine Andruckregulierung ermöglicht - und das insbesondere im montierten Zustand des Bandes. Dies ergibt eine einfache Montage und spätere Neuausrichtung der gesamten Tür und ermöglicht demgemäß einen langfristigen Einsatz des Türbandes, selbst wenn sich das Türblatt relativ zum Rahmen verziehen sollte, was beispielsweise aufgrund von Witterungsverhältnissen geschehen kann.

[0021] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform des Erfindungsgedankens ist vorgesehen, dass die Schwenkeinrichtung ein außenseitig am Bandteil angeordnetes Betätigungselement aufweist. Das Betätigungselement kann durch die Lagerhülse geführt sein und auf die Führungsbuchse zur Verschwenkung einwirken. Ein Einwirken kann durch ein Angreifen des Betätigungselementes erfolgen. Insbesondere kann das Betätigungselement in die Führungsbuchse eingreifen. Allerdings kann auch ein Anschlagen des Betätigungselementes an die Führungsbuchse zur Betätigung der Führungsbuchse führen. Letztlich ist insbesondere das Betätigungselement derart ausgestaltet, dass ein gewünschtes Zusammenwirken zwischen Führungsbuchse und Betätigungselement erreicht wird. Das Betätigungselement kann bevorzugt außenseitig des Beschlagsteils, also von außen her, betätigt werden. Demnach kann das Betätigungselement beispielsweise für einen Monteur auch im montierten Zustand des Beschlagsteils zugänglich sein.

[0022] Außerdem kann das Betätigungselement auf die Führungsbuchse zur Verschwenkung einwirken. Demnach kann eine Bewegung, insbesondere eine translatorische Bewegung, des Betätigungselementes in eine Schwenkbewegung der Führungsbuchse überführt werden.

[0023] Vorzugsweise ist zwischen der Lagerhülse und der Führungsbuchse eine Nut-Feder-Verbindung vorgesehen. Die Nut-Feder-Verbindung kann insbesondere zur Führung der Schwenkbewegung dienen. So kann die Nut-Feder-Verbindung beispielsweise wenigstens einen Freiheitsgrad der Bewegung blockieren und somit die Bewegung zur Verschwenkung ermöglichen. Wäre beispielsweise keine Nut-Feder-Verbindung oder eine ähnliche Verbindung vorgesehen, so würde insbesondere keine Übertragung einer translatorischen Bewegung des Bewegungselementes in eine Schwenkbewegung der Führungsbuchse ermöglicht werden.

[0024] Erfindungsgemäß stellt insbesondere die Nut-Feder-Verbindung sicher, dass eine durch das Betätigungselement bewirkbare Schwenkbewegung der Führungsbuchse gewährleistet werden kann. Besonders bevorzugt ist im Bereich der Nut-Feder-Verbindung die Schwenkachse zum Verschwenken der Führungsbuchse vorgesehen. Ein Verschwenken entlang der Schwenkachse kann dabei derart ausgestaltet sein, dass die Schwenkachse insbesondere zumindest im Wesentlichen in Längsrichtung der Führungsbuchse verläuft. Dabei kann die Führungsbuchse langgestreckt ausgebildet sein, wobei die Längsrichtung in Richtung der größten Erstreckung/Ausdehnung der Führungsbuchse verläuft.

[0025] Demnach kann die Nut-Feder-Verbindung und insbesondere der Vorsprung an der Lagerhülse die Drehachse bzw. die Schwenkachse zur Schwenkbewegung vorgeben. Auf diese Weise kann durch das Zusammenwirken zwischen der Nut-Feder-Verbindung und dem Betätigungselement, das bevorzugt in die Führungsbuchse eingreift, die Schwenkbewegung vorgegeben werden. Sofern das Betätigungselement nicht in die Führungsbuchse eingreift, so kann bevorzugt vorgesehen sein, dass der Angriffspunkt des Betätigungselementes an die Führungsbuchse auch bei der Schwenkbewegung zumindest im Wesentlichen unverändert bleibt, so dass die Führungsbuchse durch das Betätigungselement und die Nut-Feder-Verbindung fixiert und gleichzeitig durch Betätigung des Betätigungselementes verschwenkbar gelagert ist.

[0026] Ferner kann die Führungsbuchse mit einem gewissen Spiel in der Lagerhülse angeordnet sein, so dass unterschiedliche mögliche Schwenkzustände der Führungsbuchse eingenommen werden können.

[0027] Vorzugsweise ist das Betätigungselement zumindest im Wesentlichen gegenüberliegend zur Nut-Feder-Verbindung angeordnet und wirkt demnach insbesondere zumindest im Wesentlichen gegenüberliegend zur Nut-Feder-Verbindung auf die Führungsbuchse ein. Hierdurch kann ein optimales Schwenkverhalten und insbesondere ein maximaler Schwenkbereich für die Führungsbuchse, die in der Lagerhülse angeordnet ist, sichergestellt werden.

[0028] Darüber hinaus ist bei einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung vorgesehen, dass das Betätigungselement als Gewindeschraube mit Kragen ausgebildet ist, wobei der Kragen in eine Nut der Führungsbuchse eingreift. Durch das Eingreifen des Kragens in die Führungsbuchse kann ein Eingreifen und eine Schwenkbewegung der Führungsbuchse sichergestellt werden. Der Kragen ist bevorzugt umlaufend ausgebildet, so dass in unterschiedlichen Positionen des Betätigungselementes ein Verschwenken möglich ist. Beispielsweise kann das Betätigungselement in das Bandteil eingeschraubt werden, wobei letztlich die Schraubbewegung neben der Drehbewegung (Rotation) des Betätigungselementes einen translatorischen Anteil der Bewegung des Betätigungselementes umfasst. Dieser translatorische Anteil, der letztlich insbesondere durch ein Einschrauben hervorgerufen werden kann, kann dann bevorzugt in eine Schwenkbewegung der Führungsbuchse umgesetzt/überführt werden.

[0029] In weiteren Ausführungsformen kann auch vorgesehen sein, dass das Betätigungselement in das Bandteil hineindrückbar oder aus dem Bandteil herausdrückbar ist - insbesondere als Alternative zur Schraubbewegung. Auch bei einer solchen Bewegung kann ein insbesondere translatorischer Anteil der Bewegung des Betätigungselementes in eine Schwenkbewegung der Führungsbuchse überführt werden.

[0030] Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass zwischen der Führungsbuchse und dem Betätigungselement eine Exzentereinrichtung zum Verschwenken der Führungsbuchse in der Lagerhülse vorgesehen ist. Die Exzentereinrichtung kann insbesondere derart ausgestaltet sein, dass ein Verschwenken der Führungsbuchse in der Lagerhülse zur Erzielung der Andruckregulierung gewährleistet werden kann. Demnach kann auch insbesondere alternativ zur Ausbildung des Betätigungselementes als Gewindeschraube mit Kragen ein Verschwenken der Führungsbuchse im montierten Zustand des Beschlagsteils erreicht werden.

[0031] Bei einer weiteren besonders bevorzugten Ausgestaltung des Erfindungsgedankens ist vorgesehen, dass eine Verlier- und/oder Feststellsicherung für die Führungsbuchse vorgesehen ist. Insbesondere weist die Verlier- und/oder Feststellsicherung ein an dem Flügelband anzuordnendes und in die Führungsbuchse geführtes Sicherungsmittel auf. Das Sicherungsmittel kann derart ausgebildet sein, dass im festzuhaltenden Zustand bzw. im zu fixierenden Zustand ein Eingreifen des Sicherungsmittels in die Führungsbuchse zur Feststellung erfolgt.

[0032] Hierzu kann die Führungsbuchse eine entsprechende Aufnahme und/oder Öffnung zur Anordnung des Sicherungsmittels aufweisen. Das Sicherungsmittel wird insbesondere dann zur Verlier- und/oder Feststellsicherung genutzt, wenn die gewünschte Schwenkposition, die durch die Schwenkeinrichtung erreicht werden kann, fixiert werden soll. Durch Lösen des Sicherungsmittels kann dann ein erneutes Verschwenken der Führungsbuchse in der Lagerhülse gewährleistet werden. Demnach schränkt das Sicherungsmittel insbesondere die Schwenkbewegung ein bzw. blockiert diese im festgestellten bzw. gesicherten Zustand.

[0033] Vorzugsweise ist das Sicherungsmittel als eine durch die Lagerhülse geführte und auf die Führungsbuchse wirkende Schraube ausbildet. Insbesondere kann der Schraubenkopf auf die Führungsbuchse einwirken. In dem Bandteil und insbesondere in der Öffnung für das Sicherungsmittel des Bandteils kann ein Innengewinde vorgesehen sein, das komplementär zum Außengewinde des als Schraube ausgebildeten Sicherungsmittels ausgebildet sein kann. Hierdurch kann das Sicherungsmittel in das Bandteil eingeschraubt werden. Besonders bevorzugt ist die Öffnung für das Sicherungsmittel derart ausgestaltet, dass ein Eingriff in das Sicherungsmittel außenseitig, bevorzugt auch im montierten Zustand des gesamten Beschlagsteils, insbesondere durch ein Werkzeug ermöglicht wird. Die Öffnung kann dabei so angeordnet bzw. ausgebildet sein, dass sie dem Flügelprofil zugewandt und somit bevorzugt optisch außenseitig nur von innen (anbringungsseitig) und nur bei geöffneten Flügel sichtbar ist.

[0034] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Betätigungselement und das Sicherungsmittel eine gemeinsame Zugangsöffnung aufweisen, die insbesondere der Anbringungsseite des Beschlagsteils zugewandt ist. Die Anbringungsseite des Beschlagsteils kann insbesondere dem Flügelprofil zugewandt und somit kann die Zugangsöffnung bevorzugt von einem Nutzer außenseitig nicht wahrnehmbar sein. Gleichzeitig gewährleistet die Zugangsöffnung, dass sowohl ein Eingriff in das Betätigungselement als auch in das Sicherungsmittel auch im montierten Zustand erfolgen kann.

[0035] Besonders bevorzugt ist eine Abdeckkappe zur Abdeckung der Stirnseite einer Führungsbuchse vorgesehen. Die Abdeckkappe führt dazu, dass bevorzugt die Führungsbuchse außenseitig nicht zu sehen ist und insbesondere auch kein ungewünschter Eingriff in die Führungsbuchse erfolgt. Somit trägt die Abdeckkappe nicht nur zur Verbesserung des optischen Erscheinungsbildes bei, sondern ermöglicht auch, ungewünschte Manipulationen an dem gesamten Beschlagsteil zu vermeiden.

[0036] Besonders bevorzugt ist die Abdeckkappe formschlüssig mit dem Bandteil verbunden. Hierzu kann vorgesehen sein, dass Nut-Feder-Verbindungen eingesetzt werden bzw. die Führungsbuchse kann zumindest stirnseitig und/oder die Lagerhülse zumindest endseitig jeweils wenigstens eine aufeinanderzuweisende Nut zum form- und/oder reibschlüssigen Einsetzen eines Vorsprunges der Abdeckkappe aufweisen. Bevorzugt können auch eine Mehrzahl von Vorsprüngen an der Abdeckkappe bereitgestellt werden, die in jeweils dazu komplementär ausgebildete Nuten an der Führungsbuchse und/oder der Lagerhülse angeordnet werden können. Sofern die Abdeckkappe sowohl mit der Führungsbuchse als auch mit der Lagerhülse verbunden wird, ist besonders bevorzugt, wenn die Nut der Lagerhülse und die Nut der Führungsbuchse zur Anordnung des Vorsprunges der Abdeckkappe zumindest im Wesentlichen in Flucht liegen. Allerdings kann auch ein formschlüssiges Anordnen der Abdeckkappe bereits durch einen Form- und/oder Reibschluss nur zu der Führungsbuchse oder nur zu der Lagerhülse bzw. dem Bandteil ermöglicht werden.

[0037] Auf diese Weise kann die Abdeckkappe verliersicher mit dem Bandteil verbunden werden.

[0038] Weiterhin ist besonders bevorzugt, wenn die Abdeckkappe eine Eingriffsöffnung zur Anordnung eines Werkezuges, bevorzugt zum Entfernen der Abdeckkappe, aufweist. So kann das Werkzeug dann in die Eingriffsöffnung eingeführt werden, was insbesondere ein Lösen der Abdeckkappe zufolge haben kann.

[0039] Des Weiteren wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass alle vorgenannten und nachstehenden Intervalle sämtliche darin enthaltene Zwischenintervalle und auch Einzelwerte enthalten und diese Zwischenintervalle und Einzelwerte als erfindungswesentlich anzusehen sind, auch wenn diese Zwischenintervalle oder Einzelwerte im Einzelnen nicht konkret angegeben sind.

[0040] Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung und der Zeichnung selbst. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

[0041] Es zeigt:

Fig. 1

eine schematische Ansicht einer Tür mit einem erfindungsgemäßen Beschlagsteil,

Fig. 2

eine schematische perspektivische Ansicht eines Bandes mit einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Beschlagsteils,

Fig. 3

eine schematisch perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Beschlagsteils eines Bandes,

Fig. 4

eine schematisch perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Beschlagsteils eines Bandes,

Fig. 5

eine schematische perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Beschlagsteils,

Fig. 6A

eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Beschlagsteils in einem ersten Zustand,

Fig. 6B

eine schematische Schnittansicht des in Fig. 6A dargestellten Beschlagsteils in einem zweiten Zustand,

Fig. 6C

eine schematische Schnittansicht des in den Fig. 6A und 6B dargestellten Beschlagsteils in einem dritten Zustand,

Fig. 7

eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform eines Bandes mit einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Beschlagsteils,

Fig. 8

eine schematische Explosionsansicht von Teilen einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Beschlagsteils in einer ersten Ansicht und

Fig. 9

eine schematische Explosionsansicht des in Fig. 8 dargestellten Beschlagsteils in einer zweiten Ansicht.

[0042] Fig. 1 zeigt eine Tür mit einem Band 3, das zwischen Rahmen und Flügel 2 einer Tür angeordnet ist. Das Band 2 weist ein Beschlagsteil 1 auf.

[0043] In dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Beschlagsteil 1 als Bandoberteil bzw. als flügelseitiges Beschlagsteil 1 des Flügels 2 ausgebildet. Nicht näher dargestellt ist, dass das Beschlagsteil 1 auch für ein Band 3 eines Fensters eingesetzt werden kann.

[0044] In dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel werden zwei Bänder 3 für den Flügel 2 der Tür eingesetzt. Nicht dargestellt ist, dass auch drei oder mehr Bänder 3 je Flügel 2 eingesetzt werden können.

[0045] Ferner ist das in den dargestellten Ausführungsbeispielen dargestellte Band 3 als zweiteiliges Band ausgebildet und weist ein Bandoberteil, das auch als flügelseitiges Beschlagsteil bezeichnet werden kann, und ein Bandunterteil, das auch als rahmenseitiges Beschlagsteil bezeichnet werden kann, auf. Nicht näher dargestellt ist, dass das Beschlagsteil 1 auch für ein dreiteiliges Band 3 eingesetzt werden kann, das auch noch ein mittleres Teil umfassen und insbesondere entweder zwei flügelseitige Beschlagsteile 1 oder zwei rahmenseitige Beschlagsteile aufweisen kann.

[0046] Das Beschlagsteil 1 umfasst ein Bandteil 4, das insbesondere als Flügelband ausgebildet ist. Das Bandteil 4 ist beispielsweise in den Fig. 2 und 3 in einer schematisch perspektivischen Ansicht dargestellt. Gemäß den in Fig. 2 und 3 dargestellten Ausführungsbeispielen ist vorgesehen, dass das Bandteil 4 mit dem Flügel 2, insbesondere dem Flügelprofil, verbunden, vorzugsweise kraftschlüssig verbunden, ist. Das Flügelband bzw. das Bandteil 4 kann ferner insbesondere über eine Bandachse 7 mit dem Bandunterteil bzw. dem rahmenseitigen Beschlagsteil verbunden werden, das wiederum mit dem Rahmen bzw. dem Rahmenprofil der Tür oder des Fensters verbunden, bevorzugt kraftschlüssig verbunden, ist. Über das Bandteil 4 kann letztlich die Last des Flügels 2 in den Rahmen eingeleitet bzw. abgeführt werden.

[0047] In einer Lagerhülse 5 des Bandteils 4 ist eine Führungsbuchse 6 angeordnet, wie dies schematisch in der Fig. 2, aber auch in der Fig. 5 dargestellt ist. Dabei kann die Lagerhülse 5 integral bzw. einteilig mit dem Bandteil 4 ausgebildet sein. Die Führungsbuchse 6 kann zur Anordnung bzw. zur Aufnahme der Bandachse 7 dienen, wobei die Bandachse 7 fest oder lösbar mit der Führungsbuchse 6 verbunden ist. Demnach kann sowohl die Bandachse 7 als auch die Führungsbuchse 6 in der Lagerhülse 5 angeordnet werden, wie dies schematisch aus der Fig. 5 hervorgeht.

[0048] In den Fig. 6A bis 6C sind unterschiedliche Zustände des Bandteils 4 bzw. der in der Lagerhülse 5 angeordneten Führungsbuchse 6 gezeigt, die über eine Schwenkeinrichtung 8 eingenommen bzw. hervorgerufen werden können. Dabei ist die Schwenkeinrichtung 8 schematisch gemäß einer ersten Ausführungsform in den Fig. 6A bis 6C dargestellt. Die Schwenkeinrichtung 8 dient zur Verschwenkung der Führungsbuchse 6 in der Lagerhülse 5 zur Erzielung einer Andruckregulierung. Dies ist beispielsweise in den Fig. 6A bis 6C schematisch dargestellt. Durch die Schwenk-einrichtung 8 können letztlich unterschiedliche Zustände der Führungsbuchse 6 eingenommen werden. Dabei kann eine Schwenkachse vorgesehen sein, die insbesondere im Bereich der Innenseite der Lagerhülse 5 angeordnet ist und sich vorzugsweise in Längsrichtung der Führungsbuchse 6 erstreckt, die bevorzugt langgestreckt ausgebildet ist.

[0049] Vorzugsweise kann eine Bewegung der Schwenkeinrichtung 8 in eine Schwenk- bzw. Drehbewegung der Führungsbuchse 6 um die Schwenkachse überführt werden.

[0050] Demnach kann die Führungsbuchse 6 mit einem Spiel von größer 0,1 mm zur bereitgestellten Verschwenkung in der Lagerhülse 5 angeordnet sein. Bevorzugt sollte das Spiel zwischen 0,2 mm und 3 mm und insbesondere zwischen 1 mm und 2 mm liegen.

[0051] Die Verschwenkung der Führungsbuchse 6 in der Lagerhülse 5 kann durch die Anordnung der Bandachse 7 in der Führungsbuchse 6 letztlich dazu führen, dass die relative Position im Verhältnis zum Rahmen bzw. im Verhältnis zum Bandunterteil bzw. rahmenseitigen Beschlagsteil und auch somit des gesamten Flügels 2 verändert und eingestellt werden kann.

[0052] In diesem Zusammenhang ist besonders bevorzugt, wenn die Bandachse 7 zumindest im Wesentlichen spielfrei in der Führungsbuchse 6 angeordnet ist, insbesondere mit dieser fest verbunden ist, so dass sich eine Positionsveränderung der Führungsbuchse 6 über die Bandachse 7 auch unmittelbar auf die relative Position zwischen Bandoberteil und Bandunterteil des Bandes 3 niederschlägt.

[0053] In Fig. 5 ist dargestellt, dass die Schwenkeinrichtung 8 ein Betätigungselement 9 aufweist, das durch die Lagerhülse 5 geführt ist und auf die Führungsbuchse 6 zur Verschwenkung einwirkt.

[0054] In den Fig. 6A bis 6C ist dargestellt, dass das Einwirken über ein Eingreifen des Betätigungselementes 9 zumindest bereichsweise in die Führungsbuchse 6 erfolgt. Nicht näher dargestellt ist, dass ein Einwirken auch durch ein Anschlagen des Betätigungselements 9 an die Außenseite der Führungsbuchse 6 erfolgen kann, wobei das Betätigungselement 9 insbesondere in den für die Führungsbuchse 6 vorgesehenen Innenraum bzw. Freiraum der Lagerhülse 5 eingreift.

[0055] Das Betätigungselement 9 und somit auch die Schwenkeinrichtung 8 kann außenseitig des Bandteils 4 für einen Monteur zugänglich sein, insbesondere über eine Zugangsöffnung 15. Die Zugangsöffnung 15 kann dabei an der dem Flügel zugewandten Anbringungsseite 16 des Bandteils 4 vorgesehen sein, so dass insbesondere von außen - also von der der Anbringungsseite 16 gegenüberliegenden Außenseite des Bandteils 4 - keine Öffnung zum Eingriff zu sehen ist. So kann auch eine ungewünschte Manipulation der Schwenkeinrichtung 8 vermieden werden.

[0056] Beispielsweise kann das Betätigungselement 9 über ein Werkzeug betätigt werden, insbesondere ist das Betätigungselement 9 als Schraube ausgebildet, wobei die Schraube in das Bandteil 4 hineinschraubbar oder aus dem Bandteil 4 herausschraubbar ist. Somit kann sowohl eine Drehbewegung als auch eine translatorische Bewegung des Betätigungselementes 9 zur Erzeugung der Schwenkbewegung der Führungsbuchse 6 genutzt werden. Insbesondere wird der translatorische Anteil der Bewegung des Betätigungselementes 9 in eine Schwenkbewegung überführt.

[0057] Fig. 5 zeigt, dass eine Nut-Feder-Verbindung 10 zwischen Lagerhülse 5 und Führungsbuchse 6 vorgesehen ist. Die Nut-Feder-Verbindung 10 kann insbesondere im Bereich der Schwenkachse zum Verschwenken der Führungsbuchse 6 angeordnet sein. Demnach kann die Nut-Feder-Verbindung 10 insbesondere in Längsrichtung der Führungsbuchse 6 verlaufen, die bevorzugt langgestreckt ausgebildet ist. Die Nut-Feder-Verbindung 10 kann bevorzugt durch einen an der Innenseite bzw. -wandung der Lagerhülse 5 vorgesehenen Vorsprung und eine korrespondierende Nut an der Führungsbuchse 6 oder vice versa gebildet sein. Insbesondere kann die Nut-Feder-Verbindung 10 eine formschlüssige Verbindung der Führungsbuchse 6 und der Lagerhülse 5 ermöglichen, insbesondere wobei wenigstens ein Freiheitsgrad der Bewegung eingeschränkt wird. Die Führungsbuchse 6 kann selbst bei der vorgesehenen Nut-Feder-Verbindung 10 insbesondere aus der Lagerhülse 5 entfernt werden und gleichzeitig kann auch ein Verschwenken der Führungsbuchse 6 in der Lagerhülse 5 grundsätzlich erfolgen.

[0058] Die Fig. 6A zeigt, dass die Nut-Feder-Verbindung 10 zumindest im Wesentlichen gegenüberliegend zum Betätigungselement 9 angeordnet ist und/oder dass das Betätigungselement 9 zumindest im Wesentlichen gegenüberliegend zur Nut-Feder-Verbindung 10 auf die Führungsbuchse 6 einwirkt.

[0059] In dem in Fig. 5 dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Betätigungselement 9 als Gewindeschraube mit Kragen 11 ausgebildet. Der Kragen 11 kann insbesondere umlaufend um die Gewindeschraube ausgebildet sein. Die Gewindeschraube kann ein Außengewinde aufweisen, das komplementär zu einem im Beschlagsteil 1 und insbesondere in dem Bandteil 4 vorgesehenen Innengewinde ausgebildet ist. Die Gewindeschraube bzw. das Betätigungselement 9 kann über die Zugangsöffnung 15 betätigt werden. Der Kragen 11 kann in eine Nut 12 der Führungsbuchse 6 eingreifen, wobei die Nut 12 beispielsweise in der Fig. 5 dargestellt ist.

[0060] Die Fig. 5 zeigt, dass die Führungsbuchse 6 neben der Nut 12 für den Kragen 11 des Betätigungselementes 9 auch eine Nut für die Nut-Feder-Verbindung 10 aufweist und zudem eine weitere Nut. Die weitere Nut kann insbesondere eine Materialausnehmung zur Einsparung des Materials darstellen oder zur Anordnung einer nicht dargestellten Abdeckkappe 17 dienen, was später noch erläutert werden wird.

[0061] Der Kragen 11 greift daher in die Führungsbuchse 6 ein und führt somit zur Betätigung der Führungsbuchse 6 und zur Verschwenkung der Führungsbuchse 6 in der Lagerhülse 5.

[0062] Nicht dargestellt ist, dass zwischen der Führungsbuchse 6 und dem Betätigungselement 9 alternativ oder zusätzlich eine Exzentereinrichtung zum Verschwenken der Führungsbuchse 6 in der Lagerhülse 5 vorgesehen ist. Auch eine Exzentereinrichtung kann dazu führen, dass derart auf die Führungsbuchse 6 eingewirkt wird, dass sich die Führungsbuchse 6 in der Lagerhülse 5 bzw. in dem Freiraum der Lagerhülse 5 verschwenkt.

[0063] Außerdem ist in der Fig. 6A dargestellt, dass das Beschlagsteil 1 eine Verlier- und/oder Feststellsicherung 13 für die Führungsbuchse 6 aufweist. Die Verlier- und/oder Feststellsicherung 13 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel ein an dem Bandteil 4 anzuordnendes und in der Führungsbuchse 6 geführtes Sicherungsmittel 14. In weiteren Ausführungsbeispielen kann die Verlier- und/oder Feststellsicherung 13 das Sicherungsmittel 14 umfassen. Das Sicherungsmittel 14 kann auch von der Anbringungsseite 16 her für einen Monteur zugänglich sein. Über das Sicherungsmittel 14 kann die Führungsbuchse 6 letztlich in der gewünschten Schwenkposition fixiert werden. Dabei können beispielsweise die unterschiedlich eingenommenen Positionen, die in den Fig. 6A bis 6C dargestellt sind, durch das Sicherungsmittel 14 fixiert werden. In diesem Zusammenhang versteht es sich, dass zur Verschwenkung der Führungsbuchse 6 zunächst die Verlier- und/oder Feststellsicherung 13 und insbesondere das Sicherungsmittel 14 gelöst werden muss, bevor das Betätigungselement 9 der Schwenkeinrichtung 8 zur Verschwenkung betätigt werden kann. Ist der gewünschte Andruck erreicht bzw. ist die Andruckregulierung vorgenommen worden, kann dann die jeweilige Position der Führungsbuchse 6 über das Sicherungsmittel 14 fixiert werden.

[0064] Die Fig. 7 zeigt, dass das Sicherungsmittel 14 nicht nur in die Führungsbuchse 6, sondern auch in die Bandachse 7 eingreift, was in der schematischen Schnittansicht dargestellt ist. Dabei kann die Führungsbuchse 6, wie zuvor erläutert, eine Öffnung aufweisen, wobei die Bandachse 7 insbesondere einen Hinterschnitt zum Eingreifen des Sicherungsmittels 14 aufweisen kann, so dass das Sicherungsmittel 14 sowohl die Bandachse 7 als auch die Führungsbuchse 6 in der Lagerhülse 5 feststellt und verliersicher anordnet. In weiteren Ausführungsformen kann auch vorgesehen sein, dass das Sicherungsmittel 14 nur zumindest bereichsweise in die Führungsbuchse 6 eingreift.

[0065] Das Sicherungsmittel 14 ist gemäß der in Fig. 5 dargestellten Ausführungsform als eine durch die Lagerhülse 5 geführte und eine auf die Führungsbuchse 6 wirkende Schraube ausgebildet. In dem in Fig. 6A dargestellten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Führungsbuchse 6 eine Öffnung für das Sicherungsmittel 14 bzw. zum Eingreifen des Sicherungsmittels 14 aufweist, so dass das Sicherungsmittel 14 - zumindest im Wesentlichen durch einen Formschluss - in wenigstens einem weiteren Freiheitsgrad der Bewegung der Führungsbuchse 6 einschränkt bzw. blockiert wird. Insbesondere ist die Führungsbuchse 6 durch das Sicherungsmittel 14 verliersicher in der Lagerhülse 5 angeordnet und insbesondere auch ortsfest.

[0066] Die Fig. 6A bis 6C zeigen weiter, dass das Betätigungselement 9 und das Sicherungsmittel 14 eine gemeinsame Zugangsöffnung 15 aufweisen, die der Anbringungsseite 16 des Beschlagsteils 1 zugewandt ist und insbesondere von der Anbringungsseite 16 her für einen Monteur zugänglich ist. Somit kann eine vergleichsweise einfache Handhabung sowohl des Betätigungselements 9 als auch des Sicherungsmittels 14 erfolgen, wobei insbesondere beide Bauteile 9, 14 zeitnah hintereinander eingestellt bzw. betätigt werden können, so dass eine gemeinsame Zugänglichmachung über die Zugangsöffnung 15 ebenfalls besonders vorteilhaft ist.

[0067] In der Fig. 7 ist dargestellt, dass wenigstens eine Abdeckkappe 17 der Stirnseite des Beschlagsteils 1 zugeordnet ist und insbesondere die Lagerhülse 5 abdeckt. Die Abdeckkappe 17 kann dabei form- und/oder reibschlüssig mit dem Bandteil 4 verbunden sein. Insbesondere dient die Abdeckkappe 17 zur Abdeckung der Stirnseite der Führungsbuchse 6.

[0068] Die Führungsbuchse 6 kann zumindest stirnseitig und/oder die Lagerhülse 5 zumindest endseitig jeweils wenigstens eine aufeinanderzuweisende Nut zum form- und/oder reibschlüssigen Einsetzen eines Vorsprungs 19 der Abdeckkappe 17 aufweisen. Der Vorsprung 19 ist ebenfalls in der Fig. 7, aber auch in den Fig. 8 und 9 dargestellt, wobei die Fig. 8 ebenfalls die Nut 18 der Führungsbuchse 6 sowie die Nut 18 der Lagerhülse 5 zeigt. Die Nut 18 der Lagerhülse 5 kann insbesondere an der Innenseite ausgebildet sein. Im montierten Zustand können die Nut 18 der Lagerhülse 5 und die Nut 18 der Führungsbuchse 6 zumindest im Wesentlichen in Flucht liegen.

[0069] Nicht dargestellt ist, dass der Vorsprung 19 der Abdeckkappe 17 auch nur in eine Nut 18 der Führungsbuchse 6 oder der Lagerhülse 5 eingreifen und so zum gewünschten Formschluss führen kann.

[0070] Ebenfalls ist nicht näher dargestellt, dass die Abdeckkappe 17 auch eine Eingriffsöffnung zur Anordnung eines Werkzeuges aufweisen kann, so dass über das Werkzeug ein Lösen der Abdeckkappe 17 hervorgerufen werden kann.

Bezugszeichenliste:

[0071] 

1

Beschlagsteil

2

Flügel

3

Band

4

Bandteil

5

Lagerhülse von 4

6

Führungsbuchse

7

Bandachse

8

Schwenkeinrichtung

9

Betätigungselement von 8

10

Nut-Feder-Verbindung

11

Kragen von 9

12

Nut für 11

13

Verlier- und/oder Feststellsicherung

14

Sicherungsmittel von 13

15

Zugangsöffnung

16

Anbringungsseite

17

Abdeckkappe

18

Nut für 17

19

Vorsprung von 17

Ansprüche

1. Beschlagsteil (1), bevorzugt vorgesehen zur Verwendung als flügelseitiges Beschlagsteil (1) eines Flügels (2), insbesondere eines aufliegenden Bandes (3) einer Tür und/oder eines Fensters, mit einem Bandteil (4), insbesondere einem Flügelband, einer in einer Lagerhülse (5) des Bandteils (4) angeordneten Führungsbuchse (6) mit einer Bandachse (7) und/oder zur Aufnahme einer Bandachse (7) und mit einer Schwenkeinrichtung (8) zur Verschwenkung der Führungsbuchse (6) in der Lagerhülse (5) zur Erzielung einer Andruckregulierung.

2. Beschlagsteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkeinrichtung (8) ein außenseitig am Bandteil (4) angeordnetes Betätigungselement (9) aufweist, das durch die Lagerhülse (5) geführt ist und auf die Führungsbuchse (6) zur Verschwenkung einwirkt.

3. Beschlagsteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Lagerhülse (5) und der Führungsbuchse (6) eine Nut-Feder-Verbindung (10) vorgesehen ist und dass im Bereich der Nut-Feder-Verbindung (10) die Schwenkachse zum Verschwenken der Führungsbuchse (6) vorgesehen ist.

4. Beschlagsteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (9) zumindest im Wesentlichen gegenüberliegend der Nut-Feder-Verbindung (10) auf die Führungsbuchse (6) einwirkt.

5. Beschlagsteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bestätigungselement (9) als Gewindeschraube mit Kragen (11) ausgebildet ist, wobei der Kragen (11) in eine Nut (12) der Führungsbuchse (6) eingreift.

6. Beschlagsteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Führungsbuchse (6) und dem Betätigungselement (9) eine Exzentereinrichtung zum Verschwenken der Führungsbuchse (6) in der Lagerhülse (5) vorgesehen ist.

7. Beschlagsteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verlier- und/oder Feststellsicherung (13) für die Führungsbuchse (6) vorgesehen ist, insbesondere wobei die Verlier- und/oder Feststellsicherung (13) ein an dem Bandteil (4) anzuordnendes und in die Führungsbuchse (6) geführtes Sicherungsmittel (14) aufweist.

8. Beschlagsteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsmittel (14) als eine durch die Lagerhülse (5) geführte und auf die Führungsbuchse (6) wirkende Schraube ausgebildet ist.

9. Beschlagsteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (9) und das Sicherungsmittel (14) eine gemeinsame Zugangsöffnung (15) aufweisen, die insbesondere der Anbringungsseite (16) des Beschlagsteil (1) zugewandt ist.

10. Beschlagsteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abdeckkappe (17) zur Abdeckung der Stirnseite einer Führungsbuchse (6) vorgesehen ist.

11. Beschlagsteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbuchse (6) zumindest stirnseitig und/oder die Lagerhülse (5) zumindest endseitig jeweils wenigstens eine aufeinander zu weisende Nut (18) zum form- und/oder reibschlüssigen Einsetzen eines Vorsprungs (19) der Abdeckkappe (17) aufweist.

Zeichnung