(19)
(11) EP 4 382 706 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.08.2024  Patentblatt  2024/32

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.06.2024  Patentblatt  2024/24

(21) Anmeldenummer: 24172650.4

(22) Anmeldetag:  17.01.2020
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/26(2006.01)
E05D 15/58(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E05D 15/264; E05D 15/26; E05Y 2900/212; E05Y 2201/684; E05Y 2600/12; E05Y 2600/312; E05D 15/58
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 07.02.2019 AT 500942019

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
20702189.0 / 3921498

(71) Anmelder: Julius Blum GmbH
6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • SPERGER, Thomas
    6971 Hard (AT)

(74) Vertreter: Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck 
Torggler & Hofmann Patentanwälte GmbH & Co KG Wilhelm-Greil-Straße 16
6020 Innsbruck
6020 Innsbruck (AT)

   


(54) ANORDNUNG ZUR FÜHRUNG WENIGSTENS EINER BEWEGBAREN MÖBELTÜR


(57) Anordnung (1) zur Führung wenigstens einer bewegbaren Möbeltür (2), insbesondere einer Falt-Schiebe-Tür, relativ zu einem feststehenden Möbelteil (3) zwischen einer wenigstens einen Innenraum des feststehenden Möbelteils (3) nach außen hin abdeckenden Schließstellung und einer in einem, insbesondere schachtförmigen, Seitenraum (4) des feststehenden Möbelteils zumindest bereichsweise versenkten Offenstellung, in welcher der wenigstens eine Innenraum des feststehenden Möbelteils für einen Nutzer frei zugänglich ist, wobei die Anordnung (1) wenigstens eine Längsschiene (5), welche im Wesentlichen parallel zu einer Schließebene (6), in welcher die wenigstens eine bewegbare Möbeltür (2) in der Schließstellung angeordnet ist, ausgerichtet ist, und wenigstens eine quer, insbesondere senkrecht, zur Längsschiene angeordnete Querschiene (7) umfasst, wobei die Querschiene (7) im Wesentlichen parallel zu einer Tiefenrichtung (8) des Seitenraums (4) des feststehenden Möbelteils (3) anordenbar ist, wobei wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (9) zur Befestigung der wenigstens einen Längsschiene (5) und/oder Querschiene (7) am feststehenden Möbelteil (3) vorgesehen ist, wobei die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (9) wenigstens eine Einstellvorrichtung (10) aufweist, mit welcher die wenigstens eine Längsschiene (5) und/oder Querschiene (7) im Wesentlichen parallel zu einer Längsrichtung (11) der wenigstens einen Querschiene (7) relativ zum feststehenden Möbelteil (3) verstellbar ist.







Recherchenbericht









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