(19)
(11) EP 4 382 708 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.06.2024  Patentblatt  2024/24

(21) Anmeldenummer: 24172674.4

(22) Anmeldetag:  11.12.2020
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 5/00(2017.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E05Y 2900/212; E05D 13/04; E05Y 2600/528; E05Y 2201/684; E05Y 2600/12; E05Y 2600/31; E05Y 2201/244; E05D 2015/586; E05D 15/58; E05Y 2800/696; E05Y 2800/742; E05F 5/003
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 19.12.2019 AT 511202019

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
20828825.8 / 4077843

(71) Anmelder: Julius Blum GmbH
6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • SCHWARZMANN, Günter
    6850 Dornbirn (AT)
  • HOLLENSTEIN, Kai
    6973 Höchst (AT)

(74) Vertreter: Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck 
Torggler & Hofmann Patentanwälte GmbH & Co KG Wilhelm-Greil-Straße 16
6020 Innsbruck
6020 Innsbruck (AT)

 
Bemerkungen:
Diese Anmeldung ist am 26.04.2024 als Teilanmeldung zu der unter INID-Code 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
 


(54) FÜHRUNGSANORDNUNG ZUR FÜHRUNG WENIGSTENS EINES BEWEGBAREN MÖBELTEILS


(57) Führungsanordnung zur Führung wenigstens eines bewegbaren Möbelteils, vorzugsweise einer Schiebetür oder Falt-Schiebetür, relativ zu wenigstens einem feststehenden Möbelteil, vorzugsweise einer Möbelwand, mit
- wenigstens einer am wenigstens einen feststehenden Möbelteil anzuordnenden Führung,
- wenigstens einer relativ zur wenigstens einen Führung verschiebbaren und mit dem wenigstens einen bewegbaren Möbelteil verbindbaren Führungsvorrichtung, und
- wenigstens einer Einstellvorrichtung zur Verstellung der wenigstens einen Führung relativ zum wenigstens einen feststehenden Möbelteil, wobei die wenigstens eine Einstellvorrichtung eine am wenigstens einen feststehenden Möbelteil befestigbare Montagevorrichtung und wenigstens eine mit der wenigstens einen Führung koppelbare Koppelungsvorrichtung umfasst, wobei wenigstens ein, vorzugsweise drehbar gelagertes, Betätigungselement vorgesehen ist, mit welchem die wenigstens eine Koppelungsvorrichtung relativ zur Montagevorrichtung verstellbar ist,
wobei wenigstens eine Sicherungsvorrichtung vorgesehen ist, mit welcher die wenigstens eine Führungsvorrichtung in einer Sicherungsstellung relativ zur wenigstens einen Führung feststellbar ist, wobei die wenigstens eine Sicherungsvorrichtung wenigstens einen Sicherungskörper umfasst, welcher in die wenigstens eine Einstellvorrichtung integriert ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Führungsanordnung zur Führung wenigstens eines bewegbaren Möbelteils mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Weiters betrifft die Erfindung ein Möbel mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 15.

[0002] Anordnungen zur Führung einer Schiebtür oder Falt-Schiebetür sind aus dem Stand der Technik bereits bekannt. Die anmeldereigene AT 50618/2019 offenbart eine Anordnung zur Führung einer Schiebetür oder Falt-Schiebetür mit einer Kompensationsvorrichtung zur Kompensation eines auf die Schiebe- oder Falt-Schiebetür wirkenden Kippmoments.

[0003] Nachteilig an einer solchen Anordnung ist, dass sich die Montage der Anordnung als auch der Transport der Anordnung als schwierig erweisen, da ein Träger der Anordnung über das wenigstens eine Führungssystem frei beweglich an einer Möbelwand gelagert ist. Im Falle der Montage muss der Träger also von einem Monteur immer manuell in Position gehalten werden, für den Transport der Anordnung muss der Träger bzw. die Schiebe- oder Falt-Schiebetür gegen eine Verschiebung gesichert werden.

[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die Nachteile des Stands der Technik zu beheben und eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Anordnung zur Führung einer Schiebtür oder Falt-Schiebetür anzugeben. Eine weitere Aufgabe besteht darin ein Möbel mit zumindest einer derartigen Anordnung anzugeben.

[0005] Diese Aufgaben werden gelöst durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche 1 und 15.

[0006] In Bezug auf die Führungsanordnung ist also wenigstens eine Sicherungsvorrichtung vorgesehen, mit welcher die wenigstens eine Führungsvorrichtung in einer Sicherungsstellung relativ zur wenigstens einen Führung feststellbar ist, wobei die wenigstens eine Sicherungsvorrichtung wenigstens einen Sicherungskörper umfasst, welcher in die wenigstens eine Einstellvorrichtung integriert ist.

[0007] Befindet sich die Sicherungsvorrichtung in einer Sicherungsstellung, so sind die wenigstens eine Führung und die wenigstens eine Führungsvorrichtung und somit auch der feststehende Möbelteil und der bewegliche Möbelteil relativ zueinander festgestellt. In dieser Sicherungsstellung kann die Führungsanordnung problemlos transportiert bzw. montiert werden. Befindet sich die Führungsanordnung an ihrem Bestimmungsort bzw. ist die Führungsanordnung fertigt montiert, so kann die Sicherungsvorrichtung in eine Lösestellung überführt werden. Die wenigstens eine Führung und die wenigstens eine Führungsvorrichtung und somit auch der feststehende Möbelteil und der bewegliche Möbelteil sind nun relativ zueinander bewegbar.

[0008] Eine erfindungsgemäße Sicherungsvorrichtung ist gegenüber aus dem Stand der Technik bekannten Sicherungsvorrichtungen (Schrauben, Splinte, etc.) dahingehend vorteilhaft, dass die gesamte Sicherungsvorrichtung an der Führungsanordnung verbleiben kann. Es müssen also keine Schrauben oder Splinte etc. entsorgt bzw. eingesammelt, gelagert, usw. werden.

[0009] Hinsichtlich eines erfindungsgemäßen Möbels ist es vorgesehen, dass das Möbel wenigstens eine erfindungsgemäße Führungsanordnung aufweist, vorzugsweise wobei das Möbel wenigstens einen vom wenigstens einen bewegbaren Möbelteil zumindest bereichsweise abdeckbaren Innenraum aufweist, in welchem Küchenmöbel und Küchengeräte anordenbar sind, und/oder wenigstens einen sich in eine Tiefenrichtung des Möbels erstreckenden Hohlraum zur zumindest teilweisen Aufnahme des wenigstens einen bewegbaren Möbelteils aufweist.

[0010] Weitere vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

[0011] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass die wenigstens eine Sicherungsvorrichtung wenigstens ein Schaltelement aufweist, mit welchem die wenigstens eine Sicherungsvorrichtung aus der Sicherungsstellung in eine Lösestellung überführbar ist, bevorzugt wobei das wenigstens eine Schaltelement drehbar gelagert ist, besonders bevorzugt wobei das wenigstens eine Schaltelement als Schraube ausgebildet ist.

[0012] Ein solches Schaltelement, insbesondere in einer bevorzugten Ausführungsform, erleichtert das Überführen der Sicherungsvorrichtung aus der Sicherungsstellung in die Lösestellung erheblich.

[0013] Es kann sich weiterhin als vorteilhaft erweisen, wenn die wenigstens eine Sicherungsvorrichtung wenigstens einen weiteren Sicherungskörper umfasst, welcher mit der wenigstens einen Führungsvorrichtung verbindbar oder verbunden ist.

[0014] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass die wenigstens eine Sicherungsvorrichtung wenigstens ein Sicherungselement umfasst, mit welchem die vorgesehenen Sicherungskörper in der Sicherungsstellung relativ zueinander feststellbar und in einer Lösestellung freigebbar sind, sodass die Sicherungskörper relativ zueinander bewegbar sind.

[0015] Eine solche Ausbildung der Sicherungsvorrichtung ermöglich ein sowohl einfaches als auch effizientes Feststellen der wenigstens einen Führungsvorrichtung zu der wenigstens einen Führung.

[0016] Es kann auch vorgesehen sein, dass die wenigstens eine Sicherungsvorrichtung wenigstens ein Federelement aufweist, über welches das wenigstens eine Sicherungselement in Richtung der Sicherungsstellung vorgespannt ist.

[0017] Bevorzugt kann weiters vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Sicherungselement als Schwenkhebel ausgebildet ist, und/oder wenigstens eine Rampe umfasst, über welche das wenigstens eine Sicherungselement von der wenigstens einen Führungsvorrichtung überfahrbar ist.

[0018] Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass die wenigstens eine Koppelungsvorrichtung wenigstens einen Mitnehmer und die wenigstens eine Führung wenigstens einen mit dem wenigstens einen Mitnehmer koppelbaren Anschlag umfasst, oder umgekehrt.

[0019] Dies ermöglicht eine einfache Umsetzung der Einstellvorrichtung zur Verstellung der wenigstens einen Führung relativ zum wenigstens einen feststehenden Möbelteil.

[0020] Als besonders vorteilhaft hat es sich herausgestellt, wenn wenigstens eine weitere am wenigstens einen feststehenden Möbelteil anzuordnende Führung vorgesehen ist, wobei die wenigstens eine Einstellvorrichtung an der wenigstens einen weiteren Führung angeordnet ist, vorzugsweise wobei die wenigstens eine weitere Führung über Befestigungsmittel am wenigstens einen feststehenden Möbelteil festlegbar ist.

[0021] Durch eine solche wenigstens eine weitere Führung kann eine stabilere Führung des beweglichen Möbelteils an dem feststehenden Möbelteil gewährleistet werden, ohne zusätzliche Änderungen an der wenigstens einen Einstellvorrichtung vornehmen zu müssen.

[0022] Besonders bevorzugt kann wenigstens eine Querführung vorgesehen sein, welche quer zur wenigstens einen Führung angeordnet ist, vorzugsweise wobei die wenigstens eine Querführung und die wenigstens eine Führung bewegungsgekoppelt miteinander verbunden oder verbindbar sind.

[0023] Dadurch wird bei einem Verstellen der wenigstens einen Führung relativ zum wenigstens einen feststehenden Möbelteil auch die Querführung mitverstellt. Somit ist eine einwandfreie Führung des beweglichen Möbelteils an dem feststehenden Möbelteil auch nach einem Verstellvorgang sichergestellt.

[0024] Es hat sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Führungsanordnung eine Kompensationsvorrichtung zur Kompensation eines Kippmoments eines Trägers und/oder einem an dem Träger bewegbaren Möbelteil um eine Kippachse umfasst.

[0025] Dabei kann auch vorgesehen sein, dass die Kompensationsvorrichtung wenigstens eine Seilzugvorrichtung und/oder wenigstens einen Schwenkhebelmechanismus aufweist, wobei der wenigstens eine Schwenkhebelmechanismus wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundene Schwenkhebel umfasst.

[0026] Dadurch wird eine Anordnung zur Führung einer Schiebetür oder Falt-Schiebetür mit einer verbesserten Stabilität und Steifigkeit erreicht.

[0027] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Kompensationsvorrichtung in einem Auslieferungszustand der Anordnung zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, am Träger vormontiert ist.

[0028] Dies erleichtert die Montage einer erfindungsgemäßen Anordnung erheblich. Ist auch die wenigstens eine Sicherungsvorrichtung in einem Auslieferungszustand der Anordnung zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, am Träger vormontiert, so wird die Montage nochmals vereinfacht.

[0029] In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel können der wenigstens eine Sicherungskörper und der wenigstens eine Mitnehmer miteinander und einteilig ausgebildet sein. Dies führt zu einer einfachen Ausbildung der erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung.

[0030] Weiters kann vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Sicherungselement in einer Lösestellung zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, in dem wenigstens einen Sicherungskörper versenkbar ist.

[0031] Wie eingangs ausgeführt, wird auch für ein Möbel mit zumindest einer erfindungsgemäßen Führungsanordnung Schutz begehrt.

[0032] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:
Fig.1
eine Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Einstellvorrichtung,
Fig. 2a
eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Einstellvorrichtung mit einem sich in einer Sicherungsstellung befindlichen Teil einer Sicherungsvorrichtung,
Fig. 2b
eine perspektivische Ansicht eines Schnitts durch einen sich in einer Sicherungsstellung befindlichen Teil einer Sicherungsvorrichtung,
Fig. 3a
eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Einstellvorrichtung mit einem sich in einer Lösestellung befindlichen Teil einer Sicherungsvorrichtung,
Fig. 3b
eine perspektivische Ansicht eines Schnitts durch einen sich in einer Lösestellung befindlichen Teil einer Sicherungsvorrichtung,
Fig. 4a
eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Einstellvorrichtung und einer Führung und einer weiteren Führung,
Fig. 4b
das Detail A der Figur 4a mit einer Einstellvorrichtung vor einem Verstellvorgang,
Fig. 4c
das Detail A der Figur 4a mit einer Einstellvorrichtung nach einem Verstellvorgang,
Fig. 5a
einen Schnitt durch eine Führungsanordnung mit einer erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung in einer Sicherungsstellung,
Fig. 5b
das Detail A der Figur 5a mit einer Sicherungsvorrichtung in einer Sicherungsstellung,
Fig. 5c
das Detail A der Figur 5a mit einer Sicherungsvorrichtung in einer Lösestellung,
Fig. 5d
das Detail A der Figur 5a mit einer Sicherungsvorrichtung in einer Lösestellung mit einer verschobenen Führungsvorrichtung,
Fig. 6
eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Führungsanordnung, und
Fig. 7
eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Möbels.


[0033] Die Figur 1 zeigt eine Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Einstellvorrichtung 6. Es ist eine Montagevorrichtung 7 zur Montage der Einstellvorrichtung 6 an einem feststehenden Möbelteil 3 erkennbar. Ein Mitnehmer 8a einer Koppelungsvorrichtung 8 und ein Sicherungskörper 10 einer Sicherungsvorrichtung 10, 11, 12, 13, 14 sind miteinander und einteilig ausgebildet.

[0034] Im Sicherungskörper 10 sind eine Federvorrichtung 14 und ein Sicherungselement 13 angeordnet, wobei das Sicherungselement 13 durch die Federvorrichtung 14 mit einer Kraft beaufschlagt wird. Das Sicherungselement 13 weist außerdem eine Rampe 13a auf.

[0035] Es sind weiters ein Betätigungselement 9 zur Betätigung der Einstellvorrichtung und ein Schaltelement 12 zum Überführen der Sicherungsvorrichtung 10, 11, 12, 13, 14 von einer Sicherungsstellung in eine Lösestellung erkennbar.

[0036] Die Figur 2a zeigt eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Einstellvorrichtung 6 mit einem in einer Sicherungsstellung befindlichen Teil einer Sicherungsvorrichtung 10, 11, 12, 13, 14, die Figur 2b einen dazugehörigen Schnitt durch den Teil der Sicherungsvorrichtung 10, 11, 12, 13, 14.

[0037] Die Figur 3a zeigt wiederum eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Einstellvorrichtung 6 mit einem Teil einer Sicherungsvorrichtung 10, 11, 12, 13, 14, allerdings in einer Lösestellung, die Figur 3b zeigt den dazugehörigen Schnitt durch den Teil der Sicherungsvorrichtung 10, 11, 12, 13, 14.

[0038] Aus den Figuren 2a bis 3b ist ersichtlich, dass ein Sicherungselement 13 in einer Sicherungsstellung durch eine Federvorrichtung 14 mit einer Kraft beaufschlagt wird und dadurch zumindest teilweise über den Sicherungskörper 10 hinausragt. Die Ausnehmung steht dabei in formschlüssiger Verbindung mit einem nicht dargestellten weiteren Sicherungskörper 11.

[0039] Wird nun das Schaltelement 12 betätigt, also die Schraube hineingedreht, so wird das Sicherungselement 13 entgegen der durch die Federvorrichtung 14 aufgebrachten Kraft in Richtung des Sicherungskörpers 10 bewegt und schlussendlich in diesem versenkt.

[0040] Es kann auch vorgesehen sein, dass das Sicherungselement 13 nicht oder nur teilweise im Sicherungskörper 10 versenkt wird.

[0041] Das Sicherungselement 13 steht somit nicht mehr in Eingriff mit dem nicht dargestellten weiteren Sicherungskörper 11, die Sicherungsvorrichtung 10, 11, 12, 13, 14 befindet sich in der Lösestellung.

[0042] Die Figur 4a zeigt eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Einstellvorrichtung 6 und einer Führung 4 und einer weiteren Führung 15. Es ist ersichtlich, dass die Einstellvorrichtung 6 an einem Ende der Führung 4 und der weiteren Führung 15 angeordnet ist. Die Einstellvorrichtung 6 kann aber grundsätzlich an jeder beliebigen Position entlang der Führung 4 bzw. der weiteren Führung 15 angeordnet sein.

[0043] Die Befestigungsmittel 16 zur Befestigung der weiteren Führung 15 an dem feststehenden Möbelteil 3 sind nicht dargestellt. Die Befestigungsmittel 16 können grundsätzlich in jeder geeigneten Form ausgebildet sein, bevorzugt aber als Schrauben.

[0044] Die Figur 4b zeigt das Detail A der Figur 4a mit einer Einstellvorrichtung 6 vor einem Verstellvorgang, die Figur 4c das Detail A mit einer Einstellvorrichtung 6 nach einem Verstellvorgang.

[0045] Es ist erkennbar, dass ein Mitnehmer 8a in formschlüssiger Verbindung mit einem als Ausnehmung ausgebildeten Anschlag 4a der Führung 4 steht. Die Koppelungsvorrichtung 8 wird durch diesen Anschlag 4a und dem Mitnehmer 8a gebildet. Die Montagevorrichtung 7 ist an dem feststehendem Möbelteil 3 bzw. der weiteren Führung 15 unverschieblich angeordnet.

[0046] Wird das Betätigungselement 9 betätigt, so bewegt sich der Mitnehmer 8a und somit auch die Führung 4 von der Montagevorrichtung 7 weg. Die Führung 4 und der über die wenigstens eine Führungsvorrichtung 5 mit der Führung 4 verbundene bewegliche Möbelteil 2 wird somit relativ zur Montagevorrichtung 7 bzw. zum feststehendem Möbelteil 3 bzw. zur weiteren Führung 15 verschoben.

[0047] Die Figur 5a zeigt einen Schnitt durch eine Führungsanordnung 1 mit einer erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung 10, 11, 12, 13, 14 in einer Sicherungsstellung. Es ist erkennbar, dass der Sicherungskörper 11, mit welchem das Sicherungselement 13 in Eingriff steht, mit einer Führungsvorrichtung 5 verbunden ist. Die Führungsvorrichtung 5 umfasst dabei einen Träger 20.

[0048] Der an der wenigstens einen Führungsvorrichtung 5 angeordnete Sicherungskörper 11 kann dabei die Rampe 13a überfahren und somit das Sicherungselement 13 gegen die von der Federvorrichtung 14 aufgebrachte Kraft in dem Sicherungskörper 10 versenken. Nach dem Überfahren der Rampe 13a gerät der Sicherungskörper 11 in Eingriff mit der Ausnehmung des Sicherungselements 13. Die Sicherungsvorrichtung 10, 11, 12, 13, 14 befindet sich dann in der Sicherungsstellung.

[0049] Die Figur 5b zeigt das Detail A der Figur 5a. Es ist wiederum ersichtlich, wie das Sicherungselement 13 mit dem Sicherungskörper 11 in Eingriff steht und durch das Federelement 14 in der Sicherungsstellung gehalten wird.

[0050] In der Figur 5c ist das Detail A der Figur 5a - allerdings mit der Sicherungsvorrichtung 10, 11, 12, 13, 14 in einer Lösestellung - dargestellt. Das Schaltelement 12 ist demnach betätigt und hält das Sicherungselement 13 entgegen der vom Federelement 14 aufgebrachten Kraft in der Lösestellung. Das Sicherungselement 13 ist vollständig in dem Sicherungskörper 10 versenkt.

[0051] In der Figur 5d ist die Führungsvorrichtung 5 relativ zu dem Sicherungskörper 10 und somit relativ zur Führung 4 bzw. zur weiteren Führung 15 und zum feststehenden Möbelteil 3 verschoben. Da sich die Sicherungsvorrichtung 10, 11, 12, 13, 14 weiterhin in der Lösestellung befindet, kann die Führungsvorrichtung 5 frei an der Führung 4 bzw. der weiteren Führung 15 verschoben werden.

[0052] In Figur 6 ist eine erfindungsgemäße Führungsanordnung 1 abgebildet. Der feststehende Möbelteil 3 ist dabei in Form einer Möbelwand ausgebildet. Der bewegbare Möbelteil 2 ist nicht dargestellt. Es sind weiters eine Kompensationsvorrichtung 18 mit einer Seilzugvorrichtung 18a und einem Schwenkhebelmechanismus 18b ersichtlich.

[0053] Außerdem ist eine zusätzliche Führung 19 erkennbar, welche für eine stabilere Führung der Führungsvorrichtung 5 sorgt.

[0054] Die Figur 7 zeigt ein erfindungsgemäßes Möbel 100 mit einer Führungsanordnung 1. Es sind ein feststehender Möbelteil 3 und ein bewegbarer Möbelteil 2 in Form einer Falt-Schiebtüre ersichtlich. Der bewegbare Möbelteil 2 kann dabei aber grundsätzlich jede geeignete Form aufweisen.

[0055] Seitlich vom Möbel 100 ist ein Hohlraum 102 vorgesehen, welcher aus zwei voneinander beabstandeten feststehenden Möbelteilen 3 gebildet wird.

[0056] In diesem Hohlraum 102 ist der in Form einer Falt-Schiebtüre ausgeführte bewegbare Möbelteil 2 in einem zusammengefalteten Zustand versenkbar. Ist der in Form einer Falt-Schiebtüre ausgeführte bewegbare Möbelteil 2 aufgespreizt, so verdeckt er einen Innenraum 101 des Möbels 100.

[0057] An den Hohlraum 102 anschließend ist ein weiterer Teil des Möbels 100 angeordnet, beispielsweise ein Schrank. Befindet sich der in Form einer Falt-Schiebtüre ausgeführte bewegbare Möbelteil 2 in einer aufgespreizten Stellung und ist der weitere Teil des Möbels 100 geschlossen, so bilden das in Form einer Falt-Schiebtüre ausgeführte bewegbare Möbelteil 2 und der weitere Teil des Möbels 100 eine durchgängige Möbelfront.

Bezugszeichenliste:



[0058] 
1
Führungsanordnung
2
Bewegbarer Möbelteil
3
Feststehender Möbelteil
4
Führung 4a Anschlag
5
Führungsvorrichtung
6
Einstellvorrichtung
7
Montagevorrichtung
8
Koppelungsvorrichtung 8a Mitnehmer
9
Betätigungselement
10
Sicherungskörper
11
Sicherungskörper
12
Schaltelement
13
Sicherungselement 13a Rampe
14
Federelement
15
Weitere Führung
16
Befestigungsmittel
17
Querführung
18
Kompensationsvorrichtung 18a Seilzugvorrichtung 18b Schwenkhebelvorrichtung
19
zusätzliche Führung
20
Träger
100
Möbel
101
Innenraum
102
Hohlraum



Ansprüche

1. Führungsanordnung (1) zur Führung wenigstens eines bewegbaren Möbelteils (2), vorzugsweise einer Schiebetür oder Falt-Schiebetür, relativ zu wenigstens einem feststehenden Möbelteil (3), vorzugsweise einer Möbelwand, mit

- wenigstens einer am wenigstens einen feststehenden Möbelteil (3) anzuordnenden Führung (4),

- wenigstens einer relativ zur wenigstens einen Führung (4) verschiebbaren und mit dem wenigstens einen bewegbaren Möbelteil (2) verbindbaren Führungsvorrichtung (5), und

- wenigstens einer Einstellvorrichtung (6) zur Verstellung der wenigstens einen Führung (4) relativ zum wenigstens einen feststehenden Möbelteil (3), wobei die wenigstens eine Einstellvorrichtung (6) eine am wenigstens einen feststehenden Möbelteil (3) befestigbare Montagevorrichtung (7) und wenigstens eine mit der wenigstens einen Führung (4) koppelbare Koppelungsvorrichtung (8) umfasst, wobei wenigstens ein, vorzugsweise drehbar gelagertes, Betätigungselement (9) vorgesehen ist, mit welchem die wenigstens eine Koppelungsvorrichtung (8) relativ zur Montagevorrichtung (7) verstellbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Sicherungsvorrichtung (10, 11, 12, 13, 14) vorgesehen ist, mit welcher die wenigstens eine Führungsvorrichtung (5) in einer Sicherungsstellung relativ zur wenigstens einen Führung (4) feststellbar ist, wobei die wenigstens eine Sicherungsvorrichtung (10, 11, 12, 13, 14) wenigstens einen Sicherungskörper (10) umfasst, welcher in die wenigstens eine Einstellvorrichtung (6) integriert ist.
 
2. Führungsanordnung nach Anspruch 1, wobei die wenigstens eine Sicherungsvorrichtung (10, 11, 12, 13, 14) wenigstens ein Schaltelement (12) aufweist, mit welchem die wenigstens eine Sicherungsvorrichtung (10, 11, 12, 13, 14) aus der Sicherungsstellung in eine Lösestellung überführbar ist, bevorzugt wobei das wenigstens eine Schaltelement (12) drehbar gelagert ist, besonders bevorzugt wobei das wenigstens eine Schaltelement (12) als Schraube ausgebildet ist.
 
3. Führungsanordnung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die wenigstens eine Sicherungsvorrichtung (10, 11, 12, 13, 14) wenigstens einen weiteren Sicherungskörper (11) umfasst, welcher mit der wenigstens einen Führungsvorrichtung (5) verbindbar oder verbunden ist.
 
4. Führungsanordnung nach Anspruch 3, wobei die wenigstens eine Sicherungsvorrichtung (10, 11, 12, 13, 14) wenigstens ein Sicherungselement (13) umfasst, mit welchem die vorgesehenen Sicherungskörper (10, 11) in der Sicherungsstellung relativ zueinander feststellbar und in einer Lösestellung freigebbar sind, sodass die Sicherungskörper (10, 11) relativ zueinander bewegbar sind.
 
5. Führungsanordnung nach Anspruch 3 oder 4, wobei die wenigstens eine Sicherungsvorrichtung (10, 11, 12, 13, 14) wenigstens ein Federelement (14) aufweist, über welches das wenigstens eine Sicherungselement (13) in Richtung der Sicherungsstellung vorgespannt ist.
 
6. Führungsanordnung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, wobei das wenigstens eine Sicherungselement (13) als Schwenkhebel ausgebildet ist, und/oder wenigstens eine Rampe (13a) umfasst, über welche das wenigstens eine Sicherungselement (13) von der wenigstens einen Führungsvorrichtung (5) überfahrbar ist.
 
7. Führungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die wenigstens eine Koppelungsvorrichtung (8) wenigstens einen Mitnehmer (8a) und die wenigstens eine Führung (4) wenigstens einen mit dem wenigstens einen Mitnehmer (8a) koppelbaren Anschlag (4a) umfasst, oder umgekehrt.
 
8. Führungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei wenigstens eine weitere am wenigstens einen feststehenden Möbelteil (3) anzuordnende Führung (15) vorgesehen ist, wobei die wenigstens eine Einstellvorrichtung (6) an der wenigstens einen weiteren Führung (15) angeordnet ist, vorzugsweise wobei die wenigstens eine weitere Führung (15) über Befestigungsmittel (16) am wenigstens einen feststehenden Möbelteil (3) festlegbar ist.
 
9. Führungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei wenigstens eine Querführung (17) vorgesehen ist, welche quer zur wenigstens einen Führung (4) angeordnet ist, vorzugsweise wobei die wenigstens eine Querführung (17) und die wenigstens eine Führung (4) bewegungsgekoppelt miteinander verbunden oder verbindbar sind.
 
10. Führungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei die Führungsanordnung (1) eine Kompensationsvorrichtung (18) zur Kompensation eines Kippmoments eines Trägers (20) und/oder einem an dem Träger (20) angeordneten bewegbaren Möbelteil (2) um eine Kippachse umfasst.
 
11. Führungsanordnung nach Anspruch 10, wobei die Kompensationsvorrichtung (18) wenigstens eine Seilzugvorrichtung (18a) und/oder wenigstens einen Schwenkhebelmechanismus (18b) aufweist, wobei der wenigstens eine Schwenkhebelmechanismus (18b) wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundene Schwenkhebel umfasst.
 
12. Führungsanordnung nach einem der Ansprüche 10 oder 11, wobei die wenigstens eine Seilzugvorrichtung (18b) wenigstens ein, vorzugsweise genau ein, Seil aufweist, welches mit einem Ende, vorzugsweise mit beiden Enden, am Träger (20) befestigt ist.
 
13. Führungsanordnung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, wobei die Kompensationsvorrichtung (18) in einem Auslieferungszustand der Führungsanordnung (1) zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, am Träger (20) vormontiert ist.
 
14. Führungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei der wenigstens eine Sicherungskörper (10) und der wenigstens eine Mitnehmer (8a) miteinander und einteilig ausgebildet sind, und/oder wobei das wenigstens eine Sicherungselement (13) in einer Lösestellung zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, in dem wenigstens einen Sicherungskörper (10) versenkbar ist.
 
15. Möbel (100) mit wenigstens einem bewegbaren Möbelteil (2), vorzugsweise einer Schiebetür oder Falt-Schiebetür, wenigstens einem feststehenden Möbelteil (3), vorzugsweise einer Möbelwand, und wenigstens einer Führungsanordnung (1) zur Führung des wenigstens einen bewegbaren Möbelteils (2) relativ zum wenigstens einen feststehenden Möbelteil (3), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Führungsanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche ausgebildet ist, vorzugsweise wobei das Möbel (100) wenigstens einen vom wenigstens einen bewegbaren Möbelteil (2) zumindest bereichsweise abdeckbaren Innenraum (101) aufweist, in welchem Küchenmöbel und Küchengeräte anordenbar sind, und/oder wenigstens einen sich in eine Tiefenrichtung des Möbels (100) erstreckenden Hohlraum (102) zur zumindest teilweisen Aufnahme des wenigstens einen bewegbaren Möbelteils (2) aufweist.
 




Zeichnung





























Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente