(19)
(11) EP 4 382 708 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
25.09.2024  Patentblatt  2024/39

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.06.2024  Patentblatt  2024/24

(21) Anmeldenummer: 24172674.4

(22) Anmeldetag:  11.12.2020
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05C 17/60(2006.01)
E05F 5/00(2017.01)
 E05D 15/58(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E05Y 2900/212; E05D 13/04; E05Y 2600/528; E05Y 2201/684; E05Y 2600/12; E05Y 2600/31; E05Y 2201/244; E05D 2015/586; E05D 15/58; E05Y 2800/696; E05Y 2800/742; E05F 5/003
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 19.12.2019 AT 511202019

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
20828825.8 / 4077843

(71) Anmelder: Julius Blum GmbH
6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • SCHWARZMANN, Günter
    6850 Dornbirn (AT)
  • HOLLENSTEIN, Kai
    6973 Höchst (AT)

(74) Vertreter: Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck 
Torggler & Hofmann Patentanwälte GmbH & Co KG Wilhelm-Greil-Straße 16
6020 Innsbruck
6020 Innsbruck (AT)

   


(54) FÜHRUNGSANORDNUNG ZUR FÜHRUNG WENIGSTENS EINES BEWEGBAREN MÖBELTEILS


(57) Führungsanordnung zur Führung wenigstens eines bewegbaren Möbelteils, vorzugsweise einer Schiebetür oder Falt-Schiebetür, relativ zu wenigstens einem feststehenden Möbelteil, vorzugsweise einer Möbelwand, mit
- wenigstens einer am wenigstens einen feststehenden Möbelteil anzuordnenden Führung,
- wenigstens einer relativ zur wenigstens einen Führung verschiebbaren und mit dem wenigstens einen bewegbaren Möbelteil verbindbaren Führungsvorrichtung, und
- wenigstens einer Einstellvorrichtung zur Verstellung der wenigstens einen Führung relativ zum wenigstens einen feststehenden Möbelteil, wobei die wenigstens eine Einstellvorrichtung eine am wenigstens einen feststehenden Möbelteil befestigbare Montagevorrichtung und wenigstens eine mit der wenigstens einen Führung koppelbare Koppelungsvorrichtung umfasst, wobei wenigstens ein, vorzugsweise drehbar gelagertes, Betätigungselement vorgesehen ist, mit welchem die wenigstens eine Koppelungsvorrichtung relativ zur Montagevorrichtung verstellbar ist,
wobei wenigstens eine Sicherungsvorrichtung vorgesehen ist, mit welcher die wenigstens eine Führungsvorrichtung in einer Sicherungsstellung relativ zur wenigstens einen Führung feststellbar ist, wobei die wenigstens eine Sicherungsvorrichtung wenigstens einen Sicherungskörper umfasst, welcher in die wenigstens eine Einstellvorrichtung integriert ist.







Recherchenbericht












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