DICHTUNGSVORRICHTUNG

Abstract

 Eine Dichtungsvorrichtung für eine Tür mit einem schwenkbaren Türflügel (T) weist eine Absenkdichtung zur Anordnung am oder im Türflügel (T) aufweist. Die Absenkdichtung weist eine Gehäuseprofilschiene (1), eine Dichtleiste (3), einen Absenkmechanismus (8) und ein Betätigungssteil (2) auf, wobei das Betätigungsteil (2) beim Schliessen des Türflügels (T) den Absenkmechanismus (8) betätigt. Die Dichtungsvorrichtung weist ein Auslösemodul mit einem Rotationskörper (6, 7) auf, wobei das Auslösemodul beim Schliessen des Türflügels (T) auf das Betätigungsteil (2) wirkt. Das Auslösemodul weist ein Führungselement (4) zur Befestigung des Auslösemoduls am oder im Türflügel (T) oder ortsfest an der Gehäuseprofilschiene auf. Der Rotationskörper (6, 7) ist in einem Kopplungsteil (5) gehalten und das Kopplungsteil (5) ist relativ zum Führungselement und geführt vom Führungselement (4) bewegbar. Die Dichtungsvorrichtung ermöglicht einen kräfteoptimierten Einsatz eines Auslösemoduls und kann auch in Pivottüren, insbesondere in gefälzten Türen eingesetzt werden.

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung für eine Tür, ein Auslösemodul einer derartigen Dichtungsvorrichtung und eine Bohrlehre zur Montage einer derartigen Dichtungsvorrichtung.

STAND DER TECHNIK

[0002] Türdichtungen werden üblicherweise in Bereichen eingesetzt, wo Lichtdurchlässe verhindert werden sollen und/oder ein Schallschutz gewährleistet werden soll. Türspaltdichtungen in Form von Absenkdichtungen weisen üblicherweise eine Gehäuseschiene in Form einer u-förmigen Profilschiene, eine an oder in dieser Gehäuseschiene gehaltene und relativ zur Gehäuseschiene verschiebbare Dichtleiste mit einem Dichtelement und einen Absenkmechanismus zum Absenken und Anheben der Dichtleiste auf. Die Dichtleiste senkt üblicherweise automatisch beim Schliessen der Tür ab, indem eine Kraft in Längsrichtung auf ein der Gehäuseschiene vorstehendes Betätigungsteil wirkt und den mechanischen Absenkmechanismus entgegen einer Federkraft betätigt. Das Betätigungsteil ist üblicherweise ein Stab oder ein Bolzen. Beim Öffnen des Türflügels wird der Bolzen wieder freigegeben und der Absenkmechanismus hebt die Dichtleiste dank der Rückstellkraft der Federn wieder an. Derartige Absenkdichtungen lassen sich nicht nur an einer Türunterseite verwenden, sondern auch seitlich oder auf der oberen Seite der Tür. Das Absenken und Anheben ist deshalb in Bezug auf die Gehäuseschiene zu verstehen.

[0003] Beim Schliessen von schwenkbaren Türflügeln steht der Auslösebolzen am ortsfesten Türrahmen an und wird beim weiteren Schliessen des Türflügels eingedrückt. Bei pivotierbaren Türen, auch Pivottüren, genannt, befindet sich die vertikale Schwenkachse des Türflügels innerhalb des Türflügels und nicht wie bei anderen schwenkbaren Türflügeln im Türband zwischen Türrahmen und Türflügel. Beim Schliessen des Pivot-Türflügels wirken andere Kräfte auf den Auslösebolzen. Das Schliessverhalten ist somit anders. Ferner ist der Verschleiss am Auslösebolzen und am Türrahmen grösser.

[0004] DE 102016108385 A1 offenbart eine mechanisch betätigte Absenkdichtung für eine Pivottüre. Die Absenkdichtung weist ein Gehäuse und einen dem Gehäuse stirnseitig vorstehenden Auslöser mit einem drehbar gelagerten Rotationskörper zur Anlage an einer ortsfesten Anschlagfläche auf. Der Rotationskörper ist ein Kugel- oder Rollenlager, dessen Rotationsachse senkrecht zur Längsrichtung der Absenkdichtung verläuft. Der Rotationskörper bildet das freie Ende des stabförmigen Auslösers. An der ortsfesten Zarge ist eine ortsfeste Anschlagsfläche vorhanden, die eine Auflauframpe mit einem Scheitel ausbildet.

[0005] EP 3 667 010 A1 beschreibt eine Anschlagvorrichtung für eine Pivottüre, wobei die Anschlagvorrichtung eine in einem Rollenträger drehbar gehaltene Rolle aufweist. Die Anschlagvorrichtung ist an der ortsfesten Zarge der Tür befestigt.

[0006] Ferner offenbart DE 202 19 081 U1 eine Schiebetür mit einer Absenkdichtung mit einem Gehäuse und einem im Gehäuse schwenkbar angeordneten Auslöser zur Betätigung eines Mechanismus zur Absenkung einer Dichtleiste. Der Auslöser ist in Form eines Hebelelements ausgebildet, das eine Rolle zur Kontaktierung des ortsfesten Türrahmens aufweist.

[0007] Auch KR 20130049928 A beschreibt eine Absenkdichtung mit einem Auslösehebel und einer daran angeordneten Rolle.

[0008] Die bekannten Lösungen weisen den Nachteil auf, dass sie relativ viel Platz benötigen und somit für einen schmalen vertikalen Türspalt, wie er bei Pivottüren oft auftritt, kaum einsetzbar sind. Die Absenkdichtungen sind deshalb entsprechend anzupassen. Zudem sind mindestens bei einem Teil der vorgeschlagenen Lösungen speziell geformte Auflauframpen notwendig. Diese Dichtungsvorrichtungen lassen sich auch kaum auf die örtlichen Gegebenheiten, insbesondere auf die jeweils vorliegenden Spaltmasse, anpassen.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

[0009] Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Dichtungsvorrichtung für eine Tür zu schaffen, die sich für Pivottüren einsetzen lässt.

[0010] Diese Aufgabe löst eine Dichtungsvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 sowie ein Auslösemodul gemäss Patentanspruch 14 und eine Bohrlehre gemäss Patentanspruch 15.

[0011] Die erfindungsgemässe Dichtungsvorrichtung für eine Tür mit einem schwenkbaren Türflügel weist eine Absenkdichtung zur Anordnung am oder im Türflügel auf, wobei die Absenkdichtung eine Gehäuseprofilschiene, eine relativ zur Gehäuseprofilschiene anhebbare und absenkbare Dichtleiste, einen Absenkmechanismus zur Anhebung und Absenkung der Dichtleiste und ein Betätigungssteil aufweist. Das Betätigungsteil betätigt beim Schliessen des Türflügels den Absenkmechanismus. Die Dichtungsvorrichtung weist ein Auslösemodul mit einem Rotationskörper auf, wobei das Auslösemodul beim Schliessen des Türflügels auf das Betätigungsteil wirkt. Das Auslösemodul weist ein Führungselement auf, das zur Befestigung des Auslösemoduls am oder im Türflügel ausgebildet ist oder das ortsfest an der Gehäuseprofilschiene angeordnet ist. Der Rotationskörper ist in einem Kopplungsteil gehalten und das Kopplungsteil ist relativ zum Führungselement und geführt vom Führungselement bewegbar.

[0012] Das Kopplungsteil ist bewegbar, vorzugsweise verschiebbar, relativ zum Führungselement angeordnet. Dies ermöglicht die Halterung des Rotationskörpers am Türflügel bei gleichzeitiger Kraftübertragung auf das Betätigungsteil beim Schliessen des Türflügels.

[0013] Der Rotationskörper wirkt somit auf das Betätigungsteil, d.h. den Auslöser, der Absenkdichtung, ohne dass er jedoch mit ihm verbunden sein muss. Das Führungselement dient als Führung, vorzugsweise als seitliche Führung. Diese Führung ist vorhanden, unabhängig davon, ob der Rotationskörper mit dem Betätigungsteil verbunden ist oder lose dazu angeordnet ist. Im Falle einer losen Kontaktierung des Rotationskörpers bzw. des Kopplungsteils mit dem Betätigungsteil sind die beim Öffnen und Schliessen der Tür wirkenden Kräfte entkoppelt. Insbesondere Querkräfte, welche sich insbesondere negativ auf den Absenkmechanismus auswirken, können minimiert werden.

[0014] Diese Dichtungsvorrichtung lässt sich für alle Arten von Türen, jedoch insbesondere für gefälzte Türen und für Pivottüren verwenden. Vorteilhaft ist, dass sich das Auslösemodul relativ klein ausbilden lässt und die Vorrichtung somit auch für schmale Türflügel einsetzbar ist.

[0015] Diese Dichtungsvorrichtung lässt sich nicht nur an einer Türunterseite verwenden, sondern auch seitlich oder auf der oberen Seite der Tür. Das Absenken und Anheben ist deshalb in Bezug auf die Gehäuseschiene zu verstehen.

[0016] In einer bevorzugten Ausführungsform definiert das Betätigungsteil eine Längsrichtung, wobei das Kopplungsteil und der Rotationskörper entlang dieser Längsrichtung angeordnet sind. D.h. der Rotationskörper befindet sich vorzugsweise am stirnseitigen, dem Türrahmen zugewandten Ende des Betätigungsteils. Er steht vorzugsweise mindestens teilweise der Stirnseite des Türflügels vor. Dies vermindert den Platzbedarf im Türflügel. Vorzugsweise steht der Rotationskörper dem Betätigungsteil vor. Vorzugsweise ist das Kopplungsteil in der Längsrichtung relativ zum Führungselement geführt verschiebbar.

[0017] In einigen Ausführungsformen ist das Kopplungsteil Teil des Betätigungsteils, vorzugsweise ist es einteilig gemeinsam mit dem Betätigungsteil ausgebildet oder es ist lösbar oder fest am Betätigungsteil befestigt bzw. mit ihm verbunden.

[0018] In anderen bevorzugten Ausführungsformen kontaktiert das Kopplungsteil das Betätigungsteil unverbunden, d.h. es ist nicht an ihm befestigt, sondern lässt sich davon distanzieren. Die Kontaktierung ist mindestens im betätigten, d.h. abgesenkten Zustand der Dichtungsvorrichtung vorhanden. Im angehobenen Zustand ist je nach Ausführungsform bzw. Einstellung der Dichtungsvorrichtung ein Spalt zwischen dem Kopplungsteil und dem Betätigungsteil vorhanden oder sie kontaktieren sich weiterhin.

[0019] Das Führungselement ist vorzugsweise eine Montagehülse, in welchem das Kopplungsteil geführt gehalten ist.

[0020] In bevorzugten Ausführungsformen weist die Montagehülse eine Wand zur Anlage an einer Stirnseite des Türflügels auf. Die Montagehülse lässt sich dadurch auf eine einfache Art und Weise an der Stirnseite des Türflügels befestigen, ähnlich wie die bekannten Befestigungswinkel der bekannten Absenkdichtungen.

[0021] Vorzugsweise weist die Montagehülse Mittel zur Befestigung der Absenkdichtung am Türflügel auf. Dies erleichtert die Montage und minimiert den Platzbedarf, da dasselbe Mittel zur Montage des Rotationskörpers und der Gehäuseprofilschiene der Absenkdichtung verwendet wird.

[0022] Vorzugsweise ist das Mittel eine vorstehende Nase zum Eingriff in die Gehäuseschiene der Absenkdichtung. Somit entspricht die Montagart der Absenkdichtung der bekannten und bewährten Befestigung mittels eines Haltewinkels.

[0023] In einigen Ausführungsformen ist der Rotationskörper eine Kugel, die vorzugsweise in einer Aufnahmeöffnung des Kopplungsteils drehbar gehalten ist. Andere Arten der Lagerung der Kugel sind möglich. Die hier beschriebene Art und Weise minimiert jedoch die Bauteile und den Platzbedarf. Sie bildet vorzugsweise ein Kugellager aus.

[0024] In anderen Ausführungsformen ist der Rotationskörper eine Rolle oder ein Rad, die bzw. das in einem Schlitz des Kopplungsteils drehbar gehalten ist. Die Begriffe "Rolle" und "Rad" sind in diesem Text als Synonyme behandelt. Die Rolle hat im Vergleich zur Kugel den Vorteil, dass eine grössere Lauffläche vorhanden ist. Insbesondere ist die Kontaktierung des Türrahmens nicht punktuell, sondern flächig.

[0025] In einigen Ausführungsformen weist das Kopplungsteil einen hülsenförmigen oder einen quaderförmigen Grundkörper auf. Die hülsenförmige Ausbildung eignet sich insbesondere, jedoch nicht ausschliesslich, bei Verwendung eines kugelförmigen Rotationskörpers, die quaderförmige bei Verwendung einer Rolle.

[0026] In einigen Ausführungsformen lässt sich das Kopplungsteil in einer wohldefinierten Position in die Durchgangsöffnung des Führungselements, insbesondere der Montagehülse, einschieben und/oder sie ist in einer wohldefinierten Position in der Durchgangsöffnung aufgenommen. Beispielsweise ist die Aufnahmeöffnung rund und der Querschnitt des Kopplungsteils ist ebenfalls rund. In anderen Ausführungsformen sind mehrere Positionen möglich, die jedoch gleichwertig sind. Beispielsweise sind die Aufnahmeöffnung und der Querschnitt des Kopplungsteils rechteckig oder quadratisch, so das zwei bzw. vier Drehpositionen zum Einführen des Kopplungsteils vorliegen, ohne dass sich das Endergebnis voneinander unterscheidet.

[0027] In anderen Ausführungsformen ermöglicht das Führungselement, insbesondere die Montagehülse, mindestens zwei unterschiedliche Haltepositionen für das Kopplungsteil, in denen das Kopplungsteil geführt gehalten ist.

[0028] Ist das Führungselement eine Montagehülse, so weist sie vorzugsweise eine Durchgangsöffnung auf, deren Form mindestens zwei unterschiedliche Montagepositionen für das Kopplungsteil ermöglicht. Beispielsweise ist die Durchgangsöffnung kreuzförmig und das Kopplungsteil weist einen rechteckigen Querschnitt auf. Dies ist insbesondere bei Verwendung einer Rolle als Rotationskörper vorteilhaft.

[0029] Die Drehachse der Rolle kann somit in einer ersten Halte- oder Montagevariante parallel zur Bewegung der Dichtleiste der Absenkdichtung verlaufen. Dies entspricht bei Verwendung der Dichtungsvorrichtung zur Dichtung gegenüber einem Boden oder einer Decke einer parallelen Ausrichtung der Drehachse der Rolle in Bezug auf die Schwenkachse des Türflügels. In der zweiten Halte- oder Montagevariante verläuft sie jedoch senkrecht zur Schwenkachse des Türflügels und somit quer zur Schwenkachse des Türflügels. Bei Einbau der Dichtungsvorrichtung in eine vertikale Stirnfläche des Türflügels verläuft die Rotationsachse der Rolle jedoch bei dieser zweiten Halte- oder Montagevariante parallel zur Schwenkachse des Türflügels. Dies erhöht die Flexibilität in der Anwendung der Dichtungsvorrichtung.

[0030] Das erfindungsgemässe Auslösemodul lässt sich mit neuen Absenkdichtungen für neue Türen verwenden. Es lassen sich jedoch auch bereits in Türen vorhandene Absenkdichtungen mit dem erfindungsgemässen Auslösemodul nachrüsten. Das erfindungsgemässe Auslösemodul weist einen Rotationskörper und ein Führungselement in Form einer Montagehülse zur Befestigung des Auslösemoduls am oder im Türflügel oder an der Gehäuseprofilschiene auf. Der Rotationskörper ist in einem Kopplungsteil gehalten, wobei das Kopplungsteil relativ zum Führungselement und geführt vom Führungselement bewegbar ist. Vorzugsweise ist es verschiebbar. Dadurch lässt sich das Auslösemodul am Türrahmen befestigen und mit der Absenkdichtung verwenden, ohne dass der Rotationskörper mit dem Betätigungsteil der Absenkdichtung verbunden werden muss. Die beim Schliessen und Öffnen der Tür wirkenden Kräfte, insbesondere die Querkräfte, lassen sich optimieren.

[0031] Die Montagehülse lässt sich auf den Türflügel befestigen. Vorzugsweise ist sie jedoch in einer Ausnehmung des Türflügels angeordnet. Die erfindungsgemässe Bohrlehre erleichtert das Erstellen der für die Montagehülse benötigte Ausnehmung, insbesondere desjenigen Teils, der über eine rechteckige Nut im Türflügel hinausgeht.

[0032] Die erfindungsgemässe Bohrlehre dient somit zur Montage der oben genannten Dichtungsvorrichtung in einem eine Nut aufweisenden Türflügel. Die Bohrlehre weist einen Grundkörper zur Anlage an den Türflügel auf, wobei am Grundkörper ein Nutstein zum Eingriff in die Nut des Türflügels angeformt ist. Im Grundkörper ist ferner ein Bohrloch zum Einführen eines Bohrers zur Vergrösserung der Nut im Türflügel vorhanden. Dadurch lässt sich die Bohrlehre in die üblicherweise werkseitig bereits erstellte Nut einführen und das zusätzliche Bohrloch lässt sich mit Hilfe der Bohrlehre ohne Nachmessen oder weitere Justierung auf einfache Art und Weise anbringen. Die Nut entspricht üblicherweise bereits den Massen der darin einzuführenden Absenkdichtung.

[0033] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0034] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Darstellung einer Pivottüre mit einer erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung;

Figur 2

einen Querschnitt durch einen Teil der Pivottüre gemäss Figur 1 während des Schliessens des Türflügels;

Figur 3

einen Querschnitt durch einen Teil der Pivottüre gemäss Figur 1 bei geschlossenem Türflügel;

Figur 4

eine Explosionsdarstellung eines Auslösemoduls und eines Teils einer Absenkdichtung der erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 1;

Figur 5

das Auslösemodul gemäss Figur 4 im montierten Zustand in einem Türflügel, wobei die Absenkdichtung nicht dargestellt ist;

Figur 6

eine Explosionsdarstellung eines Auslösemoduls und eines Teils einer Absenkdichtung in einer zweiten Ausführungsform der erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung;

Figur 7

das Auslösemodul gemäss Figur 6 im montierten Zustand in einem Türflügel;

Figur 8

eine Explosionsdarstellung des Auslösemoduls und des Türflügels gemäss Figur 6;

Figur 9

einen Querschnitt durch das Auslösemodul und durch einen Teil der Absenkdichtung gemäss Figur 6;

Figur 10

eine Ansicht von vorne des Auslösemoduls und eines Teils der Absenkdichtung gemäss Figur 6;

Figur 11

einen Querschnitt durch ein Kopplungsteil und der Rolle des Auslösemoduls gemäss Figur 6;

Figur 12

eine Seitenansicht des Auslösemoduls und eines Teils der Absenkdichtung gemäss Figur 6;

Figur 13

eine Explosionsdarstellung eines Auslösemoduls und eines Teils einer Absenkdichtung in einer dritten Ausführungsform der erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung;

Figur 14

eine perspektivische Darstellung des Auslösemoduls mit Betätigungsteil gemäss Figur 13;

Figur 15

das Auslösemodul gemäss Figur 13 im montierten Zustand in einem Türflügel;

Figur 16

eine perspektivische Darstellung eines Auslösemoduls in einer vierten Ausführungsform der erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung;

Figur 17

eine Explosionsdarstellung des Auslösemoduls gemäss Figur 16;

Figur 18

eine erste perspektivische Darstellung einer erfindungsgemässen Bohrlehre;

Figur 19

eine zweite perspektivische Darstellung der Bohrlehre gemäss Figur 18;

Figur 20

die Bohrlehre gemäss Figur 18 bei Verwendung mit einem Türflügel;

Figur 21

die Bohrlehre gemäss Figur 18 in Verbindung mit dem Türflügel und

Figur 22

die mittels der Bohrlehre erhaltene Ausnehmung im Türflügel.

[0035] Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

[0036] Figur 1 zeigt eine Gebäudesituation mit einer Wand W, in der eine Pivottüre mit einem schwenkbaren Türflügel T ausgebildet ist. Wie in Figur 1 erkennbar ist, befindet sich die Tür-Schwenkachse D in der Türfläche. In der unteren Stirnfläche des Türflügels T ist eine Ausnehmung zur Aufnahme einer Dichtungsvorrichtung S ausgebildet. In anderen Ausführungsformen ist zusätzlich oder alternativ auf der oberen Stirnfläche und/oder den seitlichen Stirnflächen des Türflügels T eine Ausnehmung und eine darin angeordnete Dichtungsvorrichtung S vorhanden. Anstelle der Anordnung in einer Ausnehmung lässt sich die Dichtungsvorrichtung S beispielsweise auch am Türflügel T befestigen.

[0037] Je nach Ausführungsform bildet die Wand W selber den Rahmen für den Türflügel T aus oder es ist eine Zarge vorhanden, die in der Wandöffnung angeordnet ist.

[0038] In den Figuren 2 bis 5 ist eine erste Ausführungsform der erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung dargestellt.

[0039] Die Figuren 2 und 3 zeigen die Wand W und einen Teil des Türflügels T. In Figur 3 ist der Türflügel T in Figur 3 geschlossen und in Figur 2 befindet er sich in einem Zustand während des Schliessens der Tür. Auch die in den übrigen Figuren dargestellten Ausführungsformen sind vorzugsweise auf diese Art und Weise am bzw. im Türflügel T angeordnet und weisen vorzugsweise die nachfolgend beschriebene Absenkdichtung auf.

[0040] Die Dichtungsvorrichtung S weist eine Absenkdichtung auf, die in einer Ausnehmung A des

[0041] Türflügels T angeordnet ist. Die Absenkdichtung ist vorzugsweise eine Dichtung bekannter Art. Die in den Figuren 4, 6 und 13 dargestellte Absenkdichtung ist bevorzugt, jedoch als lediglich beispielhaft zu verstehen. Sie weist eine Gehäuseprofilschiene 1 mit einem u-förmigen, nach unten offenen Querschnitt auf. An oder in der Gehäuseprofilschiene 1 ist eine Dichtleiste gehalten, die sich relativ zur Gehäuseprofilschiene 1 in Richtung senkrecht zur Längsrichtung der Dichtleiste und somit auch der Gehäuseprofilschiene 1 bewegen lässt. Sie lässt sich somit anheben und absenken. Die Dichtleiste ist über einen Absenkmechanismus mit der Gehäuseprofilschiene 1 verbunden. Der Absenkmechanismus ist je nach Ausführungsform unterschiedlich ausgebildet. Er weist vorzugsweise Blattfedern und einen in Längsrichtung sich erstreckenden Schieber 8 auf. Dieser Absenkmechanismus ist im Stand der Technik bekannt. Alternative Absenkmechanismen lassen sich ebenfalls einsetzen.

[0042] Die Dichtleiste weist eine Tragprofilschiene und ein daran angeformtes oder ein daran befestigtes Dichtprofil 3 auf. Die Tragprofilschiene ist in den Figuren nicht erkennbar. Sie ist innerhalb der Gehäuseprofilschiene 1 angeordnet. Das Dichtprofil 3 erstreckt sich mindestens über die gesamte Länge bzw. Höhe des Türflügels T und liegt bei abgesenkter Dichtleiste dichtend auf dem Boden, der Decke bzw. dem seitlichen Türrahmen auf. In diesem Beispiel dichtet die Vorrichtung nach unten gegenüber dem Boden.

[0043] Ein Betätigungsteil 2 steht der Tragprofilschiene und/oder der Gehäuseprofilschiene 1 stirnseitig vor. Das Betätigungsteil 2 ist vorzugsweise in Form eines Bolzens oder eines Stabs ausgebildet. Je nach Ausführungsform ist es hohl oder massiv. Vorzugsweise weist es ein Aussen- oder ein Innengewinde zur Verbindung mit dem Schieber auf. In diesem Beispiel ist, wie in Figur 9 erkennbar ist, ein Innengewinde vorhanden, in welches der Schieber 8 des Absenkmechanismus eingeschraubt ist.

[0044] Das Betätigungsteil 2 wirkt über die Verbindung mit dem Schieber 8 auf den Absenkmechanismus. Wird es in Richtung Gehäuseprofilschiene 1 eingedrückt, so senkt der Absenkmechanismus die Dichtleiste ab, vorzugsweise entgegen der Federkraft. Wird der Druck auf das Betätigungsteil 2 entfernt, d.h. wird das Betätigungsteil 2 wieder freigegeben, so wird die Dichtleiste aufgrund der Rückstellkraft der Federn wieder angehoben.

[0045] Das Dichtprofil 3 steht vorzugsweise der Tragprofilschiene und vorzugsweise auch der Gehäuseprofilschien 1 vor. Je nach Ausführungsform lässt sich das Dichtprofil 3 durch "Herausmassieren" verlängern oder es ist derart ausgebildet, dass es auf andere Weise dehnbar oder verlängerbar ist. Vorzugsweise steht es bei geschlossener Tür dichtend am vertikalen Türrahmen bzw. der Zarge an und bildet somit nicht nur eine Dichtung gegenüber dem Boden, sondern auch eine stirnseitige Dichtung.

[0046] Vorzugsweise steht es auch das Adapterteil 7 stirnseitig vor, so dass es bei geschlossenem Türflügel dichtend am vertikalen Türrahmen bzw. der Zarge ansteht. D.h. es bildet eine stirnseitige Dichtung.

[0047] Die Dichtungsvorrichtung weist ferner ein Auslösemodul auf, wie in den Figuren 2 und 3 erkennbar ist. Das Auslösemodul bildet das stirnseitige Ende der Dichtungsvorrichtung und ist vorzugsweise ebenfalls in der Ausnehmung A des Türflügels T angeordnet.

[0048] Das Auslösemodul weist, wie in Figur 4 gut erkennbar ist, ein Führungselement, vorzugsweise in Form einer Montagehülse 4, ein Kopplungsteil 5 und einen Rotationskörper, hier eine Kugel 6, auf. Die Montagehülse 4 weist einen hohlzylinderförmigen Grundkörper 40 auf, der eine Durchgangsöffnung 42 ausbildet. An einer ersten Stirnseite des Grundkörpers 40 ist eine in Längsrichtung vorstehende Nase 41 angeformt und an der gegenüberliegenden Stirnseite ist ein Flansch vorhanden, der eine vorzugsweise planparallele Wand 43 bildet. In der Wand 44 ist eine Befestigungsöffnung 44 für ein Befestigungselement vorhanden, vorzugsweise für eine Schraube oder einen Nagel.

[0049] Das Kopplungsteil 5 weist in dieser Ausführungsform ebenfalls einen hohlzylinderförmigen Grundkörper 50 auf. Sein Aussendurchmesser ist so bemessen, dass er in Längsrichtung verschiebbar in der Durchgangsöffnung 42 der Montagehülse 4 gehalten werden kann.

[0050] Der Grundkörper 50 des Kopplungsteils 5 weist eine Aufnahmeöffnung 51 auf. Die Aufnahmeöffnung 51 ist als Lager für eine Kugel 6 ausgebildet. Die Ausbildung derartiger Kugellager sind bekannt.

[0051] Der Grundkörper 50 des Kopplungsteils 5 weist an seinem der Absenkdichtung zugewandten Ende eine Abflachung 52 im Umfang auf. Die Abflachung 52 dient als Aussparung für die Nase 41.

[0052] Das Kopplungsteil 5 wird zusammen mit der drehbar gelagerten Kugel 6 in die Montagehülse 4 geschoben. Es lässt sich mittels einer hier nicht dargestellten Schraube stirnseitig an den Türflügel T befestigen. Dank der vorstehenden Nase 41 lässt sich gleichzeitig die Absenkdichtung an den Türflügel befestigen. Hierzu wird die Nase 41 in die Nut 10, die unterhalb eines Stegs der Gehäuseprofilschiene 1 ausgebildet ist, eingeschoben.

[0053] In anderen Ausführungsformen sind Gehäuseprofilsschiene 1 und Auslösemodul getrennt voneinander am Türblatt befestigt. In weiteren Ausführungsformen ist das Auslösemodul, insbesondere das Führungselement, an der Gehäuseschiene 1 angeformt oder es ist lösbar oder unlösbar an diesem befestigt.

[0054] In Figur 5 ist der zusammengesetzte und am Türflügel F montierte Zustand des Auslösemoduls dargestellt. Die Absenkdichtung ist in dieser Figur nicht dargestellt, obwohl sie üblicherweise gemeinsam mit dem Auslösemodul befestigt wird.

[0055] In diesem Beispiel ist das Betätigungsteil 2 nicht mit dem Kopplungsteil 5 verbunden. Es wird lediglich vom Kopplungsteil 5 kontaktiert. Dies spätestens dann, wenn die Kugel 6 beim Schliessen der Tür am Türrahmen bzw. der Zarge abrollt und das Kopplungsteil 5 in die Montagehülse 4 hineingedrückt wird und somit auch das Betätigungsteil 2 in die Gehäuseschiene 1 hineinschiebt. Dadurch wird der Absenkmechanismus entgegen einer Federkraft aktiviert und die Dichtleiste mit dem Dichtprofil 3 wird abgesenkt. Beim Öffnen der Tür entfällt der Druck auf die Kugel 6. Die Dichtleiste wird dann der Federkraft der Rückstellfedern wieder angehoben und das Betätigungsteil 2 wird in die Gegenrichtung, d.h. in Richtung Stirnseite der Gehäuseschiene 1, verschoben. Dadurch schiebt es das Kopplungsteil 5 und die Kugel 6 wieder nach aussen.

[0056] In anderen Ausführungsformen ist das Betätigungsteil 2 gemäss Figur 4 mit dem Kopplungsteil 5 verbunden, entweder fest oder flexibel, beispielsweise über eine Feder. Vorzugsweise ist diese feste oder flexible Verbindung lösbar.

[0057] In den Figuren 6 bis 12 ist eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung dargestellt. Die Absenkdichtung mit der Gehäuseprofilschiene 1, die Dichtleiste mit dem Dichtprofil 3, dem nicht dargestellten Absenkmechanismus und dem Betätigungsteil 2 sind bereits anhand des ersten Ausführungsbeispiel beschrieben. Die obige Beschreibung trifft auch hier zu.

[0058] Die Montagehülse 4 ist gleich ausgebildet wie im ersten Ausführungsbeispiel, jedoch mit dem Unterschied, dass die Durchgangsöffnung 42 keinen runden, sondern einen länglichen Querschnitt aufweist. Vorzugsweise weist er die Form eines liegenden Rechtecks mit gerundeten kurzen Seiten auf.

[0059] Das Kopplungsteil 5 weist eine quaderförmigen Grundkörper 50 mit einem Schlitz 54 auf, der eine Aufnahmegabel zur Aufnahme des Rotationskörpers bildet. Der restliche Grundkörper 50 ist in diesem Beispiel vorzugsweise massiv ausgebildet. D.h. seine der Absenkdichtung zugewandte Stirnseite ist vorzugsweise geschlossen ausgebildet.

[0060] Der Rotationskörper ist in diesem Beispiel ein Rad bzw. eine Rolle 7. Die Rolle 7 weist eine vorzugsweise zentrale Durchgangsöffnung 70 auf. Im Bereich des Schlitzes 54 sind in beiden Armen des Grundkörpers je eine Durchgangsöffnung 53 ausgebildet, die miteinander fluchten. Die Rolle 7 lässt sich mittels eines durch die zwei Durchganglöcher 53 durchgeführten Bolzens 55 in der Aufnahmegabel drehbar lagern. Bei dieser Anordnung verläuft die Drehachse der Rolle 7 im Bolzen 55 und somit parallel zur Schwenkachse D des Türflügels T bzw. parallel zur Bewegungsrichtung der Dichtleiste.

[0061] In einer anderen, hier nicht dargestellten Ausführungsformen verläuft die Längsrichtung der Durchgangsöffnung 42 der Montagehülse 4 parallel zur Bewegungsrichtung der Dichtleiste. In diesem Fall verläuft die Drehachse der Rolle ebenfalls parallel zur Schwenkachse D des Türflügels T, jedoch senkrecht zur Bewegungsrichtung der Dichtleiste.

[0062] In Figur 7 ist das erfindungsgemässe Auslösemodul gemeinsam mit der Absenkdichtung in einer Ausnehmung A eines schwenkbaren Türflügels dargestellt. Die Befestigungsschraube zur Befestigung, die durch die Befestigungsöffnung 44 eingeschraubt wird, ist nicht dargestellt. In dieser Ausführungsform steht die Rolle 7 dem Kopplungsteil 5 seitlich vor und wird in ihrer Diagonalen nicht in der Durchgangsöffnung 42 aufgenommen. Die Aufnahmeöffnung 42 ist in anderen Ausführungsformen jedoch gestuft ausgebildet, so dass die Rolle 7 tiefer in die Durchgangsöffnung 42 der Montagehülse 4 und somit tiefer in die Ausnehmung A des Türflügels T aufgenommen werden kann. Eine stufenweise Ausbildung ist beispielsweise in den Varianten gemäss den Figuren 13 und 17 gezeigt.

[0063] In Figur 8 ist die Form der Ausnehmung A gut erkennbar. Sie setzt sich aus einer bekannten Nut mit planparallelen Seitenwänden zur Aufnahme der Gehäuseprofilschiene 1 der Absenkdichtung und aus einer am oberen Ende der Nut ausgebildeten Erweiterung zusammen. Die Erweiterung entspricht vorzugsweise der Aussenform des Grundkörpers 40 der Montagehülse 4. Die Höhe der Ausnehmung entspricht vorzugsweise annähernd der Höhe der Gehäuseprofilschiene 1, d.h. diese ragt vorzugsweise auch in die Erweiterung hinein.

[0064] In den Figuren 9 bis 11 ist der Zusammenbau der erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung gut erkennbar. In Figur 9 ist erkennbar, dass der Schieber 8 mit dem Betätigungsteil 2 verbunden ist. Ferner ist erkennbar, dass das Betätigungsteil 2 mit seinem freien Ende am stirnseitigen Endes des Grundkörpers 50 des Kopplungsteils 5 ansteht. Wie bereits anhand des ersten Beispiels beschrieben, ist vorzugsweise lediglich eine Kontaktierung, jedoch keine feste oder flexible Verbindung zwischen dem Betätigungsteil 2 und dem Kopplungsteil 5 vorhanden. Das Kopplungsteil 5 ist relativ zum Grundkörper 40 der Montagehülse verschiebbar, wobei er in ihm verschiebbar gelagert ist.

[0065] In Figur 12 ist das Dichtprofil 3 bereits teilweise herausmassiert, so dass es sich mindestens bis zur Wand 43 erstreckt. Je nach Absenkmechanismus reicht dies bereits für eine stirnseitige Dichtung im abgesenkten Zustand aus. Grund hierfür ist, dass sich die Dichtleiste beim Absenken üblicherweise auch in Längsrichtung verschiebt und zwar zur Auslöserseite hin.

[0066] In den Figuren 13 bis 15 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel dargestellt. Dieses Beispiel ist im Wesentlichen gleich ausgebildet wie das zweite Ausführungsbeispiel. Die Unterschiede liegen einerseits in der Ausbildung des Kopplungsteils 5 und der Durchgangsöffnung 42 in der Montagehülse 4. Diese zwei Unterschiede können auch unabhängig voneinander verwirklicht werden. D.h. das zweite Ausführungsbeispiel gemäss den Figuren 6 bis 12 kann auch nur mit einem dieser Unterschiede weiterentwickelt werden.

[0067] In diesem Beispiel ist das Kopplungsteil 5 einteilig mit dem Betätigungsteil 2 ausgebildet. In einer Variante ist das Betätigungsteil 2 fest mit dem Kopplungsteil 5 verbunden. Diese feste Verbindung ist je nach Ausführungsform lösbar oder nicht zerstörungsfrei lösbar.

[0068] Die Durchgangsöffnung 42 in der Montagehülse 4 ist kreuzförmig ausgebildet, so dass das Kopplungsteil 5 in zwei unterschiedlichen Ausrichtungen aufgenommen werden kann. In der ersten Ausrichtung erstreckt sich der Bolzen 55 und somit die Drehachse der Rolle 7 parallel zur Bewegungsrichtung der Dichtleiste mit dem Dichtprofil 3. In der zweiten Ausrichtung erstrecken sich beide senkrecht zur Bewegungsrichtung der Dichtleiste. Mit Bewegungsrichtung ist die Hauptbewegung der Dichtleiste senkrecht zur Längsrichtung der Gehäuseprofilschiene bzw. der Dichtleiste gemeint.

[0069] Die Durchgangsöffnung 42 der Montagehülse 4 ist gestuft ausgebildet, so dann in beiden Ausrichtungen die Rolle 7 mit ihrem Durchmesser in der Durchgangsöffnung 42 aufgenommen ist. Dies ist in Figur 14 gut erkennbar.

[0070] In Figur 15 ist die Einbausituation in einen Türflügel, hier einer gefälzten Tür, dargestellt. Nicht dargestellt ist die Absenkdichtung, die üblicherweise gemeinsam mit dem Auslösemodul befestigt wird. Der Vergleich der Figuren 7 und 15 zeigt, dass im Beispiel gemäss Figur 15 die Rolle 7 weniger weit der Wand 43 der Montagehülse 4 und somit der Stirnseite des Türflügels vorsteht.

[0071] In den Figuren 16 und 17 ist ein viertes Ausführungsbeispiel dargestellt. Der Unterschied zum dritten Ausführungsbeispiel gemäss den Figuren 13 bis 15 besteht darin, dass das Kopplungsteil 5 anders ausgebildet ist. Es ist nicht mit dem Betätigungsteil 2 verbunden. Der Grundkörper 50 ist entsprechend länger ausgebildet. Seine Länge ist ähnlich oder gleich derjenigen des zweiten Ausführungsbeispiels gemäss den Figuren 6 bis 12.

[0072] Der Grundkörper 50 weist vorzugsweise Nuten 56 auf, die sich von den Öffnungen, d.h. den Durchgangsöffnungen 53 und dem Schlitz 54 bis zum dem Betätigungsteil 2 zugewandten Ende erstrecken. Die Nuten 56 weisen am gegenüberliegenden Ende der Durchgangsöffnungen 53 dienen jeweils eine Erhöhung auf und dienen zum Einrasten des Grundkörpers 50 in die Montagehülse 4. Die Montagehülse 4 weist vorzugsweise entsprechende Einrastelemente auf.

[0073] Türflügel T weisen üblicherweise bereits werkseitig eingebrachte Nuten N mit parallelen Seitenwänden auf. Die Nuten sind in Höhe und Breite derart bemessen, dass sie die Gehäuseschienen der Absenkdichtungen aufnehmen können. Die Masse hierzu sind meist standardisiert. Damit nun auf einfache Art und Weise die zusätzliche Erweiterung zur Aufnahme der Montagehülse 4 in bereits gefertigte Türflügel eingebracht werden kann, lässt sich eine Bohrlehre 9 verwenden. Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel ist in den Figuren 18 und 19 dargestellt.

[0074] Die Bohrlehre gemäss den Figuren 18 und 19 weist einen im Wesentlichen quaderförmigen Grundkörper 90 auf, an dem ein vorzugsweise einseitig vorstehender Fuss 91 ausgebildet ist. An der oberen Fläche des Fusses 91 sowie die ihr zugewandten Seite des Grundkörpers 90 ist ein Nutstein 93 angeformt, der in der Breite einem der bekannten Masse der vorgefertigten Türnuten N entspricht.

[0075] Oberhalb des Nutsteins 93 und vorzugsweise an diesen angrenzend weist der Grundkörper 90 ein Bohrloch 92 auf, dessen Innendurchmesser der gewünschten Grösse in die Nut N einzubringenden Erweiterung entspricht. Das Bohrloch 92 endet genau oder nur wenig oberhalb der Standardhöhe der vorgefertigten Nut N.

[0076] Oberhalb des Bohrlochs 92 ist im Grundkörper 90 vorzugsweise eine durchgehende Befestigungsöffnung 94 vorhanden.

[0077] Die Bohrlehre ist einteilig ausgebildet. Vorzugsweise ist sie aus Metall gefertigt. Sie lässt sich jedoch auch aus anderen Materialien fertige, wie beispielsweise Holz oder einem Kunststoff.

[0078] In den Figuren 20 bis 22 ist nun erkennbar, wie sich die Bohrlehre verwenden lässt. Sie wird mit ihrem Nutstein 93 in die vorgefertigte Nut N des Türflügels T eingeschoben. Dabei wird der Fuss 91 unter den Türflügel T geschoben. Ist die der Türflügel T ausgehängt, was meistens der Fall sein wird, so dient der Fuss 91 als Anschlag. Der Türflügel T wird eher liegen als wie dargestellt aufrecht stehend bearbeitet werden.

[0079] Es lässt sich nun die Schraube 95, die anschliessend auch zur Befestigung der Montagehülse 4 verwendet wird, in die Bohrlehre 9 einschrauben. Dadurch wird einerseits die Bohrlehre 9 am Türflügel T fixiert. Andererseits wird bereits das Befestigungsloch für die Montagehülse 4 in den Türflügel T eingebracht, ohne dass hierzu weitere Arbeitsschritte notwendig sind.

[0080] Das Bohrloch 92 der gemäss Figur 21 montierten Bohrlehre 9 dient nun als Vorgabe zum Bohren eines Lochs im Türflügel T. Das Ergebnis ist in Figur 22 dargestellt. Die gewünschte Ausnehmung A zur Montage der erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung konnte somit in wenigen Arbeitsschritten erstellt werden. In Figur 22 nicht dargestellt, jedoch vorhanden, ist das kleine Loch zur Einführung der Schraube 95 beim Befestigen der Montagehülse 4 am Türflügel.

[0081] Die erfindungsgemässe Dichtungsvorrichtung ermöglicht einen kräfteoptimierten Einsatz eines Auslösemoduls und kann auch in Pivottüren, insbesondere in gefälzten Türen, eingesetzt werden.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0082] 

1	Gehäuseprofilschiene
10	Nut	6	Kugel
2	Betätigungsteil	7	Rolle
		70	Durchgangsöffnung
3	Dichtprofil
		8	Schieber
4	Montagehülse
40	Grundkörper	9	Bohrlehre
41	Nase	90	Grundkörper
42	Durchgangsöffnung	91	Fuss
43	Wand	92	Bohrloch
44	Befestigungsöffnung	93	Nutstein
		94	Befestigungsöffnung
5	Kopplungsteil	95	Schraube
50	Grundkörper
51	Aufnahmeöffnung	A	Ausnehmung
52	Abflachung	D	Tür-Schwenkachse
53	Durchgangsöffnung	N	Nut
54	Schlitz	S	Dichtungsvorrichtung
55	Bolzen	T	Türflügel
56	Nut	W	Wand

Ansprüche

1. Dichtungsvorrichtung für eine Tür mit einem schwenkbaren Türflügel (T), wobei die Dichtungsvorrichtung eine Absenkdichtung zur Anordnung am oder im Türflügel (T) aufweist,

wobei die Absenkdichtung eine Gehäuseprofilschiene (1), eine relativ zur Gehäuseprofilschiene (1) anhebbare und absenkbare Dichtleiste (3), einen Absenkmechanismus (8) zur Anhebung und Absenkung der Dichtleiste (3) und ein Betätigungssteil (2) aufweist, wobei das Betätigungsteil (2) beim Schliessen des Türflügels (T) den Absenkmechanismus (8) betätigt,

und wobei die Dichtungsvorrichtung ein Auslösemodul mit einem Rotationskörper (6, 7) aufweist, wobei das Auslösemodul beim Schliessen des Türflügels (T) auf das Betätigungsteil (2) wirkt,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Auslösemodul ein Führungselement (4) aufweist, das zur Befestigung des Auslösemoduls am oder im Türflügel (T) ausgebildet ist oder das ortsfest an der Gehäuseprofilsschiene angeordnet ist,

dass der Rotationskörper (6, 7) in einem Kopplungsteil (5) gehalten ist und

dass das Kopplungsteil (5) relativ zum Führungselement (4) und geführt vom Führungselement (4) bewegbar ist.

2. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Betätigungsteil (2) eine Längsrichtung definiert und wobei das Kopplungsteil (5) und der Rotationskörper (6, 7) entlang dieser Längsrichtung angeordnet sind und wobei das Kopplungsteil (5) in der Längsrichtung relativ zum Führungselement (4) geführt verschiebbar ist.

3. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 2, wobei der Rotationskörper (6, 7) dem Betätigungsteil (2) vorsteht.

4. Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das Kopplungsteil (5) Teil des Betätigungsteils (2) ist oder an diesem befestigt ist.

5. Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das Kopplungsteil (5) das Betätigungsteil (2) unverbunden kontaktiert.

6. Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei das Führungselement eine Montagehülse (4) ist, in welchem das Kopplungsteil (5) geführt gehalten ist.

7. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 6, wobei die Montagehülse (4) eine Wand (43) zur Anlage an einer Stirnseite des Türflügels (T) aufweist.

8. Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 oder 7, wobei die Montagehülse (4) Mittel zur Befestigung der Absenkdichtung am Türflügel (T) aufweist.

9. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 8, wobei das Mittel eine vorstehende Nase (41) zum Eingriff in die Gehäuseschiene (1) der Absenkdichtung ist.

10. Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei der Rotationskörper eine Kugel (6) ist, in einer Aufnahmeöffnung (51) des Kopplungsteils (5) drehbar gehalten ist.

11. Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei der Rotationskörper eine Rolle (7) ist, die in einem Schlitz (54) des Kopplungsteils (5) drehbar gehalten ist.

12. Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei das Kopplungsteil (5) einen hülsenförmigen oder einen quaderförmigen Grundkörper (50) aufweist.

13. Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei das Führungselement (4) mindestens zwei unterschiedliche Haltepositionen für das Kopplungsteil (5) ermöglicht, in denen das Kopplungsteil (5) geführt gehalten ist.

14. Auslösemodul einer Dichtungsvorrichtung gemäss einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei das Auslösemodul einen Rotationskörper (6, 7) aufweist,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Auslösemodul ein Führungselement in Form einer Montagehülse (4) zur Befestigung des Auslösemoduls am oder im Türflügel (T) oder an der Gehäuseprofilschiene (1) der Absenkdichtung aufweist,

dass der Rotationskörper (6, 7) in einem Kopplungsteil (5) gehalten ist und

dass das Kopplungsteil (5) relativ zum Führungselement und geführt vom Führungselement bewegbar ist.

15. Bohrlehre zur Montage einer Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13 in einem eine Nut (N) aufweisenden Türflügel (T), wobei die Bohrlehre einen Grundkörper (90) zur Anlage an den Türflügel (T) aufweist, wobei am Grundkörper (90) ein Nutstein (93) zum Eingriff in die Nut (N) des Türflügels (T) angeformt ist und wobei im Grundkörper (90) ein Bohrloch (92) zum Einführen eines Bohrers zur Vergrösserung der Nut (N) im Türflügel (T) vorhanden ist.

Zeichnung