TOILETTENBÜRSTE

Abstract

 Toilettenbürste (1) zum Reinigen einer Toilette (2), zumindest aufweisend:
- einen Griff (3);
- zumindest einen Behälter (4) für eine Flüssigkeit; und
- einen Bürstenkopf (5), der zumindest eine Abgabeöffnung (6) für die Flüssigkeit aufweist.
Zudem wird eine Verwendung einer solchen Toilettenbürste (1) zum Reinigen einer Toilette (2) vorgeschlagen.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Toilettenbürste zum Reinigen einer Toilette. Mithilfe einer solchen Toilettenbürste sind insbesondere Rückstände in einer Toilettenschüssel einer Toilette entfernbar.

[0002] Das Reinigen der Toilettenschüssel erfolgt bei bekannten Toilettenbürste rein mechanisch durch Scheuern. Zur Verbesserung des Reinigungsergebnisses und/oder zum Entfernen hartnäckiger Rückstände können Reinigungsmittel auf die Toilettenschüssel aufgetragen werden, was mit zusätzlichem Aufwand verbunden ist.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine Toilettenbürste anzugeben, mit der mit geringem Aufwand ein verbessertes Reinigungsergebnis erzielbar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird gelöst mit einer Toilettenbürste gemäß den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Toilettenbürste sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den abhängigen Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger technologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Darüber hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden.

[0005] Hierzu trägt eine Toilettenbürste zum Reinigen einer Toilette bei, die zumindest Folgendes aufweist:

• einen Griff;
• zumindest einen Behälter für eine Flüssigkeit; und
• einen Bürstenkopf, der zumindest eine Abgabeöffnung für die Flüssigkeit aufweist.

[0006] Bei der Toilette kann es sich insbesondere um ein WC handeln, das insbesondere für Sanitäreinrichtungen verwendbar ist. Die Toilette kann ein Toilettenbecken umfassen, das der Aufnahme von Exkrementen dient. Die Exkremente sind aus dem Toilettenbecken insbesondere mittels einer (Flüssigkeits-)Spülung entfernbar. Hierzu kann das Toilettenbecken an eine Abwasserleitung bzw. einen Abwasserkanal anschließbar sein. Das Toilettenbecken kann insbesondere zumindest teilweise aus Mineralguss, Porzellan, Keramik, Metall und/oder Kunststoff bestehen. Rückstände der Exkremente, die beispielsweise durch die (Flüssigkeit-)Spülung nicht entfernbar sind, können mithilfe der Toilettenbürste entfernt werden.

[0007] Die Toilettenbürste umfasst einen Griff, der zumindest teilweise aus Kunststoff und/oder Metall bestehen kann. Der Griff kann zumindest teilweise stabförmig ausgebildet sein und/oder sich zumindest teilweise entlang einer, insbesondere geraden, Längsachse der Toilettenbürste erstrecken. Der Griff kann sich entlang der Längsachse von einem ersten längsseitigen Griffende des Griffs zu einem zweiten längsseitigen Griffende des Griffs erstrecken. Der Griff kann (insbesondere parallel zu der Längsachse und/oder insbesondere von dem ersten längsseitigen Griffende zu dem zweiten längsseitigen Griffende) eine Grifflänge von beispielsweise 100 mm [Millimeter] bis 500 mm und/oder (insbesondere orthogonal zu der Längsachse) einen Griffdurchmesser von beispielsweise 5 mm bis 50 mm aufweisen. Der Griff ist durch einen Benutzer der Toilettenbürste greifbar, insbesondere zum Reinigen und/oder beim Reinigen der Toilette.

[0008] Die Toilettenbürste weist zumindest einen Behälter für eine Flüssigkeit auf. Der Behälter kann zumindest teilweise zylinderförmig ausgebildet sein. Der Behälter kann einen Aufnahmeraum für die Flüssigkeit umfassen. Der Aufnahmeraum kann insbesondere in dem Behälter ausgebildet sein. Der Aufnahmeraum kann beispielsweise ein Volumen von 50 ml [Millimeter] bis 2.000 ml aufweisen. Bei der Flüssigkeit kann es sich insbesondere um eine Reinigungsflüssigkeit und/oder ein Desinfektionsmittel handeln. Der zumindest eine Behälter kann mit Flüssigkeit nachfüllbar sein. Hierzu kann die Toilettenbürste zumindest eine (insbesondere verschließbare) Zuführöffnung für die Flüssigkeit aufweisen. Die Toilettenbürste kann eine Mehrzahl von Behältern für (insbesondere unterschiedliche) Flüssigkeiten aufweisen. Die Toilettenbürste kann zumindest ein (erstes) Betätigungselement aufweisen, über das die abzugebende Flüssigkeit und/oder eine Kombination aus mehreren abzugebenden Flüssigkeiten einstellbar sein kann. Der zumindest eine Behälter kann wechselbar sein. Hierdurch kann nach Verbrauch der Flüssigkeit der Behälter durch einen mit Flüssigkeit gefüllten Behälter ersetzt werden.

[0009] Die Toilettenbürste umfasst einen Bürstenkopf. Der zumindest eine Behälter kann mit dem Bürstenkopf wechselbar sein. Hierdurch ist ein verschlissener und/oder verschmutzter Bürstenkopf austauschbar. Der Bürstenkopf kann eine Vielzahl von Borsten aufweisen. Die Borsten können sich insbesondere von einer Außenfläche des Bürstenkopfs bzw. eines Bürstenkopfgehäuses des Bürstenkopfs erstrecken. Die Borsten können (insbesondere ausgehend von der Außenfläche) eine Borstenlänge von beispielsweise 10 mm bis 80 mm und/oder (insbesondere jeweils und/oder insbesondere orthogonal zu der Borstenlänge) einen Borstendurchmesser von beispielsweise 0,5 mm ist 3 mm aufweisen. Die Borsten dienen insbesondere der abrasiven Reinigung der Toilette. Das Bürstenkopfgehäuse kann zumindest teilweise aus Kunststoff und/oder Metall bestehen. Das Bürstenkopfgehäuse kann zumindest teilweise als Hohlkörper ausgebildet sein und/oder einen Innenraum aufweisen. Das Bürstenkopfgehäuse kann zumindest teilweise topfförmig ausgebildet sein.

[0010] Der Bürstenkopf weist zumindest eine Abgabeöffnung für die Flüssigkeit auf. Die zumindest eine Abgabeöffnung kann als Düse und/oder an der Außenfläche des Bürstenkopfs bzw. des Bürstenkopfgehäuses ausgebildet sein. Der Bürstenkopf kann eine Vielzahl von Abgabeöffnungen aufweisen. Über die zumindest eine Abgabeöffnung ist die Flüssigkeit insbesondere an die Borsten und/oder eine Umgebung der Toilettenbürste abgebbar. Die Flüssigkeit kann nach Art eines einzelnen Strahls oder (gleichzeitig) mehrere Strahle, als Nebel, Dampf, Aerosol oder dergleichen abgegeben werden, wobei mit den unterschiedlichen Abgabeformen auch unterschiedliche Anwendungen und/oder Effekte begünstigt werden können. Insbesondere ist die Flüssigkeit über die zumindest eine Abgabeöffnung beim Reinigen der Toilette auf die Toilette und/oder das Toilettenbecken abgebbar. Die Toilettenbürste bzw. der Behälter kann einen Dosierer aufweisen, durch den eine über die zumindest eine Abgabeöffnung abgegebene Menge der Flüssigkeit dosierbar ist. Durch die abgegebene Flüssigkeit ist mit geringem Aufwand ein verbessertes Reinigungsergebnis beim Reinigen der Toilette erzielbar. Zudem kann durch die abgegebene Flüssigkeit der Bürstenkopf bzw. die Borsten des Bürstenkopfs gereinigt werden. Zudem kann durch die Flüssigkeit die Toilette, der Bürstenkopf und/oder die Borsten desinfiziert werden. Durch die abgegebene Flüssigkeit kann die Toilettenbürste und/oder der Bürstenkopf insbesondere länger genutzt werden.

[0011] Der Behälter kann zumindest teilweise in und/oder an dem Griff angeordnet sein. Der Behälter kann beispielsweise an dem zweiten längsseitigen Ende des Griffs mit dem Griff verbunden sein. Der Behälter kann einstückig mit dem Griff ausgebildet sein. Der Behälter kann lösbar bzw. wechselbar mit dem Griff verbunden sein. Der Behälter kann sich zumindest teilweise durch den Griff erstrecken.

[0012] Der Behälter kann zumindest teilweise in dem Bürstenkopf angeordnet sein. Insbesondere kann der Behälter zumindest teilweise in dem Bürstenkopfgehäuse des Bürstenkopfs angeordnet sein. Insbesondere kann der Behälter zumindest teilweise in dem Innenraum des Bürstenkopfs bzw. des Bürstenkopfgehäuses angeordnet sein.

[0013] Der Behälter kann über den Griff mit der Flüssigkeit befüllbar sein. Hierzu kann der Griff die zumindest eine Zuführöffnung für die Flüssigkeit aufweisen. Die zumindest eine Zuführöffnung kann insbesondere an dem ersten längsseitigen Griffende ausgebildet sein.

[0014] Die Toilettenbürste kann eine Pumpe für die Flüssigkeit aufweisen. Mithilfe der Pumpe ist die Flüssigkeit insbesondere von dem Behälter der zumindest einen Abgabeöffnung zuführbar. Bei der Pumpe kann es sich um eine elektrische Pumpe handeln. Die Toilettenbürste kann eine Energiequelle für die elektrische Pumpe aufweisen. Bei der Energiequelle kann es sich um zumindest eine Batterie handeln. Die Toilettenbürste bzw. der Griff kann zumindest ein (zweites) Betätigungselement aufweisen, über das die Pumpe durch den Benutzer der Toilettenbürste aktivierbar und/oder deaktivierbar ist. Bei der Pumpe kann es sich um eine mechanische Pumpe bzw. um einen Pumpenmechanismus handeln. In diesem Fall kann die Pumpe durch eine Bewegung der Toilettenbürste und/oder durch eine Relativbewegung zwischen dem Griff und dem Bürstenkopf bzw. dem Bürstenkopfgehäuse aktivierbar sein.

[0015] Der Bürstenkopf kann bewegbar an dem Griff befestigt sein. Beispielsweise kann sich der Griff in eine Gehäuseöffnung des Bürstenkopfs bzw. des Bürstenkopfgehäuses und/oder eine Führung des Bürstenkopfs bzw. des Bürstenkopfgehäuses erstrecken. Eine Verbindung zwischen dem Bürstenkopf und dem Griff kann spielbehaftet sein. Der Bürstenkopf kann relativ zu dem Griff und/oder relativ zu dem Behälter parallel zu der Längsachse (begrenzt) bewegbar, relativ zu dem Griff und/oder relativ zu dem Behälter orthogonal zu der Längsachse (begrenzt) bewegbar und/oder gegenüber der Längsachse, Griff und/oder dem Behälter (begrenzt) kippbar (beispielsweise mit einem Kippwinkel von +/- 10°) sein.

[0016] Der Behälter kann zumindest teilweise über zumindest einen Kanal mit der zumindest einen Abgabeöffnung verbunden sein. Über den zumindest einen Kanal ist die Flüssigkeit insbesondere zumindest teilweise von dem Behälter der zumindest einen Abgabeöffnung zuführbar. Der zumindest eine Kanal kann beispielsweise nach Art einer Schlauchleitung ausgebildet sein.

[0017] Der zumindest eine Kanal kann zumindest teilweise elastisch sein. Hierzu kann der zumindest eine Kanal zumindest teilweise aus einem elastischen Material, wie zum Beispiel Gummi, bestehen.

[0018] Der zumindest eine Kanal kann zumindest teilweise durch eine Membran ausgebildet sein, die auf einer Innenseite des Bürstenkopfs angeordnet ist. Die Membran ist insbesondere auf der Innenseite des Bürstenkopfgehäuses bzw. in dem Innenraum des Bürstenkopfgehäuses angeordnet. Der zumindest eine Kanal kann zumindest teilweise zwischen der Membran und der Innenseite des Bürstenkopfs ausgebildet sein. Die Membran kann sich zumindest teilweise zwischen dem Behälter und der Innenseite des Bürstenkopfs bzw. des Bürstenkopfgehäuse erstrecken. Die Membran kann sich von der Innenseite des Bürstenkopfs bzw. des Bürstenkopfgehäuses bis zu dem Behälter erstrecken. Die Membran kann den Bürstenkopf bzw. das Bürstenkopfgehäuse mit dem Behälter verbinden. Die Membran kann zumindest teilweise aus dem elastischen Material, insbesondere Gummi, bestehen. Die Membran kann beispielsweise eine Stärke von 0,1 mm bis 5 mm aufweisen.

[0019] Der Behälter kann gegen den zumindest einen Kanal drückbar sein. Insbesondere ist der Behälter beim Reinigen der Toilette, insbesondere über den Griff, gegen den zumindest einen Kanal bzw. gegen die Membran des zumindest einen Kanals drückbar. Hierdurch kann die Flüssigkeit aus der zumindest einen Abgabeöffnung förderbar sein. Die Membran kann somit zumindest teilweise die Pumpe bzw. den Pumpenmechanismus bilden.

[0020] Der Behälter kann als Druckbehälter ausgebildet sein. Beispielsweise kann die Flüssigkeit unter Druck und/oder mit einem Treibmittel in dem Behälter bevorratet sein.

[0021] Der Behälter kann ein Ventil für die Flüssigkeit aufweisen. Das Ventil kann nach Art eines Absperrventils ausgebildet sein. Das Ventil kann elektrisch und/oder mechanisch betätigbar sein, beispielsweise über ein (drittes) Betätigungselement des Griffs. Das Ventil kann beispielsweise über einen Druckkopf betätigbar bzw. öffenbar sein. Das Ventil öffnet sich insbesondere, wenn der Druckkopf gedrückt wird, beispielsweise wie bei einer Sprühdose. Bei geöffnetem Ventil kann die Flüssigkeit, insbesondere durch einen Überdruck in dem Behälter bzw. durch das Treibmittel, insbesondere von dem Behälter zu der zumindest einen Abgabeöffnung strömen, beispielsweise über den zumindest einen Kanal.

[0022] Das Ventil kann beim Reinigen der Toilette automatisch öffnen. Hierzu kann der Druckkopf bzw. das Ventil beispielsweise durch eine Relativbewegung zwischen dem Bürstenkopf und dem Griff bzw. dem Behälter öffenbar sein. Die Relativbewegung kann insbesondere durch ein Drücken des Bürstenkopfs über den Griff gegen die Toilette bzw. gegen das Toilettenbecken entstehen. Durch die Relativbewegung kann durch den Bürstenkopf, den zumindest einen Kanal und/oder die Membran beispielsweise der Druckkopf gedrückt werden, wodurch das Ventil öffnet. Der Behälter kann mit dem Druckkopf beispielsweise auf dem Bürstenkopf, dem zumindest einen Kanal und/oder der Membran sitzen.

[0023] Das Ventil kann zum Öffnen des Ventils durch den Bürstenkopf drückbar sein. Das Drücken des Ventils kann insbesondere über den Druckkopf erfolgen.

[0024] Einem weiteren Aspekt folgend wird auch eine Verwendung einer hier beschriebenen Toilettenbürste zum Reinigen einer Toilette vorgeschlagen.

[0025] Für weitere Einzelheiten zu der Verwendung wird vollumfänglich auf die Beschreibung der Toilettenbürste verwiesen.

[0026] Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren besonders bevorzugte Ausführungsvarianten der Erfindung zeigen, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist. Dabei sind gleiche Bauteile in den Figuren mit denselben Bezugszeichen versehen. Es zeigen beispielhaft und schematisch:

Fig. 1:

eine Toilette;

Fig. 2:

eine erste Variante einer Toilettenbürste in einer Seitenansicht;

Fig. 3:

die erste Variante der Toilettenbürste in einem Längsschnitt;

Fig. 4:

eine zweite Variante der Toilettenbürste in dem Längsschnitt.

[0027] Die Fig. 1 zeigt eine Toilette 2, deren Toilettenbecken 12 an einer Wand 13 befestigt ist. Die Toilette 1 umfasst einen Sitz 14 und einen Toilettendeckel 15, mittels dem das Toilettenbecken 12 verschließbar bzw. abdeckbar ist.

[0028] Die Fig. 2 zeigt eine erste Variante einer Toilettenbürste 1 in einer Seitenansicht. Die Toilettenbürste 1 umfasst einen Griff 3 und einen Bürstenkopf 5, die sich entlang einer (geraden) Längsachse 16 der Toilettenbürste 1 erstrecken. Der Griff 3 ist stabförmig ausgebildet und erstreckt sich entlang der Längsachse 16 von einem ersten längsseitigen Griffende 17 zu einem in der Fig. 2 gezeigten zweiten längsseitigen Griffende 18. Der Griff 3 weist orthogonal zu der Längsachse 16 einen Griffdurchmesser 19 auf. Der Bürstenkopf 5 umfasst eine Vielzahl von Borsten 20, die sich von einer Außenfläche 21 eines Bürstenkopfgehäuses 22 des Bürstenkopfs 5 erstrecken. Das Bürstenkopfgehäuse 22 weist entlang der Längsachse 16 eine Gehäuselänge 23 und orthogonal zu der Längsachse 16 einen Gehäusedurchmesser 24 auf. In dem Bürstenkopfgehäuse 22 sind eine Vielzahl von Abgabeöffnungen 6 ausgebildet, über die eine Flüssigkeit an die Borsten 20 und/oder eine Umgebung 25 der Toilettenbürste 1 abgebbar ist.

[0029] Die Fig. 3 zeigt die erste Variante der Toilettenbürste 1 in einem Längsschnitt ohne die in der Fig. 2 gezeigten Borsten 20. Der Griff 3 erstreckt sich entlang der Längsachse 16 von dem ersten längsseitigen Griffende 17 zu dem zweiten längsseitigen Griffende 18 mit einer Grifflänge 26. Der Griff 3 ist an seinem zweiten längsseitigen Ende 18 (fest) mit einem Behälter 4 verbunden, in dem ein Aufnahmeraum 27 für die Flüssigkeit ausgebildet ist. Der Behälter 4 bzw. der Aufnahmeraum 27 ist über eine hier nicht sichtbare Zuführöffnung im ersten längsseitigen

[0030] Griffende 17 des Griffs 3 mit der Flüssigkeit befüllbar. Die Flüssigkeit kann von der Zuführöffnung durch den Griff 3 in den Aufnahmeraum 27 des Behälters 4 strömen. Der Behälter 4 befindet sich innerhalb des Bürstenkopfs 5 bzw. in einem Innenraum 30 des Bürstenkopfgehäuses 22.

[0031] Der Griff 4 erstreckt sich durch eine Gehäuseöffnung 28 des Bürstenkopfgehäuses 22 und/oder durch eine Führung 29 des Bürstenkopfs 5, sodass der Bürstenkopf 5 (begrenzt) beweglich an dem Griff 3 befestigt ist. Der Bürstenkopf 5 ist relativ zu dem Griff 3 und dem Behälter 4 insbesondere parallel zu der Längsachse 16 beweglich, orthogonal zu der Längsachse 16 beweglich und/oder gegenüber der Längsachse 16 kippbar, bis dass der Behälter 4 gegen eine Innenseite 10 des Bürstenkopfgehäuses 22 und/oder eine Membran 9 stößt. Die Bewegbarkeit des Bürstenkopfs 5 gegenüber dem Griff 3 und dem Behälter 4 ist in der Fig. 3 durch entsprechende Pfeile angedeutet.

[0032] Die Membran 9 erstreckt sich über die Innenseite 10 des Bürstenkopfs 5 bzw. des Innenraums 30 und bildet einen Kanal 8, der eine Auslassöffnung 31 des Behälters 4 mit den Abgabeöffnungen 6 des Bürstenkopfs 5 verbindet. Die Flüssigkeit ist von dem Behälter 4 bzw. dem Aufnahmeraum 27 über den Kanal 8 den Abgabeöffnungen 6 zuführbar. Beim Reinigen der in der Fig. 1 gezeigten Toilette 2 mit der Toilettenbürste 1 ist der Behälter 4 aufgrund der relativen Beweglichkeit zwischen dem Bürstenkopf 5 und dem Griff 3 gegen die Membran 9 drückbar, sodass die Flüssigkeit aus dem Kanal 8 durch die Abgabeöffnungen 6 in die Umgebung 25 der Toilettenbürste 1 drückbar bzw. pumpbar ist. Die Membran 9 bildet daher eine Pumpe 7 bzw. einen Pumpmechanismus zum Fördern der Flüssigkeit zu den Abgabeöffnungen 6. Der Behälter 4 umfasst einen Dosierer 32, durch den eine definierte Menge der Flüssigkeit in den Kanal 8 abgebbar ist.

[0033] Die Fig. 4 zeigt eine zweite Variante der Toilettenbürste 1 in einem Längsschnitt ohne die in der Fig. 2 gezeigten Borsten 20. Die zweite Variante der Toilettenbürste 1 unterscheidet sich von der ersten Variante der Toilettenbürste 1 dadurch, dass der Behälter 4 in dem Griff 3 angeordnet und als Druckbehälter ausgebildet ist. Der Behälter 4 ist über das erste längsseitige Ende 17 des Griffs 3 auswechselbar. Der Behälter 4 weist ein Ventil 11 mit einem Druckkopf 33 auf. Der Behälter 4 sitzt mit dem Druckkopf 33 auf dem Kanal 8, der zu den Abgabeöffnungen 6 des Bürstenkopfs 5 bzw. des Bürstenkopfgehäuses 22 führt. Der Bürstenkopf 5 ist wie bei der ersten Variante der Toilettenbürste 1 relativ zu dem Griff 3 und dem Behälter 4 (begrenzt) beweglich, was in der Fig. 4 durch entsprechende Pfeile angedeutet ist. Beim Reinigen der in der Fig. 1 gezeigten Toilette 2 mit der Toilettenbürste 1 wird der Kanal 8 durch die Bewegung des Bürstenkopfs 5 gegenüber dem Griff 3 und dem Behälter 4 gegen den Druckkopf 33 gedrückt, sodass das Ventil 11 öffnet. Durch das Öffnen des Ventils 11 kann die unter Druck stehende Flüssigkeit beim Reinigen der in der Fig. 1 gezeigten Toilette 2 automatisch aus dem Behälter 4 über den Kanal 8 zu den Abgabeöffnungen 6 strömen und aus den Abgabeöffnungen 6 in die Umgebung 25 austreten. Nach dem Reinigen der Toilette 2 richtet sich der Bürstenkopf 5 wieder zu dem Griff 3 und dem Behälter 4 aus, sodass der Druckkopf 33 nicht mehr gedrückt wird und das Ventil 11 schließt. Der Griff 3 kann an seinem ersten längsseitigen Ende 17 einen hier nicht sichtbaren Druckknopf aufweisen, über den der Behälter 4 durch einen Benutzer der Toilettenbürste 1 gegen den Kanal 8 drückbar ist, sodass der Druckkopf 33 gedrückt wird. Hierdurch ist das Ventil 11 manuell öffenbar.

[0034] Durch die vorliegende Erfindung ist beim Reinigen der Toilette 2 mit der Toilettenbürste 1 mit geringem Aufwand ein verbessertes Reinigungsergebnis erzielbar.

Bezugszeichenliste

[0035] 

1

Toilettenbürste

2

Toilette

3

Griff

4

Behälter

5

Bürstenkopf

6

Abgabeöffnung

7

Pumpe

8

Kanal

9

Membran

10

Innenseite

11

Ventil

12

Toilettenbecken

13

Wand

14

Sitz

15

Toilettendeckel

16

Längsachse

17

erstes längsseitiges Griffende

18

zweites längsseitiges Griffende

19

Griffdurchmesser

20

Borsten

21

Außenfläche

22

Bürstenkopfgehäuse

23

Gehäuselänge

24

Gehäusedurchmesser

25

Umgebung

26

Grifflänge

27

Aufnahmeraum

28

Gehäuseöffnung

29

Führung

30

Innenraum

31

Auslassöffnung

32

Dosierer

33

Druckkopf

Ansprüche

1. Toilettenbürste (1) zum Reinigen einer Toilette (2), zumindest aufweisend:

- einen Griff (3);

- zumindest einen Behälter (4) für eine Flüssigkeit; und

- einen Bürstenkopf (5), der zumindest eine Abgabeöffnung (6) für die Flüssigkeit aufweist.

2. Toilettenbürste (1) nach Patentanspruch 1, wobei der Behälter (4) zumindest teilweise in oder an dem Griff (3) angeordnet ist.

3. Toilettenbürste (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei der Behälter (4) zumindest teilweise in dem Bürstenkopf (5) angeordnet ist.

4. Toilettenbürste (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei der Behälter (4) über den Griff (3) mit der Flüssigkeit befüllbar ist.

5. Toilettenbürste (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, aufweisend eine Pumpe (7) für die Flüssigkeit.

6. Toilettenbürste (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei der Bürstenkopf (5) bewegbar an dem Griff (3) befestigt ist.

7. Toilettenbürste (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei der Behälter (4) zumindest teilweise über zumindest einen Kanal (8) mit der zumindest einen Abgabeöffnung (6) verbunden ist.

8. Toilettenbürste (1) nach Patentanspruch 7, wobei der zumindest eine Kanal (8) zumindest teilweise elastisch ist.

9. Toilettenbürste (1) nach Patentanspruch 7 oder 8, wobei der zumindest eine Kanal (8) zumindest teilweise durch eine Membran (9) ausgebildet ist, die auf einer Innenseite (10) des Bürstenkopfs (5) angeordnet ist.

10. Toilettenbürste (1) nach einem der Patentansprüche 7 bis 9, wobei der Behälter (4) gegen den zumindest einen Kanal (8) drückbar ist.

11. Toilettenbürste (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei der Behälter (4) als Druckbehälter ausgebildet ist.

12. Toilettenbürste (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei der Behälter (4) ein Ventil (11) für die Flüssigkeit aufweist.

13. Toilettenbürste (1) nach Patentanspruch 12, wobei das Ventil (11) beim Reinigen der Toilette (2) automatisch öffnet.

14. Toilettenbürste (1) nach Patentanspruch 12 oder 13, wobei das Ventil (11) zum Öffnen des Ventils (11) durch den Bürstenkopf (5) drückbar ist.

15. Verwendung einer Toilettenbürste (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche zum Reinigen einer Toilette (2).

Zeichnung