EINBAU-EISENRAHMEN FÜR EINEN VERBORGENEN SPÜLKASTEN

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Einbau-Eisenrahmen für einen verborgenen Spülkasten, umfassend zwei links und rechts symmetrisch angeordnete vertikale Stangen, zwei links und rechts symmetrisch angeordnete Beinrohre sowie mehrere zwischen den beiden vertikalen Stangen verbundene horizontale Stangen. Die Beinrohre werden zum Zusammenbau in einen unteren Teil der vertikalen Stangen eingesteckt. Die vertikalen Stangen und die horizontalen Stangen sind vor dem Zusammenbau unabhängige Bauteile. Die horizontalen Stangen sind zum Zusammenbau zwischen die beiden vertikalen Stangen eingefasst, wobei die horizontalen Stangen und die vertikalen Stangen ohne Schweißen zu einer Einheit verbunden werden. Der Zusammenbau ohne Schweißen ermöglicht, dass die vertikalen Stangen und die horizontalen Stangen vor dem Zusammenbau unabhängige Bauteile sind, welche ohne erforderlichen Zusammenbau verpackt, transportiert und beim Verpacken kompakt angeordnet werden können. Dies bedeutet eine erhebliche Einsparung von Transportraum, eine Erhöhung der Warenpackmenge der Container und eine Senkung der Transportkosten.

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Einbau-Eisenrahmen für einen verborgenen Spülkasten, insbesondere einen zusammengesetzten Einbau-Eisenrahmen für einen verborgenen Spülkasten.

Stand der Technik

[0002] Das Gewicht einer hängenden Toilette wird durch einen Eisenrahmen des verborgenen Spülkastens abgestützt. Der Eisenrahmen des verborgenen Spülkastens umfasst normalerweise zwei Teile, nämlich einen Eisenrahmen-Hauptkörper und Füße, wobei die Füße höhenverstellbar und demontierbar sind.

[0003] Der Eisenrahmen-Hauptköper weist im Wesentlichen die Form eines Türrahmens auf, wobei die gegenwärtig auf dem Markt vorhandenen Eisenrahmen Schweiß-Konstruktionen sind, bei welchen die Einzelteile wie horizontale Stangen und horizontale Stangen durch Schweißen zu einer Einheit verbunden werden. Da es sich bei dem Eisenrahmen des verborgenen Spülkastens um ein Schweißverbindungsteil handelt, wird beim Transport sehr viel Packraum benötigt. Im Laufe der in den letzten Jahren stetig gestiegenen Seefrachtkosten und des sich gleichzeitig verschärfenden Marktwettbewerbs sind die Kosten zur Herstellung von Eisenrahmen verborgener Wasserkästen immer weiter gestiegen, was zu einer erheblichen Verringerung der Wettbewerbsfähigkeit der Produkte geführt hat.

Erfindung

[0004] Die Erfindung stellt einen Einbau-Eisenrahmen eines verborgenen Spülkastens zur Verfügung, der die Unzulänglichkeiten im Stand der Technik überwindet. Die vorliegende Erfindung stellt zur Lösung des gestellten technischen Problems erfindungsgemäß zur Verfügung einen:
Einbau-Eisenrahmen für einen verborgenen Spülkasten, umfassend zwei links und rechts symmetrisch angeordnete vertikale Stangen, zwei links und rechts symmetrisch angeordnete Beinrohre sowie mehrere zwischen den beiden vertikalen Stangen verbundene horizontale Stangen, wobei die Beinrohre zum Zusammenbau in einen unteren Teil der vertikalen Stangen eingesteckt werden, wobei die vertikalen Stangen und die horizontalen Stangen vor dem Zusammenbau unabhängige Bauteile sind, wobei die horizontalen Stangen zum Zusammenbau zwischen die beiden vertikalen Stangen eingefasst werden, und wobei die horizontalen Stangen und die vertikalen Stangen ohne Schweißen zu einer Einheit verbunden werden.

[0005] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass die horizontalen Stangen und die vertikalen Stangen durch Schrauben, durch Nieten, durch Kleben, durch Klemmen oder durch Stecken verbunden sind.

[0006] Bei einer vorteilhaften beispielhaften Ausführungsform liegen die Stirnflächen der horizontalen Stangen an den Innenflächen der vertikalen Stangen an.

[0007] Bei einer vorteilhaften beispielhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Schrauben die vertikalen Stangen und die horizontalen Stangen in horizontaler Richtung verbinden.

[0008] Vorteilhafterweise handelt es sich bei den vertikalen Stangen um hohle Bauteile, wobei an den Außenseiten Aussparungen ausgebildet sind, und wobei die Schrauben nach dem Einbringen durch die Aussparungen die Stirnflächen der horizontalen Stangen fest mit den Innenflächen der vertikalen Stangen verbinden.

[0009] Vorzugsweise sind die Beinrohre aus- und einziehbar in die der vertikalen Stangen eingesteckt, wobei an den unteren Enden der Innenseiten der vertikalen Stangen jeweils eine Bolzeneinrichtung zur Arretierung der Beinrohre vorgesehen ist.

[0010] Vorteilhafterweise handelt es sich bei den Beinrohren um hohle Bauteile, wobei an der Innenseite des jeweiligen Beinrohrs ein sich vertikal erstreckender Schlitz ausgebildet ist, der mit der Bolzeneinrichtung zusammenwirkt.

[0011] Vorteilhaft ist vorgesehen, dass an den unteren Enden der Beinrohre Unterlegplatten vorgesehen sind, die sich nach Innen erstrecken, um eine Montageanordnung zu bilden.

[0012] Vorteilhafterweise sind drei horizontale Stangen vorhanden, wobei eine Stange im oberen Bereich, eine Stange im unteren Bereich und die dritte Stange mittig des unteren Teils montiert ist.

[0013] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass die horizontalen Stangen als Hohlstangen ausgebildet sind.

[0014] Im Vergleich zum Stand der Technik bietet die vorliegende technische Konstruktion folgende Vorteile:

1. Durch den Zusammenbau ohne Schweißen wird bewirkt, dass es sich bei den vertikalen Stangen und den horizontalen Stangen vor dem Zusammenbau um unabhängige Bauteile handelt, welche ohne erforderlichen Zusammenbau verpackt, transportiert und beim Verpacken kompakt angeordnet werden können. Dies bedeutet eine erhebliche Einsparung von Transportraum, eine Erhöhung der Warenpackmenge der Container und eine Senkung der Transportkosten.

2. Die Stirnflächen der horizontalen Stangen liegen an den Innenflächen der vertikalen Stangen an, so dass die Rechtwinkligkeit zwischen den horizontalen Stangen und den vertikalen Stangen besser gewährleistet ist, was den Zusammenbau erleichtert.

3. Die Verwendung hohler Bauteile in Kombination mit den Aussparungen an den vertikalen Stangen ermöglicht das komfortable Drehen der Schrauben, wobei die Schrauben innen verborgen sein können, was ein ordentliches Gesamterscheinungsbild des Einbau-Eisenrahmens schafft.

4. Die aus- und einziehbare Steckverbindung zwischen den Beinrohren und den vertikalen Stangen erleichtert die Höhenverstellung, um unterschiedlichen Montagehöhen gerecht zu werden.

Figurenbeschreibung

[0015] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von einem Ausführungsbeispiel im Zusammenhang mit den Figuren beschrieben.

Figur 1 zeigt eine Frontansicht des Einbau-Eisenrahmens nach dem erfolgten Zusammenbau.

Figur 2 zeigt eine dreidimensionale Ansicht des Einbau-Eisenrahmens aus Figur 1 nach Abnahme des linken Beinrohres.

Figur 3 zeigt eine Lagebeziehung der vertikalen Stangen und der horizontalen Stangen des Einbau-Eisenrahmens aus Figur 1 vor dem Zusammenbau.

Ausführungsbeispiel

[0016] Wie in Figur 1 bis Figur 3 gezeigt, weist der Einbau-Eisenrahmen für einen verborgenen Spülkasten zwei links und rechts symmetrisch angeordnete vertikale Stangen 10, zwei links und rechts symmetrisch angeordnete Beinrohre 20 sowie mehrere zwischen den beiden vertikalen Stangen verbundene horizontale Stangen 30 auf, wobei die Beinrohre 20 zum Zusammenbau in einen unteren Teil der vertikalen Stangen 10 eingesteckt und relativ zu den vertikalen Stangen aus- und einziehbar sind, um die horizontale Höhe der horizontalen Stangen einzustellen. Die vertikalen Stangen 10 und die horizontalen Stangen 30 sind vor dem Zusammenbau unabhängige Bauteile, so dass die vertikalen Stangen und die horizontalen Stangen einzeln verpackt werden können. Die horizontalen Stangen 30 werden zum Zusammenbau zwischen die beiden vertikalen Stangen 10 eingefasst, wobei die horizontalen Stangen und die vertikalen Stangen ohne Schweißen zu einer Einheit verbunden werden, beispielsweise mittels Schrauben oder Bolzen. Eine Verbindung ohne Schweißen bedeutet, dass die vertikalen Stangen und die horizontalen Stangen ohne Schweißen verbunden werden, so dass die vertikalen Stangen und die horizontalen Stangen vor dem Zusammenbau unabhängig voneinander sind.

[0017] Vorteilhaft ist vorgesehen, dass die horizontalen Stangen 30 und die vertikalen Stangen 10 durch Schrauben, durch Nieten, durch Kleben, durch Klemmen oder durch Stecken verbunden sind. Es versteht sich, dass bei einer Verbindung durch Stecken oder Klemmen gleichzeitig Schrauben vorgesehen sein können.

[0018] Vorteilhaft ist vorgesehen, dass die Stirnflächen der horizontalen Stangen 30 an den Innenflächen der vertikalen Stangen 10 anliegen. Bei den Innenflächen der vertikalen Stangen handelt es sich um die auf das Innere des Einbau-Eisenrahmens weisenden Flächen. Weil die Stirnflächen der horizontalen Stangen an den Innenflächen der vertikalen Stangen anliegen, befinden sich diese beiden in einer Ebene, was die Dicke des Einbau-Eisenrahmens nach dem Zusammenbau reduziert.

[0019] Vorteilhaft ist vorgesehen, dass die Schrauben die vertikalen Stangen und die horizontalen Stangen in horizontaler Richtung verbinden. Dies bedeutet, dass sich die Schrauben in Längsrichtung der horizontalen Stangen erstrecken.

[0020] Vorteilhafterweise handelt es sich bei den vertikalen Stangen 10 um hohle Bauteile, wobei an den Außenseiten (der von Innen abgewandten Seiten) Aussparungen 12 ausgebildet sind, und wobei den Aussparungen 12 zugehörige Schrauben vorgesehen sind, die nach dem Einbringen durch die Aussparungen 12 die Stirnflächen der horizontalen Stangen 30 fest mit den Innenflächen der vertikalen Stangen 10 verbinden.

[0021] Vorzugsweise sind die Beinrohre 20 aus- und einziehbar in die vertikalen Stangen 10 eingesteckt, wobei an den unteren Enden der Innenseiten der vertikalen Stangen 10 jeweils eine Bolzeneinrichtung 40 zur Arretierung der Beinrohre 10 vorgesehen ist.

[0022] Vorteilhafterweise handelt es sich bei den Beinrohren 20 um hohle Bauteile, wobei an der Innenseite des jeweiligen Beinrohrs ein sich vertikal erstreckender Schlitz 22 ausgebildet ist, der mit der Bolzeneinrichtung zusammenwirkt, um eine vertikale Bewegung der Beinrohre zum Einstellen der Höhe zu ermöglichen.

[0023] Vorteilhaft ist vorgesehen, dass an den unteren Enden der Beinrohre 20 Unterlegplatten 24 vorgesehen sind, die sich nach innen erstrecken, um eine Montageanordnung zu bilden. Die Unterlegplatten ermöglichen eine stabilere Abstützung auf dem Boden, wobei an der Montageanordnung zusätzliche Bolzen vorgesehen werden können.

[0024] Vorteilhafterweise sind drei horizontale Stangen 30 vorhanden, wobei eine Stange im oberen Bereich, eine Stange im unteren Bereich und die dritte Stange mittig des unteren Bereichs montiert ist.

[0025] Vorteilhaft ist vorgesehen, dass die horizontalen Stangen 30 als Hohlstangen ausgebildet sind.

[0026] Vorstehend wurden lediglich vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben, ohne dass diese eine Beschränkung des Umfangs der Erfindung bedeuten. Im Umfang der vorliegenden Erfindung und dem Inhalt der Beschreibung liegende äquivalente Modifikationen oder Ausgestaltungen fallen sämtlich unter den Schutzumfang der vorliegenden Erfindung.

Ansprüche

1. Einbau-Eisenrahmen für einen verborgenen Spülkasten, umfassend zwei links und rechts symmetrisch vorgesehene vertikale Stangen, zwei links und rechts symmetrisch angeordnete Beinrohre sowie mehrere zwischen den beiden vertikalen Stangen verbundene horizontale Stangen, wobei die Beinrohre zum Zusammenbau in einen unteren Teil der vertikalen Stangen eingesteckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikalen Stangen und die horizontalen Stangen vor dem Zusammenbau unabhängige Bauteile sind, wobei die horizontalen Stangen zum Zusammenbau zwischen die beiden vertikalen Stangen eingefasst sind, und wobei die horizontalen Stangen und die vertikalen Stangen ohne Schweißen zu einer Einheit verbunden sind.

2. Einbau-Eisenrahmen für einen verborgenen Spülkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die horizontalen Stangen und die vertikalen Stangen durch Schrauben, durch Nieten, durch Kleben, durch Klemmen oder durch Stecken verbunden sind.

3. Einbau-Eisenrahmen für einen verborgenen Spülkasten nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnflächen der horizontalen Stangen an den Innenflächen der vertikalen Stangen anliegen.

4. Einbau-Eisenrahmen für einen verborgenen Spülkasten nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schrauben die vertikalen Stangen und die horizontalen Stangen in horizontaler Richtung verbinden.

5. Einbau-Eisenrahmen für einen verborgenen Spülkasten nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den vertikalen Stangen um hohle Bauteile handelt, wobei an den Außenseiten Aussparungen ausgebildet sind, und wobei den Aussparungen zugehörige Schrauben vorgesehen sind, die nach dem Einbringen durch die Aussparungen die Stirnflächen der horizontalen Stangen fest mit den Innenflächen der vertikalen Stangen verbinden.

6. Einbau-Eisenrahmen für einen verborgenen Spülkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Beinrohre aus- und einziehbar in die vertikalen Stangen eingesteckt sind, wobei an den unteren Enden der Innenseiten der vertikalen Stangen jeweils eine Bolzeneinrichtung zur Arretierung der Beinrohre vorgesehen ist.

7. Einbau-Eisenrahmen für einen verborgenen Spülkasten nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den Beinrohren um hohle Bauteile handelt, wobei an der Innenseite des jeweiligen Beinrohrs ein sich vertikal erstreckender Schlitz ausgebildet ist, der mit der Bolzeneinrichtung zusammenwirkt.

8. Einbau-Eisenrahmen für einen verborgenen Spülkasten nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass an den unteren Enden der Beinrohre Unterlegplatten vorgesehen sind, die sich nach Innen erstrecken, um eine Montageanordnung zu bilden.

9. Einbau-Eisenrahmen für einen verborgenen Spülkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass drei horizontale Stangen vorhanden sind, wobei eine Stange im oberen Bereich, eine Stange im unteren Bereich und die dritte Stange mittig des unteren Bereichs montiert ist.

10. Einbau-Eisenrahmen für einen verborgenen Spülkasten nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die horizontalen Stangen als Hohlstangen ausgebildet sind.

Zeichnung