[0001] Die Erfindung betrifft eine Flügelanordnung mit Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch
1.
[0002] Eine Flügelanordnung der eingangs genannten Art ist aus
EP 3 363 976 A1 bekannt. Dort ist an einem Fenster mit einem Rahmen und einem Flügel eine Drehbegrenzungsanordnung
vorgesehen, wobei an einem Drehbewegungsbegrenzer in einer Öffnung ein drehbares Sperrelement
vorgesehen ist, in das ein Drehbegrenzungselement eingreifen kann. Um das Drehbegrenzungselement
relativ mit dem Sperrelement zu fixieren, kann das Sperrelement relativ zum Drehbewegungsbegrenzer
gedreht werden. Der Flügel ist dann relativ zum Rahmen in einer teilweise geöffneten
Stellung arretiert. Allerdings weist die Drehbegrenzungsanordnung einen vergleichsweise
komplexen Aufbau mit einer Vielzahl einzelner Elemente auf, die präzise gefertigt
werden müssen, damit die Drehbegrenzungsanordnung funktionieren kann.
[0003] Aus
EP 3 985 216 A1 ist eine weitere Flügelanordnung bekannt, die eine Öffnungsbegrenzungseinrichtung
mit relativ einfachem konstruktivem Aufbau umfasst. Die Öffnungsbegrenzungseinrichtung
weist eine Schaltstange, eine Führungsplatte und einen Scherenarm auf. Der Scherenarm
ist an einem Ende schwenkbar am Rahmen der Flügelanordnung montiert, wobei ein am
anderen Ende des Scherenarms angeordneter Zapfen in der teilweise geöffneten Stellung
des Flügels in eine Führungsnut einer am Flügel fixierten Führungsplatte eingreift,
wodurch ein Verschwenken des Flügels begrenzt ist. Allerdings setzt ein Einsatz dieser
Öffnungsbegrenzungseinrichtung voraus, dass die Profile des Flügels und/oder des Rahmens
präzise gefertigt und montiert sind, da die Öffnungsbegrenzungseinrichtung Fertigungs-
oder Montageungenauigkeiten nur in geringem Maß ausgleichen kann.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, an einer Flügelanordnung mit einfachen
konstruktiven Mitteln eine zuverlässige Drehöffnungsbegrenzung bereitzustellen, die
unabhängig von der Ausführungsform und den Toleranzen eines Flügel- oder Rahmenprofils
einsetzbar ist. Dabei ist eine möglichst einfache Bedienung wünschenswert.
[0005] Die Erfindung löst diese Aufgabe durch eine Flügelanordnung mit den Merkmalen des
Anspruchs 1. Die Flügelanordnung weist einen Rahmen (Festrahmen) und einen schwenkbar
am Rahmen gelagerten Flügel einer Tür oder eines Fensters auf.
[0006] Es ist eine Öffnungsbegrenzungseinrichtung vorgesehen, die ein Verschwenken des Flügels
relativ zum Rahmen nur bis zu einer definierten, teilweise geöffneten Stellung zulässt
(Schwenkvorgang des Flügels wird von der Geschlossenstellung in Öffnungsrichtung begrenzt).
Die Öffnungsbegrenzungseinrichtung weist eine Schaltstange, eine Führungsplatte und
einen Scherenarm auf. Die Schaltstange ist am Flügel entlang einer Längsrichtung verschieblich
geführt (bspw. in einer am Flügel ausgebildeten Nut). Die Führungsplatte ist am Flügel
(nicht verschieblich) fixiert. Die Schaltstange und die Führungsplatte überlappen
einander entlang der Längsrichtung zumindest teilweise, wobei die Schaltstange mittels
einer Treibstange mit einer flügelseitig angeordneten Handhabe gekoppelt ist. Der
Scherenarm ist an einem Ende schwenkbar am Rahmen montiert und weist am anderen Ende
einen Zapfen auf, der zumindest in der teilweise geöffneten Stellung des Flügels in
eine in der Führungsplatte ausgebildete, einends geschlossene Führungsnut eingreift,
wobei der Zapfen in der teilweise geöffneten Stellung am geschlossenen Ende der Führungsnut
anliegt, wodurch ein (weiteres) Verschwenken des Flügels in Öffnungsrichtung (vom
Rahmen weg) begrenzt ist. Die Schaltstange weist einen in Richtung der Führungsplatte
abragenden Vorsprung auf, der in einer Schaltstellung der Schaltstange den Zapfen
derart hintergreift, dass der Zapfen am geschlossenen Ende der Führungsnut gesichert
ist. Mit anderen Worten ist der Vorsprung derart am geschlossenen Ende der Führungsnut
anordenbar, dass der Zapfen, insbesondere ein Kopfabschnitt des Zapfens, nicht aus
der Führungsnut gelangen kann. Somit ist durch die Arretierung des Zapfens relativ
zur Führungsplatte der Flügel in der teilweise geöffneten Stellung relativ zum Rahmen
fixiert bzw. gesichert. Weiter weist die Schaltstange zumindest einen seitlich angeordneten
ersten Positionierungsabschnitt auf, der jeweils mit einem an oder in der Führungsplatte
ausgebildeten (gegenüberliegenden) zweiten Positionierungsabschnitt in einer Schaltstellung
in Eingriff (bringbar) ist bzw. eingreift. Dadurch wird die Höhenposition des Vorsprungs
der Schaltstange gegenüber der Führungsplatte durch das Zusammenwirken von erstem
Positionierungsabschnitt und zweitem Positionierungsabschnitt definiert, weshalb die
Definition der Höhenposition des Vorsprungs der Schaltstange gegenüber der Führungsplatte
unabhängig von Ausführungsformen und Toleranzen der Flügel- oder Rahmenprofile, an
welchen die Öffnungsbegrenzungseinrichtung eingesetzt werden soll, erfolgt, wodurch
die Zuverlässigkeit erhöht und ein wartungs- und verschleißarmer Betrieb ermöglicht
ist. Zudem ist die Öffnungsbegrenzungseinrichtung universell und flexibel einsetzbar.
[0007] Optional können an der Schaltstange, vorzugsweise an einem Vorsprungsgrundkörper
des Vorsprungs, zwei erste Positionierungsabschnitte ausgebildet sein und an der Führungsplatte
können zwei zweite Positionierungsabschnitte ausgebildet sein, wobei in einer Schaltstellung
jeweils ein erster Positionierungsabschnitt mit einem zweiten Positionierungsabschnitt
in Eingriff (bringbar) ist bzw. eingreift.
[0008] Zusammenfassend ist mit einfachen konstruktiven Mitteln eine zuverlässige Öffnungsbegrenzung
geschaffen, die unabhängig von der Ausführungsform und den Toleranzen eines Flügel-
oder Rahmenprofils einsetzbar ist und die zudem einfach herstellbar und einfach montierbar
ist. Dies trägt zu einer einfachen und kostengünstigen Ausgestaltung einer Flügelanordnung
bei.
[0009] Der Flügel kann eine Nut zur Führung (Führungsnut) der Schaltstange aufweisen. Die
Nut kann seitliche Nutränder aufweisen, die in den lichten Querschnitt der flügelseitigen
Nut hineinragen und von der Schaltstange seitlich abragende Führungsabschnitte hintergreifen,
wenn die Schaltstange in der Nut angeordnet ist.
[0010] Der Scherenarm kann an dem einen Ende einen Lagerbock aufweisen, mittels dem der
Scherenarm am Rahmen (Festrahmen) befestigbar ist, bspw. durch Verklemmen oder Verschrauben
des Lagerbocks am Rahmen. Der Arm bzw. Schwenkarm ist relativ zum Lagerbock verschwenkbar.
Am Lagerbock können eine oder mehrere Anschläge vorgesehen sein, die eine Schwenkbewegung
des Scherenarms in Schließrichtung begrenzen (Schließstellung). Es kann eine bspw.
mit einer Feder beaufschlagte Rastung vorgesehen sein, die den Scherenarm in der Schließstellung
hält. Soll der Scherenarm in Öffnungsrichtung verschwenkt werden, muss zuerst die
Rastung überwunden werden.
[0011] In vorteilhafter Weise kann an der Führungsplatte am geschlossenen Ende der Führungsnut
eine Ausnehmung ausgebildet sein, in die der Zapfen mit einem, vorzugsweise im Querschnitt
vergrößerten, Kopfabschnitt eindringen kann, wobei der Vorsprung in einer Schaltstellung
der Schaltstange den in der Ausnehmung befindlichen Kopfabschnitt des Zapfens derart
hintergreift, dass der Kopfabschnitt in der Ausnehmung gefangen ist. Mit anderen Worten
befindet sich der Vorsprung dann derart an der Ausnehmung, dass der Kopfabschnitt
des Zapfens nicht aus der Ausnehmung gelangen kann. Somit ist durch Arretierung des
Zapfens relativ zur Führungsplatte der Flügel in der teilweise geöffneten Stellung
relativ zum Rahmen fixiert bzw. gesichert. Der Vorsprung kann eine Arretierungsfläche
aufweisen, mit der der Vorsprung mit dem Kopfabschnitt in Kontakt gelangt. An einem
Ende oder an beiden Enden, die entlang der Längsrichtung der Schaltstange ausgerichtet
sind, kann der Vorsprung, insbesondere der Vorsprungsgrundkörper, jeweils eine Rampe
aufweisen, an der die Höhe des Vorsprungs vom jeweiligen Ende her (zur Arretierungsfläche)
zunimmt. Dabei kragt der Positionierungsabschnitt des Vorsprungs bevorzugt auf Höhe
des oberen Endes der Rampe vom Vorsprungsgrundkörper ab, insbesondere derart, dass
die Arretierungsfläche durch die Oberseite des Positionierungsabschnitts erweitert
bzw. fortgesetzt wird. Mittels einer Rampe kann der Vorsprung den Kopfabschnitt des
Zapfens in die Ausnehmung einführen bzw. in diese hineindrücken. Die Ausnehmung kann
als eine Senkung (Fixiersenkung) ausgebildet sein.
[0012] Im Konkreten kann der Kopfabschnitt des Zapfens ballig ausgeführt sein. Dies führt
vorteilhafterweise dazu, dass, insbesondere in einer ersten Schaltstellung, ein Abkippen
des Scherenarms durch Schrägstellen des balligen Kopfabschnitts, insbesondere innerhalb
der Führungsplatte und/oder einer Zapfenführung, ermöglicht wird. Es ist auch denkbar,
dass die zur Schaltstange weisende Fläche des Kopfabschnitts nach außen gewölbt ausgebildet
ist.
[0013] In zweckmäßiger Weise kann an der Schaltstange eine Zapfenführung vorgesehen sein,
die über die Schaltstange hinausragende seitliche Wandungsabschnitte aufweist, die
voneinander beabstandet sind, um zwischen sich den Zapfen, insbesondere den Kopfabschnitt
des Zapfens, aufzunehmen. Die Zapfenführung führt den Zapfen zumindest in einer Schaltstellung
oder in zwei Schaltstellungen seitlich zur Längsrichtung der Schaltstange, wenn sich
der Zapfen außerhalb der Führungsnut der Führungsplatte befindet. Bspw. kann die Zapfenführung,
wenn sich der Flügel in der Geschlossenstellung befindet, zur Führung des Zapfens
und zur Einführung in die Führungsnut der Führungsplatte dienen, wenn der Flügel ausgehend
von der Geschlossenstellung geöffnet wird und sich der Zapfen in Richtung des geschlossenen
Endes der Führungsnut bewegt.
[0014] Zweckmäßigerweise kann die Zapfenführung von den Wandungsabschnitten abkragende Rückhalteschenkel
aufweisen, wobei die Rückhalteschenkel den Kopfabschnitt des Zapfens bei Aufnahme
des Zapfens in der Zapfenführung hintergreifen. Die Rückhalteschenkel sind bevorzugt
derart ausgebildet, dass diese in den lichten Querschnitt der Zapfenführung hineinragen,
wobei die Breite der zwischen den sich entlang der Längserstreckung der Zapfenführung
erstreckenden Rückhalteschenkeln ausgebildeten Öffnung kleiner als der Querschnitt
des Kopfabschnitts des Zapfens ist. Mit anderen Worten kann die Zapfenführung zur
Führung und Sicherung des Kopfabschnitts des Zapfens im Wesentlichen C-förmig ausgebildet
sein. Dadurch kann der Zapfen sicher und zuverlässig in der Zapfenführung geführt
und ein unbeabsichtigtes Herausspringen des Zapfens aus der Zapfenführung ist verhindert.
[0015] Im Konkreten kann die Zapfenführung einstückig mit der Schaltstange ausgebildet sein
(bspw. materialeinheitliche Ausgestaltung). Dies reduziert die Anzahl der zu konstruierenden,
der zu fertigenden und der zu montierenden Komponenten. Zudem wird eine stabile Ausgestaltung
hiermit begünstigt.
[0016] Alternativ hierzu kann die Zapfenführung separat zur Schaltstange ausgebildet und
an der Schaltstange montierbar sein, insbesondere auf die Schaltstange aufsetzbar
sein.
[0017] Eine separate Ausgestaltung vereinfacht die Konstruktion der Schaltstange. Zudem
wird hierdurch die Verwendung unterschiedlicher Materialien für Schaltstange und Zapfenführung
ermöglicht. Schaltstange und Zapfenführung können derart ausgebildet sein, dass diese
zur Montage ineinandergelegt werden können, bspw. kann die Schaltstange in die Zapfenführung
gelegt werden. Zur Kopplung von Schaltstange und Zapfenführung können Haltenasen und
korrespondierende Ausnehmungen zur Aufnahme der Haltenasen vorgesehen sein, bspw.
Haltenasen an der Schaltstange und Ausnehmungen an der Zapfenführung. Die Zapfenführung
kann zwei seitliche Wandungsabschnitte und einen Bodenabschnitt aufweisen, der die
Wandungsabschnitte miteinander verbindet. An der Zapfenführung, insbesondere an den
Wandabschnitten, können seitlich nach außen hin abragende Führungsnasen zum Eingriff
mit einer am Flügel ausgebildeten Nut angeordnet sein. Die flügelseitige Nut kann
aufgebaut sein wie oben beschrieben.
[0018] In vorteilhafter Weise kann die separat ausgebildete Zapfenführung derart ausgebildet
sein, dass diese in zwei unterschiedlichen, um 180° zueinander entgegengesetzten Stellungen
bzw. Orientierungen an der Schaltstange montierbar ist. Dadurch kann ein und dieselbe
Zapfenführung sowohl bei rechts als auch bei links angeschlagenen Flügelanordnungen
eingesetzt werden. Dies reduziert die Anzahl von unterschiedlichen vorzuhaltenden
Komponenten und somit die Lagerhaltung sowie die Versorgung mit Ersatzteilen. Die
Zapfenführung wird zur Verwendung an rechts oder links angeschlagenen Flügelanordnungen
einfach in zwei einander entgegengesetzten Stellungen an der Schaltstange montiert.
[0019] In zweckmäßiger Weise kann die Führungsplatte derart ausgebildet sein, dass diese
in zwei verschiedenen, um 180° einander entgegengesetzten Stellungen an der Schaltstange
montierbar ist. Dadurch kann ein und dieselbe Führungsplatte sowohl bei rechts als
auch bei links angeschlagenen Flügelanordnungen eingesetzt werden. Dies reduziert
die Anzahl unterschiedlicher vorzuhaltender Komponenten und begünstigt damit Lagerhaltung
und Ersatzteilversorgung.
[0020] Wie bereits angedeutet, kann der Vorsprung, insbesondere der Vorsprungsgrundkörper,
an seinen entlang der Längsrichtung der Schaltstange ausgerichteten Enden jeweils
eine Rampe aufweisen, wobei die Höhe des Vorsprungs vom Ende der Rampen her jeweils
zunimmt. Dadurch kann die Rampe den Kopfabschnitt des Zapfens jeweils von beiden Seiten
her in die Ausnehmung führen. Der Vorsprung kann zusammen mit den Rampen (von der
Seite her betrachtet) eine trapezförmige oder eine bogenförmige Kontur aufweisen.
[0021] Im Rahmen einer bevorzugten Ausgestaltung kann die Öffnungsbegrenzungseinrichtung
bezogen auf die Schwerkraftrichtung zwischen einem oberen Querholm des Rahmens (Rahmenquerholm)
und einem oberen Querholm des Flügels (Flügelquerholm), zwischen einem unteren Querholm
des Flügels und einem unteren Querholm des Rahmens oder zwischen einem senkrechten
Flügelholm, an dem sich die Handhabe befindet, und einem (daran angrenzenden bzw.
diesem Flügelholm zugeordneten) senkrechten Rahmenholm angeordnet sein. Dadurch ist
die Öffnungsbegrenzungseinrichtung vor Umgebungseinflüssen wie Regen, Staub, Schmutz
oder dgl. weitgehend geschützt.
[0022] Unabhängig davon können optional zwei Öffnungsbegrenzungseinrichtungen vorgesehen
sein, die an unterschiedlichen Stellen zwischen dem Flügel und dem Rahmen angeordnet
sind. Bspw. kann eine erste Öffnungsbegrenzungseinrichtung zwischen einem oberen Querholm
des Rahmens und einem oberen Querholm des Flügels angeordnet sein und eine zweite
Öffnungsbegrenzungseinrichtung kann zwischen einem unteren Querholm des Flügels und
einem unteren Querholm des Rahmens angeordnet sein. Dadurch können höhere Lasten,
bspw. höhere Windlasten aufgenommen werden.
[0023] Im Konkreten können die Schaltstange und die Handhabe derart (bspw. mittels Treibstangen)
miteinander gekoppelt sein, dass die Schaltstange in Abhängigkeit von Betätigungsstellungen
der Handhabe in unterschiedliche Schaltstellungen gebracht werden kann. Somit können
definierte Betätigungsstellungen der Handhabe (bspw. Geschlossenstellung (z.B. 0°-Stellung),
erste Öffnungsstellung (z.B. 90°-Stellung) und zweite Öffnungsstellung (z.b. 180°-Stellung))
wiederum definierten Schaltstellungen der Schaltstange entsprechen (bspw. einer ersten,
zweiten und dritten Schaltstellung). Die Handhabe kann mit einem Getriebe gekoppelt
sein, welches die Drehbewegung der Handhabe in eine translatorische Bewegung bspw.
für die Treibstangen umwandelt.
[0024] In zweckmäßiger Weise kann, wenn die Handhabe in einer ersten Betätigungsstellung
(0°-Stellung oder Geschlossenstellung) ist, die Schaltstange sich in einer ersten
Schaltstellung befinden, in der der Vorsprung an der Schaltstange die Ausnehmung an
der Führungsplatte hintergreift und der zumindest eine erste Positionierungsabschnitt
mit dem zweiten Positionierungsabschnitt in Eingriff ist, bspw. in zumindest eine
Positionierungsnut eingreift, wobei, wenn der Flügel in Geschlossenstellung ist, der
Kopfabschnitt sich außerhalb der Führungsplatte befindet, und/oder wobei, wenn der
Flügel in der teilweise geöffneten Stellung ist, der Kopfabschnitt in der Ausnehmung
angeordnet ist. Somit ist die Betätigungsstellung der Handhabe in der Geschlossenstellung
und in der teilweise geöffneten Stellung zur Feststellung des Türflügels identisch.
Dies erleichtert die Bedienung der Flügelanordnung.
[0025] In vorteilhafter Weise kann, wenn die Handhabe in einer zweiten Betätigungsstellung
(90°-Stellung oder erste Öffnungsstellung) ist, sich die Schaltstange in einer zweiten
Schaltstellung befinden, in der der Vorsprung an der Schaltstange von der Ausnehmung
weg verlagert ist (die Ausnehmung also nicht mehr hintergreift), so dass der Flügel
zwischen der Geschlossenstellung und der teilweise geöffneten Stellung verschwenkt
werden kann. Somit kann der Kopfabschnitt des Zapfens in die Ausnehmung hinein und
aus der Ausnehmung hinaus verlagert werden, was ein (begrenztes) Verschwenken des
Flügels erlaubt.
[0026] Im Rahmen einer bevorzugten Ausgestaltung kann, wenn die Handhabe in einer dritten
Betätigungsstellung (180°-Stellung oder zweite Öffnungsstellung) ist, sich die Schaltstange
in einer dritten Schaltstellung befinden, in der sich der Kopfabschnitt außerhalb
der Führungsplatte und außerhalb der Zapfenführung befindet, so dass der Flügel wie
bei einem herkömmlichen Drehflügel zwischen der Geschlossenstellung und einer Offenstellung
(Stellung, in der der Flügel weiter als in der teilweise geöffneten Stellung geöffnet
ist) verschwenkt werden kann.
[0027] In vorteilhafter Weise können mehrere Verriegelungseinrichtungen vorgesehen sein,
um den Flügel in Geschlossenstellung am Rahmen zu verriegeln, wobei die Handhabe,
insbesondere mittels der Treibstange, mit den Verriegelungseinrichtungen gekoppelt
ist, so dass die Verriegelungseinrichtungen mittels der Handhabe betätigbar sind.
Dies trägt zu einer besonders einfachen Betätigung der Flügelanordnung bei, da die
Verriegelungseinrichtungen und die Öffnungsbegrenzungseinrichtung des Flügels, insbesondere
deren Feststellung in der teilweise geöffneten Stellung des Flügels, mittels derselben
Handhabe betätigbar sind.
[0028] Im Konkreten kann sich die Führungsnut entlang einer Mittellängsrichtung der Führungsplatte
erstrecken und seitlich durch Wandungen begrenzt sein, wobei die Zapfenführung derart
ausgebildet ist, dass die Zapfenführung zwischen die Wandungen in die Führungsnut
eingeschoben werden kann. Dies begünstigt eine kompakte und flexible Ausgestaltung
der Öffnungsbegrenzungseinrichtung. Die Führungsplatte kann, insbesondere an den den
Führungskanal seitlich begrenzenden Wandungen, Führungsabschnitte zur Kopplung mit
einer flügelseitig angeordneten Nut aufweisen.
[0029] In vorteilhafter Weise kann die Führungsplatte in den lichten Querschnitt der Führungsnut
hineinragende Nutrandabschnitte aufweisen, an deren Unterseite die Ausnehmung ausgebildet
ist, wobei die Unterseite einen relativ zur Ausnehmung in der Höhe abgesetzten Flächenabschnitt
oder einen mit der Ausnehmung fluchtenden Flächenabschnitt aufweist. Ein in der Höhe
abgesetzter Flächenabschnitt trägt zu einer konstruktiv vergleichsweise einfachen
Ausgestaltung der Führungsplatte bei, wobei Materialschwächungen an den Nutrandabschnitten
weitgehend vermieden werden. Ein fluchtender Flächenabschnitt begünstigt eine Anordnung
der Führungsplatte in zwei Orientierungen, da der Kopfabschnitt des Zapfens auch dann
aus der Führungsnut herausgeführt werden kann, wenn sich der Vorsprung im Bereich
der Führungsnut befindet. An der vom geschlossenen Ende abgewandten Seite der Ausnehmung
kann ein Rückhalteabschnitt angeordnet sein, der die Ausnehmung zur vom geschlossenen
Ende abgewandten Seite begrenzt.
[0030] In vorteilhafterweise kann der zumindest eine erste Positionierungsabschnitt als
ein seitlich von der Schaltstange, insbesondere von einem Vorsprungsgrundkörper des
Vorsprungs, abkragender Positionierungsabschnitt ausgebildet sein und/oder der zumindest
eine zweite Positionierungsabschnitt kann jeweils als eine in der Führungsplatte ausgebildete
Positionierungsnut ausgebildet sein. Dies trägt zu einer konstruktiv einfachen und
stabilen Kopplung der Schaltstange und der Führungsplatte bei.
[0031] Im Konkreten kann sich der Vorsprungsgrundkörper des Vorsprungs entlang der Längsrichtung
der Schaltstange, und bevorzugt über die komplette Breite der Schaltstange, erstrecken.
Der zumindest eine erste Positionierungsabschnitt des Vorsprungs kragt seitlich, d.h.
quer zur Längsrichtung der Schaltstange, vom Vorsprungsgrundkörper ab. Die zur Aufnahme
des ersten Positionierungsabschnitts ausgebildete Positionierungsnut (zweiter Positionierungsabschnitt)
erstreckt sich bevorzugt in Längsrichtung der Führungsplatte bzw. der Schaltstange
und ist weiter bevorzugt komplementär zum ersten Positionierungsabschnitt ausgebildet.
Um einen Anschlag für den Vorsprung auszubilden, kann die Positionierungsnut einends
geschlossen sein. Um ein einfaches Einführen des Positionierungsabschnitts in die
Positionierungsnut zu ermöglichen, kann der Positionierungsabschnitt eine Einführschräge
aufweisen.
[0032] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert, wobei gleiche
oder funktional gleiche Elemente mit identischen Bezugszeichen versehen sind. Es zeigen:
- Fig.1
- eine Ausführungsform einer Flügelanordnung in einer schematischen Ansicht;
- Fig.2
- die Öffnungsbegrenzungseinrichtung der Flügelanordnung aus Figur 1 in einer perspektivischen
Ansicht in Alleinstellung;
- Fig.3a-c
- die Führungsplatte der Öffnungsbegrenzungseinrichtung aus Figur 2 in einer perspektivischen
Oberansicht (Figur 3a), einer perspektivischen Unteransicht (Figur 3b) und einer stirnseitigen
Ansicht (Figur 3c);
- Fig.4
- der Scherenarm der Öffnungsbegrenzungseinrichtung aus Figur 2 in einer perspektivischen
Ansicht in Alleinstellung;
- Fig.5
- die Schaltstange der Öffnungsbegrenzungseinrichtung aus Figur 2 in einer perspektivischen
Ansicht in Alleinstellung;
- Fig.6a,b
- die Flügelanordnung aus Fig.1 in Geschlossenstellung mit Handhabe in einer ersten
Betätigungsstellung (Figur 6b) und der Schaltstange der Öffnungsbegrenzungseinrichtung
in einer ersten Schaltstellung (Figur 6b);
- Fig.7a,b
- die Flügelanordnung aus Fig.1 in Geschlossenstellung mit Handhabe in einer zweiten
Betätigungsstellung (Figur 7a) und der Schaltstange der Öffnungsbegrenzungseinrichtung
in einer zweiten Schaltstellung (Figur 7b);
- Fig.8a,b
- die Flügelanordnung aus Fig.1 in teilweise geöffneter Stellung mit Handhabe in der
zweiten Betätigungsstellung (Figur 8a) und der Schaltstange der Öffnungsbegrenzungseinrichtung
in der zweiten Schaltstellung (Figur 8b);
- Fig.9a,b
- die Flügelanordnung aus Fig.1 in teilweise geöffneter Stellung mit Handhabe in der
ersten Betätigungsstellung (Figur 9a) und der Schaltstange der Öffnungsbegrenzungseinrichtung
in der ersten Schaltstellung (Figur 9b);
- Fig.10a,b
- die Flügelanordnung aus Fig.1 in Geschlossenstellung mit Handhabe in einer ersten
Betätigungsstellung (Figur 10a) und der Schaltstange der Öffnungsbegrenzungseinrichtung
in einer ersten Schaltstellung (Figur 10b);
- Fig.11a,b
- die Flügelanordnung aus Fig.1 in Geschlossenstellung mit Handhabe in einer dritten
Betätigungsstellung (Figur 11a) und der Schaltstange der Öffnungsbegrenzungseinrichtung
in einer dritten Schaltstellung (Figur 11b);
- Fig.12a,b
- die Flügelanordnung aus Fig.1 in Offenstellung mit Handhabe in einer dritten Betätigungsstellung
(Figur 11a) und der Schaltstange der Öffnungsbegrenzungseinrichtung in einer dritten
Schaltstellung (Figur 12b);
- Fig.13a-c
- eine Ausgestaltungsmöglichkeit der Öffnungsbegrenzungseinrichtung mit einstückiger
Zapfenführung an der Schaltstange in einer ersten Orientierung und der Schaltstange
in einer ersten Schaltstellung (Fig.13a), einer zweiten Schaltstellung (Fig.13b) und
einer dritten Schaltstellung (Fig.13c) ;
- Fig.14a-c
- die Führungsplatte und Schaltstange mit Zapfenführung in einer zweiten Orientierung
und der Schaltstange in einer ersten Schaltstellung (Fig.14a), einer zweiten Schaltstellung
(Fig.14b) und einer dritten Schaltstellung (Fig.14c);
- Fig.15
- eine Ausgestaltungsmöglichkeit der Öffnungsbegrenzungseinrichtung mit Schaltstange
und abnehmbarer Zapfenführung in Alleinstellung in einer perspektivischen Ansicht;
- Fig.16
- einen Längsschnitt durch die Öffnungsbegrenzungseinrichtung gemäß Figur 14b, wobei
der Zapfen in unterschiedlichen Positionen in der Führungsplatte und der Zapfenführung
gezeigt ist; und
- Fig. 17
- einen Querschnitt durch die Öffnungsbegrenzungseinrichtung gemäß Fig. 2, wobei der
Zapfen in aufrechter und verschwenkter Position gezeigt ist.
[0033] Figur 1 zeigt eine Flügelanordnung, die insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet
ist. Die Flügelanordnung 10 weist einen Rahmen bzw. Festrahmen 12 und einen schwenkbar
am Rahmen 12 gelagerten Flügel 14 einer Tür oder eines Fensters auf. Der Flügel 14
ist mittels Bändern 16 am Rahmen 12 schwenkbar gelagert und kann um eine Schwenkachse
18 verschwenkt werden (Drehbeschlag). Im Beispiel ist ein Drehbeschlag dargestellt,
es ist jedoch auch die Verwendung eines Dreh-Kipp-Beschlages denkbar.
[0034] Der Rahmen 12 weist einen unteren Rahmenquerholm 20, einen oberen Rahmenquerholm
22 und zwei senkrechte Rahmenholme 24, 26 auf. Der Flügelrahmen bzw. Flügel 14 weist
einen unteren Flügelquerholm 28, einen oberen Flügelquerholm 30 und zwei senkrechte
Flügelholme 32, 34 auf. Diese begrenzen ein Flügelelement 36, bspw. ein verglastes
Flügelfeld 36.
[0035] Am Flügel 14 ist eine Handhabe 38 vorgesehen, mittels der Verriegelungseinrichtungen
(nicht gezeigt) zur Verriegelung des Flügels 14 am Rahmen 12 betätigbar sind. Zudem
weist die Flügelanordnung 10 eine Öffnungsbegrenzungseinrichtung 40 auf (in Fig.1
lediglich angedeutet). Die Öffnungsbegrenzungseinrichtung 40 ist im Beispiel zwischen
dem oberen Rahmenquerholm 22 und dem oberen Flügelquerholm 30 angeordnet. Wie oben
erläutert, kann die Öffnungsbegrenzungseinrichtung 40 auch an anderen Stellen zwischen
dem Rahmen 12 und dem Flügel 14 angeordnet werden. Auch eine Verwendung von zwei an
unterschiedlichen Stellen zwischen Rahmen 12 und Flügel 14 angeordneten Öffnungsbegrenzungseinrichtungen
40 ist denkbar.
[0036] Wie weiter unten erläutert, lässt die Öffnungsbegrenzungseinrichtung 40 ein Verschwenken
des Flügels 14 relativ zum Rahmen 12 nur bis zu einer definierten, teilweise geöffneten
Stellung zu (vgl. Fig. 8a bis 9b).
[0037] Figur 2 zeigt die Öffnungsbegrenzungseinrichtung 40 in Alleinstellung. Die Öffnungsbegrenzungseinrichtung
40 weist eine Schaltstange 42, eine Führungsplatte 44 und einen Scherenarm 46 auf.
An Kupplungselementen 48 der Schaltstange 42 können hier nicht dargestellte Treibstangen
angekoppelt werden.
[0038] Die Schaltstange 42 und die Treibstangen sind am Flügel 14 entlang einer Längsrichtung
54 verschieblich geführt, und zwar in einer am oberen Rahmenquerholm 30 des Flügels
14 ausgebildeten Nut (nicht gezeigt). Die Führungsplatte 44 ist am oberen Rahmenquerholm
30 des Flügels 14 nicht verschieblich fixiert (nicht gezeigt). Die Schaltstange 42
und die Führungsplatte 44 überlappen einander entlang der Längsrichtung 54 zumindest
teilweise.
[0039] Die Schaltstange 42 ist mittels zumindest einer Treibstange mit der flügelseitig
angeordneten Handhabe 38 gekoppelt, so dass die Schaltstange 42 mittels der Handhabe
38 betätigt werden kann. Der Scherenarm 46 ist an einem Ende 56 schwenkbar am oberen
Rahmenquerholm 22 des Rahmens 12 montiert (nicht gezeigt) und weist am anderen Ende
58 einen Zapfen 60 auf (vgl. Figur 4). Der Zapfen 60 greift zumindest in der teilweise
geöffneten Stellung des Flügels 14 in eine in der Führungsplatte 44 ausgebildete,
einends geschlossene Führungsnut 62 ein, wobei der Zapfen 60 in der teilweise geöffneten
Stellung am geschlossenen Ende 64 der Führungsnut 62 anliegt (vgl. Figur 8b, 9b).
Dadurch ist ein weiteres Verschwenken des Flügels 14 in Öffnungsrichtung (vom Rahmen
12 weg) begrenzt. Die Schaltstange 42, die Führungsplatte 44 und der Scherenarm 46
werden nachfolgend genauer erläutert.
[0040] Die Figuren 3a bis 3c zeigen die Führungsplatte 44 in Alleinstellung. Wie erläutert,
weist die Führungsplatte 44 eine Führungsnut 62 mit einem geschlossenen Ende 64 auf.
Die Führungsnut 62 wird durch Wandungen 66, 68 seitlich begrenzt. An den Wandungen
66, 68 sind in den lichten Querschnitt der Führungsnut 62 hineinragende Nutrandabschnitte
70, 72 vorgesehen, die an einem Ende der Führungsnut 62 miteinander verbunden sind
und somit das geschlossene Ende 64 der Führungsnut 62 bilden.
[0041] Der Nutquerschnitt der Führungsnut 62 ist zwischen den Nutrandabschnitten 70, 72
verjüngt. Somit kann mittels den Nutrandabschnitten 70, 72 ein Schaftabschnitt eines
Zapfens geführt werden. Mittels den Wandungen 66, 68 (nicht verjüngter Nutquerschnitt)
kann ein Kopfabschnitt des Zapfens 60 geführt werden.
[0042] Am geschlossenen Ende 64 der Führungsnut 62 ist eine Ausnehmung 74 ausgebildet (vgl.
Fig.3b), in die der Zapfen 60 mit einem Kopfabschnitt eindringen kann, wie weiter
unten erläutert. Die Ausnehmung 74 ist an einer Unterseite 75 der Nutrandabschnitte
70, 72 ausgebildet. Die Ausnehmung 74 ist als eine vorzugsweise konische Senkung ausgebildet.
Die Unterseite 75 weist einen relativ zur Ausnehmung 74 in der Höhe abgesetzten Flächenabschnitt
77 auf.
[0043] In jeder der Wandungen 66, 68 ist jeweils ein zweiter Positionierungsabschnitt 130,
132, im Beispiel als eine Positionierungsnut 130, 132 ausgebildet zur Führung eines
Positionierungsabschnitts 126, 128 des Vorsprungs 96 (vgl. Fig. 5, 13 a-c, 14 a-c,
15). Die Positionierungsnut erstreckt sich jeweils entlang der Führungsnut 62 vom
offenen Ende der Führungsnut 62 in Richtung des geschlossenen Endes 64 der Führungsnut
62, wobei die Positionierungsnut 130, 132 im Beispiel einends geschlossen ist.
[0044] An der Führungsplatte 44 sind an den Wandungen 66, 68 seitliche Führungsabschnitte
76, 78 zur Kopplung mit einer flügelseitig am oberen Flügelholm 30 angeordneten Nut
ausgebildet. Die Führungsabschnitte 76, 78 sind derart ausgebildet, um seitliche Nutränder
der flügelseitigen Nut zu hintergreifen. An der Führungsplatte 44 sind mindestens
zwei, im Beispiel vier, Gewindebohrungen 80 ausgebildet, um die Führungsplatte 44
an der flügelseitigen Nut zu befestigen. Im Beispiel können die Gewindebohrungen 80
Schrauben, bspw. Madenschrauben, aufnehmen, um die Führungsplatte 44 relativ zur flügelseitigen
Nut zu verspannen.
[0045] Figur 4 zeigt den Scherenarm 46 in Alleinstellung. Der Scherenarm 46 weist am Ende
58 den Zapfen 60 auf. Der Zapfen 60 weist einen Schaftabschnitt 82 und einen gegenüber
dem Schaftabschnitt 82 im Querschnitt (radial) erweiterten Kopfabschnitt 84 auf. Am
Ende 56 weist der Scherenarm 46 einen Lagerbock 86 auf, mittels dem der Scherenarm
46 am Rahmen 12 befestigbar ist, bspw. durch Verklemmen. Der Arm 87 ist relativ zum
Lagerbock 86 verschwenkbar. Am Lagerbock 86 ist ein Anschlag 88 vorgesehen, der eine
Schwenkbewegung des Arms 87 relativ zum Lagerbock 86 in Schließrichtung begrenzt.
Es ist eine mit einer Feder 90 beaufschlagte Rastung 92 vorgesehen, die den Arm 87
relativ zum Lagerbock 86 in der Schließstellung hält. Soll der Arm 87 verschwenkt
werden, muss zuerst die Rastung überwunden werden.
[0046] Figur 5 zeigt die Schaltstange 42 in Alleinstellung. Die Schaltstange 42 weist an
ihren Enden jeweils ein Kupplungselement 48 zur Ankopplung von Treibstangen auf. Weiter
weist die Schaltstange 42 im Beispiel seitlich abragende Führungsabschnitte 94 zur
Führung in einer flügelseitig am oberen Flügelholm 30 angeordneten Nut auf.
[0047] Die Schaltstange 42 weist einen nach oben, d.h. in Richtung der Führungsplatte 44
abragenden Vorsprung 96 auf. Der Vorsprung 96 dient dazu, den Kopfabschnitt des Zapfens
60 am geschlossenen Ende 64 der Führungsnut 62 zu hintergreifen, so dass dieser in
der Ausnehmung 74 gefangen ist. Der Vorsprung 96 weist zwei seitlich angeordnete erste
Positionierungsabschnitte 126, 128 auf, die im Beispiel als vom Vorsprungsgrundkörper
134 abkragende erste Positionierungsabschnitte 126, 128 ausgebildet sind. Die ersten
Positionierungsabschnitte 126, 128 greifen jeweils in eine Positionierungsnut 130,
132 (vgl. Fig. 3 a-c) in einer Schaltstellung ein, um die Höhenposition der Führungsplatte
44 gegenüber der Schaltstange 42 festzulegen.
[0048] Im Beispiel weist der Vorsprung 96 eine Arretierungsfläche 98 auf, die von der Oberseite
des Vorsprungsgrundkörpers 134 und der Positionierungsabschnitte 126, 128 ausgebildet
wird und mit der der Vorsprung 96 mit dem Kopfabschnitt 84 des Zapfens 60 in Kontakt
gelangt. An einem entlang der Längsrichtung der Schaltstange 42 ausgerichteten Ende
weist der Vorsprung 96 eine Rampe 100 auf, an der die Höhe des Vorsprungs 96 vom Ende
her, d.h. zur Arretierungsfläche 98 hin zunimmt. Dadurch kann der Vorsprung 96 mittels
der Rampe 100 den Kopfabschnitt 84 des Zapfens 60 in die Ausnehmung 74 der Führungsplatte
44 einführen. Zur einfachen Einführung der ersten Positionierungsabschnitte 126, 128
in die Positionierungsnuten 130, 132 (zweite Positionierungsabschnitte) sind an den
ersten Positionierungsabschnitten 126, 128 Einführschrägen 136, 138 ausgebildet.
[0049] An der Schaltstange 42 ist eine Zapfenführung 102 vorgesehen, die über die Schaltstange
42 hinausragende seitliche Wandungsabschnitte 104, 106 aufweist, die voneinander beabstandet
sind, um zwischen sich den Zapfen 60, insbesondere den Kopfabschnitt 84 des Zapfens
60, aufzunehmen. Im Beispiel ist die Zapfenführung 102 einstückig mit der Schaltstange
42 ausgebildet, wobei auch eine separate Ausgestaltung denkbar ist.
[0050] Die Schaltstange 42 und die Handhabe 38 sind insbesondere über Treibstangen derart
miteinander gekoppelt, dass die Schaltstange 42 in Abhängigkeit von Betätigungsstellungen
der Handhabe 38 in unterschiedliche Schaltstellungen gebracht werden kann. Die Handhabe
38 kann durch Drehen in unterschiedliche Betätigungsstellungen gebracht werden. Die
Handhabe 38 ist mit einem (nicht dargestellten) Getriebe gekoppelt, welches die Drehbewegung
der Handhabe 38 in eine translatorische Bewegung für die Treibstange umwandelt.
[0051] Die Funktionsweise der Flügelanordnung 10 wird nachfolgend anhand der Figuren 6a
bis 12b erläutert. Ein Öffnen des Flügels 14 bis zur teilweise geöffneten Stellung
ist in den Figuren 6a bis 9b gezeigt.
[0052] Figur 6a zeigt die Flügelanordnung 10 in Geschlossenstellung, d.h. der Flügel 14
befindet sich innerhalb des Rahmens 12. Die Handhabe 38 befindet sich in einer ersten
Betätigungsstellung (0°-Stellung bzw. Geschlossenstellung). Die (nicht gezeigten)
Verriegelungseinrichtungen zur Arretierung des Flügels 14 am Rahmen 12 sind verriegelt.
Der Flügel 14 kann somit relativ zum Rahmen 12 nicht verschwenkt werden.
[0053] Figur 6b zeigt die Öffnungsbegrenzungseinrichtung 40 in der zugehörigen Stellung,
wobei auch der Rahmenquerholm 22 und der Flügelquerholm 30 angedeutet sind. Die Schaltstange
42 befindet sich entsprechend der ersten Betätigungsstellung der Handhabe 38 in einer
ersten Schaltstellung, in der sich der Vorsprung 96 unterhalb der Ausnehmung 74 befindet.
In dieser Betätigungsstellung greifen die ersten Positionierungsabschnitte 126, 128
in die Positionierungsnuten 130, 132 ein und definieren somit die Position der Führungsplatte
44 gegenüber der Schaltstange 42. Der Zapfen 60 befindet sich außerhalb der Führungsplatte
44 in der Zapfenführung 102, wobei die seitlichen Wandungsabschnitte 104, 106 (vgl.
Fig.5) den Kopfabschnitt 84 des Zapfens 60 seitlich zur Längsrichtung 54 zwischen
sich einschließen.
[0054] In Figur 7a befindet sich der Flügel 14 innerhalb des Rahmens 12, allerdings ist
die Handhabe 38 in einer zweiten Bestätigungsstellung (90°-Stellung bzw. erste Öffnungsstellung).
Die (nicht gezeigten) Verriegelungseinrichtungen zur Arretierung des Flügels 14 am
Rahmen 12 sind entriegelt. Der Flügel 14 kann somit relativ zum Rahmen 12 verschwenkt
werden.
[0055] Figur 7b zeigt die Öffnungsbegrenzungseinrichtung 40 in der zugehörigen Stellung.
Die Schaltstange 42 befindet sich entsprechend der zweiten Betätigungsstellung der
Handhabe 38 in einer zweiten Schaltstellung, in der der Vorsprung 96 von der Ausnehmung
74 weg verlagert ist. Die ersten Positionierungsabschnitte 126, 128 befinden sich
nun außerhalb der Positionierungsnuten 130, 132. Durch Verlagerung der Schaltstange
42 wurde die Zapfenführung 102 ein Stück weit in die Führungsnut 62 hinein verlagert.
Der Zapfen 60 befindet sich außerhalb der Führungsplatte 44 in der Zapfenführung 102,
wobei die seitlichen Wandungsabschnitte 104, 106 den Kopfabschnitt 84 des Zapfens
60 seitlich zur Längsrichtung 54 zwischen sich einschließen.
[0056] In Figur 8a wurde der Flügel 14 relativ zum Rahmen 12 in die teilweise geöffnete
Stellung verschwenkt. Die Handhabe 38 befindet sich in der zweiten Bestätigungsstellung.
[0057] Figur 8b zeigt die Öffnungsbegrenzungseinrichtung 40 in der zugehörigen Stellung.
Die Schaltstange 42 befindet sich in der zweiten Schaltstellung, in der der Vorsprung
96 von der Ausnehmung 74 weg verlagert ist. Durch Verschwenken des Flügels 14 wurde
auch der Arm 87 des Scherenarms 46 verschwenkt, wobei der Zapfen 60 in die Führungsplatte
44 verlagert wurde und am geschlossenen Ende 64 der Führungsnut 62 anliegt. Der Kopfabschnitt
84 des Zapfens befindet sich direkt unterhalb der Ausnehmung 74.
[0058] Figur 9a zeigt die Flügelanordnung aus Fig.1 in der teilweise geöffneten Stellung,
wobei die Handhabe 38 zurück in die erste Betätigungsstellung (0°-Stellung bzw. Geschlossenstellung)
verschwenkt wurde.
[0059] Figur 9b zeigt die Öffnungsbegrenzungseinrichtung 40 in der zugehörigen Stellung.
Die Schaltstange 42 befindet sich in der ersten Schaltstellung, in der sich der Vorsprung
96 unterhalb der Ausnehmung 74 befindet. Dadurch ist der Kopfabschnitt 84 des Zapfens
60 in der Ausnehmung 74 gefangen und kann nicht aus dieser herausgeführt werden. Somit
ist der Flügel 14 über den Scherenarm 46 in der teilweise geöffneten Stellung relativ
zum Rahmen 12 arretiert. Zudem greifen die ersten Positionierungsabschnitte 126, 128
in die Positionierungsnuten 130, 132 ein und definieren somit die Position der Führungsplatte
44 gegenüber der Schaltstange 42.
[0060] In den Figuren 10a bis 12b ist ein vollständiges Öffnen der Flügelanordnung 10 veranschaulicht.
[0061] Figur 10a zeigt die Flügelanordnung 10 in Geschlossenstellung analog zu Figur 6a.
Figur 10b zeigt die Öffnungsbegrenzungseinrichtung 40 in der zugehörigen Stellung
analog zu Figur 6b. Zur Vermeidung von Wiederholungen sei auf die dortigen Ausführungen
verwiesen.
[0062] In Figur 11a befindet sich der Flügel 14 innerhalb des Rahmens 12, allerdings ist
die Handhabe 38 in eine dritte Bestätigungsstellung verschwenkt (180°-Stellung bzw.
zweite Öffnungsstellung). Die (nicht gezeigten) Verriegelungseinrichtungen zur Arretierung
des Flügels 14 am Rahmen 12 sind entriegelt. Der Flügel 14 kann somit relativ zum
Rahmen 12 verschwenkt werden.
[0063] Figur 11b zeigt die Öffnungsbegrenzungseinrichtung 40 in der zugehörigen Stellung.
Die Schaltstange 42 befindet sich entsprechend der dritten Betätigungsstellung der
Handhabe 38 in einer dritten Schaltstellung, in der sich der Kopfabschnitt 84 des
Zapfens 60 außerhalb der Führungsplatte 44 und außerhalb der Zapfenführung 102 befindet,
die durch Verlagerung der Schaltstange 42 in die Führungsplatte 44 hinein verlagert
wurde. Somit befindet sich der Kopfabschnitt 84 bzw. der Zapfen 60 außer Eingriff
mit der Führungsplatte 44 und der Zapfenführung 102.
[0064] Figur 12a zeigt die Flügelanordnung 10 in Offenstellung, d.h. der Flügel 14 wurde
relativ zum Rahmen 12 in eine weiter als die nur teilweise geöffnete Stellung verschwenkt,
wobei im Beispiel der Flügel 14 relativ zum Rahmen 12 um einen Winkel von 90° verschwenkt
wurde.
[0065] Figur 12b zeigt die Öffnungsbegrenzungseinrichtung 40 in der zugehörigen Stellung.
Durch Verschwenken des Flügels 14 wurden die Führungsplatte 44 und die Schaltstange
42, die am Flügel 14 angeordnet sind, vom Scherenarm 46, der am Rahmen 12 angeordnet
ist, weg verschwenkt. Der Flügel 14 kann somit wie ein herkömmlicher Drehflügel relativ
zum Rahmen 12 verschwenkt werden.
[0066] Die Figuren 13a bis 17 zeigen eine Ausgestaltungsmöglichkeit von Schaltstange 42,
Führungsplatte 44 und Zapfenführung 102.
[0067] Die Schaltstange 42 entspricht weitgehend der voranstehend beschriebenen Schaltstange
42, so dass zur Vermeidung von Wiederholungen auf die dortigen Ausführungen verwiesen
wird.
[0068] Abweichend davon weist der Vorsprung 96 an beiden entlang der Längsrichtung der Schaltstange
42 ausgerichteten Enden eine Rampe 100 auf (vgl. Fig.13c und Fig.15). Somit kann die
Schaltstange 42 bei rechts angeschlagenen und bei links angeschlagenen Flügelanordnungen
10 eingesetzt werden. Der Vorsprung 96 kann eine bogenförmige Kontur aufweisen.
[0069] Die Zapfenführung 102 ist vorliegend einstückig mit der Schaltstange 42 ausgebildet.
Die Zapfenführung 102 ist im Wesentlichen C-förmig ausgebildet und weist seitliche
Wandungsabschnitte 104, 106 sowie Rückhalteschenkel 122, 124 auf (vgl. Fig. 13b, 14b
und 14c). Die seitlich nach innen von den Wandungsabschnitten 104, 106 wegragenden
Rückhalteschenkel 122, 124 dienen der Sicherung des Kopfabschnitts 84 des Zapfens
60 innerhalb der Zapfenführung 102.
[0070] Schaltstange 42 und Zapfenführung 102 sind im Beispiel gemäß Fig. 15, die eine Ausgestaltung
mit separater Zapfenführung 102 zeigt, derart ausgebildet, dass diese zur Montage
ineinandergelegt werden können, so kann die Schaltstange 42 in die Zapfenführung 102
eingelegt werden. Zwischen den seitlichen Wandungsabschnitten 104, 106 ist ein verbindender
Bodenabschnitt 108 angeordnet. Zur Kopplung von Schaltstange 42 und Zapfenführung
102 sind an der Schaltstange 42 zwei Haltenasen 114 und an der Zapfenführung mindestens
eine Ausnehmung 116 zur Aufnahme von einer der Haltenasen 114 ausgebildet. An den
Wandabschnitten 104, 106 kann jeweils eine seitlich nach außen hin abragende Führungsnase
110 zum Eingriff mit einer flügelseitig angeordneten Nut ausgebildet sein.
[0071] Die Zapfenführung 102 ist derart ausgebildet, dass diese in zwei um 180° zueinander
entgegengesetzten Stellungen bzw. Orientierungen an der Schaltstange 42 montierbar
ist. Entsprechendes gilt für die Führungsplatte 44.
[0072] In den Figuren 13a bis 13c sind die Führungsplatte 44 und die Zapfenführung 102 in
einer ersten Orientierung an der Schaltstange 42 montiert. Dabei befindet sich die
Schaltstange 42 in verschiedenen Schaltstellungen, nämlich einer ersten Schaltstellung
(Fig.13a), einer zweiten Schaltstellung (Fig.13b) und einer dritten Schaltstellung
(Fig.13c).
[0073] In der ersten Schaltstellung (Fig.13a) befindet sich der Vorsprung 96 unterhalb der
Ausnehmung 74 am geschlossenen Ende 64 der Führungsnut 62 und die ersten Positionierungsabschnitte
126, 128 des Vorsprungs 96 greifen in die Positionierungsnuten 130, 132 der Führungsplatte
44 ein. In der zweiten Schaltstellung (Fig.13b) und der dritten Schaltstellung (Fig.13c)
ist der Vorsprung 96 aus der Führungsnut 62 der Führungsplatte 44 heraus verlagert,
und zwar ausgehend von dem Ende der Führungsplatte 44, an dem sich das geschlossene
Ende 64 befindet.
[0074] In den Figuren 14a bis 14c sind die Führungsplatte 44 und die Zapfenführung 102 in
einer zweiten Orientierung an der Schaltstange 42 angeordnet, die um 180° zur ersten
Orientierung verdreht ist. Dabei befindet sich die Schaltstange 42 in verschiedenen
Schaltstellungen, nämlich einer ersten Schaltstellung (Fig.14a), einer zweiten Schaltstellung
(Fig.14b) und einer dritten Schaltstellung (Fig.14c).
[0075] In der ersten Schaltstellung (Fig.14a) befindet sich der Vorsprung 96 unterhalb der
Ausnehmung 74 am geschlossenen Ende 64 der Führungsnut 62 und die ersten Positionierungsabschnitte
126, 128 des Vorsprungs 96 greifen in die Positionierungsnuten 130, 132 der Führungsplatte
44 ein. In der zweiten Schaltstellung (Fig.14b) und der dritten Schaltstellung (Fig.14c)
ist der Vorsprung 96 jeweils ein Stück weit entlang der Führungsplatte 44 verlagert,
wobei sich der Vorsprung 96 in der zweiten Schaltstellung (Fig.14b) in etwa in der
Mitte der Führungsnut 62 und in der dritten Schaltstellung (Fig.14c) in etwa am offenen
Ende der Führungsnut 62 befindet.
[0076] Dies bedeutet, dass der Kopfabschnitt 84 des Zapfens 60 den Vorsprung 96 in der zweiten
Schaltstellung der Schaltstange 42 passieren muss, um entlang der Führungsnut 62 in
die Ausnehmung 74 hinein oder aus der Ausnehmung 74 heraus geführt zu werden.
[0077] Unabhängig davon kann durch die vorzugsweise als Senkung ausgebildete Ausnehmung
74 und die an der Senkung vorgesehene Schräge der Kopfabschnitt 84 beim Schließen
des Flügels 14 automatisch aus der in der Ausnehmung 74 angeordneten (gefangenen)
Stellung gelöst werden.
[0078] Daher weist die Unterseite 75, an der die Ausnehmung 74 ausgebildet ist, einen relativ
zur Ausnehmung 74 in der Höhe mit der Ausnehmung 74 fluchtenden Flächenabschnitt 118
auf (vgl. Fig.16). Die Ausnehmung 74 kann an der vom geschlossenen Ende der Führungsnut
62 abgewandten Seite einen Rückhalteabschnitt 120 aufweisen, der die Ausnehmung 74
begrenzt.
[0079] Somit kann der Zapfen 60 mit seinem Kopfabschnitt 84 ausgehend von der Ausnehmung
(Zapfen 60') nach unten zur Schaltstange 42 hin bewegt und am Rückhalteabschnitt 120
vorbeigeführt werden. Danach wird der Zapfen von der Schaltstange 42 nach oben weg
bewegt, um den Vorsprung 96 zu passieren (Zapfen 60''). Anschließend kann der Zapfen
60 erneut zur Schaltstange 42 hin bewegt und aus der Führungsplatte 44 herausgeführt
werden (Zapfen 60‴).
[0080] Fig. 17 zeigt einen Querschnitt durch die Öffnungsbegrenzungseinrichtung 40, wobei
der Zapfen 60 in aufrechter Position P1 (gestrichelte Linien) und verkippter Position
P2 gezeigt ist (durchgezogene Linien). Der Kopfabschnitt 84 des Zapfens 60 ist ballig
ausgeführt, um, insbesondere bei seitlicher Montage, ein Abkippen des Scherenarms
46 durch Verschwenken des Zapfens 60 innerhalb der Zapfenführung 102 von der aufrechten
Position P1 in die verkippte Position P2 zu ermöglichen.
1. Flügelanordnung (10), mit einem Rahmen (12) und einem schwenkbar am Rahmen (12) gelagerten
Flügel (14) einer Tür oder eines Fensters, wobei eine Öffnungsbegrenzungseinrichtung
(40) vorgesehen ist, die ein Verschwenken des Flügels (14) relativ zum Rahmen (12)
nur bis zu einer teilweise geöffneten Stellung zulässt, wobei die Öffnungsbegrenzungseinrichtung
(40) eine Schaltstange (42), eine Führungsplatte (44) und einen Scherenarm (46) aufweist,
wobei die Schaltstange (42) am Flügel (14) entlang einer Längsrichtung (54) verschieblich
geführt ist, wobei die Führungsplatte (44) am Flügel (14) fixiert ist und die Schaltstange
(42) und die Führungsplatte (44) einander entlang der Längsrichtung (54) zumindest
teilweise überlappen, wobei die Schaltstange (42) mittels einer Treibstange mit einer
flügelseitig angeordneten Handhabe (38) gekoppelt ist, wobei der Scherenarm (46) an
einem Ende (56) schwenkbar am Rahmen (12) montiert ist und am anderen Ende (58) einen
Zapfen (60) aufweist, der zumindest in der teilweise geöffneten Stellung des Flügels
(14) in eine in der Führungsplatte (44) ausgebildete, einends geschlossene Führungsnut
(62) eingreift, wobei der Zapfen (60) in der teilweise geöffneten Stellung am geschlossenen
Ende (64) der Führungsnut (62) anliegt, wodurch ein Verschwenken des Flügels (14)
in Öffnungsrichtung begrenzt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltstange (42) einen in Richtung der Führungsplatte (44) abragenden Vorsprung
(96) aufweist, wobei der Vorsprung (96) in einer Schaltstellung der Schaltstange (42)
den Zapfen (60) derart hintergreift, dass der Zapfen (60) am geschlossenen Ende (64)
der Führungsnut (62) gesichert ist, wobei die Schaltstange (42) zumindest einen seitlich
angeordneten ersten Positionierungsabschnitt (126, 128) aufweist, und wobei der zumindest
eine erste Positionierungsabschnitt (126, 128) mit einem an oder in der Führungsplatte
(44) ausgebildeten zweiten Positionierungsabschnitt (130, 132) in einer Schaltstellung
in Eingriff bringbar ist.
2. Flügelanordnung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am geschlossenen Ende (64) der Führungsnut (62) eine Ausnehmung (74) ausgebildet
ist, in die der Zapfen (60) mit einem Kopfabschnitt (84) eindringen kann, wobei der
Vorsprung (96) in einer Schaltstellung der Schaltstange (42) den in der Ausnehmung
(74) befindlichen Kopfabschnitt (84) des Zapfens (60) derart hintergreift, dass der
Kopfabschnitt (84) in der Ausnehmung (74) gefangen ist.
3. Flügelanordnung (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfabschnitt (84) des Zapfens (60) ballig ausgeführt ist.
4. Flügelanordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schaltstange (42) eine Zapfenführung (102) vorgesehen ist, die über die Schaltstange
(42) hinausragende seitliche Wandungsabschnitte (104, 106) aufweist, die voneinander
beabstandet sind, um zwischen sich den Zapfen (60) aufzunehmen.
5. Flügelanordnung (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfenführung (102) von den Wandungsabschnitten (104, 106) abkragende Rückhalteschenkel
(122, 124) aufweist, wobei die Rückhalteschenkel (122, 124) den Kopfabschnitt (84)
des Zapfens (60) bei Aufnahme des Zapfens (60) in der Zapfenführung (102) hintergreifen.
6. Flügelanordnung (10) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfenführung (102) einstückig mit der Schaltstange (42) ausgebildet ist oder
die Zapfenführung (102) separat zur Schaltstange (42) ausgebildet und an der Schaltstange
(42) montierbar ist, insbesondere auf die Schaltstange (42) aufsetzbar ist.
7. Flügelanordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfenführung (102) separat zur Schaltstange (42) ausgebildet ist und in zwei
unterschiedlichen, um 180° zueinander entgegengesetzten Orientierungen an der Schaltstange
(42) montierbar ist.
8. Flügelanordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsplatte (44) in zwei verschiedenen, um 180° zueinander entgegengesetzten
Orientierungen an der Schaltstange (42) montierbar ist und/oder dass der Vorsprung
(96) an der Schaltstange (42) an seinen entlang der Längsrichtung (54) ausgerichteten
Enden jeweils eine Rampe (100) aufweist.
9. Flügelanordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungsbegrenzungseinrichtung (40) bezogen auf die Schwerkraftrichtung (g) zwischen
einem oberen Querholm (22) des Rahmens (12) und einem oberen Querholm (30) des Flügels
(14), zwischen einem unteren Querholm (28) des Flügels (14) und einem unteren Querholm
(20) des Rahmens (12) oder zwischen einem senkrechten Flügelholm (32), an dem sich
die Handhabe (38) befindet, und einem senkrechten Rahmenholm (24) angeordnet ist.
10. Flügelanordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltstange (42) in Abhängigkeit von Betätigungsstellungen der Handhabe (38)
in unterschiedliche Schaltstellungen gebracht werden kann.
11. Flügelanordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn die Handhabe (38) in einer ersten Betätigungsstellung ist, die Schaltstange
(42) sich in einer ersten Schaltstellung befindet, in der der Vorsprung (96) an der
Schaltstange (42) die Ausnehmung (74) an der Führungsplatte (44) hintergreift und
der zumindest eine erste Positionierungsabschnitt (126, 128) mit dem zweiten Positionierungsabschnitt
(130, 132) in Eingriff ist, wobei, wenn der Flügel (14) in Geschlossenstellung ist,
der Kopfabschnitt (84) sich außerhalb der Führungsplatte (44) befindet, und/oder wobei,
wenn der Flügel (14) in der teilweise geöffneten Stellung ist, der Kopfabschnitt (84)
in der Ausnehmung (74) angeordnet ist.
12. Flügelanordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn die Handhabe (38) in einer zweiten Betätigungsstellung ist, sich die Schaltstange
(42) in einer zweiten Schaltstellung befindet, in der der Vorsprung (96) an der Schaltstange
(42) von der Ausnehmung (74) weg verlagert ist, so dass der Flügel (14) zwischen der
Geschlossenstellung und der teilweise geöffneten Stellung relativ zum Rahmen (12)
verschwenkt werden kann.
13. Flügelanordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn die Handhabe (38) in einer dritten Betätigungsstellung ist, sich die Schaltstange
(42) in einer dritten Schaltstellung befindet, in der sich der Kopfabschnitt (84)
außerhalb der Führungsplatte (44) und außerhalb der Zapfenführung (102) befindet,
so dass der Flügel (14) zwischen der Geschlossenstellung und einer Offenstellung relativ
zum Rahmen (12) verschwenkt werden kann.
14. Flügelanordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Führungsnut (62) entlang einer Mittellängsrichtung der Führungsplatte (44)
erstreckt und seitlich durch Wandungen (66, 68) begrenzt ist, wobei die Zapfenführung
(102) derart ausgebildet ist, dass die Zapfenführung (102) zwischen die Wandungen
(66, 68) in die Führungsnut (62) eingeschoben werden kann und/oder dass die Führungsplatte
(44) in den lichten Querschnitt der Führungsnut (62) hineinragende Nutrandabschnitte
(70, 72) aufweist, an deren Unterseite (75) die Ausnehmung (74) ausgebildet ist, wobei
die Unterseite (75) einen relativ zur Ausnehmung (74) in der Höhe abgesetzten Flächenabschnitt
(77) oder einen mit der Ausnehmung (74) fluchtenden Flächenabschnitt (118) aufweist.
15. Flügelanordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine erste Positionierungsabschnitt (126, 128) als ein seitlich von
der Schaltstange (42), insbesondere von einem Vorsprungsgrundkörper (134) des Vorsprungs
(96), abkragender Positionierungsabschnitt (126, 128) ausgebildet ist und/oder dass
der zumindest eine zweite Positionierungsabschnitt (130, 132) jeweils als eine in
der Führungsplatte (44) ausgebildete Positionierungsnut (130, 132) ausgebildet ist.