VORRICHTUNG ZUR UNTERSTÜTZUNG DES ÖFFNENS EINES HEBE-SCHIEBEELEMENTS

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Unterstützung des Öffnens eines Hebe-Schiebeelements. Die Vorrichtung umfasst eine Ausstoßereinheit mit einem Federelement, mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, einer mit dem ersten Ende verbundenen ersten Riegelbaugruppe und einer mit dem zweiten Ende verbundenen zweiten Riegelbaugruppe und ein die Ausstoßereinheit aufnehmendes Gehäuse, das zur Anbringung an einem Flügel eines Hebe-Schiebeelements ausgebildet ist. Die Ausstoßereinheit weist zumindest die folgenden drei Konfigurationen auf: eine erste Konfiguration, in der das Federelement komprimiert und die Ausstoßereinheit mittels beider Riegelbaugruppen an dem Gehäuse verriegelt ist; eine zweite Konfiguration, in der das Federelement entspannt und nur die zweite Riegelbaugruppe an dem Gehäuse verriegelt ist, wohingegen die erste Riegelbaugruppe entriegelt ist und sich ein an der ersten Riegelbaugruppe vorgesehenes Pufferelement zur Abstoßung des Hebe-Schiebeelements von einem Blendrahmen außerhalb des Gehäuses erstreckt; und eine dritte Konfiguration, in der das Federelement entspannt ist und beide Riegelbaugruppen entriegelt sind, wobei sich das Pufferelement außerhalb des Gehäuses erstreckt.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Unterstützung beim Öffnen eines Hebe-Schiebeelements. Die Vorrichtung unterstützt dabei erfindungsgemäß insbesondere das Öffnen des Hebe-Schiebeelements dahingehend, dass es sich aus seiner Schließstellung mit möglichst geringem Kraftaufwand und ohne motorische Unterstützung in Richtung seiner Öffnungsstellung bewegen lässt.

[0002] Herkömmliche Hebe-Schiebeelemente wie beispielsweise Hebe-Schiebetüren können ein nicht unerhebliches Gewicht von bis zu 400 kg oder mehr aufweisen. Dies kann zur Folge haben, dass ein entsprechend großer Kraftaufwand erforderlich ist, um den Schiebeflügel solch einer Hebe-Schiebetür in Bewegung zu setzen, wie dies beispielsweise beim Öffnen einer Hebe-Schiebetüre ausgehend aus ihrer Schließstellung der Fall ist.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung anzugeben, mit der sich ein Hebe-Schiebeelement mit nur geringem Kraftaufwand und ohne motorische Unterstützung öffnen lässt.

[0004] Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 zur Unterstützung des Öffnens eines Hebe-Schiebeelements wie beispielsweise einer Hebe-Schiebetür oder eines Hebe-Schiebefensters gelöst.

[0005] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Unterstützung des Öffnens eines Hebe-Schiebeelements umfasst eine Ausstoßereinheit mit einem sich axial ausdehnenden Federelement wie beispielsweise einer Gasdruckfeder mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei mit dem ersten Ende eine erste Riegelbaugruppe und mit dem zweiten Ende eine zweite Riegelbaugruppe gekoppelt ist. Des Weiteren verfügt die Vorrichtung über ein Gehäuse, das die Ausstoßereinheit aufnimmt und über das diese am Flügel eines Hebe-Schiebeelements befestigt werden kann. Beispielsweise kann das Hebe-Schiebeelement hierzu entlang seines oberen Randes sowie in einem angrenzenden Eckbereich eine Aufnahmenut ausbilden, in der das die Ausstoßereinheit aufnehmende Gehäuse eingepasst und darin an dem Flügel gesichert werden kann.

[0006] Die Ausstoßereinheit und insbesondere deren Federelement dient dabei zur Erzeugung einer Kraft, durch die der Flügel ausgehend aus seiner Schließstellung vom Blendrahmen abgestoßen werden kann, um so das Öffnen des Hebe-Schiebeelements zu erleichtern. Üblicherweise sind derartige Hebe-Schiebeelemente auf einer bodenseitigen Führungs- oder Laufschiene verschiebbar gelagert, wozu die Hebe-Schiebeelemente über zumindest zwei Laufwägen auf der bodenseitigen Laufschiene aufstehen. Die Laufwägen umfassen dabei eine Hubeinrichtung, mittels derer sich das Hebe-Schiebeelement aus einer abgesenkten Stellung, in der es am Blendrahmen gesichert ist, und einer angehobenen Stellung, in der es entriegelt ist, verstellt werden kann, wozu die in den jeweiligen Laufwagen integrierte Hubeinrichtung antriebswirksam mit einem Verriegelungsgetriebe gekoppelt ist, das sich mittels eines Betätigungshebels bedienen lässt. Durch Betätigung des Betätigungshebels können somit also das Verriegelungsgetriebe und über dieses die Hubeinrichtungen der Laufwägen betätigt werden.

[0007] Da sich das Hebe-Schiebeelement somit während des Öffnens anhebt, ist es erwünscht, dass die von der Ausstoßereinheit ausgehende Kraft zum Unterstützen des Öffnens des Hebe-Schiebeelements erst dann erzeugt wird, wenn der Flügel des Hebe-Schiebeelements in seiner angehobenen Stellung entriegelt ist. Dementsprechend weist die Ausstoßereinheit erfindungsgemäß unterschiedliche Konfigurationen, Zustände oder Stellungen auf, durch die sichergestellt werden kann, dass die Ausstoßereinheit erst dann aktiv wird, wenn der Flügel entriegelt ist.

[0008] So weist die Ausstoßereinheit insbesondere eine erste Konfiguration auf, in der das Federelement komprimiert ist und sich die Ausstoßereinheit vollständig innerhalb des Gehäuses befindet. In dieser ersten Konfiguration weist die Ausstoßereinheit aufgrund der Tatsache, dass das Federelement komprimiert ist, eine erste Länge auf, welche geringer als eine zweite Länge der Ausstoßereinheit ist, die diese dann aufweist, wenn das Federelement entspannt ist. Um das Federelement in seinem komprimierten Zustand halten zu können, verfügt die Ausstoßereinheit über die beiden bereits zuvor erwähnten Riegelbaugruppen, mittels derer die Ausstoßereinheit an dem Gehäuse verriegelt werden kann. Befindet sich also das Federelement in seinem komprimierten Zustand, so kann dieser gewissermaßen konserviert werden, indem die Riegelbaugruppen die Ausstoßereinheit an dem Gehäuse verriegeln, so dass sich das Federelement nicht entspannen kann.

[0009] Neben dieser ersten Konfiguration verfügt die Ausstoßereinheit ferner über eine zweite Konfiguration, in der das Federelement entspannt ist und somit die zweite Länge aufweist. In dieser zweiten Konfiguration ist nur die zweite Riegelbaugruppe an dem Gehäuse verriegelt, wohingegen die erste Riegelbaugruppe entriegelt ist, was zur Folge hat, dass sich ein an der ersten Riegelbaugruppe vorgesehenes Pufferelement zur Abstoßung des Schiebeflügels von einem Blendrahmen außerhalb des Gehäuses erstreckt bzw. befindet. Ausgehend von der ersten Konfiguration wurde somit die erste Riegelbaugruppe beispielsweise händisch entriegelt, so dass sich das Federelement entspannen kann. Da jedoch in der zweiten Konfiguration die zweite Riegelbaugruppe nach wie vor verriegelt ist, kann sich das Federelement in der zweiten Konfiguration über die zweite Riegelbaugruppe an dem Gehäuse abstützen und somit über das an der ersten Riegelbaugruppe vorgesehene Pufferelement eine abstoßende Druckkraft auf den Blendrahmen ausüben, durch die der Flügel des Hebe-Schiebeelements in Bewegung gesetzt und somit aufgeschoben wird. Zwar kann die erste Riegelbaugruppe wie bereits erwähnt händisch entriegelt werden; gemäß einer bevorzugten Ausführungsform, auf die nachfolgend noch genauer eingegangen wird, kann der ersten Riegelbaugruppe jedoch auch ein erstes Entriegelungselement zugeordnet sein, welches sich über das Verriegelungsgetriebe bzw. dessen Betätigungshebel zur Entriegelung der ersten Riegelbaugruppe betätigen lässt.

[0010] Zusätzlich zu den beiden zuvor beschriebenen Konfigurationen weist die Aussto-ßereinheit ferner eine dritte Konfiguration auf, in der das Federelement wie in der zweiten Konfiguration entspannt ist. Im Unterschied zu der zweiten Konfiguration befindet sich nun jedoch auch die zweite Riegelbaugruppe in ihrem entriegelten Zustand. Um die zweite Riegelbaugruppe entriegeln zu können, kann derselben wie der ersten Riegelbaugruppe ein zweites Entriegelungselement zugeordnet sein, so dass durch die Betätigung des Betätigungshebels des Verriegelungsgetriebes die zweite Riegelbaugruppe entriegelt werden kann. Alternativ hierzu kann jedoch auch die zweite Riegelbaugruppe gemäß einer Ausführungsform rein händisch entriegelt werden.

[0011] Die dritte Konfiguration unterscheidet sich somit von der zweiten Konfiguration im Wesentlichen dadurch, dass in der dritten Konfiguration auch die zweite Riegelbaugruppe entriegelt ist. Wie in der zweiten Konfiguration befindet sich jedoch nach wie vor das Pufferelement außerhalb des Gehäuses. Aufgrund der Tatsache, dass in der dritten Konfiguration beide Riegelbaugruppen entriegelt sind, kann in der dritten Konfiguration die Ausstoßereinheit in ihrer Gesamtheit in dem Gehäuse verschoben werden, ohne dass hierbei das Federelement komprimiert wird. In der dritten Konfiguration ist also die Ausstoßereinheit in dem Gehäuse gewisserma-ßen schwimmend gelagert, da sie ohne das Federelement zu komprimieren in ihrer Gesamtheit in dem Gehäuse verschoben werden kann. Wenn daher der Flügel des Hebe-Schiebeelements ausgehend aus der dritten Konfiguration in seine Schließstellung verschoben wird, so gelangt hierbei das Pufferelement mit dem Blendrahmen in Anlage, was zur Folge hat, dass die Ausstoßereinheit in ihrer Gesamtheit zurück in das Gehäuse geschoben wird. Die dritte Konfiguration ermöglicht es der Ausstoßereinheit somit, zurück in das Gehäuse geschoben zu werden, ohne dass hierbei beim Schließen des Flügels die Federkraft des Federelements überwunden werden muss.

[0012] Im Folgenden wird nun auf bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung eingegangen. Weitere Ausführungsformen können sich auch aus den abhängigen Ansprüchen, der Figurenbeschreibung sowie den Zeichnungen selbst ergeben.

[0013] So kann es zwar für bestimmte Anwendungen wie beispielsweise bei Fluchttüren ausreichend sein, wenn die Ausstoßereinheit nur einmalig aktiviert werden kann, um das Öffnen der Tür zu unterstützen, woraufhin die Ausstoßereinheit und insbesondere deren Federelement danach wieder manuell komprimiert werden muss, um für einen späteren Aktivierungsvorgang wieder verfügbar zu sein.

[0014] Um jedoch das alltägliche Öffnen eines beispielsweise als Terrassentür ausgebildeten Hebe-Schiebeelements unterstützen zu können, kann die Ausstoßereinheit eine vierte Konfiguration aufweisen, in die sie sich überführen lässt, um das erneute Komprimieren des Federelements und damit den Übergang zurück in die erste Konfiguration zu erleichtern, in der die Ausstoßereinheit zur Unterstützung eines erneuten Öffnungsvorgangs des Hebe-Schiebeelements zur Verfügung steht. Hierzu ist in der vierten Konfiguration nur die erste Riegelbaugruppe an dem Gehäuse verriegelt, wohingegen die zweite Riegelbaugruppe entriegelt ist. Die Ausstoßereinheit einschließlich des Pufferelements befindet sich dabei innerhalb des Gehäuses und das Federelement ist wie in der dritten Konfiguration nach wie vor in seinem entspannten Zustand. Da die Ausstoßereinheit in dieser vierten Konfiguration über die erste Riegelbaugruppe an dem Gehäuse verriegelt ist, kann somit das Federelement der Ausstoßereinheit komprimiert werden, indem die zweite Riegelbaugruppe in Richtung der ersten Riegelbaugruppe gedrängt wird, was letztendlich dazu führt, dass auch die zweite Riegelbaugruppe wieder mit dem Gehäuse in Eingriff gelangt, wenn das Federelement komprimiert ist. In diesem Zustand hat dann die Ausstoßereinheit wieder ihre erste Konfiguration erreicht, in der die Ausstoßereinheit wieder für den nächsten Öffnungsvorgang des Hebe-Schiebeelements zur Verfügung steht.

[0015] Damit die erste Riegelbaugruppe automatisch mit dem Gehäuse in Eingriff gelangt, wenn die Ausstoßereinheit ausgehend aus ihrer dritten Konfiguration, in der sich das Pufferelement außerhalb des Gehäuses erstreckt, in ihre vierte Konfiguration geschoben wird, in der sich das Pufferelement innerhalb des Gehäuses befindet, kann die erste Riegelbaugruppe zumindest einen ersten Riegel umfassen, der mittels einer Feder in Richtung seiner Verriegelungsstellung vorgespannt ist, in der er sich mit einer in dem Gehäuse ausgebildeten ersten Riegelaufnahme zur Verriegelung der ersten Riegelbaugruppe mit dem Gehäuse in Eingriff befindet. In entsprechender Weise kann auch die zweite Riegelbaugruppe zumindest einen zweiten Riegel umfassen, der ebenfalls mittels einer Feder in Richtung seiner Verriegelungsstellung vorgespannt ist, in der er sich mit einer in dem Gehäuse ausgebildeten zweiten Riegelaufnahme zur Verriegelung der zweiten Riegelbaugruppe mit dem Gehäuse in Eingriff befindet.

[0016] Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann jede Riegelbaugruppe zwei Riegel umfassen, die mittels einer Feder gegeneinander in Richtung ihrer jeweiligen Verriegelungsstellung vorgespannt sind. Vorzugsweise kann es dabei vorgesehen sein, dass beide Riegel einer jeweiligen Riegelbaugruppe an jeweils einer gemeinsamen Achse verschwenkbar gelagert sind. Bei den Riegeln kann es sich somit um einarmige Hebel handeln, die entgegen der Vorspannkraft der jeweiligen Feder mittels eines zugehörigen Entriegelungselements in ihre Entriegelungsstellung gedrängt werden können, um so die jeweilige Riegelbaugruppe freizugeben bzw. zu entriegeln.

[0017] Zwar kann das Federelement der Ausstoßereinheit rein manuell komprimiert werden, um die Ausstoßereinheit ausgehend aus ihrer vierten Konfiguration zurück in ihre erste Konfiguration überführen zu können; um jedoch die Ausstoßereinheit automatisch beim Absenken des Hebe-Schiebeelements zurück in ihre erste Konfiguration überführen zu können, kann die erfindungsgemäße Vorrichtung ferner eine von dem Gehäuse aufgenommene Spanneinheit umfassen, mittels derer sich das Federelement beim Absenken des Hebe-Schiebeelements automatisch komprimieren lässt. Die Spanneinheit verfügt hierzu in dem Gehäuse über ein als Mitnehmer dienendes Widerlagerelement, das sich mit der zweiten Riegelbaugruppe in Anlage bringen lässt. Das Widerlagerelement befindet sich dabei an einem ersten Ende einer verschiebbar in dem Gehäuse aufgenommenen Leiste, welche sich parallel zu der Ausstoßereinheit erstreckt und welche antriebswirksam mit dem Verriegelungsgetriebe des Hebe-Schiebeelements gekoppelt werden kann. Durch Betätigung des Verriegelungsgetriebes mittels des Betätigungshebels kann somit das Widerlagerelement gegen die zweite Riegelbaugruppe gezogen werden, um so die Ausstoßereinheit bzw. deren Federelement beim Absenken des Hebe-Schiebeelements automatisch komprimieren und somit ausgehend aus ihrer vierten Konfiguration zurück in ihre erste Konfiguration überführen zu können. Da während des Absenkens des Hebe-Schiebeelements dessen Gewichtskraft üblicherweise über das Verriegelungsgetriebe auf dessen Betätigungshebel wirkt, unterstützt die Gewichtskraft beim Absenken des Hebe-Schiebeelements das Komprimieren des Federelements, so dass die hierzu erforderliche Kraft nicht allein von einer Betätigungsperson aufgebracht werden muss, die den Betätigungshebel bedient.

[0018] Wie bereits zuvor erwähnt wurde, lassen sich die beiden Riegelbaugruppen bzw. deren Riegel mittels zugehöriger Entriegelungselemente bei Bedarf entriegeln. Hierzu kann insbesondere an der Leiste ein dem ersten Riegel zugeordnetes erstes Entriegelungselement und zumindest ein dem zweiten Riegel zugeordnetes zweites Entriegelungselement vorgesehen sein. Das zweite Entriegelungselement ist dabei von dem ersten Entriegelungselement um ein Maß beabstandet, das geringer ist als der Abstand zwischen den beiden Riegelaufnahmen des Gehäuses. Aufgrund der Tatsache, dass die beiden Entriegelungselemente um ein Maß voneinander beabstandet sind, das geringer ist als der Abstand zwischen den beiden Riegelaufnahmen, kann dabei sichergestellt werden, dass zunächst nur die erste Riegelbaugruppe entriegelt wird, wenn die Ausstoßereinheit ausgehend aus ihrer ersten Konfiguration in ihre zweite Konfiguration durch Betätigung der Spanneinheit überführt wird. Es wird somit sichergestellt, dass in der zweiten Konfiguration die zweite Riegelbaugruppe in der gewünschten Weise noch verriegelt bleibt, um so als Widerlager zu dienen, über das sich das Federelement der Ausstoßereinheit in der zweiten Konfiguration abstützen kann, um so den Flügel des Hebe-Schiebeelements vom Blendrahmen wegdrücken zu können.

[0019] Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann es vorgesehen sein, dass in der ersten Konfiguration das erste Entriegelungselement zwischen dem in die erste Riegelaufnahme eingreifenden ersten Riegel und dem Pufferelement gelegen ist und dass das zweite Entriegelungselement zwischen dem in die zweite Riegelaufnahme eingreifenden zweiten Riegel und dem zweiten Ende des Federelements gelegen ist.

[0020] Gemäß noch einer weiteren Ausführungsform kann es vorgesehen sein, dass in der zweiten Konfiguration das erste Entriegelungselement mit der ersten Riegelaufnahme ausgerichtet ist und/oder zwischen den beiden Enden des Federelements gelegen ist und das zweite Entriegelungselement zwischen dem in die zweite Riegelaufnahme eingreifenden zweiten Riegel und dem zweiten Ende des Federelements gelegen ist.

[0021] In der dritten Konfiguration kann es ferner vorgesehen sein, dass das erste Entriegelungselement zwischen den beiden Enden des Federelements und/oder zwischen den beiden Riegelaufnahmen gelegen ist und das zweite Entriegelungselement mit der zweiten Riegelaufnahme ausgerichtet ist und somit den zumindest einen zweiten Riegel in seine Entriegelungsstellung drängt.

[0022] Ferner kann es in der vierten Konfiguration vorgesehen sein, dass das erste Entriegelungselement zwischen dem in die erste Riegelaufnahme eingreifenden ersten Riegel und dem ersten Ende des Federelements gelegen ist und das zweite Entriegelungselement zwischen dem zweiten Ende des Federelements und dem zweiten Riegel gelegen ist.

[0023] Um die Leiste der Spanneinheit antriebswirksam mit dem Verriegelungsgetriebe bzw. einer davon angetriebenen Treibstange koppeln zu können, kann es gemäß einer weiteren Ausführungsform vorgesehen sein, dass die Leiste aus einem Band aus Federstahl gefertigt ist, das an dem dem ersten Ende der Leiste (an dem sich das Widerlagerelement befindet) gegenüberliegenden zweiten Ende in dem Gehäuse um 90° umgelenkt ist. Das um 90° umgelenkte Ende des Federstahlbands erstreckt sich somit in Richtung der von dem Verriegelungsgetriebe angetriebenen Treibstange und kann somit mit diesem verbunden werden.

[0024] Das Federstahlband erstreckt sich dabei ungeachtet der Konfiguration der Ausstoßereinheit über die gesamte Länge derselben und ist dabei in dem Gehäuse parallel zu der Ausstoßereinheit geführt, so dass das am ersten Ende des Federstahlbands vorgesehene Widerlagerelement durch Betätigung des Betätigungshebels der Verriegelungseinheit mit der zweiten Riegelbaugruppe in Anlage gebracht werden kann, um die Ausstoßereinheit bzw. deren Federelement bei fortgesetzter Betätigung des Betätigungshebels komprimieren zu können. Durch die Ausbildung der Leiste aus einem Band aus Federstahl kann dabei nicht nur erreicht werden, dass die Leiste in der gewünschten Weise im Bereich ihres zweiten Endes umgelenkt werden kann; vielmehr ist die Leiste aufgrund deren Ausbildung aus einem Federstahlmaterial innerhalb gewisser Grenzen druckstabil bzw. knickunempfindlich. Die Leiste kann somit während des Absenkens des Hebe-Schiebeelements mit ihrem Widerlagerelement voraus von der zweiten Riegelbaugruppe weggeschoben werden, ohne dass dabei die Gefahr besteht, dass die Leiste ausknickt.

[0025] Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ferner ein Hebe-Schiebeelement wie beispielsweise eine Hebe-Schiebetür oder ein Hebe-Schiebefenster vorgeschlagen, das mit einer Vorrichtung ausgestattet ist, wie sie zuvor beschrieben wurde.

[0026] Das Hebe-Schiebeelement umfasst dabei zumindest einen Laufwagen mit integrierter Hubeinrichtung zum Anheben und Absenken des Hebe-Schiebeelements sowie ein Verriegelungsgetriebe, das zur Betätigung der Hubeinrichtung antriebswirksam mit dieser gekoppelt ist. Das Verriegelungsgetriebe ist dabei ferner antriebswirksam mit der Spanneinheit der erfindungsgemäßen Vorrichtung gekoppelt. Wird das Hebe-Schiebeelement ausgehend aus seiner abgesenkten und verriegelten Stellung durch Betätigung des Verriegelungsgetriebes angehoben, so wird hierdurch aufgrund der Tatsache, dass das Verriegelungsgetriebe mit der Spanneinheit der erfindungsgemäßen Vorrichtung gekoppelt ist, die erste Riegelbaugruppe bei Erreichen der angehobenen Stellung automatisch entriegelt. Dies hat zur Folge, dass die Ausstoßereinheit bzw. deren Federelement sich entspannt und somit ihre zweite Konfiguration einnimmt, in der der Flügel des Hebe-Schiebeelements durch die Ausstoßereinheit vom Blendrahmen weg in Richtung seiner Offenstellung gedrückt wird. Die Vorrichtung ist somit derart mit dem Verriegelungsgetriebe synchronisiert, dass die Vorrichtung ausgehend aus ihrer ersten Konfiguration dieselbe so lange beibehält, bis sich der Flügel des Hebe-Schiebeelements aufgrund einer Betätigung der Hubeinrichtung durch das Verriegelungsgetriebe in einer angehobenen Stellung befindet, in der sich die Spanneinheit in jener Stellung befindet, in der das erste Entriegelungselement mit dem ersten Riegel ausgerichtet ist und diesen somit entriegelt.

[0027] Wird hingegen das Verriegelungsgetriebe bzw. dessen Betätigungshebel in der Gegenrichtung betätigt, wenn sich die Ausstoßereinheit in deren vierten Konfiguration befindet, so gelangt das Widerlagerelement der Spanneinheit mit der zweiten Riegelbaugruppe in Anlage, was bei fortgesetzter Betätigung des Betätigungshebels zur Folge hat, dass die Ausstoßereinheit bzw. deren Federelement zusammengedrückt wird, bis der Riegel der zweiten Riegelbaugruppe mit dem Gehäuse in Eingriff gelangt. In diesem Zustand befindet sich die Ausstoßereinheit somit wieder in der ersten Konfiguration und ist folglich bereit, um während eines nachfolgenden Öffnungsvorgangs des Hebe-Schiebeelements dasselbe wieder vom Blendrahmen wegzudrücken.

[0028] Im Folgenden wird die Erfindung nun rein exemplarisch unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben, in denen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Hebe-Schiebetür zeigt;

Fig. 2

das Detail "A" der Fig. 1 in vergrößerter Darstellung zeigt;

Fig. 3

eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zeigt;

Fig. 4

eine perspektivische Darstellung der Vorrichtung der Fig. 3 im zusammengebauten Zustand ohne Deckel zeigt;

Fig. 5a und 5b

die (zweite) Riegelbaugruppe in unterschiedlichen Darstellungen und Zuständen zeigen;

Fig. 6a, 6b und 6c

eine Bewegungssequenz zeigen, welche die einzelnen Zustände der erfindungsgemäßen Vorrichtung während des Schließens eines Hebe-Schiebeelements zeigen; und

Fig. 7a, 7b und 7c

eine Bewegungssequenz veranschaulichen, welche die einzelnen Zustände der erfindungsgemäßen Vorrichtung während des Öffnens eines Hebe-Schiebeelements zeigen.

[0029] Im Folgenden wird zunächst unter Bezugnahme auf die Fig. 1 und 2 auf eine mögliche Positionierung und Art der Anbringung der erfindungsgemäßen Vorrichtung 30 eingegangen, bevor danach unter Bezugnahme auf die Fig. 3 bis 7 auf den Aufbau und die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung 30 eingegangen wird.

[0030] Die Fig. 1 zeigt ein Hebe-Schiebeelement und genauer eine Hebe-Schiebetür 10 mit einem umlaufenden Blendrahmen 12, welcher einen Schiebeflügel 14 aufnimmt, der innerhalb des Blendrahmens 12 verschieblich entlang einer oberen Führungs- oder Laufschiene 26 und einer bodenseitigen unteren Führungs- oder Laufschiene 28 geführt ist. Der Schiebeflügel 14 umfasst seinerseits einen Flügelrahmen 16, welcher die Verglasung des Schiebeflügels 14 aufnimmt.

[0031] Des Weiteren verfügt die Hebe-Schiebetür 10 über ein mittels eines Betätigungshebels 20 betätigbares Verriegelungsgetriebe 18, durch dessen Betätigung sich der Schiebeflügel 14 am Blendrahmen 12 verriegeln und zwischen einer angehobenen und einer abgesenkten Stellung überführen lässt. Hierzu steht der Schiebeflügel 14 über zwei Laufwägen (nicht dargestellt) mit integrierter Hubeinrichtung bodenseitig auf der unteren Führungsschiene 28 auf, wobei das Verriegelungsgetriebe 18 zum Anheben und Absenken des Schiebeflügels 14 in an sich bekannter Art und Weise über eine in einer Beschlagnut des Blendrahmens 12 geführte Treibstange oder -schiene 24 antriebswirksam mit den Hubeinrichtungen der Laufwägen gekoppelt ist. Durch Verschwenken des Betätigungshebels 20 um 180° lässt sich somit der Schiebeflügel 14 anheben oder absenken, wobei sich der Schiebeflügel 14 in der in der Fig. 1 dargestellten 6-Uhr-Stellung des Betätigungshebels 20 in seiner angehobenen Stellung befindet. Wird hingegen der Betätigungshebel 20 entgegen dem Uhrzeigersinn um 180° verschwenkt, so wird hierbei der Schiebeflügel 14 mittels der Hubeinrichtungen abgesenkt und somit am Blendrahmen 12 verriegelt, sofern sich der Schiebeflügel 14 in seiner geschlossenen Stellung befindet.

[0032] Wie der Fig. 2 entnommen werden kann, die das Detail "A" der Fig. 1 in vergrößerter Darstellung zeigt, weist der Flügelrahmen 16 in der Ecke oberhalb des Verriegelungsgetriebes 18 eine erfindungsgemäße Vorrichtung 30 auf, welche eine Bedienperson beim Öffnen der Hebe-Schiebetür 10 unterstützt. Die Vorrichtung 30 weist ein im Wesentlichen L-förmiges Gehäuse 36 auf, das die nachfolgend genauer erläuterte Mechanik der Vorrichtung 30 aufnimmt. Der längere Gehäuseschenkel 38 des Gehäuses 36 befindet sich dabei in einer sich horizontal erstreckenden Aufnahmenut des Flügelrahmens 16, wohingegen sich der kürzere Gehäuseschenkel 40 in einer sich vertikal erstreckenden Aufnahmenut im Flügelrahmen 16 befindet. Wie der Fig. 2 entnommen werden kann, weist das Gehäuse 36 eine Öffnung 32 auf, durch die sich in der dargestellten Stellung ein Pufferelement 34 der Vorrichtung 30 nach außen erstreckt. Das Pufferelement 34 dient dabei zur Abstoßung des Schiebeflügels 14 vom Blendrahmen 12, nachdem der Schiebeflügel 14 während des Öffnens der Hebe-Schiebetür 10 angehoben wurde.

[0033] Im Folgenden wird nun unter Bezugnahme auf die Fig. 3 und 4 der allgemeine Aufbau der erfindungsgemäßen Vorrichtung 30 erläutert. Wie bereits erwähnt, weist das Gehäuse 36 eine im Wesentlichen L-förmige Gestalt auf und dient zur Aufnahme der Mechanik der Vorrichtung 30, insbesondere einer Ausstoßereinheit 48 sowie einer Spanneinheit 50. Das Gehäuse 36 weist einen entfernbaren Deckel 46 auf, welcher sich mittels dreier Schrauben am Gehäusegrundkörper 52 befestigen lässt, um dieses zu verschließen. Darüber hinaus lässt sich an dem kürzeren Gehäuseschenkel 40 eine Blende 54 anbringen, welche die Anlenkstange 22 im Gehäuse hält und deren Öffnung 42 mit der Öffnung 32 des Gehäuses 36 fluchtet.

[0034] Die Ausstoßereinheit 48, die sich in dem sich horizontal erstreckenden langen Gehäuseschenkel 38 befindet, weist ein Federelement in Form einer Gasdruckfeder 56 auf, wobei am freien Ende der Kolbenstange 58, das hier als erstes Ende 62 bezeichnet wird, eine erste Riegelbaugruppe 66 angebracht ist. Demgegenüber ist am freien Ende des Zylinders 60 der Gasdruckfeder 56, das hier auch als zweites Ende 64 bezeichnet wird, eine zweite Riegelbaugruppe 68 angebracht. Das zylindrische Pufferelement 34 ist seinerseits hingegen starr an dem Ende der ersten Riegelbaugruppe 66 angebracht, das dem Ende gegenüberliegt, an dem die erste Riegelbaugruppe 66 am freien Ende 62 der Kolbenstange 58 befestigt ist.

[0035] Im Folgenden wird nun unter Bezugnahme auf die Fig. 5a bis 5d genauer auf den Aufbau der zweiten Riegelbaugruppe 68 eingegangen. Diese weist ein Riegelgehäuse 70 auf, das einen Durchgang 72 ausbildet, in dem zwei Riegel 74 an einer gemeinsamen Achse 75 verschwenkbar gelagert sind. Die beiden Riegel 74, die hier aufgrund der Tatsache, dass sie der zweiten Riegelbaugruppe 68 angehören, auch als zweite Riegel 74 bezeichnet werden, weisen jeweils eine konvex gewölbte äußere Nockenfläche 78 auf, an der nahe des freien Endes des jeweiligen Riegels 74 ein Riegelvorsprung 76 ausgebildet ist. In den Fig. 5a und 5c befinden sich die beiden Riegel 74 in ihrer Entriegelungsstellung vollständig innerhalb des Durchgangs 72, wohingegen sich die Riegel 74 in den Fig. 5c und 5d in ihrer Verriegelungsstellung befinden, in die sie ausgehend aus ihrer Entriegelungsstellung mittels einer Feder 80 gegeneinander vorgespannt sind. In der Verriegelungsstellung gemäß den Fig. 5c und 5d erstrecken sich zumindest die Riegelvorsprünge 76 aus dem Durchgang 72 des Riegelgehäuses 70 heraus. Um das Riegelgehäuse 70 am zweiten Ende 64 der Gasdruckfeder 56 anlenken zu können, weist das Riegelgehäuse 70 eine Gabel 82 auf, welche am zweiten Ende 64 der Gasdruckfeder 56 ausgebildeten einen Flansch aufnimmt und mit diesem mittels eines Bolzens 84 verbunden ist.

[0036] Die erste Riegelbaugruppe 66 ist im Wesentlichen identisch wie die zweite Riegelbaugruppe 68 mit dem Unterschied aufgebaut, dass sich dort die Gabel 82 nicht an jenem Ende des Riegelgehäuses 70 befindet, das näher zu der Achse 75 gelegen ist; vielmehr befindet sich bei der ersten Riegelbaugruppe 66 die Gabel 82 an dem anderen Ende des jenem Ende des Riegelgehäuses 70' und somit an jenem Ende des Riegelgehäuses 70, das weiter entfernt von der Achse 75 gelegen ist. Zur besseren Unterscheidung der einzelnen Komponenten der beiden Riegelbaugruppen werden nachfolgend die Bezugszeichen der ersten Riegelbaugruppe 66 mit einem Apostroph versehen.

[0037] Im Folgenden wird nun unter Bezugnahme auf die Fig. 3 und 4 genauer auf die Ausgestaltung der Spanneinheit 50 eingegangen. Diese weist eine Leiste 86 in Form eines Bands aus Federstahl auf, welches in dem Gehäuse 36 verschieblich geführt ist. Insbesondere befindet sich das Federstahlband 86 dabei im eingebauten Zustand der Vorrichtung 30 unterhalb der Ausstoßereinheit 48 und somit auf jener Seite des langen Gehäuseschenkels 38, von dem der kürzere Gehäuseschenkel 40 absteht.

[0038] Wie insbesondere der Fig. 4 entnommen werden kann, weist der Gehäusegrundkörper 52 in seinem Inneren eine Eckumlenkung 88 in Form zweier einander gegenüberliegender konkav bzw. konvex gewölbter Flächen auf, durch die das Federstahlband 86 zwischen dem langen Gehäuseschenkel 38 und dem kurzen Gehäuseschenkel 40 um 90° umgelenkt wird. An jenem Ende des Federstahlbands 86, das sich in dem langen Gehäuseschenkel 38 befindet, ist ein Widerlagerelement 90 befestigt, wohingegen an dem anderen Ende des Federstahlbands 86, das sich in dem kurzen Gehäuseschenkel 40 befindet, ein Koppelelement 92 befestigt ist, über das das Federstahlband 86 der Spanneinheit 50 antriebswirksam mit einer mittels des Verriegelungsgetriebes 18 betätigbaren Treibstange 22 gekoppelt werden kann, die hier auch als Anlenkstange 22 bezeichnet wird.

[0039] Wie wiederum der Fig. 3 entnommen werden kann, ist der ersten Riegelbaugruppe 66 ein Paar erster Entriegelungselemente 94 zugeordnet, wohingegen der zweiten Riegelbaugruppe 68 ein Paar zweiter Entriegelungselemente 96 zugeordnet ist. Die Entriegelungselemente 94, 96 sind dabei Bestandteil zweier an dem Federstahlband 86 befestigter Gleitschlitten 98, welche zur gleitenden Aufnahme der beiden Riegelbaugruppen 66, 68 und insbesondere deren Riegelgehäuse 70', 70 dienen. Die Entriegelungselemente 94, 96 stehen dabei beiderseits von den jeweiligen Gleitschlitten 98 nach oben ab, um ggf. mit den konvexen Nockenflächen 78', 78 der beiden Riegelbaugruppen 66, 68 in Anlage zu gelangen.

[0040] Wie bereits zuvor erwähnt wurde, sind die Riegel 74', 74 der beiden Riegelbaugruppen 66, 68 jeweils mittels einer Feder 80', 80 in Richtung ihrer Verriegelungsstellung vorgespannt. In ihrer Verriegelungsstellung gelangen dabei die Riegel 74', 74 und insbesondere deren Riegelvorsprünge 76', 76 mit ersten bzw. zweiten Riegelaufnahmen 100', 100 in Eingriff, bei denen es sich um Öffnungen in dem Gehäusedeckel 46 bzw. in der dem Deckel 46 gegenüberliegenden Wand des Gehäusekörpers 52 handelt.

[0041] Nachdem zuvor der grundsätzliche Aufbau der erfindungsgemäßen Vorrichtung 30 sowie die Ausgestaltung der einzelnen Komponenten derselben erläutert wurde, wird nun unter Bezugnahme auf die Fig. 6a bis 6c und 7a bis 7c die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung 30 erläutert. An dieser Stelle sei vorab angemerkt, dass in den Fig. 6a bis 6c und 7a bis 7c die beiden vertikalen Pfeile oberhalb der obersten Figur der besseren Übersichtlichkeit halber die Lage der Riegelaufnahmen 100', 100 in dem vertikalen Gehäuseschenkel 38 kennzeichnen.

[0042] Die Fig. 6a, 6b und 6c veranschaulichen eine Bewegungssequenz der Vorrichtung 30 beim Schließen des Schiebeflügels 14. In der Ausgangsstellung der Fig. 6a ist dabei zunächst die Gasdruckfeder 56 entspannt und beide Riegelbaugruppen 66, 68 sind entriegelt, wobei sich das Pufferelement 34 aus dem Gehäuse 36 durch die Gehäuseöffnung 32 nach außen erstreckt. Genauer befindet sich bei der in der Fig. 6a dargestellten Konfiguration, die hier auch als dritte Konfiguration bezeichnet wird, das erste Entriegelungselement 94 zwischen den beiden Enden 62, 64 der Gasdruckfeder 56 sowie zwischen den beiden Riegelaufnahmen 100', 100, wohingegen das zweite Entriegelungselement 96 mit der zweiten Riegelaufnahme 100 fluchtet bzw. mit dieser ausgerichtet ist, wodurch verhindert wird, dass die zweiten Riegel 74 mit den zugehörigen Riegelaufnahmen 100 in Eingriff gelangen können. In der dargestellten dritten Konfiguration ist somit die Ausstoßereinheit 48 in ihrer Gesamtheit schwimmend in dem langen Gehäuseschenkel 38 gelagert, da beide Riegelbaugruppen 66, 68 entriegelt sind und sich somit die Ausstoßereinheit 48 in ihrer Gesamtheit in dem langen Gehäuseschenkel 38 verschieben lässt, ohne dass dabei die Gasdruckfeder 56 komprimiert wird.

[0043] Wird nun der Schiebeflügel 14 in Richtung seiner geschlossenen Stellung verschoben, so gelangt hierbei das Pufferelement 34 mit dem vertikalen Schenkel des Blendrahmens 12 in Anlage, was bei fortgesetzter Schließbewegung dazu führt, dass die Ausstoßereinheit 48 in ihrer Gesamtheit ausgehend aus der dritten Konfiguration gemäß Fig. 6a in die vierte Konfiguration gemäß Fig. 6b in den langen Gehäuseschenkel 38 hineingeschoben wird, bis die ersten Riegel 74' mit ihren Riegelvorsprüngen 76' in die zugehörige Riegelaufnahme 100' eingreifen. In dieser vierten Konfiguration ist die Gasdruckfeder 56 nach wie vor entspannt und die ersten Entriegelungselemente 94 befinden sich zwischen den in die erste Riegelaufnahmen 100' eingreifenden ersten Riegeln 74' und dem ersten Ende 62 der Gasdruckfeder 56. Demgegenüber befinden sich die zweiten Entriegelungselemente 96 zwischen dem zweiten Ende 64 der Gasdruckfeder 56 und den zweiten Riegeln 74.

[0044] Wird nun ausgehend aus der vierten Konfiguration gemäß Fig. 6b der Schiebeflügel 14 durch Betätigung des Betätigungshebels 20 im Gegenuhrzeigersinn in Richtung der 12-Uhr-Stellung abgesenkt, so wird hierbei aufgrund der Kopplung der Spanneinheit 50 mit dem Verriegelungsgetriebe 18 über die Anlenkstange 22 das Federstahlband 86 in dem sich horizontal erstreckenden langen Gehäuseschenkel 38 nach links gezogen, wie dies in der Fig. 6c durch den entsprechenden Pfeil nach links veranschaulicht wird. Das Widerlagerelement 90 am Ende des Federstahlbands 86 gelangt somit mit dem freien Ende des Riegelgehäuses 70 der zweiten Riegelbaugruppe 68 in Anlage, was bei fortgesetzter Bewegung des Betätigungshebels 20 dazu führt, dass die Gasdruckfeder 56 komprimiert wird, bis auch die Riegel 74 der zweiten Riegelbaugruppe 68 in die zugehörigen Riegelaufnahmen 100 eingreifen.

[0045] Diese Konfiguration ist in der Fig. 6c dargestellt, die hier auch als erste Konfiguration bezeichnet wird. In dieser Konfiguration befinden sich die ersten Entriegelungselemente 94 zwischen den in die erste Riegelaufnahmen 100' eingreifenden ersten Riegeln 74' und dem Pufferelement 34, wohingegen die zweiten Entriegelungselemente 96 zwischen den in die zweite Riegelaufnahmen 100 eingreifenden zweiten Riegeln 74 und dem zweiten Ende der Gasdruckfeder 56 gelegen sind. An dieser Stelle sei angemerkt, dass beim Übergang von der vierten Konfiguration zu der ersten Konfiguration die erste Riegelbaugruppe 66 kurzzeitig entriegelt wird, da hierbei die ersten Entriegelungselemente 94 mit den konvexen Nockenflächen 98 der beiden ersten Riegel 74' in Anlage gelangen und diese somit kurzzeitig in ihre Entriegelungsstellung zurückdrängen. Da zu diesem Zeitpunkt jedoch der Flügelrahmen 16 bereits am Blendrahmen 12 gesichert ist, kann sich hierbei die Gasdruckfeder 56 nicht entspannen.

[0046] Wurde nun also die Ausstoßereinheit 48 und insbesondere deren Gasdruckfeder 56 entsprechend den voranstehenden Erläuterungen während des Schließens des Schiebeflügels 14 gespannt, so steht die Ausstoßereinheit 48 während eines nachfolgenden Öffnungsvorgangs zur Unterstützung desselben zur Verfügung, wie dies nachfolgend unter Bezugnahme auf die Fig. 7a, 7b und 7c erläutert wird.

[0047] Die Konfiguration der Fig. 7a entspricht dabei vollumfänglich der ersten Konfiguration, wie sie zuvor unter Bezugnahme auf die Fig. 6c erläutert wurde. Wird nun ausgehend aus dieser ersten Konfiguration der Schiebeflügel 14 angehoben, indem der Betätigungshebel 20 im Uhrzeigersinn zurück in seine 6-Uhr-Stellung verschwenkt wird, so wird hierbei aufgrund der Kopplung der Spanneinheit 50 und insbesondere deren Federstahlband 86 über die Treib- bzw. Anlenkstange 22 mit dem Verriegelungsgetriebe 18 das Federstahlband 86 in dem horizontal ausgerichteten langen Gehäuseschenkel 38 nach rechts verschoben, wie dies in der Fig. 7b durch die Pfeile veranschaulicht wird. Aufgrund der Tatsache, dass die Entriegelungselemente 94, 96 um ein Maß voneinander beabstandet sind, das geringer ist als der Abstand zwischen den beiden Riegelaufnahmen 100', 100, wird hierbei zunächst nur die erste Riegelbaugruppe 66 entriegelt, indem die zugehörigen Entriegelungselemente 94 auf den konvexen Nockenflächen 78' der beiden Riegel 74 entlanggleiten und somit dieselben in ihre Entriegelungsstellung drängen. Da nun die erste Riegelbaugruppe 66 entriegelt ist, und sich der Schiebeflügel 14 bereits in einer angehobenen und entriegelten Stellung befindet, kann sich die Gasdruckfeder 56 entspannen bzw. ausdehnen und somit das Pufferelement 34 aus dem Gehäuse 36 gegen den vertikalen Schenkel des Blendrahmens 12 drängen, was zur Folge hat, dass der Schiebeflügel 14 durch die Gasdruckfeder 56 in seine geöffnete Stellung gedrängt wird, um so das Öffnen der Hebe-Schiebetür 10 zu unterstützen.

[0048] Erreicht nun der Betätigungshebel 20 nach der in der Fig. 7b dargestellten Konfiguration die 6-Uhr-Stellung, so wird hierbei das Federstahlband 86 weiter nach rechts geschoben, bis die zweiten Entriegelungselemente 96 wieder mit den zweiten Riegelaufnahmen 100 ausgerichtet sind. Dies entspricht dann wieder der zuvor unter Bezugnahme auf die Fig. 6a dargestellten dritten Konfiguration, in der auch die zweite Riegelbaugruppe 86 aufgrund der Tatsache entriegelt ist, dass die zweiten Riegel 74 durch die auf den Nockenflächen 78 entlanggleitenden zweiten Entriegelungselemente 96 zurück in ihre Entriegelungsstellung gedrängt werden. Da nun beide Riegelbaugruppen 94, 96 wieder entriegelt sind, kann die Ausstoßereinheit 48 während eines nachfolgenden Schließvorgangs wieder in ihrer Gesamtheit zurück in das Gehäuse 36 geschoben werden, so dass die Bewegungssequenz wieder von Neuem beginnen kann.

Bezugszeichenliste

[0049] 

10

Hebe-Schiebetür

12

Blendrahmen

14

Schiebeflügel

16

Flügelrahmen

18

Verriegelungsgetriebe

20

Betätigungshebel

22

Treibstange / Anlenkstange

24

Treibstange / Treibschiene

26

obere Führungsschiene / Laufschiene

28

untere Führungsschiene / Laufschiene

30

Vorrichtung

32

Öffnung

34

Pufferelement

36

Gehäuse

38

langer Gehäuseschenkel

40

kurzer Gehäuseschenkel

42

Öffnung

46

Deckel

48

Ausstoßereinheit

50

Spanneinheit

52

Gehäusegrundkörper

54

Blende

56

Gasdruckfeder

58

Kolbenstange

60

Zylinder

62

erstes Ende

64

zweites Ende

66

erste Riegelbaugruppe

68

zweite Riegelbaugruppe

70, 70'

Riegelgehäuse

72, 72'

Durchgang

74, 74'

Riegel

75, 75'

Achse

76, 76'

Riegelvorsprung

78, 78'

Nockenfläche

80, 80'

Vorspannfeder

82, 82'

Gabel

84, 84'

Bolzen

86

Leiste, Federstahlband

88

Umlenkung

90

Widerlagerelement

92

Koppelelement

94

erstes Entriegelungselement

96

zweites Entriegelungselement

98

Gleitschlitten

100, 100'

Riegelaufnahmen

Ansprüche

1. Vorrichtung (30) zur Unterstützung des Öffnens eines Hebe-Schiebeelements wie beispielsweise einer Hebe-Schiebetür (10) oder eines Hebe-Schiebefensters, umfassend:

eine Ausstoßereinheit (48) mit einem Federelement, insbesondere einer Gasdruckfeder (56), mit einem ersten Ende (62) und einem zweiten Ende (64), einer mit dem ersten Ende (62) verbundenen ersten Riegelbaugruppe (66) und einer mit dem zweiten Ende (64) verbundenen zweiten Riegelbaugruppe (68); und

ein die Ausstoßereinheit (48) aufnehmendes Gehäuse (36), das zur Anbringung an einem Flügel eines Hebe-Schiebeelements ausgebildet ist;

wobei die Ausstoßereinheit (48) zumindest drei Konfigurationen aufweist, nämlich:

- eine erste Konfiguration, in der das Federelement komprimiert und die Ausstoßereinheit (48) mittels beider Riegelbaugruppen (66, 68) an dem Gehäuse (36) verriegelt ist;

- eine zweite Konfiguration, in der das Federelement entspannt und nur die zweite Riegelbaugruppe (68) an dem Gehäuse (36) verriegelt ist, wohingegen die erste Riegelbaugruppe (66) entriegelt ist und sich ein an der ersten Riegelbaugruppe (66) vorgesehenes Pufferelement (34) zur Abstoßung des Hebe-Schiebeelements von einem Blendrahmen (12) zumindest teilweise außerhalb des Gehäuses (36) erstreckt; und

- eine dritte Konfiguration, in der das Federelement entspannt ist und beide Riegelbaugruppen (66, 68) entriegelt sind, wobei sich das Pufferelement (34) zumindest teilweise außerhalb des Gehäuses (36) erstreckt.

2. Vorrichtung (30) nach Anspruch 1,
wobei die Ausstoßereinheit (48) eine vierte Konfiguration aufweist, in der das Federelement entspannt und nur die erste Riegelbaugruppe (66) an dem Gehäuse (36) verriegelt ist, wohingegen die zweite Riegelbaugruppe (68) entriegelt ist, wobei sich die Ausstoßereinheit (48) einschließlich des Pufferelements (34) innerhalb des Gehäuses (36) erstreckt.

3. Vorrichtung (30) nach Anspruch 1 oder 2,
wobei die erste Riegelbaugruppe (66) zumindest einen ersten Riegel (74') umfasst, der mittels einer Feder (80') in Richtung seiner Verriegelungsstellung vorgespannt ist, in der er sich mit einer in dem Gehäuse (36) ausgebildeten ersten Riegelaufnahme (100') zur Verriegelung der ersten Riegelbaugruppe (66) mit dem Gehäuse (36) in Eingriff befindet, und die zweite Riegelbaugruppe (68) zumindest einen zweiten Riegel (74) umfasst, der ebenfalls mittels einer Feder (80) in Richtung seiner Verriegelungsstellung vorgespannt ist, in der er sich mit einer in dem Gehäuse (36) ausgebildeten zweiten Riegelaufnahme (100) zur Verriegelung der zweiten Riegelbaugruppe (68) mit dem Gehäuse (36) in Eingriff befindet.

4. Vorrichtung (30) nach einem der vorstehenden Ansprüche,

wobei jede Riegelbaugruppe (66, 68) zwei Riegel (74', 74) umfasst, die mittel eine Feder (80', 80) gegeneinander in Richtung ihrer Verriegelungsstellung vorgespannt sind,

wobei es insbesondere vorgesehen ist, dass die beiden Riegel (74', 74) einer jeden Riegelbaugruppe (66, 68) an jeweils einer gemeinsamen Achse (75', 75) verschwenkbar gelagert sind.

5. Vorrichtung (30) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei die Vorrichtung (30) ferner eine von dem Gehäuse (36) aufgenommene Spanneinheit (50) zum Komprimieren des Federelements umfasst, wobei die Spanneinheit (50) ein Widerlagerelement (90) zur Anlage an der zweiten Riegelbaugruppe (68) aufweist, das an einem ersten Ende einer verschiebbaren Leiste (86) vorgesehen, welche sich entlang der Ausstoßereinheit (48) erstreckt und antriebswirksam mit einem Verriegelungsgetriebe (18) eines Hebe-Schiebeelements koppelbar ist.

6. Vorrichtung (30) nach Anspruch 5,
wobei an der Leiste (86) ferner zumindest ein dem ersten Riegel (74') zugeordnetes erstes Entriegelungselement (94) und zumindest ein dem zweiten Riegel (74) zugeordnetes zweites Entriegelungselement (96) vorgesehen ist, das von dem ersten Entriegelungselement (94) um ein Maß beabstandet ist, das geringer ist als der Abstand zwischen den beiden Riegelaufnahmen (100', 100).

7. Vorrichtung (30) nach Anspruch 5 und/oder 6,

wobei in einer Stellung der Spanneinheit (50), in der das erste Entriegelungselement (94) mit dem ersten Riegel (74') ausgerichtet ist, derselbe durch das erste Entriegelungselement (96) in seiner Entriegelungsstellung gehalten wird, und/oder

wobei in einer Stellung der Spanneinheit (50), in der das zweite Entriegelungselement (96) mit dem zweiten Riegel (74) ausgerichtet ist, derselbe durch das zweite Entriegelungselement (96) in seiner Entriegelungsstellung gehalten wird.

8. Vorrichtung (30) nach zumindest einem der Ansprüche 5 bis 7,

wobei in der ersten Konfiguration das erste Entriegelungselement (94) zwischen dem in die erste Riegelaufnahme (100') eingreifenden ersten Riegel (74') und dem Pufferelement (34) gelegen ist und das zweite Entriegelungselement (96) zwischen dem in die zweite Riegelaufnahme (100) eingreifenden zweiten Riegel (74) und dem zweiten Ende des Federelements gelegen ist; und/oder

wobei in der zweiten Konfiguration das erste Entriegelungselement (94) mit der ersten Riegelaufnahme (100') ausgerichtet und/oder zwischen dem beiden Enden des Federelements gelegen ist und das zweite Entriegelungselement (96) zwischen dem in die zweite Riegelaufnahme (100) eingreifenden zweiten Riegel (74) und dem zweiten Ende des Federelements gelegen ist; und/oder

wobei in der dritten Konfiguration das erste Entriegelungselement (94) zwischen den beiden Enden des Federelements und/oder zwischen den beiden Riegelaufnahmen (100', 100) gelegen ist und das zweite Entriegelungselement (96) mit der zweiten Riegelaufnahme (100') ausgerichtet ist; und/oder

wobei in der vierten Konfiguration das erste Entriegelungselement (94) zwischen dem in die erste Riegelaufnahme (100') eingreifenden ersten Riegel (74') und dem ersten Ende des Federelements gelegen und das zweite Entriegelungselement (96) zwischen den zweiten Ende des Federelements und dem zweiten Riegel (74) gelegen ist.

9. Vorrichtung (30) nach zumindest einem der Ansprüche 5 bis 8,
wobei die Leiste (86) aus einem Federstahlband gefertigt ist, das sich ungeachtet der Konfiguration der Ausstoßereinheit (48) über die gesamte Länge derselben hinwegerstreckt, wobei es insbesondere vorgesehen ist, dass das dem ersten Ende gegenüberliegende zweite Ende der Leiste (86) in dem Gehäuse (36) um 90° umgelenkt ist, um mit einer von einem Verriegelungsgetriebe (18) angetriebenen Treibstange (22) gekoppelt zu werden.

10. Hebe-Schiebeelement, insbesondere Hebe-Schiebetür (10) oder Hebe-Schiebefenster, mit einer Vorrichtung (30) gemäß einem der Ansprüche 5 bis 9, wobei das Hebe-Schiebeelement einen Laufwagen mit integrierter Hubeinrichtung zum Anheben und Absenken des Hebe-Schiebeelements und ein Verriegelungsgetriebe (18) umfasst, das zur Betätigung der Hubeinrichtung antriebswirksam mit dieser gekoppelt ist, wobei das Verriegelungsgetriebe (18) ferner antriebswirksam mit der Spanneinheit (50) der Vorrichtung (30) gekoppelt ist.

11. Hebe-Schiebeelement nach Anspruch 10,
wobei die Vorrichtung (30) derart mit dem Verriegelungsgetriebe (18) synchronisiert ist, dass die Vorrichtung (30) bei angehobenem Hebe-Schiebeelement ausgehend aus ihrer ersten Konfiguration dieselbe solange beibehält, bis sich das Hebe-Schiebeelement aufgrund einer Betätigung der Hubeinrichtung durch das Verriegelungsgetriebe (18) in einer abgehobenen Stellung befindet, in der sich die Spanneinheit (50) in jener Stellung befindet, in der das erste Entriegelungselement (94) mit dem ersten Riegel (74') ausgerichtet ist und diesen somit entriegelt.

Zeichnung