(19)
(11) EP 4 389 249 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.06.2024  Patentblatt  2024/26

(21) Anmeldenummer: 23207628.1

(22) Anmeldetag:  03.11.2023
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A63H 17/10(2006.01)
A63H 17/26(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A63H 17/266; A63H 17/26; A63H 17/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 23.12.2022 DE 202022107229 U

(71) Anmelder: Bruder Spielwaren GmbH + Co. KG
90768 Fürth (DE)

(72) Erfinder:
  • Bruder, Paul Heinz
    90768 Fürth (DE)

(74) Vertreter: Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB 
Königstraße 2
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)

   


(54) SPIELZEUG-VENTILBAUGRUPPE SOWIE SPIELZEUG MIT EINER DERARTIGEN SPIELZEUG-VENTILBAUGRUPPE


(57) Eine Spielzeug-Ventilbaugruppe (1) umfasst einen Kunststoff-Grundkörper (2) mit einem Grundkörper-Leitungsweg (3), mit einem Kunststoff-Verschlusskörper (7, 8) mit einem Verschlusskörper-Leitungsweg (12), mit einem Verschlussteil (9), das einstückiger Bestandteil des Kunststoff-Verschlusskörpers (7, 8) ist und umstellbar ist zwischen einer Dichtstellung, in der das Verschlussteil (9) den Grundkörper-Leitungsweg (3) durch Anlage am Kunststoff-Grundköper (2) dichtend verschließt, und einer Freigabestellung, in der das Verschlussteil (9) vom Kunststoff-Grundkörper (2) freikommt und hierüber ein Durchfluss zwischen dem Grundkörper-Leitungsweg (3) und dem Verschluss-Leitungsweg (12) gegeben ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Spielzeug-Ventilbaugruppe. Ferner betrifft die Erfindung ein Spielzeug und insbesondere ein Spielfahrzeug mit einer derartigen Spielzeug-Ventilbaugruppe.

[0002] Spielfahrzeuge, beispielsweise in Form von Feuerwehr- oder Straßenreinigungsfahrzeugen, sind beispielsweise durch offenkundige Vorbenutzung bekannt. Um das Spielerlebnis für die spielende Person zu steigern, ist gewünscht, Funktionskomponenten derartiger Fahrzeuge mit beispielsweise Wasser als Flüssigkeit zu betreiben.

[0003] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Spielzeug-Ventilbaugruppe für ein Spielfahrzeug zu schaffen, die sowohl eine sichere Dichtwirkung als auch eine gute Handhabung aufweist.

[0004] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch eine Spielzeug-Ventilbaugruppe mit dem im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen.

[0005] Die Spielzeug-Ventilbaugruppe kann als Baugruppe im Leitungsweg zwischen einem Flüssigkeits-Vorratsbehälter und einem z. B. als Spritze eines Spielfahrzeugs ausgeführten Leitungsauslass ausgeführt sein. Die Spielzeug-Ventilbaugruppe kann Bestandteil eines Feuerwehr-Spielfahrzeugs sein.

[0006] Durch die einstückige Ausführung des Verschlussteils am Kunststoff-Verschlusskörper ergibt sich eine geringe Anzahl von Bauteilen, was die Herstellung der Spielzeug-Ventilbaugruppe erleichtert. Die Ausführung der Spielzeug-Ventilbaugruppe mit dem Kunststoff-Grundkörper und dem mindestens einem Kunststoff-Verschlusskörper kann insbesondere durch Spritzguss erfolgen.

[0007] Eine Ausführung nach Anspruch 2 sorgt für eine besonders gute Dichtwirkung.

[0008] Eine Ausführung nach Anspruch 3 ermöglicht eine Ausführung der Ventilbaugruppe, bei der ein dichtender Übergang zwischen dem Grundkörper-Leitungsweg einerseits und dem Verschlusskörper-Leitungsweg andererseits baulich einfach gestaltet werden kann.

[0009] Eine Gewindegestaltung nach Anspruch 4 sorgt für eine sichere Umstellung des Verschlussteils und ermöglicht insbesondere eine gut dichtende Anlage des Verschlussteils am Kunststoff-Grundkörper in der Dichtstellung. Durch die Anformung der Gewindeprofile an den jeweiligen Körpern der Ventilbaugruppe ist wiederum eine einfache Montage der Ventilbaugruppe gewährleistet.

[0010] Ein Anschlag nach Anspruch 5 vermeidet, dass der Kunststoff-Verschlusskörper unerwünscht vom Kunststoff-Grundkörper insgesamt freikommt. Auch die Dichtstellung kann über einen entsprechenden Anschlag des Kunststoff-Verschlusskörpers am Kunststoff-Grundkörper vorgegeben werden, wodurch ein unerwünschtes zu festes Verschließen der Ventilbaugruppe in der Dichtstellung verhindert ist.

[0011] Eine Spielzeug-Ventilbaugruppe mit mehreren Kunststoff-Verschlusskörpern nach Anspruch 6 lässt sich flexibel bei einem Spielzeug einsetzen. Alternativ kann die Spielzeug-Ventilbaugruppe auch genau einen Kunststoff-Verschlusskörper mit dem Verschlussteil und ggf. mehrere Kunststoff-Grundkörper mit jeweils einer Verschlussteil-Aufnahme zur dichtenden Anlage des Verschlussteils aufweisen.

[0012] Mit einem Düsenkörper nach Anspruch 7 kann die Spielzeug-Ventilbaugruppe als Spritzen-Baugruppe z. B. für ein Feuerwehr-Spielfahrzeug eingesetzt werden.

[0013] Die Vorteile eines Spielfahrzeugs nach Anspruch 8 entsprechen denen, die vorstehend im Zusammenhang mit der Spielzeug-Ventilbaugruppe bereits erläutert wurden. Bei dem Spielfahrzeug kann es sich um ein Feuerwehr-Spielfahrzeug oder auch um ein Straßenreinigungs-Spielzeug handeln. Das Spielfahrzeug kann insgesamt aus Kunststoff gefertigt sein. Insbesondere kann das Spielfahrzeug insgesamt aus Spritzgusskomponenten gefertigt sein.

[0014] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigen:
Fig. 1
eine Aufsicht auf eine Spielzeug-Ventilbaugruppe;
Fig. 2
einen Schnitt gemäß Linie II-II in Fig. 1;
Fig. 3
einen Schnitt gemäß Linie III-III in Fig. 1;
Fig. 4
einen Schnitt gemäß Linie IV-IV in Fig. 1;
Fig. 5
eine Seitenansicht einer weiteren Ausführung einer Spielzeug-Ventilbaugruppe mit einem Düsenkörper;
Fig. 6
einen Schnitt gemäß Linie VI-VI in Fig. 5;
Fig. 7
eine Aufsicht aus Blickrichtung VII in Fig. 5; und
Fig. 8
einen Schnitt gemäß Linie VIII-VIII in Fig. 7.


[0015] Eine Spielzeug-Ventilbaugruppe 1 ist Bestandteil eines Spielzeugs, insbesondere eines Spielfahrzeugs. Die Spielzeug-Ventilbaugruppe 1 ist insgesamt aus Kunststoff.

[0016] Die Spielzeug-Ventilbaugruppe 1 hat einen Kunststoff-Grundkörper 2 mit einem Grundkörper-Leitungsweg 3, zu dem ein Hauptleitungsweg 4 und zwei hiervon unter 90° abzweigende Nebenleitungswege 5, 6 gehören. Die Spielzeug-Ventilbaugruppe 1 hat weiterhin zwei Kunststoff-Verschlusskörper 7, 8, die gleich aufgebaut sind, so dass es nachfolgend genügt, einen der beiden Kunststoff-Verschlusskörper 7, 8 zu beschreiben. Die Kunststoff-Verschlusskörper 7, 8 sind den Nebenleitungswegen 5, 6 zugeordnet.

[0017] Die Kunststoff-Verschlusskörper 7, 8 haben jeweils ein Verschlussteil 9 in Form eines Verschlusskegels. Das Verschlussteil 9 ist einstückiger Bestandteil des jeweiligen Kunststoff-Verschlusskörpers 7, 8. Das jeweilige Verschlussteil 9 ist umstellbar zwischen einer Dichtstellung, die in der Zeichnung beim Kunststoff-Verschlusskörper 7 dargestellt ist, und einer Freigabestellung, die in der Zeichnung beim Kunststoff-Verschlusskörper 8 dargestellt ist.

[0018] In der Dichtstellung (vgl. Verschlusskörper 7) verschließt das Verschlussteil 9 den Grundkörper-Leitungsweg, also den jeweiligen Nebenleitungsweg 5 bzw. 6, durch Anlage am Kunststoff-Grundkörper 2 dichtend. Hierzu sitzt das jeweilige Verschlussteil 9 in einer hierzu komplementär ausgeformten Verschlussaufnahme 10 des Kunststoff-Grundkörpers 2.

[0019] In der Freigabestellung (vgl. Verschlusskörper 8) kommt das Verschlussteil 9 vom Kunststoff-Grundkörper 2 frei, so dass ein das Verschlussteil 9 umgebender Ringraum 11 gebildet ist, über den ein Durchfluss zwischen dem Grundkörper-Leitungsweg, also dem jeweiligen Nebenleitungsweg 5 bzw. 6, und einem Verschlusskörper-Leitungsweg 12 im jeweiligen Kunststoff-Verschlusskörper 7, 8 gegeben ist.

[0020] Am Kunststoff-Grundkörper 2 ist, den Verschlusskörpern 7, 8 jeweils zugeordnet, ein Grundkörper-Gewindeprofil 13 eines jeweiligen Gewindes 14 angeformt. Jeweils zugeordnet ist am Kunststoff-Verschlusskörper 7, 8 ein Verschlusskörper-Gegengewindeprofil 15 angeformt. Eine Umstellung des jeweiligen Verschlussteils 9 der Kunststoff-Verschlusskörper 7, 8 ist durch Schraubverlagerung des Kunststoff-Verschlusskörpers 7 bzw. 8 zum Kunststoff-Gegenkörper 2 über das jeweilige Gewinde 14 gegeben.

[0021] Eine Relativposition des jeweiligen Kunststoff-Verschlusskörpers 7, 8 zum Kunststoff-Grundkörper 2 in der Freigabestellung ist über einen Anschlag 16 (vgl. Fig. 1) des jeweiligen Kunststoff-Verschlusskörpers 7, 8 an einem Gegenanschlag 17 des Kunststoff-Grundkörpers 2 vorgegeben.

[0022] Der jeweilige Kunststoff-Verschlusskörper 7, 8 hat einen rändelmutterartig ausgebildeten umfangsseitigen Betätigungsabschnitt 18, über den die Gewindeverlagerung des jeweiligen Kunststoff-Verschlusskörpers 7, 8 zum Kunststoff-Grundkörper 2 zur Umstellung zwischen der Dichtstellung und der Freigabestellung ermöglicht ist.

[0023] Das jeweilige Verschlussteil 9 und/oder die zugehörige Verschlussaufnahme 10 kann, insbesondere im Vergleich zum Kunststoffmaterial des Betätigungsabschnitts 18, aus einem härteren bzw. festeren Kunststoff gefertigt sein. Alternativ ist es möglich, diese Komponenten und insbesondere die gesamte Spielzeug-Ventilbaugruppe 1 aus ein und demselben Kunststoffmaterial zu fertigen. Die verschiedenen Komponenten aus dem gleichen Kunststoffmaterial können je nach Anforderung mit angepassten Fertigungstoleranzen gefertigt sein.

[0024] Endseitig hat der Hauptleitungsweg 4 Anschlussstutzen 19, 20 (vgl. Fig. 2). Bei der dargestellten Ausführung ist der Anschlussstutzen 20 durch einen Blindstopfen 21 verschlossen. An den Anschlussstutzen 19 kann eine Verbindungsleitung zwischen der Spielzeug-Ventilbaugruppe 1 und einem in der Fig. 2 schematisch angedeuteten Flüssigkeits-Vorratsbehälter 22 des Spielfahrzeugs aufgesteckt werden.

[0025] Nach Verbindung der Spielzeug-Ventilbaugruppe 1 mit dem Flüssigkeits-Vorratsbehälter 22 und Verbringen der beiden Kunststoff-Verschlusskörper 7, 8 jeweils in die Dichtstellung kann im Flüssigkeits-Vorratsbehälter 22 beispielsweise über eine Pumpe ein Druck aufgebaut werden. Wahlweise kann dann mindestens einer der beiden Kunststoff-Verschlusskörper 7, 8 in die Freigabestellung überführt werden, wobei dann Flüssigkeit aus dem Flüssigkeits-Vorratsbehälter 22 über den Grundkörper-Leitungsweg 3 durch den Kunststoff-Verschlusskörper 7 bzw. 8, der in der Freigabestellung vorliegt, hin zum jeweiligen Verschlusskörper-Leitungsweg 12 fließt und dort beispielsweise einer Feuerwehrspritze oder auch einer Reinigungsdüse des Spielfahrzeugs zugeführt werden kann. Über den Anschlussstutzen 20 kann nach Entfernen des Blindstopfens 21 auch noch eine Verbindung des Grundkörper-Leitungswegs 3 mit weiteren Spielzeugkomponenten erfolgen.

[0026] Bei einer alternativen, nicht dargestellten Ausführung der Spielzeug-Ventilbaugruppe 1 ist das Verschlussteil 9 einstückig jeweils in der Fortsetzung der Nebenleitungswege 5, 6 am Körper 2 und die Verschlussaufnahme 10 ist komplementär hierzu jeweils stirnseitig am Leitungsweg 12 der Körper 7, 8 angeformt. Das Verschlussteil 9 und die Verschlussaufnahme 10 sind also am jeweils anderen Körper 2 bzw. 7, 8 angeformt, so dass der Grundkörper 2 einerseits und die Verschlusskörper 7, 8 ihre Rollen tauschen und dann die Körper 7, 8 als Grundkörper und der Körper 2 als Verschlusskörper verstanden werden kann.

[0027] Anhand der Fig. 5 bis 8 wird nachfolgend eine weitere Ausführung einer Spielzeug-Ventilbaugruppe 25 beschrieben. Komponenten und Funktionen, die denjenigen entsprechen, die vorstehend unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 4 bereits erläutert wurden, tragen die gleichen Bezugsziffern und werden nicht nochmals im Einzelnen diskutiert.

[0028] Bei der Spielzeug-Ventilbaugruppe 25 liegt genau ein Kunststoff-Verschlusskörper 26 vor, der nach Art der Kunststoff-Verschlusskörper 7, 8 gestaltet ist. Zusätzlich hat die Spielzeug-Ventilbaugruppe 25 einen Düsenkörper 27, der am Kunststoff-Verschlusskörper 26 montiert ist. Eine Düsenleitung 28 des Düsenkörpers 27 fluchtet mit dem Verschlusskörper-Leitungsweg 12 des Kunststoff-Verschlusskörpers 26. Der Düsenkörper 27 ist mit dem Kunststoff-Verschlusskörper 26 verrastet.

[0029] Die Spielzeug-Ventilbaugruppe 25 kann insbesondere als Spritzen-Baugruppe für ein Feuerwehr-Spielfahrzeug zum Einsatz kommen.


Ansprüche

1. -Ventilbaugruppe (1; 25)

- mit einem Kunststoff-Grundkörper (2) mit einem Grundkörper-Leitungsweg (3),

- mit einem Kunststoff-Verschlusskörper (7, 8; 26) mit einem Verschlusskörper-Leitungsweg (12),

- mit einem Verschlussteil (9), das einstückiger Bestandteil des Kunststoff-Verschlusskörpers (7, 8; 26) ist und umstellbar ist zwischen

-- einer Dichtstellung, in der das Verschlussteil (9) den Grundkörper-Leitungsweg (3) durch Anlage am Kunststoff-Grundköper (2) dichtend verschließt, und

-- einer Freigabestellung, in der das Verschlussteil (9) vom Kunststoff-Grundkörper (2) freikommt und hierüber ein Durchfluss zwischen dem Grundkörper-Leitungsweg (3) und dem Verschluss-Leitungsweg (12) gegeben ist.


 
2. Spielzeug-Ventilbaugruppe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussteil (9) als Verschlusskegel ausgeführt ist, der in der Dichtstellung in einer komplementär hierzu geformten Verschlussaufnahme (10) des Kunststoff-Grundkörpers (2) sitzt.
 
3. Spielzeug-Ventilbaugruppe nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine Ausgestaltung des Kunststoff-Grundkörpers (2) derart, dass in der Freigabestellung um das Verschlussteil (9) herum ein das Verschlussteil (9) umgebender Ringraum (11) gebildet ist, über den der Durchfluss gegeben ist.
 
4. Spielzeug-Ventilbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass am Kunststoff-Grundkörper (2) ein Grundkörper-Gewindeprofil (13) eines Gewindes (14) angeformt ist, wobei am Kunststoff-Verschlusskörper (7, 8; 26) ein Verschlusskörper-Gegengewindeprofil (15) angeformt ist, wobei eine Umstellung des Verschlussteils (9) durch Schraubverlagerung des Kunststoff-Verschlusskörpers (7, 8; 26) relativ zum Kunststoff-Gegenkörper (2) über das Gewinde (14) erfolgt.
 
5. Spielzeug-Ventilbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Relativposition des Kunststoff-Verschlusskörpers (7, 8; 26) zum Kunststoff-Grundkörper (2) in der Freigabestellung über einen Anschlag (16, 17) des Kunststoff-Verschlusskörpers (7, 8; 26) am Kunststoff-Grundkörper (2) vorgegeben ist.
 
6. Spielzeug-Ventilbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch mehrere Kunststoff-Verschlusskörper (7, 8), die verschiedenen Leitungsweg-Abschnitten (5, 6) des Grundkörper-Leitungsweges (3) zugeordnet sind und unabhängig voneinander zwischen der Dichtstellung und der Freigabestellung umstellbar sind.
 
7. Spielzeug-Ventilbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch einen Düsenkörper (27), der am Kunststoff-Verschlusskörper (26) montiert ist.
 
8. Spielzeug mit einem Flüssigkeits-Vorratsbehälter (22) und mit einer Spielzeug-Ventilbaugruppe (1; 25) nach einem der Ansprüche 1 bis 7.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht