SPIELZEUG-VENTILBAUGRUPPE SOWIE SPIELZEUG MIT EINER DERARTIGEN SPIELZEUG-VENTILBAUGRUPPE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Spielzeug-Ventilbaugruppe. Ferner betrifft die Erfindung ein Spielzeug und insbesondere ein Spielfahrzeug mit einer derartigen Spielzeug-Ventilbaugruppe.

[0002] Spielfahrzeuge, beispielsweise in Form von Feuerwehr- oder Straßenreinigungsfahrzeugen, sind beispielsweise durch offenkundige Vorbenutzung bekannt. Um das Spielerlebnis für die spielende Person zu steigern, ist gewünscht, Funktionskomponenten derartiger Fahrzeuge mit beispielsweise Wasser als Flüssigkeit zu betreiben. Die BR MU9 000 251 U2 offenbart ein Pumpsystem für einen Spielzeuglastwagen.

[0003] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Spielzeug-Ventilbaugruppe für ein Spielfahrzeug zu schaffen, die sowohl eine sichere Dichtwirkung als auch eine gute Handhabung aufweist.

[0004] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch eine Spielzeug-Ventilbaugruppe mit dem im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen.

[0005] Die Spielzeug-Ventilbaugruppe kann als Baugruppe im Leitungsweg zwischen einem Flüssigkeits-Vorratsbehälter und einem z. B. als Spritze eines Spielfahrzeugs ausgeführten Leitungsauslass ausgeführt sein. Die Spielzeug-Ventilbaugruppe kann Bestandteil eines Feuerwehr-Spielfahrzeugs sein.

[0006] Durch die einstückige Ausführung des Verschlussteils am Kunststoff- Verschlusskörper ergibt sich eine geringe Anzahl von Bauteilen, was die Herstellung der Spielzeug-Ventilbaugruppe erleichtert. Die Ausführung der Spielzeug-Ventilbaugruppe mit dem Kunststoff-Grundkörper und dem mindestens einem Kunststoff- Verschlusskörper kann insbesondere durch Spritzguss erfolgen.

[0007] Eine Ausführung nach Anspruch 2 sorgt für eine besonders gute Dichtwirkung.

[0008] Eine Ausführung nach Anspruch 3 ermöglicht eine Ausführung der Ventilbaugruppe, bei der ein dichtender Übergang zwischen dem Grundkörper-Leitungsweg einerseits und dem Verschlusskörper-Leitungsweg andererseits baulich einfach gestaltet werden kann.

[0009] Eine Gewindegestaltung nach Anspruch 4 sorgt für eine sichere Umstellung des Verschlussteils und ermöglicht insbesondere eine gut dichtende Anlage des Verschlussteils am Kunststoff-Grundkörper in der Dichtstellung. Durch die Anformung der Gewindeprofile an den jeweiligen Körpern der Ventilbaugruppe ist wiederum eine einfache Montage der Ventilbaugruppe gewährleistet.

[0010] Ein Anschlag nach Anspruch 5 vermeidet, dass der Kunststoff-Verschlusskörper unerwünscht vom Kunststoff-Grundkörper insgesamt freikommt. Auch die Dichtstellung kann über einen entsprechenden Anschlag des Kunststoff- Verschlusskörpers am Kunststoff-Grundkörper vorgegeben werden, wodurch ein unerwünschtes zu festes Verschließen der Ventilbaugruppe in der Dichtstellung verhindert ist.

[0011] Eine Spielzeug-Ventilbaugruppe mit mehreren Kunststoff- Verschlusskörpern nach Anspruch 6 lässt sich flexibel bei einem Spielzeug einsetzen. Alternativ kann die Spielzeug-Ventilbaugruppe auch genau einen Kunststoff-Verschlusskörper mit dem Verschlussteil und ggf. mehrere Kunststoff-Grundkörper mit jeweils einer Verschlussteil-Aufnahme zur dichtenden Anlage des Verschlussteils aufweisen.

[0012] Mit einem Düsenkörper nach Anspruch 7 kann die Spielzeug-Ventilbaugruppe als Spritzen-Baugruppe z. B. für ein Feuerwehr-Spielfahrzeug eingesetzt werden.

[0013] Die Vorteile eines Spielfahrzeugs nach Anspruch 8 entsprechen denen, die vorstehend im Zusammenhang mit der Spielzeug-Ventilbaugruppe bereits erläutert wurden. Bei dem Spielfahrzeug kann es sich um ein Feuerwehr-Spielfahrzeug oder auch um ein Straßenreinigungs-Spielzeug handeln. Das Spielfahrzeug kann insgesamt aus Kunststoff gefertigt sein. Insbesondere kann das Spielfahrzeug insgesamt aus Spritzgusskomponenten gefertigt sein.

[0014] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigen:

Fig. 1

eine Aufsicht auf eine Spielzeug-Ventilbaugruppe;

Fig. 2

einen Schnitt gemäß Linie II-II in Fig. 1;

Fig. 3

einen Schnitt gemäß Linie III-III in Fig. 1;

Fig. 4

einen Schnitt gemäß Linie IV-IV in Fig. 1;

Fig. 5

eine Seitenansicht einer weiteren Ausführung einer Spielzeug-Ventilbaugruppe mit einem Düsenkörper;

Fig. 6

einen Schnitt gemäß Linie VI-VI in Fig. 5;

Fig. 7

eine Aufsicht aus Blickrichtung VII in Fig. 5; und

Fig. 8

einen Schnitt gemäß Linie VIII-VIII in Fig. 7.

[0015] Eine Spielzeug-Ventilbaugruppe 1 ist Bestandteil eines Spielzeugs, insbesondere eines Spielfahrzeugs. Die Spielzeug-Ventilbaugruppe 1 ist insgesamt aus Kunststoff.

[0016] Die Spielzeug-Ventilbaugruppe 1 hat einen Kunststoff-Grundkörper 2 mit einem Grundkörper-Leitungsweg 3, zu dem ein Hauptleitungsweg 4 und zwei hiervon unter 90° abzweigende Nebenleitungswege 5, 6 gehören. Die Spielzeug-Ventilbaugruppe 1 hat weiterhin zwei Kunststoff-Verschlusskörper 7, 8, die gleich aufgebaut sind, so dass es nachfolgend genügt, einen der beiden Kunststoff-Verschlusskörper 7, 8 zu beschreiben. Die Kunststoff-Verschlusskörper 7, 8 sind den Nebenleitungswegen 5, 6 zugeordnet.

[0017] Die Kunststoff-Verschlusskörper 7, 8 haben jeweils ein Verschlussteil 9 in Form eines Verschlusskegels. Das Verschlussteil 9 ist einstückiger Bestandteil des jeweiligen Kunststoff-Verschlusskörpers 7, 8. Das jeweilige Verschlussteil 9 ist umstellbar zwischen einer Dichtstellung, die in der Zeichnung beim Kunststoff-Verschlusskörper 7 dargestellt ist, und einer Freigabestellung, die in der Zeichnung beim Kunststoff- Verschlusskörper 8 dargestellt ist.

[0018] In der Dichtstellung (vgl. Verschlusskörper 7) verschließt das Verschlussteil 9 den Grundkörper-Leitungsweg, also den jeweiligen Nebenleitungsweg 5 bzw. 6, durch Anlage am Kunststoff-Grundkörper 2 dichtend. Hierzu sitzt das jeweilige Verschlussteil 9 in einer hierzu komplementär ausgeformten Verschlussaufnahme 10 des Kunststoff-Grundkörpers 2.

[0019] In der Freigabestellung (vgl. Verschlusskörper 8) kommt das Verschlussteil 9 vom Kunststoff-Grundkörper 2 frei, so dass ein das Verschlussteil 9 umgebender Ringraum 11 gebildet ist, über den ein Durchfluss zwischen dem Grundkörper-Leitungsweg, also dem jeweiligen Nebenleitungsweg 5 bzw. 6, und einem Verschlusskörper-Leitungsweg 12 im jeweiligen Kunststoff-Verschlusskörper 7, 8 gegeben ist.

[0020] Am Kunststoff-Grundkörper 2 ist, den Verschlusskörpern 7, 8 jeweils zugeordnet, ein Grundkörper-Gewindeprofil 13 eines jeweiligen Gewindes 14 angeformt. Jeweils zugeordnet ist am Kunststoff-Verschlusskörper 7, 8 ein Verschlusskörper-Gegengewindeprofil 15 angeformt. Eine Umstellung des jeweiligen Verschlussteils 9 der Kunststoff-Verschlusskörper 7, 8 ist durch Schraubverlagerung des Kunststoff- Verschlusskörpers 7 bzw. 8 zum Kunststoff-Gegenkörper 2 über das jeweilige Gewinde 14 gegeben.

[0021] Eine Relativposition des jeweiligen Kunststoff- Verschlusskörpers 7, 8 zum Kunststoff-Grundkörper 2 in der Freigabestellung ist über einen Anschlag 16 (vgl. Fig. 1) des jeweiligen Kunststoff-Verschlusskörpers 7, 8 an einem Gegenanschlag 17 des Kunststoff-Grundkörpers 2 vorgegeben.

[0022] Der jeweilige Kunststoff- Verschlusskörper 7, 8 hat einen rändelmutterartig ausgebildeten umfangsseitigen Betätigungsabschnitt 18, über den die Gewindeverlagerung des jeweiligen Kunststoff- Verschlusskörpers 7, 8 zum Kunststoff-Grundkörper 2 zur Umstellung zwischen der Dichtstellung und der Freigabestellung ermöglicht ist.

[0023] Das jeweilige Verschlussteil 9 und/oder die zugehörige Verschlussaufnahme 10 kann, insbesondere im Vergleich zum Kunststoffmaterial des Betätigungsabschnitts 18, aus einem härteren bzw. festeren Kunststoff gefertigt sein. Alternativ ist es möglich, diese Komponenten und insbesondere die gesamte Spielzeug-Ventilbaugruppe 1 aus ein und demselben Kunststoffmaterial zu fertigen. Die verschiedenen Komponenten aus dem gleichen Kunststoffmaterial können je nach Anforderung mit angepassten Fertigungstoleranzen gefertigt sein.

[0024] Endseitig hat der Hauptleitungsweg 4 Anschlussstutzen 19, 20 (vgl. Fig. 2). Bei der dargestellten Ausführung ist der Anschlussstutzen 20 durch einen Blindstopfen 21 verschlossen. An den Anschlussstutzen 19 kann eine Verbindungsleitung zwischen der Spielzeug-Ventilbaugruppe 1 und einem in der Fig. 2 schematisch angedeuteten Flüssigkeits-Vorratsbehälter 22 des Spielfahrzeugs aufgesteckt werden.

[0025] Nach Verbindung der Spielzeug-Ventilbaugruppe 1 mit dem Flüssigkeits-Vorratsbehälter 22 und Verbringen der beiden Kunststoff-Verschlusskörper 7, 8 jeweils in die Dichtstellung kann im Flüssigkeits-Vorratsbehälter 22 beispielsweise über eine Pumpe ein Druck aufgebaut werden. Wahlweise kann dann mindestens einer der beiden Kunststoff-Verschlusskörper 7, 8 in die Freigabestellung überführt werden, wobei dann Flüssigkeit aus dem Flüssigkeits-Vorratsbehälter 22 über den Grundkörper-Leitungsweg 3 durch den Kunststoff-Verschlusskörper 7 bzw. 8, der in der Freigabestellung vorliegt, hin zum jeweiligen Verschlusskörper-Leitungsweg 12 fließt und dort beispielsweise einer Feuerwehrspritze oder auch einer Reinigungsdüse des Spielfahrzeugs zugeführt werden kann. Über den Anschlussstutzen 20 kann nach Entfernen des Blindstopfens 21 auch noch eine Verbindung des Grundkörper-Leitungswegs 3 mit weiteren Spielzeugkomponenten erfolgen.

[0026] Bei einer alternativen, nicht dargestellten Ausführung der Spielzeug-Ventilbaugruppe 1 ist das Verschlussteil 9 einstückig jeweils in der Fortsetzung der Nebenleitungswege 5, 6 am Körper 2 und die Verschlussaufnahme 10 ist komplementär hierzu jeweils stirnseitig am Leitungsweg 12 der Körper 7, 8 angeformt. Das Verschlussteil 9 und die Verschlussaufnahme 10 sind also am jeweils anderen Körper 2 bzw. 7, 8 angeformt, so dass der Grundkörper 2 einerseits und die Verschlusskörper 7, 8 ihre Rollen tauschen und dann die Körper 7, 8 als Grundkörper und der Körper 2 als Verschlusskörper verstanden werden kann.

[0027] Anhand der Fig. 5 bis 8 wird nachfolgend eine weitere Ausführung einer Spielzeug-Ventilbaugruppe 25 beschrieben. Komponenten und Funktionen, die denjenigen entsprechen, die vorstehend unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 4 bereits erläutert wurden, tragen die gleichen Bezugsziffern und werden nicht nochmals im Einzelnen diskutiert.

[0028] Bei der Spielzeug-Ventilbaugruppe 25 liegt genau ein Kunststoff-Verschlusskörper 26 vor, der nach Art der Kunststoff-Verschlusskörper 7, 8 gestaltet ist. Zusätzlich hat die Spielzeug-Ventilbaugruppe 25 einen Düsenkörper 27, der am Kunststoff-Verschlusskörper 26 montiert ist. Eine Düsenleitung 28 des Düsenkörpers 27 fluchtet mit dem Verschlusskörper-Leitungsweg 12 des Kunststoff-Verschlusskörpers 26. Der Düsenkörper 27 ist mit dem Kunststoff- Verschlusskörper 26 verrastet.

[0029] Die Spielzeug-Ventilbaugruppe 25 kann insbesondere als Spritzen-Baugruppe für ein Feuerwehr-Spielfahrzeug zum Einsatz kommen.

Ansprüche

1. Spielzeug -Ventilbaugruppe (1; 25)

- mit einem Kunststoff-Grundkörper (2) mit einem Grundkörper-Leitungsweg (3),

- mit einem Kunststoff-Verschlusskörper (7, 8; 26) mit einem Verschlusskörper-Leitungsweg (12),

- mit einem Verschlussteil (9), das einstückiger Bestandteil des Kunststoff-Verschlusskörpers (7, 8; 26) ist und umstellbar ist zwischen

-- einer Dichtstellung, in der das Verschlussteil (9) den Grundkörper-Leitungsweg (3) durch Anlage am Kunststoff-Grundköper (2) dichtend verschließt, und

-- einer Freigabestellung, in der das Verschlussteil (9) vom Kunststoff-Grundkörper (2) freikommt und hierüber ein Durchfluss zwischen dem Grundkörper-Leitungsweg (3) und dem Verschluss-Leitungsweg (12) gegeben ist.

2. Spielzeug-Ventilbaugruppe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussteil (9) als Verschlusskegel ausgeführt ist, der in der Dichtstellung in einer komplementär hierzu geformten Verschlussaufnahme (10) des Kunststoff-Grundkörpers (2) sitzt.

3. Spielzeug-Ventilbaugruppe nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine Ausgestaltung des Kunststoff-Grundkörpers (2) derart, dass in der Freigabestellung um das Verschlussteil (9) herum ein das Verschlussteil (9) umgebender Ringraum (11) gebildet ist, über den der Durchfluss gegeben ist.

4. Spielzeug-Ventilbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass am Kunststoff-Grundkörper (2) ein Grundkörper-Gewindeprofil (13) eines Gewindes (14) angeformt ist, wobei am Kunststoff-Verschlusskörper (7, 8; 26) ein Verschlusskörper-Gegengewindeprofil (15) angeformt ist, wobei eine Umstellung des Verschlussteils (9) durch Schraubverlagerung des Kunststoff-Verschlusskörpers (7, 8; 26) relativ zum Kunststoff-Gegenkörper (2) über das Gewinde (14) erfolgt.

5. Spielzeug-Ventilbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Relativposition des Kunststoff-Verschlusskörpers (7, 8; 26) zum Kunststoff-Grundkörper (2) in der Freigabestellung über einen Anschlag (16, 17) des Kunststoff-Verschlusskörpers (7, 8; 26) am Kunststoff-Grundkörper (2) vorgegeben ist.

6. Spielzeug-Ventilbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch mehrere Kunststoff-Verschlusskörper (7, 8), die verschiedenen Leitungsweg-Abschnitten (5, 6) des Grundkörper-Leitungsweges (3) zugeordnet sind und unabhängig voneinander zwischen der Dichtstellung und der Freigabestellung umstellbar sind.

7. Spielzeug-Ventilbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch einen Düsenkörper (27), der am Kunststoff-Verschlusskörper (26) montiert ist.

8. Spielzeug mit einem Flüssigkeits-Vorratsbehälter (22) und mit einer Spielzeug-Ventilbaugruppe (1; 25) nach einem der Ansprüche 1 bis 7.

Claims

1. Toy valve assembly (1; 25)

- having a plastic base body (2) with a base body conduit path (3),

- having a plastic closure body (7, 8; 26) with a closure body conduit path (12),

- with a closure part (9), which is an integral component of the plastic closure body (7, 8; 26) and can be switched between

-- a sealing position, in which the closure part (9) seals the base body conduit path (3) by contact with the plastic base body (2), and

-- a release position, in which the closure part (9) is released from the plastic base body (2) and there is hereby a flow between the base body conduit path (3) and the closure conduit path (12).

2. Toy valve assembly according to claim 1, characterised in that the closure part (9) is designed as a closure cone, which, in the sealing position, sits in a complementary closure receptacle (10) of the plastic base body (2).

3. Toy valve assembly according to claim 1 or 2, characterised by an embodiment of the plastic base body (2) such that, in the release position, an annular space (11) surrounding the closure part (9) is formed around the closure part (9), via which the flow is provided.

4. Toy valve assembly according to one of claims 1 to 3, characterised in that a base body thread profile (13) of a thread (14) is moulded onto the plastic base body (2), wherein a closure body mating thread profile (15) is moulded onto the plastic closure body (7, 8; 26), wherein the closure part (9) is repositioned by screw displacement of the plastic closure body (7, 8; 26) relative to the plastic mating body (2) via the thread (14).

5. Toy valve assembly according to one of claims 1 to 4, characterised in that a relative position of the plastic closure body (7, 8; 26) to the plastic base body (2) in the release position is predetermined via a stop (16, 17) of the plastic closure body (7, 8; 26) on the plastic base body (2).

6. Toy valve assembly according to one of claims 1 to 5, characterised by a plurality of plastic closure bodies (7, 8), which are associated with different conduit path sections (5, 6) of the base body conduit path (3) and can be independently switched between the sealing position and the release position.

7. Toy valve assembly according to one of claims 1 to 6, characterised by a nozzle body (27), which is mounted on the plastic closure body (26).

8. Toy having a liquid storage container (22) and having a toy valve assembly (1; 25) according to one of claims 1 to 7.

Revendications

1. Ensemble soupape de jouet (1 ; 25) comportant

- un corps de base en plastique (2) doté d'une voie d'amenée de corps de base (3),

- un corps de fermeture en plastique (7, 8 ; 26) doté d'une voie d'amenée de corps de fermeture (12),

- une pièce de fermeture (9) qui fait partie intégrante du corps de fermeture en plastique (7, 8 ; 26) et qui est commutable entre

-- une position d'étanchéité, dans laquelle la pièce de fermeture (9) ferme de manière étanche la voie d'amenée de corps de base (3) en venant en appui contre le corps de base en plastique (2), et

-- une position de libération, dans laquelle la pièce de fermeture (9) se désolidarise du corps de base en plastique (2) et moyennant quoi un écoulement se fait entre la voie d'amenée de corps de base (3) et la voie d'amenée de fermeture (12).

2. Ensemble soupape de jouet selon la revendication 1, caractérisé en ce que la pièce de fermeture (9) se présente sous la forme d'un cône d'obturation qui, dans la position d'étanchéité, est placé dans un logement de fermeture (10) formé de manière complémentaire à celui-ci du corps de base en plastique (2).

3. Ensemble soupape de jouet selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par une configuration du corps de base en plastique (2) de telle manière que, dans la position de libération, un espace annulaire (11) entourant la pièce de fermeture (9) est formé autour de la pièce de fermeture (9), par le biais duquel l'écoulement se fait.

4. Ensemble soupape de jouet selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'un profil de filetage de corps de base (13) d'un filetage (14) est formé sur le corps de base en plastique (2), un profil de filetage complémentaire de corps de fermeture (15) étant formé sur le corps de fermeture en plastique (7, 8 ; 26), une commutation de la pièce de fermeture (9) s'effectuant par le déplacement par vissage ou dévissage du corps de fermeture en plastique (7, 8 ; 26) par rapport au corps complémentaire en plastique (2) par le biais du filetage (14).

5. Ensemble soupape de jouet selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'une position relative du corps de fermeture en plastique (7, 8 ; 26) par rapport au corps de base en plastique (2) dans la position de libération est prédéfinie par une butée (16, 17) du corps de fermeture en plastique (7, 8 ; 26) sur le corps de base en plastique (2).

6. Ensemble soupape de jouet selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par plusieurs corps de fermeture en plastique (7, 8) qui sont associés à différentes parties de voie d'amenée (5, 6) de la voie d'amenée de corps de base (3) et qui sont commutables indépendamment les uns des autres entre la position d'étanchéité et la position de libération.

7. Ensemble soupape de jouet selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé par un corps de buse (27) qui est monté sur le corps de fermeture en plastique (26).

8. Jouet doté d'un réservoir de liquide (22) et d'un ensemble soupape de jouet (1 ; 25) selon l'une des revendications 1 à 7.

Zeichnung