ANORDNUNG MIT EINEM MÖBELSCHARNIER UND EINER ABDECKUNG

Abstract

 Anordnung, umfassend:
- wenigstens ein Möbelscharnier (15), wobei das wenigstens eine Möbelscharnier (15) ein erstes Beschlagteil (12a) zur Befestigung an einem ersten Möbelteil (3a), ein zweites Beschlagteil (12b) zur Befestigung an einem zweiten Möbelteil (3b) und wenigstens eine Gelenkachse (20), über welche das erste Beschlagteil (12a) und das zweite Beschlagteil (12b) miteinander gelenkig verbunden sind, aufweist, und
- wenigstens eine Abdeckung (4), durch welche ein zwischen dem ersten Beschlagteil (12a) und dem zweiten Beschlagteil (12b) gebildeter Spalt (11) zumindest abschnittsweise abdeckbar ist,
wobei wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (17) zur Befestigung der wenigstens einen Abdeckung (4) am wenigstens einen Möbelscharnier (15) vorgesehen ist, wobei die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (17) eine Feststellvorrichtung (18) aufweist, mit welcher die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (17) in einer Längsrichtung (L) der wenigstens einen Abdeckung (4) an unterschiedlichen Positionen der wenigstens einen Abdeckung (4) festlegbar ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung, umfassend:

• wenigstens ein Möbelscharnier, wobei das wenigstens eine Möbelscharnier ein erstes Beschlagteil zur Befestigung an einem ersten Möbelteil, ein zweites Beschlagteil zur Befestigung an einem zweiten Möbelteil, und wenigstens eine Gelenkachse, über welche das erste Beschlagteil und das zweite Beschlagteil miteinander gelenkig verbunden sind, aufweist, und
• wenigstens eine Abdeckung, durch welche ein zwischen dem ersten Beschlagteil und dem zweiten Beschlagteil gebildeter Spalt zumindest abschnittsweise abdeckbar ist.

[0002] Ferner betrifft die Erfindung ein Möbel mit einem Möbelkorpus und zumindest zwei relativ zum Möbelkorpus bewegbaren Möbelteilen, wobei die zumindest zwei Möbelteile durch wenigstens ein Möbelscharnier der Anordnung der zu beschreibenden Art gelenkig miteinander verbunden sind.

[0003] In der WO 2018/204945 A1 ist ein Möbelscharnier zum gelenkigen Verbinden zweier Türflügel offenbart, wobei ein zwischen den Türflügeln gebildeter Spalt durch eine Abdeckung abdeckbar ist. Das Möbelscharnier weist einen Lagerkörper mit Führungen auf, in welche die Abdeckung zur Befestigung am Möbelscharnier einschiebbar oder aufschnappbar ist. Ein Nachteil dieser Konstruktion besteht darin, dass die Montage und die Demontage der Abdeckung am Möbelscharnier relativ aufwändig sind. Damit sich die Abdeckung in einem montierten Zustand nicht absenkt, muss die Abdeckung nämlich mit einer relativ großen Klemmkraft am Lagerkörper fixiert sein. Dies erschwert zum einen die Montage der Abdeckung am Lagerkörper, zum anderen ist die Abdeckung aufgrund der großen Klemmkraft nur mit einem erheblichen manuellen Kraftaufwand wieder zu lösen.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Anordnung der eingangs erwähnten Gattung unter Vermeidung der oben diskutierten Nachteile anzugeben, wobei die Montage und die Demontage der Abdeckung am Möbelscharnier vereinfacht werden soll.

[0005] Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen definiert.

[0006] Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass wenigstens eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung der wenigstens einen Abdeckung am wenigstens einen Möbelscharnier vorgesehen ist, wobei die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung eine Feststellvorrichtung aufweist, mit welcher die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung in einer Längsrichtung der wenigstens einen Abdeckung an unterschiedlichen Positionen der wenigstens einen Abdeckung festlegbar ist.

[0007] Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Feststellvorrichtung der wenigstens einen Befestigungsvorrichtung eine Feststellschraube aufweist, durch welche die Befestigungsvorrichtung an der Abdeckung an unterschiedlichen Positionen feststellbar ist.

[0008] Alternativ dazu ist es möglich, dass die Befestigungsvorrichtung selbsthemmend an unterschiedlichen Positionen entlang der Abdeckung anordenbar ist. Dies kann beispielsweise dadurch erfolgen, indem die Befestigungsvorrichtung und die Abdeckung zusammenwirkende Verzahnungen oder Riffelungen aufweisen und die Befestigungsvorrichtung nach Überwindung einer selbsthemmenden Haltekraft entlang einer Längsrichtung der Abdeckung verschiebbar ist.

[0009] Gemäß einem Ausführungsbeispiel ist die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung in der Längsrichtung der Abdeckung verschiebbar gelagert, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung und die wenigstens eine Abdeckung jeweils zumindest eine Linearführung zur verschiebbaren Lagerung der Befestigungsvorrichtung entlang der Abdeckung aufweisen.

[0010] Die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung kann eine Koppelvorrichtung zur Koppelung der wenigstens einen Befestigungsvorrichtung und damit der wenigstens einen Abdeckung mit dem wenigstens einen Möbelscharnier aufweisen. Gemäß einer konstruktiv einfachen Ausführung kann vorgesehen sein, dass die Koppelvorrichtung eine Ausnehmung und einen in die Ausnehmung einsteckbaren Stift aufweist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Ausnehmung an der Befestigungsvorrichtung und der Stift am Möbelscharnier angeordnet ist, wobei besonders bevorzugt vorgesehen ist, dass der Stift an der Gelenkachse des Möbelscharniers angeordnet oder ausgebildet ist.

[0011] Das erste Beschlagteil und/oder das zweite Beschlagteil können wenigstens eine Abstützfläche zur Abstützung der wenigstens einen Befestigungsvorrichtung aufweisen, sodass eine Bewegung der Abdeckung in ihrem montierten Zustand entlang einer Längsrichtung der wenigstens einen Gelenkachse verhindert ist.

[0012] Die Abdeckung kann mit einer Relativbewegung der Beschlagteile zueinander gekoppelt sein, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Abdeckung bei der Relativbewegung der Beschlagteile zueinander zumindest teilweise um die wenigstens eine Gelenkachse bewegbar ist.

[0013] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung erläutert.

Fig. 1a, 1b

zeigen eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einem Möbelkorpus und relativ dazu bewegbaren Möbelteilen, sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu,

Fig. 2a, 2b

zeigen ein mögliches Ausführungsbeispiel eines Möbelscharniers in zwei verschiedenen Relativstellungen der Beschlagteile zueinander,

Fig. 3

zeigt das Möbelscharnier mit der zu befestigenden Abdeckung,

Fig. 4a, 4b

zeigen die am Möbelscharnier zu befestigende Abdeckung und die am Möbelscharnier befestigte Abdeckung in perspektivischen Ansichten,

Fig. 5a-5h

zeigen eine zeitliche Abfolge einer Relativbewegung der Beschlagteile zueinander sowie vergrößerte Detailansichten hierzu,

Fig. 6a-6c

zeigen eine Draufsicht auf das Möbel gemäß Fig. 1a sowie zwei verschiedene Stellungen der Möbelteile zueinander.

[0014] Fig. 1a zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbels 1 mit einem Möbelkorpus 2 und relativ dazu bewegbaren Möbelteilen 3a, 3b in Form von Türflügeln. Die Möbelteile 3a, 3b können in Form einer Schiebetüre oder einer Falt-Schiebetüre ausgeführt sein. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Möbelteile 3a, 3b zwischen einer ersten Stellung, in welcher die Möbelteile 3a, 3b im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind, und einer zweiten Stellung, in welcher die Möbelteile 3a, 3b im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, bewegbar. In der ersten (komplanaren) Stellung der Möbelteile 3a, 3b ist der Möbelkorpus 2 verschließbar, in der gezeigten zweiten (parallelen) Stellung sind die Möbelteile 3a, 3b in ein seitliches Einschubfach 9 einschiebbar. Die beiden Möbelteile 3a, 3b sind über zwei oder mehrere (hier nicht ersichtliche) Möbelscharniere 15 über zumindest eine vertikal verlaufende Gelenkachse 20 (Fig. 3) gelenkig miteinander verbunden.

[0015] Zur Führung der Möbelteile 3a, 3b ist eine erste Führungsschiene 5 vorgesehen, welche sich in einem montierten Zustand parallel zu einer Vorderseite des Möbelkorpus 2 erstreckt und welche durch eine Blende 26 abdeckbar ist. Überdies ist eine zweite Führungsschiene 6 vorhanden, welche sich in einem montierten Zustand quer, vorzugsweise im Wesentlichen rechtwinklig, zur ersten Führungsschiene 5 erstreckt. Mit dem zweiten Möbelteil 3b ist ein Laufwagen 7 gelenkig verbunden, wobei der Laufwagen 7 entlang der ersten Führungsschiene 5 verfahrbar ist. Durch einen länglichen Träger 8, welcher entlang der zweiten Führungsschiene 6 bewegbar ist, sind die beiden Möbelteile 3a, 3b in das seitliche Einschubfach 9 einschiebbar. Der Träger 8 ist in eine Transferstellung bewegbar, in welcher der Träger 8 in Längsrichtung an die erste Führungsschiene 5 derart anschließt, dass der mit dem zweiten Möbelteil 3b verbundene Laufwagen 7 zwischen der ersten Führungsschiene 5 und dem Träger 8 hin und her transferierbar ist. Das erste Möbelteil 3a ist mit dem Träger 8 gelenkig verbunden. Das Einschubfach 9 wird im gezeigten Ausführungsbeispiel durch zwei parallel voneinander beabstandete Seitenwände 10a, 10b des Möbelkorpus 2 gebildet.

[0016] Fig. 1b zeigt den in Fig. 1a eingekreisten Bereich "A" in einer vergrößerten Ansicht. Durch eine Abdeckung 4 ist ein zwischen den beiden parallel zueinander ausgerichteten Möbelteilen 3a, 3b gebildeter Spalt 11 zumindest abschnittsweise abdeckbar. Die, vorzugsweise aus Metall oder Kunststoff bestehende, Abdeckung 4 kann sich im Wesentlichen über eine gesamte Höhe der Möbelteile 3a, 3b erstrecken. Eine Mantelfläche der Abdeckung 4 kann in einem Querschnitt normal zur Längsrichtung (L) der Abdeckung 4 bogenförmig ausgebildet sein, wobei die, vorzugsweise bogenförmige, Mantelfläche der Abdeckung 4 in der parallelen Stellung der Möbelteile 3a, 3b über die Schmalseiten der Möbelteile 3a, 3b vorsteht. Durch die Abdeckung 4 kann ein allfälliger Fingereingriff in den Spalt 11 vermieden, das Eindringen von Schmutz reduziert und ein ansprechendes optisches Erscheinungsbild hergestellt werden.

[0017] Fig. 2a zeigt ein mögliches Ausführungsbeispiel eines Möbelscharniers 15 zur gelenkigen Verbindung der beiden Möbelteile 3a, 3b. Das Möbelscharnier 15 umfasst ein erstes Beschlagteil 12a zur Befestigung am ersten Möbelteil 3a und ein mit dem ersten Beschlagteil 12a gelenkig verbundenes zweites Beschlagteil 12b zur Befestigung am zweiten Möbelteil 3b. Das erste Beschlagteil 12a weist eine erste Befestigungsfläche 13a zur Anlage am ersten Möbelteil 3a und das zweite Beschlagteil 12b weist eine zweite Befestigungsfläche 13b zur Anlage am zweiten Möbelteil 3b auf. Die Beschlagteile 12a, 12b können zur Befestigung an den Möbelteilen 3a, 3b zumindest eine oder mehrere Befestigungsstellen 14a, 14b aufweisen, welche beispielsweise als Löcher zum Durchtritt von Schrauben ausgebildet sind. Die Befestigungsstellen 14a, 14b können auch zumindest einen Dübel zur Befestigung an den Möbelteilen 3a, 3b aufweisen.

[0018] Die Beschlagteile 12a, 12b des Möbelscharniers 15 sind relativ zueinander zwischen einer ersten Stellung, in welcher die Befestigungsflächen 13a, 13b der Beschlagteile 12a, 12b im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind (Fig. 2b), und einer zweiten Stellung, in welcher die Befestigungsflächen 13a, 13b der Beschlagteile 12a, 12b im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind (Fig. 2a), bewegbar. Die Abdeckung 4 kann mit einer Relativbewegung der Beschlagteile 12a, 12b zueinander gekoppelt sein, sodass die Abdeckung 4 bei einer Relativbewegung der Beschlagteile 12a, 12b zumindest teilweise um eine die Beschlagteile 12a, 12b verbindende Gelenkachse 20 (Fig. 3) bewegbar ist.

[0019] Fig. 3 zeigt das Möbelscharnier 15 mit den Beschlagteilen 12a, 12b, welche über zumindest eine Gelenkachse 20 miteinander schwenkbar verbunden sind. Durch eine erste Einstellvorrichtung 21 sind die Möbelteile 3a, 3b in einem montierten Zustand an den Beschlagteilen 12a, 12b in einer seitlichen Richtung zueinander einstellbar. Durch eine zweite Einstellvorrichtung 22 sind die Möbelteile 3a, 3b in einem montierten Zustand an den Beschlagteilen 12a, 12b in einer Höhenrichtung zueinander einstellbar. Durch die Abdeckung 4 ist der zwischen den Beschlagteilen 12a, 12b gebildete Spalt 11 zumindest abschnittsweise abdeckbar.

[0020] Die Abdeckung 4 weist eine Längsrichtung (L) auf, wobei eine Mantelfläche der Abdeckung 4 in einem Querschnitt normal zur Längsrichtung (L) bogenförmig, vorzugsweise teilzylindrisch, ausgebildet sein kann. Die Abdeckung 4 kann zumindest eine Linearführung 16a, 16b aufweisen, durch welche eine Befestigungsvorrichtung 17 zur Befestigung der Abdeckung 4 am Möbelscharnier 15 entlang der Abdeckung 4 verschiebbar ist. Die Befestigungsvorrichtung 17 weist ebenfalls zumindest eine Linearführung 19a,19b auf, welche mit den Linearführungen 16a, 16b der Abdeckung 4 zusammenwirken. Die Befestigungsvorrichtung 17 weist eine Feststellvorrichtung 18 auf, durch welche die Befestigungsvorrichtung 17 in der Längsrichtung (L) der Abdeckung 4 an unterschiedlichen Positionen festlegbar ist. Die Feststellvorrichtung 18 kann zumindest eine Feststellschraube 18a aufweisen, durch welche die Befestigungsvorrichtung 17 an der Abdeckung 4 klemmend fixierbar ist.

[0021] In einem ersten Montageschritt wird also die Befestigungsvorrichtung 17 entlang der Abdeckung 4 vorpositioniert und anschließend mittels der Feststellvorrichtung 18 an der Abdeckung 4 fixiert. Die exakte Position der Befestigungsvorrichtung 17 an der Abdeckung 4 kann beispielsweise durch Ausmessen erfolgen.

[0022] Die Befestigungsvorrichtung 17 umfasst ferner eine Koppelvorrichtung 24 zur Koppelung der Befestigungsvorrichtung 17 und damit zur Koppelung der Abdeckung 4 mit dem Möbelscharnier 15. Die Koppelvorrichtung 24 kann eine Ausnehmung 24a (Fig. 4a) und einen in die Ausnehmung 24a einsteckbaren Stift 20a aufweisen, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Ausnehmung 24a an der Befestigungsvorrichtung 17 und der Stift 20a am Möbelscharnier 15 angeordnet ist. Weiters kann vorgesehen sein, dass der Stift 20a an der Gelenkachse 20 des Möbelscharniers 15 angeordnet oder ausgebildet ist. Die Längsrichtung des Stiftes 20a und die Längsrichtung der Gelenkachse 20 können zueinander koaxial oder parallel beabstandet zueinander verlaufen.

[0023] Zur Montage der Abdeckung 4 am Möbelscharnier 15 wird die Ausnehmung 24a der Koppelvorrichtung 24 auf den Stift 20a aufgeschoben. Die Demontage der Abdeckung 4 erfolgt in einfacher Weise, indem die Abdeckung 4 in ihrem montierten Zustand am Möbelscharnier 15 angehoben wird, sodass die Ausnehmung 24a der Koppelvorrichtung 24 vom Stift 20a getrennt wird.

[0024] Die Befestigungsvorrichtung 17 umfasst ferner ein Begrenzungselement 25, welches in einem montierten Zustand der Befestigungsvorrichtung 17 an der Abdeckung 4 nach vorne hin absteht. Durch das Begrenzungselement 25 ist eine Knickbewegung der Möbelteile 3a, 3b, wenn sich diese in einem komplanaren Zustand zueinander befinden, in der Richtung der Tiefe des Möbelkorpus 2 begrenzbar. Die Funktion des Begrenzungselementes 25 wird später anhand der Figuren 6a-6c erläutert. Das Begrenzungselement 25 dient überdies auch als Handhabe, sodass die Befestigungsvorrichtung 17 durch eine manuelle Betätigung des Begrenzungselementes 25 leichter entlang der Längsrichtung (L) der Abdeckung 4 positionierbar ist.

[0025] Das erste Beschlagteil 12a und/oder das zweite Beschlagteil 12b kann wenigstens eine Abstützfläche 23 zur Abstützung der wenigstens einen Befestigungsvorrichtung 17 am Möbelscharnier 15 aufweisen, sodass eine Bewegung der Abdeckung 4 entlang einer Längsrichtung der wenigstens einen Gelenkachse 20 verhindert ist. Die Abdeckung 4 ist über zumindest zwei voneinander getrennte Befestigungsvorrichtungen 17 an zumindest zwei voneinander getrennten Möbelscharnieren 15 zu befestigen.

[0026] Die Befestigungsvorrichtung 17 kann zumindest ein Begrenzungselement 25 aufweisen, durch welches eine Knickbewegung der beiden Beschlagteile 12a, 12b zueinander begrenzbar ist, vorzugsweise wobei das zumindest eine Begrenzungselement 25

• in einem montierten Zustand der Befestigungsvorrichtung 17 von der Abdeckung 4 absteht, vorzugsweise wobei die Abdeckung 4 eine Außenfläche 31a und eine durch die Materialstärke der Abdeckung 4 beabstandete Innenfläche 31b aufweist, an welcher die Abdeckung 4 über die Befestigungsvorrichtung 17 mit den beiden Beschlagteilen 12a, 12b befestigbar ist, wobei das Begrenzungselement 25 von der Innenfläche 31b der Abdeckung 4 absteht, und/oder
• wenigstens eine Handhabe 25a aufweist, durch welche die Befestigungsvorrichtung 17 entlang der Längsrichtung (L) der Abdeckung 4 positionierbar ist, und/oder
• wenigstens eine Anschlagfläche 32 aufweist, welche im Zuge der Knickbewegung der beiden Beschlagteile 12a, 12b zueinander an einer Stirnfläche 33 (Fig. 6a-6c) eines Möbelkorpus 2 abstützbar ist.

[0027] Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass zumindest eines der Beschlagteile 12a, 12b, vorzugsweise beide Beschlagteile 12a, 12b, in einem montierten Zustand an den Möbelteilen 3a, 3b vollständig außerhalb einer Materialstärke der Möbelteile 3a, 3b angeordnet ist. Auf diese Weise brauchen die Möbelteile nicht mit aufwendig herzustellenden Ausnehmungen oder Bohrungen zur teilweisen Aufnahme der Beschlagteile 12a, 12b versehen zu werden. Stattdessen können die Beschlagteile 12a, 12b beispielsweise in einfacher Weise an den Möbelteilen 3a, 3b angeschraubt werden.

[0028] Fig. 4a zeigt die am Möbelscharnier 15 zu befestigende Abdeckung 4 in einer perspektivischen Ansicht. Die Befestigungsvorrichtung 17 ist an der Abdeckung 4 vormontiert, wobei die Koppelvorrichtung 24 eine Ausnehmung 24a aufweist, in welcher der Stift 20a der Gelenkachse 20 einsteckbar ist. Fig. 4b zeigt den befestigten Zustand der Abdeckung 4 am Möbelscharnier 15. Durch Anheben der Abdeckung 4 ist die Verbindung mit dem Möbelscharnier 15 wieder lösbar.

[0029] Fig. 5a-5h zeigen eine zeitliche Abfolge einer Relativbewegung der Beschlagteile 12a, 12b zueinander sowie vergrößerte Detailansichten hierzu. In Fig. 5a sind die Befestigungsflächen 13a, 13b im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet. Die Abdeckung 4 ist um die Gelenkachse 20 schwenkbar gelagert, wobei eine Bewegung der Abdeckung 4 um die Gelenkachse 20 mit einer Relativbewegung der Beschlagteile 12a, 12b gekoppelt ist.

[0030] Das erste Beschlagteil 12a und/oder das zweite Beschlagteil 12b weist oder weisen wenigstens einen Anschlag 27a, 27b auf, während die Abdeckung 4 mit wenigstens einem Gegenanschlag 28a, 28b versehen ist. Der wenigstens eine Anschlag 27a, 27b des ersten Beschlagteiles 12a und/oder des zweiten Beschlagteiles 12b schlägt bei einer relativen Bewegung der Beschlagteile 12a, 12b zueinander am wenigstens einen Gegenanschlag 28a, 28b der Abdeckung 4 an, wobei die Abdeckung 4 durch das Anliegen des wenigstens einen Anschlages 27a, 27b am wenigstens einen Gegenanschlag 28a, 28b zumindest teilweise um die Gelenkachse 20 bewegbar ist. Zu erkennen ist, dass die Abdeckung 4 in der gezeigten Stellung, in welcher die Befestigungsflächen 13a, 13b parallel zueinander ausgerichtet sind, in einer Richtung senkrecht zu den Befestigungsflächen 13a, 13b zurückversetzt ist. Fig. 5b zeigt den in Fig. 5a eingekreisten Bereich "C" in einer vergrößerten Ansicht. Zu erkennen ist, dass der Anschlag 27a des ersten Beschlagteiles 12a vom Gegenanschlag 28a der Abdeckung 4 noch beabstandet ist.

[0031] Fig. 5c zeigt eine Relativstellung der Beschlagteile 12a, 12b, wobei die Befestigungsflächen 13a, 13b der Beschlagteile 12a, 12b annähernd rechtwinklig zueinander ausgerichtet sind. Zu erkennen ist, dass der Anschlag 27a des ersten Beschlagteiles 12a am Gegenanschlag 28a der Abdeckung 4 anschlägt. Dies leitet den Beginn einer Schwenkbewegung der Abdeckung 4 um die Gelenkachse 20 ein. Fig. 5d zeigt den in Fig. 5c eingekreisten Bereich "C" in einer vergrößerten Ansicht.

[0032] Fig. 5e zeigt eine Relativstellung der Beschlagteile 12a, 12b, wobei die Befestigungsflächen 13a, 13b der Beschlagteile 12a, 12b in einem Winkel von etwa 50° zueinander ausgerichtet sind. Durch das Anliegen des Anschlages 27a am Gegenanschlag 28a wird die Abdeckung 4 um die Gelenkachse 20 bewegt. Fig. 5f zeigt den in Fig. 5e eingekreisten Bereich "C" in einer vergrößerten Ansicht.

[0033] Fig. 5g zeigt eine Relativstellung der Beschlagteile 12a, 12b, wobei die Befestigungsflächen 13a, 13b der Beschlagteile 12a, 12b parallel zueinander verlaufen. In dieser Stellung des Möbelscharniers 15 steht die Abdeckung 4 in einer Richtung parallel zu den Befestigungsflächen 13a, 13b hervor.

[0034] Bei einer Bewegung des Möbelscharniers 15 ausgehend von der in Fig. 5g gezeigten Stellung in Richtung der in Fig. 5a gezeigten Stellung schlägt hingegen der zweite Anschlag 27b des zweiten Beschlagteiles 12b am zweiten Gegenanschlag 28b der Abdeckung 4 an, sodass die Abdeckung 4 in die entgegengesetzte Richtung um die Gelenkachse 20 schwenkbar ist. Auf die Anordnung des zweiten Anschlages 27b und des zweiten Gegenanschlages 28b kann jedoch verzichtet werden, beispielsweise indem zumindest ein Federelement zur Rückstellung der Abdeckung 4 in die entgegengesetzte Richtung verwendet wird.

[0035] Der wenigstens eine Gegenanschlag 28a, 28b der Abdeckung 4 erstreckt sich im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung (L) der Abdeckung 4, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass sich der wenigstens eine Gegenanschlag 28a, 28b im Wesentlichen über eine gesamte Länge der Abdeckung 4 erstreckt. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Gegenanschläge 28a, 28b der Abdeckung 4 zusammen mit den Linearführungen 16a, 16b (Fig. 3) der Abdeckung 4 einstückig ausgebildet.

[0036] Fig. 6a zeigt das Möbel 1 gemäß Fig. 1a in einer Draufsicht, wobei der Möbelkorpus 2 und die in der komplanaren Stellung befindlichen Möbelteile 3a, 3b gezeigt sind. Erkennbar sind die quer zueinander verlaufenden Führungsschienen 5, 6 und das seitliche Einschubfach 9, in welches die Möbelteile 3a, 3b in einer parallelen Stellung zueinander einschiebbar sind. Die Möbelteile 3a, 3b sind über zwei oder mehrere Möbelscharniere 15 gelenkig miteinander verbunden.

[0037] Eine Ausstoßvorrichtung 29 ist dazu vorgesehen, die Möbelteile 3a, 3b von der gezeigten komplanaren Stellung in eine winkelige Stellung zueinander auszustoßen. In der gezeigten Figur ist die Ausstoßvorrichtung 29 am ersten Möbelteil 3a befestigt, wobei eine Abstützrolle 30 der Ausstoßvorrichtung 29 an der Blende 26 oder an der ersten Führungsschiene 5 abstützbar ist. Die Ausstoßvorrichtung 29 weist vorzugsweise eine Touch-Latch-Funktion auf, d.h. dass die Ausstoßvorrichtung 29 durch Überdrücken der Möbelteile 3a, 3b ausgehend von der gezeigten komplanaren Schließstellung in eine hinter der Schließstellung liegende Überdrückstellung auslösbar ist. Solche Ausstoßvorrichtungen 29 mit einer Touch-Latch-Funktion sind hinlänglich bekannt und brauchen an dieser Stelle nicht näher beschrieben zu werden.

[0038] Fig. 6b zeigt den in Fig. 6a eingerahmten Bereich "A" in einer vergrößerten Ansicht. In der komplanaren Stellung der Möbelteile 3a, 3b ist das Begrenzungselement 25 von der Blende 26 geringfügig, beispielsweise etwa 3 mm, beabstandet. Wenn nun die Möbelteile 3a, 3b ausgehend von der komplanaren Stellung zueinander im Bereich der die Möbelteile 3a, 3b miteinander verbindenden Achse in Richtung der Tiefe des Möbelkorpus 2 eingedrückt werden, so schlägt das Begrenzungselement 25 an der Blende 26 an (Fig. 6c) und verhindert damit eine weitere Knickbewegung der Möbelteile 3a, 3b in Richtung der Tiefe des Möbelkorpus 2. Auf diese Weise kann auch ein definierter Auslöseweg für die Ausstoßvorrichtung 29 mit der Touch-Latch-Funktion bereitgestellt werden, wobei die Möbelteile 3a, 3b durch die Ausstoßvorrichtung 29 ausgehend von der komplanaren Stellung über eine Teilstrecke in Richtung der parallelen Stellung ausstoßbar sind.

Ansprüche

1. Anordnung, umfassend:

- wenigstens ein Möbelscharnier (15), wobei das wenigstens eine Möbelscharnier (15) ein erstes Beschlagteil (12a) zur Befestigung an einem ersten Möbelteil (3a), ein zweites Beschlagteil (12b) zur Befestigung an einem zweiten Möbelteil (3b) und wenigstens eine Gelenkachse (20), über welche das erste Beschlagteil (12a) und das zweite Beschlagteil (12b) miteinander gelenkig verbunden sind, aufweist, und

- wenigstens eine Abdeckung (4), durch welche ein zwischen dem ersten Beschlagteil (12a) und dem zweiten Beschlagteil (12b) gebildeter Spalt (11) zumindest abschnittsweise abdeckbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (17) zur Befestigung der wenigstens einen Abdeckung (4) am wenigstens einen Möbelscharnier (15) vorgesehen ist, wobei die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (17) eine Feststellvorrichtung (18) aufweist, mit welcher die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (17) in einer Längsrichtung (L) der wenigstens einen Abdeckung (4) an unterschiedlichen Positionen der wenigstens einen Abdeckung (4) festlegbar ist.

2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststellvorrichtung (18) der wenigstens einen Befestigungsvorrichtung (17) eine Feststellschraube (18a) aufweist, durch welche die Befestigungsvorrichtung (17) an der Abdeckung (4) feststellbar ist.

3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (17) in der Längsrichtung (L) der Abdeckung (4) verschiebbar gelagert ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (17) und die wenigstens eine Abdeckung (4) jeweils zumindest eine Linearführung (16a, 16b, 19a, 19b) zur verschiebbaren Lagerung der Befestigungsvorrichtung (17) entlang der Abdeckung (4) aufweisen.

4. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (17) eine Koppelvorrichtung (24) zur Koppelung der wenigstens einen Befestigungsvorrichtung (17) und damit der wenigstens einen Abdeckung (4) mit dem wenigstens einen Möbelscharnier (15) aufweist, vorzugsweise wobei die Koppelvorrichtung (24) eine Ausnehmung (24a) und einen in die Ausnehmung (24a) einsteckbaren Stift (20a) aufweist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Ausnehmung (24a) an der Befestigungsvorrichtung (17) und der Stift (20a) am Möbelscharnier (15) angeordnet ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass der Stift (20a) an der Gelenkachse (20) angeordnet oder ausgebildet ist.

5. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Beschlagteil (12a) und/oder das zweite Beschlagteil (12b) wenigstens eine Abstützfläche (23) zur Abstützung der wenigstens einen Befestigungsvorrichtung (17) am Möbelscharnier (15) aufweist oder aufweisen, sodass eine Bewegung der Abdeckung (4) entlang einer Längsrichtung der wenigstens einen Gelenkachse (20) verhindert ist.

6. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Beschlagteil (12a) des Möbelscharniers (15) eine erste Befestigungsfläche (13a) zur Anlage am ersten Möbelteil (3a) und das zweite Beschlagteil (12b) des Möbelscharniers (15) eine zweite Befestigungsfläche (13b) zur Anlage am zweiten Möbelteil (3b) aufweist, wobei die Beschlagteile (12a, 12b) relativ zueinander zwischen einer ersten Stellung, in welcher die Befestigungsflächen (13a, 13b) der Beschlagteile (12a, 12b) im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind, und einer zweiten Stellung, in welcher die Befestigungsflächen (13a, 13b) der Beschlagteile (12a, 12b) im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, bewegbar sind, vorzugsweise wobei die Abdeckung (4) in einem montierten Zustand am Möbelscharnier (15) in der ersten Stellung der Beschlagteile (12a, 12b) in einer Richtung senkrecht zu den Befestigungsflächen (13a, 13b) zurückversetzt ist und in der zweiten Stellung der Beschlagteile (12a, 12b) in einer Richtung parallel zu den Befestigungsflächen (13a, 13b) vorsteht.

7. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mantelfläche der Abdeckung (4) in einem Querschnitt normal zur Längsrichtung (L) bogenförmig ausgebildet ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Mantelfläche der Abdeckung (4) teilzylindrisch ausgebildet ist.

8. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (4) mit einer Relativbewegung der Beschlagteile (12a, 12b) zueinander gekoppelt ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Abdeckung (4) bei der Relativbewegung der Beschlagteile (12a, 12b) zueinander zumindest teilweise um die wenigstens eine Gelenkachse (20) bewegbar ist.

9. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass erste Beschlagteil (12a) und/oder das zweite Beschlagteil (12b) wenigstens einen Anschlag (27a, 27b) aufweist oder aufweisen und dass die Abdeckung (4) wenigstens einen Gegenanschlag (28a, 28b) aufweist, wobei der wenigstens eine Anschlag (27a, 27b) des ersten Beschlagteiles (12a) und/oder des zweiten Beschlagteiles (12b) bei einer relativen Bewegung der Beschlagteile (12a, 12b) zueinander am wenigstens einen Gegenanschlag (28a, 28b) der Abdeckung (4) anschlägt und die Abdeckung (4) durch das Anliegen des wenigstens einen Anschlages (27a, 27b) am wenigstens einen Gegenanschlag (28a, 28b) zumindest teilweise um die Gelenkachse (20) bewegbar ist, vorzugsweise wobei sich der wenigstens eine Gegenanschlag (28a, 28b) der Abdeckung (4) im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung (L) der Abdeckung (4) erstreckt, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass sich der Gegenanschlag (28a, 28b) der Abdeckung (4) im Wesentlichen über eine gesamte Länge der Abdeckung (4) erstreckt.

10. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (17) zumindest ein Begrenzungselement (25) aufweist, durch welches eine Knickbewegung der beiden Beschlagteile (12a, 12b) zueinander begrenzbar ist, vorzugsweise wobei das zumindest eine Begrenzungselement (25)

- in einem montierten Zustand der Befestigungsvorrichtung (17) von der Abdeckung (4) absteht, vorzugsweise wobei die Abdeckung (4) eine Außenfläche (31a) und eine durch die Materialstärke der Abdeckung (4) beabstandete Innenfläche (31b) aufweist, an welcher die Abdeckung (4) über die Befestigungsvorrichtung (17) mit den beiden Beschlagteilen (12a, 12b) befestigbar ist, wobei das Begrenzungselement (25) von der Innenfläche (31b) der Abdeckung (4) absteht, und/oder

- wenigstens eine Handhabe (25a) aufweist, durch welche die Befestigungsvorrichtung (17) entlang der Längsrichtung (L) der Abdeckung (4) positionierbar ist, und/oder

- wenigstens eine Anschlagfläche (32) aufweist, welche im Zuge der Knickbewegung der beiden Beschlagteile (12a, 12b) zueinander an einer Stirnfläche (33) eines Möbelkorpus (2) abstützbar ist.

11. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Einstellvorrichtung (21) vorgesehen ist, mit welcher die Beschlagteile (12a, 12b) in einer seitlichen Richtung zueinander einstellbar sind, und/oder eine zweite Einstellvorrichtung (22) vorgesehen ist, mit welcher die Beschlagteile (12a, 12b) in einer Höhenrichtung zueinander einstellbar sind.

12. Möbel (1) mit einem Möbelkorpus (2) und zumindest zwei relativ zum Möbelkorpus (2) bewegbaren Möbelteilen (3a, 3b), wobei die zumindest zwei Möbelteile (3a, 3b) durch wenigstens ein Möbelscharnier (15) der Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11 gelenkig miteinander verbunden sind.

13. Möbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel (1) eine erste Führungsschiene (5) und zumindest eine zweite Führungsschiene (6) aufweist, wobei die erste Führungsschiene (5) im Wesentlichen parallel zu einer Vorderseite des Möbelkorpus (2) angeordnet ist und wobei die zweite Führungsschiene (6) quer, vorzugsweise im Wesentlichen rechtwinklig, zur ersten Führungsschiene (5) verläuft.

14. Möbel nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel (1) einen Träger (8) aufweist, welcher mit einem der Möbelteile (3a, 3b) gelenkig verbunden ist und welcher in einer Richtung einer Tiefe des Möbelkorpus (2) bewegbar gelagert ist.

15. Möbel nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eines der Beschlagteile (12a, 12b), vorzugsweise beide Beschlagteile (12a, 12b), in einem montierten Zustand an den Möbelteilen (3a, 3b) vollständig außerhalb einer Materialstärke der Möbelteile (3a, 3b) angeordnet ist.

Zeichnung