(19)
(11) EP 4 397 800 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.07.2024  Patentblatt  2024/28

(21) Anmeldenummer: 23214936.9

(22) Anmeldetag:  07.12.2023
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 39/02(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
D06F 39/02; D06F 39/022
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 04.01.2023 DE 102023100196

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Finke, Michael
    33161 Hövelhof (DE)
  • BEHR, Markus
    33613 Bielefeld (DE)
  • Hoppe, Holger
    59269 Beckum (DE)
  • Fritzenkötter, David
    59590 Geseke (DE)

   


(54) EINSPÜLKASTEN UND WASCHAUTOMAT


(57) Die Erfindung betrifft einen Einspülkasten mit einer Wassereinlauföffnung (1), einer Wasserauslauföffnung (2), einem ersten Fach (3) zur Aufnahme eines ersten Textilbehandlungsmittels und einem zweiten Fach (4) zur Aufnahme eines zweiten Textilbehandlungsmittels, wobei das erste Fach (3) und das zweite Fach (4) in Reihe geschaltet sind, so dass durch die Wassereinlauföffnung (1) einlaufendes Wasser (7) erst durch das erste Fach (3) und anschließend durch das zweite Fach (4) läuft, bevor es aus der Wasserauslauföffnung (2) austritt. Ferner betrifft die Erfindung einen Waschautomaten, der den Einspülkasten aufweist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Einspülkasten und einen Waschautomaten. Insbesondere betrifft die Erfindung einen Einspülkasten mit einer Wassereinlauföffnung, einer Wasserauslauföffnung, einem ersten Fach zur Aufnahme eines ersten Textilbehandlungsmittels und einem zweiten Fach zur Aufnahme eines zweiten Textilbehandlungsmittels sowie einen Waschautomaten, der den Einspülkasten aufweist.

[0002] Bei einem Waschautomaten wird üblicherweise für jedes Fach ein separater Wasserweg für eine Ausspülung verwendet. Zusätzliche Wasserwege können mittels Verwendung eines zusätzlichen Magnetventils, eines Crossflow-Prinzips oder einer Wasserweiche bereitgestellt werden. Die eingesetzten elektromechanischen Bauteile sind jedoch kostenintensiv. Teilweise muss zudem ein Nutzer an dem Waschautomaten Einstellungen vornehmen, um auszuwählen, welche der Fächer durchspült werden sollen. Diese Einstellungen müssen richtig vorgenommen werden, was problematisch sein kann. Alle Fächer separat auszuspülen ist keine Option, da dann zu viel Wasser benötigt wird.

[0003] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, einen Einspülkasten und einen Waschautomaten bereitzustellen, bei denen der Nutzer nicht einstellen muss, welches Fach er ausspülen möchte und die kostengünstig sind.

[0004] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch einen Einspülkasten mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 und einen Waschautomaten mit den Merkmalen des Patentanspruchs 7 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0005] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen neben dem Fehlen der Einstellbedingung für den Nutzer darin, dass keine zusätzlichen elektrischen Bauteile eingesetzt werden müssen, die die Wasserwege steuern. Dadurch sind der Einspülkasten und der Waschautomat kostengünstig. Der Nutzer muss an dem Waschautomaten nicht einstellen, welche Fächer ausgespült werden sollen, er kann vielmehr einfach ein gewünschtes Textilbehandlungsmittel in das entsprechende Fach geben, da beide Fächer nacheinander ausgespült werden. Zudem wird für das Ausspülen der zwei Fächer kein zusätzliches Wasser benötigt, wodurch der Wasserverbrauch verringert wird.

[0006] Die Erfindung betrifft einen Einspülkasten mit einer Wassereinlauföffnung, einer Wasserauslauföffnung, einem ersten Fach zur Aufnahme eines ersten Textilbehandlungsmittels und einem zweiten Fach zur Aufnahme eines zweiten Textilbehandlungsmittels, wobei das erste Fach und das zweite Fach in Reihe geschaltet sind, so dass durch die Wassereinlauföffnung einlaufendes Wasser erst durch das erste Fach und anschließend durch das zweite Fach läuft, bevor es aus der Wasserauslauföffnung austritt.

[0007] Unter den Ausdruck "Textilbehandlungsmittel" ist jedwedes Behandlungsmittel für Textilien zu verstehen. Bei dem Textilbehandlungsmittel kann es sich z.B. um ein Waschmittel zum Waschen von Textilien, einen Weichspüler zum Weichspülen von Textilien, ein Imprägniermittel zum Imprägnieren von Textilien, ein Färbemittel zum Färben von Textilien, ein Stärkemittel zum Verstärken von Textilien und dgl. handeln.

[0008] Die beiden Fächer sind im Wasserlauf in Reihe geschaltet, so dass in den Einspülkasten einlaufendes Wasser zuerst in das erste Fach und anschließend in das zweite Fach geleitet wird. Dadurch werden beide Fächer mit demselben Wasser durchgespült. Dadurch wird im Vergleich für eine separate Ausspülung von mehreren Fächern Wasser eingespart.

[0009] In einer bevorzugten Ausführungsform ist das erste Fach wannenförmig ausgebildet. Dadurch kann es das erste Textilbehandlungsmittel gut aufnehmen und halten, so dass verhindert wird, dass das erste Textilbehandlungsmittel ohne Wasserdurchlauf in das zweite Fach wandert. Das erste Textilbehandlungsmittel soll erst mit Wasserdurchlauf in das zweite Fach gespült werden. Die wannenförmige Ausgestaltung unterstützt einen Verbleib des ersten Textilbehandlungsmittels vor dem Wasserdurchlauf.

[0010] Bevorzugt weist das erste Fach einen Überlauf und/oder einen Saugheber auf, die derart angeordnet sind, dass das in das erste Fach eingelaufene Wasser über den Überlauf und/oder den Saugheber in das zweite Fach läuft. Durch diese Gestaltung wird weiterhin verhindert, dass das erste Textilbehandlungsmittel in das zweite Fach wandert, wenn kein Wasserdurchlauf vorhanden ist. Bevorzugt weist das erste Fach den Überlauf und den Saugheber auf. Dadurch kann das Wasser sowohl beim Überlauf als auch durch den Saugheber in das zweite Fach fließen. Dadurch kann eine vollständige Ausspülung des ersten Fachs mit dem Wasser erreicht werden.

[0011] Bevorzugt ist die Wasserauslauföffnung an einem tiefsten Punkt des zweiten Fachs ausgebildet. Dadurch wird sichergestellt, dass das zweite Fach gut ausgespült wird. Positions- und Richtungsanhaben beziehen sich auf eine betriebsgemäße Einbauposition des Einspülkastens in einem betriebsbereiten Waschautomaten.

[0012] In einer bevorzugten Ausführungsform weist das zweite Fach ein Gefälle und/oder Querschnitte auf, die ausgebildet sind, ein pulverförmiges Textilbehandlungsmaterial als das zweite Textilbehandlungsmittel in dem zweiten Fach zu halten, bis Wasser in das zweite Fach einläuft und durch die Wasseraustrittsöffnung ausspült. Dadurch wird sichergestellt, dass ohne Zulauf von Wasser das pulverförmige Textilbehandlungsmaterial in dem zweiten Fach bleibt. Bevorzugt ist das Gefälle so gering, dass das pulverförmige Textilbehandlungsmaterial in dem zweiten Fach gehalten wird, bis Wasser durch das zweite Fach läuft. Alternativ oder zusätzlich bevorzugt sind die Ablaufquerschnitte so klein, dass das pulverförmige Textilbehandlungsmaterial in dem zweiten Fach gehalten wird, bis Wasser durch das zweite Fach läuft. Sobald das Wasser das zweite Fach durchspült, nimmt es das pulverförmige Textilbehandlungsmaterial mit.

[0013] Bevorzugt ist das erste Fach für Flüssig-Textilbehandlungsmittel, d.h. flüssiges Textilbehandlungsmittel, als das erste Textilbehandlungsmittel vorgesehen. Bevorzugt ist das zweite Fach für Pulver-Textilbehandlungsmittel, d.h. pulverförmiges Textilbehandlungsmittel, als das zweite Textilbehandlungsmittel vorgesehen.

[0014] Die Erfindung betrifft ferner einen Waschautomaten, der den Einspülkasten nach einer oder mehreren der vorangehend beschriebenen Ausführungsformen aufweist.

[0015] Unter dem Ausdruck "Waschautomat" ist eine automatisierte Waschmaschine oder ein Kombigerät wie ein Waschtrockner zu verstehen.

[0016] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt schematisch und nicht maßstabsgerecht
Fig. 1
eine Querschnittsansicht eines erfindungsgemäßen Einspülkastens.


[0017] Fig. 1 zeigt eine Querschnittsansicht eines erfindungsgemäßen Einspülkastens. Der Einspülkasten weist eine Wassereinlauföffnung 1, eine Wasserauslauföffnung 2, ein erstes Fach 3 zur Aufnahme eines ersten Textilbehandlungsmittels und ein zweites Fach 4 zur Aufnahme eines zweiten Textilbehandlungsmittels auf. Das erste Fach 3 ist für Flüssig-Textilbehandlungsmittel vorgesehen, während das zweite Fach 4 für Pulver-Textilbehandlungsmittel vorgesehen ist. Das erste Fach 3 und das zweite Fach 4 sind in Reihe geschaltet, so dass durch die Wassereinlauföffnung 1 einlaufendes Wasser 7 erst durch das erste Fach 3 und anschließend durch das zweite Fach 4 läuft, bevor es aus der Wasserauslauföffnung 2 austritt. Das erste Fach 3 ist wannenförmig ausgebildet. Es weist einen Überlauf 5 und einen Saugheber 6 auf, die derart angeordnet sind, dass das in das erste Fach 3 eingelaufene Wasser über den Überlauf 5 und den Saugheber 6 in das zweite Fach 4 läuft. Das zweite Fach 4 weist ein Gefälle und Ablauf-Querschnitte auf, die ausgebildet sind, ein pulverförmiges Material als das zweite Textilbehandlungsmittel in dem zweiten Fach 2 zu halten, bis Wasser in das zweite Fach 4 einläuft und das pulverförmige Material durch die Wasseraustrittsöffnung 2 ausspült. Die Wasserauslauföffnung 2 ist an einem tiefsten Punkt des zweiten Fach 4 ausgebildet.

Bezugszeichenliste



[0018] 
1
Wassereinlauföffnung
2
Wasserauslauföffnung
3
erstes Fach
4
zweites Fach
5
Überlauf
6
Saugheber
7
Wasser



Ansprüche

1. Einspülkasten mit einer Wassereinlauföffnung (1), einer Wasserauslauföffnung (2), einem ersten Fach (3) zur Aufnahme eines ersten Textilbehandlungsmittels und einem zweiten Fach (4) zur Aufnahme eines zweiten Textilbehandlungsmittels, wobei das erste Fach (3) und das zweite Fach (4) in Reihe geschaltet sind, so dass durch die Wassereinlauföffnung (1) einlaufendes Wasser (7) erst durch das erste Fach (3) und anschließend durch das zweite Fach (4) läuft, bevor es aus der Wasserauslauföffnung (2) austritt.
 
2. Einspülkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Fach (3) wannenförmig ausgebildet ist.
 
3. Einspülkasten nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Fach (3) einen Überlauf (5) und/oder einen Saugheber (6) aufweist, die derart angeordnet sind, dass das in das erste Fach (3) eingelaufene Wasser (7) über den Überlauf (5) und/oder den Saugheber (6) in das zweite Fach (4) läuft.
 
4. Einspülkasten nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserauslauföffnung (2) an einem tiefsten Punkt des zweiten Fachs (4) ausgebildet ist.
 
5. Einspülkasten nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Fach (4) ein Gefälle und/oder Querschnitte aufweist, die ausgebildet sind, ein pulverförmiges Material als zweites Textilbehandlungsmaterial in dem zweiten Fach (2) zu halten, bis das Wasser (7) in das zweite Fach (4) einläuft und das pulverförmige Material durch die Wasseraustrittsöffnung (2) ausspült.
 
6. Einspülkasten nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Fach (3) für Flüssig-Textilbehandlungsmittel als erstes Textilbehandlungsmittel vorgesehen ist und das zweite Fach (4) für Pulver-Textilbehandlungsmittel als zweites Textilbehandlungsmittel vorgesehen ist.
 
7. Waschautomat, der den Einspülkasten nach einem der vorangehenden Ansprüche aufweist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht









Recherchenbericht