GEHÄUSEELEMENT-TOILETTE

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Gehäuseelement-Toilette, umfassend ein Gehäuseelement und eine Toilette, wobei das Gehäuseelement ein Gestell, einen Spülkasten, einen Seitenrahmen und eine Frontplatte umfasst, wobei die Toilette mittig im unteren Bereich an der Vorderseite des Gestells befestigt ist. Ferner ist eine Anschlagplatte umfasst, die an der Vorderseite des Gestells anliegt und zwischen dem Gestell und der Toilette eingespannt ist. Mittig im unteren Bereich der Frontplatte ist eine Ausnehmung vorgesehen, wobei sich das untere Ende der Ausnehmung nach unten bis zu dem unteren Rand der Frontplatte erstreckt und eine Öffnung bildet, und wobei die Form der Ausnehmung der Form der Anschlagplatte entspricht. Die Dicke der Frontplatte ist geringer als die Dicke der Anschlagplatte, wobei die Ausnehmung durch ihre Öffnung die Anschlagplatte vertikal von oben nach unten umschließt. Nach der Verbindung der Toilette mit dem Gestell und Einspannen der Anschlagplatte wird die Frontplatte vertikal gesenkt und auf die Anschlagplatte aufgesetzt, wobei die Toilette die Frontplatte nach vorne hin begrenzt, so dass Bewegungen der Frontplatte nach vorn verhindert werden, und wobei die Frontplatte nach wie vor vertikal angehoben und separat abgenommen werden kann, was eine komfortable Demontage gestaltet.

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung betrifft eine Gehäuseelement-Toilette, insbesondere eine Gehäuseelement-Toilette mit austauschbarer Frontplatte.

Stand der Technik

[0002] Eine Gehäuseelement-Toilette besteht im Wesentlichen aus zwei Teilen, nämlich einer Toilette und einem Gehäuseelement, wobei die Toilette an dem Gehäuseelement befestigt ist. Das Gehäuseelement umfasst üblicherweise ein Gestell, einen Spülkasten, einen Seitenrahmen und eine Frontplatte, wobei der Spülkasten in dem Gestell eingebaut ist, wobei die Frontplatte das Gestell und den Spülkasten von vorne abdeckt, und wobei der Seitenrahmen die linke und die rechte Seite und die Oberseite des Gestells abdeckt. Bei der Montage der Gehäuseelement-Toilette erfolgt üblicherweise zunächst der Zusammenbau des Gehäuseelements, um anschließend die Toilette anzubringen. Nachdem die Toilette angebracht ist, ist die Toilette an dem Gehäuseelement befestigt, wobei sie die Frontplatte fixiert. Falls die Frontplatte eine Beschädigung erfährt und ausgetauscht werden muss oder falls der Nutzer gemäß seinen individuellen Bedürfnissen einen Austausch gegen eine andere Frontplatte wünscht, ist zunächst die Demontage der Toilette erforderlich. Somit gestaltet sich der Austausch der Frontplatte des Gehäuseelements bei einer Gehäuseelement-Toilette nach dem Stand der Technik unkomfortabel.

Erfindung

[0003] Die Erfindung stellt eine Gehäuseelement-Toilette zur Verfügung, die eine schnelle Demontage der Frontplatte des Gehäuseelements ermöglicht. Zur Lösung des gestellten technischen Problems schlägt die Erfindung vor eine:
Gehäuseelement-Toilette, umfassend ein Gehäuseelement und eine Toilette, wobei das Gehäuseelement ein Gestell, einen Spülkasten, einen Seitenrahmen und eine Frontplatte umfasst, wobei der Spülkasten in dem Gestell angebracht ist, wobei die Frontplatte eine Vorderseite des Gestells abdeckt, wobei der Seitenrahmen die linke und die rechte Seite sowie die Oberseite des Gestells abdeckt, und wobei die Toilette mittig im unteren Bereich an der Vorderseite des Gestells verbunden ist. Ferner ist eine Anschlagplatte vorgesehen, die an der Vorderseite des Gestells anliegt und zwischen dem Gestell und der Toilette eingespannt ist, wobei der obere Rand der Anschlagplatte bezogen auf den oberen Rand der hinteren Stirnseite der Toilette nach innen zurückgesetzt ist, und wobei die Ränder der linken und rechten Seite der Anschlagplatte bezogen auf die Ränder der linken und rechten Seite der Toilette nach innen zurückgesetzt sind. Mittig im unteren Bereich der Frontplatte ist eine Ausnehmung vorgesehen, wobei sich das untere Ende der Ausnehmung nach unten bis zu dem unteren Rand der Frontplatte erstreckt und eine Öffnung bildet, und wobei die Form der Ausnehmung der Form der Anschlagplatte entspricht. Die Dicke der Frontplatte ist geringer als die Dicke der vorstehend bezeichneten Anschlagplatte, wobei die Ausnehmung durch ihre Öffnung die Anschlagplatte vertikal von oben nach unten umschließt, und wobei die hintere Stirnseite der Toilette den oberen Randbereich der Ausnehmung und den linken und rechten Randbereich oberhalb der Toilette abdeckt.

[0004] Bei einer vorteilhaften beispielhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Rückseite der Frontplatte an dem Gestell anliegt, wobei die Frontplatte und das Gestell magnetisch oder durch Kleben verbunden oder ineinander eingehängt sind.

[0005] Bei einer vorteilhaften beispielhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass an der Rückseite der Frontplatte ein Magnet angeordnet ist, wobei sich der Magnet und das Gestell magnetisch anziehen.

[0006] Vorzugsweise ist auf der Rückseite der Frontplatte eine Klebeschicht vorgesehen, die mit dem Gestell verklebt ist.

[0007] Vorzugsweise ist auf der Rückseite der Frontplatte ein Haken angeordnet, der in das Gestell gehängt ist.

[0008] Vorteilhafterweise weist die Anschlagplatte eine Dicke von 8 mm auf, und die Dicke der Frontplatte beträgt 5 mm.

[0009] Bei einer vorteilhaften beispielhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass der untere Rand der Anschlagplatte mit Abstand zum Boden und etwas höher als die Bodenfläche angeordnet ist.

[0010] Vorteilhafterweise weist die Anschlagplatte eine rechteckige Form auf.

[0011] Vorteilhaft ist vorgesehen, dass die Toilette mit Abstand zum Boden hängt.

[0012] Vorzugsweise weist der Seitenrahmen einen oberen Seitenrahmen, einen linken Seitenrahmen und einen rechten Seitenrahmen auf, wobei der obere Seitenrahmen mit dem linken Seitenrahmen und dem rechten Seitenrahmen in Klemmverbindung steht, und wobei der obere Seitenrahmen, der linke Seitenrahmen und der rechte Seitenrahmen jeweils mit einem nach vorn hin ausgebildeten Vorsprung ausgebildet sind, welcher den oberen Rand und den Rand auf der linken und der rechten Seite der Frontplatte außen umschließt.

[0013] Im Vergleich zum Stand der Technik bietet die vorliegende technische Konzeption folgende Vorteile:

1. Weil die Dicke der Anschlagplatte größer als die Dicke der Frontplatte ist, ist die Toilette an die Anschlagplatte gepresst, ohne dass die Toilette die Frontplatte presst. Nachdem die Toilette mit dem Gestell verbunden ist und die Anschlagplatte presst, wird die Frontplatte vertikal gesenkt und auf die Anschlagplatte aufgesetzt, wobei die Toilette die Verbindungsstelle von Frontplatte und Anschlagplatte von vorne verdeckt, wobei die Toilette die Frontplatte nach vorne hin begrenzt, so dass Bewegungen der Frontplatte nach vorn verhindert werden, und wobei die Frontplatte nach wie vor vertikal angehoben und separat abgenommen werden kann, was die Demontage komfortabel gestaltet.

2. Die Frontplatte und das Gestell sind miteinander magnetisch verbunden, verklebt oder ineinander eingehängt, was die Konstruktion der Frontplatte stabiler gestaltet und ein Lockern der Frontplatte effektiv verhindert.

Figurenbeschreibung

[0014] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von einem Ausführungsbeispiel im Zusammenhang mit den Figuren beschrieben.

Figur 1 zeigt eine dreidimensionale Ansicht einer Gehäuseelement-Toilette.

Figur 2 zeigt eine Ansicht des Gestells vor der Montage der Frontplatte und des oberen Seitenrahmens.

Figur 3 zeigt eine Ansicht des Gestells aus Figur 2 nach der Montage der Anschlagplatte.

Figur 4 zeigt eine Ansicht des Gestells aus Figur 3 nach der Montage der Toilette.

Figur 5 zeigt eine Ansicht der Montage der Frontplatte.

Figur 6 zeigt eine Ansicht der Montage des oberen Seitenrahmens.

Ausführungsbeispiel

[0015] Unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 6 umfasst eine Gehäuseelement-Toilette ein Gehäuseelement 10 und eine Toilette 20, wobei die Toilette an dem Gehäuseelement angebracht ist. Das Gehäuseelement 10 weist ein Gestell 12, einen Spülkasten 14, einen Seitenrahmen 16 und eine Frontplatte 18 auf, wobei der Spülkasten 14 in dem Gestell 12 eingebaut ist, wobei die Frontplatte 18 eine Vorderseite des Gestells abdeckt, wobei der Seitenrahmen 16 die linke und die rechte Seite sowie die Oberseite des Gestells abdeckt, und wobei die Toilette 20 mittig im unteren Bereich an der Vorderseite des Gestells 12 befestigt ist. Ferner ist eine Anschlagplatte 30 vorgesehen, die an der Vorderseite des Gestells 12 anliegt und zwischen dem Gestell 12 und der Toilette 20 eingespannt ist. Der obere Rand der Anschlagplatte 30 ist bezogen auf den oberen Rand der hinteren Stirnseite der Toilette 20 nach innen zurückgesetzt, und die Ränder der linken und rechten Seite der Anschlagplatte sind bezogen auf die Ränder der linken und rechten Seite der Toilette nach innen zurückgesetzt. Dies bedeutet, dass der Umriss der hinteren Stirnseite der Toilette den Teil der Anschlagplatte oberhalb der Unterseite der Toilette verdecken kann. Mittig im unteren Bereich der Frontplatte 18 ist eine Ausnehmung 182 vorgesehen, wobei sich das untere Ende der Ausnehmung nach unten bis zu dem unteren Rand der Frontplatte erstreckt und eine Öffnung bildet, und wobei die Form der Ausnehmung der Form der Anschlagplatte 30 entspricht. Die Dicke der Frontplatte 18 ist geringer als die Dicke der Anschlagplatte 30, wobei die Ausnehmung 182 durch ihre Öffnung die Anschlagplatte 30 vertikal von oben nach unten umschließt. Die hintere Stirnseite der Toilette 20 deckt den oberen Randbereich der Ausnehmung 182 und den linken und rechten Randbereich an dem Teil oberhalb der Toilette ab. Dies bedeutet, dass der Umriss der hinteren Stirnseite der Toilette den Teil um die Ausnehmung 182 oberhalb der Unterseite der Toilette verdecken kann. Weil die Toilette 20 die Frontplatte 18 von vorne blockiert, kann die Frontplatte 18 nicht von vorne abgenommen werden. Da die Toilette allerdings die Frontplatte nicht fest hält, kann die Frontplatte nach oben angehoben werden.

[0016] Die Konstruktionen von Gestell, Spülkasten und Seitenrahmen können gemäß dem Stand der Technik ausgebildet werden. Es versteht sich, dass die Anschlagplatte 30 eine Ausnehmung für die Toiletten-übliche Einleitung und Ausleitung von Wasser aufweisen kann. Eine derartige Konstruktion ist jedoch nicht für die Realisierung der Erfindung notwendig. Sie ist auch nicht erfindungs-wesentlich, so dass eine detaillierte Beschreibung entfällt.

[0017] Vorteilhaft ist vorgesehen, dass die Rückseite der Frontplatte 18 an dem Gestell 12 anliegt, wobei die Frontplatte und das Gestell magnetisch oder durch Kleben verbunden oder ineinander eingehängt sind. Vorzugsweise ist an der Rückseite der Frontplatte 18 ein Magnet angeordnet, wobei sich der Magnet und das Gestell 12 magnetisch anziehen. Oder an der Rückseite der Frontplatte eine Klebeschicht vorgesehen, wobei die Klebeschicht mit dem Gestell verklebt ist. Alternativ an der Rückseite der Frontplatte ein Haken angeordnet, wobei der Haken in das Gestell gehängt ist.

[0018] Vorteilhafterweise weist die Anschlagplatte 30 eine Dicke von 8 mm auf, und die Dicke der Frontplatte 18 beträgt 5mm.

[0019] Vorteilhaft ist der untere Rand der Anschlagplatte 30 mit einem Abstand zum Boden und etwas höher als der Boden angeordnet, beispielsweise mit einem Bodenabstand von 2-5 mm. Bei der vorliegenden Ausführungsform werden die Schraubenbolzen zur Montage der Toilette auch zur Montage der Anschlagplatte verwendet. Dies bedeutet, dass die Schraubenbolzen das Gestell, die Anschlagplatte und die Toilette miteinander befestigen.

[0020] Vorteilhafterweise weist die Anschlagplatte 30 eine rechteckige Form auf.

[0021] Vorteilhaft ist vorgesehen, dass die Toilette 20 mit Abstand zum Boden hängt.

[0022] Vorzugsweise umfasst der Seitenrahmen 16 einen oberen Seitenrahmen 162, einen linken Seitenrahmen 164 und einen rechten Seitenrahmen 166, wobei der obere Seitenrahmen mit dem linken Seitenrahmen und dem rechten Seitenrahmen in Klemmverbindung steht. Der obere Seitenrahmen, der linke Seitenrahmen und der rechte Seitenrahmen sind jeweils mit einem nach vorn hin ausgebildeten Vorsprung ausgebildet, welcher den oberen Rand und den Rand auf der linken und der rechten Seite der Frontplatte 18 außen umschließt.

[0023] Vorstehend wurden lediglich vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben, ohne dass diese eine Beschränkung des Umfangs der Erfindung bedeuten. Im Umfang der vorliegenden Erfindung und dem Inhalt der Beschreibung liegende äquivalente Modifikationen oder Ausgestaltungen fallen sämtlich unter den Schutzumfang der vorliegenden Erfindung.

Ansprüche

1. Gehäuseelement-Toilette, umfassend ein Gehäuseelement und eine Toilette, wobei das Gehäuseelement ein Gestell, einen Spülkasten, einen Seitenrahmen und eine Frontplatte umfasst, wobei der Spülkasten in dem Gestell eingebaut ist, wobei die Frontplatte eine Vorderseite des Gestells abdeckt, wobei der Seitenrahmen die linke und die rechte Seite und eine Oberseite des Gestells abdeckt, wobei die Toilette mittig im unteren Bereich an der Vorderseite des Gestells befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ferner eine Anschlagplatte umfasst ist, die an der Vorderseite des Gestells anliegt und zwischen dem Gestell und der Toilette eingespannt ist, wobei der obere Rand der Anschlagplatte bezogen auf den oberen Rand der hinteren Stirnseite der Toilette nach innen zurückgesetzt ist, wobei die Ränder der linken und rechten Seite der Anschlagplatte bezogen auf die Ränder der linken und rechten Seite der Toilette nach innen zurückgesetzt sind, wobei mittig im unteren Bereich der Frontplatte eine Ausnehmung vorgesehen ist, wobei sich das untere Ende der Ausnehmung nach unten bis zu dem unteren Rand der Frontplatte erstreckt und eine Öffnung bildet, wobei die Form der Ausnehmung der Form der Anschlagplatte entspricht, wobei die Dicke der Frontplatte geringer ist als die Dicke der Anschlagplatte, wobei die Ausnehmung durch ihre Öffnung die Anschlagplatte vertikal von oben nach unten umschließt, und wobei die hintere Stirnseite der Toilette den oberen Randbereich der Ausnehmung und den linken und rechten Randbereich oberhalb der Toilette abdeckt.

2. Gehäuseelement-Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite der Frontplatte an dem Gestell anliegt, wobei die Frontplatte und das Gestell magnetisch oder durch Kleben verbunden oder durch einen Haken ineinander eingehängt sind.

3. Gehäuseelement-Toilette nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite der Frontplatte ein Magnet vorgesehen ist, wobei sich der Magnet und das Gestell magnetisch anziehen.

4. Gehäuseelement-Toilette nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Rückseite der Frontplatte eine Klebeschicht vorgesehen ist, die mit dem Gestell verklebt ist.

5. Gehäuseelement-Toilette nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken in das Gestell gehängt ist.

6. Gehäuseelement-Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagplatte eine Dicke von 8 mm aufweist, während die Dicke der Frontplatte 5 mm beträgt.

7. Gehäuseelement-Toilette nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Rand der Anschlagplatte mit Abstand zum Boden und etwas höher als die Bodenfläche angeordnet ist.

8. Gehäuseelement-Toilette nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagplatte eine rechteckige Form aufweist.

9. Gehäuseelement-Toilette nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Toilette mit Abstand zum Boden aufgehängt ist.

10. Gehäuseelement-Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenrahmen einen oberen Seitenrahmen, einen linken Seitenrahmen und einen rechten Seitenrahmen umfasst, wobei der obere Seitenrahmen mit dem linken Seitenrahmen und dem rechten Seitenrahmen in Klemmverbindung steht, und wobei der obere Seitenrahmen, der linke Seitenrahmen und der rechte Seitenrahmen jeweils mit einem nach vorn hin ausgebildeten Vorsprung ausgebildet sind, welcher den oberen Rand und den Rand auf der linken und der rechten Seite der Frontplatte außen umschließt.

Zeichnung