(19)
(11) EP 4 398 227 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.07.2024  Patentblatt  2024/28

(21) Anmeldenummer: 23215367.6

(22) Anmeldetag:  08.12.2023
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
G09F 9/302(2006.01)
G09F 13/04(2006.01)
G09F 13/00(2006.01)
G09F 13/22(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
G09F 13/00; G09F 13/0413; G09F 9/3023; G09F 13/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 04.01.2023 CN 202320015787 U

(71) Anmelder: Oceanwell (Xiamen) Industrial Co., Ltd.
Xiamen, Fujian (CN)

(72) Erfinder:
  • LIN, Fenglie
    Dongfu Town Haicang Cist., Xiamen (CN)
  • PENG, Dong
    Dongfu Town Haicang Cist., Xiamen (CN)
  • THANG, Junhua
    Dongfu Town Haicang Cist., Xiamen (CN)

(74) Vertreter: Rätsch, Caroline 
RÄTSCH:IP Patentanwaltskanzlei Alte Bonbonfabrik Schanzenstrasse 20a
40549 Düsseldorf
40549 Düsseldorf (DE)

   


(54) WASSERDICHTER ANZEIGESCHIRM


(57) Die Erfindung betrifft einen wasserdichten Anzeigeschirm, umfassend ein Gehäuse und eine Platine, wobei an der Rückseite des Gehäuses eine Aufnahme vorgesehen ist, wobei die Platine von der Rückseite in die Aufnahme eingesetzt ist, und wobei die Aufnahme innen mit einem Abdichtungsmittel gefüllt ist, um die Platine in der Aufnahme abzudichten. An der Vorderseite der Platine ist ein Leuchtmittel vorgesehen, wobei an der Vorderseite des Gehäuses eine mit dem Leuchtmittel korrespondierende Lichtdurchlassöffnung vorgesehen ist. Ferner ist eine Abdichtungsplatte vorgesehen, die zwischen dem Gehäuse und der Platine eingefasst ist und eine Ringöffnung aufweist, die der Position des Leuchtmittels entspricht, wobei die Ringöffnung derart um das Leuchtmittel herum angeordnet ist, dass die Abdichtungsplatte das Leuchtmittel umschließt. Dadurch, dass die Abdichtungsplatte zwischen dem Gehäuse und der Platine eingefasst ist, wird das Einsickern der Abdichtungsmittelflüssigkeit durch die Platine beim Einbringen von Abdichtungsmittel erschwert. Selbst bei einem Einsickern der Abdichtungsmittelflüssigkeit durch die Platine sorgt das Umschließen der Leuchtmittel durch die Abdichtungsplatte dafür, dass die Abdichtungsplatte das seitliche Einsickern von Abdichtungsmittelflüssigkeit an die Leuchtmittel verhindert, so dass der erfindungsgemäße wasserdichte Anzeigeschirm den Vorteil bietet, dass ein Einsickern der Abdichtungsmittelflüssigkeit in die Leuchtmittel verhindert wird.




Beschreibung

Technisches Gebiet



[0001] Die vorliegende Erfindung offenbart einen wasserdichten Anzeigeschirm, insbesondere einen wasserdichten Anzeigeschirm für Sanitärprodukte.

Stand der Technik



[0002] Bei Sanitärprodukten ist es ein gängiges Verfahren, zur Verbesserung der Wasserdichtigkeit des Anzeigeschirms in das Gehäuse Abdichtungsmittel einzubringen, um die Platine abzudichten. Allerdings gelangt beim Einbringen des Abdichtungsmittels leicht Abdichtungsmittelflüssigkeit in den Spalt zwischen der Platine und dem Gehäuse und sickert von den Zentrieröffnungen oder den Schraubenmontagöffnungen der Platine etc. durch die Platine. Nach der Platine kann Abdichtungsmittelflüssigkeit leicht zu der Leuchtmittelposition gelangen und damit die Lichtwirkung der Leuchtmittel beeinträchtigen.

Erfindung



[0003] Die Erfindung stellt einen wasserdichten Anzeigeschirm zur Verfügung, der die Unzulänglichkeiten im Stand der Technik überwindet. Zur Lösung des technischen Problems stellt die Erfindung zur Verfügung einen:
Wasserdichten Anzeigeschirm, umfassend ein Gehäuse und eine Platine, wobei an der Rückseite des Gehäuses eine Aufnahme vorgesehen ist, wobei die Platine von der Rückseite in die Aufnahme eingesetzt ist, wobei die Aufnahme innen mit einem Abdichtungsmittel gefüllt ist, um die Platine in der Aufnahme abzudichten, wobei an der Vorderseite der Platine ein Leuchtmittel vorgesehen ist, wobei an der Vorderseite des Gehäuses eine mit dem Leuchtmittel korrespondierende Lichtdurchlassöffnung ausgebildet ist, wobei ferner eine Abdichtungsplatte vorgesehen ist, die zwischen dem Gehäuse und der Platine eingefasst ist und eine Ringöffnung aufweist, die der Position des Leuchtmittels entspricht, und wobei die Ringöffnung derart um das Leuchtmittel herum angeordnet ist, dass die Abdichtungsplatte das Leuchtmittel umschließt.

[0004] Dadurch, dass die Abdichtungsplatte zwischen dem Gehäuse und der Platine eingefasst ist, wird das Einsickern der Abdichtungsmittelflüssigkeit durch die Platine beim Einbringen von Abdichtungsmittel erschwert. Selbst bei einem Einsickern der Abdichtungsmittelflüssigkeit durch die Platine sorgt das Umschließen der Leuchtmittel durch die Abdichtungsplatte dafür, dass die Abdichtungsplatte das seitliche Einsickern von Abdichtungsmittelflüssigkeit zu den Leuchtmitteln verhindert. Der erfindungsgemäße wasserdichte Anzeigeschirm bietet also den Vorteil, dass ein Einsickern der Abdichtungsmittelflüssigkeit in die Leuchtmittel verhindert wird.

[0005] Bei einer beispielhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass an der Vorderseite des Gehäuses ein Klebeelement vorgesehen ist, das in einem der Lichtdurchlassöffnung entsprechenden Bereich transparent ausgebildet ist. Das Klebeelement deckt die Lichtdurchlassöffnung und die Leuchtmittel ab und bildet einen geschlossenen Raum, was eine Schutzwirkung vor Wasser und Staub verbessert.

[0006] Vorzugsweise weist das Klebeelement eine klebende Rückseite auf, die mit dem Gehäuse verklebt ist. Durch die klebende Rückseite wird das Klebeelement mit dem Gehäuse verklebt, was die Montage erleichtert.

[0007] Vorzugsweise weist die Abdichtungsplatte eine klebende Rückseite auf, die mit dem Gehäuse verklebt ist. Bevor die Abdichtungsplatte durch die Platine eingefasst wird, wird sie durch die klebende Rückseite zunächst mit dem Gehäuse verbunden, so dass eine Positionierung und eine Montage erleichtert werden.

[0008] Vorteilhaft ist vorgesehen, dass Schrauben von der Rückseite in die Aufnahme eingesetzt sind, um die Platine und das Gehäuse zu sichern und miteinander zu verbinden.

[0009] Bei einer beispielhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass innerhalb des Gehäuses Zentrierstifte vorgesehen sind, wobei an der Platine und der Abdichtungsplatte Zentrieröffnungen vorgesehen sind, und wobei die Zentrierstifte in die Zentrieröffnungen eingesteckt sind.

[0010] Vorzugsweise weist die Lichtdurchlassöffnung eine Trichterform auf.

[0011] Vorteilhaft ist an der Vorderseite des Gehäuses eine Vertiefung vorgesehen, in der das Klebeelement angeordnet ist.

Figurenbeschreibung



[0012] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von einem Ausführungsbeispiel im Zusammenhang mit den Figuren beschrieben.

Figur 1 zeigt eine dreidimensionale auseinandergezogene Ansicht des wasserdichten Anzeigeschirms.

Figur 2 zeigt eine dreidimensionale Ansicht des wasserdichten Anzeigeschirms.

Figur 3 zeigt eine Schnittansicht des wasserdichten Anzeigeschirms.


Ausführungsbeispiel



[0013] Wie in Figur 1 bis Figur 3 gezeigt, handelt es sich um einen wasserdichten Anzeigeschirm, umfassend ein Gehäuse 10 und eine Platine 20, wobei auf der Rückseite des Gehäuses 10 eine Aufnahme 12 vorgesehen ist, wobei die Platine 20 von der Rückseite in die Aufnahme 12 eingesetzt ist, und wobei die Aufnahme innen mit einem Abdichtungsmittel 30 gefüllt ist, um die Platine 20 in der Aufnahme 12 abzudichten. An der Vorderseite der Platine 20 ist ein Leuchtmittel 22 vorgesehen, wobei an der Vorderseite des Gehäuses 10 eine mit dem Leuchtmittel korrespondierende Lichtdurchlassöffnung 14 ausgebildet ist. Ferner ist eine Abdichtungsplatte 40 vorgesehen, die zwischen dem Gehäuse 10 und der Platine 20 eingefasst ist und eine Ringöffnung 42 aufweist, die der Position des Leuchtmittels 22 entspricht, wobei die Ringöffnung 42 derart um das Leuchtmittel 22 herum angeordnet ist, dass die Abdichtungsplatte das Leuchtmittel umschließt. Beim Zusammenbau wird die Abdichtungsplatte 40 zunächst in die Aufnahme 12 eingesetzt, so dass die Ringöffnung 42 mit der Lichtdurchlassöffnung 14 fluchtet, anschließend wird die Platine 20 eingesetzt, so dass die Leuchtmittel in die Ringöffnung 12 eingesetzt sind, wobei zuletzt das Abdichtungsmittel 30 in die Aufnahme 12 eingebracht wird.

[0014] Vorteilhafterweise ist an der Vorderseite des Gehäuses 10 ein Klebeelement 50 vorgesehen, wobei das Klebeelement 50 in einem der Lichtdurchlassöffnung 14 entsprechenden Bereich transparent ausgebildet ist. Weiter ist vorteilhaft vorgesehen, dass das Klebeelement 50 eine klebende Rückseite aufweist, die mit dem Gehäuse 10 verklebt ist. Bei der vorliegenden Ausführungsform ist an der Vorderseite des Gehäuses 10 eine Vertiefung vorgesehen, wobei das Klebeelement 50 in der Vertiefung angeordnet ist.

[0015] Vorzugsweise weist die Abdichtungsplatte 40 eine klebende Rückseite auf, die mit dem Gehäuse 10 verklebt ist.

[0016] Vorteilhaft ist vorgesehen, dass Schrauben 60 von der Rückseite in die Aufnahme 12 eingesetzt sind, um die Platine 20 und das Gehäuse 10 zu sichern und miteinander zu verbinden. Bei der Abdichtung dichtet das Abdichtungsmittel 30 auch die Schrauben 60 ab.

[0017] Vorteilhaft ist vorgesehen, dass innerhalb des Gehäuses 10 Zentrierstifte 16 vorgesehen sind, wobei an der Platine 20 und der Abdichtungsplatte 40 Zentrieröffnungen vorgesehen sind, und wobei die Zentrierstifte in die Zentrieröffnungen eingesteckt sind.

[0018] Vorzugsweise weist die Lichtdurchlassöffnung 14 eine Trichterform auf.
Vorstehend wurden lediglich vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben, ohne dass diese eine Beschränkung des Umfangs der Erfindung bedeuten. Im Umfang der vorliegenden Erfindung und dem Inhalt der Beschreibung liegende äquivalente Modifikationen oder Ausgestaltungen fallen sämtlich unter den Schutzumfang der vorliegenden Erfindung.


Ansprüche

1. Wasserdichter Anzeigeschirm, umfassend ein Gehäuse und eine Platine, wobei auf der Rückseite des Gehäuses eine Aufnahme vorgesehen ist, wobei die Platine von der Rückseite in die Aufnahme eingesetzt ist, wobei die Aufnahme innen mit einem Abdichtungsmittel gefüllt ist, um die Platine in der Aufnahme abzudichten, wobei an der Vorderseite der Platine ein Leuchtmittel vorgesehen ist, und wobei an der Vorderseite des Gehäuses eine mit dem Leuchtmittel korrespondierende Lichtdurchlassöffnung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ferner eine Abdichtungsplatte vorgesehen ist, die zwischen dem Gehäuse und der Platine eingefasst ist und eine Ringöffnung aufweist, die der Position des Leuchtmittels entspricht und derart um das Leuchtmittel herum angeordnet ist, dass die Abdichtungsplatte das Leuchtmittel umschließt.
 
2. Wasserdichter Anzeigeschirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorderseite des Gehäuses ein Klebeelement vorgesehen ist, das in einem der Lichtdurchlassöffnung entsprechenden Bereich transparent ausgebildet ist.
 
3. Wasserdichter Anzeigeschirm nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Klebeelement eine klebende Rückseite aufweist, die mit dem Gehäuse verklebt ist.
 
4. Wasserdichter Anzeigeschirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtungsplatte eine klebende Rückseite aufweist, die mit dem Gehäuse verklebt ist.
 
5. Wasserdichter Anzeigeschirm nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass Schrauben von der Rückseite in die Aufnahme eingesetzt sind, um die Platine und das Gehäuse zu sichern und miteinander zu verbinden.
 
6. Wasserdichter Anzeigeschirm nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Gehäuses Zentrierstifte vorgesehen sind, wobei an der Platine und der Abdichtungsplatte Zentrieröffnungen vorgesehen sind, und wobei die Zentrierstifte in die Zentrieröffnungen eingesteckt sind.
 
7. Wasserdichter Anzeigeschirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtdurchlassöffnung eine Trichterform aufweist.
 
8. Wasserdichter Anzeigeschirm nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorderseite des Gehäuses eine Vertiefung vorgesehen ist, wobei das Klebeelement in der Vertiefung angeordnet ist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht