(19)
(11) EP 4 400 012 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.09.2024  Patentblatt  2024/38

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.07.2024  Patentblatt  2024/29

(21) Anmeldenummer: 23217366.6

(22) Anmeldetag:  15.12.2023
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47K 13/24(2006.01)
A47K 13/12(2006.01)
 A47K 13/10(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A47K 13/10; A47K 13/12; A47K 13/24
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 10.01.2023 CN 202320073937 U

(71) Anmelder: Oceanwell (Xiamen) Industrial Co., Ltd.
Xiamen, Fujian (CN)

(72) Erfinder:
  • Li, Qishen
    Dongfu Town, Haicang Dist., Xiamen (CN)
  • Pan, Ruixue
    Dongfu Town, Haicang Dist., Xiamen (CN)
  • Li, Qishen
    Dongfu Town, Haicang Dist., Xiamen (CN)

(74) Vertreter: Rätsch, Caroline 
RÄTSCH:IP Patentanwaltskanzlei Alte Bonbonfabrik Schanzenstrasse 20a
40549 Düsseldorf
40549 Düsseldorf (DE)

   


(54) KABELFÜHRUNGSANORDNUNG ZUR STROMVERSORGUNG EINER TOILETTENABDECKUNG


(57) Die Erfindung offenbart eine Kabelführungsanordnung zur Stromversorgung einer Toilettenabdeckung, wobei an dem hinteren Ende der Toilettenabdeckung eine Verbindungseinrichtung vorgesehen ist, wobei hinten auf der Oberseite der Toilettenschüssel eine Halterung vorgesehen ist, wobei die Verbindungseinrichtung lösbar mit der Halterung verbunden ist, und wobei die Toilettenabdeckung einen eingangsseitigen Anschluss aufweist, der mit einer internen elektrischen Einrichtung elektrisch verbunden ist. Der eingangsseitige Anschluss ist aus der Verbindungseinrichtung herausgeführt. In einem Innenraum am hinteren Ende der Toilettenschüssel ist ein Stromkabel vorgesehen, wobei ein Ende des Stromkabels mit einem ausgangsseitigen Anschluss versehen ist, wobei der ausgangsseitige Anschluss nach oben aus der Oberseite der Toilettenschüssel und der Halterung geführt ist, oder der eingangsseitige Anschluss nach unten durch die Halterung und die Oberseite der Toilettenschüssel in den Innenraum am hinteren Ende der Toilettenschüssel geführt ist. Der eingangsseitige Anschluss und der ausgangsseitige Anschluss stehen in einer lösbaren stromleitenden Steckverbindung oder sind kabellos elektrisch verbunden. Die Kabelführungsanordnung ist vollständig innerhalb der Toilette verborgen, so dass das äußere Gesamterscheinungsbild der Toilettenabdeckung erhalten bleibt und Probleme bezüglich Hygiene und Sauberkeit bei der Kabelführung überwunden werden.







Recherchenbericht















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