SITZMÖBELSTÜCK UND BESCHLAG FÜR EINE KOPFSTÜTZE

Abstract

 Bekannt sind Sitzmöbelstücke (10) in Art eines Sessels oder eines Sofas mit Kopfstützen.
Ein solches Sitzmöbelstück (10) verfügt über eine Basis (12), eine Sitzfläche (14) und eine Rückenlehne (16) sowie über die genannte Kopfstütze (20) mit einem gepolsterten Kopfstützenteil (22), die gegenüber der Rückenlehne (16) verlagerbar ist. Die Kopfstütze (20) verfügt über einen Kopfstützenträger (24), mittels dessen das Kopfstützenteil (22) an der Rückenlehne oder einer Basis (12) des Sitzmöbelstücks angebracht ist.
Es wird vorgeschlagen, dass der Kopfstützenträger (24) durch mindestens zwei Trägerlaschen (34, 36) an der Rückenlehne oder an einer Basis (12) des Sitzmöbelstücks geführt beweglich ist, wobei die mindestens zwei Trägerlaschen (34, 36) um jeweils voneinander abweichende Schwenkachsen (34A, 34B, 36A, 36B) schwenkbar am Kopfstützenträger (24) einerseits und an der Basis (12) oder der Rückenlehne andererseits angebracht sind.

Beschreibung

ANWENDUNGSGEBIET UND STAND DER TECHNIK

[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbelstück, insbesondere in Art eines Sessels oder eines Sofas, mit einer Kopfstütze sowie einem Kopfstützenbeschlag hierfür.

[0002] Kopfstützen an Sesseln oder Sofas sind im Sinne der Ermöglichung einer angenehmen Sitzposition von erheblicher Bedeutung. Gleichzeitig sind bekannte Kopfstützen jedoch in ästhetischer Hinsicht nur selten von Vorteil.

[0003] Es ist bekannt, Sitzmöbelstücke mit Kopfstützen auszustatten, die bei Nichtgebrauch so weit abgesenkt werden, dass sie den ästhetischen Eindruck des Sitzmöbelstücks nicht oder nur in geringem Umfang stören.

[0004] Technische Gestaltungen solcher verlagerbarer Kopfstützen sind jedoch häufig komplex und teuer und die flexible Positionierbarkeit der Kopfstützen im ausgefahrenen Zustand ist meist nicht befriedigend. Zudem verkomplizieren viele Kopfstützen die Montage der Sitzmöbelstücke erheblich.

AUFGABE UND LÖSUNG

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Sitzmöbelstück zur Verfügung zu stellen, welches eine gegenüber bekannten Systemen vorteilhafte Kopfstütze aufweist, die flexibel verlagerbar ist und preisgünstig in der Herstellung sowie der Handhabung im Zuge der Montage ist.

[0006] Zur Lösung der Aufgabe wird ein Sitzmöbelstück mit mindestens einer Kopfstütze vorgeschlagen. Es kann sich dabei um einen Sessel handeln, der mit einer Kopfstütze der nachfolgend noch näher erläuterten Art ausgestattet ist, oder um ein Sofa, welches mit einer oder mehreren solcher Kopfstützen ausgestattet ist. Vorgeschlagen wird weiterhin auch ein korrespondierender Kopfstützenbeschlag. Soweit Elemente des Kopfstützenbeschlages betroffen sind, beziehen sich die nachfolgenden Ausführungen nicht nur auf den ErfindungsaspektdesSitzmöbelstücksselbst,sondern auch auf den Erfindungsaspekte des Kopfstützenbeschlages.

[0007] Das Sitzmöbelstück verfügt über eine Basis, die zur ortsfesten oder drehbaren Anordnung auf einem Untergrund mit Möbelfüßen oder einem einzelnen Drehfuss ausgestattet ist. Die Basis trägt mindestens eine Sitzfläche und eine Rückenlehne, wobei die Sitzfläche und die Rückenlehne vorzugsweise jeweils gepolstert sind. Zusätzlich kann das Sitzmöbelstück mit einer Beinauflage versehen sein, insbesondere einer zwischen einer Nutzstellung und einer Staustellung beweglichen Beinauflage. Weiterhin können Armlehnen am Sitzmöbelstück vorgesehen sein.

[0008] Wie bereits erläutert, verfügt das Sitzmöbelstück über mindestens eine Kopfstütze, im Falle eines Sofas vorzugsweise über mehrere solcher Kopfstützen. Die mindestens eine Kopfstütze ist gegenüber der Rückenlehne verlagerbar, wobei sie hierfür entweder direkt an der Rückenlehne angebracht ist und gegenüber dieser verlagerbar ist oder wobei sie an der Basis angebracht und gegenüber dieser verlagerbar ist.

[0009] Die Kopfstütze verfügt über ein gepolstertes Kopfstützenteil sowie über einen Kopfstützenträger, mittels dessen das Kopfstützenteil mit der Rückenlehne oder der Basis verbunden ist. Vorzugsweise handelt es sich beim Kopfstützenträger um einen metallischen Träger. Der Kopfstützenträger ist als verbindendes Element zwischen dem Kopfstützenteil einerseits und der Rückenlehne oder der Basis andererseits für den Benutzer zumindest bei ausgefahrener Kopfstütze sichtbar und daher vorzugsweise in ästhetisch vorteilhafter Weise gestaltet.

[0010] Erfindungsgemäßwird folgende Maßnahme vorgeschlagen, mittels derer das Kopfstützenteil in eine für den Nutzer angenehme Position gebracht werden kann. Vorgesehen ist, dass eine geführte Beweglichkeit der Kopfstütze mittels eines Doppellaschensystems erzielt wird.

[0011] Konkret wird vorgeschlagen, dass der Kopfstützenträger durch mindestens zwei Trägerlaschen an der Rückenlehne oder an einer Basis des Sitzmöbelstücks geführt beweglich ist. Die zwei Trägerlaschen sind jeweils um unterschiedliche Schwenkachsen auf Seiten des Kopfstützenträgers und auf Seiten der Basis bzw. der Rückenlehne angebracht. Die Schwenkachsen erstrecken sich vorzugsweise in Möbelquerrichtung. Ungeachtet hiervor ist es jedoch auch möglich, zusätzlich jeweils zwei oder mehr Trägerlaschen vorzusehen, die um gemeinsame Schwenkachsen schwenkbar sind.

[0012] Die beiden Trägerlaschen definieren durch ihre jeweilige Länge und ihre Anbringung am Kopfstützenträger einerseits und an der Basis oder der Rückenlehne andererseits einen Bewegungspfad, entlang dessen das Kopfstützenteil gegenüber der Basis oder der Rückenlehne verlagerbar ist.

[0013] Eine üblicherweise nicht präferierte Möglichkeit besteht darin, die beiden Abstände der Schwenkachsen an den Trägerlaschen einerseits und ihre jeweiligen Anbringungsabstände am Kopfstützenträger und an der Basis bzw. dem Rückenlehnenteil andererseits jeweils geometrisch identisch auszugestalten. Die Bewegung des Kopfstützenträgers erfolgt dann bei fester Ausrichtung in Art einer Parallelverlagerung.

[0014] Bevorzugt ist es allerdings, wenn die beiden Trägerlaschen derart am Kopfstützenträger und an der Basis oder der Rückenlehne angebracht sind, dass sie bei einer Verlagerung des Kopfstützenträgers nicht-parallel verlagert werden.

[0015] Dies kann zum einen dadurch erzielt werden, dass die beiden Trägerlaschen jeweils unterschiedliche Abstände zwischen ihren jeweiligen beiden Schwenkachsen aufweisen. Zum anderen oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass die beiden Trägerlaschen am Kopfstützenträger in einem Abstand angebracht sind, der sich vom Abstand der Anbringung der Trägerlaschen an der Basis oder der Rückenlehne unterscheidet.

[0016] Vorzugsweise sind die Abstände so gewählt, dass der Kopfstützenträger bei einer Verlagerung des Kopfstützenträgers in Möbelhochrichtung nach oben gleichzeitig mit dem Kopfstützenteil nach vorne verkippt. Eine Möglichkeit, um dies zu realisieren, liegt darin, dass eine obere der Trägerlaschem einen Abstand zwischen ihren beiden Schwenkachsen aufweist, der geringer ist als der Abstand der Schwenkachsen einer unteren der Trägerlaschen. Die beschriebene Anordnung führt dazu, dass das Kopfstützenteil in üblicherweise gewünschter Weise bei Überführung in eine Nutzstellung nach oben und nach vorne verkippt wird. Zur Unterstützung dessen ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Kopfstützenträger eine nicht-gerade Konfiguration aufweist, sondern insbesondere eine nach vorne gekrümmte Formgebung. Eine solche Formgebung ist insbesondere dann von Vorteil, wenn die Anbringung des Kopfstützenträgers nicht unmittelbar an der Rückenlehne vorgesehen ist, sondern an einer Basis, die in Möbellängsrichtung hinter der Rückenlehne angeordnet ist. Das beschriebene Kippen des Kopfstützenträgers sowie die gekrümmte Formgebung gestatten es in einem solchen Falle, die Kopfstütze ohne Kollision mit der Rückenlehne auszufahren.

[0017] Grundsätzlich können die beschriebenen mechanischen Elemente, also insbesondere die Trägerlaschen und deren Anbringungam Kopfstützenträger, außenliegend und fürden Benutzersichtbaram Sitzmöbelstück vorgesehen sein. Wenn jedoch gewünscht ist, diese mechanischen Elemente zu kaschieren, so wird hierzu vorgeschlagen, dass die Rückenlehne oder die Basis des Sitzmöbelstücks einen Innenraum aufweist. Dieser ist zumindest nach vorne, hinten, rechts und links durch Wandungen isoliert. Innerhalb dieses Innenraums sind die Trägerlaschen zur Führung des Kopfstützenträgers angeordnet. Der Kopfstützenträger erstreckt sich aus diesem Innenraum nach außen, um mit seinem herausragenden Teil das Kopfstützenteil zu tragen. Hierfür ist vorgesehen, dass an einer oberen Stirnseite des Innenraums mindestens eine Öffnung, vorzuweise eine schlitzartige Öffnung, vorgesehen ist, durch die der Kopfstützenträger nach außen ragt.

[0018] Es kann vorgesehen sein, dass der Kopfstützenträger mitsamt Kopfstützenteil gegenüber der Basis oder der Rückenlehne manuell verlagerbar ist. In einem solchen Fall ist vorzugsweise ein Arretiermechanismus vorgesehen, mittels dessen der Kopfstützenträger in einer nach oben verlagerten Stellungformschlüssig gesichert werden kann.

[0019] Bevorzugt ist allerdings eine Gestaltung des Sitzmöbelstücks mit einem Elektromotor zur Verlagerung des Kopfstützenträgers.

[0020] Insbesondere von Vorteil ist es bei einer Gestaltung mit Kopfstützenträger, wenn der Elektromotor über eine elektromotorisch linear ausfahrbare Hubstange verfügt. Es kann dann vorgesehen sein, dass diese Hubstange schwenkbar an einer der genannten Trägerlaschen oder am Kopfstützenträger angebracht ist, so dass durch Einfahren und Ausfahren der Hubstange ein Verschwenken der Trägerlasche erzielbar ist.

[0021] Eine besonders bevorzugte Bauweise sieht vor, dass das Sitzmöbelstück ein einheitliches Tragelement aufweist, welches ortsfest an der Basis des Sitzmöbelstücks oder ortsfest an der Rückenlehne vorgesehen ist und an welchem die Trägerlaschen sowie vorzugsweise zusätzlich ein Motorengehäuse des Elektromotors schwenkbar angebracht sind. Der Verbund aus dem Tragelement, dem Kopfstützenträger sowie den beiden das Tragelement und den Kopfstützenträger verbindenden Trägerlaschen, gegebenenfalls zusätzlich mit dem genannten Elektromotor versehen, bildet eine in der Praxis gut handhabbare Montageeinheit, die als Ganzes beim Bau des Möbelstücks verbaut werden kann. Auf diese Montageeinheit wird im Weiteren mit dem Begriff des Kopfstützenbeschlages Bezug genommen.

[0022] Das Kopfstützenteil weist vorzugsweise eine gepolsterte Vorderseite auf, die im Querschnitt die Form eines Kreissegments aufweist. Das Kreissegment ist dabei vorzugsweise zumindest ein Halbkreis. Hierdurch wird erreicht, dass das Kopfstützenteil in verschiedenen Kippstellungen zum Hinterkopf und Nacken des Nutzers hin eine gleichbleibende Form aufweist. Insbesondere vorzugsweise weist das Kopfstützenteil als Ganzes die Form einer kreiszylindrisch geformten Rolle auf.

[0023] Eine besonders bevorzugte Gestaltung sieht vor, dass der Kopfstützenträger durch Trägerlaschen an einem erhöhten Abschnitt der Basis des Sitzmöbelstücks geführt beweglich ist, wobei diesererhöhte Abschnitt hinter der Rückenlehne angeordnet ist. Dieser erhöhte Abschnitt bietet die strukturelle Stabilität zur Führung der Kopfstütze. Die Rückenlehne kann dann durch ein vergleichsweise weiches Polsterelement gebildet werden, welches fallweise auch einfach entfernt werden kann.

[0024] Allerdings hat sich gezeigt, dass bei einer solchen Konfiguration je nach konkreter Bauform die Gefahr gegeben ist, dass die Rückenlehne derart in den Bereich des erhöhten Abschnitts der Basis gelangt, dass ein Einfahren der Kopfstütze erschwert wird, da der Stauort der Kopfstütze durch die Rückenlehne überdeckt ist.

[0025] Um dies zu verhindern, kann vorgesehen sein, die Rückenlehne mit einer formstabilen Rückseite auszustatten, insbesondere in Form einer Rückenplatte. Beispielsweise kann es sich hier um eine Holzplatte handeln. Die formstabile Rückseite kann außenseitig an der Rückenlehne und somit sichtbare vorgesehen sein. Sie kann jedoch auch vom Stoff der Rückenlehne überdeckt sein.

[0026] Alternativ kann statt einer formstabilen Rückseite auch vorgesehen sein, dass die Rückenlehne einen inneren Rahmen aufweist, der einer Rückseite der Rückenlehne Formstabilität verleiht. Es kann sich beispielsweise um einen hölzernen oder metallenen Rahmen handeln.

[0027] Es gibt jedoch auch Gestaltungen von Sitzmöbelstücken, bei denen eine Anpassung der Rückenlehne in oben beschriebener Art nicht akzeptabel ist, insbesondere wenn die Rückenlehne sehr weich gestaltet ist und eine formstabile Rückseite bzw. ein Rahmen den Charakter der Rückenlehne negativ beeinflussen würde.

[0028] Für solche Fälle ist es von Vorteil, wenn am erhöhten Abschnitt der Basis eine formstabile Trennwandung angeordnet ist, um zu verhindern, dass die Rückenlehne bei ausgefahrener Kopfstütze in eine Position gelangt, die ein Einfahren der Kopfstütze verhindert.

[0029] Insbesondere kann dabei vorgesehen sein, dass die Trennwandung durch ein am erhöhten Abschnitt der Basis angebrachtes Trennwandungselement gebildet wird. Dieses kann dann bei identischer Basis bei manchen Möbelstücken vorgesehen sein, während es bei anderen, bspw. mit einer anderen Kopfstützengestaltung, weggelassen wird. Insbesondere kann das Trennwandungselement an der Basis mittels bekannten Verbindungstechniken wie Verbindungsstiften, Schrauben oder Nieten angebracht werden.

[0030] Vorzugsweise ist das Trennwandungselement als Ganzes oder teilweise gepolstert oder zumindest mit Stoff überspannt oder in der Farbe der Polsterung der Rückenlehne gestaltet, um eine ästhetische Gestaltung zu erzielen. Vorzugsweise weist das Trennwandungselement ein Kernelement aus Holz oder Metall auf, welches mittels Polsterung und/oder Stoff zumindest teilweise überspannt ist.

[0031] Im Falle eines Sofas mit mehreren Kopfstützen ist vorzugsweise jeder Kopfstütze ein eigenes Trennwandungselement zugeordnet.

[0032] Wie eingangs bereits genannt, betrifft die Erfindung neben dem Sitzmöbelstück als Ganzem auch einen Kopfstützenbeschlag für ein solches Sitzmöbelstück. Ein solcher Kopfstützenbeschlag weist ein in sich starres Tragelement zur Anbringung an einer Basis oder einer Rückenlehne des Sitzmöbelstücks, einen Kopfstützenträger zur Anbringung eines Kopfstützenteils sowie mindestens zwei Trägerlaschen auf, mittels derer der Kopfstützenträger gegenüber dem Tragelement geführt beweglich ist. Die mindestens zwei Trägerlaschen sind jeweils um voneinander abweichenden Schwenkachsen schwenkbar am Kopfstützenträger einerseits und am Tragelement andererseits angebracht.

[0033] Ein solcher Kopfstützenbeschlag bildet eine integrale Baueinheit, die während der Montage des Sitzmöbelstücks in vormontierter Weise zugeführt werden kann.

[0034] Insbesondere von Vorteil ist es, wenn auch der Elektromotor Teil des Kopfstützenbeschlages ist. Insbesondere bevorzugt ist hierbei eine Gestaltung, bei der der Elektromotor ein Gehäuse und eine demgegenüber linear ausfahrbare Hubstange aufweist. Das Gehäuse und die Hubstange sind am Kopfstützenbeschlag angebracht. Insbesondere kann das Gehäuse schwenkbar am Tragelement und die Hubstange schwenkbar an einer der Trägerlaschen oder am Kopfstützenträger schwenkbar angebracht sein.

[0035] Durch den Einbau des Kopfstützenbeschlages wird damit gleichzeitig der Elektromotor verbaut. Neben der mechanischen Anbringung des Tragelements an der Rückenlehne oder der Basis des Sitzmöbelstücks muss daher nur noch der Elektromotor mit einer korrespondierenden Anschlussleitung des Sitzmöbelstücks verbunden werden, um den betriebsfertigen Zustand zu erzielen.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0036] Weitere Vorteile und Aspekte der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und aus der nachfolgenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen der Erfindung, die nachfolgend anhand der Figuren erläutert sind.

Fig. 1 und 2 zeigen ein Sitzmöbelstück in Art eines Sessels, der in erfindungsgemäßer Weise mit einer Kopfstütze ausgestattet ist.

Fig. 3 zeigt einen Kopfstützenbeschlag des Sitzmöbelstücks mit hieran bereits angebrachter Kopfstütze.

Fig. 4A bis 4C zeigen die Verlagerung eines Kopfstützenteils der Kopfstütze gegenüber der Basis des Sitzmöbelstücks durch Verlagerung eines Kopfstützenträgers.

Fig. 5 und 6 zeigen Varianten der Gestaltung der Fig. 2 bis 4C.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSBEISPIELE

[0037] Fig. 1 und 2 zeigen ein Sitzmöbelstück erfindungsgemäßer Art in perspektivischer Darstellung (Fig. 1) sowie in Seitendarstellung (Fig. 2).

[0038] Das Sitzmöbelstück 10 ist vorliegend in Art eines Sessels ausgebildet, der über eine Basis 12 mit vier Standfüßen verfügt. Auf der Basis 12 ruhen eine Sitzfläche 14 und eine Rückenlehne 16. Zusätzlich kann in nicht näher dargestellter Weise eine ausfahrbare Beinauflage vorgesehen sein. Weiterhin kann vorgesehen sein, dass sie Sitzfläche 14 und die Rückenlehne 16 gegenüber der Basis verlagerbar sind, beispielsweise zur Erzielung einer langgestreckten bequemen Liegefläche.

[0039] Das Sitzmöbelstück 10 könnte auch als Sofa ausgebildet sein. Vom Sessel der Fig. 1 würde es sich dann durch eine in Möbelquerrichtung 6 breitere Sitzfläche 14 und eine entsprechend breitere Rückenlehne unterscheiden.

[0040] In Fig. 1 ist dargestellt, was unter der Möbelhochrichtung 2, der Möbellängsrichtung 4 und der Möbelquerrichtung 6 im Sinne der Erfindung zu verstehen ist. Die Möbelhochrichtung 2 entspricht einer Vertikalrichtung. Die Möbelquerrichtung 6 korrespondiert mit der Breite der Sitzfläche. Die Möbellängsrichtung 4 entspricht der Richtung, in der sich die Beine des auf dem Sitzmöbelstück 10 sitzenden Benutzers.

[0041] Das Sitzmöbelstück 10 weist eine Kopfstütze 20 auf. Sofern das Sitzmöbelstück 10 als Sofa ausgebildet ist, sind vorzugsweise zwei oder mehr baugleiche Kopfstützen 20 vorgesehen.

[0042] Die Kopfstütze 20 umfasst zwei Hauptelemente, nämlich ein rollenförmiges Kopfstützenteil 22 sowie einen Kopfstützenträger 24, an dessen distalem Ende das Kopfstützenteil 22 angebracht ist. Der Kopfstützenträger 24 ist Teil eines Kopfstützenbeschlages 18, der in Fig. 3 gut erkennbar ist.

[0043] Aus Fig. 2 lässt sich ersehen, wie die Kopfstütze 20 am Sitzmöbelstück 10 angebaut ist. Zu diesem Zweck ist ein Tragelement 32 des Kopfstützenbeschlages 18 innerhalb eines hohlen Innenraums 12A der Basis 12 hinter der Rückenlehne 16 verschraubt. Das Tragelement 32 ist mit dem Kopfstützenträger über zwei Trägerlaschen 34, 36 verbunden. Die Trägerlaschen 34, 36 sind jeweils auf der Seite des Tragelements 32 um Schwenkachsen 34A, 36A schwenkbar angebracht und erstrecken sich von diesem nach hinten. Mit ihrem jeweiligen gegenüberliegenden Ende sind die Trägerlaschen 34, 36 am Kopfstützenträger 24 um Schwenkachsen 34B, 36B schwenkbar angelenkt.

[0044] Hierdurch ergibt sich insgesamt eine bewegliche Führung des Kopfstützenträgers 24 gegenüber dem Tragelement 32. Die obere Trägerlasche 36 ist kürzer als die untere Trägerlasche 34, wobei hierunter zu verstehen ist, dass die Schwenkachsen 36A, 36B näher beieinander angeordnet sind als die Schwenkachsen 34A, 34B. Hieraus ergibt sich, dass der Kopfstützenträger 24 bei einer Verlagerung in Möbelhochrichtung 2 nach oben gleichzeitig als Ganzes verschwenkt sind, nämlich so, dass das am distalen Ende des Kopfstützenträgers 24 angebrachte Kopfstützenteil 22 in Möbellängsrichtung 4 nach vorne verkippt wird. Dies wird im Weiteren anhand der Fig. 4A bis 4C näher erläutert.

[0045] Der Kopfstützenbeschlag 18 weist neben den genannten Elementen weiterhin einen Elektromotor 40 auf. Dieser Elektromotor 40 verfügt über ein Motorengehäuse 44, welches um eine Schwenkachse 40A schwenkbar am Tragelement 32 angebracht ist, sowie über eine ausfahrbare Hubstange 42, die um eine Schwenkachse 40B schwenkbar an der unteren Trägerlasche 34 angebracht ist.

[0046] Wird der Elektromotor 40 aktiviert, so dass die Hubstange 42 ausgefahren wird, so wird hierdurch die Kopfstütze 20 aus einer Staustellung in eine Nutzstellung überführt. Fig. 4A bis 4C verdeutlichen dies.

[0047] Im Zustand der Fig. 4A befindet sich die Kopfstütze 20 in ihrer Staustellung. Der Kopfstützenträger 24 ist nahezu vollständig im Innenraum 12A der Basis 12 angeordnet. Das Kopfstützenteil 22 liegt unmittelbar auf der Basis 12 auf.

[0048] Ausgehend von dieser Staustellung führt ein Ausfahren der Hubstange 42 dazu, dass die untere Trägerlasche 34 bezogen auf die Perspektive der Fig. 4A bis 4C im Uhrzeigersinn nach oben verschwenkt wird und hierdurch bedingt auch die obere Trägerlasche 36 in gleicher Richtung verschwenkt wird, aufgrund ihrer kürzeren Gestaltung jedoch mit etwas höherer Winkelgeschwindigkeit. Zusammen mit der Schwenkbewegung der Trägerlaschen 34, 36 wird auch der Kopfstützenträger 24 nach oben verlagert, wobei er nicht nur in Möbelhochrichtung 2 nach oben verlagert wird, sondern gleichzeitig aufgrund der unterschiedlich langen Trägerlaschen 34, 36 nach vorne verkippt wird. So wird das Kopfstützenteil 22 so weit nach vorne verlagert, dass es im Zustand der Fig. 4C in einer zumindest für kleinere Menschen gut verwendbaren Nutzstellung angelangt ist.

[0049] Ausgehend von dieser Stellung kann zusätzlich das Kopfstützenteil 22 gegenüber dem Kopfstützenträger 24 verlagert werden, um auch für große Menschen eine angenehme Position zu erreichen.

[0050] Damit beim Einfahren der Kopfstütze 20 die Rückenlehne nicht im Weg ist, ist diese bei der Gestaltung der Fig. 2 bis 4D mit einer formstabilen Abschlussplatte 16A versehen, die die Rückenlehne nach hinten begrenzt. Es besteht somit nicht die Gefahr, dass ein oberes Ende der Rückenlehne 16 im Zuge der Nutzung des Sitzmöbelstücks 10 in den Bereich der oberen Deckfläche des erhöhten Abschnitts 13 der Basis 12 gelangt und dort einem Einfahren der Kopfstütze 20 im Weg wäre.

[0051] Die Gestaltungen der Fig. 5 und 6 zeigen Alternativen, bei denen nicht die Rückenlehne 16 selbst durch eine Platte 16A stabilisiert ist, sondern stattdessen ein Trennwandungselement 50 vorgesehen ist, welches als stoffbespanntes Trennwandungselement ausgebildet ist und auf der Oberseite des erhöhten Abschnitts 13 der Basis 12 angebracht ist, beispielsweise hier verschraubt oder vernietet ist.

[0052] Die Trennwandungselemente 50 der Fig. 5 und 6 stellen eine Trennwandung 50 zur Verfügung, die verhindert, dass die Rückenlehne bis in den Bereich der Kopfstütze 20 in deren Staustellung gelangen kann.

Ansprüche

1. Sitzmöbelstück (10), insbesondere in Art eines Sessels oder eines Sofas, mit den folgenden Merkmalen:

a. das Sitzmöbelstück (10) verfügt über eine Basis (12), eine Sitzfläche (14) und eine Rückenlehne (16), und

b. das Sitzmöbelstück (10) verfügt über eine Kopfstütze (20) mit einem gepolsterten Kopfstützenteil (22), die gegenüber der Rückenlehne (16) verlagerbar ist, und

c. die Kopfstütze (20) verfügt über einen Kopfstützenträger (24), mittels dessen das Kopfstützenteil (22) an der Rückenlehne oder einer Basis (12) des Sitzmöbelstücks angebracht ist,

gekennzeichnet durch mindestens eines der folgenden zusätzlichen Merkmale:
d. der Kopfstützenträger (24) ist durch mindestens zwei Trägerlaschen (34,36) an der Rückenlehne oder an einer Basis (12) des Sitzmöbelstücks geführt beweglich, wobei die mindestens zwei Trägerlaschen (34, 36) um jeweils voneinander abweichende Schwenkachsen (34A, 34B, 36A, 36B) schwenkbar am Kopfstützenträger (24) einerseits und an der Basis (12) oder der Rückenlehne andererseits angebracht sind.

2. Sitzmöbelstück nach Anspruch 1 mit dem folgenden weiteren Merkmal:

a. die beiden Trägerlaschen (34, 36) sind derart am Kopfstützenträger (24) und an der Basis (12) oder der Rückenlehne angebracht, dass sie bei einer Verlagerung des Kopfstützenträgers (24) nichtparallel verlagert werden,

vorzugsweise mit mindestens einem der folgenden zusätzlichen Merkmale:

a. die beiden Trägerlaschen (34,36) weisen jeweils unterschiedliche Abstände zwischen ihren jeweiligen beiden Schwenkachsen (34A, 34B, 36A, 36B) auf, wobei insbesondere eine obere Trägerlasche (34) einen Abstand zwischen ihren beiden Schwenkachsen (34A, 34B) aufweist, der geringer ist als der Abstand der Schwenkachsen (36A, 36B) einer unteren Trägerlasche (36), und/oder

b. die beiden Trägerlaschen sind am Kopfstützenträger in einem Abstand angebracht, der sich vom Abstand der Anbringung der Trägerlaschen an der Basis (12) oder der Rückenlehne unterscheidet

3. Sitzmöbelstück (10) nach Anspruch 1 oder 2 mit dem folgenden weiteren Merkmal:

a. der Kopfstützenträger (24) weist eine nicht-gerade und insbesondere gekrümmte Formgebung auf.

4. Sitzmöbelstück (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche mit den folgenden weiteren Merkmalen:

a. die Rückenlehne oder die Basis (12) des Sitzmöbelstücks (10) weist einen Innenraum (12A) auf, und

b. die Trägerlaschen (34, 36) zur Führung des Kopfstützenträgers (24) sind innerhalb des Innenraums (12A) angeordnet, und

c. an einer oberen Stirnseite (12B) des Innenraums (12A) ist mindestens eine Öffnung vorgesehen, durch die der Kopfstützenträger (24) nach außen ragt.

5. Sitzmöbelstück (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche mit dem folgenden weiteren Merkmal:

a. es ist ein Elektromotor (40) zur Verlagerung des Kopfstützenträgers (24) vorgesehen,

vorzugweise mit dem folgenden zusätzlichen Merkmal:
b. der Elektromotor (40) weist eine linear ausfahrbare Hubstange (42) auf, wobei die Hubstange (42) vorzugsweise an einer der Trägerlaschen (34) schwenkbar angebracht ist.

6. Sitzmöbelstück (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche mit dem folgenden weiteren Merkmal:

a. das Sitzmöbelstück (10) weist ein Tragelement (32) auf, welches ortsfest an der Basis (12) des Sitzmöbelstücks (10) oder ortsfest an der Rückenlehne vorgesehen ist und an welchem die Trägerlaschen (34, 36) sowie ein Motorengehäuse des Elektromotors (40) schwenkbar angebracht sind.

7. Sitzmöbelstück (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche mit dem folgenden weiteren Merkmal:

a. der Kopfstützenträger (24) ist durch Trägerlaschen (34, 36) an einem erhöhten Abschnitt (13) der Basis (12) des Sitzmöbelstücks (10) geführt beweglich, wobei der erhöhte Abschnitt (13) hinter der Rückenlehne (16) angeordnet ist.

8. Sitzmöbelstück (10) nach Anspruch 7 mit einem der folgenden weiteren Merkmale:

a. Die Rückenlehne (16) weist eine formstabile Rückseite (16A) auf, insbesondere in Form einer Rückenplatte (16A), oder

b. die Rückenlehne weist einen inneren Rahmen auf, der einer Rückseite der Rückenlehne Formstabilität verleiht.

9. Sitzmöbelstück (10) nach Anspruch 7 mit dem folgenden weiteren Merkmal:

a. am erhöhten Abschnitt (13) der Basis (12) ist eine formstabile Trennwandung (52) angeordnet, um zu verhindern, dass die Rückenlehne (16) bei ausgefahrener Kopfstütze (20) in eine Position gelangt, die ein Einfahren der Kopfstütze (20) verhindert.

10. Sitzmöbelstück (10) nach Anspruch 9 mit dem folgenden weiteren Merkmal:

a. die Trennwandung (52) wird durch ein am erhöhten Abschnitt (13) der Basis (12) angebrachtes Trennwandungselement (50) gebildet, insbesondere ein an der Basis durch Verbindungsstifte, Schrauben oder Nieten angebrachtes Element,

vorzugsweise mit dem folgenden zusätzlichen Merkmal:
b. der Trennwandungselement (50) ist zumindest abschnittsweise gepolstert.

11. Sitzmöbelstück (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche mit dem folgenden zusätzlichen Merkmal:

a. das Kopfstützenteil weist eine Vorderseite auf, deren Querschnitt die Form eines Kreissegments aufweist, wobei das Kopfstützenteil vorzugsweise als Ganzes in Form einer kreiszylindrischen Rolle geformt ist.

12. Kopfstützenbeschlag (18) für ein Sitzmöbelstück (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche mit den folgenden Merkmalen:

a. der Kopfstützenbeschlag (18) weist ein in sich starres Tragelement (32) zur Anbringung an einer Basis (12) oder einer Rückenlehne des Sitzmöbelstücks auf, und

b. der Kopfstützenbeschlag (18) weist einen Kopfstützenträger (24) zur Anbringung eines Kopfstützenteils auf, und

c. der Kopfstützenbeschlag (18) weist mindestens zwei Trägerlaschen (34, 36) auf, mittels derer der Kopfstützenträger (24) gegenüber dem Tragelement (32) geführt beweglich ist, wobei die mindestens zwei Trägerlaschen (34, 36) um jeweils voneinander abweichende Schwenkachsen (34A, 34B, 36A, 36B) schwenkbar am Kopfstützenträger (24) einerseits und am Tragelement (32) andererseits angebracht sind.

13. Kopfstützenbeschlag (18) nach Anspruch 12 mit dem folgenden zusätzlichen Merkmal:

a. die mindestens zwei Trägerlaschen (34,36) weisen jeweils unterschiedliche Abstände zwischen ihren jeweiligen beiden Schwenkachsen (34A, 34B, 36A, 36B) auf.

14. Kopfstützenbeschlag (18) nach Anspruch 12 oder 13 mit dem folgenden zusätzlichen Merkmal:

a. der Kopfstützenbeschlag (18) weist einen Elektromotor (40) auf,

vorzugsweise mit dem folgenden zusätzlichen Merkmal:
b. der Elektromotor (40) weist ein Motorengehäuse (44) und eine demgegenüber linear ausfahrbare Hubstange (42) auf, wobei das Motorengehäuse (44) und die Hubstange (42) am Kopfstützenbeschlag angebracht sind und wobei insbesondere vorzugsweise das Motorengehäuse (44) schwenkbar an Tragelement (32) und die Hubstange (42) an einer der Trägerlaschen (34) oder am Kopfstützenträger schwenkbar angebracht ist.

Zeichnung