SPENDER FÜR EIN FLÜSSIGES UND/ODER SCHAUMIGES REINIGUNGS- UND/ODER PFLEGEMITTEL SOWIE SET MIT SPENDER UND KONZENTRAT HIERFÜR

Abstract

 Ein Spender (10) für ein flüssiges und/oder schaumiges Reinigungs- und/oder Pflegemittel hat einen Reaktorbehälter (12), in dem eine Prozesskammer (20) ausgebildet ist, die für das Erzeugen des Reinigungs- und/oder Pflegemittels durch Versetzen eines Konzentrats mit Wasser mittels Schütteln unter Bildung von Schaum in einer Überdruck-Atmosphäre dient. Erfindungsgemäß hat der Reaktorbehälter (12) eine Becherpartie (14) und weist eine von der Becherpartie (14) lösbare Deckelpartie (16) auf, wobei ein Mittel für das Verspannen der Deckelpartie (16) zu der Becherpartie (14) vorgesehen ist, um die Prozesskammer (20) abzudichten.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Spender für flüssiges und/oder schaumiges Reinigungs- und/oder Pflegemittel mit einem Reaktorbehälter, in dem eine Prozesskammer ausgebildet ist, die für das Erzeugen des Reinigungs- und/oder Pflegemittels durch Versetzen eines Konzentrats mit Wasser mittels Schütteln unter Bildung von Schaum in einer Überdruck-Atmosphäre dient. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Set mit einem Spender und einem Konzentrat für das Herstellen von Reinigungs- und/ oder Pflegemittel, indem dieses in dem Spender für flüssiges und/oder schaumiges Reinigungs- und/oder Pflegemittel mit Wasser versetzt wird.

[0002] Im Handel erhältliche Flüssigseifen für die Reinigung von Haut und/oder Haar enthalten regelmäßig ca. 60 bis 80 Gew.-% Wasser, damit sie eine gelartige Konsistenz haben. Aufgrund des erheblichen Wasseranteils in Flüssigseife muss ein Großteil der Energie für deren Transport aufgewendet werden, um das in der Flüssigseife enthaltene Wasser zu bewegen. Wasser hat für sich genommen keine Reinigungswirkung und auch keine Haut- und Haarpflegeeigenschaften. Den Anwendern von Flüssigseife steht Wasser normalerweise aus Leitungen zur Verfügung.

[0003] Aus der DE 20 2021 102 586 U1 ist z. B. ein pulverförmiges Handseifen-Konzentrat bekannt, das in einem Haushalt mit Wasser versetzt werden kann, um Flüssigseife mit den Eigenschaften eines Duschgels zu erzeugen.

[0004] Die in Haushalten verbreitet eingesetzten mehrfach verwendbaren Spender für Flüssigseife weisen, wie z. B. in der DE 295 11 897 U1 beschrieben, einen Behälter auf, aus dem die Flüssigseife mittels einer Pumpe durch Betätigen eines Tastkopfs durch eine Förderleitung gefördert werden kann, die in den Behälter ragt. Die Pumpe hat dabei einen Pumpkopf, der auf einen Flaschenhals des Behälters aufgeschraubt ist. Um solche Spender mit Flüssigseife zu befüllen, wird der Pumpkopf von dem Behälter abgeschraubt und die Flüssigseife durch den Flaschenhals aus einer Nachfüllpackung eingegossen.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Spender für flüssiges und/oder schaumiges Reinigungs- und/oder Pflegemittel wie z. B. Flüssigseife, Handseife mit Duschgel, Duschgel, Shampoo und/oder Conditioner bereitzustellen, in dem Konzentrat, insbesondere Trocken-Konzentrat, das eine Pulver- oder Tablettenform hat, mit Wasser versetzt werden kann, und der das genaue Dosieren von Wasser und Konzentrat vereinfacht.

[0006] Darüber hinaus ist es Aufgabe der Erfindung, ein Konzentrat bereitzustellen, das durch Versetzen mit Wasser in einem Spender qualitativ hochwertiges Reinigungs- und/oder Pflegemittel mit großer Reinigungswirkung und guten Pflegeeigenschaften für Haut und/oder Haare bei hoher Haltbarkeit bildet.

[0007] Diese Aufgabe wird durch einen Spender mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und ein Set mit den Merkmalen des Anspruchs 13 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0008] Ein erfindungsgemäßer Spender für flüssiges und/oder schaumiges Reinigungs- und/oder Pflegemittel hat einen Reaktorbehälter, in dem eine Prozesskammer ausgebildet ist, die für das Erzeugen des Reinigungs- und/oder Pflegemittels durch Versetzen eines Konzentrats mit Wasser mittels Schütteln unter Bildung von Schaum in einer Überdruck-Atmosphäre dient. Der Reaktorbehälter hat eine Becherpartie und eine von der Becherpartie lösbare Deckelpartie, wobei ein Mittel für das Verspannen der Deckelpartie zu der Becherpartie vorgesehen ist, um die Prozesskammer abzudichten.

[0009] Die Erfindung hat erkannt, dass sich die Qualität und Haltbarkeit von Reinigungs- und/oder Pflegemittel wie z. B. Flüssigseife, die durch Versetzen von Handseifen-Konzentratpulver mit Wasser hergestellt wird, erheblich steigern lässt, wenn die Dosierungsvorgaben für das Vermischen von Handseifen-Konzentratpulver mit Wasser exakt eingehalten werden.

[0010] Handelsübliche Seifenspender haben verbreitet einen engen Flaschenhals, auf den eine Pumpe für das Fördern der Flüssigseife aufgeschraubt ist. Der Flaschenhals macht das Einfüllen von Handseifen-Konzentratpulver aus einer Beutelverpackung in den Seifenspender schwierig. Wenn beim Einfüllen von Handseifen-Konzentratpulver Substanz daneben rieselt, hat dies Auswirkung auf die Zusammensetzung der Mischung aus Wasser und Handseifenkonzentratpulver in dem Seifenspender.

[0011] Die Folge ist einerseits, dass wegen eines zu geringen Anteils an Konservierungsstoffen in der Mischung der für Endverbraucher wichtige Schutz vor Verkeimung reduziert ist, da diese das Konzentrat mit Wasser nicht unter den GMP-Bedingungen (GMP = Good Manufacturing Practice) eines Herstellers für das Reinigungs- und/oder Pflegemittel wie z.B. Flüssigseife mischen können. Andererseits ist Folge von Änderungen der Zusammensetzung der Mischung aus Wasser und Konzentrat in Form von z. B. Handseife, dass die Menge des Verdickers in dem Konzentrat der Handseife nicht mehr zu einer Wassermenge in dem Spender für das Reinigungs- und/oder Pflegemittel passt, so dass die Viskosität der Flüssigseife von einem Idealwert abweicht und ein von Konsumenten als angenehm wahrgenommenes Gel-Gefühl nicht mehr ohne Weiteres gewährleistet ist.

[0012] Bevorzugt enthält ein erfindungsgemäßer Spender für flüssiges und/oder schaumiges Reinigungs- und/oder Pflegemittel eine an der Deckelpartie festgelegte Pumpe für das Fördern des Reinigungs- und/oder Pflegemittels durch eine in die Prozesskammer ragende Förderleitung. Die Pumpe kann auf ein an der Deckelpartie ausgebildetes Gewinde aufgeschraubt sein.

[0013] Ein solches dreiteiliges System ermöglicht das Bereitstellen einer hinreichend großen Öffnung des Reaktorbehälters, durch die das Konzentrat z. B. in Form von Konzentratpulver aus einer Beutelverpackung verlustfrei eingefüllt werden kann, ohne dass hierfür Hilfsmittel wie etwa ein Trichter erforderlich sind.

[0014] Dieses dreiteilige System lässt sich zudem leicht reinigen. Das Design und die Farbgebung eines solchen Systems kann hier kostengünstig variiert werden, ohne die technische Funktionalität des Spenders für Flüssigseife zu beeinträchtigen. Insbesondere ermöglicht ein solches dreiteiliges System, dass bei unterschiedlichen Pumpentypen und unterschiedlichen Befestigungsarten für Pumpen, etwa bei unterschiedlichen Durchmessern und Gewinden einer Pumpenbefestigung, nur die Deckelpartie des Spenders auf die Pumpe angepasst werden muss, nicht aber dessen Becherpartie. So kann z. B. ein und derselbe Reaktorbehälter mit einer Gel-Spenderpumpe, einer Handseifen-Spenderpumpe oder einer Schaum-Spenderpumpe eingesetzt werden, ohne dass an diesem Veränderungen vorgenommen werden müssen.

[0015] Von Vorteil ist es, wenn die Deckelpartie einen umlaufenden Abdicht-Absatz und die Becherpartie einen umlaufenden Abdicht-Rand aufweist, wobei der Abdicht-Absatz der Deckelpartie durch das Mittel für das Verspannen der Deckelpartie zu der Becherpartie gegen den Abdicht-Rand der Becherpartie gedrückt werden kann. Auf diese Weise lässt sich erreichen, dass die Umwandlung der Mischung aus Wasser und Konzentrat in Flüssigseife in einer Überdruck-Atmosphäre erfolgen kann, ohne dass Gase und Schaum aus der Prozesskammer in dem Reaktorbehälter austreten, selbst wenn der Spender geschüttelt wird.

[0016] Insbesondere ist es von Vorteil, wenn die Deckelpartie einen Deckelpartie-Abschnitt hat, der einen deckelpartieseitigen Anschluss-Abschnitt der Becherpartie übergreift. Diese Maßnahme unterbindet ein Verformen der Deckelpartie, wenn der Reaktorbehälter an der auf die Becherpartie aufgeschraubten Deckelpartie mit einer Hand aufgenommen wird.

[0017] Der den Anschluss-Abschnitt der Becherpartie übergreifende Deckelpartie-Abschnitt hat bevorzugt einen Außendurchmesser, der dem Außendurchmesser der Becherpartie entspricht.

[0018] Die Deckelpartie kann einen umlaufenden Rand haben, der einem umlaufenden Absatz der Becherpartie zugewandt ist. Der senkrechte Abstand des Abdicht-Rands der Becherpartie von dem umlaufenden Absatz der Becherpartie kann dabei größer sein als der senkrechte Abstand des umlaufenden Rands der Deckelpartie von deren Abdicht-Absatz. Auf diese Weise lässt sich erreichen, dass die Deckelpartie gegen die Becherpartie mit einer veränderbaren Kraft verspannt werden kann, um eine gewünschte Dichtwirkung zu erreichen.

[0019] Von Vorteil ist es, wenn an dem umlaufenden Absatz der Becherpartie eine Führungspartie für das lineare Führen der Deckelpartie bei einem Anschließen an die Becherpartie ausgebildet ist. Auf diese Weise kann sichergestellt werden, dass die Deckelpartei beim Aufschrauben auf die Becherpartie nicht verkantet.

[0020] Insbesondere ist es von Vorteil, wenn das Mittel für das Verspannen der Deckelpartie zu der Becherpartie ein an der Becherpartie ausgebildetes Gewinde ist, auf das oder in das ein an der Deckelpartie ausgebildetes Gegengewinde eingeschraubt werden kann.

[0021] Das Mittel für das Verspannen der Deckelpartie zu der Becherpartie kann ein an der Becherpartie ausgebildetes Gewinde sein, auf das oder in das ein an der Deckelpartie ausgebildetes Gegengewinde eingeschraubt werden kann, wobei die Führungspartie für das lineare Führen der Deckelpartie in einer zu einer Gewindeachse des an der Becherpartie ausgebildeten Gewindes parallelen Richtung bei einem Anschließen an die Becherpartie dient.

[0022] Die Becherpartie des Reaktorbehälters kann einen der Deckelpartie abgewandten bodenseitigen Abschnitt haben, in dem sich ein Außendurchmesser der Becherpartie hin zu dem Boden der Becherpartie verjüngt.

[0023] Von Vorteil ist es, wenn die Becherpartie eine Füllstandsmarkierung für das Anzeigen einer günstigen Wasser-Einfüllmenge hat. Die Füllstandsmarkierung ist bevorzugt auf den Inhalt einer Packung mit Konzentrat abgestimmt. Diese Maßnahme ermöglicht das Einhalten eines vorgegebenen Mischungsverhältnisses von Wasser und Konzentrat.

[0024] Die Becherpartie kann z. B. aus Polypropylen und/oder die Deckelpartie aus Polypropylen hergestellt sein.

[0025] Ein erfindungsgemäßes Konzentrat für das Erzeugen eines Reinigungs- und/oder Pflegemittels durch Versetzen mit Wasser enthält wenigstens ein Tensid, wenigstens ein Konservierungsmittel, wenigstens einen pH-Adjuster und wenigstens einen duftgebenden Bestandteil, z. B. einen duftgebenden Bestandteil in Form eines ätherischen Öls und/oder eines Parfümöls.

[0026] Das Tensid in dem Konzentrat ermöglicht das Reinigen der Haut. Die technische Funktion des Konservierungsmittels ist die Haltbarmachung. Der pH-Adjuster hat die Aufgabe, den pH-Wert des Reinigungs- und/oder Pflegemittels so einzustellen, dass das Konservierungsmittel wirksam ist.

[0027] Das Konzentrat kann zusätzlich einen Verdicker bzw. Gelbildner und/oder ein Trübungsmittel und/oder einen Farbstoff und/oder einen Pflegestoff z. B. einen Pflegestoff aus der Gruppe Kakaobutter, Pflanzenöl, Betain, und/oder einen Konservierungsmittel-Booster enthalten.

[0028] Insbesondere kann das Konzentrat enthalten:

44,00 Gewichts-% Tensid in Form von Sulfopon,

3,00 Gewichts-% Pflegestoff in Form von Kakaobutter,

8,00 Gewichts-% Verdicker in Form von Xanthan Gum,

1,50 Gewichts-% Hilfsstoff in Form von granularem Sodium-Gluconat,

8,00 Gewichts-% Pflegestoff in Form von natürlichem Betain, z. B. TEGO^® Natural Betaine der Firma Evonik,

11,00 Gewichts-% pH-Adjuster in Form von Zitronensäure,

13,00 Gewichts-% Konservierungsmittel in Form von Natriumbenzoat,

6,50 Gewichts-% Konservierungsmittel in Form von Kaliumsorbat,

1,00 Gewichts-% Trübungsmittel z. B. Trübungsmittel in Form eines Effekt-/ Perlglanzpigmentes, etwa Timiron^® Syn White Satin der Firma Merck,

4,00 Gewichts-% duftgebender Bestandteil z. B. in Form von Parfümöl, etwa das Parfümöl Sage & Cypress EAL47646/00 der Firma Givaudan, oder in Form von ätherischem Öl.

[0029] Das Konzentrat kann auch enthalten:

40,00 Gewichts-% Tensid in Form von Sulfopon,

3,00 Gewichts-% Pflegestoff in Form von Kakaobutter,

14,00 Gewichts-% Verdicker in Form von Xanthan Gum,

1,50 Gewichts-% Hilfsstoff in Form von granularem Sodium-Gluconat,

6,00 Gewichts-% Pflegestoff in Form von natürlichem Betain,

11,00 Gewichts-% pH-Adjuster in Form von Zitronensäure,

13,00 Gewichts-% Konservierungsmittel in Form von Natriumbenzoat,

6,50 Gewichts-% Konservierungsmittel in Form von Kaliumsorbat,

1,00 Gewichts-% Trübungsmittel in Form eines Effekt-/Perlglanzpigmentes,

4,00 Gewichts-% duftgebender Bestandteil in Form von Parfümöl und/oder ätherischem Öl.

[0030] Das Konzentrat ist bevorzugt ein Trocken-Konzentrat. Als ein Trocken-Konzentrat kann das Konzentrat z. B. pulverförmig oder tablettenförmig sein.

[0031] Die Erfindung erstreckt sich darüber hinaus auf ein Set, umfassend einen vorstehend angegebenen Spender und wenigstens eine Packung mit darin abgepacktem Konzentrat, das bevorzugt die oben angegebene Zusammensetzung aufweist und das durch Versetzen mit Wasser zu einem flüssigen und/oder schaumigen Reinigungs- und/oder Pflegemittel reagiert.

[0032] Das Set kann eine Verpackung aus einem Karton mit einer Halteeinrichtung für das Halten eines Spenders mit den vorstehend angegebenen Merkmalen und eine Aufnahme für wenigstens eine Packung eines Konzentrats aufweisen, das die oben angegebene Zusammensetzung hat.

[0033] Im Folgenden wird die Erfindung anhand in der Zeichnung in schematischer Weise dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert.

[0034] Es zeigen:

Fig. 1

einen Spender für ein flüssiges und/oder schaumiges Reinigungs- und/oder Pflegemittel mit einem Reaktorbehälter und mit einer Pumpe;

Fig. 2

einen Teilschnitt des Spenders mit der Pumpe;

Fig. 3

einen Teilschnitt des Reaktorbehälters mit einer Becherpartie und einer Deckelpartie;

Fig. 4

einen vergrößerten Ausschnitt des Teilschnitts der Fig. 3;

Fig. 5

eine perspektivische Ansicht des Reaktorbehälters für Flüssigseife;

Fig. 6

eine perspektivische Ansicht der Deckelpartie;

Fig. 7

eine perspektivische Teilansicht der Becherpartie;

Fig. 8

ein Set mit einem Spender und mit Packungen, die darin abgepacktes Handseifen-Konzentratpulver enthalten; und

Fig. 9

eine Packung mit Handseifen-Konzentratpulver.

[0035] Der in der Fig. 1 gezeigte Spender 10 für flüssiges und/oder schaumiges Reinigungs- und/oder Pflegemittel hat einen Reaktorbehälter 12 mit einer vorzugsweise aus dem Material Polypropylen bestehenden Becherpartie 14 und mit einer Deckelpartie 16, die von der Becherpartie 14 gelöst werden kann. Auch die Deckelpartie ist vorzugsweise aus dem Material Polypropylen hergestellt. An der Deckelpartie 16 ist eine Pumpe 18 für das Fördern des Reinigungs- und/oder Pflegemittels aus dem Reaktorbehälter 12 festgelegt. In dem Reaktorbehälter 12 gibt es eine Prozesskammer 20.

[0036] Die Fig. 2 zeigt einen Teilschnitt des Spenders 12. Die Pumpe 18 hat einen Pumpenkopf 22, der ein Innengewinde 24 aufweist, das für das Festlegen der Pumpe 18 an dem Reaktorbehälter 12 auf ein an der Deckelpartie 16 ausgebildetes Außengewinde 26 dient. Der Pumpenkopf kann mit seinem Innengewinde 24 auf das Außengewinde 26 der Deckelpartie 16 aufgeschraubt werden, um damit die Pumpe 18 an dem Reaktorbehälter festzulegen.

[0037] Die Pumpe 18 ist als eine Pumpe für Flüssigseife ausgelegt und hat einen Kolben 28, der in einem Pumpengehäuse 30 entlang einer Gehäuseachse 32 linearbeweglich verlagert werden kann, indem ein Tastkopf 34 gegen die Kraft einer an dem Pumpengehäuse 30 abgestützten Druckfeder 36 bewegt wird. Der Kolben 28 weist ein Auslassventil 38 auf, das sich bei Absenken des Kolbens 28 in dem Pumpengehäuse 30 öffnet und bei Anheben des Kolbens 28 in dem Pumpengehäuse 30 schließt. In der Pumpe 18 gibt es Einlassventil 40, das einen Käfig 41 mit einer Ventilkugel 42 hat und einen Ventilsitz 44 mit einer Öffnung 46 zu einer Förderleitung 48 hat, die in den Reaktorbehälter 12 ragt.

[0038] Wenn sich in dem Reaktorbehälter Reinigungs- und/oder Pflegemittel befindet, kann diese bei einer Aufbewegung des Tastkopfs 34 in der Richtung des Pfeils 50 durch die Förderleitung 48 angesaugt und unter Anheben der Ventilkugel 42 von dem Ventilsitz 44 in das Pumpengehäuse 30 gefördert werden. Bei einer Abbewegung des Tastkopfs 34 in der Richtung des Pfeils 52 wird die Ventilkugel 42 in den Ventilsitz 44 gedrückt, so dass das Einlassventil 40 sperrt. Der Kolben 28 verdrängt die in das Pumpengehäuse 30 bewegte Flüssigseife, die dann durch das geöffnete Auslassventil 38 in einen Schnabel 54 des Spenders 10 gelangt, aus dem infolgedessen die Flüssigseife freigesetzt wird. Zu bemerken ist, dass die Pumpe grundsätzlich auch als eine Pumpe für das Fördern von Gel oder Schaum ausgebildet sein kann.

[0039] Die Fig. 3 ist ein Teilschnitt des Reaktorbehälters 12. In der Fig. 4 ist ein vergrößerter Abschnitt des Teilschnitts der Fig. 3 zu sehen. Fig. 5 ist eine perspektivische Ansicht des Reaktorbehälters 12 für Flüssigseife. Der Reaktorbehälter 12 hat eine Behälterachse 74, die mit der Gehäuseachse 32 des Pumpengehäuses 30 fluchtet, wenn die Pumpe 18 an den Reaktorbehälter 12 angeschlossen ist.

[0040] Die Fig. 6 zeigt die Deckelpartie 16 des Reaktorbehälters 12. In der Fig. 7 ist ein Abschnitt der Becherpartie 14 zu sehen.

[0041] Als Mittel für das Verspannen der Deckelpartie 16 zu der Becherpartie 14 gibt es bei dem Spender 12 ein an der Becherpartie 14 ausgebildetes Gewinde 56, auf das ein an der Deckelpartie 16 ausgebildetes Gegengewinde 58 geschraubt werden kann, das zu dem Gewinde 56 komplementär ist. Das an der Becherpartie 14 ausgebildete Gewinde 56 ist ein Außengewinde und hat eine Gewindeachse, die mit der Behälterachse 74 fluchtet. Das an der Deckelpartie 16 ausgebildete Gewinde 58 ist ein Innengewinde mit einer Gewindeachse, die mit der Gehäuseachse 31 des Pumpgehäuses 30 zusammenfällt. Zu bemerken ist, dass das Gewinde der Becherpartie 14 grundsätzlich auch ein Innengewinde sein kann, wenn das hierzu komplementäre Gewinde der Deckelpartie 16 ein Außengewinde ist.

[0042] Die Deckelpartie 16 hat einen umlaufenden Abdicht-Absatz 60. Die Becherpartie 14 weist einen umlaufenden Abdicht-Rand 62 auf. Der Abdicht-Absatz 60 der Deckelpartie 16 wird bei Verspannen der Deckelpartie 16 zu der Becherpartie 14, indem die Deckelpartie 16 auf die Becherpartie 14 aufgeschraubt wird, gegen den Abdicht-Rand 62 der Becherpartie 14 gedrückt. Die Elastizität des Materials der Behälterpartie 14 und der Deckelpartie 16 stellt sicher, dass wenn, der Abdicht-Absatz 60 der Deckelpartie 16 gegen den Abdicht-Rand 62 der Becherpartie 14 gedrückt wird, ein Abdichten der Prozesskammer 20 in dem Reaktorbehälter 12 erfolgt.

[0043] Die Deckelpartie 16 weist einen Deckelpartie-Abschnitt 64 auf, der einen deckelpartieseitigen Anschluss-Abschnitt 66 der Becherpartie 14 übergreift. Der den Anschluss-Abschnitt 66 der Becherpartie 14 übergreifende Deckelpartie-Abschnitt 64 hat einen Außendurchmesser, der dem Außendurchmesser der Becherpartie entspricht. Die Deckelpartie 16 weist einen umlaufenden Rand 67 auf, der einem umlaufenden Absatz 68 der Becherpartie 14 zugewandt ist.

[0044] Indem der senkrechte Abstand A des Abdicht-Rands 62 der Becherpartie 14 von dem umlaufenden Absatz 68 der Becherpartie 14 größer ist als der senkrechte Abstand B des umlaufenden Rands der Deckelpartie 16 von ihrem Abdicht-Absatz 60 wird erreicht, dass die Deckelpartie 16 den umlaufenden Absatz 68 beim Verschrauben mit der Becherpartie 14 nicht berühren kann. An dem umlaufenden Absatz 68 der Becherpartie 14 gibt es eine Führungspartie 70 für das lineare Führen der Deckelpartie 16 bei einem Anschließen an die Becherpartie 14. Diese Maßnahme unterbindet ein Verformen der Deckelpartie 16, wenn der Reaktorbehälter 12 an der auf die Becherpartie 14 aufgeschraubten Deckelpartie 16 mit einer Hand aufgenommen wird.

[0045] Die Becherpartie 14 des Reaktorbehälters 12 hat einen der Deckelpartie 16 abgewandten bodenseitigen Abschnitt, in dem sich der Außendurchmesser D der Becherpartie 14 zu dem Boden 72 der Becherpartie 14 hin verjüngt. Der Boden 72 der Becherpartie 14 ist gewölbt, um eine gute Standfestigkeit des Reaktorbehälters 12 zu erreichen. Die Becherpartie 14 weist eine Füllstandsmarkierung 76 für das Anzeigen einer günstigen, auf eine vorgegebene Menge eines Konzentrats, z. B. eines Handseifen-Konzentratpulvers oder einer Konzentrat-Tablette abgestimmte Wasser-Einfüllmenge, z. B. 180 ml auf. Die Füllstandsmarkierung 76 ist eine aus der Wand der Becherpartie 14 in die Prozesskammer 20 ragende Erhebung.

[0046] Die Fig. 8 zeigt ein Set mit einem Spender 12 und mit Packungen 78, die darin abgepacktes Handseifen-Konzentratpulver enthalten. Der Spender befindet sich in einer Halteeinrichtung 80 aus Karton. Die Halteeinrichtung 80 für den Spender 12 weist eine Aufnahme 82 für die Packungen 76 des Handseifen-Konzentratpulvers auf.

[0047] Die Fig. 9 zeigt eine Packung 78, die 15 g Handseifen-Konzentratpulver mit der folgenden Zusammensetzung enthält:

44,00 Gewichts-% Tensid in Form von Sulfopon,

3,00 Gewichts-% Pflegestoff in Firm von Kakaobutter,

8,00 Gewichts-% Verdicker in Form von Xanthan Gum,

1,50 Gewichts-% Hilfsstoff in Form von granularem Sodium-Gluconat,

8,00 Gewichts-% Pflegestoff in Form von TEGO^® Natural Betaine der Firma Evonik,

11,00 Gewichts-% pH-Adjuster in Form von Zitronensäure,

13,00 Gewichts-% Konservierungsmittel in Form von Natriumbenzoat,

6,50 Gewichts-% Konservierungsmittel in Form von Kaliumsorbat,

1,00 Gewichts-% Trübungsmittel in Form von Timiron^® Syn White Satin der Firma Merck

4,00 Gewichts-% duftgebender Bestandteil in Form des Parfümöls Sage & Cypress EAL47646/00 der Firma Givaudan.

[0048] Von Vorteil ist es, wenn das Konzentratpulver folgende Zusammensetzung hat:

40,00 Gewichts-% Tensid in Form von Sulfopon,

3,00 Gewichts-% Pflegestoff in Form von Kakaobutter,

14,00 Gewichts-% Verdicker in Form von Xanthan Gum,

1,50 Gewichts-% Hilfsstoff in Form von granularem Sodium-Gluconat,

6,00 Gewichts-% Pflegestoff in Form von natürlichem Betain,

11,00 Gewichts-% pH-Adjuster in Form von Zitronensäure,

13,00 Gewichts-% Konservierungsmittel in Form von Natriumben-zoat,

6,50 Gewichts-% Konservierungsmittel in Form von Kaliumsorbat,

1,00 Gewichts-% Trübungsmittel in Form eines Effekt-/Perlglanzpigmentes,

4,00 Gewichts-% duftgebender Bestandteil in Form von Parfümöl und/oder ätherischem Öl.

[0049] Mit dem hier im Vergleich zu der Zusammensetzung des zuvor angegebenen Konzentratpulvers erhöhten Anteil des als Gelbildner bzw. Verdicker wirkenden Bestandteils Xanthan Gum bei gleichzeitig verringertem Anteil des Tensids in Form von Sulfon und von natürlichem Betain als Pflegestoff lässt sich erreichen, dass die bei Versetzen mit Wasser entstehende Gelmischung eine größere Viskosität hat und fester ist. Das Konzentratpulver mit der vorstehend angegebenen Zusammensetzung ermöglicht so durch Versetzen mit Wasser eine noch anwendungsfreundlichere Mischung. Darüber hinaus bewirkt der erhöhte Anteil des als ein Gelbildner bzw. Verdicker wirkenden Bestandteils Xanthan Gum, wenn das Konzentratpulver mit einer darauf abgestimmten Wassermenge versetzt wird, ein verbessertes Gleitgefühl auf der Haut, was Konsumentinnen und Konsumenten als besonderen angenehm wahrnehmen.

[0050] Für das Bereitstellen von Flüssigseife wird in einem ersten Schritt das Handseifen-Konzentratpulver aus der Packung 76 in den Reaktorbehälter 12 gegeben, wobei dessen Deckelpartie 16 abgeschraubt ist und dieser entsprechend der Füllstandsmarkierung mit 180 ml Wasser in Trinkwasser-Qualität angefüllt ist. Bei abgeschraubter Deckelpartie 16 kann das Handseifen-Konzentratpulver aus der Packung durch eine Einfüllöffnung in die Becherpartie 14 eingefüllt werden, die sicherstellt, dass sämtliches in der Packung 76 enthaltene Handseifen-Konzentratpulver in den Reaktorbehälter 12 gelangt, weil selbst bei unachtsamen Vorgehen beim Einfüllen des Handseifen-Konzentratpulvers das Pulver nicht daneben rieseln kann.

[0051] Damit lässt sich sicherstellen, dass das Mischungsverhältnis von Handseifen-Konzentratpulver und Wasser denjenigen Vorgaben entspricht, die das Entstehenden einer hochwertigen Flüssigseife gewährleisten.

[0052] Die Deckelpartie 16 wird dann auf die Becherpartie 14 aufgeschraubt, wobei die Pumpe 18 an der Deckelpartie 16 festgelegt ist. Der Reaktorbehälter 12 ist dann verschlossen. Der Spender 10 wird dann geschüttelt, damit sich die Mischung aus Handseifen-Konzentratpulver und Trinkwasser darin homogenisiert. Die lösbaren Bestandteile des Konzentratpulvers lösen sich dann auf, was eine Volumenausdehnung hervorruft, so dass insbesondere bei Verwendung von warmem Trinkwasser in dem Reaktorbehälter ein Überdruck entsteht. Weil durch Verspannen der Deckelpartie 16 mit der Becherpartie 14 erreicht werden kann, dass der umlaufenden Abdicht-Absatz 60 der Deckelpartie 16 an dem umlaufenden Abdicht-Rand 62 mit Dichtwirkung anliegt, lässt sich vermeiden, dass Gase und Schaum beim Entstehen der Flüssigseife in dem Reaktorbehälter 12 zwischen der Becherpartie 14 und der Deckelpartie 16 austreten.

[0053] Nach kurzer Zeit setzt in dem Reaktorbehälter 12 ein Prozess der Verdickung/Gelbildung ein, der in der Regel nach 4 Stunden abgeschlossen ist. Einsatzbereit, wenn auch noch nicht vollständig verdickt, ist die Flüssigseife zur Hand- und/oder Körperreinigung bereits nach wenigen Minuten.

[0054] Zu bemerken ist, dass das vorstehend beschriebene Konzentrat für Handseife auch zu Tabletten gepresst werden kann.

[0055] Zusammenfassend sind insbesondere folgende bevorzugte Merkmale festzuhalten: Ein Spender 10 für ein flüssiges und/oder schaumiges Reinigungs- und/oder Pflegemittel hat einen Reaktorbehälter 12, in dem eine Prozesskammer 20 ausgebildet ist, die für das Erzeugen des Reinigungs- und/oder Pflegemittels durch Versetzen eines Konzentrats mit Wasser mittels Schütteln unter Bildung von Schaum in einer Überdruck-Atmosphäre dient. Der Reaktorbehälter 12 hat eine Becherpartie 14 und weist eine von der Becherpartie lösbare Deckelpartie 14 auf, wobei ein Mittel für das Verspannen der Deckelpartie 14 zu der Becherpartie 12 vorgesehen ist, um die Prozesskammer 20 abzudichten.

1. Spender (10) für ein flüssiges und/oder schaumiges Reinigungs- und/ oder Pflegemittel mit einem Reaktorbehälter (12), in dem eine Prozesskammer (20) ausgebildet ist, die für das Erzeugen der des Reinigungs- und/oder Pflegemittels durch Versetzen eines Konzentrats mit Wasser mittels Schütteln unter Bildung von Schaum in einer Überdruck-Atmosphäre dient,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Reaktorbehälter (12) eine Becherpartie (14) hat und eine von der Becherpartie lösbare Deckelpartie (16) aufweist, wobei ein Mittel für das Verspannen der Deckelpartie (16) zu der Becherpartie (14) vorgesehen ist, um die Prozesskammer (20) abzudichten.

2. Spender nach Aspekt 1, gekennzeichnet durch eine an der Deckelpartie (16) festgelegte Pumpe (18) für das Fördern des Reinigungs- und/oder Pflegemittels durch eine in die Prozesskammer (20) ragende Förderleitung (48).

3. Spender nach Aspekt 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (18) auf ein an der Deckelpartie (16) ausgebildetes Gewinde (26) aufgeschraubt ist.

4. Spender nach einem der Aspekte 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelpartie (16) einen umlaufenden Abdicht-Absatz (60) und die Becherpartie (14) einen umlaufenden Abdicht-Rand (62) aufweist, wobei der Abdicht-Absatz 60) der Deckelpartie (16) durch das Mittel für das Verspannen der Deckelpartie (16) zu der Becherpartie (14) gegen den Abdicht-Rand (62) der Becherpartie (14) gedrückt werden kann.

5. Spender nach einem der Aspekte 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelpartie (14) einen Deckelpartie-Abschnitt (64) hat, der einen deckelpartieseitigen Anschluss-Abschnitt (66) der Becherpartie (14) übergreift.

6. Spender nach Aspekt 5, dadurch gekennzeichnet, dass der den Anschluss-Abschnitt (66) der Becherpartie (14) übergreifende Deckelpartie-Abschnitt (64) einen Außendurchmesser hat, der dem Außendurchmesser der Becherpartie entspricht.

7. Spender nach Aspekt 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelpartie (16) einen umlaufenden Rand (67) hat, der einem umlaufenden Absatz (68) der Becherpartie (14) zugewandt ist.

8. Spender nach Aspekt 7, dadurch gekennzeichnet, dass der senkrechte Abstand A des Abdicht-Rands (62) der Becherpartie (14) von dem umlaufenden Absatz (68) der Becherpartie (14) größer ist als der senkrechte Abstand B des umlaufenden Rands (67) der Deckelpartie (16) von ihrem Abdicht-Absatz (60).

9. Spender nach Aspekt 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass an den umlaufenden Absatz (68) der Becherpartie (14) eine Führungspartie (70) für das lineare Führen der Deckelpartie (16) bei Anschließen an die Becherpartie (14) ausgebildet ist.

10. Spender nach einem der Aspekte 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel für das Verspannen der Deckelpartie (16) zu der Becherpartie (14) ein an der Becherpartie (14) ausgebildetes Gewinde (56) ist, auf das oder in das ein an der Deckelpartie (16) ausgebildetes Gegengewinde (58) eingeschraubt werden kann.

11. Spender nach Aspekt 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel für das Verspannen der Deckelpartie (16) zu der Becherpartie (14) ein an der Becherpartie (14) ausgebildetes Gewinde ist (56), auf das oder in das ein an der Deckelpartie (14) ausgebildetes Gegengewinde (58) geschraubt werden kann, wobei die Führungspartie (70) für das lineare Führen der Deckelpartie (16) in einer zu einer Gewindeachse des an der Becherpartie (14) ausgebildeten Gewindes (56) parallelen Richtung bei einem Anschließen an die Becherpartie (14) dient.

12. Spender nach einem der Aspekte 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Becherpartie (14) einen der Deckelpartie (16) abgewandten bodenseitigen Abschnitt hat, in dem sich ein Außendurchmesser (D) der Becherpartie (14) zu dem Boden (72) der Becherpartie (14) hin verjüngt.

13. Spender nach einem der Aspekte 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Becherpartie (14) eine Füllstandsmarkierung (76) für das Anzeigen einer günstigen Wasser-Einfüllmenge hat.

14. Spender nach einem der Aspekte 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Becherpartie (14) aus Polypropylen hergestellt ist und/oder dass die Deckelpartie (16) aus Polypropylen hergestellt ist.

15. Konzentrat für das Erzeugen eines Reinigungs- und/oder Pflegemittels durch Versetzen mit Wasser, gekennzeichnet durch:

• wenigstens ein Tensid,
• wenigstens ein Konservierungsmittel,
• wenigstens einen pH-Adjuster, und
• wenigstens einen duftgebenden Bestandteil.

16. Konzentrat nach Aspekt 15, zusätzlich gekennzeichnet durch einen Gelbildner und/oder ein Trübungsmittel und/oder einen Farbstoff und/ oder einen Pflegestoff aus der Gruppe Kakaobutter, Pflanzenöl, Betain und/oder einen Konservierungsmittel-Booster.

17. Konzentrat nach Aspekt 15 oder 16, gekennzeichnet durch:

44,00 Gewichts-% Tensid in Form von Sulfopon,

3,00 Gewichts-% Pflegestoff in Form von Kakaobutter,

8,00 Gewichts-% Verdicker in Form von Xanthan Gum,

1,50 Gewichts-% Hilfsstoff in Form von granularem Sodium-Gluconat,

8,00 Gewichts-% Pflegestoff in Form von natürlichem Betain,

11,00 Gewichts-% pH-Adjuster in Form von Zitronensäure,

13,00 Gewichts-% Konservierungsmittel in Form von Natriumbenzoat,

6,50 Gewichts-% Konservierungsmittel in Form von Kaliumsorbat,

1,00 Gewichts-% Trübungsmittel in Form eines Effekt-/Perlglanzpigmentes,

4,00 Gewichts-% duftgebender Bestandteil in Form von Parfümöl und/oder ätherischem Öl.

18. Konzentrat nach Aspekt 15 oder 16, gekennzeichnet durch:

40,00 Gewichts-% Tensid in Form von Sulfopon,

3,00 Gewichts-% Pflegestoff in Form von Kakaobutter,

14,00 Gewichts-% Verdicker in Form von Xanthan Gum,

1,50 Gewichts-% Hilfsstoff in Form von granularem Sodium-Gluconat,

6,00 Gewichts-% Pflegestoff in Form von natürlichem Betain,

11,00 Gewichts-% pH-Adjuster in Form von Zitronensäure,

13,00 Gewichts-% Konservierungsmittel in Form von Natriumbenzoat,

6,50 Gewichts-% Konservierungsmittel in Form von Kaliumsorbat,

1,00 Gewichts-% Trübungsmittel in Form eines Effekt-/Perlglanzpigmentes,

4,00 Gewichts-% duftgebender Bestandteil in Form von Parfümöl und/oder ätherischem Öl.

19. Pulverförmiges oder tablettenförmiges Konzentrat nach einem der Aspekte 15 bis 18.

20. Set umfassend einen nach einem der Aspekte 1 bis 14 ausgebildeten Spender (10) und wenigstens eine Packung (18) mit darin abgepacktem Konzentrat, das durch Versetzen mit Wasser zu einem flüssigen und/oder schaumigen Reinigungs- und/oder Pflegemittel reagiert.

21. Set nach Aspekt 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Konzentrat nach einem der Aspekte 15 bis 19 ausgebildet ist.

22. Set nach Aspekt 20 oder 21, gekennzeichnet durch eine Verpackung aus einem Karton mit einer Halteeinrichtung (80) für das Halten eines nach einem der Aspekte 1 bis 14 ausgebildeten Spenders (10) und einer Aufnahme für wenigstens eine Packung (78) eines Konzentrats nach einem der Aspekte 15 bis 19.

Bezugszeichenliste

[0056] 

10

Spender

12

Reaktorbehälter

14

Becherpartie

16

Deckelpartie

18

Pumpe

20

Prozesskammer

22

Pumpenkopf

24

Innengewinde

26

Auengewinde

28

Kolben

30

Pumpengehäuse

32

Gehäuseachse

34

Tastkopf

36

Druckfeder

38

Auslassventil

40

Einlassventil

42

Ventilkugel

44

Ventilsitz

46

Öffnung

48

Förderleitung

50, 52, 74

Pfeil

54

Schnabel

56, 58

Gewinde

60

Abdicht-Absatz

62

Abdicht-Rand

64

Deckelpartie-Abschnitt

66

Anschluss-Abschnitt

67

Rand

68

Absatz

70

Führungspartie

72

Boden

74

Behälterachse

76

Füllstandsmarkierung

78

Packung

80

Halteeinrichtung

82

Aufnahme

Ansprüche

1. Spender (10) für ein flüssiges und/oder schaumiges Reinigungs- und/ oder Pflegemittel mit einem Reaktorbehälter (12), in dem eine Prozesskammer (20) ausgebildet ist, die für das Erzeugen der des Reinigungs- und/oder Pflegemittels durch Versetzen eines Konzentrats mit Wasser mittels Schütteln unter Bildung von Schaum in einer Überdruck-Atmosphäre dient,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Reaktorbehälter (12) eine Becherpartie (14) hat und eine von der Becherpartie lösbare Deckelpartie (16) aufweist, wobei ein Mittel für das Verspannen der Deckelpartie (16) zu der Becherpartie (14) vorgesehen ist, um die Prozesskammer (20) abzudichten.

2. Spender nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine an der Deckelpartie (16) festgelegte Pumpe (18) für das Fördern des Reinigungs- und/oder Pflegemittels durch eine in die Prozesskammer (20) ragende Förderleitung (48).

3. Spender nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelpartie (16) einen umlaufenden Abdicht-Absatz (60) und die Becherpartie (14) einen umlaufenden Abdicht-Rand (62) aufweist, wobei der Abdicht-Absatz 60) der Deckelpartie (16) durch das Mittel für das Verspannen der Deckelpartie (16) zu der Becherpartie (14) gegen den Abdicht-Rand (62) der Becherpartie (14) gedrückt werden kann.

4. Spender nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelpartie (14) einen Deckelpartie-Abschnitt (64) hat, der einen deckelpartieseitigen Anschluss-Abschnitt (66) der Becherpartie (14) übergreift.

5. Spender nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der den Anschluss-Abschnitt (66) der Becherpartie (14) übergreifende Deckelpartie-Abschnitt (64) einen Außendurchmesser hat, der dem Außendurchmesser der Becherpartie entspricht.

6. Spender nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelpartie (16) einen umlaufenden Rand (67) hat, der einem umlaufenden Absatz (68) der Becherpartie (14) zugewandt ist.

7. Spender nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der senkrechte Abstand A des Abdicht-Rands (62) der Becherpartie (14) von dem umlaufenden Absatz (68) der Becherpartie (14) größer ist als der senkrechte Abstand B des umlaufenden Rands (67) der Deckelpartie (16) von ihrem Abdicht-Absatz (60).

8. Spender nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass an den umlaufenden Absatz (68) der Becherpartie (14) eine Führungspartie (70) für das lineare Führen der Deckelpartie (16) bei Anschließen an die Becherpartie (14) ausgebildet ist.

9. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel für das Verspannen der Deckelpartie (16) zu der Becherpartie (14) ein an der Becherpartie (14) ausgebildetes Gewinde (56) ist, auf das oder in das ein an der Deckelpartie (16) ausgebildetes Gegengewinde (58) eingeschraubt werden kann.

10. Spender nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel für das Verspannen der Deckelpartie (16) zu der Becherpartie (14) ein an der Becherpartie (14) ausgebildetes Gewinde ist (56), auf das oder in das ein an der Deckelpartie (14) ausgebildetes Gegengewinde (58) geschraubt werden kann, wobei die Führungspartie (70) für das lineare Führen der Deckelpartie (16) in einer zu einer Gewindeachse des an der Becherpartie (14) ausgebildeten Gewindes (56) parallelen Richtung bei einem Anschließen an die Becherpartie (14) dient.

11. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Becherpartie (14) einen der Deckelpartie (16) abgewandten bodenseitigen Abschnitt hat, in dem sich ein Außendurchmesser (D) der Becherpartie (14) zu dem Boden (72) der Becherpartie (14) hin verjüngt, und/oder dass die Becherpartie (14) aus Polypropylen hergestellt ist und/oder dass die Deckelpartie (16) aus Polypropylen hergestellt ist.

12. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Becherpartie (14) eine Füllstandsmarkierung (76) für das Anzeigen einer günstigen Wasser-Einfüllmenge hat.

13. Set umfassend einen nach einem der Ansprüche 1 bis 12 ausgebildeten Spender (10) und wenigstens eine Packung (18) mit darin abgepacktem Konzentrat, das durch Versetzen mit Wasser zu einem flüssigen und/oder schaumigen Reinigungs- und/oder Pflegemittel reagiert, wobei das Konzentrat gekennzeichnet ist durch:

- wenigstens ein Tensid,

- wenigstens ein Konservierungsmittel,

- wenigstens einen pH-Adjuster, und

- wenigstens einen duftgebenden Bestandteil

und/oder

wobei das Konzentrat gekennzeichnet ist durch:

44,00 Gewichts-% Tensid in Form von Sulfopon,

3,00 Gewichts-% Pflegestoff in Form von Kakaobutter,

8,00 Gewichts-% Verdicker in Form von Xanthan Gum,

1,50 Gewichts-% Hilfsstoff in Form von granularem Sodium-Gluconat,

8,00 Gewichts-% Pflegestoff in Form von natürlichem Betain,

11,00 Gewichts-% pH-Adjuster in Form von Zitronensäure,

13,00 Gewichts-% Konservierungsmittel in Form von Natriumbenzoat,

6,50 Gewichts-% Konservierungsmittel in Form von Kaliumsorbat,

1,00 Gewichts-% Trübungsmittel in Form eines Effekt-/Perlglanzpigmentes,

4,00 Gewichts-% duftgebender Bestandteil in Form von Parfümöl und/oder ätherischem Öl

oder wobei das Konzentrat gekennzeichnet ist durch:

40,00 Gewichts-% Tensid in Form von Sulfopon,

3,00 Gewichts-% Pflegestoff in Form von Kakaobutter,

14,00 Gewichts-% Verdicker in Form von Xanthan Gum,

1,50 Gewichts-% Hilfsstoff in Form von granularem Sodium-Gluconat,

6,00 Gewichts-% Pflegestoff in Form von natürlichem Betain,

11,00 Gewichts-% pH-Adjuster in Form von Zitronensäure,

13,00 Gewichts-% Konservierungsmittel in Form von Natriumbenzoat,

6,50 Gewichts-% Konservierungsmittel in Form von Kaliumsorbat,

1,00 Gewichts-% Trübungsmittel in Form eines Effekt-/Perlglanzpigmentes,

4,00 Gewichts-% duftgebender Bestandteil in Form von Parfümöl und/oder ätherischem Öl.

14. Set nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Konzentrat pulverförmig ist oder tablettenförmig ist.

15. Set nach Anspruch 13 oder 14, gekennzeichnet durch eine Verpackung aus einem Karton mit einer Halteeinrichtung (80) für das Halten eines nach einem der Ansprüche 1 bis 12 ausgebildeten Spenders (10) und einer Aufnahme für wenigstens eine Packung (78) des Konzentrats.

Zeichnung