[0001] Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Verschlusseinrichtung zum Verschließen einer
Öffnung, die zwischen einem ersten Schließabschnitt und einem zweiten Schließabschnitt
gebildet ist.
[0002] Die Schließabschnitte können dabei Teil einer Aufbewahrungseinrichtung sein. Über
die mithilfe der Verschlusseinrichtung verschlossene Öffnung kann dann ein Hohlraum
in einem Hohlkörper der Aufbewahrungseinrichtung verschlossen werden. Eine derartige
Aufbewahrungseinrichtung ist beispielsweise zum Aufnehmen eines Gegenstands, zum Beispiel
eines elektronischen Gegenstands wie eines Mobiltelefons, einer Kamera eines Tablet-
oder Laptopcomputers oder dergleichen oder auch eines anderen Gegenstands des täglichen
Lebens vorgesehen, zum Beispiel einer Geldbörse oder eines Zahlungsmittels wie einer
Kreditkarte. Eine solche Aufbewahrungseinrichtung dient dazu, Gegenstände aufzunehmen
und zu schützen, insbesondere vor Feuchtigkeit oder Schmutz oder auch anderen Einflüssen
von außen. Damit soll ein Mitführen der Gegenstände in schwierigen Umgebungen, beispielsweise
beim Wassersport, aber auch zum Beispiel im Beruf, ermöglicht werden.
[0003] Ein solcher Hohlkörper weist dann einen Hohlraum, beispielsweise gebildet zwischen
einer erster Wandung und einer zweiten Wandung auf, in dem der in der Aufbewahrungseinrichtung
aufzunehmende Gegenstand aufbewahrt werden kann. Zum Verschließen des Hohlkörpers
ist dann die Verschlusseinrichtung vorgesehen, die ein erstes Verschlussteil und ein
zweites Verschlussteil umfasst. Das erste Verschlussteil weist, in einer Ausführungsvariante,
einen entlang einer Querrichtung längserstreckten, ersten Streifenkörper auf und ist
an einem ersten Schließabschnitt der ersten Wandung angeordnet, und das zweite Verschlussteil
weist einen entlang der Querrichtung längserstreckten, zweiten Streifenkörper auf
und ist an einem zweiten Schließabschnitt der zweiten Wandung angeordnet. Das erste
Verschlussteil und das zweite Verschlussteil wirken magnetisch anziehend zusammen
derart, dass in einer Schließstellung, in der der Hohlkörper verschlossen ist, der
erste Schließabschnitt und der zweite Schließabschnitt aneinander anliegen. Eine solche
Aufbewahrungseinrichtung ist beispielsweise aus der
EP 2 571 391 B1 bekannt.
[0004] In diesem Zusammenhang ist es auch bekannt, dass das erste und zweite Verschlussteil
in einer Schließstellung der Verschlusseinrichtung einen Verschlussverbund bilden,
der aus einer Freigabelage in eine Verschlusslage verstellbar ist. In der Freigabelage
des Verschlussverbundes können die ersten und zweiten Schließabschnitte entgegen einer
von den ersten und zweiten Verschlussteilen aufgebrachten Magnetkraft wieder voneinander
bestimmungsgemäß getrennt werden, um die Öffnung freizugeben. In der Verschlusslage
wirken der Verschlussverbund und ein drittes Verschlussteil magnetisch anziehend derart
zusammen, dass der Verschlussverbund in der Verschlusslage gehalten wird, in der ein
Freigeben der Öffnung nicht möglich ist. Der Verschlussverbund muss folglich zunächst
aus der Verschlusslage in die Freigabelage verstellt werden, um die Öffnung wieder
freizugeben. Eine Verstellung des Verschlussverbunds in die Verschlusslage erfolgt
beispielsweise durch wenigstens einmaliges Umklappen oder ein Einrollen des Verschlussverbunds,
sodass dann mithilfe des dritten Verschlussteils der Verschlussverbund in einer umgeklappten
oder eingerollten Verschlusslage gehalten wird.
[0005] Gleichwohl über die magnetische Sicherung zwischen Verschlussverbund und drittem
Verschlussteil die Verschlusseinrichtung effektiv gegen ein unbeabsichtigtes nutzerseitiges
Öffnen gesichert ist und eine vergleichsweise einfache Handhabung gewährleistet, besteht
bei einer derartigen Verschlusseinrichtung weiterer Verbesserungsbedarf. Insbesondere
mit Blick auf erhöhte Belastungen auf die Verschlusseinrichtung, beispielsweise aufgrund
eines erhöhten Innendrucks in einem durch die Verschlusseinrichtung verschlossenen
Hohlraum kann es zu (erhöhten) Scherkräften auf die Verschlussteile der Verschlusseinrichtung
kommen, die unter Umständen ein Entfernen des Verschlussverbundes von dem dritten
Verschlussteil bewirken und/oder ein Trennen der ersten und zweiten Schließabschnitten
voneinander.
[0006] Eine Verschlusseinrichtung nach Anspruch 1 oder 5 stellt in dieser Hinsicht eine
Verbesserung gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen dar.
[0007] Eine vorgeschlagene Verschlusseinrichtung umfasst hierbei einen zusätzlichen Sicherungsmechanismus,
über den der in einer Verschlusslage vorliegende Verschlussverbund zusätzlich gegen
ein Entfernen aus einer Verschlusslage gesichert ist.
[0008] Gemäß einem ersten Aspekt der vorgeschlagenen Lösung umfasst die Verschlusseinrichtung
an einem ersten Schließabschnitt zusätzlich ein drittes Verschlussteil, mit dem der
Verschlussverbund in seiner Verschlusslage magnetisch anziehend zusammenwirkt. Über
den zusätzlichen Sicherungsmechanismus kann dann die Verschlusslage zusätzlich mechanisch
gesichert werden, sodass der Sicherungsmechanismus ein unbeabsichtigtes Entfernen
des Verschlussverbundes von dem dritten Verschlussteil verhindert.
[0009] Die vorgeschlagene Lösung ist im Grundsatz aber auch ohne ein derartiges magnetisch
anziehend mit dem Verschlussverbund zusammenwirkendes drittes Verschlussteil von Vorteil.
Dementsprechend sieht ein zweiter Aspekt der vorgeschlagenen Lösung eine Verschlusseinrichtung
vor, bei der die Schließabschnitte unter wenigstens einmaligem Umfalten oder Einrollen
in die Verschlusslage verstellbar sind und der Sicherungsmechanismus den Verschlussverbund
gegen ein Entfernen aus seiner derart eingenommenen Verschlusslage aufgrund eines
erhöhten Innendrucks in einem durch die Verschlusseinrichtung an der Öffnung verschlossenen
Hohlkörper sichert. So hat sich eine vorgeschlagene Verschlusseinrichtung (insbesondere
unabhängig von einem magnetisch mit dem Verschlussverbund zusammenwirkenden dritten
Verschlussteil) als vorteilhaft erwiesen, um eine durch wenigstens einmaliges Umfalten
oder Einrollen eingenommene Verschlusslage gegen ein unerwünschtes Öffnen zu sichern,
wenn infolge eines erhöhten Innendrucks an einem durch die Verschlusseinrichtung verschlossenen
Hohlkörper Scher- und/oder Abhebekräfte an den ersten und zweiten Verschlussteilen
wirken. Hier kann über einen zusätzlichen Sicherungsmechanismus effektiv insbesondere
Scherkräften, die in einem mittleren Abschnitt der Streifenkörper der ersten und zweiten
Verschlussteile in einer senkrecht zu einer Längserstreckungsrichtung der Streifenkörper
wirken, und/oder Abhebekräften, die längsendenseitig an dem Verschlussverbund angreifen
und unter deren Wirkung die Verschlussteile bestrebt sind, sich voneinander zu entfernen,
entgegengewirkt werden.
[0010] Unabhängig von einer Ausführungsvariante gemäß dem ersten oder zweiten Aspekt der
vorgeschlagenen Lösung kann der Sicherungsmechanismus demzufolge eingerichtet sein,
in der Verschlusslage
- einer längsendenseitig an den ersten und zweiten Streifenkörpern wirkenden und aus
dem erhöhten Innendruck resultierenden Abhebekraft entgegenzuwirken, unter deren Wirkung
einander gegenüberliegende Längsenden der ersten und zweiten Streifenkörper bestrebt
sind, sich voneinander zu entfernen, und/oder
- einer aus dem erhöhten Innendruck resultierenden Scherkraft entgegenzuwirken, die
in einem Mittelbereich der ersten und zweiten Streifenkörper an der Verschlusseinrichtung
in einer sich parallel zu den ersten und zweiten Schließabschnitten erstreckenden
Ebene wirkt.
[0011] Der Sicherungsmechanismus kann demzufolge insbesondere eingerichtet sein, einer Scherkraft
entgegenzuwirken, die zwischen den ersten und zweiten Verschlussteilen, zwischen dem
Verschlussverbund und einem drittem Verschlussteil oder zwischen dem Verschlussverbund
und einer Wandung, der der Verschlussverbund in der Verschlusslage gegenüberliegt,
wirkt.
[0012] Die vorgeschlagene Lösung geht dabei von dem Grundgedanken aus, den Verschlussverbund
mit den in der Schließstellung aneinander anliegenden Schließabschnitten in seiner
Verschlusslage zusätzlich mechanisch gegen eine Verlagerung in die Freigabelage zu
sichern, jedenfalls solange an dem Verschlussverbund keine nutzerseitig aufgebrachte
Lösekraft entlang einer bestimmten, vorgegebenen Wirkungsrichtung angreift. Damit
kann insbesondere ein unbeabsichtigtes Öffnen des Verschlussverbunds verhindert werden.
Der zusätzliche Sicherungsmechanismus ist somit zwar manuell betätigbar und damit
lösbar, um den Verschlussverbund wieder in die Freigabelage verstellen zu können.
Ohne ein bewusstes nutzerseitiges Lösen des Sicherungsmechanismus bleibt der Verschlussverbund
aber gegen ein Verstellen in die Freigabelage gesperrt. Über die ersten und zweiten
Verschlussteile mit ihren Streifenkörpern wird somit ein (gegebenenfalls dichtender)
Abschluss an den Schließabschnitten bereitgestellt, der über den Sicherungsmechanismus
mechanisch gesichert ist. Unter einem Entfernen aus der Verschlusslage, gegen das
über den Sicherungsmechanismus eine mechanische Sicherung bereitgestellt ist, wird
somit nicht nur ein versehentliches Entfernen durch einen aktiven nutzerseitigen Angriff
an der Verschlusseinrichtung verstanden, sondern insbesondere ein (zumindest teilweises)
Entfernen aus der Verschlusslage, das auf eine nicht nutzerseitig aufgebrachte, an
der Verschlusseinrichtung wirkende Belastung zurückgeht.
[0013] In der Verschlusslage können die die ersten und zweiten Schließabschnitte gefaltet
oder eingerollt vorliegen, insbesondere indem die ersten und zweiten Schließabschnitte
und damit die Schließabschnitte aufweisende Wandungen wenigstens einmalig um 180°
umgebogen sind, betrachtet entlang eines Erstreckungswegs im Querschnitt senkrecht
zur Querrichtung.
[0014] Die Streifenkörper sind an den Schließabschnitten angeordnet und wirken somit auf
die Schließabschnitte ein, wobei die Verschlussteile magnetisch anziehend zusammenwirken
und die Schließabschnitte somit magnetisch in Anlage miteinander gehalten werden,
wenn sich die ersten und zweiten Verschlussteile in ihrer Schließstellung befinden.
[0015] Zur Bereitstellung einer magnetischen Wechselwirkung können der erste Streifenkörper
und/oder der zweite Streifenkörper jeweils aus einem magnetischen Material geformt
sein, beispielsweise indem die Streifenkörper aus einem Kunststoffmaterial, insbesondere
einem Polymermaterial, oder einem Silikonmaterial geformt sind, dem ein magnetisches
Material in Form von magnetischen Partikeln beigemengt ist. Alternativ können die
Streifenkörper jeweils eine Magnetanordnung aus diskreten magnetischen Elementen aufnehmen,
sodass die Streifenkörper durch Wechselwirkung der Magnetanordnungen magnetisch anziehend
zusammenwirken. Denkbar ist, dass jedes Verschlussteil permanentmagnetisch wirkt,
beispielsweise indem die Streifenkörper mit permanentmagnetischen Partikeln ausgebildet
sind und somit aus einem permanentmagnetischen Material gefertigt sind oder indem
die Magnetanordnungen der Verschlussteile jeweils aus einer Anordnung von Permanentmagneten
gebildet sind. Alternativ ist aber auch möglich, dass ein Verschlussteil permanentmagnetisch
und das andere Verschlussteil als ferromagnetischer Anker wirkt, beispielsweise indem
das ferromagnetisch wirkende Verschlussteil einen Streifenkörper aus einem ferromagnetischen
Material (beispielsweise aus einem Kunststoffmaterial, dem ferromagnetische Partikel
beigemengt sind) besteht oder diskrete ferromagnetische Elemente aufweist.
[0016] Weist ein Verschlussteil eine Magnetanordnung aus diskreten magnetischen Elementen
auf, so können die diskreten magnetischen Elemente beispielsweise linear entlang der
Querrichtung aneinander angereiht sein, wobei die diskreten magnetischen Elemente
beispielsweise entlang der Querrichtung regelmäßig zueinander beabstandet sein können.
Denkbar und möglich ist aber auch, die diskreten magnetischen Elemente anhand einer
zweidimensionalen Matrix in Reihen und Spalten anzuordnen.
[0017] Grundsätzlich kann auch ein drittes Verschlussteil einen entlang der Querrichtung
erstreckten dritten Streifenkörper aufweisen. Beispielsweise ist das dritte Verschlussteil
an einem vom ersten Schließabschnitt unterschiedlichen, versetzten Abschnitt einer
ersten Wandung angeordnet. Das dritte Verschlussteil kann in der Schließstellung beispielsweise
magnetisch anziehend mit dem ersten Verschlussteil zusammenwirken, um den Verschlussverbund
in der Verschlusslage zu halten.
[0018] Das dritte Verschlussteil kann senkrecht zur Querrichtung räumlich vom ersten Schließabschnitt
versetzt angeordnet sein. In einer solchen Ausführungsvariante ist das dritte Verschlussteil
ist somit mit seinem dritten Streifenkörper parallel zum ersten Streifenkörper des
ersten Verschlussteils erstreckt ausgeführt, dabei aber quer zum ersten Verschlussteil
versetzt.
[0019] In der Schließstellung können der dritte Streifenkörper und der erste Streifenkörper
beispielsweise mit einander zugewandten Flächen in flächiger Gegenüberlage zueinander
sein. Die Verschlussteile wirken hierbei magnetisch anziehend zusammen, sodass das
erste Verschlussteil in definierter Lagebeziehung zum dritten Verschlussteil gehalten
wird.
[0020] In einer Ausführungsvariante sind der erste Streifenkörper und/oder der zweite Streifenkörper
und/oder eine dritter Streifenkörper eines dritten Verschlussteils elastisch ausgebildet.
Ein Streifenkörper kann hierbei beispielsweise gegenüber Wandungen eines Hohlkörpers,
an dem die Verschlusseinrichtung eingesetzt ist, eine erhöhte Steifigkeit aufweisen,
ist dabei aber so elastisch, dass er gebogen werden kann, insbesondere um eine zur
Querrichtung senkrechte Vertikalrichtung.
[0021] Über den Sicherungsmechanismus kann eine zusätzliche Verbindung zwischen dem Verschlussverbund
und einer mit dem ersten Schließabschnitt verbundenen Wandung und/oder zwischen dem
Verschlussverbund und dem dritten Verschlussteil bereitgestellt sein, wenn der Verschlussverbund
in der Verschlusslage vorliegt. Eine Verbindung zwischen dem Verschlussverbund und
dem dritten Verschlussteil schließt dabei beispielsweise ein, dass in der Verschlusslage
über den Sicherungsmechanismus eine Verbindung zwischen dem ersten Verschlussteil
und dem dritten Verschlussteil oder zwischen dem zweiten Verschlussteil und dem dritten
Verschlussteil bereitgestellt ist. Die über den Sicherungsmechanismus bereitgestellte
zusätzliche Verbindung kann hierbei formschlüssig und zur Aufnahme von auf die Verschlusseinrichtung
wirkenden Scherkräften vorgesehen sein.
[0022] Beispielsweise weist der Sicherungsmechanismus wenigstens ein Sicherungsteil auf,
das über einen Formschluss den Verschlussverbund gegen ein Entfernen von dem dritten
Verschlussteil sichert. Der Formschluss kann hierbei grundsätzlich bereits in der
Verschlusslage des Verschlussverbundes bestehen. Es ist aber auch eine Ausführungsvariante
eingeschlossen, bei der ein Formschluss zur Sicherung des Verschlussverbundes gegen
ein Entfernen von dem dritten Verschlussteil erst besteht, wenn auf die Verschlusseinrichtung
eine bestimmte Belastung wirkt.
[0023] In einer Weiterbildung weist der Sicherungsmechanismus wenigstens zwei Sicherungsteile
auf, die in der Verschlusslage des Verschlussbundes miteinander formschlüssig zusammenwirken,
um den Verschlussverbund gegen ein Entfernen von dem dritten Verschlussteil zu sichern.
Diese wenigstens zwei Sicherungsteile können hierbei ebenfalls bereits mit Erreichen
der Verschlusslage durch den Verschlussverbund miteinander formschlüssig in Eingriff
treten oder alternativ zumindest in eine Relativlage zueinander gebracht sein, in
der bei auftretender Belastung auf die Verschlusseinrichtung der formschlüssige Eingriff
der beiden Sicherungsteile ineinander automatisch realisiert wird.
[0024] In einer hierauf basierenden Weiterbildung sind ein erstes Sicherungsteil und ein
zweites Sicherungsteil vorgesehen, wobei das erste Sicherungsteil eingerichtet ist,
das zweite Sicherungsteil zu hintergreifen, um den Verschlussverbund gegen ein Entfernen
von dem dritten Verschlussteil zu sichern. Über ein entsprechendes Hintergreifen und
damit einen an dem Sicherungsmechanismus ausgebildeten Hinterschnitt lässt sich einerseits
eine effektive formschlüssige Sicherung der zwei Sicherungsteile aneinander gewährleisten.
Andererseits ist hierüber auch vergleichsweise einfach zu erreichen, dass die Sicherungsteile
nur durch eine gezielte Lösebewegung wieder außer Eingriff gebracht werden können.
Ein versehentliches Trennen der Sicherungsteile, insbesondere in einem belasteten
Zustand der Verschlusseinrichtung, ist somit ausgeschlossen.
[0025] Grundsätzlich kann ein Sicherungsteil des Sicherungsmechanismus auch an einem der
Verschlussteile ausgebildet sein. Alternativ oder ergänzend kann ein Sicherungsteil
durch ein zu einem Verschlussteil separates Bauteil der Verschlusseinrichtung ausgebildet
sein.
[0026] In einer Ausführungsvariante umfasst die Verschlusseinrichtung wenigstens ein Magnetelement,
unter dessen Wirkung wenigstens ein Sicherungsteil des Sicherungsmechanismus in einer
Sicherungslage positioniert ist, in der das wenigstens eine Sicherungsteil über einen
Formschluss den Verschlussverbund gegen ein Entfernen von dem dritten Verschlussteil
sperren kann. Ein entsprechendes Magnetelement kann auch hier durch magnetisches Material
in Form von magnetischen Partikeln gebildet sein. Alternativ kann ein Magnetelement
einen Permanentmagneten umfassen, der an entsprechender Stelle an der Verschlusseinrichtung
angeordnet ist.
[0027] In einer Sicherungslage, in der ein Sicherungsteil des Sicherungsmechanismus unter
Wirkung wenigstens eines Magnetelements positioniert wird, kann das Sicherungsteil
bereits in formschlüssigem Eingriff stehen, um den Verschlussverbund gegen eine Verstellung
in die Freigabelage zu sichern. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass das Sicherungsteil
in seiner Sicherungslage noch in einer Zwischenposition vorliegt, aus der das Sicherungsteil
erst unter Wirkung zusätzlicher Belastung auf die Verschlusseinrichtung in eine Eingriffsposition
verlagert wird, in der dann der sperrende formschlüssige Eingriff besteht.
[0028] Eine Ausführungsvariante sieht ferner vor, dass das wenigstens eine Sicherungsteil
unter Wirkung des wenigstens einen Magnetelements bereits bei einem Überführen des
Verschlussverbundes in seine Verschlusslage mit in die Sicherungslage verstellt wird.
Das wenigstens eine Magnetelement stellt somit sicher, dass das wenigstens eine Sicherungsteil
in seiner Sicherungslage vorliegt, wenn der Verschlussverbund die Verschlusslage erreicht.
[0029] In einer alternativen Ausführungsvariante ist das wenigstens eine Sicherungsteil
erst nach einem Überführen des Verschlussverbundes in seine Verschlusslage und damit
nachfolgend in Richtung der Sicherungslage verstellbar. Diese nachfolgende Verstellung
kann dann durch das wenigstens eine Magnetelement - zumindest in einem letzten Stück
eines Verstellwegs vor dem Erreichen der Sicherungslage - unterstützt werden, um die
Einnahme einer vorgegebene Position durch das wenigstens eine Sicherungsteil in der
Sicherungslage durch magnetische Anziehung zu unterstützen.
[0030] Grundsätzlich kann ein zusätzlicher Formschluss zwischen Verschlussverbund und einer
Wandung, mit der der erste Schließabschnitt verbunden ist, vorgesehen sein, um eine
eingenommene Eingriffsposition zu sichern. Beispielsweise sieht eine Ausführungsvariante
hierfür wenigstens ein verschlussverbundseitiges Formschlusselement, z.B. in Form
einer Rastnase oder eines Raststegs, vor, das in eine wandungsseitige Rastöffnung
eingreift, wenn das Sicherungsteil in der Eingriffsposition vorliegt.
[0031] In einer Ausführungsvariante ist an dem Verschlussverbund ein zusätzliches Sicherungselement
vorgesehen, an dem wenigstens ein Sicherungsteil des Sicherungsmechanismus zu den
ersten und zweiten Verschlussteilen beabstandet festgelegt ist. Das Sicherungselement
weist beispielsweise einen flexiblen oder steifen Trägerkörper auf, an dem das wenigstens
eine Sicherungsteil festgelegt ist. Beispielsweise ist das Sicherungsteil in einer
Raumrichtung, die quer zur Erstreckungsrichtung der Streifenkörper der ersten und
zweiten Verschlussteile verläuft, versetzt zu den ersten und zweiten Verschlussteilen
versetzt vorgesehen. Über das an dem zusätzlichen Sicherungselement vorgesehene Sicherungsteil
kann somit beabstandet zu den ersten und zweiten Verschlussteilen und gegebenenfalls
auch beabstandet zu dem dritten Verschlussteil eine mechanische Arretierung des Verschlussverbundes
in der Verschlusslage bereitgestellt werden. Dies schließt beispielsweise bezugnehmend
auf eine vorstehend bereits angesprochene Variante ein, dass das an dem zusätzlichen
Sicherungselement vorgesehene Sicherungsteil ein erstes Sicherungsteil bildet, das
in der Verschlusslage des Verschlussverbundes mit einem zweiten Sicherungsteil formschlüssig
verbunden ist, das an einer mit dem ersten Schließabschnitt verbundenen Wandung vorgesehen
und insbesondere hieran fixiert ist. Das erste und zweite Sicherungsteil können hierbei
insbesondere Teil eines magnetischen Verschlusses sein, über den der Verschlussverbund
in seiner Verschlusslage gegen eine Verstellung in die Freigabelage zusätzlich gesichert
ist.
[0032] In einer Ausführungsvariante weist der Sicherungsmechanismus wenigstens ein Sicherungsteil
auf, das nach dem Überführen des Verschlussverbundes in seine Verschlusslage durch
Schwenken um wenigstens eine Gelenksachse in eine den Verschlussverbund sichernde
Sicherungslage verstellbar ist. In der Sicherungslage sichert folglich das wenigstens
eine Sicherungsteil den in seiner Verschlusslage vorliegenden Verschlussverbund gegen
ein Entfernen von dem dritten Verschlussteil. Hierbei kann ein Schwenken des Sicherungsteils
um seine Gelenksachse in seine Sicherungslage vorgesehen sein, nachdem der Verschlussverbund
in die Verschlusslage verstellt wurde. Das wenigstens eine Sicherungsteil wird in
dieser Ausführungsvariante dann beispielsweise nachträglich nutzerseitig gezielt in
seine Sicherungslage geschwenkt, um den Verschlussverbund zusätzlich zu sichern.
[0033] Die Gelenkachse kann beispielsweise durch ein Gelenk definiert sein, über das das
wenigstens eine Sicherungsteil an dem Verschlussverbund, an einem dritten Verschlussteil
der Verschlusseinrichtung oder an einer mit dem ersten oder zweiten Schließabschnitt
verbundenen Wandung angelenkt ist. In letztem Fall kann somit das Sicherungsteils
entlang einer (senkrecht zur Längserstreckung der ersten und zweiten Streifenkörper
verlaufenden) Blickrichtung auf den in seiner Verschlusslage vorliegenden Verschlussverbund
an einer vorderen, ersten oder rückwärtigen, zweiten Wandung angelenkt sein.
[0034] Beispielsweise ist die Gelenksachse durch ein Filmscharnier oder eine Folie definiert.
Über ein Filmscharnier oder eine Folie kann hierbei vergleichsweise kostengünstig
ein schwenkbares Sicherungsteil an der Verschlusseinrichtung bereitgestellt werden.
Beispielsweise kann es sich bei der die Gelenkachse definierenden Folie um einen Abschnitt
einer Wandung handeln, mit der einer der Schließabschnitte verbunden ist,
[0035] Um die Verschlusseinrichtung möglichst kompakt zu halten, sieht eine Ausführungsvariante
vor, dass über das Filmscharnier das wenigstens eine Sicherungsteil mit dem dritten
Verschlussteil verbunden ist. Über das Filmscharnier ist dann folglich das wenigstens
eine Sicherungsteil an dem dritten Verschlussteil angelenkt und muss folglich an keiner
separaten Komponente vorgesehen werden.
[0036] Über das wenigstens eine in seiner Sicherungslage vorliegende Sicherungsteil wird
in einer Ausführungsvariante eine formschlüssige und damit insbesondere Scherkräfte
und/oder Abhebekräfte aufnehmende Verbindung zwischen dem in der Verschlusslage vorliegenden
Verschlussverbund und dem dritten Verschlussteil bereitgestellt. So kann das Sicherungsteil
über das Filmscharnier zum Beispiel auch relativ zu einem dritten Streifenkörper des
dritten Verschlussteils in seine Sicherungslage geschwenkt werden und dann formschlüssig
mit dem Verschlussverbund verbunden werden, nachdem der Verschlussverbund die Verschlusslage
eingenommen hat. Über das Filmscharnier kann hierbei das Sicherungsteil an einem Längsende
des dritten Streifenkörpers vorgesehen sein. Beispielsweise ist das Sicherungsteil
laschenförmig, insbesondere streifenförmig ausgebildet.
[0037] Für eine formschlüssige Verbindung über das Sicherungsteil in der um die Gelenksachse
geschwenkten Sicherungslage kann an dem wenigstens einen Sicherungsteil mindestens
eine Aufnahme vorgesehen sein, in die in der Sicherungslage ein weiteres Sicherungsteil
des Sicherungsmechanismus formschlüssig eingreift. Beispielsweise ist hierfür an dem
Sicherungsteil eine Öffnung vorgesehen, in die in der Sicherungslage ein vorstehender
Zapfen oder Steg des weiteren Sicherungsteils eingreift. Alternativ oder ergänzend
kann eine dem wenigstens einen Sicherungsteil mindestens ein Formschlusselement vorgesehen
sein, das in der Sicherungslage in eine Aufnahme eines weiteren Sicherungsteils des
Sicherungsmechanismus formschlüssig eingreift. Ein entsprechendes Formschlusselement
kann dann auch hier durch einen Zapfen oder Steg gebildet sein, der in eine entsprechende
Aufnahme eines weiteren Sicherungsteils eingesteckt wird. Ein vorstehend angesprochenes
weiteres Sicherungsteil kann insbesondere an einem Verschlussteil des Verschlussverbundes,
also beispielsweise an dem ersten Verschlussteil ausgebildet sein.
[0038] Alternativ oder ergänzend kann der Sicherungsmechanismus mindestens ein Sicherungsteil
zur gezielten mechanischen Sicherung von (bezogen auf eine Längserstreckungsrichtung
der Streifenkörper und damit auf die Querrichtung) längsseitig vorliegenden Enden
des Verschlussverbundes an einer Wandung oder an einem dritten Verschlussteil aufweisen.
Eine solche längsendenseitige Sicherung wirkt vor allem einem vertikalen Abheben,
gegebenenfalls zusätzlich einer Scherung entgegen. Ein hierzu verwendbares Sicherungsteil
zählt beispielsweise insbesondere ein bereits vorstehend angesprochenes angelenktes
Sicherungsteil. Hierunter wird aber auch eine alternative Ausführungsvariante verstanden,
bei der zum Beispiel ein Sicherungsteil mit einem Klettband, einem O-Ring oder einer
über ein Längsende gestülpte Hülse gebildet ist.
[0039] Wie bereits vorstehend angesprochen, kann der Verschlussverbund mit den in der Schließstellung
vorliegenden ersten und zweiten Verschlussteilen aus der Freigabelage durch Schwenken
des Verschlussverbundes um eine zu einer ersten Raumrichtung (z.B. bezogen auf ein
kartesisches Koordinatensystem der x-Richtung) parallele Schwenkachse in die Verschlusslage
überführt werden. Der Verschlussverbund wird hier folglich um die zu der ersten Raumrichtung
parallele Schwenkachse geklappt, beispielsweise um ca. 180°. Eine (resultierende)
Magnetkraft für das Halten des Verschlussverbundes in seiner Verschlusslage bezüglich
des dritten Verschlussteils wirkt dann entlang einer Raumachse, die zu einer zweiten,
senkrecht zu der ersten Raumrichtung verlaufenden Raumrichtung (y) parallel ist. Über
den Sicherungsmechanismus wird in einer derartigen Variante der Verschlussverbund
gegen ein scherkraftbedingtes Entfernen von dem dritten Verschlussteil gesichert,
d.h., gegen ein Entfernen aufgrund einer Scherkraft, die in eine dritte Raumrichtung
(-z) weist, die sowohl senkrecht zu der ersten Raumrichtung (x) als auch senkrecht
zu der zweiten Raumrichtung (y) ist. Wirkt folglich an dem Verschlussverbund Scherkraft,
die in die dritte Raumrichtung weist, ist der Verschlussverbund über den Sicherungsmechanismus
gegen eine Verlagerung in diese Raumrichtung und damit gegen eine Verlagerung in die
Freigabelage gesichert.
[0040] So kann beispielsweise der Verschlussverbund aus der Freigabelage in die Verschlusslage
umgeklappt werden, in der der Verschlussverbund dann über den Sicherungsmechanismus
gegen ein Verlagern relativ zu dem dritten Verschlussteil über ein zugelassenes Maß
hinaus entlang die dritten Raumrichtung und damit auch gegen ein Zurückklappen gesichert
ist. Diese dritte Raumrichtung ist dabei gerade gegenläufig zu einer Richtungskomponente,
entlang der der Verschlussverbund in die Verschlusslage umgeklappt wird. Hierüber
kann der Sicherungsmechanismus auch ein Abheben oder Abscheren des Verschlussverbundes
von dem dritten Verschlussteil in Folge einer auf die Verschlusseinrichtung aufgebrachten
Belastung verhindern, beispielsweise einer Belastung, die auf einen erhöhten Innendruck
in einem durch die Verschlusseinrichtung verschlossenen Hohlraum zurückgeht.
[0041] Eine Ausführungsvariante sieht vor, dass ein Sicherungsteil, das den Verschlussverbund
gegen eine Verstellung entlang der dritten Raumrichtung sperrt, bei Erreichen der
Verschlusslage durch den Verschlussverbund zunächst in einer Zwischenposition vorliegt
und dann erst in eine Eingriffsposition verlagerbar ist. Hierbei kann vorgesehen sein,
dass durch magnetische Anziehung das Sicherungsteil des Sicherungsmechanismus (lediglich)
in der Zwischenposition positioniert wird, wenn der Verschlussverbund in seine Verschlusslage
überführt wird.
[0042] In einer Variante kann wiederum alternativ oder ergänzend die Verlagerung in die
Eingriffsposition, in der beispielsweise das eine Sicherungsteil ein anderes Sicherungsteil
des Sicherungsmechanismus hintergreift, durch wenigstens ein (zusätzliches) Magnetelement
unterstützt werden. So kann wenigstens ein Magnetelement vorgesehen sein, unter dessen
Wirkung das wenigstens eine Sicherungsteil aus der Zwischenposition in die Eingriffsposition
verstellt wird. Wenn der Verschlussverbund seine Verschlusslage eingenommen hat und
damit das Sicherungsteil in der Zwischenposition vorliegt, wird hier folglich unter
Wirkung einer Magnetkraft eine Verstellung des Sicherungsteils weiter in die Eingriffsposition
unterstützt.
[0043] Die magnetisch unterstützte Verstellung aus der Zwischenposition in die Eingriffsposition
kann hierbei auch einschließen, dass über eine Magnetanordnung des Sicherungsmechanismus
ein bistabiler Zustand für die Position des Sicherungsteils vorgegeben ist, wenn der
Verschlussverbund in seiner Verschlusslage vorliegt. Hierüber wird das Sicherungsteil
über die Magnetanordnung dann zunächst in der Zwischenposition gehalten. Wirkt auf
die Verschlusseinrichtung dann aber eine Belastung, über die der Verschlussverbund
in Richtung der Freigabelage verlagert würde, führt eine hiermit verbundene geringfügige
Verlagerungsbewegung des Sicherungsteils zu einem Wechsel in auf einander anziehend
wirkender Magnetelemente und damit verbunden einer magnetisch unterstützten Verlagerung
des Sicherungsteils in die Eingriffsposition. Dies schließt insbesondere ein, dass
der Sicherungsmechanismus eingerichtet ist, unter Wirkung einer an dem Verschlussverbund
wirkenden Scherkraft eine geringfügige Verlagerungsbewegung des Sicherungsteils in
Wirkrichtung der Scherkraft zuzulassen, die dann aber zur magnetisch unterstützten
Verlagerung des Sicherungsteils in die Eingriffsposition führt.
[0044] Unabhängig davon, ob das Sicherungsteil aus der Zwischenposition in die Eingriffsposition
magnetisch unterstützt verlagert wird, kann eine Ausführungsvariante vorsehen, dass
das wenigstens eine Sicherungsteil unter Wirkung eines erhöhten Innendrucks in einem
über die Öffnung zugänglichen Hohlraums aus der Zwischenposition in die Eingriffsposition
verlagerbar ist. Der Sicherungsmechanismus ist hier folglich derart ausgebildet, dass
sich das Sicherungsteil selbsttätig in die Eingriffsposition verlagert, wenn in dem
Hohlraum ein erhöhter, d.h., einen Schwellwert übersteigenden, Innendruck wirkt. Eine
derartige Variante ist dabei insbesondere von Vorteil, wenn über die Verschlusseinrichtung
ein Hohlraum an einem Flüssigkeitsbehältnis mit flexiblen Wandungen verschlossen werden
soll. Nach dem Einfüllen von Flüssigkeit in den Hohlraum, insbesondere bei Transport
oder Belastung, kann sich hierbei ein Innendruck so weit erhöhen, dass sich das Sicherungsteil
an dem Sicherungsmechanismus der Verschlusseinrichtung automatisch aus der Zwischenposition
in die Eingriffsposition verlagert. Bei einer solchen Ausführungsvariante der vorgeschlagenen
Verschlusseinrichtung wird folglich eine Verschlusslage des Verschlussverbundes selbsttätig,
d.h., ohne nutzerseitigen Angriff an dem Sicherungsmechanismus, zusätzlich mechanisch
gegen eine Verstellung in die Freigabelage gesichert. Nach dem Wegfall der Belastung
auf das Flüssigkeitsbehältnis kann dann auch automatisch eine Rückstellung des Sicherungsteils
in die Zwischenposition erfolgen, was wiederum das Lösen des Sicherungsmechanismus
und damit das Öffnen der Verschlusseinrichtung erleichtert. Für einen Nutzer ist somit
die durch den Sicherungsmechanismus zusätzlich bereitgestellte mechanische Sicherung
der Verschlusslage ohne störenden Einfluss auf das Öffnen der Verschlusseinrichtung.
[0045] Die vorgeschlagene Lösung ist somit insbesondere für die Anwendung an einem Flüssigkeitsbehältnis
von Vorteil, zum Beispiel einer Trinkblase. Über eine Ausführungsvariante einer vorgeschlagenen
Verschlusseinrichtung kann ein zur Aufnahme von Flüssigkeit vorgesehener Hohlkörper
des Flüssigkeitsbehältnisses an einer Öffnung verschlossen werden, über die - bei
geöffneter Verschlusseinrichtung - Flüssigkeit in den Hohlkörper einfüllbar ist. Ein
Sicherungsmechanismus der Verschlusseinrichtung kann hierbei insbesondere einem Entfernen
des Verschlussverbundes von dem dritten Verschlussteil aufgrund eines erhöhten Innendrucks
in dem mit Flüssigkeit zumindest teilweise gefüllten Hohlkörper entgegenwirken.
[0046] In diesem Zusammenhang kann insbesondere vorgesehen sein, dass der Hohlkörper durch
mindestens eine flexible Wandung berandet ist, mit der ein Schließabschnitt der Verschlusseinrichtung
verbunden ist. Durch das Einbringen von Flüssigkeit in den Hohlkörper, aber auch durch
einen von außen aufgebrachten Druck auf eine flexible Wandung bei einem zumindest
teilweise mit Flüssigkeit gefülltem Hohlkörper können an der die Öffnung verschließenden
Verschlusseinrichtung nicht unerhebliche Scherkräfte auf die Verschlussteile wirken.
Über den zusätzlich vorgesehenen Sicherungsmechanismus ist dabei dann sichergestellt,
dass derartige Scherkräfte nicht zu einem unerwünschten Öffnen der Verschlusseinrichtung
führen.
[0047] Die vorgeschlagene Lösung umfasst ferner eine Trinkblase mit einer Ausführungsvariante
einer vorgeschlagenen Verschlusseinrichtung, bei der ein zur Aufnahme von Flüssigkeit
vorgesehener Hohlkörper durch flexible Wandungen berandet ist und die Verschlussteile
der Verschlusseinrichtung an entsprechend flexiblen, mit einer zugehörigen Wandung
verbundenen Schließabschnitten vorgesehen sind.
[0048] In einer Ausführungsvariante ist der erste Streifenkörper des ersten Verschlussteils
dann beispielsweise zwischen einer inneren Lage und einer äußeren Lage einer ersten
Wandung eingefasst, die einen durch die Verschlusseinrichtung zu verschließenden Hohlraums
des Hohlkörpers berandet. Zusätzlich oder alternativ kann der zweite Streifenkörper
des zweiten Verschlussteils zwischen einer inneren Lage und einer äußeren Lage einer
zweiten Wandung des Hohlkörpers eingefasst sein. Der jeweilige Streifenkörper, der
als massives streifenförmiges Band ausgestaltet sein kann, befindet sich somit in
einer Zwischenlage zwischen der inneren Lage und der äußeren Lage und ist somit zwischen
den Lagen eingefasst und damit nach innen durch die innere Lage und nach außen durch
die äußere Lage abgedeckt.
[0049] In einer Ausführungsvariante sind der erste Schließabschnitt durch die innere Lage
der ersten Wandung und der zweite Schließabschnitt durch die innere Lage der zweiten
Wandung gebildet. Der Schließabschnitt der jeweiligen Wandung ist somit integral an
der inneren Lage der jeweiligen Wandung geformt. In der Schließstellung liegen die
Schließabschnitte flächig aneinander an und stellen einen dichtenden Abschluss her,
sodass der Hohlkörper nach außen hin dichtend verschlossen ist, insbesondere so fluiddicht,
dass keine Feuchtigkeit in das Innere des Hohlkörpers gelangen kann.
[0050] In einer Ausführungsvariante sind die erste Wandung und/oder die zweite Wandung flexibel.
Insbesondere können sowohl die erste Wandung als auch die zweite Wandung flexibel
und biegeschlaff sein, sodass der Hohlkörper in flexibler, leichtformbarer Weise verformt
werden kann und sich somit zur Aufnahme eines Gegenstands in seiner Form anpassen
kann. Der Hohlkörper ist durch die Wandungen somit nach Art eines Beutels ausgestaltet,
indem ein Gegenstand, insbesondere ein elektronischer Gegenstand wie ein Mobiltelefon
oder ein anderer Gegenstand des täglichen Lebens, aufgenommen und in schützender Weise
eingefasst werden kann. Alternativ kann der Hohlkörper für die Aufnahme einer Flüssigkeit
und damit z.B. als Teil einer Trinkblase ausgebildet sein.
[0051] Grundsätzlich können erste und zweite Wandungen, mit denen die ersten und zweiten
Schließabschnitte einer vorgeschlagenen Verschlusseinrichtung verbunden sind, Teil
eines durchgängigen Wandungselements sein. Die ersten und zweiten Wandungen können
somit insbesondere einstückig ausgebildet sein. Beispielsweise können erste und zweite,
sich in einer Querschnittansicht gegenüberliegende Wandungen durch ein einziges, einstückiges
Wandungselement in Form eines Blasformteils gebildet sein.
[0052] Die beigefügten Figuren veranschaulichen exemplarisch mögliche Ausführungsvarianten
der vorgeschlagenen Lösung.
[0053] Hierbei zeigen:
- Fig. 1
- eine Ansicht einer Aufbewahrungseinrichtung mit einem Hohlkörper und einer Verschlusseinrichtung
nach einem Ausführungsbeispiel;
- Fig. 2
- eine Explosionsansicht der Anordnung gemäß Fig. 1;
- Fig. 3A
- eine frontale Ansicht der Aufbewahrungseinrichtung;
- Fig. 3B
- eine Schnittansicht entlang der Linie A-A gemäß Fig. 3A;
- Fig. 3C
- eine vergrößerte Ansicht im Ausschnitt B gemäß Fig. 3B;
- Fig. 4
- eine Ansicht einer Aufbewahrungseinrichtung mit einem Hohlkörper und einer Verschlusseinrichtung
nach einem weiteren Ausführungsbeispiel;
- Fig. 5
- eine Explosionsansicht der Anordnung gemäß Fig. 4;
- Fig. 6A
- eine frontale Ansicht der Aufbewahrungseinrichtung;
- Fig. 6B
- eine Schnittansicht entlang der Linie C-C gemäß Fig. 6A;
- Fig. 6C
- eine vergrößerte Ansicht im Ausschnitt C gemäß Fig. 6B;
- Fig. 7
- eine Ansicht einer Aufbewahrungseinrichtung mit einem Hohlkörper und einer Verschlusseinrichtung
nach einem wiederum anderen Ausführungsbeispiel;
- Fig. 8
- eine Explosionsansicht der Anordnung gemäß Fig. 7;
- Fig. 9A
- eine frontale Ansicht der Aufbewahrungseinrichtung;
- Fig. 9B
- eine Schnittansicht entlang der Linie A-A gemäß Fig. 9A;
- Fig. 9C
- eine vergrößerte Ansicht im Ausschnitt B gemäß Fig. 9B;
- Fig. 10A-10B
- eine Weiterbildung der in den Fig. 1 bis 9C gezeigten Aufbewahrungseinrichtung, an
der zusätzlich ein vorgeschlagener Sicherungsmechanismus vorgesehen ist, der in zwei
unterschiedlichen Stellungen dargestellt ist;
- Fig. 11A-11B
- eine weitere Ausführungsvariante mit einem zusätzlichen Sicherungsmechanismus, der
hier zwei streifenförmige Sicherungslaschen aufweist, die in der Fig. 11A abgeklappt
und in der Fig. 11B in eine Sicherungslage geschwenkt sind;
- Fig. 12
- in geschnittener und mit der Fig. 3C übereinstimmender Ansicht eine weitere Ausführungsvariante,
bei der ein Sicherungsmechanismus mit zwei sich im Belastungsfall hintergreifenden
Sicherungsteilen vorgesehen ist;
- Fig. 13
- in mit der Fig. 12 übereinstimmender Ansicht eine Weiterbildung, bei der das Erreichen
einer gewünschten Position eines Sicherungsteils des Sicherungsmechanismus magnetisch
unterstützt ist;
- Fig. 14
- in mit der Fig. 12 übereinstimmender Ansicht eine weitere Weiterbildung, bei der über
einen vorspringenden Sicherungssteg eine zusätzliche mechanische Sicherung bereitgestellt
ist;
- Fig. 15
- in Vorderansicht eine weitere Ausführungsvariante einer vorgeschlagenen Aufbewahrungseinrichtung
in Form einer Trinkblase mit einer Ausführungsvariante einer vorgeschlagenen Verschlusseinrichtung;
- Fig. 15A
- eine Schnittansicht entsprechend der Schnittlinie A-A der Fig. 15;
- Fig. 16A-16C
- jeweils in vergrößerter Ansicht des Ausschnitts C gemäß Figur 15A eine Weiterbildung
der Verschlusseinrichtung in unterschiedlichen Phasen beim Schließen und Öffnen, bei
der ein Sicherungsteil des Verschlussverbundes magnetkraftgesteuert in eine Eingriffsposition
verlagert wird, wenn der Verschlussverbund eine Verschlusslage einnimmt, und die Eingriffsposition
durch ein zusätzliches verschlussverbundseitiges Formschlusselement definiert ist;
- Fig. 17A-17B
- in mit den Fig. 16A bis 16C übereinstimmenden Ansichten eine weitere Ausführungsvariante
in unterschiedlichen Phasen beim Schließen der Verschlusseinrichtung;
- Fig.18A-18B
- in mit den Figuren 17A und 17B übereinstimmenden Ansichten eine weitere Ausführungsvariante,
bei der ein verschlussverbundseitiges Sicherungsteil an dem ersten Verschlussteil
vorgesehen ist.
[0054] Fig. 1 bis 3A-3C zeigen Ansichten eines ersten Ausführungsbeispiels einer Aufbewahrungseinrichtung
1, die einen Hohlkörper 10 aufweist, der durch Wandungen 100, 101 berandet und dazu
ausgestaltet ist, einen Gegenstand, insbesondere einen elektronischen Gegenstand wie
ein Mobiltelefon oder einen anderen Gegenstand des täglichen Lebens, zum Beispiel
eine Geldbörse oder ein Zahlungsmittel, aufzunehmen. Bei der Aufbewahrungseinrichtung
1 kann es sich auch um ein Flüssigkeitsbehältnis, wie zum Beispiel eine Trinkblase,
handeln. In dem Hohlkörper 10 wird dann eine Flüssigkeit vorgehalten, die über einen
an dem Hohlkörper 10 vorgesehenen Auslass 10A abfließen kann, z.B. in einen hieran
angeschlossenen Trinkschlauch.
[0055] Die Wandungen 100, 101 sind an entlang einer Querrichtung x voneinander abliegenden,
parallelen Seitenkanten und an einer entlang einer Vertikalrichtung z unteren Kante
zum Beispiel durch Schweißen miteinander verbunden und im Bereich eines oberen Endes
durch eine Verschlusseinrichtung 2 so zu verschließen, dass ein inneres Volumen des
Hohlkörpers 10 respektive ein hiermit definierter Hohlraum in einer Schließstellung
der Aufbewahrungseinrichtung 1 dichtend verschlossen ist. Wie aus der Schnittansicht
gemäß Fig. 3C ersichtlich, ist eine jede Wandung 100, 101 durch zwei Lagen 106, 107
gebildet, von denen eine innere Lage 106 hin zum inneren Volumen des Hohlkörpers 10
und eine äußere Lage 107 nach außen weist.
[0056] Die Wandungen 100, 101 sind flexibel ausgestaltet, sodass der Hohlkörper 10 flexibel
verformbar ist, insbesondere um einen Gegenstand flexibel darin aufnehmen oder sich
bei Aufnahme einer Flüssigkeit in dem Hohlkörper 10 ausdehnen zu können.
[0057] Die Verschlusseinrichtung 2 weist drei Verschlussteile 20, 21, 22 auf. Von diesen
Verschlussteilen 20, 21, 22 ist ein erstes Verschlussteil 21 an einem Schließabschnitt
104 der ersten Wandung 100 angeordnet, während ein zweites Verschlussteil 20 an einem
Schließabschnitt 105 der zweiten Wandung 101 angeordnet ist derart, dass sich die
Verschlussteile 20, 21 entlang der Vertikalrichtung z in gleicher Höhe an der jeweils
zugeordneten Wandung 100, 101 erstrecken. Die Verschlussteile 20, 21 wirken magnetisch
anziehend zusammen, sodass in der Schließstellung der Verschlusseinrichtung 2 die
Schließabschnitte 104, 105, die jeweils durch die innere Lage 106 der zugeordneten
Wandung 100, 101 gebildet sind, flächig und somit dichtend aneinander anliegen und
einen Verschlussverbund 2V bilden.
[0058] Ein drittes Verschlussteil 22 ist an einem zum Schließabschnitt 104 der ersten Wandung
100 versetzten Abschnitt 102 der ersten Wandung 100 angeordnet und ist, betrachtet
entlang eines Erstreckungswegs ausgehend von dem Schließabschnitt 104 im Querschnitt
gemäß Fig. 3C, quer versetzt zum ersten Verschlussteil 21 angeordnet.
[0059] Die Verschlussteile 20, 21, 22 weisen jeweils einen Streifenkörper 202, 212, 222
auf, der entlang der Querrichtung x längserstreckt ist und sich somit quer zur Vertikalrichtung
z erstreckt.
[0060] Die Verschlussteile 20, 21, 22 sind dazu ausgestaltet, magnetisch anziehend zusammen
zu wirken. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Streifenkörper 202,
212, 222 hierbei jeweils aus einem magnetisch wirkenden Material ausgebildet, beispielsweise
indem die Streifenkörper 202, 212, 222 aus einem Kunststoffmaterial oder einem Silikonmaterial
gefertigt sind, in das magnetisch wirksame Partikel eingebettet sind.
[0061] Die Streifenkörper 202, 212, 222 können hierbei jeweils permanentmagnetisch wirken
und weisen dann mit ungleichnamigen Polen paarweise aufeinander zu derart, dass sich
die Streifenkörper 202, 212, 222 in der in Fig. 3C dargestellten Abfolge magnetisch
aneinander anziehen. Alternativ kann beispielsweise lediglich der Streifenkörper 212
des ersten Verschlussteils 21 permanentmagnetisch wirken, während die anderen Streifenkörper
202, 222 ferromagnetisch ausgestaltet sind, sodass die zugeordneten Verschlussteile
20, 22 als magnetischer Anker wirken. Denkbar ist beispielsweise auch, dass die Verschlussteile
20, 21 an ihren Streifenkörpern 202, 212 permanentmagnetisch ausgestaltet sind, während
der Streifenkörper 222 des dritten Verschlussteils 22 ferromagnetisch wirkt.
[0062] Wie beispielsweise aus Fig. 3C ersichtlich, sind die Streifenkörper 202, 212, 222
zwischen der inneren Lage 106 und der äußeren Lage 107 der jeweils zugeordneten Wandung
100, 101 eingefasst. So sind die Streifenkörper 212, 222 der Verschlussteile 21, 22
zwischen der inneren Lage 106 und der äußeren Lage 107 der ersten Wandung 100 eingefasst,
während der Streifenkörper 202 des Verschlussteils 20 zwischen der inneren Lage 106
und der äußeren Lage 107 der zweiten Wandung 101 eingefasst ist.
[0063] Durch das erste Verschlussteil 21 und das zweite Verschlussteil 20 werden die Schließabschnitte
104, 105 flächig miteinander in Anlage gedrückt derart, dass die durch die inneren
Lagen 106 der Wandungen 100, 101 gebildeten Schließabschnitte 104, 105 nach Art von
Membranen aneinander anliegen und den Hohlkörper 10 somit dichtend verschließen. Durch
das dritte Verschlussteil 22 wird der durch die Verschlussteile 20, 21 gebildete Verschlussverbund
2V in einer definierten Verschlusslage gehalten, wobei eine Faltung der Wandungen
100, 101 um 180° in einem Bereich zwischen den Schließabschnitten 104, 105 und zu
den Schließabschnitten 104, 105 quer versetzten Abschnitten 102, 103 bewirkt wird,
wie dies aus Fig. 3C ersichtlich ist. Dadurch wird die Dichtheit der Verschlusseinrichtung
2 in der Verschlusslage noch verbessert.
[0064] Das erste Verschlussteil 21 und das zweite Verschlussteil 20 weisen jeweils ein Griffelement
200, 210 auf, an dem ein Nutzer angreifen kann. Durch Wirkung auf die Verschlussteile
20, 21 können die Verschlussteile 20, 21 insbesondere von dem weiteren, dritten Verschlussteil
22 gelöst und in eine Freigabelage verstellt werden. In dieser Freigabelage können
die Verschlussteile 20, 21 entlang einer Öffnungsrichtung y, die senkrecht zur Querrichtung
x und zur Vertikalrichtung z gerichtet ist, voneinander entfernt und damit die Schließabschnitte
104, 105 voneinander getrennt werden, sodass das Innere des Hohlkörpers 10 durch die
damit freigegebene Öffnung zugänglich ist.
[0065] In einem in Fig. 4 bis 6A-6C dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Streifenkörper
202, 212, 222 nicht im Ganzen aus einem magnetischen Werkstoff gefertigt, sondern
weisen jeweils eine Anordnung von Aufnahmeöffnungen 201, 211, 221 auf, in denen diskrete
magnetische Elemente je einer Magnetanordnung 23, 24, 25 aufgenommen sind. Die diskreten
magnetischen Elemente sind hierbei entlang der Querrichtung X aneinander angereiht
und bilden somit ein lineares Array von Magnetelementen, wobei die Magnetanordnungen
23, 24, 25 der unterschiedlichen Verschlussteile 20, 21, 22 in der Schließstellung
magnetisch anziehend zusammenwirken und somit den Hohlkörper 10 über die Schließabschnitte
104, 105 dichtend verschließen.
[0066] Die diskreten magnetischen Elemente der Magnetanordnungen 23, 24, 25 können jeweils
durch diskrete Permanentmagnete, zum Beispiel aus einem Neodym-Material, gebildet
sein. Denkbar möglich ist aber auch, dass lediglich eine Magnetanordnung 23, 24, 25
oder zwei der Magnetanordnungen 23, 24, 25 diskrete Permanentmagnete aufweisen, während
die anderen Magnetanordnungen 23, 24, 25 aus diskreten ferromagnetisch wirksamen Elementen
gebildet sind.
[0067] Ansonsten ist das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 bis 6A-6C funktionsgleich dem
Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 bis 3A-3C, insbesondere auch mit Blick auf die Fertigung
von Teilen der Aufbewahrungseinrichtung 1 aus einem Werkstoff enthaltend einen antimikrobiell
wirksamen Zusatzstoff, sodass diesbezüglich vollumfänglich auf die vorangehenden Erläuterungen
verwiesen werden soll.
[0068] Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 7 bis 9A-9C entspricht dem Ausführungsbeispiel
gemäß Fig. 4 bis 6A-6C, wobei in diesem Fall kein drittes Verschlussteil 22, wie bei
dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 bis 6A-6C, vorhanden ist und die Verschlusseinrichtung
2 somit durch lediglich zwei Verschlussteile 20, 21 gebildet ist. Ansonsten ist die
Aufbewahrungseinrichtung 1 funktionsgleich der Aufbewahrungseinrichtung 1 gemäß Fig.
4 bis 6A-6C.
[0069] Die Fig. 10A bis 18B zeigen Ausführungsvarianten der vorgeschlagenen Lösung, bei
der die Verschlusseinrichtung 2 mit einem Sicherungsmechanismus S weitergebildet ist.
Über diesen Sicherungsmechanismus S wird die Verschlusslage des Verschlussverbundes
2V zusätzlich mechanisch gesichert. Hierbei ist der Sicherungsmechanismus S insbesondere
dazu eingerichtet, Scherkräfte (in der xz-Ebene bzw. in Vertikalrichtung z, -z) und/oder
Abhebekräfte (in Raumrichtung y) aufzunehmen, die in Folge eines erhöhten Innendrucks
in dem Hohlkörper 10, beispielsweise aufgrund einer hierin aufgenommenen Flüssigkeit,
wirken. Unter der Wirkung dieser Scherkräfte besteht ansonsten ein erhöhtes Risiko
dafür, dass der Verschlussverbund 2V von dem dritten Verschlussteil 22 entfernt und
um die zur x-Richtung parallele Raumachse (nach oben) in die Freigabelage geklappt
wird sowie zusätzlich die beiden Verschlussteile 20 und 21 voneinander entfernt werden.
[0070] Bei der Ausführungsvariante der Fig. 10A und 10B ist an dem Verschlussverbund 2V
ein zusätzliches Sicherungselement in Form einer Sicherungslasche 3 angeordnet. Diese
Sicherungslasche 3 ist an dem zweiten Verschlussteil 20 festgelegt und bildet einen
Trägerkörper für ein Paar erste Sicherungsteile 3.1, 3.2. Die ersten Sicherungsteile
3.1 und 3.2 stehen an einer Innenseite 31 der Sicherungslasche 3 mit einem Sicherungszapfen
vor und werden in der Verschlusslage des Verschlussverbundes 2V von einer Außenseite
30 der Sicherungslasche 3 vollständig überdeckt.
[0071] Wird der Verschlussverbund 2V in seine Verschlusslage entsprechend der Fig. 10B geklappt,
rasten die erste Sicherungsteile 3.1, 3.2 selbsttätig formschlüssig in an der Wandung
100 angeordnete zweite Sicherungsteile 4.1 und 4.2 des Sicherungsmechanismus S ein.
An den zweiten Sicherungsteilen 4.1 und 4.2, die in z-Richtung beabstandet zu dem
dritten Verschlussteil 22 angeordnet sind, sind Eingriffsöffnungen 41 und 42 ausgebildet,
in die die Sicherungszapfen der ersten Sicherungsteile 3.1 und 3.2 jeweils einrasten.
Vorliegend ist in einem Paar erster und zweiter Sicherungsteile 3.1/4.1, 3.2/4.2 jeweils
eine Magnetanordnung derart vorgesehen, dass die ersten Sicherungsteile 3.1 oder 3.2
jeweils magnetisch unterstützt in eine formschlüssige Verriegelungsposition an dem
jeweiligen zweiten Sicherungsteil 4.1 oder 4.2 verstellt werden, wenn das erste Sicherungsteil
3.1, 3.2 dem zugehörigen zweiten Sicherungskanal 4.1, 4.2 beim Umklappen des Verschlussverbundes
2V und damit der Sicherungslasche 3 ausreichend angenähert wurde. Das jeweilige erste
Sicherungsteil 3.1, 3.2 wird dabei unter Wirkung der jeweiligen Magnetanordnung entlang
eines Einführspalts 410 oder 420, der an der Eingriffsöffnung 41, 42 seines zugehörigen
zweiten Sicherungsteils 4.1 oder 4.2 vorgesehen ist und radial bezüglich der Eingriffsöffnung
41 oder 42 verläuft, in die bestimmungsgemäße Verriegelungsposition verlagert. Ein
Paar Sicherungsteile 3.1/4.1, 3.2/4.2 bildet somit jeweils einen magnetisch unterstützten
Verschluss aus.
[0072] Liegt der Verschlussverbund 2V in der bestimmungsgemäßen Verschlusslage bezüglich
des dritten Verschlussteils 22 vor, ist über den Sicherungsmechanismus S und des ineinandergreifende
Sicherungsteile 3.1/4.1, 3.2/4.2 der Verschlussverbund 2 zusätzlich mechanisch gegen
ein Zurückklappen in die Freigabelage gesichert. Um den Sicherungsmechanismus S zu
lösen, muss die Sicherungslasche 3 durch einen Nutzer gezielt mit einer Lösekraft
F
L beaufschlagt werden, um die ersten und zweiten Sicherungsteile 3.1/4.1, 3.2/4.2 außer
Eingriff zu bringen. Hierbei muss die Lösekraft F
L aufgebracht werden, um die ersten Sicherungsteile 3.1, 3.2, die an der Sicherungslasche
3 festgelegt sind, entlang des jeweiligen Einführspaltes 410 oder 420 aus einer Eingriffsöffnung
41 und 42 des zugehörigen wandungsseitigen zweiten Sicherungsteils 4.1 und 4.2 heraus
zu verlagern. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Einführspalte 410
und 420 zueinander parallel verlaufend in z-Richtung erstreckt, sodass die Lösekraft
F
L entlang der z-Richtung auf die Sicherungslasche 3 aufgebracht werden muss.
[0073] Alternativ ist aber selbstverständlich auch eine andere Orientierung der Einführspalte
410, 420 möglich. Insbesondere ist denkbar, dass die Einführspalte 410, 420 jeweils
in Querrichtung x offen sind und damit die Sicherungslasche 3 zunächst quer verlagert
werden muss, bevor ein Zurückklappen des Verschlussverbundes 2V und damit ein (vollständiges)
Entfernen von dem dritten Verschlussteil 22 möglich ist.
[0074] Bei der Ausführungsvariante der Fig. 11A und 11 B weist der Sicherungsmechanismus
S zwei Sicherungsteile in Form von schmalen, streifenförmigen Sicherungslaschen 223A,
22B auf, die über jeweils ein Filmscharnier 222A oder 222B an jeweils einem längsseitigen
Ende des dritten Streifenkörpers 222 des dritten Verschlussteils 22 vorgesehen sind.
Die Sicherungslaschen 223A und 223B sind somit jeweils über ein Filmscharnier 222A
oder 222B an dem Streifenkörper 222 des dritten Verschlussteils 22 angelengt.
[0075] Zusätzlich sind an dem zweiten Streifenkörper 202 des zweiten Verschlussteils 20
zusätzliche Sicherungsteile des Sicherungsmechanismus S in Form von Sicherungszapfen
204A und 204B ausgebildet. Die Sicherungszapfen 204A und 204B stehen an dem Streifenkörper
202 in y-Richtung vor, wenn der Verschlussverbund 2V in seiner Verschlusslage bezüglich
des dritten Verschlussteils 22 vorliegt. An den Sicherungslaschen 223A und 223B sind
jeweils (Scherkraft-) Aufnahmen 224A und 224B in Form von Durchgangsöffnungen ausgebildet,
die durch Umklappen der Sicherungslaschen 223A und 223B um eine mit dem jeweiligen
Filmscharnier 222A und 222B definierte und parallel zur z-Richtung verlaufende Gelenkachse
mit einem zugeordneten Sicherungszapfen 204A oder 204B formschlüssig in Eingriff gebracht
werden können.
[0076] Die Sicherungszapfen 204A und 204B sind hierbei jeweils zu einem längsseitigen Ende
des Streifenkörpers 202 beabstandet vorgesehen, sodass eine Sicherungslasche 223A
oder 223B stets zumindest ein Ende des Streifenkörpers 202 umgreift, wenn dessen Aufnahme
224A oder 224B mit dem zugeordneten Sicherungszapfen 204A oder 204B in Eingriff gebracht
ist. Ein flächiger Abschnitt der jeweiligen Sicherungslasche 223A oder 223B liegt
damit einem Abschnitt des Streifenkörpers 202 unmittelbar gegenüber.
[0077] Um dabei in der damit definierten und in der Fig. 11B ersichtlichen Sicherungslage
der Sicherungslaschen 223A, 223B die formschlüssigen Verbindungen zwischen den Sicherungslaschen
223A, 223B des dritten Verschlussteils 22 und dem zweiten Verschlussteil 20 des Verschlussverbundes
2V zu unterstützen, kann eine Magnetanordnung mit Magnetelementen 205A, 205B an dem
Verschlussverbund 2V und Magnetelementen 225A, 225B an den Sicherungslaschen 223A,
223B vorgesehen sein.
[0078] Die Magnetelemente 205A, 205B des Verschlussverbundes 2V, die in der Fig. 11 A exemplarisch
an dem zweiten Streifenkörper 202 des zweiten Verschlussteils 20 angeordnet sind,
wirken dabei magnetisch anziehend mit den Magnetelementen 225A und 225B der Sicherungslaschen
223A oder 223B zusammen. Derart werden die Anlage der umgeklappten Sicherungslaschen
223A, 223B an dem Streifenkörper 202 sowie der Eingriff eines jeweiligen streifenkörperseitigen
Sicherungszapfens 204A, 204B in eine laschenseitige Aufnahme 224A oder 224B unterstützt.
[0079] Auch über die an dem dritten Verschlussteil 22 jeweils einseitig angelenkten Sicherungslaschen
223A und 223B des Sicherungsmechanismus S bei der Variante der Fig. 11A und 11B wird
insbesondere einem Abheben des Verschlussverbundes 2V von dem dritten Verschlussteil
22 respektive der Längsenden der Streifenkörper der Verschlussteile 20, 21, 22 voneinander
(in Raumrichtung y) unter der Wirkung eines erhöhten Innendrucks in dem Hohlkörper
10 und damit einem unerwünschten Öffnen der Verschlusseinrichtung 2 bei einem mit
Flüssigkeit befüllten Hohlraum 10 entgegengewirkt. Auch die Ausführungsvariante der
Fig. 11 A und 11 B eignet sich damit insbesondere für eine Nutzung der Aufbewahrungseinrichtung
1 als Trinkblase.
[0080] Bei den Ausführungsvarianten der Figuren 12, 13 und 14 ist die Verschlusseinrichtung
2 jeweils in einer Schnittdarstellung entsprechend der Figur 3C gezeigt. In jeder
der mit den Figuren 12, 13 und 14 dargestellten Ausführungsvarianten ist die Verschlusseinrichtung
2 erneut mit einem zusätzlichen Sicherungsmechanismus S ausgebildet. Dieser Sicherungsmechanismus
S wirkt erneut einem Entfernen des in der Verschlusslage vorliegenden Verschlussverbundes
2V von dem dritten Verschlussteil 22 und damit insbesondere einem Abscheren von dem
dritten Verschlussteil 22 und gegebenenfalls einem Trennen der beiden Schließlagen
104 und 105 voneinander durch einen definierten Formschluss - hier zwischen dem Verschlussverbund
2V und dem dritten Verschlussteile 22 - entgegen. Dabei ist der Sicherungsmechanismus
S aber jeweils derart ausgeführt, dass durch ein Ziehen an dem Verschlussverbund 2V
entlang der Raumrichtung y mit einer Lösekraft F
L - jedenfalls in einem unbelasteten Zustand der Verschlusseinrichtung 2 - der Verschlussverbund
2V durch einen Nutzer problemlos von dem dritten Verschlussteil 22 entfernt und in
die Freigabelage (nach oben) zurückgeklappt werden kann, wenn zum Beispiel über die
Öffnung zwischen den Schließabschnitten 104 und 105 Flüssigkeit in den Hohlkörper
10 nachgefüllt werden soll.
[0081] Bei der Ausführungsvariante der Figur 12 weist der Sicherungsmechanismus S ein erstes
Sicherungsteil in Form eines Sicherungshakens 216 an dem ersten Verschlussteil 21
auf.
[0082] Der Sicherungshaken 216 steht dabei in der Verschlusslage des Verschlussverbundes
2V in Richtung -y an dem ersten Verschlussteil 21 in Richtung der (ersten) Wandung
100 vor. Beispielsweise ist der Sicherungshaken 216 hierfür an dem Griffelement 210
ausgeformt.
[0083] In der Verschlusslage des Verschlussverbundes 2V liegt der Sicherungshaken 216 einer
Sicherungsaussparung 226 eines zweiten Sicherungsteils des Sicherungsmechanismus S
gegenüber, das durch das dritte Verschlussteil 22 gebildet ist. Die Sicherungsaussparung
226 ist in z-Richtung offen, sodass der -y-Richtung an dem ersten Verschlussteil 21
vorstehende Sicherungshaken 216 mit einem in -z-Richtung vorspringenden Hakenende
in die Sicherungsaussparung 226 formschlüssig eingreifen und damit das dritte Verschlussteil
22 lokal hintergreifen kann.
[0084] In der Verschlusslage des Verschlussverbundes 2V liegt der Sicherungshaken 216 hierbei
zunächst in einer Zwischenposition vor, in der Sicherungshaken 216 mit seinem Hakenende
(noch) nicht in die Sicherungsaussparung 226 eingreift. Der Sicherungshakens 216 liegt
jedoch der Sicherungsaussparung 226 in der Zwischenposition derart gegenüber, dass
bei einer Belastung auf die Verschlusseinrichtung 2 aufgrund eines erhöhten Innendrucks
in dem Hohlkörper 10 und einer hieraus resultierenden auf den Verschlussverbund 2V
Druck- oder Scherkraftkomponente F
D, die in Richtung -z wirkt, der Sicherungshaken 216 mit der Sicherungsaussparung 226
in formschlüssigen Eingriff gebracht wird. Unter Wirkung des erhöhten Innendrucks
wird somit der Sicherungshaken 216 in eine Eingriffsposition verlagert, in der der
Sicherungshaken 216 einen Abschnitt eines durch das dritte Verschlussteil 22 gebildeten
zweiten Sicherungsteils hintergreift und derart den Verschlussverbund 2V gegen ein
Entfernen von dem dritten Verschlussteil 22 sperrt. Damit ist der Verschlussverbund
2V auch gegen ein Umklappen (in der Figur 12 im Uhrzeigersinn) um die zu der Raumrichtung
-x parallele Raumachse in die Freigabelage gesperrt.
[0085] Bei der Weiterbildung der Figur 13 ist an der Wandung 100 zu der Sicherheitsaussparung
226 gegenüberliegend ein in y-Richtung vorspringender Positionierungsabschnitt 227
vorgesehen. Dieser wandungsseitige Positionierungsabschnitt 227 trägt ein Magnetelement
227M, das mit einem Magnetelement 210M des ersten Verschlussteils 21 magnetisch anziehend
zusammenwirkt. Das verschlussteilseitige Magnetelement 210M ist dabei vorliegend exemplarisch
in dem Griffelement 210 integriert. Über die magnetische Anziehungskraft zwischen
den Magnetelemente 210M und 227M lässt sich mit dem Umklappen des Verschlussverbundes
2V in seine Verschlusslage die bestimmungsgemäße Positionierung des Sicherungshakens
216 bezüglich der Sicherungsaussparung 226 gewährleisten. So kann hierüber insbesondere
sichergestellt werden, dass der Sicherungshaken 216 mit dem Umklappen des Verschlussverbundes
2V in seine Verschlusslage wie gewünscht in eine zwischen der Sicherungsaussparung
226 und dem Positionierungszapfen 227 gebildete Eingriffsöffnung 2260 eingreift und
der Sicherungsaussparung 226 bestimmungsgemäß derart gegenüberliegt, dass ein formschlüssiger,
sperrender Eingriff des Sicherungshakens 216 in die Sicherungsaussparung 226 möglich
ist.
[0086] Über die Magnetelemente 227M und 210M kann auch die Einnahme der Eingriffsposition
durch den Sicherungshaken 216 unterstützt werden. So können die Magnetelemente 227M
und 210M derart zusammenwirken, dass der Sicherungshaken 216 aus der in der Figur
13 dargestellten Zwischenposition selbsttätig in die Eingriffsposition verlagert wird
oder zumindest eine entsprechende Verstellung in die Eingriffsposition unterstützt
wird. Greift der Sicherungshaken 216 somit mit dem Umklappen des Verschlussverbundes
2V in die Verschlusslage bestimmungsgemäß in die Eingriffsöffnung 2260 ein, wird der
Sicherungshaken 216 unter Wirkung der Magnetelemente 227M und 210M weiter in die Eingriffsposition
getrieben. In der Eingriffsposition hintergreift dann der Sicherungshaken 216 das
dritte Verschlussteil 22. In der damit definierten Sicherungslage ist somit bereits
ein formschlüssiger sperrender Eingriff zwischen Verschlussverbund und drittem Verschlussteil
22 gegebene, der in der Sicherungslage der Ausführungsvariante der Figuren 12 erst
durch Belastung der Verschlusseinrichtung 2 hergestellt wird.
[0087] Bei der Ausführungsvariante der Figur 14 ist an dem Verschlussverbund 2V ein Sicherungsteil
in Form eines Sicherungssteges 207 als Teil des Sicherungsmechanismus S vorgesehen.
Dieser Sicherungssteg 207 ist an dem zweiten Verschlussteil 20 ausgebildet und steht
in der Verschlusslage des Verschlussverbundes 2V von dem zweiten Verschlussteil 20
in Richtung der ersten Wandung 100 und damit in Richtung -y vor. Der Sicherungssteg
207 steht dabei so weit vor, dass ein Ende des Sicherungssteges 207 das dritte Verschlussteil
22 - in z-Richtung betrachtet - untergreift respektive hintergreift. In -z-Richtung
kann somit der Sicherungssteg 207 und damit der in seiner Verschlusslage vorliegende
Verschlussverbund 2V nicht an dem dritten Verschlussteil 22 vorbei verlagert werden.
Ein Verstellen des Verschlussverbundes 2V in -z-Richtung ist somit durch das Zusammenwirken
des Sicherungssteges 207 mit dem dritten Verschlussteil 22 mechanisch blockiert. Auch
hierüber ist folglich ein scherkraftbedingtes Entfernen des Verschlussverbundes 2V
von dem dritten Verschlussteil 22, beispielsweise aufgrund eines erhöhten Innendrucks
in dem Hohlraum 10, verhindert. So muss der Sicherungssteg 207 erst durch eine gezielte
Verlagerung des Verschlussverbundes 2V in y-Richtung von der Wandung 10 und damit
auch von dem dritten Verschlussteil 22 weg verstellt werden, sodass der Sicherungssteg
207 ein Umklappen des Verschlussverbundes 2V nicht mehr blockiert.
[0088] Die Fig. 15 zeigt eine Vorderansicht einer weiteren Ausführungsvariante einer vorgeschlagenen
Aufbewahrungseinrichtung in Form einer Trinkblase 1 mit einem Auslass 10A für den
Anschluss eines Trinkschlauches an den Hohlkörper 10. Die Fig. 15A zeigt die Trinkblase
1 der Fig. 15 in Schnittansicht. Die Fig. 16A-16C, 17A-17B und 18A-18B zeigen weitere
Varianten der Verschlusseinrichtung 2 in vergrößerter Ansicht entsprechend dem Ausschnitt
C der Figur 15A.
[0089] Bei der Variante der Figuren 16A-16C ist in Analogie zu dem Ausführungsbeispiel der
Figur 13 der Verschlussverbund 2V mit einem zusätzlichen Sicherungsbauteil in Form
eines Sicherungshakens 206 ausgebildet, der in der Verschlusslage des Verschlussverbundes
2V in eine Sicherungsaussparung 226 an dem dritten Verschlussteil 22 formschlüssig
eingreifen kann, um die Verschlusslage des Verschlussverbundes 2V zusätzlich mechanisch
zu sichern. Im Unterschied zu dem Ausführungsbeispiel der Figur 13 ist der Sicherungshaken
206 dabei nicht an dem ersten Verschlussteil 21, sondern an dem zweiten Verschlussteil
20, hier exemplarisch an einem Griffkörper 2000 des Griffelements 200 ausgebildet.
Damit ist der Sicherungshaken 206 bei der Ausführungsvariante der Fig. 16A bis 16C
an demjenigen zweiten Verschlussteil in Richtung der Wandung 100 vorstehend ausgebildet,
das in der Verschlusslage des Verschlussverbundes 2V entlang der Richtung -y (entgegensetzt
zur Öffnungsrichtung y) betrachtet vor dem ersten und dritten Verschlussteilen 21,
22 liegt.
[0090] An der Wandung 100 ist zwischen dem Streifenkörper 222 des dritten Verschlussteils
22 und einem in Vertikalrichtung z hierzu beabstandeten Positionierungsabschnitt 227
erneut eine Eingriffsöffnung 2260 für den verschlussverbundseitigen Sicherungshaken
206 definiert. Um dabei das Einführen des Sicherungshakens 206 in die Eingriffsöffnung
2260 zu erleichtern, ist der Griffkörper 2000 an dem Streifenkörper 202 des zweiten
Verschlussteils 20 angelenkt. Hierfür ist eine Wandstärke in einem Übergangsabschnitt
A zwischen dem Streifenkörper 202 und dem sich in Vertikalrichtung z hieran anschließenden
Griffkörper 200 eine Wandstärke gezielt reduziert und im Querschnitt der Fig. 16A
bis 16C als Einbuchtung ersichtlich. Derart ist an dem Übergangsabschnitt A eine gezielte
Elastizität zwischen dem Streifenkörper 202 und dem Griffkörper 2000 eingebrachten,
um den Griffkörper 2000 relativ zu dem Streifenkörper 202 um eine zu der Querrichtung
x parallel verlaufende Gelenkachse nutzerseitig verlagern zu können. Der Griffkörper
200 kann somit insbesondere über ein mit dem Übergangsabschnitt A definiertes Filmscharnier
mit dem Streifenkörper 202 verbunden sein.
[0091] Mit dem Überführen des Verschlussverbundes 2V in seine Verschlusslage entsprechend
der Fig. 16A wird der Sicherungshaken 206 in die Eingriffsöffnung 2260 eingeführt
und liegt zunächst in einer Zwischenposition entsprechend der Fig. 16A vor. Über auf
einander anziehend wirkende Magnetelemente 227M und 200M des Positionierungsabschnitts
227M und des Griffkörpers 2000 wird dann der Verschlussverbund 2V mit dem Sicherungshaken
206 entlang der Vertikalrichtung -z (in den Fig. 16A bis 16C nach oben) verlagert.
Hierdurch erfolgt eine Verlagerung des Sicherungshakens 206 aus der Zwischenposition
in eine Eingriffsposition, in der der Sicherungshaken 206 formschlüssig in die Sicherungsaussparung
226 an dem dritten Verschlussteil 22 formschlüssig eingreift.
[0092] Um die Eingriffsposition zwischen dem verschlussverbundseitigen Sicherungshaken 206
und dem dritten Verschlussteil 22 vorzugeben und gegebenenfalls zusätzlich zu sichern,
ist eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Griffkörper 2000 und dem Positionierabschnitt
27 vorgesehen. So ist an dem Griffkörper 2000 beabstandet zu dem Sicherungshaken 206
ein Formschlusselement in Form einer Rastnase 200R ausgebildet. Diese Rastnase 200R
schnappt formschlüssig in eine Rastöffnung 227R an dem Positionierabschnitt 227 ein,
wenn der Verschlussverbund 2V mit dem Sicherungshaken 206 aus der Zwischenposition
in die Eingriffsposition verlagert wird (vergleiche Fig. 16B).
[0093] Um den Sicherungsmechanismus S zu lösen und damit den Sicherungshaken 206 mit dem
dritten Verschlussteil 22 wieder außer Eingriff zu bringen, reicht es aus, dass ein
Nutzer an dem Griffelement 200 angreift und den Griffkörper 2000 um die mit dem Übergangsabschnitt
A definierte Gelenksachse nach außen, d. h. von der Wandung 100 weg schwenkt. Die
Position der mit dem Übergangsabschnitt A definierten Gelenksachse und die Sicherungsaussparung
226 sowie der Sicherungshaken 206 sind derart aufeinander abgestimmt, dass durch die
entsprechende Schwenkbewegung der Sicherungshaken 206 aus der Sicherungsaussparung
226 und der Eingriffsöffnung 2260 heraus verlagert wird. Damit ist für einen Nutzer
ein einfaches Öffnen der Verschlusseinrichtung 2 möglichen, obwohl der Verschlussverbund
2V in der Verschlusslage in mehrfacher Hinsicht gegen ein unbeabsichtigtes Öffnung
gesichert ist und insbesondere in der xz-Ebene und in Vertikalrichtung -z wirkenden
Scherkräften entgegenwirkt, die aus einem erhöhten Innendruck in dem Hohlkörper 10
resultieren.
[0094] Die Ausführungsvariante der Fig. 17A und 17B ist grundsätzlich mit der Ausführungsvariante
der Fig. 16A bis 16C vergleichbar. Im Unterschied zu der Ausführungsvariante der Fig.
16A bis 16C ist bei der Ausführungsvariante der Fig. 17A und 17B lediglich der Formschluss
in der Eingriffsposition zwischen dem Griffkörper 2000 und dem Positionierabschnitt
227 abweichend gestaltet. So ist anstelle einer Rastnase ein im Querschnitt stiftförmig
vorstehender Raststeg 200R an dem Griffkörper 2000 vorgesehen, der in eine hierzu
korrespondierend und z.B. schlitzartig ausgebildete Rastöffnung 227R an dem Positionierabschnitt
227R eingreifen kann.
[0095] Bei der Ausführungsvariante der Fig. 18A und 18B ist analog zu den Ausführungsvarianten
der Fig. 16A-16C und 17A-17B ein Sicherungsmechanismus S vorgesehen, bei dem magnetkraftgesteuert
der Verschlussverbund 2V mit einem Sicherungsteil in Form eines Sicherungshakens 216
aus einer zunächst eingenommenen Zwischenposition in eine Eingriffsposition verlagert
wird, in der der Sicherungshaken 216 in eine Sicherungsaussparung 226 an dem dritten
Verschlussteil 22 formschlüssig eingreift. Der Sicherungshaken 216 ist bei der Ausführungsvariante
der Fig. 18A-18B an dem ersten Streifenkörper 212 des ersten Verschlussteils 21 ausgebildet.
Der Streifenkörper 212 wirkt hierbei dann auch mit dem Positionierabschnitt 227 magnetisch
zusammen, um die selbsttätige Verlagerung des Verschlussverbundes 2V in die Eingriffsposition
zu steuern. Exemplarisch ist hierfür bei der Ausführungsvariante der Fig. 18A-18B
wenigstens ein zusätzliches Magnetelement 212M in dem Streifenkörper 212 in Vertikalrichtung
-z beabstandet zu der Magnetanordnung 24 vorgesehen. Dieses wenigstens eine zusätzliche
Magnetelement 212M des ersten Verschlussteils 21 wirkt hierbei exemplarisch mit wenigstens
einem Magnetelement 227M des Positionierabschnitts 27 zusammen, um den in Richtung
auf die Wandung 100 umgeklappten Verschlussverbund 2V aus der zunächst eingenommenen
Zwischenposition in Vertikalrichtung -z (nach oben) in die Eingriffsposition zu verlagern.
[0096] In einer alternativen Ausführungsvariante ist es selbstverständlich auch möglich,
dass der Verschlussverbund 2V mehrfach um eine zu der Querrichtung x parallele Achse
umgefaltet oder eingerollt wird, um die Verschlusslage an der Wandung 100 einzunehmen.
Ferner ist es für die Sicherung der Verschlusslage mithilfe des Sicherungsmechanismus
S auch nicht zwingend, dass ein drittes Verschlussteil 22 magnetisch anziehend mit
dem Verschlussverbund 2V zusammenwirkt. Insbesondere kann folglich bei den Ausführungsvarianten
der Fig. 10A bis 18B eine Magnetanordnung 25 in dem Streifenkörper 222 des dritten
Verschlussteils 22 entfallen, ohne dass dies die Funktionen des Sicherungsmechanismus
S beeinträchtigen würde.
[0097] Die vorgeschlagene Lösung schließt ferner die folgenden Ausführungsbeispiele ein:
- 1. Verschlusseinrichtung (2) zum Verschließen einer Öffnung, die zwischen einem ersten
Schließabschnitt (104) und einem zweiten Schließabschnitt (105) gebildet ist, wobei
die Verschlusseinrichtung (2) ein erstes Verschlussteil (21) und ein drittes Verschlussteil
(22) zur Anordnung an dem ersten Schließabschnitt (104) und ein zweites Verschlussteil
(20) zur Anordnung an dem zweiten Schließabschnitt (105) aufweist, wobei
- das erste Verschlussteil (21) einen entlang einer Querrichtung (x) längserstreckten,
ersten Streifenkörper (212) aufweist,
- das zweite Verschlussteil (20) einen entlang der Querrichtung (x) längserstreckten,
zweiten Streifenkörper (202) aufweist,
- das erste Verschlussteil (21) und das zweite Verschlussteil (20) magnetisch anziehend
derart zusammenwirken, dass in einer Schließstellung der Verschlusseinrichtung (2)
der erste Schließabschnitt (104) und der zweite Schließabschnitt (105) aneinander
anliegen und mit den ersten und zweiten Verschlussteilen (21, 20) einen Verschlussverbund
(2V) bilden, und
- der Verschlussverbund (2V) aus einer Freigabelage, in der die ersten und zweiten Schließabschnitte
(104, 105) entgegen einer von den ersten und zweiten Verschlussteilen (21, 20) aufgebrachten
Magnetkraft zur Freigabe der Öffnung bestimmungsgemäß voneinander trennbar sind, in
eine Verschlusslage verstellbar ist, in der der Verschlussverbund (2V) und das dritte
Verschlussteil (22) magnetisch anziehend derart zusammenwirken, dass der Verschlussverbund
(2V) in der Verschlusslage gehalten wird,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verschlusseinrichtung (2) einen zusätzlichen Sicherungsmechanismus (S) umfasst,
über den der in seiner Verschlusslage vorliegende Verschlussverbund (2V) zusätzlich
gegen ein Entfernen von dem dritten Verschlussteil (22) und damit in der Verschlusslage
gegen ein unerwünschtes Öffnen gesichert ist.
- 2. Verschlusseinrichtung nach Ausführungsbeispiel 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (2) zum Verschließen einer Öffnung vorgesehen ist,
über die ein Hohlkörper (10) zugänglich ist, der durch mindestens eine flexible Wandung
(100, 101) berandet ist.
- 3. Verschlusseinrichtung nach Ausführungsbeispiel 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsmechanismus (S) eingerichtet ist, einem Entfernen des Verschlussverbundes
(2V) aus der Verschlusslage aufgrund eines erhöhten Innendrucks in dem Hohlkörper
(10) entgegenzuwirken.
- 4. Verschlusseinrichtung nach einem der Ausführungsbeispiele 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussverbund (2V) aus der Freigabelage unter wenigstens einmaligem
Umfalten oder Einrollen der ersten und zweiten Schließabschnitte (104, 105) in die
Verschlusslage verstellbar ist
- 5. Verschlusseinrichtung (2) zum Verschließen einer Öffnung, die zwischen einem ersten
Schließabschnitt (104) und einem zweiten Schließabschnitt (105) gebildet ist und über
die ein Hohlkörper (10) zugänglich ist, der durch mindestens eine flexible Wandung
(100, 101) berandet ist, wobei die Verschlusseinrichtung (2) ein erstes Verschlussteil
(21) zur Anordnung an dem ersten Schließabschnitt (104) und ein zweites Verschlussteil
(20) zur Anordnung an dem zweiten Schließabschnitt (105) aufweist, wobei
- das erste Verschlussteil (21) einen entlang einer Querrichtung (x) längserstreckten,
ersten Streifenkörper (212) aufweist,
- das zweite Verschlussteil (20) einen entlang der Querrichtung (x) längserstreckten,
zweiten Streifenkörper (202) aufweist,
- das erste Verschlussteil (21) und das zweite Verschlussteil (20) magnetisch anziehend
derart zusammenwirken, dass in einer Schließstellung der Verschlusseinrichtung (2)
der erste Schließabschnitt (104) und der zweite Schließabschnitt (105) aneinander
anliegen und mit den ersten und zweiten Verschlussteilen (21, 20) einen Verschlussverbund
(2V) bilden, und
- der Verschlussverbund (2V) aus einer Freigabelage, in der die ersten und zweiten Schließabschnitte
(104, 105) entgegen einer von den ersten und zweiten Verschlussteilen (21, 20) aufgebrachten
Magnetkraft zur Freigabe der Öffnung bestimmungsgemäß voneinander trennbar sind, unter
wenigstens einmaligem Umfalten oder Einrollen der ersten und zweiten Schließabschnitte
(104, 105) in eine Verschlusslage verstellbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verschlusseinrichtung (2) einen Sicherungsmechanismus (S) umfasst, über den der
in seiner Verschlusslage vorliegende Verschlussverbund (2V) gegen ein unbeabsichtigtes
Entfernen des Verschlussverbundes (2V) aus der Verschlusslage aufgrund eines erhöhten
Innendrucks in dem Hohlkörper (10) gesichert ist.
- 6. Verschlusseinrichtung nach Ausführungsbeispiel 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (2) für ein Flüssigkeitsbehältnis (1) vorgesehen ist,
bei dem über die Öffnung Flüssigkeit in den durch mindestens eine flexible Wandung
(100, 101) berandeten Hohlkörper (10) einfüllbar ist.
- 7. Verschlusseinrichtung nach Ausführungsbeispiel 3 oder nach Ausführungsbeispiel
5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Streifenkörper (212, 202) zwei Längsenden aufweisen und
der Sicherungsmechanismus (S) eingerichtet ist, in der Verschlusslage
- einer längsendenseitig an den ersten und zweiten Streifenkörpern (212, 202) wirkenden
und aus dem erhöhten Innendruck resultierenden Abhebekraft entgegenzuwirken, unter
deren Wirkung einander gegenüberliegende Längsenden der ersten und zweiten Streifenkörper
(212, 202) bestrebt sind, sich voneinander zu entfernen, und/oder
- einer aus dem erhöhten Innendruck resultierenden Scherkraft entgegenzuwirken, die
in einem Mittelbereich der ersten oder zweiten Streifenkörper (212, 202) an der Verschlusseinrichtung
(2) in einer sich parallel zu den ersten und zweiten Schließabschnitten (104, 105)
erstreckenden Ebene (xz-Ebene) wirkt.
- 8. Verschlusseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ausführungsbeispiele 1 bis
7, dadurch gekennzeichnet, dass über den Sicherungsmechanismus (S) eine Verbindung
- zwischen dem Verschlussverbund (2V) und einer mit dem ersten Schließabschnitt (104)
verbundenen Wandung (100) und/oder
- zwischen dem Verschlussverbund (2V), insbesondere dem ersten oder zweiten Verschlussteil
(21, 20), und einem dritten Verschlussteil (22) der Verschlusseinrichtung (2), insbesondere
einem dritten Verschlussteil (22), das in der Verschlusslage magnetisch anziehend
mit dem Verschlussverbund (2V) zusammenwirkt, bereitgestellt ist, wenn der Verschlussverbund
(2V) in der Verschlusslage vorliegt.
- 9. Verschlusseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ausführungsbeispiel 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsmechanismus (S) wenigstens ein Sicherungsteil (3.1, 4.1; 3.2,
4.2; 223A, 204A; 223B, 204B; 216, 226; 207) aufweist, das über einen Formschluss den
Verschlussverbund (2V) in der Verschlusslage sichert.
- 10. Verschlusseinrichtung nach Ausführungsbeispiel 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsmechanismus (S) wenigstens zwei Sicherungsteile (3.1, 4.1; 3.2,
4.2; 223A, 204A; 223B, 204B; 216, 226) aufweist, die in der Verschlusslage des Verschlussverbundes
(2V) miteinander formschlüssig zusammenwirken, um den Verschlussverbund (2V) in der
Verschlusslage zu sichern.
- 11. Verschlusseinrichtung nach Ausführungsbeispiel 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Sicherungsteil (216) und ein zweites Sicherungsteil (226) vorgesehen
sind und das erste Sicherungsteil (216) eingerichtet ist, das zweite Sicherungsteil
(226) zu hintergreifen, um den Verschlussverbund (2V) gegen ein Entfernen von dem
dritten Verschlussteil (22) zu sichern.
- 12. Verschlusseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ausführungsbeispiele 1 bis
11, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (2) wenigstens ein Magnetelement (205A, 225A; 205B,
225B; 210M, 227M; 200M, 227M; 212M, 227M) umfasst, unter dessen Wirkung wenigstens
ein Sicherungsteil (3.1, 3.2; 223A, 223B; 216; 207) des Sicherungsmechanismus (S)
in einer Sicherungslage positioniert ist, in der das wenigstens eine Sicherungsteil
(3.1, 3.2; 223A, 223B; 216; 207) über einen Formschluss den Verschlussverbund (2V)
gegen ein Verstellen in die Freigabelage sperren kann.
- 13. Verschlusseinrichtung nach Ausführungsbeispiel 12, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Sicherungsteil (3.1, 4.1; 3.2, 4.2; 216, 226; 207) unter
Mitwirkung des wenigstens einen Magnetelements bei einem Überführen des Verschlussverbundes
(2V) in seine Verschlusslage mit in die Sicherungslage verstellt wird.
- 14. Verschlusseinrichtung nach Ausführungsbeispiel 12, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Sicherungsteil (223A, 223B) erst nach einem Überführen des
Verschlussverbundes (2V) in seine Verschlusslage in die Sicherungslage verstellbar
ist.
- 15. Verschlusseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ausführungsbeispiele 1 bis
14, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verschlussverbund (2V) ein zusätzliches Sicherungselement (3) vorgesehen
ist, an dem wenigstens ein Sicherungsteil (3.1, 3.2) des Sicherungsmechanismus (S)
zu den ersten und zweiten Verschlussteilen (21, 20) beabstandet festgelegt ist.
- 16. Verschlusseinrichtung nach den Ausführungsbeispielen 8 und 15, dadurch gekennzeichnet, dass das an dem Sicherungselement (3) vorgesehene Sicherungsteil (3.1, 3.2) ein erstes
Sicherungsteil bildet, das in der Verschlusslage des Verschlussverbundes (2V) mit
einem zweiten Sicherungsteil (4.1, 4.2) formschlüssig verbunden ist, das an der Wandung
(100) vorgesehen ist.
- 17. Verschlusseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ausführungsbeispiele 1 bis
17, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Sicherungsteil (223A, 223B) des Sicherungsmechanismus (S) nach
dem Überführen des Verschlussverbundes (2V) in seine Verschlusslage durch Schwenken
um wenigstens eine Gelenkachse in eine Sicherungslage verstellbar ist, in der das
wenigstens eine Sicherungsteil (223A, 223B) den in seiner Verschlusslage vorliegenden
Verschlussverbund (2V) sichert.
- 18. Verschlusseinrichtung nach Ausführungsbeispiel 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkachse quer zu einer Längserstreckungsrichtung des ersten und/oder
zweiten Streifenkörpers (212, 202) verläuft.
- 19. Verschlusseinrichtung nach Ausführungsbeispiel 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkachse durch ein Gelenk definiert ist, über das das wenigstens eine
Sicherungsteil (22A, 223B) an dem Verschlussverbund (2V), an einem dritten Verschlussteil
(22) der Verschlusseinrichtung (2) oder an einer mit dem ersten oder zweiten Schließabschnitt
(104, 105) verbundenen Wandung (100, 101) angelenkt ist.
- 20. Verschlusseinrichtung nach einem der Ausführungsbeispiele 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkachse durch ein Filmscharnier (222A, 222B) oder eine Folie definiert
ist.
- 21. Verschlusseinrichtung nach Ausführungsbeispiel 8 und nach Ausführungsbeispiel
19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass über das wenigstens eine in seiner Sicherungslage vorliegende Sicherungsteil
(223A, 223B) eine formschlüssige Verbindung zwischen dem in der Verschlusslage vorliegenden
Verschlussverbund (2V) und dem dritten Verschlussteil (22) bereitgestellt ist.
- 22. Verschlusseinrichtung nach den Ausführungsbeispielen 20 und 21, dadurch gekennzeichnet, dass das dritte Verschlussteil (22) einen entlang der Querrichtung (x) längserstreckten,
dritten Streifenkörper (222) aufweist und das wenigstens eine Sicherungsteil (223A,
223B) über das Filmscharnier (222A, 222B) mit einem in der Querrichtung (x) liegenden
Längsende des dritten Streifenkörpers (222) verbunden ist.
- 23. Verschlusseinrichtung nach einem der Ausführungsbeispiele 17 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass an dem wenigstens einen Sicherungsteil (223A, 223B) mindestens eine Aufnahme
(224A, 224B) vorgesehen ist, in die in der Sicherungslage ein weiteres Sicherungsteil
(204A, 204B) des Sicherungsmechanismus (S) formschlüssig eingreift, und/oder an dem
wenigstens einen Sicherungsteil (223A, 223B) mindestens ein Formschlusselement vorgesehen
ist, das in der Sicherungslage in eine Aufnahme eines weiteren Sicherungsteils des
Sicherungsmechanismus (S) formschlüssig eingreift.
- 24. Verschlusseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ausführungsbeispiele 1 bis
23, dadurch gekennzeichnet, dass
- der Verschlussverbund (2V) aus der Freigabelage durch wenigstens einmaliges Umfalten
oder durch Einrollen des Verschlussverbundes (2V) um eine zu einer ersten Raumrichtung
(x) parallele Schwenkachse in die Verschlusslage überführbar ist,
- eine Magnetkraft für das Halten des Verschlussverbunds (2V) in seiner Verschlusslage
bezüglich des dritten Verschlussteils (22) entlang einer Raumachse wirkt, die zu einer
zweiten, senkrecht zu der ersten Raumrichtung (x) verlaufenden Raumrichtung (y) parallel
ist, und
- über den Sicherungsmechanismus (S) der Verschlussverbund (2V) gegen ein Entfernen
von dem dritten Verschlussteil (22) unter Wirkung einer Scherkraft gesichert ist,
die in eine dritte Raumrichtung (-z) weist, die sowohl senkrecht zu der ersten Raumrichtung
(x) als auch senkrecht zu der zweiten Raumrichtung (y) ist.
- 25. Verschlusseinrichtung nach einem der Ausführungsbeispiele 17 bis 23 und nach Ausführungsbeispiel
24, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkachse parallel zu der dritten Raumrichtung (-z) verläuft.
- 26. Verschlusseinrichtung nach Ausführungsbeispiel 25, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsmechanismus (S) wenigstens ein Sicherungsteil (216) aufweist,
das bei Erreichen der Verschlusslage durch den Verschlussverbund (2V) in einer Zwischenposition
vorliegt, und das Sicherungsteil (216) aus der Zwischenposition in eine Eingriffsposition
verlagerbar ist, in der das Sicherungsteil (216) den Verschlussverbund (2V) gegen
eine Verstellung entlang der dritten Raumrichtung (-z) sperrt.
- 27. Verschlusseinrichtung nach Ausführungsbeispiel 26, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Sicherungsteil (216 in der Eingriffsposition den Verschlussverbund
(2V) gegen eine Verstellung entlang der dritten Raumrichtung (-z) sperrt und gegen
eine Verstellung entlang der zweiten Raumrichtung (y) sperrt.
- 28. Verschlusseinrichtung nach Ausführungsbeispiel 27, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (2) wenigstens ein Magnetelement (210M, 227M) umfasst,
unter dessen Wirkung das wenigstens eine Sicherungsteil (216) des Sicherungsmechanismus
(S) automatisch in der Zwischenposition positioniert wird, wenn der Verschlussverbund
(2V) in seine Verschlusslage überführt wird.
- 29. Verschlusseinrichtung nach einem der Ausführungsbeispiele 26 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (2) wenigstens ein Magnetelement umfasst, unter dessen
Mitwirkung das wenigstens eine Sicherungsteil (216) aus der Zwischenposition in die
Eingriffsposition verstellt wird.
- 30. Verschlusseinrichtung nach Ausführungsbeispiel 28 oder 29, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Sicherungsteil (216; 207) unter Wirkung eines erhöhten Innendrucks
in einem über die Öffnung zugänglichen Hohlraums aus der Zwischenposition in die Eingriffsposition
verlagerbar ist.
- 31. Flüssigkeitsbehältnis, mit einen Hohlkörper (10) zur Aufnahme einer Flüssigkeit,
wobei die Flüssigkeit über eine Öffnung in den Hohlkörper (10) einfüllbar ist, die
durch eine Verschlusseinrichtung nach einem der Ausführungsbeispiele 1 bis 30 verschließbar
ist.
- 32. Flüssigkeitsbehältnis nach Ausführungsbeispiel 31, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (10) durch eine erste Wandung (100) und eine zweite Wandung (101)
berandet ist und die erste Wandung (100) mit dem ersten Schließabschnitt (104) und
die zweite Wandung (101) mit dem zweiten Schließabschnitt (105) verbunden ist.
- 33. Flüssigkeitsbehältnis nach Ausführungsbeispiel 31 oder 32, dadurch gekennzeichnet, dass das Flüssigkeitsbehältnis als Trinkblase ausgebildet ist.
[0098] Der der vorgeschlagenen Lösung zugrunde liegende Gedanke ist nicht auf die vorangehend
geschilderten Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern lässt sich auch in gänzlich
andersgearteter Weise verwirklichen.
Bezugszeichenliste
[0099]
- 1
- Aufbewahrungseinrichtung / Trinkblase (Flüssigkeitsbehältnis)
- 10
- Hohlkörper
- 10A
- Auslass
- 100, 101
- Wandung
- 102, 103
- Abschnitt
- 104, 105
- Schließabschnitt
- 106
- Innere Lage
- 107
- Äußere Lage
- 2
- Verschlusseinrichtung
- 2V
- Verschlussverbund
- 20, 21, 22
- Verschlussteil
- 200, 210
- Griffelement
- 200M
- Magnetelement
- 200R
- Rastnase / Raststeg (Formschlusselement)
- 2000
- Griffkörper
- 201, 211, 221
- Aufnahmeöffnungen
- 202, 212, 222
- Streifenkörper
- 204A, 204B
- Sicherungszapfen (Sicherungsteil)
- 205A, 205B
- Magnetelement
- 206
- Sicherungshaken (Sicherungsteil)
- 207
- Sicherungssteg (Sicherungsteil)
- 210M
- Magnetelement
- 212M
- Magnetelement
- 216
- Sicherungshaken (Sicherungsteil)
- 222A, 222B
- Filmscharnier
- 223A, 223B
- Sicherungslasche (Sicherungsteil)
- 224A, 224B
- Aufnahme
- 225A, 225B
- Magnetelement
- 226
- Sicherungsaussparung
- 2260
- Eingriffsöffnung
- 227
- Positionierungsabschnitt
- 227M
- Magnetelement
- 227R
- Rastöffnung
- 23, 24, 25
- Magnetanordnung
- 3
- Sicherungslasche (Sicherungselement)
- 3.1, 3.2
- erstes Sicherungsteil
- 30
- Außenseite
- 31
- Innenseite
- 4.1, 4.2
- Zweites Sicherungsteil
- 41, 42
- Eingriffsöffnung
- 410, 420
- Einführspalt
- A
- Übergangsabschnitt
- FD
- Druck-/Scherkraftkomponte
- FL
- Lösekraft
- S
- Sicherungsmechanismus
- x, y, z
- Richtung
1. Verschlusseinrichtung (2) zum Verschließen einer Öffnung, die zwischen einem ersten
Schließabschnitt (104) und einem zweiten Schließabschnitt (105) gebildet ist und über
die ein Hohlkörper (10) zugänglich ist, der durch mindestens eine flexible Wandung
(100, 101) berandet ist, wobei die Verschlusseinrichtung (2) ein erstes Verschlussteil
(21) zur Anordnung an dem ersten Schließabschnitt (104) und ein zweites Verschlussteil
(20) zur Anordnung an dem zweiten Schließabschnitt (105) aufweist, wobei
- das erste Verschlussteil (21) einen entlang einer Querrichtung (x) längserstreckten,
ersten Streifenkörper (212) aufweist,
- das zweite Verschlussteil (20) einen entlang der Querrichtung (x) längserstreckten,
zweiten Streifenkörper (202) aufweist,
- das erste Verschlussteil (21) und das zweite Verschlussteil (20) magnetisch anziehend
derart zusammenwirken, dass in einer Schließstellung der Verschlusseinrichtung (2)
der erste Schließabschnitt (104) und der zweite Schließabschnitt (105) aneinander
anliegen und mit den ersten und zweiten Verschlussteilen (21, 20) einen Verschlussverbund
(2V) bilden, und
- der Verschlussverbund (2V) aus einer Freigabelage, in der die ersten und zweiten
Schließabschnitte (104, 105) entgegen einer von den ersten und zweiten Verschlussteilen
(21, 20) aufgebrachten Magnetkraft zur Freigabe der Öffnung bestimmungsgemäß voneinander
trennbar sind, unter wenigstens einmaligem Umfalten oder Einrollen der ersten und
zweiten Schließabschnitte (104, 105) in eine Verschlusslage verstellbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verschlusseinrichtung (2) einen Sicherungsmechanismus (S) umfasst, über den der
in seiner Verschlusslage vorliegende Verschlussverbund (2V) gegen ein unbeabsichtigtes
Entfernen des Verschlussverbundes (2V) aus der Verschlusslage aufgrund eines erhöhten
Innendrucks in dem Hohlkörper (10) gesichert ist.
2. Verschlusseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (2) für ein Flüssigkeitsbehältnis (1) vorgesehen ist, bei
dem über die Öffnung Flüssigkeit in den durch mindestens eine flexible Wandung (100,
101) berandeten Hohlkörper (10) einfüllbar ist.
3. Verschlusseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Streifenkörper (212, 202) zwei Längsenden aufweisen und der
Sicherungsmechanismus (S) eingerichtet ist, in der Verschlusslage
- einer längsendenseitig an den ersten und zweiten Streifenkörpern (212, 202) wirkenden
und aus dem erhöhten Innendruck resultierenden Abhebekraft entgegenzuwirken, unter
deren Wirkung einander gegenüberliegende Längsenden der ersten und zweiten Streifenkörper
(212, 202) bestrebt sind, sich voneinander zu entfernen, und/oder
- einer aus dem erhöhten Innendruck resultierenden Scherkraft entgegenzuwirken, die
in einem Mittelbereich der ersten oder zweiten Streifenkörper (212, 202) an der Verschlusseinrichtung
(2) in einer sich parallel zu den ersten und zweiten Schließabschnitten (104, 105)
erstreckenden Ebene (xz-Ebene) wirkt.
4. Verschlusseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass über den Sicherungsmechanismus (S) eine Verbindung
- zwischen dem Verschlussverbund (2V) und einer mit dem ersten Schließabschnitt (104)
verbundenen Wandung (100) und/oder
- zwischen dem Verschlussverbund (2V), insbesondere dem ersten oder zweiten Verschlussteil
(21, 20), und einem dritten Verschlussteil (22) der Verschlusseinrichtung (2), insbesondere
einem dritten Verschlussteil (22), das in der Verschlusslage magnetisch anziehend
mit dem Verschlussverbund (2V) zusammenwirkt, bereitgestellt ist, wenn der Verschlussverbund
(2V) in der Verschlusslage vorliegt.
5. Verschlusseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsmechanismus (S) wenigstens ein Sicherungsteil (3.1, 4.1; 3.2, 4.2;
223A, 204A; 223B, 204B; 216, 226; 207) aufweist, das über einen Formschluss den Verschlussverbund
(2V) in der Verschlusslage sichert, insbesondere dass der Sicherungsmechanismus (S)
wenigstens zwei Sicherungsteile (3.1, 4.1; 3.2, 4.2; 223A, 204A; 223B, 204B; 216,
226) aufweist, die in der Verschlusslage des Verschlussverbundes (2V) miteinander
formschlüssig zusammenwirken, um den Verschlussverbund (2V) in der Verschlusslage
zu sichern.
6. Verschlusseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (2) wenigstens ein Magnetelement (205A, 225A; 205B, 225B;
210M, 227M; 200M, 227M; 212M, 227M) umfasst, unter dessen Wirkung wenigstens ein Sicherungsteil
(3.1, 3.2; 223A, 223B; 216; 207) des Sicherungsmechanismus (S) in einer Sicherungslage
positioniert ist, in der das wenigstens eine Sicherungsteil (3.1, 3.2; 223A, 223B;
216; 207) über einen Formschluss den Verschlussverbund (2V) gegen ein Verstellen in
die Freigabelage sperren kann.
7. Verschlusseinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Sicherungsteil (3.1, 4.1; 3.2, 4.2; 216, 226; 207) unter Mitwirkung
des wenigstens einen Magnetelements bei einem Überführen des Verschlussverbundes (2V)
in seine Verschlusslage mit in die Sicherungslage verstellt wird oder das wenigstens
eine Sicherungsteil (223A, 223B) erst nach einem Überführen des Verschlussverbundes
(2V) in seine Verschlusslage in die Sicherungslage verstellbar ist.
8. Verschlusseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verschlussverbund (2V) ein zusätzliches Sicherungselement (3) vorgesehen ist,
an dem wenigstens ein Sicherungsteil (3.1, 3.2) des Sicherungsmechanismus (S) zu den
ersten und zweiten Verschlussteilen (21, 20) beabstandet festgelegt ist.
9. Verschlusseinrichtung nach den Ansprüchen 4 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass das an dem Sicherungselement (3) vorgesehene Sicherungsteil (3.1, 3.2) ein erstes
Sicherungsteil bildet, das in der Verschlusslage des Verschlussverbundes (2V) mit
einem zweiten Sicherungsteil (4.1, 4.2) formschlüssig verbunden ist, das an der Wandung
(100) vorgesehen ist.
10. Verschlusseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Sicherungsteil (223A, 223B) des Sicherungsmechanismus (S) nach dem
Überführen des Verschlussverbundes (2V) in seine Verschlusslage durch Schwenken um
wenigstens eine Gelenkachse in eine Sicherungslage verstellbar ist, in der das wenigstens
eine Sicherungsteil (223A, 223B) den in seiner Verschlusslage vorliegenden Verschlussverbund
(2V) sichert, insbesondere wobei die Gelenkachse quer zu einer Längserstreckungsrichtung
des ersten und/oder zweiten Streifenkörpers (212, 202) verläuft..
11. Verschlusseinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass an dem wenigstens einen Sicherungsteil (223A, 223B) mindestens eine Aufnahme (224A,
224B) vorgesehen ist, in die in der Sicherungslage ein weiteres Sicherungsteil (204A,
204B) des Sicherungsmechanismus (S) formschlüssig eingreift, und/oder an dem wenigstens
einen Sicherungsteil (223A, 223B) mindestens ein Formschlusselement vorgesehen ist,
das in der Sicherungslage in eine Aufnahme eines weiteren Sicherungsteils des Sicherungsmechanismus
(S) formschlüssig eingreift.
12. Verschlusseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
- der Verschlussverbund (2V) aus der Freigabelage durch wenigstens einmaliges Umfalten
oder durch Einrollen des Verschlussverbundes (2V) um eine zu einer ersten Raumrichtung
(x) parallele Schwenkachse in die Verschlusslage überführbar ist,
- eine Magnetkraft für das Halten des Verschlussverbunds (2V) in seiner Verschlusslage
bezüglich eines dritten Verschlussteils (22) entlang einer Raumachse wirkt, die zu
einer zweiten, senkrecht zu der ersten Raumrichtung (x) verlaufenden Raumrichtung
(y) parallel ist, und
- über den Sicherungsmechanismus (S) der Verschlussverbund (2V) gegen ein Entfernen
von dem dritten Verschlussteil (22) unter Wirkung einer Scherkraft gesichert ist,
die in eine dritte Raumrichtung (-z) weist, die sowohl senkrecht zu der ersten Raumrichtung
(x) als auch senkrecht zu der zweiten Raumrichtung (y) ist.
13. Verschlusseinrichtung nach den Ansprüchen 11 und 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkachse parallel zu der dritten Raumrichtung (-z) verläuft und der Sicherungsmechanismus
(S) wenigstens ein Sicherungsteil (216) aufweist, das bei Erreichen der Verschlusslage
durch den Verschlussverbund (2V) in einer Zwischenposition vorliegt, und das Sicherungsteil
(216) aus der Zwischenposition in eine Eingriffsposition verlagerbar ist, in der das
Sicherungsteil (216) den Verschlussverbund (2V) gegen eine Verstellung entlang der
dritten Raumrichtung (-z) sperrt, wobei, optional, das wenigstens eine Sicherungsteil
(216 in der Eingriffsposition den Verschlussverbund (2V) gegen eine Verstellung entlang
der dritten Raumrichtung (-z) sperrt und gegen eine Verstellung entlang der zweiten
Raumrichtung (y) sperrt.
14. Verschlusseinrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (2) wenigstens ein Magnetelement umfasst, unter dessen
Mitwirkung das wenigstens eine Sicherungsteil (216) aus der Zwischenposition in die
Eingriffsposition verstellt wird.
15. Flüssigkeitsbehältnis, insbesondere Trinkblase, mit einen Hohlkörper (10) zur Aufnahme
einer Flüssigkeit, wobei die Flüssigkeit über eine Öffnung in den Hohlkörper (10)
einfüllbar ist, die durch eine Verschlusseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis
14 verschließbar ist.