INSEKTENSCHUTZGITTER, INSBESONDERE FÜR EINE TÜR-, FENSTER- ODER EINE ÄHNLICHE WANDÖFFNUNG

Abstract

 Ein Insektenschutzgitter (50), insbesondere für eine Tür-, Fenster- oder eine ähnliche Wandöffnung, umfasst einen zwischen einer Offen- und einer Schliessstellung schwenkbaren Flügel ( 51) und zumindest eine obere Laufschiene (55) für die Längsführung eines Schwenkbügels (57) für den schwenkbaren Flügel (51). Zum selbsttätigen Zuschwenken des Flügels (51) nach einem manuellen Öffnen ist eine Verstelleinrichtung (60) mit einem Verstell- und Arretiermittel (30) vorgesehen, welches derart ausgebildet ist, dass der Flügel (51) beim Zuschwenken vor Erreichen der Schliessstellung durch dieses Verstell- und Arretiermittel (30) bis in die Schliessstellung schwenkbar ist. Vorzugsweise ist die Verstelleinrichtung (60) zusätzlich mit einer Schliesseinheit (65) zum selbsttätigen Rückführen bzw. Zuschwenken des Flügels (51) versehen. Damit kann beim Schliessen bei einem zügigen selbsttätigen Verstellen des Flügels ein kontrolliertes sanftes Anschlagen und ein Blockieren desselben auf einfache Weise herbeigeführt werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Insektenschutzgitter, insbesondere für eine Tür-, Fenster- oder eine ähnliche Wandöffnung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein bekanntes verschiebbares selbstschliessendes Insektenschutzgitter gemäss der Druckschrift EP 2 594 727 A1 ist mit einem zwischen einer Offen- und einer Schliessstellung verschiebbaren Gitterrahmen versehen, in dem eine mechanische Betätigungseinrichtung zum selbsttätigen Rückführen des Gitters in die Schliessstellung eingebaut ist. Dieses selbsttätige Rückführen erfolgt dann, wenn der von Hand geöffnete Gitterrahmen losgelassen wird. Die Betätigungseinrichtung weist einen um eine Umlenkrolle geführten Seilzug auf, an dessen einem Ende ein im Gitterrahmen frei bewegliches Gegengewicht aufgehängt ist, während das andere Ende des Seilzugs an einer oberen Laufschiene für den Gitterrahmen befestigt ist. Der Seilzug ist dabei durch einen im Gitterrahmen befestigbaren Gleitschieber geführt, der mit einer Lagerung für die Umlenkrolle und mit einem U-förmigen Profil zur Aufnahme eines Führungsstegs der oberen Laufschiene versehen ist.

[0003] Mit dieser mechanischen Betätigungseinrichtung ist ein schnelles Schliessen des Gitterrahmens und damit ein effizientes Verhindern von einem Eindringen von Insekten in den Innenraum gewährleistet. Das Aufprallen des Gitterrahmens am fixen Rahmen bei Erreichen der Schliessstellung ist kann mit störenden Geräuschemissionen verbunden sein.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsmässiges Insektenschutzgitter derart weiterzubilden, dass mit diesem bei einem zügigen selbsttätigen Verstellen des Gitterrahmens beim Schliessen ein kontrol-liertes sanftes Anschlagen und vorzugsweise ein Blockieren erfolgt.

[0005] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäss durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Mit dieser erfindungsgemässen Verstelleinrichtung zum selbsttätigen Rückführen bzw. Zuschwenken des Flügels nach einem manuellen Öffnen mit einem im Flügel und in der Laufschiene angeordneten Verstell- und Arretiermittel kann erreicht werden, dass der Flügel beim Zuschieben bzw. Zuschwenken vor Erreichen der Schliessstellung durch dieses Verstell- und Arretiermittel sanft mit einer annähernd definierten Geschwindigkeit bewegbar bzw. schwenkbar und bei Erreichen der Schliessstellung vorzugsweise blockierbar ist.

[0007] Mit diesem Verstell- und Arretiermittel der Verstelleinrichtung kann beim Schliessen bei einem zügigen selbsttätigen Verstellen des Flügels ein kontrolliertes sanftes Anschlagen und vorzugsweise ein Blockieren desselben auf einfache Weise herbeigeführt werden.

[0008] Sehr vorteilhaft umfasst dieses Verstell- und Arretiermittel der Verstelleinrichtung ein in der oberen Laufschiene befestigtes längliches Halteelement mit einer Längsführung, einen in dieser Längsführung verstellbaren Kulissenstein mit dem Arretiermittel und ein Federorgan. Letzteres ist dabei entlang des Halteelementes angeordnet und mit dem einen Ende an dem in der Längsführung verstellbaren Kulissenstein und gegenüberliegend im Endbereich des Halteelements befestigt. Damit ist dieses Verstell- und Arretiermittel einfach und kostengünstig herstellbar.

[0009] Im Rahmen der Erfindung ist die Verstelleinrichtung zusätzlich mit einer Schliesseinheit zum selbsttätigen Rückführen bzw. Zuschwenken des Flügels versehen, welche derart ausgebildet ist, dass der Flügel beim selbsttätigen Zuschieben bzw. Zuschwenken durch die Schliesseinheit vor Erreichen der Schliessstellung durch dieses Verstell- und Arretiermittel bis in die Schliessstellung bewegbar bzw. schwenkbar ist.

[0010] Zweckmässigerweise ist ein mit dem Arretiermittel beim Kulissenstein des Verstell- und Arretiermittels korrespondierender Mitnehmer vorstehend auf der Oberseite des Gitterrahmens derart platziert, dass beim selbsttätigen Schliessen durch die Schliesseinheit dieser Mitnehmer des Gitterrahmens im Arretiermittel des Kulissensteins beim einen Ende der Längsführung des Halteelementes einrastet und dieses löst, wobei dann dieser Mitnehmer mit dem Gitterrahmen vom Arretiermittel mitgenommen wird und vorzugsweise bei einer Anschlagsposition in der Schliessstellung geblockt ist.

[0011] Diese durch die Schliesseinheit wirkende Verschiebekraft auf den Flügel ist mit Vorteil kleiner als diejenige des Verstell- und Arretiermittels in Schliessrichtung eingestellt, so dass der Flügel mit seinem Mitnehmer beim einen Ende der Längsführung des Halteelementes einrastbar ist und annähernd mit der durch das Verstell- und Arretiermittel vor der Schliessstellung erfolgenden Verschiebekraft mit der definierten Geschwindigkeit bewegbar ist. Damit ergibt sich dieses kontrollierte sanfte Schliessen des Gitterrahmens ohne jegliche Geräuschemissionen. Je nach Auslegung des Insektenschutzgitters können die Verschiebekräfte der Schliesseinheit und des Verstell- und Arretiermittels bedarfsmässig angepasst werden.

[0012] Bei einem schwenkbaren Flügel kann die Schliesseinheit wenigstens einen in Richtung der Schwenkachse angeordneten Torsionsstab aufweisen, der jeweils drehfest mit dem einen Stabende in einer Aufnahmestelle des feststehenden Rahmenteils und mit dem anderen Stabende in einer Aufnahmestelle des schwenkbaren Gitterrahmens des Flügels gehalten und beim Öffnen des Gitterrahmens durch Torsion derart verdrehbar ist, dass ein selbsttätiges Zurückschwenken des jeweiligen Flügels in die Schliessstellung erfolgt.

[0013] Alternativ kann ein Verstell- und Arretiermittel der Verstelleinrichtung bei einem schwenkbaren Flügel als ein Drehmomentscharnier ausgebildet sein, welches auf den Gitterrahmen zumindest über einen Schwenkbereich bis unmittelbar vor oder bis zur Schliessstellung diese annähernd definierte Schwenkgeschwindigkeit bewirkt.

[0014] Mit einem solchen Drehmomentscharnier kann der Flügel allein unter Ausnutzung der durch die Schliesseinheit wirkenden Zugkraft in die Schliessstellung gebracht werden, wobei das Drehmomentscharnier dieses kontrollierte sanfte Bewegen in die Schliessstellung desselben ermöglicht.

[0015] Die Erfindung sowie weitere Vorteile derselben sind nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

eine schematische Ansicht eines erfindungsgemässen Insektenschutzgitters in der Schliess- bzw. strichliniert in der Offenposition eines verschiebbaren Gitterrahmens;

Fig. 2

eine Ansicht von unten auf den Verstellmechanismus in der oberen Laufschiene des Insektenschutzgitters nach Fig. 1;

Fig. 3

eine teilweise Ansicht bzw. einen Längsschnitt einer Laufschiene eines erfindungsgemässen Insektenschutzgitters mit einem in einer geöffneten Position gezeigten schwenkbaren Gitterrahmen;

Fig. 4

eine teilweise Ansicht bzw. einen Längsschnitt der Laufschiene des Insektenschutzgitters nach Fig. 3 mit einem in einer anderen geöffneten Position des Gitterrahmen; und

Fig. 5

eine teilweise Ansicht bzw. einen Längsschnitt der Laufschiene des insektenschutzgitters nach Fig. 3 in der geschlossenen Position des Gitterrahmens.

[0016] Fig. 1 zeigt schematisch ein Insektenschutzgitter 10, welches insbesondere in einer Tür-, Fenster- oder einer ähnlichen Wandöffnung montierbar ist. Es ist mit einem ein- oder mehrteiligen Aussenrahmen mit einer oberen Laufschiene 15, einem in dieser verschiebbaren Flügel 11 mit einem Gitterrahmen 12 und einem in diesem angebrachten feinmaschigen Gittergewebe 13 aus Kunststoff, Metalldrähten oder ähnlichem versehen.

[0017] Mit diesem Insektenschutzgitter 10 wird primär verhindert, dass Insekten und auch andere Kleintiere in einen Innenraum eines Gebäudes oder dergleichen gelangen können. Der Flügel 11 mit dem Gitterrahmen 12 kann von dieser dargestellten Schliessstellung in eine Offenstellung 11' verschoben werden, dazu ein angedeuteter Handgriff 14 seitlich beim Gitterrahmen 12 vorgesehen ist. Dabei ist er vorzugsweise mittels nicht näher gezeigten Schienenführungen unten und oben in je einer Laufschiene 15 längsgeführt, dergestalt, dass er zum Montieren bzw. Demontieren in diese ein- oder aus diesen ausgeschwenkt werden kann.

[0018] Erfindungsgemäss ist eine Verstelleinrichtung 20 mit einer Schliesseinheit 25 zum selbsttätigen Rückführen des Flügels 11 nach einem manuellen Öffnen und mit einem im Flügel 11 und in der Laufschiene 15 angeordneten Verstell- und Arretiermittel 30 vorgesehen, welche derart ausgebildet sind, dass der Flügel 11 beim selbsttätigen Zuschieben durch die Schliesseinheit 25 vor Erreichen der Schliessstellung durch dieses Verstell- und Arretiermittel 30 mit einer annähernd definierten Geschwindigkeit bewegbar und im Schliesszustand blockierbar ist. Ein Mitnehmer 16 oberhalb des Flügels 11 ist dabei als Teil des Verstell- und Arretiermittels 30 vorgesehen, wie nachfolgend erläutert ist.

[0019] Die Schliesseinheit 25 der Verstelleinrichtung 20 weist beim längsgeführten Gitterrahmen 12 einen um wenigstens eine Umlenkrolle 22 im Gitterrahmen 12 geführten Seilzug 23 auf, an dem am einen Ende 23' ein im Gitterrahmen 12 frei höhenbewegliches Gegengewicht 21, während sein anderes Ende 23" an oder bei der oberen Laufschiene 15 an einer solchen Position befestigt ist, dass ein selbsttätiges Rückführen des Gitterrahmens 12 in seine Schliessstellung erfolgt. Der Seilzug 23 ist dabei mit einer solchen Länge versehen und sein Ende 23" an einer solchen Position bei der Laufschiene 15 befestigt, dass das Gegengewicht 21 in der linksseitig gezeigten Schliessstellung im unteren Bereich, während es in der rechtsseitigen Offenstellung 11' im oberen Bereich des Flügels 11 positioniert ist.

[0020] Diese Schliesseinheit 25 könnte auch statt vorteilhaft im Profil des Gitterrahmens 12 seitlich bei diesem platziert sein, wenn letzterer zum Beispiel als Türblatt oder ähnlichem ausgebildet wäre. Anstelle der Umlenkrolle und dem Seilzug mit dem Gegengewicht könnte auch eine Zugfeder oder eine andere gleichwirkende Schliesseinheit montiert sein. Im Prinzip könnte diese Schliesseinheit 25 aber auch weggelassen werden und nur dieses Verstell- und Arretiermittel 30 als selbsttätige Verstelleinrichtung des Flügels 11 vorgesehen sein.

[0021] Das in Fig. 2 vergrössert dargestellte mit der Schliesseinheit 25 zusammenwirkende Verstell- und Arretiermittel 30 der Verstelleinrichtung 20 setzt sich aus einem in der oberen Laufschiene 15 befestigbaren länglichen Halteelement 31 mit einer Längsführung 32, einem in dieser verstellbaren Kulissenstein 33 mit dem Arretiermittel 35, einer im Halteelement 31 integrierten Kolben/Zylindereinheit 37 und einem Federorgan 34 zusammen. Das Halteelement 31 ist durch Befestigungselemente 44 innerhalb des Profils der Laufschiene 15 befestigt. Das sich parallel zum Halteelement 31 erstreckende Federorgan 34 ist mit dem einen Ende fix im Endbereich 31' des Halteelements 31 und gegenüberliegend an dem in der Längsführung 32 verstellbaren Kulissenstein 33 befestigt. Ebenso ist der nicht veranschaulichte Kolben in der Kolben/Zylindereinheit 37 am Kulissenstein 33 befestigt.

[0022] Das im Kulissenstein 33 schwenkbar gelagerte Arretiermittel 35 ist mit einem Rastnocken 38, einer für die Aufnahme eines Mitnehmers 16 bestimmte Ausnehmung 39 und einem Anschlagsnocken 41 versehen. Der Rastnocken 38 ist derart ausgebildet, dass er in einer Nut 42 beim einen Ende 32' der Längsführung 32 arretierbar ist, in dem das Arretiermittel 35 mit dem Rastnocken 38 in diese Nut 42 einschwenkbar und durch die Federkraft arretiert ist. Das Arretiermittel 35 ist zu diesem Zwecke quer zur Längsführung um eine Achse A schwenkbar im Kulissenstein 33 gelagert. Der mit dem Arretiermittel 35 korrespondierende Mitnehmer 16 ist vorstehend auf der Oberseite des Gitterrahmens 12 derart platziert, dass er von der Position 16' beim selbsttätigen Rückführen des Flügels 11 von der Offenposition durch die Schliesseinheit 25 beim vorstehenden Anschlagsnocken 41 des Arretiermittels 35 anschlägt, der sich beim Ende 32' der Längsführung 32 befindet. Durch diesen Anschlagdruck wird das Arretiermittel 35 um die Achse A geschwenkt und damit löst es sich aus der Nut 42 in der Längsführung 32. In Fig. 1 ist das Arretiermittel 35 in dieser Position 35' und in der Position bei geschlossenem Flügel mit dem eingerastetem Mitnehmer 16 veranschaulicht.

[0023] Durch die Federkraft des als Zugfeder verwendeten Federorgans 34 sowie der im Halteelement 31 integrierten Kolben/Zylindereinheit 37 wird dann der Mitnehmer 16 mit dem Gitterrahmen durch das Arretiermittel 35 mitgenommen und bei einer Anschlagsposition 43 in der Schliessstellung geblockt. Das Federorgan 34 und der Kolben bewirken gemeinsam diese annähernd definierte Geschwindigkeit des Flügels beim Zuschieben, wobei diese Geschwindigkeit durch die bremsende Wirkung des Kolbens etwas langsamer als bei einem Verstellen von Hand beträgt.

[0024] Beim manuellen Öffnen des Flügels 11 wird der Kulissenstein 33 und mit ihm das Arretiermittel 35 von dem in ihm eingreifenden Mitnehmer 16 durch Handkraft verschoben und dabei das Federorgan 34 gespannt. Bei Erreichen des anderen Endes 32' der Längsführung 32 des Halteelementes 31 wird das Arretiermittel 35 geschwenkt und sein Rastnocken 38 greift in diese Nut 42 ein und wird durch die Federkraft arretiert. Der Mitnehmer 16 ist damit aus der Ausnehmung 39 freigegeben und der Flügel 11 kann mit dem Mitnehmer 16 bis in die Offenstellung 11' von Hand bewegt werden. Beim Loslassen des Flügels 11 erfolgt wiederum das automatische Schliessen desselben.

[0025] Fig. 3 bis Fig. 5 zeigen ein Insektenschutzgitter 50 mit einem schwenkbaren Flügel 51, das gleichsam insbesondere in einer Tür-, Fenster- oder einer ähnlichen Wandöffnung eingebaut ist. Es ist mit einem Aussenrahmen 53 mit einer oberen Laufschiene 55, dem in wenigstens einem Scharnier 56 schwenkbaren Flügel 51 mit einem Gitterrahmen 52 und einem in diesem angebrachten feinmaschigen Gittergewebe 54 oder dergleichen versehen.

[0026] Erfindungsgemäss ist eine Verstelleinrichtung 60 mit einer Schliesseinheit 65 zum selbsttätigen Zuschwenken des Flügels 51 nach einem manuellen Öffnen und mit einem im Flügel 51 und in der Laufschiene 55 angeordneten Verstell- und Arretiermittel 30 vorgesehen, welche derart ausgebildet sind, dass der Flügel 51 beim selbsttätigen Zuschwenken durch die Schliesseinheit 65 vor Erreichen der Schliessstellung durch dieses Verstell- und Arretiermittel 30 mit einer annähernd definierten Geschwindigkeit schwenkbar und in der Schliessstellung blockierbar ist.

[0027] Dieses Verstell- und Arretiermittel 30 ist annähernd gleich wie dasjenige nach Fig. 1 bzw. Fig. 2 ausgestaltet. Es sind daher dieselben Bezugszeichen verwendet und nachfolgend nur die Unterschiede erläutert.

[0028] Die Schliesseinheit 65 ist im Rahmen der Erfindung für den schwenkbaren Flügel 51 mit wenigstens einem bei der Schwenkachse S integrierten Torsionsstab 61 gebildet, der jeweils drehfest mit dem einen Stabende in einer Aufnahmestelle des feststehenden Aussenrahmens 53 und mit dem anderen Stabende in einer Aufnahmestelle des schwenkbaren Flügels 51 gehalten und beim Öffnen des Flügels 51 durch Torsion derart verdrehbar ist. Diese nicht näher dargestellten Aufnahmestellen können beispielsweise als Hülsen mit Verdrehsicherungen für den in diese in Achsrichtung einsteckbaren Torsionsstab 61 versehen sein. Damit kann dieses selbsttätige Zurückschwenken des Flügels 51 in die Schliessstellung erfolgen.

[0029] Der dem Verstell- und Arretiermittel 30 zugehörige, mit einem Gleitelement 18 verbundenen Mitnehmer 17 ist vorstehend in der Laufschiene 55 längsverstellbar angeordnet. Dieses Gleitelement 18 ist vorzugsweise in zwei parallel zueinander angeordneten Führungsstangen 19 langsgeführt, wobei sich letztere in der Laufschiene 55 unterhalb des Verstell- und Arretiermittels 30 erstrecken. Ein Schwenkbügel 57 ist einerseits mit dem Gleitelement 18 und andererseits mit dem Gitterrahmen 52 gelenkig verbunden. Beim selbsttätigen Zuschwenken des Flügels 51 durch die Schliesseinheit 65 wird dieses Gleitelement 18 mit seinem Mitnehmer 17 via den Schwenkbügel 57 bis zum Verstell- und Arretiermittel 30 verschoben. Wie oben zu Fig. 2 erläutert ist, schlägt der Mitnehmer 17 beim vorstehenden Anschlagsnocken 41 des Arretiermittels 35 an, der sich beim Ende 32' der Längsführung 32 befindet. Durch diesen Anschlagdruck wird das Arretiermittel 35 geschwenkt und damit löst es sich aus der Nut 42 der Längsführung 32.

[0030] Durch den Kulissenstein 33 und das Arretiermittel 35 wird das Gleitelement 18 und mit ihm der Flügel 51 via den Schwenkbügel 57 bis in die Schliessstellung gezogen, wie dies in Fig. 5 ersichtlich ist. Das Verstell- und Arretiermittel 30 ist dabei in der Laufschiene 55 in seiner Längsrichtung derart positioniert, dass dieser Schwenkbügel 57 in der Schliessstellung oberhalb des Gitterrahmens 52 parallel zu diesem und der Laufschiene 55 ausgerichtet ist, während er in der Offenstellung des Flügels 51 zu der Laufschiene entsprechend ausgeschwenkt ist, wie in Fig. 3 gezeigt ist.

[0031] Dieses Insektenschutzgitter 50 zeichnet sich dadurch aus, dass durch diese einfachen Mittel ein äusserst sanftes Schliessen und Anschlagen des Flügels 51 erzielt werden kann.

[0032] Im Prinzip könnte auf das Federorgan 34 des Verstell- und Arretiermittels 30 verzichtet und diese annähernd definierte Geschwindigkeit durch die Kraftkomponente der Schliesseinheit 25, 65 mit dem Gegengewicht bzw. dem Torsionsstab 61 in Zusammenwirkung mit der Kolben/Zylindereinheit 37 des Verstell- und Arretiermittels erzeugt werden, wobei letztere eine bremsende Wirkung auf die Schliessgeschwindigkeit bei einer bestimmten Zugkraft ausübt.

[0033] Bei einer nicht näher gezeigten erfindungsgemässen Verstelleinrichtung eines Insektenschutzgitters mit einem schwenkbaren Flügel kann als Verstell- und Arretiermittel ein Drehmomentscharnier anstelle dieses Verstell- und Arretiermittels 30 gemäss Fig. 3 eingesetzt werden. Ein solches Drehmomentscharnier weist wenigstens einen Scharnierbolzen und eine mit diesem zusammenwirkende Scharnierhülse auf, die zum einen an einem festen Rahmenteil und zum andern am Gitterrahmen des Flügels koaxial zur Schwenkachse S befestigt sind. Der Scharnierbolzen und die Scharnierhülse sind mit einer wählbaren Reibverbindung versehen, so dass diese beim Schwenken zueinander eine bremsende Wirkung erzeugen. Damit wird zumindest über einen Schwenkbereich bis unmittelbar vor oder bis in die Schliessstellung diese annähernd definierte Schwenkgeschwindigkeit des Flügels bewirkt, wobei das selbsttätige Zurückschwenken des Flügels durch eine Schliesseinheit, beispielsweise durch einen Torsionsstab, wie in Fig. 4 gezeigt ist, erfolgt.

[0034] Diesem Drehmomentscharnier ist dabei vorzugsweise mindestens eine Kopplungseinheit zugeordnet, durch welche die Scharnierhülse oder der Scharnierbolzen am Gitterrahmen in einem begrenzten Schwenkbereich bis unmittelbar vor oder bis in die Schliessstellung und in Gegenrichtung innerhalb dieses Schwenkbereichs mitgenommen wird. Die Kopplungseinheit ist mit zumindest je einem Kopplungsstück einerseits an der Scharnierhülse oder dem Scharnierbolzen des Drehmomentscharniers und andererseits am Gitterrahmen befestigt. Damit wird bewirkt, dass dieses Drehmomentscharnier mit der bremsenden Wirkung nur in einem begrenzten Schwenkbereich wirkt, wie zum Beispiel das Verstell- und Arretiermittel 30 gemäss Fig. 3 kurz vor der Schliessstellung bis zum Anschlag im geschlossenen Zustand.

[0035] Die Erfindung ist mit den obigen Ausführungsbeispielen ausreichend dargetan. Sie könnte aber selbstverständlich noch durch weitere Varianten erläutert sein.

[0036] So könnte bei dem Insektenschutzgitter 50 ebenso die Schliesseinheit 65 weggelassen und nur dieses Verstell- und Arretiermittel 30 als selbsttätige Verstelleinrichtung des Flügels 51 vorgesehen sein. Der Flügel 51 wäre dann in üblichen Scharnieren oder dergleichen im Aussenrahmen 53 schwenkbar gelagert.

[0037] Im Prinzip könnte bei dem längsverschiebbaren Flügel das Verstell- und Arretiermittel mit dem länglichen Halteelement statt in der festen Laufschiene oberseitig beim Gitterrahmen und der zusammenwirkende Mitnehmer in der festen Laufschiene befestigt sein.

[0038] Zudem könnten im Gitterrahmen und im festen Rahmen jeweils wenigstens ein Magnet integriert sein, mittels denen der Flügel im Schliesszustand zusätzlich im festen Rahmen haftet.

[0039] Beim Torsionsstab für die Schliesseinheit 65 bei einem schwenkbaren Flügel könnte auch ein gleichwirkendes Element verwendet werden, wie zum Beispiel eine Spiralfeder, oder ebenso ein Seilzug mit einem Gegengewicht im Gitterrahmen.

[0040] Bei der Laufschiene kann es sich um einen Einbaurahmen, oder um einen Einbauteil oder ähnlichem handeln, der so ausgebildet wäre, dass die Verstell- und Arretiermittel in diesem integrierbar sind, so dass die Mitnehmer entweder beim Flügel oder beim Schwenkbügel mit dem jeweiligen Arretiermittel zusammenwirken kann.

[0041] Die Erfindung eignet sich auch bei sogenannten Pendeltüren bzw. - fenstern, bei denen der Flügel nicht nur auf die eine Seite des Aussenrahmens, sondern vom Schliesszustand auf die eine oder andere Seite ausgeschwenkt werden kann. Zu diesem Zweck müssten die Scharniere und ihre gemeinsame Schwenkachse dann mit Vorteil annähernd in der Mitte des Aussenrahmens in Querrichtung der Längsebene des Flügels betrachtet angeordnet sein. Zudem müsste der Aussenrahmen ohne Anschlag so ausgebildet sein, dass der Flügel (51) und mit ihm auch der Schwenkbügel (57) von der Schliessstellung in beide Richtungen ausgeschwenkt werden kann. Der an dem Gleitelement (18) des Verstell- und Arretiermittels (30) gelenkig gelagerte Schwenkbügel (57) müsste so angeordnet sein, dass er unterhalb des Aussenrahmens und oberhalb des Flügels zwischen diesen verschwenkbar ist. Das Verstell- und Arretiermittel (30) mit dem Gleitelement (18) und dem Mitnehmer (17) und gegebenenfalls die Schliesseinheit (65) könnten gleich angeordnet sein wie in Fig. 3 bis Fig. 5 veranschaulicht ist. Der Flügel würde somit von der Offenstellung von beiden Seiten beim Schliessen zumindest vor Erreichen der Schliessstellung durch dieses Verstell- und Arretiermittel (30) bis in die Schliessstellung schwenkbar sein.

Ansprüche

1. Insektenschutzgitter, insbesondere für eine Tür-, Fenster- oder eine ähnliche Wandöffnung, welches einen zwischen einer Offen- und einer Schliessstellung verschiebbaren oder schwenkbaren Flügel (11, 51) und zumindest eine obere Laufschiene (15, 55) für die Längsführung des verschiebbaren Flügels (11) bzw. eines Schwenkbügels (57) für den schwenkbaren Flügel (51) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
zum selbsttätigen Rückführen bzw. Zuschwenken des Flügels (11, 51) nach einem manuellen Öffnen eine Verstelleinrichtung (20, 60) mit einem Verstell- und Arretiermittel (30) vorgesehen ist, welches derart ausgebildet ist, dass der Flügel (11, 51) beim Zuschieben bzw. beim Zuschwenken vor Erreichen der Schliessstellung durch dieses Verstell- und Arretiermittel (30) bis in die Schliessstellung bewegbar bzw. schwenkbar ist.

2. Insektenschutzgitter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass
die Verstelleinrichtung (20, 60) zusätzlich mit einer Schliesseinheit (25, 65) zum selbsttätigen Rückführen bzw. Zuschwenken des Flügels (11, 51) versehen ist, wobei der Flügel (11, 51) vor Erreichen der Schliessstellung durch dieses Verstell- und Arretiermittel (30) bis in die Schliessstellung bewegbar bzw. schwenkbar ist.

3. Insektenschutzgitter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass
das Verstell- und Arretiermittel (30) ein in der oberen Laufschiene (15, 55) befestigtes längliches Halteelement (31) mit einer Längsführung, ein in dieser verstellbaren Kulissenstein (33) mit einem Arretiermittel (35) und ein Federorgan (34) umfasst, wobei das Federorgan (34) entlang des Halteelementes (31) angeordnet und mit dem einen Ende an dem in der Längsführung (32) verstellbaren Kulissenstein (33) und gegenüberliegend im Endbereich (31') des Halteelements(31) befestigt ist.

4. Insektenschutzgitter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass
ein mit dem Arretiermittel (35) beim Kulissenstein (33) des Verstell- und Arretiermittels (30) korrespondierender Mitnehmer (16, 17) vorstehend auf der Oberseite des Flügels (11, 51) derart platziert ist, dass beim selbsttätigen Rückführen durch die Schliesseinheit (25, 65) dieser Mitnehmer (16, 17) im Arretiermittel (35) des Kulissensteins (33) beim einen Ende (32') der Längsführung (32) des Halteelementes (31) einrastet und dieses löst, wobei dann dieser Mitnehmer (16, 17) mit dem Flügel (11, 51) mitgenommen wird und bei einer Anschlagsposition in der Schliessstellung anstösst.

5. Insektenschutzgitter nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass
dieser Mitnehmer (16, 17) und das Arretiermittel (35) des Kulissensteins (33) beim manuellen Öffnen des Flügels (11, 51) derart zusammenwirken, dass der im Arretiermittel (35) eingerastete Mitnehmer (16, 17) den Kulissenstein (33) bis zum anderen Ende (32') der Längsführung (32) mitnimmt und das Arretiermittel (35) in einer Nut (42) des Halteelementes (31) arretiert, wobei der Mitnehmer (16, 17) sodann vom Arretiermittel (35) gelöst und bis zur Offenstellung des Flügels weiter verstellbar ist.

6. Insektenschutzgitter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass
die im Verstell- und Arretiermittel (30) wirkende Zugkraft durch dieses als Zugfeder ausgebildete Federorgan (34) und eine im Halteelement (31) integrierte Kolben/Zylindereinheit (37) zusammengesetzt ist, wobei das Federorgan (34) und der Kolben jeweils mit dem einen Ende am Kulissenstein (33) befestigt sind und durch diese gemeinsam die annähernd definierte Geschwindigkeit erzeugbar ist.

7. Insektenschutzgitter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass
die durch die Schliesseinheit (25, 65) wirkende Verschiebekraft auf den Flügel (11, 51) vorzugsweise kleiner als diejenige des Verstell- und Arretiermittel (30) in Schliessrichtung eingestellt ist, so dass der Flügel (11, 51), bei der er mit seinem Mitnehmer (16, 17) beim einen Ende der Längsführung des Halteelementes (31) einrastbar ist, annähernd mit der durch das Verstell- und Arretiermittel (30) vor der Schliessstellung erzeugten annähernd definierten Geschwindigkeit bewegbar und in der Anschlagsposition blockierbar ist.

8. Insektenschutzgitter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass
die Schliesseinheit (25) vorzugsweise beim längsgeführten Flügel (11) einen um wenigstens eine Umlenkrolle (22) im oder am Gitterrahmen (12) geführten Seilzug (23) aufweist, an dem am einen Ende (23') ein im oder am Gitterrahmen (12) höhenbewegliches Gegengewicht (21) und sein anderes Ende (23") an oder bei der oberen Laufschiene (15) an einer solchen Position befestigt ist, dass ein selbsttätiges Rückführen des Flügels (11) in seine Schliessstellung erfolgt.

9. Insektenschutzgitter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass
die Schliesseinheit (65) bei einem schwenkbaren Flügel (51) wenigstens einen in Richtung der Schwenkachse (S) angeordneten Torsionsstab (61) oder dergleichen aufweist, der jeweils drehfest mit dem einen Stabende in einer Aufnahmestelle des feststehenden Rahmenteils (53) und mit dem anderen Stabende in einer Aufnahmestelle des schwenkbaren Flügels (51) gehalten und beim Öffnen des Flügels durch Torsion oder dergleichen derart verdrehbar ist, dass ein selbsttätiges Zurückschwenken des jeweiligen Flügels (51) in die Schliessstellung erfolgt.

10. Insektenschutzgitter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass
der mit dem Arretiermittel (35) beim Kulissenstein (33) korrespondierende, mit einem Gleitelement (18) verbundene Mitnehmer (17) vorstehend in der Laufschiene (55) derart längsverstellbar angeordnet ist, dass beim Schliessen dieser Mitnehmer (17) im Arretiermittel (35) des Kulissensteins (33) beim einen Ende (32') der Längsführung (32) einrastbar und dieses Arretiermittel (35) lösbar ist, wobei im eingerasteten Zustand das Arretiermittel (35) den Mitnehmer (17) und mit ihm den Gitterrahmen (52) bis in die Schliessstellung mitnimmt.

11. Insektenschutzgitter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass
ein Schwenkbügel (57) einerseits mit dem Gleitelement (18) und andererseits mit dem Gitterrahmen (52) gelenkig verbunden ist, wobei beim Schliessen dieses Gleitelement (18) via den Schwenkbügel (57) bis zum Verstell- und Arretiermittel (30) verschiebbar ist, welches dann den Flügel (51) durch ein Ziehen des Gleitelementes (18) bis in die Schliessstellung zuschwenkt.

12. Insektenschutzgitter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass
bei einer Pendeltüre bzw. einem Pendelfenster der Flügel vom Schliesszustand auf die eine oder andere Seite zum Aussenrahmen ausschwenkbar ist, wobei der am Flügel angelenkte Schwenkbügel gegenüberliegend an dem Gleitelement des Verstell- und Arretiermittels derart gelenkig gelagert ist, dass der Flügel und mit ihm der Schwenkbügel unterhalb des Aussenrahmens hindurch verschwenkbar sind, und der Flügel beim Schliessen von der einen oder andern Seite zumindest vom Verstell- und Arretiermittel selbsttätig in die Schliessstellung schwenkbar ist.

13. Insektenschutzgitter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass
anstelle des Verstell- und Arretiermittels bei einem schwenkbaren Flügel ein Drehmomentscharnier vorgesehen ist, das zumindest über einen Schwenkbereich bis unmittelbar vor oder bis zur Schliessstellung eine annähernd definierte Schwenkgeschwindigkeit des Flügels bewirkt, wobei das selbsttätige Zurückschwenken des Flügels durch eine Schliesseinheit (65) erfolgt.

14. Insektenschutzgitter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass
dieses Drehmomentscharnier wenigstens einen Scharnierbolzen und ein mit diesem zusammenwirkende Scharnierhülse aufweist, die zum einen am festen Rahmenteil und zum andern am Gitterrahmen koaxial zur Schwenkachse befestigt und mit einer Reibverbindung versehen sind, so dass diese beim gegenseitigen Schwenken eine bremsende Wirkung erzeugen und damit die annähernd definierte Schwenkgeschwindigkeit bewirken.

Zeichnung