GEFAHRGUT-KLEINBEHÄLTER

Abstract

 Bei einem Gefahrgut-Kleinbehälter (1), mit einem oben offenen Behälter (2), der ein Fassungsvermögen aufweist, das zwischen 15 und 50 l beträgt, und mit einem den Behälter (2) wahlweise verschließenden Deckel (3), der mit Hilfe von Rastverschlüssen an dem Behälter (2) festlegbar ist, schlägt die Erfindung vor, dass zwei Rastverschlüsse in einem Abstand voneinander angeordnet sind, welcher eine beidhändige Betätigung der Rastverschlüsse erfordert.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Gefahrgut-Kleinbehälter, mit einem oben offenen Behälter, der ein Fassungsvermögen aufweist, das zwischen 15 und 50 I beträgt. Damit unterscheidet sich der Gefahrgut-Kleinbehälter von großen Behältern, wie sie in der Industrie eingesetzt werden. Der Gefahrgut-Kleinbehälter ist zum Einsatz in Haushalten bestimmt, um Gefahrgut aufzunehmen, welches in haushaltsüblichen Mengen anfällt. Derartiges Haushalts-Gefahrgut umfasst beispielsweise Batterien, Farbreste, Sprühdosen, Reinigungschemikalien und dergleichen. Der Gefahrgut-Kleinbehälter ist zweiteilig ausgestaltet und besteht einerseits aus dem genannten oben offenen Behälter und andererseits aus einem Deckel, der mithilfe von Rastverschlüssen an den Behälter festgelegt werden kann und dazu dient, die Öffnung des Behälters zu verschließen. Die Rastverschlüsse sollen verhindern, dass Kinder, insbesondere kleine Kinder, Zugang zu dem Gefahrgut haben. Daher sind die Rastverschlüsse kindersicher ausgelegt, beispielsweise in der Art, dass Kinder aufgrund der Kräfte, die zum Öffnen der Rastverschlüsse erforderlich sind, den Verschluss nicht öffnen können.

[0002] Die Schwierigkeiten, den Deckel zu öffnen, wirken sich jedoch nicht nur positiv als Kindersicherung aus, sondern verringern auch die Akzeptanz bei der Benutzung des Gefahrgut-Kleinbehälters. In der Praxis kann das Problem auftreten, dass Gefahrgut in der Nähe des Gefahrgut-Kleinbehälters gelagert wird und erst zu einem späteren Zeitpunkt in den Gefahrgut-Kleinbehälter eingefüllt werden soll, weil in einer bestimmten Situation oder für eine bestimmte Person das Öffnen des Gefahrgut-Kleinbehälters zu kompliziert erscheint. Aus dieser geringen Akzeptanz resultiert das Problem, dass das Gefahrgut entgegen der Wirkung, die mit dem Gefahrgut-Kleinbehälter erreicht werden soll nicht sicher aufbewahrt wird und beispielsweise nach wie vor für Kinder zugänglich ist.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Gefahrgut-Kleinbehälter zu schaffen, der einerseits für Erwachsene leicht bedienbar und andererseits kindersicher verschließbar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird durch einen Gefahrgut-Kleinbehälter gelöst, der grundsätzlich wie oben beschrieben ausgestaltet ist, bei dem jedoch zwei Rastverschlüsse in einem solchen Abstand voneinander angeordnet sind, dass dieser Abstand eine beidhändige Betätigung der Rastverschlüsse erfordert. Wie groß der Abstand zwischen den beiden Rastverschlüsse ist, kann in nationalen oder kommunalen Richtlinien festgelegt sein, beispielsweise kann ein Abstand von 20 oder 25 cm sicherstellen, dass mit einer einzigen Hand nicht beide Rastverschlüsse gleichzeitig betätigt werden können. Insbesondere wenn man bedenkt, dass dieses Merkmal der Sicherheit von Kindern dient, kann der Abstand zwischen den beiden Rastverschlüsse auch kleiner sein als 20 cm. In diesem Fall kann möglicherweise eine erwachsene Person zwei Rastverschlüsse gleichzeitig betätigen, jedoch ist der Abstand so groß, dass jedenfalls gesichert ist, dass Kinder zwei Rastverschlüsse nicht gleichzeitig betätigen können. Vorteilhaft kann der Abstand zwischen zwei Rastverschlüssen wenigstens 12 cm betragen.

[0005] Dieser Abstand, der im Vergleich zu den Abständen der Rastverschlüsse eines bekannten Gefahrgut-Kleinbehälters größer ist, bewirkt in zweierlei Hinsicht eine kindersichere Ausgestaltung des Gefahrgut-Kleinbehälters. Erstens sind die Körperkräfte von Kindern, insbesondere von kleinen Kindern, erheblich geringer als die Körperkräfte von Erwachsenen. Zur Betätigung eines einzelnen Rastverschlusses ist daher ein Kind gezwungen, beide Hände zu benutzen. Dementsprechend ist es diesem Kind nicht möglich, zwei Rastverschlüsse gleichzeitig zu betätigen, was jedoch erforderlich ist, um den Deckel öffnen zu können. Zweitens stellt bereits schon die gleichzeitige erforderliche Betätigung beider Rastverschlüsse ein Hindernis für insbesondere kleine Kinder dar, unabhängig von den zur Betätigung erforderlichen Kräften.

[0006] Dementsprechend können die erforderlichen Betätigungskräfte durch entsprechende Ausgestaltung der Rastverschlüsse konstruktiv so gering bemessen werden, dass für Erwachsene die Betätigung der Rastverschlüsse leicht und unkompliziert möglich ist. Dadurch wird die Akzeptanz vergrößert, den Gefahrgut-Kleinbehälter im Alltag auch tatsächlich regelmäßig zu benutzen und anfallendes Gefahrgut unmittelbar, ohne zeitliche Verzögerung, in den Gefahrgut-Kleinbehälter einzuführen. Die Möglichkeit, dass kleine Kinder in Kontakt mit dem Gefahrgut kommen können wird auf diese Weise erheblich verringert und somit die Sicherheit für die Kinder vergrößert.

[0007] In einer Ausgestaltung sind die erforderlichen Betätigungskräfte und das Gewicht des Deckels so aufeinander abgestimmt, dass die Rastverschlüsse bereits allein aufgrund des Eigengewichts des Deckels verriegelt werden, also eine automatische Verriegelung des Deckels erfolgt. Dementsprechend ist auch das Lösen der Rastverschlüsse mit einem besonders geringen Krafteinsatz möglich, und die automatisch erfolgende Verriegelung, wenn der Deckel auf den Behälter aufgelegt wird und dann durch sein Eigengewicht absinkt, bewirkt nicht nur eine besonders einfache und unkomplizierte Handhabung sondern auch ein besonders hohes Maß an Sicherheit, die der Gefahrgut-Kleinbehälter bietet. In Abhängigkeit davon, in welchen Abständen der Gefahrgut-Kleinbehälter entleert wird, beispielsweise nach einem festen kommunalen Abfall-Abholplan oder auf Anforderung durch den jeweiligen Haushalt, kann das Fassungsvermögen des Gefahrgut-Kleinbehälters deutlich kleiner sein als 50 I. Beispielsweise kann das Fassungsvermögen zwischen 17 und 25 I betragen, und eine typische Größe kann bei etwa 20 bis 22 I liegen, so dass der Gefahrgut-Kleinbehälter im Haushalt problemlos untergebracht werden kann, beispielsweise in einem Küchenschrank, und somit nicht unmittelbar für Kinder zugänglich ist.

[0008] Hinsichtlich der Ausgestaltung der Rastverschlüsse können am Behälter Verriegelungsabschnitte in Form von Raststegen angeordnet sein, die im Abstand außerhalb von der Behälterwand verlaufen. Derartige Raststege können beispielsweise in Form von U-förmigen Bügeln ausgestaltet sein, die mit ihren beiden Enden an die Behälterwand anschließen. Am Deckel können Rastelemente angeordnet sein, die mit diesen Verriegelungsabschnitten des Behälters, nämlich mit den Raststegen, zusammenwirken, um so jeweils einen Rastverschlusses zu schaffen. Die Rastelemente des Deckels sind dabei als Rastnasen ausgestaltet, die sich vom Deckel aus nach unten erstrecken, zwischen die Behälterwand und den Raststeg ragen, und den Raststeg untergreifen. Die Rastnasen bilden also einen Vorsprung, der von der Behälterwand nach außen ragt, unter den Raststeg, dass der Deckel in dieser Gebrauchsstellung oder Verschlussstellung nicht vom Behälter abgehoben werden kann. Die Rastelemente des Deckels verlaufen im Abstand zu der Behälterwand. Gegen eine Federwirkung können die Rastelemente in Richtung zur Behälterwand bewegt werden, so dass die Rastnasen außer Eingriff mit dem jeweils zugeordneten Raststeg kommen und der Deckel in dieser Freigabestellung vom Behälter abgehoben werden kann.

[0009] Die erwähnte Federwirkung der Rastelemente kann dadurch bereitgestellt werden, dass die Rastelemente als separate Bauteile scharnierbeweglich am Deckel gelagert sind und durch ein separates Federelement in ihre Raststellung bzw. Verschlussstellung gedrängt werden. Alternativ dazu können die Rastelemente einteilig von dem Deckel selbst gebildet werden und beispielsweise aufgrund der Materialelastizität des verwendeten Werkstoffs federbeweglich verformbar sein. Beispielsweise kann der Deckel als Blechpressteil oder als Kunststoffformteil ausgestaltet sein, um eine solche Materialelastizität und somit die Federbeweglichkeit der Rastelemente zu ermöglichen.

[0010] Um die Handhabung des Gefahrgut-Kleinbehälters zu erleichtern, kann dieser in einer als vorteilhaft erachteten Ausgestaltung an seiner Außenseite Griffmulden aufweisen, beispielsweise an zwei gegenüberliegenden Seiten des Behälters, bei einem rechteckigen Behälter beispielsweise an den beiden Stirnseiten. Die Griffmulden weisen dabei jeweils einen U-förmigen, nach unten offenen Querschnitt auf, so dass von oben auftreffende Flüssigkeiten zuverlässig abgeleitet werden und nicht in die Griffmulde gelangen können. Die Griffmulden sind dabei so groß bemessen, dass der Gefahrgut-Kleinbehälter mit behandschuhten Händen erfasst und getragen werden kann, in dem nämlich die Griffmulden eine Tiefe von wenigstens 20 mm aufweisen, vorteilhaft etwa 23 bis 25 mm, sowie eine Breite von wenigstens 90 mm aufweisen, vorteilhaft etwa 100 mm. Die Größe der Griffmulden schützt insbesondere Mitarbeiter kommunaler Entsorgungsbetriebe, welche die Gefahrgut-Kleinbehälter mit unbekanntem Inhalt handhaben müssen und daher üblicherweise Handschuhe tragen. Durch die ausreichend große Ausgestaltung der Griffmulden ist eine sichere Erfassung der Gefahrgut-Kleinbehälter möglich, was für die sichere Handhabung der darin enthaltenen Gefahrgüter vorteilhaft ist.

[0011] Der Behälter weist in einer Ausgestaltung um seine obere Öffnung einen außen umlaufenden Kragen auf, der die Raststege als Bestandteile der Rastverschlüsse und / oder die Griffmulden bildet. Insbesondere wenn diese beiden Elemente durch den umlaufenden Kragen gebildet werden, kann eine äußere Gestaltung des Gefahrgut-Kleinbehälters erreicht werden, die frei von kleinen, nahezu punktuellen Vorsprüngen ist und daher gegen versehentliche Beschädigungen optimal geschützt ist, wie sie ansonsten an kleineren Vorsprüngen bei der rauen Handhabung des Gefahrgut-Kleinbehälters im Alltag auftreten können.

[0012] Die Rastelemente des Deckels werden bei der weiter oben beschriebenen Ausgestaltung betätigt, indem sie nach innen, also zur Behälterwand hin, in eine Freigabestellung bewegt werden, um die Rastverbindung mit den Raststegen zu lösen. In einer Ausgestaltung weisen die Rastelemente jeweils allerdings nicht nur einen nach außen ragenden Vorsprung auf, der dazu dient, einen Raststeg des Behälters zu untergreifen, sondern die Rastelemente weisen jeweils auch einen nach innen, zur Behälterwand ragenden Vorsprung auf, der als Sperre bezeichnet ist. Diese Sperre wirkt mit einer Sperrkontur des Behälters wie folgt zusammen: wenn die Rastnase gegen die Behälterwand bewegt wird, also aus ihrer Raststellung oder Verschlussstellung, in welcher sie den Raststeg des Behälters untergreift, in eine Freigabestellung, kann anschließend der Deckel vom Behälter abgehoben werden. Wenn jedoch die Rastnase über die Freigabestellung hinaus noch weiter in Richtung der Behälterwand bewegt wird, gerät die Sperre der Rastnase unter die Sperrkontur der Behälterwand, so dass der Deckel in diesem Fall nicht von dem Behälter abgehoben werden kann. Die so geschaffene Sperrfunktion stellt ein zusätzliches Sicherheitsmerkmal dar, welches insbesondere kleineren Kindern die Handhabung des Deckels trotz der vergleichsweise geringen aufzubieten Betätigungskräfte erschwert und somit eine unbefugte Öffnung des Gefahrgut-Kleinbehälters erschwert.

[0013] Um den Innenraum des Behälters für unterschiedliches Gefahrgut in verschiedene Kammern einzuteilen, so dass die unterschiedlichen Gefahrgüter separat gesammelt und weiter behandelt werden können, ist in einer Ausgestaltung eine Trennwand in dem Behälter angeordnet. In einer als vorteilhaft erachteten Ausgestaltung ist die Trennwand wahlweise in den Behälter einsetzbar oder aus diesem entnehmbar. Dies betrifft nicht in erster Linie die Handhabung der Trennwand im Haushalt selbst, sondern die Bereitstellung des Gefahrgut-Kleinbehälters durch eine Kommune, so dass beispielsweise Sammeleinrichtungen an die Position der Trennwand angepasst ausgestaltet sein können, um unterschiedliche Gefahrgüter separat handhaben zu können. Im Inneren des Behälters sind daher Führungselemente angeordnet, die mit der Trennwand zusammenwirken und diese abstützen gegen Kräfte, welche quer zur Trennwandfläche wirken. Beispielsweise können im Behälter Rippen verlaufen, und die Trennwand kann mit entsprechenden Nuten versehen sein, um auf die Rippen aufgeschoben zu werden. Oder im Behälter können Nuten vorgesehen sein, beispielsweise durch zwei parallel verlaufende Rippen, und die Trennwand kann in diese Nuten eingeschoben werden. Durch die Führungselemente wird erstens das Einsetzen der Trennwand in den Behälter erleichtert, und zweitens können bei geeigneter Ausgestaltung die Führungselemente zusammen mit der Trennwand eine Labyrinthdichtung schaffen, so dass die separaten Kammern im Behälter flüssigkeitsdicht voneinander getrennt sind.

[0014] In einer Ausgestaltung kann die Trennwand mittels einer federbeweglichen Wandraste in ihrer Gebrauchsstellung im Behälter festgelegt werden. So kann der Behälter grundsätzlich ohne Trennwand verwendet werden, je nach Bedarf, z. B. je nach den jeweiligen kommunalen Anforderungen kann er jedoch wahlweise auch mit der Trennwand ausgerüstet werden. Die Wandraste stellt sicher, dass die Trennwand ihre gewünschte Position beibehält, ohne dass es hierzu der Handhabung von Werkzeug bedarf. Beispielsweise kann die Wandraste als ein federnder Hebel ausgestaltet sein, der in eine Vertiefung der Behälterwand eingreift und dann nicht mehr zugänglich ist, so dass ungewollte Manipulationen verhindert werden, z. B. eine unerwünschte Entfernung der Trennwand. In einer anderen Ausgestaltung weist die Wandraste eine Handhabe auf, also einen Bereich oder Abschnitt, an dem es erfasst werden kann. In diesem Fall kann die Trennwand problemlos aus dem Behälter entnommen werden.

[0015] In einer Ausgestaltung sind mehrere Führungselemente im Inneren des Behälters angeordnet, und zwar in der Art, dass die Trennwand wahlweise an unterschiedlichen Stellen in den Behälter eingesetzt werden kann, oder so dass mehr als eine Trennwand in den Behälter eingesetzt werden kann und dementsprechend viele Kammern im Inneren des Behälters für unterschiedliche Gefahrgüter bereitgestellt werden können.

[0016] In einer Ausgestaltung erstrecken sich die Rastelemente des Deckels von einer Deckelfläche nach unten. Dort, wo die Rastelemente angeordnet sind und an die Deckelfläche anschließen, weist der Deckel Aussparungen auf, die nach oben offen sind. Die Aussparungen sind in der Art ausgestaltet, dass sie die Rastelemente eines zweiten, gleichartigen Deckels aufnehmen können. Wenn zwei gleichartige Deckel übereinander angeordnet und aufeinander gestapelt werden, bilden sie einen Verbund, bei welchem die Rastelemente des oberen Deckels in die Aussparungen des unteren Deckels greifen. Diese Ausgestaltung des Deckels ist für die Produktion, die Lagerung und den Transport der Deckel vorteilhaft, da in einer vorgegebenen Höhe eine grö-ßere Anzahl von Deckeln untergebracht werden kann, und da zweitens die ineinander gestapelten Deckel einen stabilen Verbund bilden. Sie können dementsprechend problemlos gemeinsam gehandhabt werden und behalten auch während des Transports diese Ordnung bei, so dass sie am Ankunftsort nicht zur weiteren Handhabung eigens erneut sortiert werden müssen.

[0017] In einer Ausgestaltung ist die Deckelfläche dort verstärkt, wo die nach unten ragenden Rastelemente an die Deckelfläche anschließen. Auf diese Weise wird eine unerwünschte Verformung, und insbesondere eine Beschädigung durch Bruch, Riss oder dergleichen des Deckels auch dann erschwert oder sogar völlig vermieden, wenn der Deckel fällt und in einem ungünstigen Winkel auf einen harten Boden auftrifft. Durch die Verstärkung der Deckelfläche kann auch in solchen Fällen verhindert werden, dass das Rastelement von der Deckelfläche abgetrennt wird oder seine federelastische Spannkraft verliert, so dass der Deckel auch in einem solchen Fall möglichst zuverlässig geschlossen gehalten werden kann und das Austreten von Gefahrgut vermieden wird.

[0018] Die Verstärkung des Deckels kann durch in den Deckel integrierte Zusatzmaterialien wie zum Beispiel metallische Elemente oder dergleichen erreicht werden. In einer als vorteilhaft erachteten Ausgestaltungen weist der Deckel als Verstärkung eine bereichsweise vergrößerte Wandstärke der Deckelfläche auf. Dies kann auf einfache Weise bei der Herstellung des Deckels durch eine entsprechende Ausgestaltung einer Herstellungsform, zum Beispiel einer Gießform oder Blasform, erreicht werden. Somit ist es nicht erforderlich, ein Zusatzmaterial zu beschaffen und zu handhaben, so dass eine möglichst einfache und wirtschaftliche Herstellung des Deckels unterstützt wird. Die entsprechende Verstärkung der Deckelfläche kann beispielsweise in Form einer Wulst, einer Rippe, eines Plateaus oder dergleichen ausgestaltet sein.

[0019] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnungen nachfolgend näher erläutert. Dabei zeigt

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht auf einen Gefahrgut-Kleinbehälter in auseinandergezogener Darstellung,

Fig. 2 bis 5

Ansichten auf den geschlossenen Gefahrgut-Kleinbehälter aus unterschiedlichen Blickrichtungen,

Fig. 6

eine perspektivische Ansicht auf eine Trennwand,

Fig. 7

eine perspektivische Ansicht auf den Bereich der Rastverriegelung der in dem Behälter eingesetzten Trennwand, und

Fig. 8

einen Vertikalschnitt durch einen Rastverschluss, der sich in seiner Schließ- oder Verriegelungsstellung befindet.

[0020] In Fig. 1 ist ein Gefahrgut-Kleinbehälter 1 dargestellt, der im Falle des dargestellten Ausführungsbeispiels aus vier separaten Bauteilen besteht: aus einem oben offenen Behälter 2, einem Deckel 3, einem schalenförmigen Einsatz 4 und einer Trennwand 5. Der Behälter 2 hat einen rechteckigen Querschnitt mit zwei Längsseiten und zwei Stirnseiten und weist an seinen beiden Stirnseiten jeweils zwei voneinander beabstandete Ausbuchtungen 6 auf, die nach außen ragen und das Behältervolumen vergrößern, so dass der Behälter 2 insgesamt ein Fassungsvermögen von 22 I aufweist.

[0021] Knapp unterhalb seiner oberen Öffnung weist der Behälter 2 au-ßen einen umlaufenden Kragen 7 auf, der bereichsweise Raststege 8 bildet, die somit jeweils im Abstand außerhalb von der jeweiligen Seitenwand des Behälters 2 verlaufen. Zwischen den beiden Ausbuchtungen 6 bildet der Kragen 7 eine Griffmulde 9, wobei der freie Abstand zwischen dem Kragen 7 und der Stirnwand, also die Tiefe der Griffmulde 9, bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel 23 mm beträgt. Dadurch, dass der Kragen 7 in diesem Bereich an die Stirnwand anschließt, weist die Griffmulde 9 einen U-förmigen Querschnitt auf, der oben geschlossen und nach unten hin offen ist. Die breite der Stirnwand 9 beträgt bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel 100 mm.

[0022] An der Unterseite des Behälters 2 verläuft ein in Fig. 1 nicht ersichtlicher Boden 10, im Übergang zu den Stirn- und Längsseiten des Behälters 2 nach oben angehoben verläuft, beispielsweise in Form einer Viertelkreis-Rundung, und der Standfüße 11 aufweist, auf die später noch näher eingegangen wird.

[0023] Der Einsatz 4 weist zwei Halteprofile 12 auf, die im Querschnitt T-förmig ausgestaltet sind und in Führungselemente 14 eingreifen, die im Inneren des Behälters 2 in den Seitenwänden als Nuten mit einem ebenfalls T-förmigen Querschnitt ausgestaltet sind. Auch die Trennwand 5 weist derartige Halteprofile 12 auf, wobei der Behälter 2 dementsprechend mit mehreren Führungselementen 14 versehen ist.

[0024] Der Deckel 3 weist eine Deckelfläche 15 auf sowie einen daran anschließenden, sich nach unten erstreckenden Rand 16, der bereichsweise besonders weit nach unten verläuft und dort jeweils eine Rastnase 17 bildet. Jede Rastnase 17 verläuft annähernd V-förmig und schafft somit eine mittlere Aussparung 18. Hierdurch wird erreicht, dass gleichartige Deckel 3 möglichst platzsparend aufeinandergestapelt werden können, wobei die Rastnasen 17 jeweils in eine Aussparung 18 des jeweils darunter befindlichen Deckels 3 eintauchen können. Um die Aussparungen 18 herum ist die Deckelfläche 15 mit einer Materialverstärkung versehen, die im Falle des dargestellten Ausführungsbeispiels als Verstärkungsrippen 19 ausgestaltet sind, die materialeinheitlich aus dem Material des Deckels 3 bestehen und in Art einer lokal vergrößerten Materialstärke der Deckelfläche 15 ausgestaltet sind. Auf dieselbe Art, nämlich als lokal vergrößerten Materialstärke, sind auf dem Deckel 3 Rippen 20 als Stapelhilfen angeordnet, die unter anderem mit den Standfüßen 11 eines darüber angeordneten, gleichartigen Behälters 2 zusammenwirken, so dass gleichartige, aufeinander gestapelte Gefahrgut-Kleinbehälter 1 Art eines Verbunds möglichst rutschsicher aufeinander stehen. Die Standfüße 11 können je nach Ausgestaltung dazu dienen, den Boden 10 des Behälters 2 im Abstand vom Untergrund zu halten, auf welchem der Behälter 2 steht. Wenn die Standfüße 11 niedriger ausgestaltet sind, so dass der Boden 10 unmittelbar den Untergrund berührt, so dienen die Standfüße 11 in diesem Fall ausschließlich als Stapelhilfen im Zusammenspiel mit den Rippen 20.

[0025] Die Fig. 2 bis 5 zeigen den Gefahrgut-Kleinbehälter 1 mit geschlossenem Deckel 3 aus unterschiedlichen Blickrichtungen. Dabei ist ersichtlich, dass die Rastnasen 17 den jeweiligen Raststeg 8 sowohl hintergreifen als auch untergreifen, so dass Rastverschlüsse zwischen Behälter 2 und Deckel 3 geschaffen werden und der Deckel 3 nicht nach oben von dem Behälter 2 abgezogen werden kann. Weiterhin ist ersichtlich, dass der Kragen 7 des Behälters 2 mit dem umlaufenden Rand 16 des Deckels 3 fluchtet. Wie insbesondere Fig. 4 zeigt, wird somit eine umlaufende, weitestgehend glattflächige Außenkontur des Gefahrgut-Kleinbehälters 1 geschaffen.

[0026] Fig. 6 zeigt eine perspektivische Darstellung einer Trennwand 5 mit den beiden oberen Halteprofilen 12. Verstärkungsrippen ermöglichen eine biegesteife Ausgestaltung der Trennwand 5 bei möglichst geringem Materialeinsatz. Unterhalb der Halteprofile 12 ist jeweils eine federbewegliche Wandraste 21 angeordnet, welches ähnlich wie ein Halteprofil 12 über eine Seitenkante 22 der Trennwand 5 nach außen ragt, anders als ein Halteprofil 12 jedoch gegen die Federwirkung nach innen bewegt werden kann. Weiterhin zeigt Fig. 6, dass eine Unterkante 23 sowie die Seitenkanten 22 jeweils in ihrem unteren Bereich eine Nut mit einem U-förmigen Querschnitt bilden, der nach außen hin offen ist. Im Inneren Behälters 2 verläuft ein weiteres, rippenartiges Führungselement, das zusammen mit den nutförmigen Führungselementen 14 die Trennwand 5 formschlüssig führt und z.B. gegen Bewegungen in Richtung der Flächennormalen der Trennwand 5 sichert.

[0027] In Längsrichtung der Längswände sind mehrere solche rippenartigen Führungselemente und dementsprechend auch mehrere nutförmige Führungselement 14 hintereinander angeordnet. Wenn beispielsweise drei solcher Führungen vorgesehen sind, ergibt sich die Möglichkeit, bei Verwendung nur einer Trennwand 5 den Innenraum des Behälters 2 mittels einer Trennwand 5 in zwei gleichgroße Hälften aufzuteilen oder die Trennwand 5 bewusst außer mittig anzuordnen um unterschiedlich große Abteile innerhalb des Behälters 2 zu schaffen. Bei Verwendung von zwei oder drei Trennwänden 5 können dementsprechend viele Abteile innerhalb des Behälters 2 geschaffen werden. Oder es können eine oder zwei Trennwände 5 sowie zusätzlich ein Einsatz 4 in dem Behälter 2 angeordnet werden.

[0028] Fig. 7 zeigt in einem gegenüber Fig. 6 größeren Maßstab eine in den Behälter 2 eingesetzte Trennwand 5. Dabei ist ersichtlich, wie die im Querschnitt T-förmige Wandraste 21 der Trennwand 5 in die ebenfalls T-förmige Nut des Führungselements 14 eingreift. Weiterhin ist erkennbar, dass sich die Nut des Führungselements 14 unten erweitert, nämlich dort, wo die Wandraste 21 der Trennwand 5 über die Seitenkante 22 der Trennwand 5 hinausragt und in diesem erweiterten Querschnitt des Führungselements 14 eingreift. Die Wandraste 21 ist über einen federbeweglichen Steg 24 mit der Fläche der Trennwand 5 verbunden, im Übrigen verläuft um die Wandraste 21 ein Freiraum 25, so dass die Wandraste 21 unter Verformung des Stegs 24 aus dem erweiterten Querschnitt des Führungselements 14 heraus bewegt werden kann, so dass anschließend die Trennwand 5 aus dem Behälter 2 entnommen werden kann.

[0029] Fig. 8 zeigt einen Vertikalschnitt durch den geschlossenen Gefahrgut-Kleinbehälter 1 im Bereich eines Rastverschlusses. Es ist ersichtlich, dass die Rastnase 17 des Deckels 3 an ihrem unteren Ende einen Rasthaken 26 bildet, welcher den Raststeg 8 des Behälters 2 untergreift, wenn sich die Rastnase 17 in ihrer dargestellten Schließstellung bzw. Verriegelungsstellung befindet, der Rastverschluss also geschlossen und der Deckel 3 am Behälter 2 festgelegt ist. Oberhalb des Raststegs 8 bildet die Rastnase 17 eine gerippte Betätigungszone 27. Durch einen gebogenen Pfeil ist angedeutet, dass auf diese Betätigungszone 27 von außen Druck ausgeübt werden kann, um den Rastverschluss zu lösen, indem die Rastnase 17 in Richtung zur Behälterwand gedrückt wird und somit der Rasthaken 26 außer Eingriff mit dem Raststeg 8 gebracht wird.

[0030] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel werden die Rastnasen 17 durch den Deckel 3 als materialeinheitlicher, integraler Bestandteil des Deckels 3 gebildet, wobei der Deckel 3 als Spritzgussteil aus Kunststoff ausgestaltet ist. Die elastischen Materialeigenschaften des Kunststoffs halten die Rastnasen 17 in einer Position, die der Verriegelungs- oder Schließstellung der Rastverschlüsse entspricht. Gegen eine Federwirkung, nämlich Rückstellkräfte aufgrund der federelastischen Materialeigenschaften des Kunststoffs, können die Rastnasen 17 aus dieser entspannten Stellung in eine Freigabestellung bewegt werden, nämlich weiter unter die Deckelfläche 15. Sobald entsprechende äußere Kräfte nicht mehr auf die Rastnasen 17 einwirken, kehren diese automatisch den die Verriegelungs- oder Schließstellung zurück.

[0031] Die Betätigung der Rastnasen 17 ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel mit einem so geringem Kraftaufwand möglich, dass bereits das Eigengewicht des Deckels 3 ausreicht, die Rastnasen 17 zu verformen und deren Rasthaken 26 unter die Raststege 8 zu führen, so dass anschließend automatisch aufgrund der Rückstellkräfte der Rastnasen 17 der Deckel 3 an dem Behälter 2 verriegelt ist.

[0032] Trotz des geringen erforderlichen Kraftaufwandes ist der Gefahrgut-Kleinbehälter 1 kindersicher ausgestaltet:
Erstens liegen benachbarte Rastverschlüsse so weit auseinander, dass kleine Kinder beide Hände benutzen müssen und die beiden benachbarten Rastverschlüsse gleichzeitig betätigen müssen, um den Deckel 3 an einer seiner beiden Längsseiten öffnen zu können. Die Ansprüche an die Koordinationsfähigkeit, nämlich beide Verschlüsse gleichzeitig zu betätigen, werden dadurch noch erhöht und die Kindersicherheit der Rastverschlüsse weiter verbessert, dass eine zu weite Bewegung der Rastnasen 17 in Richtung der Freigabestellung dazu führt, dass der Deckel 3 nach wie vor nicht von dem Behälter 2 abgehoben werden kann: oberhalb der Rasthaken 26 bilden die Rastnasen 17 jeweils eine Fläche, die von der Vorderseite der jeweiligen Rastnase 17 nach hinten ragt, zum Behälter 2 hin, und als Sperre 28 bezeichnet ist. Diese Sperre 28 gerät beim Versuch, den Deckel 3 anzuheben, gegen eine Sperrkontur 29 des Behälters 2 und blockiert eine weitere Aufwärtsbewegung des Deckels 3.

[0033] In diesem Zusammenhang ist erkennbar, dass der Kragen 7 verschiedene Abschnitte aufweist, die in unterschiedlichen Abständen von der Behälterwand verlaufen: Die Raststege 8 gehören zu den am weitesten nach außen ragenden Flächenanteilen des Kragens 7, während die Sperrkontur 29 als Unterkante einer Fläche ausgestaltet ist, die als Abschnitt des Kragens 7 näher zur Behälterwand verläuft. Dadurch wird ein Freiraum geschaffen, in dem die Rastnase 17 des Deckels 3 hinter dem Raststeg 8 her und unter den Raststeg 8 geführt werden kann.

[0034] Zum Öffnen des Gefahrgut-Kleinbehälters 1 ist es erforderlich, zwei benachbarte Rastnasen 17 gleichzeitig aus ihrer aus Fig. 8 ersichtlichen Verriegelungs- oder Schließstellung durch Druck, z. B. auf die Betätigungszonen 27, in eine Freigabestellung zu führen, in welcher die Rasthaken 26 von den Raststegen 8 freikommen und diese nicht mehr untergreifen. Der Deckel 3 kann und muss nun angehoben werden, jedoch nur soweit, dass sich die Rastnasen 26 oberhalb der Raststege 8 befinden, die Sperre 28 des Deckels 3 jedoch nicht durch die Sperrkontur 29 blockiert wird. Anschließend an diese erste, geringe Aufwärtsbewegung müssen die Rastnasen 17 wieder entspannt werden, so dass sie sich weder elastisch nach außen bewegen und die Sperren 28 nun bei einer weiteren Aufwärtsbewegung kollisionsfrei an den Sperrkonturen 29 vorbei nach oben geführt werden können.

Bezugszeichen:

[0035] 

1

Gefahrgut-Kleinbehälter

2

Behälter

3

Deckel

4

Einsatz

5

Trennwand

6

Ausbuchtung

7

Kragen

8

Raststeg

9

Griffmulde

10

Boden

11

Standfuß

12

Halteprofil

14

Führungselement

15

Deckelfläche

16

Rand

17

Rastnase

18

Aussparung

19

Verstärkungsrippe

20

Rippe

21

Wandraste

22

Seitenkante

23

Unterkante

24

Steg

25

Freiraum

26

Rasthaken

27

Betätigungszone

28

Sperre

29

Sperrkontur

Ansprüche

1. Gefahrgut-Kleinbehälter (1),

mit einem oben offenen Behälter (2), der ein Fassungsvermögen aufweist, das zwischen 15 und 50 I beträgt,

und mit einem den Behälter (2) wahlweise verschließenden Deckel (3), der mit Hilfe von Rastverschlüssen an dem Behälter (2) festlegbar ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass zwei Rastverschlüsse in einem Abstand voneinander angeordnet sind, welcher eine beidhändige Betätigung der Rastverschlüsse erfordert.

2. Gefahrgut-Kleinbehälter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Fassungsvermögen des Behälters (2) zwischen 17 und 25 I beträgt.

3. Gefahrgut-Kleinbehälter nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass am Behälter (2) Verriegelungsabschnitte in Form von Raststegen (8) angeordnet sind, die im Abstand außerhalb von der Behälterwand verlaufen,

und dass am Deckel (3) Rastelemente angeordnet sind, die zusammen mit den Verriegelungsabschnitten des Behälters (2) jeweils einen Rastverschluss schaffen,

wobei die Rastelemente als Rastnasen (17) ausgestaltet sind, die sich im Gebrauch jeweils vom Deckel (3) zwischen der Behälterwand und einem Raststeg (8) erstrecken und den Raststeg (8) untergreifen,

wobei die Rastelemente in der Art im Abstand zu der Behälterwand verlaufen, dass sie gegen eine Federwirkung in Richtung zur Behälterwand beweglich sind und außer Eingriff mit dem jeweils zugeordneten Raststeg (8) kommen.

4. Gefahrgut-Kleinbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Behälter (2) an seiner Außenseite Griffmulden (9) aufweist, die jeweils

• einen U-förmigen, nach unten offenen Querschnitt,

• eine Tiefe von wenigstens 20 mm,

• und eine Breite von wenigstens 90 mm aufweisen.

5. Gefahrgut-Kleinbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der oben offene Behälter (2) um seine Öffnung einen außen umlaufenden Kragen (7) aufweist, welcher die Raststege (8) und / oder die Griffmulden (9) bildet.

6. Gefahrgut-Kleinbehälter nach einem der Ansprüche 3 bis 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass die federbeweglichen Rastelemente des Deckels (3) jeweils einen nach innen ragenden, als Sperre (28) bezeichneten Vorsprung aufweisen,

und dass der Behälter (2) Sperrkonturen (29) aufweist, die jeweils mit einer Sperre (28) des Deckels (3) in der Art zusammenwirken, dass die Rastnase (17) aus ihrer einen Raststeg (8) untergreifenden Verschlussstellung zunächst in eine Freigabestellung beweglich ist, in welcher der Rastverschluss geöffnet ist, bei einer weiteren Bewegung der Rastnase (17) über die Freigabestellung hinaus und bei weiterer Annäherung der Rastnase (17) an die Behälterwand die Sperre (28) des Rastelements unter eine Sperrkontur (29) des Behälters (2) gerät.

7. Gefahrgut-Kleinbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass im Inneren des Behälters (2) jeweils als Nut und / oder

Steg ausgestaltete Führungselemente (14) angeordnet sind,

die mit einer in den Behälter (2) einsetzbaren Trennwand (5) zusammenwirken und diese quer zur Trennwandfläche stützen.

8. Gefahrgut-Kleinbehälter nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trennwand (5) mittels einer federbeweglichen, wahlweise lösbaren Wandraste (21) in ihrer Gebrauchsstellung im Behälter (2) festlegbar und wahlweise aus dem Behälter (2) entnehmbar ist.

9. Gefahrgut-Kleinbehälter nach Anspruch 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass mehrere Führungselemente (14) in der Art im Inneren des Behälters (2) angeordnet sind, dass die Trennwand (5) wahlweise an mehreren unterschiedlichen Stellen in den Behälter (2) einsetzbar ist und / oder mehr als eine Trennwand (5) in den Behälter (2) einsetzbar ist.

10. Gefahrgut-Kleinbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckel (3) dort, wo am Deckel (3) nach unten ragende Rastelemente angeordnet sind, nach oben offene Aussparungen (18) in der Art aufweist, dass zwei gleichartige Deckel (3) einen Verbund bildend ineinander stapelbar sind, wobei die Rastelemente des oberen Deckels (3) in die Aussparungen (18) des unteren Deckels (3) greifen.

11. Gefahrgut-Kleinbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckel (3) dort, wo am Deckel (3) nach unten ragende Rastelemente angeordnet sind, eine Materialverstärkung der Deckelfläche (15) aufweist.

12. Gefahrgut-Kleinbehälter nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckel (3) als Materialverstärkung eine bereichsweise vergrößerte Wandstärke der Deckelfläche (15) aufweist.

Zeichnung