SYSTEM MIT EINEM HAUSHALTSGERÄT SOWIE VERFAHREN ZUM BETRIEB DES SYSTEMS

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein System (2), umfassend ein Haushaltsgerät (8) zur Anordnung in einem Aufnahmeraum (6) eines Möbels (4) mit einer zwischen einer Schließlage und einer Öffnungslage hin und her überführbaren Tür (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät (8) mittels eines Antriebs des Systems (2) zwischen einer Verstaulage des Haushaltsgeräts (8), in der das Haushaltsgerät (8) bis auf die Tür (10) in dem Aufnahmeraum (6) angeordnet ist, und einer Frontlage des Haushaltsgeräts (8), in der das Haushaltsgerät (8) weiter als mit der Tür (10) aus dem Aufnahmeraum (6) herausragt, automatisch hin und her überführbar ist, wobei das System (2) zusätzlich mindestens eine mit dem Antrieb signalübertragend verbundene Klemmschutzvorrichtung (12) aufweist, die derart angeordnet und ausgebildet ist, dass mittels der Klemmschutzvorrichtung (12) ein zwischen der Tür (10) und dem Möbel (4) angeordnetes Objekt detektierbar ist und in Abhängigkeit davon, also in Abhängigkeit eines Detektionszustands der Klemmschutzvorrichtung (12), der Antrieb während der automatischen Überführung des Haushaltsgeräts (8) von dessen Frontlage in dessen Verstaulage automatisch ausschaltbar ist.
Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Systems (2).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein System mit einem Haushaltsgerät der in dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 genannten Art und ein Verfahren zum Betrieb eines Systems.

[0002] Derartige Systeme und Verfahren zu deren Betrieb sind aus dem Stand der Technik in einer Vielzahl von Ausführungsformen bereits vorbekannt. Die bekannten Systeme umfassen ein Haushaltsgerät zur Anordnung in einem Aufnahmeraum eines Möbels mit einer zwischen einer Schließlage und einer Öffnungslage hin und her überführbaren Tür, wobei die Tür in deren Schließlage einen Zugriff auf einen Behandlungsraum des Haushaltsgeräts verhindert und in deren Öffnungslage den vorgenannten Zugriff ermöglicht.

[0003] Aus der Druckschrift US 9 055 851 B2 ist ein Haushaltsgerät mit einer Tür zum Behandlungsraum bekannt. Die Druckschrift US 2022 275 675 A1 offenbart darüber hinaus ein Haushaltsgerät mit einer Tür zum Behandlungsraum und mit einer Einrichtung zur Erkennung eines Fremdkörpers, welcher beim Schließen der Tür die Tür beschädigen könnte.Die Druckschrift EP 4 056 799 A1 offenbart ein Haushaltsgerät mit einer Tür zum Behandlungsraum, wobei die Tür relativ zu dem Behandlungsraum rotatorisch beweglich ist.

[0004] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, ein System mit einem Haushaltsgerät sowie ein Verfahren für ein System zu verbessern.

[0005] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch ein System mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das Haushaltsgerät mittels eines Antriebs des Systems zwischen einer Verstaulage des Haushaltsgeräts, in der das Haushaltsgerät bis auf die Tür in dem Aufnahmeraum angeordnet ist, und einer Frontlage des Haushaltsgeräts, in der das Haushaltsgerät weiter als mit der Tür aus dem Aufnahmeraum herausragt, automatisch hin und her überführbar ist, wobei das System zusätzlich mindestens eine mit dem Antrieb signalübertragend verbundene Klemmschutzvorrichtung aufweist, die derart angeordnet und ausgebildet ist, dass mittels der Klemmschutzvorrichtung ein zwischen der Tür und dem Möbel angeordnetes Objekt detektierbar ist und in Abhängigkeit davon, also in Abhängigkeit eines Detektionszustands der Klemmschutzvorrichtung, der Antrieb während der automatischen Überführung des Haushaltsgeräts von dessen Frontlage in dessen Verstaulage automatisch ausschaltbar ist. Ferner wird dieses Problem durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Patentanspruchs 11 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0006] Der mit der Erfindung erreichbare Vorteil besteht insbesondere darin, dass ein System mit einem Haushaltsgerät sowie ein Verfahren für ein System verbessert sind. Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildung des Systems und des Verfahrens ist zum einen ein wirksamer Klemmschutz für einen Benutzer des Systems angegeben. Zum anderen ist hierdurch gewährleistet, dass das System nicht durch eine Blockade der Bewegung des Haushaltsgeräts in Richtung von dessen Verstaulage, beispielsweise durch ein von einem Kind in den Zwischenraum zwischen der Tür und dem Möbel eingestecktes Objekt, beschädigt wird.

[0007] Grundsätzlich ist das erfindungsgemäße System nach Art, Funktionsweise, Material und Dimensionierung in weiten geeigneten Grenzen frei wählbar. Beispielsweise kann es sich bei dem Haushaltsgerät um ein Gerät zur Zubereitung von Speisen oder Getränken handeln. Denkbar sind aber auch andere Haushaltsgeräte, wie zum Beispiel Wäschebehandlungsmaschinen. Ferner ist es möglich, dass die Funktionalität eines erfindungsgemäßen Klemmschutzes, lediglich bei der Überführung des Haushaltsgeräts von dessen Frontlage in dessen Verstaulage aktiviert ist. Darüber hinaus kann das Haushaltsgerät selbst in einem Gehäuse des Systems angeordnet sein, wobei dann das Gehäuse in den Aufnahmeraum des Möbels anordenbar ist. Analog zu dem erfindungsgemäßen System ist auch das erfindungsgemäße Verfahren in weiten geeigneten Grenzen frei wählbar.

[0008] Ein Aspekt ist es, dass die Tür eingerichtet und ausgebildet ist, zwischen der Schließlage und der Öffnungslage relativ zu dem Behandlungsraum eine, insbesondere rotatorische, Bewegung zu vollziehen. Hierdurch ist es möglich, die Tür relativ zu dem Behandlungsraum und unabhängig von der Bewegung des Haushaltsgerätes relativ zu dem Möbel zu bewegen.

[0009] Ein weiterer Aspekt ist es, dass das System eingerichtet und ausgebildet ist, dass das Haushaltsgerät zwischen der Verstaulage und der Frontlage relativ zu dem Möbel eine, insbesondere translatorische, Bewegung vollzieht. Hierdurch ist es möglich, das Haushaltsgerät relativ zu dem Möbel und unabhängig von der Bewegung der Tür relativ zu dem Behandlungsraum zu bewegen.

[0010] Ein weiterer Aspekt ist es, dass die Detektion mittels der Klemmschutzvorrichtung möglich ist, wenn sich die Tür in der Schließlage oder in der Öffnungslage oder in einer Zwischenlage zwischen der Schließlage und der Öffnungslage befindet. Hierdurch ist eine Detektion eines Objektes bei der Bewegung des Haushaltsgeräts relativ zu dem Möbel unabhängig von der Bewegung der Tür relativ zu dem Behandlungsraum möglich.

[0011] Eine vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Systems sieht vor, dass die Frontlage derart ausgebildet ist, dass lediglich in der Frontlage die Tür zwecks deren Überführung in deren Schließlage und Öffnungslage greifbar ist und/oder mindestens eine Lüftungsöffnung zwecks Kühlung des Haushaltsgeräts und/oder Feuchtigkeitsabfuhr aus dem Haushaltsgerät in strömungsleitender Verbindung mit einer freien Umgebung steht. Hierdurch ist das Haushaltsgerät in dessen Verstaulage bis auf die Tür vollständig in dem Aufnahmeraum anordenbar, während das Haushaltsgerät in dessen Frontlage bedienerfreundlich handhabbar und in einem Betriebszustand des Haushaltsgeräts, ohne diesbezügliche Anpassungen an dem Möbel oder dem vorgenannten Gehäuse und dem Möbel sehr gut kühlbar ist und/oder die Ableitung von Feuchtigkeit aus dem Haushaltsgerät in die freie Umgebung mittels des Systems ermöglicht ist.

[0012] Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Systems sieht vor, dass die Klemmschutzvorrichtung zumindest teilweise, bevorzugt vollständig, an der Tür und/oder an einem Gehäuse des Haushaltsgeräts angeordnet ist. Auf diese Weise ist eine sehr kompakte und damit montagefreundliche Ausbildung der Klemmschutzvorrichtung und damit des erfindungsgemäßen Systems angegeben. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass die Klemmschutzvorrichtung vollständig an der Tür und/oder dem Gehäuse des Haushaltsgeräts angeordnet ist.

[0013] Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Systems sieht vor, dass die mindestens eine Klemmschutzvorrichtung umlaufend an der Tür und/oder dem Gehäuse des Haushaltsgeräts angeordnet ist. Hierdurch ist eine umlaufende Erkennung eines zwischen der Tür und dem Möbel befindlichen Objekts ermöglicht, so dass der gesamte Gefahrenbereich mittels der Klemmschutzvorrichtung vollständig abgedeckt ist.

[0014] Eine andere vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Systems sieht vor, dass die Klemmschutzvorrichtung als eine mechanische oder elektromechanische Klemmschutzvorrichtung ausgebildet ist. Auf diese Weise ist die erfindungsgemäße Klemmschutzvorrichtung auf eine sehr robuste und langlebige Art realisierbar.

[0015] Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Systems sieht vor, dass das System zwecks Realisierung der Klemmschutzvorrichtung eine Drehmomentbegrenzungseinrichtung für einen Motor des Antriebs aufweist, bevorzugt, dass die Drehmomentbegrenzungseinrichtung eine Feder umfasst. Hierdurch ist die erfindungsgemäße Klemmschutzvorrichtung beispielsweise für einen Benutzer des erfindungsgemäßen Systems unsichtbar an dem System anordenbar. Ferner ist die erfindungsgemäße Klemmschutzvorrichtung gemäß der vorliegenden Weiterbildung vor einer unsachgemäßen Handhabung des Benutzers und/oder vor die Funktion der Klemmschutzvorrichtung beeinträchtigenden Umwelteinflüssen wirksam geschützt.

[0016] Grundsätzlich ist die vorgenannte Drehmomentbegrenzungseinrichtung für den Motor in weiten geeigneten Grenzen frei wählbar. Dies gilt auch für die bevorzugte Ausführungsform dieser Weiterbildung. Zweckmäßigerweise ist es vorgesehen, dass der Motor des Antriebs mittels einer Drehfeder des Systems gelagert ist, wobei eine Drehachse der Drehfeder parallel zu einer Abtriebsachse des Motors angeordnet ist, und wobei, zwecks Realisierung der Klemmschutzvorrichtung, der Motor, die Drehfeder und ein Ausschalter des Systems zum Ausschalten des Antriebs derart aufeinander abgestimmt ausgebildet und angeordnet sind, dass der Motor den Ausschalter bei einer Drehung um die Drehachse während der automatischen Überführung des Haushaltsgeräts von dessen Frontlage in dessen Verstaulage nach einem vorher festgelegten Drehwinkel betätigt.

[0017] Entsprechend sieht eine vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens, rückbezogen auf Anspruch 7, vor, dass der Motor den Ausschalter bei einer Drehung um die Drehachse während der automatischen Überführung des Haushaltsgeräts von dessen Frontlage in dessen Verstaulage nach einem vorher festgelegten Drehwinkel betätigt.

[0018] Eine dazu alternative oder zusätzliche vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Systems sieht vor, dass die Klemmschutzvorrichtung eine Auswertung der Stromaufnahme eines Motors des Antriebs umfasst, wobei der Antrieb in Abhängigkeit einer Überschreitung einer vorher festgelegten Stromaufnahme automatisch ausschaltbar ist. Auf diese Weise sind die vorgenannten Vorteile auf eine konstruktiv, fertigungstechnisch und schaltungstechnisch andere Art erreichbar.

[0019] Entsprechend sieht eine vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens, rückbezogen auf Anspruch 8, vor, dass der Antrieb in Abhängigkeit einer Überschreitung einer vorher festgelegten Stromaufnahme automatisch ausgeschaltet wird.

[0020] Ferner sieht eine andere vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Systems vor, dass das System zusätzlich eine mit der Klemmschutzvorrichtung signalübertragend verbundene Türsensorvorrichtung zur Erkennung der Tür in deren Schließlage aufweist, wobei die Klemmschutzvorrichtung in Abhängigkeit der Türsensorvorrichtung aktivierbar ist. Hierdurch ist es beispielsweise möglich, die Klemmschutzvorrichtung lediglich bei in deren Schließlage befindlicher Tür zu aktivieren und damit zum Beispiel Energie einzusparen.

[0021] Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Systems sieht vor, dass das System zusätzlich das Möbel mit dem Aufnahmeraum umfasst, bevorzugt, dass der Antrieb direkt an dem Möbel gelagert ist. Auf diese Weise ist das System mit weniger Bauteilen und damit auf konstruktiv und fertigungstechnisch einfachere Art herstellbar. Dies deshalb, weil ein Gehäuse, in dem das Haushaltsgerät angeordnet ist und mittels dem das Haushaltsgerät in dem Aufnahmeraum des Möbels anordenbar ist, entfallen kann.

[0022] Entsprechend vielfältig kann auch das erfindungsgemäße Verfahren zum Betrieb des erfindungsgemäßen Systems ausgebildet sein.

[0023] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt

Figur 1

ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Systems zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens in einer seitlichen Schnittdarstellung, mit dem Haushaltsgerät in dessen Frontlage

Figur 2

das Ausführungsbeispiel in analoger Darstellung zur Fig. 1, mit dem Haushaltsgerät in dessen Verstaulage,

Figur 3

das Ausführungsbeispiel in einem teilweisen Seitenschnitt im Bereich der Klemmschutzvorrichtung, mit der Klemmschutzvorrichtung im Nichtdetektionszustand und

Figur 4

das Ausführungsbeispiel in einem teilweisen Seitenschnitt im Bereich der Klemmschutzvorrichtung, mit der Klemmschutzvorrichtung im Detektionszustand.

[0024] In den Fig. 1 bis 4 ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Systems rein exemplarisch dargestellt.

[0025] Das System 2 umfasst ein als Küchenmöbel ausgebildetes Möbel 4 mit einem Aufnahmeraum 6 und ein in den Aufnahmeraum 6 einschiebbares und als Backofen ausgebildetes Haushaltsgerät 8 mit einer zwischen einer in den Fig. 1 bis 3 dargestellten Schließlage und einer in den Fig. 1 bis 3 nicht dargestellten Öffnungslage hin und her überführbaren Tür 10, wobei die Tür 10 in deren Schließlage einen Zugriff auf einen nicht dargestellten Behandlungsraum des Haushaltsgeräts 8 verhindert und in deren Öffnungslage den vorgenannten Zugriff ermöglicht.

[0026] Erfindungsgemäß ist das Haushaltsgerät 8 mittels eines Antriebs 11 des Systems 2 zwischen einer in der Fig. 2 dargestellten Verstaulage des Haushaltsgeräts 8, in der das Haushaltsgerät 8 bis auf die Tür 10 in dem Aufnahmeraum 6 angeordnet ist, und einer in der Fig. 1 dargestellten Frontlage des Haushaltsgeräts 8, in der das Haushaltsgerät 8 weiter als mit der Tür 10 aus dem Aufnahmeraum 6 herausragt, automatisch hin und her überführbar, wobei das System 2 zusätzlich mindestens eine mit dem Antrieb 11 signalübertragend verbundene Klemmschutzvorrichtung 12 aufweist, die derart angeordnet und ausgebildet ist, dass mittels der Klemmschutzvorrichtung 12 ein zwischen der Tür 10 und dem Möbel 4 angeordnetes Objekt detektierbar ist und in Abhängigkeit davon, also in Abhängigkeit eines Detektionszustands der Klemmschutzvorrichtung 12, der Antrieb 11 während der automatischen Überführung des Haushaltsgeräts 8 von dessen Frontlage in dessen Verstaulage automatisch ausschaltbar ist. Bei dem vorgenannten Objekt kann es sich um einen beliebigen Gegenstand oder auch um ein Körperteil eines Benutzers, beispielsweise einen Finger 14 einer nicht näher dargestellten Hand des Benutzers, handeln. Denkbar sind aber auch Gegenstände, die zum Beispiel von einem nicht dargestellten Kind im Spiel oder aus Entdeckerdrang zwischen die Tür 10 und das Möbel 4 eingesteckt werden. Die vorgenannte Frontlage des Haushaltsgeräts 8 hat gegenüber der Verstaulage des Haushaltsgeräts 8 verschiedene Vorteile. Beispielsweise ist die Bedienung des Haushaltsgeräts 8 in dessen Frontlage für den Benutzer wesentlich vereinfacht. Ferner ist eine Kühlung des Haushaltsgeräts 8 sowie eine etwaige Feuchtigkeitsabfuhr aus dem Haushaltsgerät 8 in der Frontlage viel effektiver und damit zeitsparender bei geringerer Beanspruchung des Möbels 4 durch die Kühlung und/oder Feuchtigkeitsabfuhr durchführbar. Zum Beispiel ist eine auf die vorgenannte Kühlung und/oder Feuchtigkeitsabfuhr angepasste konstruktive und fertigungstechnische Ausgestaltung des Möbels 4 hierdurch nicht erforderlich.

[0027] Ferner ist die Tür 10 hier als eine bauliche Kombination aus einer standardisierten Gerätetür des Haushaltsgeräts 8 mit einer an das Design, also die Ästhetik, des Möbels 4 angepassten Möbeltür ausgebildet, wobei die Tür 10 derart an die optische Gestaltung, also die Ästhetik, einer Front des Möbels 4 angepasst ausgebildet ist, dass die Tür 10 in deren Schließlage und in der Verstaulage des Haushaltsgeräts 8 mit der Front des Möbels 4 im Wesentlichen eine gestalterische Einheit bildet. Die Tür kann in anderen Ausführungsformen der Erfindung jedoch auch als lediglich eine reine Gerätetür des Haushaltsgeräts ausgebildet sein.

[0028] Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Klemmschutzvorrichtung 12 vollständig an der Tür des Haushaltsgeräts 8 angeordnet. Denkbar ist aber auch, dass die Klemmschutzvorrichtung lediglich teilweise an der Tür und an einem Gehäuse des Haushaltsgeräts angeordnet ist. Ferner ist es auch möglich, dass die Klemmschutzvorrichtung zumindest teilweise an dem Möbel angeordnet ist.

[0029] Darüber hinaus ist die Klemmschutzvorrichtung 12 bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel als eine elektromechanische Klemmschutzvorrichtung ausgebildet. Hierfür weist die Klemmschutzvorrichtung 12 mindestens eine Betätigungsleiste 16 auf, die mittels einer Feder 18 federnd an der Tür 10 gelagert ist, wobei die Betätigungsleiste 16 einen in einem Nichtdetektionszustand, also wenn mittels der Klemmschutzvorrichtung 12 zwischen der Tür 10 und dem Möbel 4 kein Objekt detektiert wird, auf einem nicht dargestellten Betätigungsschalter aufliegenden Betätigungsvorsprung 20 aufweist. Der auf diese Weise in dem Nichtdetektionszustand in einer Schließlage befindliche Betätigungsschalter schließt einen Stromkreis einer ebenfalls nicht dargestellten Auswerteschaltung des Systems 2.

[0030] Zwecks Realisierung einer umlaufenden Überwachung 21 ist die mindestens eine Betätigungsleiste 16 hier umlaufend um die Tür 10 und/oder ein Gehäuse 22 des Haushaltsgeräts 8 angeordnet. Beispielsweise kann die Betätigungsleiste 16 hierfür als eine rahmenartige Betätigungsleiste ausgebildet sein. Jedoch sind auch Ausführungsformen der Erfindung denkbar, bei denen eine Mehrzahl von voneinander separaten Betätigungsleisten die Tür und/oder das Gehäuse des Haushaltsgeräts umlaufend angeordnet sind. Wie oben bereits erläutert, wirkt die Betätigungsleiste 16 funktional mit der Auswerteeinheit, beispielsweise einer nicht dargestellten Steuerung des Systems 2, zusammen. Gleiches gilt für den nicht dargestellten Antrieb des Systems 2. Beispielsweise kann es sich bei der vorgenannten Steuerung um eine Gerätesteuerung des Haushaltsgeräts 8 handeln. Dies ist jedoch nicht zwingend der Fall.

[0031] Im Nachfolgenden werden die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Systems sowie das erfindungsgemäße Verfahren gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel anhand der Fig. 1 bis 4 kurz erläutert.

[0032] Zunächst befindet sich das Haushaltsgerät 8 in dessen in der Fig. 1 dargestellten Frontlage; die Tür 10 des Haushaltsgeräts 8 befindet sich in deren Schließlage.

[0033] Zwecks Überführung des Haushaltsgeräts 8 von dessen Frontlage in dessen in der Fig. 2 dargestellte Verstaulage drückt der nicht dargestellte Benutzer beispielsweise eine nicht dargestellte Betätigungstaste einer Benutzerschnittstelle des Haushaltsgeräts 8 oder dergleichen. Daraufhin wird der Antrieb 11 des Systems 2 derart automatisch angesteuert, dass das Haushaltsgerät 8 mittels des Antriebs 11 automatisch von dessen Frontlage in dessen Verstaulage überführt wird.

[0034] Sofern mittels der Klemmschutzvorrichtung 12 kein Objekt zwischen der Tür 10 und dem Möbel 4 detektiert wird, also sofern der Nichtdetektionszustand der Klemmschutzvorrichtung 12 vorliegt, verfährt der Antrieb 11 das Haushaltsgerät 8 solange in Richtung von dessen Verstaulage, bis das Haushaltsgerät 8 in dessen Verstaulage überführt ist und, bis auf die Tür 10, vollständig in dem Aufnahmeraum 6 des Möbels 4 aufgenommen ist. Siehe hierzu die Fig. 2 und 3.

[0035] Für den Fall, dass die Klemmschutzvorrichtung 12 ein Objekt zwischen der Tür 10 und dem Möbel 4 detektiert, also sofern der Detektionszustand der Klemmschutzvorrichtung 12 vorliegt, wird der Antrieb 11 mittels der Klemmschutzvorrichtung 12 derart automatisch angesteuert, dass der Antrieb 11 ausgeschaltet wird. Beispielsweise wird die Betätigungsleiste 16, bei einem Eingreifen des Benutzers mit dessen Fingern 14 in den Zwischenraum zwischen der Tür 10 auf der einen Seite und dem Möbel 4 auf der anderen Seite entgegen einer Federkraft der Feder 18 in der Bildebene der Fig. 4 oberhalb einer Drehachse 24 in der Bildebene der Fig. 4 von rechts nach links bewegt. Gleichzeitig bewegt sich die Betätigungsleiste 16 in der Bildebene der Fig. 4 unterhalb der Drehachse 24 in der Bildebene der Fig. 4 von links nach rechts, so dass der Betätigungsvorsprung 20 von dem nicht dargestellten Betätigungsschalter abgehoben wird und damit der Stromkreis der oben genannten Auswerteschaltung unterbrochen wird. Der Antrieb 11, nämlich ein Motor 23 des Antriebs 11, wird ausgeschaltet. Entsprechend kommt die Bewegung des Haushaltsgeräts 8 in Richtung von dessen Verstaulage zum Stillstand. Eine Gefährdung für den Benutzer des Systems 2 sowie ein möglicher Schaden des Systems 2 ist dadurch wirksam verhindert.

[0036] Sobald der Benutzer beispielsweise die vorgenannte Betätigungstaste erneut betätigt, wird der Antrieb 11, nämlich der Motor 23 des Antriebs 11, wiederum auf die erstgenannte Art und Weise angesteuert, so dass das Haushaltsgerät 8 weiter in Richtung von dessen Verstaulage überführt wird. Die vorgenannte erneute Betätigung der Betätigungstaste oder dergleichen kann zum Beispiel durch eine Zeitverzögerung lediglich verzögert ermöglicht sein, so dass der Benutzer zum einen ausreichend Zeit hat, beispielsweise das Objekt zwischen der Tür 10 und dem Möbel 4 ausfindig zu machen und zu entfernen sowie zum anderen für sich selbst Sicherheit herzustellen.

[0037] Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildung des Systems 2 und des Verfahrens zum Betrieb des Systems 2 ist zum einen ein wirksamer Klemmschutz für den Benutzer des Systems 2 angegeben. Zum anderen ist hierdurch gewährleistet, dass das System 2 nicht durch eine Blockade der Bewegung des Haushaltsgeräts 8 in Richtung von dessen Verstaulage, beispielsweise durch ein von einem Kind zwischen der Tür 10 und dem Möbel 4 eingestecktes Objekt, beschädigt wird.

[0038] Die Erfindung ist nicht auf das vorliegende Ausführungsbeispiel beschränkt. Beispielsweise ist das System in weiten geeigneten Grenzen frei wählbar. Insbesondere gilt dies für die Art und Funktionsweise des Haushaltsgeräts des erfindungsgemäßen Systems. Im Unterschied zu dem erläuterten Ausführungsbeispiel kann das erfindungsgemäße System in anderen Ausführungsformen konstruktiv, fertigungstechnisch und schaltungstechnisch anders ausgebildet sein. Beispielsweise kann es abweichend von dem vorliegenden Ausführungsbeispiel vorgesehen sein, dass das System zwecks Realisierung der Klemmschutzvorrichtung eine Drehmomentbegrenzungseinrichtung für einen Motor des Antriebs aufweist, bevorzugt, dass die Drehmomentbegrenzungseinrichtung eine Feder umfasst. Hierzu kann der Motor des Antriebs mittels einer Drehfeder des Systems gelagert sein, wobei eine Drehachse der Drehfeder parallel zu einer Abtriebsachse des Motors angeordnet ist, und wobei, zwecks Realisierung der Klemmschutzvorrichtung, der Motor, die Drehfeder und ein Ausschalter des Systems zum Ausschalten des Antriebs derart aufeinander abgestimmt ausgebildet und angeordnet sind, dass der Motor den Ausschalter bei einer Drehung um die Drehachse während der automatischen Überführung des Haushaltsgeräts von dessen Frontlage in dessen Verstaulage nach einem vorher festgelegten Drehwinkel betätigt. Entsprechend betätigt der Motor den Ausschalter bei einer Drehung um die Drehachse während der automatischen Überführung des Haushaltsgeräts von dessen Frontlage in dessen Verstaulage nach einem vorher festgelegten Drehwinkel. Dieser Drehwinkel korrespondiert somit mit dem Detektionszustand der erfindungsgemäßen Klemmschutzvorrichtung.

[0039] Alternativ oder zusätzlich zu der vorgenannten optionalen Ausbildung des erfindungsgemäßen Systems kann es ferner vorgesehen sein, dass die Klemmschutzvorrichtung eine Auswertung der Stromaufnahme eines Motors des Antriebs umfasst, wobei der Antrieb in Abhängigkeit einer Überschreitung einer vorher festgelegten Stromaufnahme automatisch ausschaltbar ist. Entsprechend wird der Antrieb in Abhängigkeit einer Überschreitung einer vorher festgelegten Stromaufnahme automatisch ausgeschaltet. Diese Stromaufnahme korrespondiert somit mit dem Detektionszustand der erfindungsgemäßen Klemmschutzvorrichtung.

[0040] Darüber hinaus kann das System zusätzlich eine mit der Klemmschutzvorrichtung signalübertragend verbundene Türsensorvorrichtung zur Erkennung der Tür in deren Schließlage aufweisen, wobei die Klemmschutzvorrichtung in Abhängigkeit der Türsensorvorrichtung aktivierbar ist.

[0041] Wie in der Beschreibungseinleitung bereits ausgeführt, kann das System in anderen Ausführungsformen der Erfindung ohne das Möbel ausgeführt sein. Stattdessen kann das Haushaltsgerät selbst beispielsweise in einem Gehäuse des Systems angeordnet sein, wobei das Gehäuse in dem Aufnahmeraum des Möbels anordenbar ist.

Ansprüche

1. System (2), umfassend

ein Haushaltsgerät (8) zur Anordnung in einem Aufnahmeraum (6) eines Möbels (4), wobei das Haushaltsgerät (8) eine Tür (10) und einen Behandlungsraum aufweist, wobei die Tür (10) zwischen einer Schließlage und einer Öffnungslage hin und her überführbar ist,

wobei die Tür (10) in deren Schließlage einen Zugriff auf einen Behandlungsraum des Haushaltsgeräts (8) verhindert und in deren Öffnungslage den vorgenannten Zugriff ermöglicht,

wobei die Tür (10) eingerichtet und ausgebildet ist, zwischen der Schließlage und der Öffnungslage relativ zu dem Behandlungsraum eine, insbesondere rotatorische, Bewegung zu vollziehen,

dadurch gekennzeichnet, dass

das System weiterhin einen Antrieb aufweist, mittels welchem das Haushaltsgerät (8) zwischen einer Verstaulage und einer Frontlage automatisch hin und her überführbar ist, wobei in der Verstaulage das das Haushaltsgerät (8) bis auf die Tür (10) in dem Aufnahmeraum (6) angeordnet ist,

wobei in der Frontlage das Haushaltsgerät (8) weiter als mit der Tür (10) aus dem Aufnahmeraum (6) herausragt,

wobei das System (2) eingerichtet und ausgebildet ist, dass das Haushaltsgerät (8) zwischen der Verstaulage und der Frontlage relativ zu dem Möbel (4) eine, insbesondere translatorische, Bewegung vollzieht,

wobei das System (2) zusätzlich mindestens eine mit dem Antrieb signalübertragend verbundene Klemmschutzvorrichtung (12) aufweist,

wobei die Klemmschutzvorrichtung (12) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass mittels der Klemmschutzvorrichtung (12) ein zwischen der Tür (10) und dem Möbel (4) angeordnetes Objekt detektierbar ist,

wobei die Detektion mittels der Klemmschutzvorrichtung (12) möglich ist, wenn sich die Tür (10) in der Schließlage oder in der Öffnungslage oder in einer Zwischenlage zwischen der Schließlage und der Öffnungslage befindet,

wobei in Abhängigkeit eines Detektionszustands der Klemmschutzvorrichtung (12), der Antrieb während der automatischen Überführung des Haushaltsgeräts (8) von dessen Frontlage in dessen Verstaulage automatisch ausschaltbar ist.

2. System (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontlage derart ausgebildet ist, dass lediglich in der Frontlage die Tür (10) zwecks deren Überführung in deren Schließlage und Öffnungslage greifbar ist und/oder mindestens eine Lüftungsöffnung zwecks Kühlung des Haushaltsgeräts (8) und/oder Feuchtigkeitsabfuhr aus dem Haushaltsgerät (8) in strömungsleitender Verbindung mit einer freien Umgebung steht.

3. System (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschutzvorrichtung (12) zumindest teilweise, bevorzugt vollständig, an der Tür (10) und/oder an einem Gehäuse des Haushaltsgeräts (8) angeordnet ist.

4. System (2) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Klemmschutzvorrichtung (12) umlaufend an der Tür (10) und/oder dem Gehäuse des Haushaltsgeräts angeordnet ist.

5. System (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschutzvorrichtung (12) als eine mechanische oder elektromechanische Klemmschutzvorrichtung ausgebildet ist.

6. System nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das System zwecks Realisierung der Klemmschutzvorrichtung eine Drehmomentbegrenzungseinrichtung für einen Motor des Antriebs aufweist, bevorzugt, dass die Drehmomentbegrenzungseinrichtung eine Feder umfasst.

7. System nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor des Antriebs mittels einer Drehfeder des Systems gelagert ist, wobei eine Drehachse der Drehfeder parallel zu einer Abtriebsachse des Motors angeordnet ist, und wobei, zwecks Realisierung der Klemmschutzvorrichtung, der Motor, die Drehfeder und ein Ausschalter des Systems zum Ausschalten des Antriebs derart aufeinander abgestimmt ausgebildet und angeordnet sind, dass der Motor den Ausschalter bei einer Drehung um die Drehachse während der automatischen Überführung des Haushaltsgeräts von dessen Frontlage in dessen Verstaulage nach einem vorher festgelegten Drehwinkel betätigt.

8. System nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschutzvorrichtung eine Auswertung der Stromaufnahme eines Motors des Antriebs umfasst, wobei der Antrieb in Abhängigkeit einer Überschreitung einer vorher festgelegten Stromaufnahme automatisch ausschaltbar ist.

9. System nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das System zusätzlich eine mit der Klemmschutzvorrichtung signalübertragend verbundene Türsensorvorrichtung zur Erkennung der Tür in deren Schließlage aufweist, wobei die Klemmschutzvorrichtung in Abhängigkeit der Türsensorvorrichtung aktivierbar ist.

10. System (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das System (2) zusätzlich das Möbel (4) mit dem Aufnahmeraum (6) umfasst, bevorzugt, dass der Antrieb direkt an dem Möbel (4) gelagert ist.

11. Verfahren zum Betrieb eines Systems (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wonach mittels der Klemmschutzvorrichtung (12) ein zwischen der Tür (10) und dem Möbel (4) angeordnetes Objekt detektiert wird und in Abhängigkeit davon, also in Abhängigkeit eines Detektionszustands der Klemmschutzvorrichtung (12), der Antrieb während der automatischen Überführung des Haushaltsgeräts (8) in dessen Verstaulage automatisch ausgeschaltet wird.

12. Verfahren nach Anspruch 11, rückbezogen auf Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor den Ausschalter bei einer Drehung um die Drehachse während der automatischen Überführung des Haushaltsgeräts von dessen Frontlage in dessen Verstaulage nach einem vorher festgelegten Drehwinkel betätigt.

13. Verfahren nach Anspruch 11, rückbezogen auf Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb in Abhängigkeit einer Überschreitung einer vorher festgelegten Stromaufnahme automatisch ausgeschaltet wird.

Zeichnung