BERÜHRUNGSLOS BETÄTIGTER TOILETTENDECKEL EINER TOILETTE FÜR EIN SCHIENENFAHRZEUG DES ÖFFENTLICHEN PERSONENVERKEHRS

Abstract

 Ein Verfahren zum Betreiben einer Toilette in einer Sanitärzelle, eine Sanitärzelle sowie ein Schienenfahrzeug des öffentlichen Personenverkehrs mit wenigstens einer Sanitärzelle, wobei die Toilette wenigstens ein Toilettenbecken (1) sowie wenigstens ein Toilettendeckel (2) aufweist, mit den Schritten:
a) Erkennen einer Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle;
b) Erzeugen eines Steuerungssignals bei erkannter Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle;
c) Öffnen des Toilettendeckels (2) in Abhängigkeit des Steuerungssignals;
d) Erfassen eines Spülsignals zur Auslösung einer Spülung der Toilette;
e) Schließen des Toilettendeckels (2) in Abhängigkeit des Spülsignals.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Toilette in einer Sanitärzelle, eine Sanitärzelle sowie ein Schienenfahrzeug des öffentlichen Personenverkehrs mit wenigstens einer Sanitärzelle, wobei die Toilette wenigstens ein Toilettenbecken sowie wenigstens ein Toilettendeckel aufweist.

[0002] Beim manuellen Öffnen von Toilettendeckeln öffentlicher Toiletten in Sanitärzellen, beispielsweise auch in Schienenfahrzeugen des öffentlichen Personenverkehrs, wird durch den physischen Kontakt mit den Toilettendeckeln und gegebenenfalls mit Toilettenbrillen die persönliche Hygiene der benutzenden Person beeinträchtigt. Es können diverse Viren, Bakterien oder andere Krankheitserreger übertragen werden. Aufwendige Reinigungen und Behandlungen mit Desinfektionsmitteln sind bei öffentlichen Toiletten oft nur unzureichend möglich.

[0003] Automatisch öffnende Toilettendeckel mit integriertem Bewegungssensor für den privaten Bereich sind grundsätzlich, beispielsweise gemäß folgender URL https://pro.villeroyboch.com/fileadmin//user upload/Bad und Wellness/images/Neuheiten/ViSeat/ViSeat DE.pdf, abgerufen zum maßgeblichen Zeitpunkt dieser Patentanmeldung, bekannt. Dadurch wird der physische Kontakt mit den Toilettendeckeln vermieden.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Hygiene in öffentlichen Toiletten weiter zu verbessern.

[0005] Gelöst wird die Aufgabe durch die Gegenstände der unabhängigen Patentansprüche. Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung finden sich in den Merkmalen der abhängigen Patentansprüche wieder.

[0006] Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Betreiben einer Toilette, insbesondere einer öffentlichen Toilette, insbesondere einer Vakuumtoilette, einer Sanitärzelle, insbesondere einer Sanitärzelle eines Schienenfahrzeugs des öffentlichen Personenverkehrs, mit einem Toilettenbecken und mit einem Toilettendeckel zum Verschluss des Toilettenbeckens umfasst folgende Verfahrensschritte:

a) Erfassen einer Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle, insbesondere mittels eines geeignet ausgebildeten Sensors;

b) Erzeugen eines Steuerungssignals bei erfasster Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle, insbesondere mittels einer geeignet ausgebildeten Steuerungseinheit;

c) Öffnen des Toilettendeckels in Abhängigkeit des Steuerungssignals, insbesondere mittels eines geeignet ausgebildeten Antriebs;

d) Erfassen eines Spülsignals zur Auslösung einer Spülung der Toilette, insbesondere mittels eines geeignet ausgebildeten Sensors;

e) Schließen des Toilettendeckels in Abhängigkeit des Spülsignals, insbesondere mittels eines geeignet ausgebildeten Antriebs.

[0007] Eine erfindungsgemäße Sanitärzelle, insbesondere eine Sanitärzelle eines Schienenfahrzeugs des öffentlichen Personenverkehrs, ist eingerichtet zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens. Sie umfasst hierfür wenigstens eine Toilette mit einem Toilettenbecken und einem Toilettendeckel sowie die bereits genannten, zur Ausführung des jeweiligen Verfahrensschritts geeigneten Mittel. Dies sind insbesondere:

• wenigstens ein Sensor zur Erfassung einer Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle;
• wenigstens eine Steuerungseinheit zur Erzeugung eines Steuerungssignals bei erfasster Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle;
• wenigstens ein Antrieb zum Öffnen und Schließen des Toilettendeckels;
• wenigstens eine Steuerungseinheit zur Erfassung eines Spülsignals zur Auslösung einer Spülung der Toilette.

[0008] Die Steuerungseinheit ist insbesondere geeignet ausgebildet zum Empfangen und zur Verarbeitung des wenigstens einen Sensorsignals des Sensors zur Erfassung einer Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle und zur Erzeugung wenigstens eines ersten Steuerungssignals für den Antrieb in Abhängigkeit des verarbeiteten Sensorsignals. Der wenigstens eine Antrieb zum Öffnen und zum Schließen des Toilettendeckels ist zumindest ausgebildet, den Toilettendeckel auf das wenigstens eine erste Steuerungssignal hin zu öffnen. Die Steuerungseinheit kann darüber hinaus geeignet ausgebildet sein zum Empfangen und zur Verarbeitung wenigstens eines Spülsignals zur Auslösung einer Spülung der Toilette und zur Erzeugung wenigstens eines zweiten Steuerungssignals für den Antrieb in Abhängigkeit des verarbeiteten Spülsignals. Zur Erzeugung des Spülsignals kann ein Spülsensor vorgesehen sein, der einen Befehl von einer Person zur Auslösung einer Spülung der Toilette erfasst und daraufhin ein Spülsignal erzeugt. Der Antrieb ist entsprechend ausgebildet, den Toilettendeckel auf das wenigstens eine zweite Steuerungssignal hin zu schließen.

[0009] Die Sanitärzelle kann Wände sowie eine verriegelbare Tür aufweisen und bildet einen abgeschlossenen Raum um die Toilette.

[0010] Ein erfindungsgemäßes Schienenfahrzeug des öffentlichen Personenverkehrs umfasst wenigstens eine erfindungsgemäße Sanitärzelle.

[0011] Verfahren, Sanitärzelle und Schienenfahrzeug werden nachfolgend näher beschrieben.

[0012] Die Sanitärzelle wird, insbesondere mittels wenigstens eines dafür geeignet ausgebildeten Sensors, auf die Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle hin überwacht.

[0013] Gemäß einer ersten Weiterbildung der Erfindung umfasst die Sanitärzelle eine zumindest von innen verriegelbare Tür sowie einen Verriegelungssensor zur Überwachung einer Türverriegelung der verriegelbaren Tür. Der Verriegelungssensor kann auch als einfacher Kontakt oder Schalter ausgebildet sein, der ein Verriegelungssignal erzeugt, wenn die Tür verriegelt ist. Bei dem Sensor Sensors zur Erfassung einer Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle kann also in einfacher Weise als Schließ- oder Schaltkontakt der verriegelbaren Tür ausgebildet sein. Das Sensorsignal ist entsprechend ein Signal des Schließ- oder Schaltkontakts bei verriegelter Tür.

[0014] Insbesondere wird die Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle gemäß Verfahrensschritt a) durch eine von innen verriegelte Tür der Sanitärzelle erfasst. Ist die Tür von innen, also von innerhalb der Sanitärzelle, verriegelt, wird auf die Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle geschlossen. Die Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle gemäß Verfahrensschritt a) wird also erfasst, wenn die verriegelbare Tür der Sanitärzelle von innen verriegelt wird. Der Sensor zur Erfassung einer Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle ist entsprechend dieser Weiterbildung als Verriegelungssensor ausgebildet.

[0015] Verfahrensschritt a) umfasst somit: Erfassen einer von innen verriegelten Tür mittels des Verriegelungssensors und Erzeugen eines Verriegelungssignal durch den Verriegelungssensor, welches eine von innen verriegelte Tür repräsentiert, und Erfassen einer Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle in Abhängigkeit des Verriegelungssignals, insbesondere durch die Steuerungseinheit. Wird die Tür von innen verriegelt wird ein entsprechendes Verriegelungssignal durch den Verriegelungssensor, welches die von innen verriegelte Tür repräsentiert, erzeugt und insbesondere an die Steuerungseinheit ausgegeben.

[0016] Diese ist geeignet ausgebildet zum Empfangen und Verarbeiten des Verriegelungssignals. Nach Verfahrensschritt b) wird daraufhin das Steuerungssignal, insbesondere von der Steuerungseinheit, erzeugt.

[0017] Zusätzlich oder alternativ kann es sich gemäß einer weiteren Weiterbildung bei dem Sensor zur Erfassung einer Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle um einen Anwesenheitssensor handeln, der ausgebildet, insbesondere in der Sanitärzelle angeordnet, und geeignet ausgerichtet ist, eine Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle zu erfassen. Als Anwesenheitssensoren sind sogenannte Bewegungsmelder bekannt geworden, die herkömmlicherweise mittels Radar, Infrarot, Mikrowellen oder Ultraschall arbeiten. Auch pyroelektrische Sensoren können zur Erfassung einer Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle eingesetzt werden. Der Anwesenheitssensor kann ebenfalls als elektrischer Schalter ausgebildet sein.

[0018] In beiden Fällen wird die Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle, insbesondere durch den hierfür geeignet ausgebildeten Sensor, erfasst, und bei erkannter Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle ein entsprechendes Signal erzeugt und der Steuerungseinheit bereitgestellt bzw. an diese übermittelt. Die Übermittlung kann drahtgebunden oder drahtlos erfolgen.

[0019] Die Steuerungseinheit erzeugt daraufhin, also bei erfasster Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle, ein erstes Steuerungssignal für den Antrieb des Toilettendeckels zum Öffnen des Toilettendeckels und gibt es an den Antrieb des Toilettendeckels aus, so dass der Antrieb des Toilettendeckels den Toilettendeckel daraufhin öffnet.

[0020] Die Steuerungseinheit ist entsprechend geeignet ausgebildet, ein Signal des Sensors zur Erfassung einer Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle, also insbesondere des Verriegelungssensors und/oder des Anwesenheitssensors, zu empfangen und zu verarbeiten, sowie das Steuerungssignal für den Antrieb des Toilettendeckels zum Öffnen des Toilettendeckels zu erzeugen und an diesen auszugeben. Die Steuerungseinheit kann einen Computer mit einem entsprechend geeignet ausgebildeten Computerprogrammprodukt zur Ausführung des Verfahrens umfassen. Ein solches Computerprogrammprodukt umfasst Befehle, die bei der Ausführung des Programms durch ein geeignetes Endgerät dieses veranlassen, das erfindungsgemäße Verfahren auszuführen. Eine Bereitstellungsvorichtung für das Computerprogrammprodukt speichert und/oder stellt das Computerprogrammprodukt bereit. Bei der Bereitstellungsvorichtung kann es sich um einen Datenträger handeln, auf dem das Computerprogrammprodukt gespeichert ist. Der Datenträger kann von der Steuerungseinheit ausgelesen werden oder von der Steuerungseinheit umfasst sein.

[0021] Die Steuerungseinheit kann weitergebildet auch geeignet zum Erzeugen eines zweiten Steuerungssignals für den Antrieb des Toilettendeckels zum Schließen des Toilettendeckels sowie zur Ausgabe des zweiten Steuerungssignals an den Antrieb des Toilettendeckels sein, so dass der Antrieb des Toilettendeckels den Toilettendeckel daraufhin schließt.

[0022] Der Antrieb des Toilettendeckels ist zumindest geeignet ausgebildet zum Öffnen des Toilettendeckels in Abhängigkeit des von der Steuerungseinheit empfangenen ersten Steuerungssignals. Des Weiteren kann der Antrieb des Toilettendeckels auch geeignet ausgebildet sein zum Schließen des Toilettendeckels in Abhängigkeit des von der Steuerungseinheit empfangenen zweiten Steuerungssignals.

[0023] Das zweite Steuerungssignals für den Antrieb des Toilettendeckels zum Schließen des Toilettendeckels wird dann in Antwort auf ein Spülsignal erzeugt. Die Steuerungseinheit ist entsprechend fürderhin geeignet ausgebildet, ein Spülsignal zu empfangen und zu verarbeiten, sowie das zweite Steuerungssignal für den Antrieb des Toilettendeckels zum Schließen des Toilettendeckels bei Vorliegen des Spülsignals zu erzeugen und an den Antrieb des Toilettendeckels auszugeben.

[0024] Hierzu wird zunächst ein Spülsignal, also ein Signal zur Auslösung einer Spülung der Toilette, erfasst. Das Spülsignal zur Auslösung einer Spülung der Toilette wird mittels eines geeignet ausgebildeten Spülsensors, insbesondere mittels eines Spültasters, beispielsweise eines Fußtasters, oder mittels eines berührungslosen Spülsensors, beispielsweise eines Näherungssensors oder einer Kamera eines Gestenerkennungsmoduls zur Erfassung einer Geste oder eines Mikrofons eines Spracherkennungsmoduls erzeugt. Spültaster, berührungslose Spülsensoren wie Näherungssensoren oder auch Gestenerkennungsmodule bzw. Gestensteuerungen zum Empfang und Auswertung von Gesten oder Spracherkennungsmodule bzw. Sprachsteuerungen zum Empfang und Auswertung von gesprochenen Befehlen und daraufhin zur Erzeugung und Ausgabe von entsprechenden Signalen, sind grundsätzlich bekannt. In Reaktion auf ein von einer Person erfassten Befehl zur Auslösung einer Spülung der Toilette, beispielsweise durch Druck auf einen Spültaster, durch Annäherung an einen Spülsensor oder durch Aussprache eines entsprechenden Sprachbefehls, wird ein Spülsignal erzeugt und an die Spülung der Toilette ausgegeben, so dass eine Toilettenspülung aktiviert und die Toilette gespült wird. Hier wird dieses Spülsignal jedoch nicht nur zur Spülung des Toilettenbeckens mittels einer Toilettenspülung, sondern auch zum Schließen des Toilettendeckels verwendet.

[0025] Der Toilettendeckel wird weitergebildet vor Auslösung einer Spülung der Toilette geschlossen. Somit ist der Toilettendeckel bereits vor erfolgter Spülung der Toilette geschlossen oder er wird während der Spülung der Toilette geschlossen.

[0026] Bei der Toilette handelt es sich insbesondere um eine Vakuumtoilette, bei der üblicherweise keine manuelle Reinigung nach erfolgter Spülung vorgesehen ist, so dass der Toilettendeckel nach, unmittelbar vor oder zusammen mit der Spülung geschlossen werden kann. Das Toilettenbecken ist insbesondere als Leibstuhl einer Sitztoilette ausgebildet. Es kann aber auch als Urinal oder als Becken einer Hocktoilette ausgebildet sein. Der Toilettendeckel dient zum Verschluss der Öffnung des Toilettenbeckens.

[0027] Gemäß einer weiteren Weiterbildung der Erfindung umfasst die Toilette eine Toilettenbrille, die in einem geschlossenen Zustand des Toilettendeckels zwischen dem Toilettenbecken und dem Toilettendeckel angeordnet ist. Weitergebildet folgt dem Verfahrensschritt c) nach und geht dem Verfahrensschritt d) voran:

• Erfassen eines Öffnungssignals zur Öffnung der Toilettenbrille und
• Öffnen der Toilettenbrille in Abhängigkeit des Öffnungssignals.

[0028] Nach einer weiteren Weiterbildung geht dem Verfahrensschritt e) voran:

• Schließen der Toilettenbrille in Abhängigkeit des Spülsignals.

[0029] Das Öffnen der Toilettenbrille erfolgt bei Vorliegen eines Öffnungssignals. Das Schließen der Toilettenbrille erfolgt dann, analog zum Schließen des Toilettendeckels, in Antwort auf das Spülsignal.

[0030] Hierzu ist ein Antrieb der Toilettenbrille vorgesehen, der identisch mit dem Antrieb des Toilettendeckels ausgebildet sein kann. Der Antrieb der Toilettenbrille ist zumindest geeignet ausgebildet zum Öffnen der Toilettenbrille in Abhängigkeit eines von der Steuerungseinheit empfangenen dritten Steuerungssignals. Des Weiteren kann der Antrieb der Toilettenbrille auch geeignet ausgebildet sein zum Schließen der Toilettenbrille in Abhängigkeit des von der Steuerungseinheit empfangenen vierten Steuerungssignals.

[0031] Das Öffnungssignal wird weitergebildet mittels eines Tasters, beispielsweise eines Fußtasters, oder mittels eines berührungslosen Sensors, beispielsweise eines Näherungssensors, einer Kamera eines Gestenerkennungsmoduls zur Erfassung einer Geste oder eines Mikrofons einer Spracherkennungsmoduls erzeugt. Das Gestenerkennungsmodul dient zur Erfassung einer Geste und erzeugt in Abhängigkeit einer Geste ein Öffnungssignal. Gleichermaßen die ist das Spracherkennungsmodul vorgesehen, um in Abhängigkeit eines Sprachbefehls das Öffnungssignal zu erzeugen. Eine weitergebildete Sanitärzelle umfasst entsprechend einen derartigen Taster, beispielsweise einen Fußtaster, oder einen berührungslosen Sensor, beispielsweise einen Näherungssensors, eine Kamera sowie ein Gestenerkennungsmodul oder Mikrofon sowie ein Spracherkennungsmodul zur Erfassung eines von einer Person erfassten Befehls zur Öffnung der Toilettenbrille.

[0032] In Reaktion auf ein von einer Person erfassten Befehl zur Öffnung der Toilettenbrille, beispielsweise durch Druck auf einen Taster, durch Annäherung an einen Näherungssensor oder durch Aussprache eines entsprechenden Sprachbefehls, wird ein Öffnungssignal erzeugt und an die Steuerungseinheit ausgegeben. Die Steuerungseinheit ist entsprechend geeignet ausgebildet, ein Öffnungssignal zu empfangen und zu verarbeiten, sowie ein drittes Steuerungssignal für den Antrieb der Toilettenbrille zum Öffnen des Toilettendeckels bei Vorliegen des Öffnungssignals zu erzeugen und an den Antrieb der Toilettenbrille auszugeben. Darüber hinaus kann die Steuerungseinheit geeignet ausgebildet sein, ein Spülsignal zu empfangen und zu verarbeiten, sowie das vierte Steuerungssignal für den Antrieb der Toilettenbrille zum Schließen der Toilettenbrille bei Vorliegen des Spülsignals zu erzeugen und an den Antrieb der Toilettenbrille auszugeben.

[0033] Weitergebildet umfasst die Steuerungseinheit ein Spracherkennungsmodul und/oder ein Gestenerkennungsmodul.

[0034] Gemäß einer ersten Weiterbildung der Erfindung erzeugt der Verriegelungssensor ein Entriegelungssignal, wenn die Tür, insbesondere von innen, entriegelt wird. Der Verriegelungssensor ist entsprechend geeignet ausgebildet, ein Entriegelungssignal zu erzeugen, welches eine von innen entriegelte Tür repräsentiert, und dieses an die Steuerungseinheit auszugeben. Die Steuerungseinheit ist ihrerseits wiederum ausgebildet das Entriegelungssignal zu empfangen und zu verarbeiten, sowie ein Spülsignal bei Vorliegen des Entriegelungssignals zu erzeugen und an die Spülung der Toilette auszugeben, um die Toilette zu spülen, sowie des Weiteren ein zweites Steuerungssignals für den Antrieb des Toilettendeckels zum Schließen des Toilettendeckels zu erzeugen und an den Antrieb des Toilettendeckels auszugeben, so dass der Antrieb des Toilettendeckels den Toilettendeckel daraufhin schließt.

[0035] Die Erzeugung des Spülsignals zur Auslösung einer Spülung der Toilette, die Ausgabe des Spülsignals an die Spülung der Toilette sowie die Erzeugung und die Ausgabe des zweiten Steuerungssignals für den Antrieb des Toilettendeckels zum Schlie-βen des Toilettendeckels erfolgen bei erfasster von innen entriegelter Tür, insbesondere bei erfasstem Entriegelungssignal des Verriegelungssensors, und vorteilhaft in weiterer Abhängigkeit eines bereits erfassten Spülsignals, welches in einem Zeitraum zwischen dem Erfassen einer Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle, beispielsweise durch das Verriegelungssignal, und dem Erfassen der von innen entriegelten Tür, insbesondere durch das Entriegelungssignal, erfasst wurde.

[0036] Insbesondere wird eine - dann alternative - Spülung der Toilette nur ausgelöst, und somit das Spülsignal zur Auslösung der Spülung der Toilette in Antwort auf die Entriegelung der Tür nur erzeugt, wenn zwischen dem Erfassen einer Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle und dem Erfassen der von innen entriegelten Tür, kein Spülsignal zur Auslösung einer Spülung der Toilette erfasst wurde. Oder umgekehrt wird kein Spülsignal zur Auslösung einer Spülung der Toilette in Antwort auf die Entriegelung der Tür der Sanitärzelle erzeugt, wenn nach vorhergehender erfolgter Verriegelung der Tür der Sanitärzelle eine Spülung bereits erfolgte.

[0037] Der Toilettendeckel kann als Klappdeckel mit einem Scharnier am Toilettenbecken befestigt sein. Auch die Toilettenbrille kann als Klappdeckel mit einem Scharnier am Toilettenbecken befestigt sein. Der Antrieb für den Toilettendeckel und/oder die Toilettenbrille erfolgt vorteilhaft elektromotorisch, beim Antrieb handelt es sich um einen Elektromotor, kann aber auch pneumatisch oder hydraulisch ausgebildet sein.

[0038] Gemäß einer Weiterbildung ist der Anwesenheitssensor in einer Verschalung des Toilettenbeckens, insbesondere versteckt, angeordnet. So ist er gegenüber Vandalismus geschützt.

[0039] Das Verfahren bewirkt eine verbesserte Hygiene in der Sanitärzelle und trägt somit auch zur Kundenzufriedenheit bei.

[0040] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Sie wird anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert, in denen jeweils ein Ausgestaltungsbeispiel dargestellt ist. Gleiche Elemente in den Figuren sind mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Fig. 1

zeigt schematisch eine erfindungsgemäße Sanitärzelle mit einer Toilette mit geschlossenem Toilettendeckel,

Fig. 2

zeigt schematisch die Sanitärzelle aus Fig. 1 mit offenem Toilettendeckel,

Fig. 3

zeigt schematisch einen Ablaufplan eines Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Verfahrens.

[0041] In Fig. 1 ist schematisch eine erfindungsgemäße Sanitärzelle eines Schienenfahrzeugs des öffentlichen Personenverkehrs dreidimensional dargestellt. Die Sanitärzelle umfasst eine Toilette mit einem Toilettenbecken 1, einem Toilettendeckel 2 und einer Toilettenbrille Toilettendeckel 2 und Toilettenbrille sind geschlossen. Fürderhin umfasst die Sanitärzelle eine zumindest von innen verriegelbare Tür 3. Die verriegelbare Tür 3 ist geschlossen. Im Unterschied zu Fig. 1 ist in Fig.2 der Toilettendeckel 2 geöffnet skizziert. Die Toilette ist in der Sanitärzelle angeordnet.

[0042] Sowohl der Toilettendeckel 2 als auch die Toilettenbrille 4 sind mittels eines dafür vorgesehenen und ausgebildeten Antrieb öffenbar und schließbar. Der Antrieb ist nicht näher dargestellt. Es kann sich in einfacher Weise um einen Elektromotor handeln.

[0043] Die Sanitärzelle kann auch einen Anwesenheitssensor umfassen, welcher beispielsweise in einer Verschalung des Toilettenbeckens 1 angeordnet ist, um eine Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle zu erfassen. Der Anwesenheitssensor kann beispielsweise als Bewegungsmelder oder als Näherungssensor ausgebildet sein.

[0044] Die Sanitärzelle umfasst weiterhin nicht gezeichnete Elemente, wie ein Verriegelungselement zur Verriegelung der Tür 3, einen Verriegelungssensor zur Erfassung einer Ver- und Entriegelung der Tür 3 von innerhalb der Sanitärzelle, einen Spültaster 5 zur Erfassung eines Befehls zur Auslösung eines Spülvorgangs der Toilette, einen Taster zur Erfassung eines Befehls zur Öffnung der Toilettenbrille, welcher als Fußtaster ausgebildet sein kann, sowie eine Steuerungseinheit zum Empfangen und zur Verarbeitung der Taster und Sensorsignale und zur Erzeugung von Steuerungssignalen für den Antrieb des Toilettendeckels 3 und der Toilettenbrille 4.

[0045] Fig. 3 veranschaulicht in einem Flussdiagramm ein Ausgestaltungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Verfahrens zum Betreiben der Sanitärzelle.

[0046] In einem ersten Verfahrensschritt a) wird die Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle erfasst.

[0047] Dies kann mittels des Anwesenheitssensors erfolgen, welcher bei erkannter Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle ein entsprechendes Sensorsignal erzeugt und an die Steuerungseinheit ausgibt.

[0048] Zusätzlich oder alternativ kann eine Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle dadurch erkannt werden, dass der Verriegelungssensor zur Überwachung einer Türverriegelung der verriegelbaren Tür eine Verriegelung der Tür von innen erkennt und daraufhin ein entsprechendes Sensorsignal, also ein Verriegelungssignal, erzeugt und an die Steuerungseinheit ausgibt.

[0049] Die Steuerungseinheit erzeugt daraufhin in Verfahrensschritt b) bei Vorliegen eines Verriegelungssignals und/oder eines Sensorsignals des Anwesenheitssensors, welches die Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle repräsentiert, sozusagen eines Anwesenheitssignals, also bei erfasster Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle, ein Steuerungssignal für den Antrieb des Toilettendeckels, um diesen zu öffnen, und gibt es an den Antrieb des Toilettendeckels aus. Der Toilettendeckel wird anschließend somit in Abhängigkeit des bereitgestellten Steuerungssignals und daher in Reaktion auf eine erfasste Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle geöffnet (Verfahrensschritt c)).

[0050] Da die Steuerungseinheit auch geeignet ausgebildet sein kann, ein Steuerungssignal für den Antrieb des Toilettendeckels zum Schließen des Toilettendeckels zu erzeugen und an den Antrieb des Toilettendeckels auszugeben sowie ein Steuerungssignal für den Antrieb der Toilettenbrille zum Öffnen und/oder zum Schließen der Toilettenbrille zu erzeugen und an den Antrieb der Toilettenbrille auszugeben, wird der leichteren Verständlichkeit wegen das Steuerungssignal zum Öffnen des Toilettendeckels als erstes Steuerungssignal bezeichnet, das Steuerungssignal zum Schließen des Toilettendeckels als zweites Steuerungssignal bezeichnet, das Steuerungssignal zum Öffnen der Toilettenbrille als drittes Steuerungssignal bezeichnet und das Steuerungssignal zum Schließen der Toilettenbrille als viertes Steuerungssignal bezeichnet.

[0051] Die Steuerungseinheit kann gemäß Verfahrensschritt b) ein erstes Steuerungssignal zum Öffnen des Toilettendeckels erzeugen und an den Antrieb des Toilettendeckels ausgeben, wenn entweder ein Verriegelungssignal oder ein Sensorsignals des Anwesenheitssensors erfasst wird oder sie kann das Steuerungssignal zum Öffnen des Toilettendeckels erzeugen und an den Antrieb des Toilettendeckels ausgeben, wenn sowohl das Verriegelungssignal als auch das Sensorsignal des Anwesenheitssensors erfasst werden. In dem letzten Fall wird nur auf die Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle geschlossen, wenn beide Sensoren eine Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle signalisieren.

[0052] Gleichermaßen kann die Steuerungseinheit in Antwort auf ein Öffnungssignal die Toilettenbrille öffnen. Das Öffnungssignal wird beispielsweise durch manuelle Betätigung eines dafür vorgesehenen und entsprechend ausgebildeten und insbesondere auch gekennzeichneten Tasters zur Erfassung eines Befehls zur Öffnung der Toilettenbrille erzeugt und an die Steuerungseinheit ausgegeben.

[0053] In Verfahrensschritt d) wird ein Spülsignal zur Auslösung einer Spülung der Toilette, also insbesondere des Toilettenbeckens, erfasst. Dies geschieht insbesondere durch die Steuerungseinheit. Das Spülsignal wird dabei insbesondere durch einen Spülsensor, hier ein einfacher Spültaster 5 erzeugt, indem er einen Befehl zur Auslösung eines Spülvorgangs der Toilette von der Person in der Sanitärzelle erfasst und in Antwort daraufhin das Spülsignal erzeugt und an die Steuerungseinheit und/oder eine gegebenenfalls separate Spülsteuerung ausgibt. Die Steuerungseinheit ist vorteilhaft auch zur Steuerung der Spülung ausgebildet und eine separate Spülsteuerung entfällt damit. Der Spülsensor kann, analog zum Taster zur Erfassung eines Befehls zur Öffnung der Toilettenbrille, als manuell zu betätigender Spültaster 5, beispielsweise auch als Fußtaster, ausgebildet sein.

[0054] Erfasst die Steuerungseinheit ein Spülsignal zur Auslösung einer Spülung der Toilette gemäß Verfahrensschritt d) vom Spülsensor, so erzeugt sie daraufhin ein zweites Steuerungssignal zum Schließen des Toilettendeckels und gibt dieses an den Antrieb des Toilettendeckels aus, so dass der Toilettendeckel im nachfolgenden Verfahrensschritt e) geschlossen wird. Der Toilettendeckel wird somit automatisch in Abhängigkeit eines Vorliegens eines bereitgestellten Spülsignals geschlossen.

[0055] Ist die Toilettenbrille ebenfalls geöffnet, so wird auch diese geschlossen.

[0056] Toilettendeckel und gegebenenfalls Toilettenbrille werden bevorzugt vor Auslösung der Spülung geschlossen, so dass sie während der Spülung des Toilettenbeckens schließen oder gar bereits geschlossen sind.

[0057] Toilettendeckel und Toilettenbrille können natürlich auch jederzeit manuell geöffnet und/oder geschlossen werden. Der Antrieb des Toilettendeckels und der Toilettenbrille ist entsprechend ausgebildet.

[0058] Unterbleibt ein Befehl zur Auslösung der Spülung bevor die Tür der Sanitärzelle von innen entriegelt wird, so kann die Steuerungseinheit ausgebildet sein, ein Spülsignal zur Auslösung einer Spülung der Toilette in Antwort auf ein vom Verriegelungssensor der Tür erzeugtes und an die Steuerungseinheit ausgegebenes Entriegelungssignal zu erzeugen und daraufhin das zweite Steuerungssignal für den Antrieb des Toilettendeckels und gegebenenfalls das vierte Steuerungssignal für den Antrieb der Toilettenbrille erzeugen und ausgeben, so dass der Toilettendeckel und gegebenenfalls die Toilettenbrille geschlossen werden und die Toilette gespült wird, wenn eine Person die Sanitärzelle ohne vorherige manuelle Auslösung der Spülung verlässt. Die Schließung des Toilettendeckels und gegebenenfalls der Toilettenbrille sowie die Spülung erfolgt somit in Abhängigkeit eines erfassten Befehls zur Auslösung der Spülung seit der Verriegelung der Tür und/oder der Erkennung der Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle und in Abhängigkeit einer Stellung des Toilettendeckels und gegebenenfalls der Toilettenbrille.

[0059] Auch Signale des Anwesenheitssensors können diesbezüglich ausgewertet und verarbeitet werden.

[0060] Durch den Einsatz von einem elektrisch angetriebenen Scharnier des Toilettendeckels und gegebenenfalls der Toilettenbrille, welches am Toilettenbecken angebracht ist, können diese automatisch betätigt werden. Insofern sind Toilettendeckel und gegebenenfalls Toilettenbrille berührungslos betätigbar, was zu einer gesteigerten Kundenzufriedenheit und einer deutlich verbesserten Hygiene beiträgt.

[0061] Unabhängig vom grammatikalischen Geschlecht eines bestimmten Begriffes sind Personen mit männlicher, weiblicher oder anderer Geschlechteridentität mit umfasst.

Ansprüche

1. Verfahren zum Betreiben einer Toilette mit einem Toilettenbecken (1) und mit einem Toilettendeckel (2) in einer Sanitärzelle, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:

a) Erfassen einer Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle;

b) Erzeugen eines Steuerungssignals bei erfasster Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle;

c) Öffnen des Toilettendeckels (2) in Abhängigkeit des Steuerungssignals;

d) Erfassen eines Spülsignals zur Auslösung einer Spülung der Toilette;

e) Schließen des Toilettendeckels (2) in Abhängigkeit des Spülsignals.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitärzelle eine verriegelbare Tür (3) aufweist, wobei eine Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle gemäß Verfahrensschritt a) durch eine von innen verriegelte Tür der Sanitärzelle erfasst wird.

3. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Toilette eine Toilettenbrille (3) umfasst, wobei dem Verfahrensschritt c) nachfolgt und dem Verfahrensschritt d) vorangeht:

- Erfassen eines Öffnungssignals zur Öffnung der Toilettenbrille und

- Öffnen der Toilettenbrille (4) in Abhängigkeit des Öffnungssignals.

4. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass dem Verfahrensschritt d) nachfolgt und dem Verfahrensschritt e) vorangeht:

- Schließen der Toilettenbrille (4) in Abhängigkeit des Spülsignals.

5. Verfahren nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Befehl zur Öffnung der Toilettenbrille (4) mittels eines Tasters oder eines berührungslosen Sensors erfasst und daraufhin das Öffnungssignal erzeugt wird.

6. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Befehl zur Auslösung einer Spülung der Toilette mittels eines Spültasters oder eines berührungslosen Spülsensors erfasst und daraufhin das Spülsignal erzeugt wird.

7. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitärzelle eine verriegelbare Tür (3) aufweist und dem Verfahrensschritt d) vorangeht:

- Erfassen einer von innen entriegelten Tür der Sanitärzelle;

- Erzeugen eines Spülsignals zur Auslösung einer Spülung der Toilette bei erfasster von innen entriegelter Tür.

8. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Toilettendeckel (2) gemäß Verfahrensschritt e) vor Auslösung einer Spülung der Toilette geschlossen wird.

9. Sanitärzelle zur Ausführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 8 umfassend wenigstens eine Toilette mit einem Toilettenbecken (1) und einem Toilettendeckel (2) sowie:

- wenigstens ein Sensor zur Erfassung einer Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle;

- wenigstens eine Steuerungseinheit zur Erzeugung eines Steuerungssignals bei erfasster Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle;

- wenigstens ein Antrieb zum Öffnen und Schließen des Toilettendeckels (2);

- wenigstens eine Steuerungseinheit zur Erfassung eines Spülsignals zur Auslösung einer Spülung der Toilette.

10. Sanitärzelle nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitärzelle einen Anwesenheitssensor zur Erfassung einer Anwesenheit einer Person in der Sanitärzelle gemäß Verfahrensschritt a) umfasst.

11. Sanitärzelle nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitärzelle eine verriegelbare Tür (3) aufweist und einen Verriegelungssensor zur Überwachung einer Türverriegelung umfasst.

12. Sanitärzelle nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitärzelle einen Spülsensor umfasst, um einen Befehl zur Auslösung einer Spülung der Toilette zu erfassen und daraufhin ein Spülsignal zu erzeugen.

13. Sanitärzelle nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Anwesenheitssensor in einer Verschalung des Toilettenbeckens (1) angeordnet ist.

14. Sanitärzelle nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitärzelle eine Toilettenbrille (4) und einen Taster umfasst, um einen Befehl zur Öffnung der Toilettenbrille (4) zu erfassen und daraufhin ein Öffnungssignal zu erzeugen.

15. Schienenfahrzeug des öffentlichen Personenverkehrs umfassend wenigstens eine Sanitärzelle nach einem der Ansprüche 10 bis 14.

Zeichnung