[0001] Die vorliegende Patentanmeldung nimmt die Priorität der deutschen Patentanmeldung
DE 10 2023 202 136.6 in Anspruch, deren Inhalt durch Bezugnahme hierin aufgenommen wird.
[0002] Die Erfindung betrifft eine Getriebe-Vorrichtung für ein Spielzeug zur Halterung
einer Plattform-Komponente, die eine Plattformebene vorgibt, an einer sich bodenseitig
abstützenden Rahmen-Einrichtung, die eine Abstützebene vorgibt.
[0003] Getriebe-Vorrichtungen, die eine Plattform-Komponente relativ zu einem Rahmen haltern,
sind beispielsweise bei Gabelstapler-Spielfahrzeugen, z.B. aus der
EP 4 023 313 A1 bekannt. Die
DE 10 2010 001 390 B3 offenbart einen Teleskopträger für eine Spielzeug-Baugruppe sowie eine Spielzeug-Baugruppe
mit einem derartigen Teleskopträger. Die
DE 10 2012 201 191 A1 offenbart eine Auslegerarm-Baugruppe für einen Spielzeug-Ladekran. Die
DE 10 2020 200 276 B3 offenbart ein Dreh-/Hub-Umlenkgetriebe für ein Spielfahrzeug.
[0004] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Getriebe-Vorrichtung für ein
Spielzeug der eingangs erwähnten Art weiterzubilden, sodass ein möglichst realitätsnahes
Spiel ermöglicht ist.
[0005] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch eine Getriebe-Vorrichtung mit den
im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen.
[0006] Erfindungsgemäß wurde erkannt, dass aufeinander abgestimmte Winkelgetriebe die Möglichkeit
schaffen, einen Winkel zwischen der Plattformebene und der Abstützebene unabhängig
von einem Schwenkwinkel einer Schwenkbewegung der Übertragungseinheit zu machen. Die
Plattformebene bleibt dann unabhängig von einem Verschwenken der Übertragungseinheit
und zudem unabhängig von einer Teleskopierposition der Übertragungseinheit stabil
in ihrer Lage relativ zur Abstützebene. Die teleskopierbare Ausführung der Übertragungseinheit
ermöglicht neben einem Schwenk-Freiheitsgrad einen weiteren Teleskopier-Freiheitsgrad
bei der Positionierung der Plattform-Komponente. Die Rahmen-Komponente kann zudem
relativ zu einem Hauptrahmen um eine vertikale Achse drehbar gestaltet sein, was zu
einem weiteren Dreh-Freiheitsgrad der Plattform-Komponente führt. Die Plattform-Komponente
kann insbesondere als Arbeitsbühne eines Spielzeugs, insbesondere eines Spielfahrzeugs
gestaltet sein.
[0007] Die Getriebe-Vorrichtung kann insgesamt aus Kunststoff ausgeführt sein. Die Komponenten
der Getriebe-Vorrichtung können durch Spritzguss hergestellt sein.
[0008] Der Winkel zwischen der Plattformebene und der Abstützebene ist dann unabhängig vom
Schwenkwinkel der jeweiligen Schwenkbewegung, wenn er um nicht mehr als einen Toleranzwert
von einem Vorgabewinkel zwischen der Plattformebene und der Abstützebene abweicht.
Dieser Vorgabewinkel zwischen der Plattformebene und der Abstützebene kann 0° betragen,
kann grundsätzlich aber auch einen anderen Wert einnehmen, falls beispielsweise die
Abstützebene, z.B. für Hangarbeiten, zur Horizontalen geneigt ist, wohingegen die
Plattformebene horizontal gehalten werden soll. Der Toleranzwert kann so groß sein,
dass insbesondere die Näherung kleiner Winkel erfüllt ist, kann also beispielsweise
bei 7° oder auch bei 10° liegen. Der Toleranzwert kann grundsätzlich auch einen anderen
Wert im Bereich bis höchstens 10° haben, der beispielsweise auch kleiner sein kann
als 7°.
[0009] Über die Getriebe-Vorrichtung kann insbesondere eine Parallelogramm-Führung der Plattform-Komponente
in Bezug auf die Rahmen-Einrichtung realisiert werden.
[0010] Betätigungselemente nach den Ansprüchen 2 und 3 führen zu einem gesteigerten Spielerlebnis.
Das Teleskopier-Betätigungselement und/oder das Schwenk-Betätigungselement kann mit
einem zugehörigen Stirnradgetriebe zusammenwirken.
[0011] Kegelradgetriebe nach Anspruch 4 haben sich bewährt.
[0012] Ein Kegelrad-Übersetzungsverhältnis ungleich 1 nach Anspruch 5 kann so gestaltet
sein, dass das Kegelrad des jeweils übertragungsseitigen Getriebeelements kleiner
ausgeführt ist als das zugehörige Kegelrad des plattformseitigen und/oder des rahmenseitigen
Getriebeelements. Die Übertragungseinheit mit ihren zugehörigen, übertragungsseitigen
Getriebeelementen kann dann vergleichsweise kompakt gestaltet sein, sodass eine insgesamt
schlanke, realitätsnahe Übertragungseinheit resultieren kann. Das Kegelrad-Übersetzungsverhältnis
der beiden Winkelradgetriebe kann den gleichen Wert haben.
[0013] Eine Gestaltung der Übertragungseinheit nach Anspruch 6 lässt sich als Kunststoffbauteil,
insbesondere durch Spritzguss kostengünstig herstellen. Eine Fixierung des Übertragungselements
am Getriebeelement des jeweiligen Winkelgetriebes kann durch Anformen erfolgen, z.B.
mittels Spritzguss. Das jeweils übertragungsseitige Getriebeelement ist dann am jeweiligen
Übertragungselement angespritzt. Die Linearführung ermöglicht eine Teleskopierbarkeit
der Übertragungselemente zueinander. Aufgrund der Verdrehsicherheit der Linearführung
bleibt trotz der Teleskopierbarkeit die Funktion der beiden Winkelgetriebe erhalten.
[0014] Eine Linearführung nach Anspruch 7 ist mit vergleichsweise geringem Aufwand realisierbar.
[0015] Dies gilt insbesondere für eine Linearführung nach Anspruch 8.
[0016] Eine Überlast-Schutzeinrichtung nach Anspruch 9 vermeidet eine Beschädigung der Getriebe-Vorrichtung
bei insbesondere an der Plattform-Komponente oder auch an der Übertragungseinheit
auftretender Überlast.
[0017] Eine Überlast-Schutzeinrichtung nach Anspruch 10 ist baulich einfach realisierbar.
Bei auftretender Überlast wird eine Vorspannkraft der Vorspannfeder überwunden, sodass
die beiden Getriebeelemente, solange die Überlast vorliegt, voneinander freikommen,
also nicht mehr miteinander verzahnen.
[0018] Die Vorteile eines Spielzeugs nach Anspruch 11 entsprechen denen, die vorstehend
unter Bezugnahme auf die Getriebe-Vorrichtung erläutert wurden. Bei dem Spielzeug
kann es sich um ein Spielfahrzeug handeln. Bei dem Spielzeug kann es sich um einen
Spielzeugkran handeln. Die Übertragungseinheit kann dann als Hubarm und die Plattform-Komponente
kann dann als Arbeitsbühne ausgeführt sein.
[0019] Das Spielzeug kann insgesamt aus Kunststoff ausgeführt sein. Die Komponenten können
durch Spritzguss hergestellt sein.
[0020] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen erläutert.
In dieser zeigen:
- Fig. 1
- perspektivisch ein Spielfahrzeug mit einer Getriebe-Vorrichtung zur Halterung einer
Plattform-Komponente in Form einer Arbeitsbühne an einer sich bodenseitig abstützenden
Rahmen-Einrichtung in Form des Fahrzeugrahmens, wobei die Plattform-Komponente in
abgesenkter Position dargestellt ist, wobei eine Übertragungseinheit zwischen zwei
Winkelgetrieben der Getriebe-Vorrichtung in eingezogen teleskopierter Stellung gezeigt
ist;
- Fig. 2
- wiederum perspektivisch die Getriebe-Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei teilweise
im Normalfall nicht sichtbare innere Details insbesondere der Übertragungseinheit
zwischen den beiden Winkelgetrieben der Getriebe-Vorrichtung sichtbar sind;
- Fig. 3
- in einer zu Fig. 2 ähnlichen Darstellung die Getriebe-Vorrichtung mit im Vergleich
zu den Figuren 1 und 2 angehobener Plattform-Komponente;
- Fig. 4
- in einer zu den Figuren 2 und 3 ähnlichen Darstellung eine Detaildarstellung der Getriebe-Vorrichtung
im Bereich eines ersten, rahmenseitigen Winkelgetriebes;
- Fig. 5
- in einer zu den Figuren 2 und 3 ähnlichen Darstellung eine Detaildarstellung der Getriebe-Vorrichtung
im Bereich eines zweiten, plattformseitigen Winkelgetriebes; und
- Fig. 6
- in einer zu Fig. 3 ähnlichen Darstellung die Getriebe-Vorrichtung mit teleskopiert
ausgezogener Übertragungseinheit.
[0021] Ein Spielzeug in Form eines Spielfahrzeugs 1 ist als Spielzeugkran mit einer Plattform-Komponente
2 in Form einer Arbeitsbühne ausgeführt. Die Arbeitsbühne gibt bei eben abgestelltem
Spielfahrzeug 1 eine horizontale Plattformebene 3 vor, die in der Fig. 1 angedeutet
ist.
[0022] Die Plattform-Komponente 2 ist an einer Rahmen-Einrichtung 4 einer Kranbaugruppe
des Spielfahrzeugs 1 montiert, die ihrerseits relativ zum Fahrzeugrahmen des Spielfahrzeugs
1 um eine vertikale Achse drehbar gestaltet ist. Über den Fahrzeugrahmen stützt sich
die Rahmen-Einrichtung 4 bodenseitig ab, sodass über die Rahmen-Einrichtung 4 eine
Abstützebene 5 vorgegeben ist.
[0023] Zur Halterung der Plattform-Komponente 2 an der Rahmen-Einrichtung 4 dient eine Getriebe-Vorrichtung
6.
[0024] Die Getriebe-Vorrichtung 6 hat ein erstes, rahmenseitiges Winkelgetriebe 7 (vgl.
Figuren 2ff.). Dieses dient zur Übertragung einer Schwenkbewegung zwischen einer als
Gabelstütze ausgeführten Rahmen-Komponente 8 der Rahmen-Einrichtung 4 und einer als
Hubarm ausgeführten Übertragungseinheit 9 der Getriebe-Vorrichtung 6. Die Übertragungseinheit
9 ist angeordnet zwischen der Rahmen-Komponente 8 und der Plattform-Komponente 2.
[0025] Weiterhin hat die Getriebe-Vorrichtung 6 ein zweites, plattformseitiges Winkelgetriebe
10 (vgl. Figuren 2ff.). Letzteres dient zur Übertragung einer Schwenkbewegung zwischen
der Übertragungseinheit 9 und der Plattform-Komponente 2.
[0026] Die beiden Winkelgetriebe 7, 10 sind so aufeinander abgestimmt, dass ein Winkel zwischen
der Plattformebene 3 und der Abstützebene 5 unabhängig ist vom Schwenkwinkel α, β
der jeweiligen Schwenkbewegung. Dieser Winkel zwischen den beiden Ebenen 3, 5, die
bei ebenem Untergrund, auf dem das Spielfahrzeug 1 steht, jeweils horizontal verlaufen,
ist 0°. Dieser (Vorgabe-)Winkel zwischen den beiden Ebenen 3, 5 kann auch einen anderen
Wert als 0° haben, z.B. 10° oder einen anderen Wert, der dann aber ebenfalls unabhängig
vom Schwenkwinkel α, β der jeweiligen Schwenkbewegung ist.
[0027] Der Winkel zwischen den Ebenen 3, 5 ist dann unabhängig vom Schwenkwinkel α, β der
jeweiligen Schwenkbewegung, wenn er um nicht mehr als einen Toleranzwert vom (Vorgabe-)Winkel
zwischen den Ebenen abweicht. Der Toleranzwert kann beispielsweise 7° oder auch 10°
betragen.
[0028] Die beiden Winkelgetriebe 7, 10 erzeugen aufgrund dieser Abstimmung zwischen der
Rahmenkomponente 8 und der Plattformkomponente 2 eine Parallelogramm-Führung.
[0029] Die Übertragungseinheit 9 ist zwischen den beiden Winkelgetrieben 7, 10 angeordnet
und ist teleskopierbar ausgeführt.
[0030] Die Getriebe-Vorrichtung 6 hat ein Teleskopier-Betätigungselement 11 zur Vorgabe
einer Länge der Übertragungseinheit 9 zwischen den beiden Winkelgetrieben 7, 10 und
damit zur Vorgabe eines Abstands zwischen den beiden Winkelgetrieben 7, 10. Das Teleskopier-Betätigungselement
11 ist als für eine Spielperson betätigbares Rändelrad mit Stirnradgetriebe zum Zusammenwirken
mit einem äußeren Übertragungselement 12 der Übertragungseinheit 9 ausgeführt.
[0031] Weiterhin hat die Getriebe-Vorrichtung ein Schwenk-Betätigungselement 13 zur Vorgabe
des Schwenkwinkels α zwischen der Übertragungseinheit 9 und der Rahmen-Komponente
8 und damit zur Vorgabe eines Winkels zwischen einer Längsachse 14 der Übertragungseinheit
9 und der Abstützebene 5.
[0032] Das Schwenk-Betätigungselement 13 ist wiederum als für eine spielende Person betätigbares
Rändelrad ausgeführt, das mit einem Stirnradgetriebe zusammenwirkt, welches wiederum
an einem äußeren Übertragungselement 15 einer Schwenkeinheit 16 der Getriebe-Vorrichtung
1 angreift, die ihrerseits teleskopierbar gestaltet ist.
[0033] Die beiden Winkelgetriebe 7, 10 sind jeweils als Kegelradgetriebe ausgeführt. Ein
Kegelrad-Übersetzungsverhältnis der beiden Winkelgetriebe zwischen einem übertragungsseitigen
Getriebeelement 17, 18 einerseits und einem plattformseitigen Getriebeelement 19 und
einem rahmenseitigen Getriebeelement 20 andererseits ungleich 1 ist. Dieses Kegelrad-Übersetzungsverhältnis
der beiden Winkelgetriebe 7, 10 ist immer gleich groß. Dies führt zu Unabhängigkeit
des Winkels zwischen den Ebenen 3, 5 von den Schwenkwinkeln α, β.
[0034] Bei der figürlich dargestellten Ausführung ist das Übersetzungsverhältnis der Stirnradverzahnungen
7, 10 jeweils 1:2. Die Anzahl der Zähne der plattformseitigen Getriebeeinheit 19 und
der rahmenseitigen Getriebeeinheit 20 ist genau halb so groß wie die Anzahl der Zähne
der übertragungsseitigen Getriebeelemente 17 und 18.
[0035] Das Kegelrad-Übersetzungsverhältnis der beiden Winkelgetriebe 7, 10 kann bei einer
alternativen Ausführung der Getriebe-Vorrichtung auch jeweils gleich 1 sein.
[0036] Das Teleskopier-Betätigungselement 11 wirkt mit einer komplementären Zahnleiste zusammen,
die fest mit dem äußeren Übertragungselement 12 verbunden ist. Neben dem äußeren Übertragungselement
12, an dem das übertragungsseitige Getriebeelement 18 des plattformseitigen Winkelgetriebes
10 gelagert bzw. fixiert ist, hat die Übertragungseinheit 9 noch ein inneres Übertragungselement
21 (vgl. insbesondere Fig. 6), an dem das übertragungsseitige Getriebeelement 17 des
rahmenseitigen Winkelgetriebes 7 fixiert ist. Das Getriebeelement 18 ist an das äußere
Übertragungselement 12 durch Spritzguss angeformt. Das Getriebeelement 17 ist an das
innere Übertragungselement 21 durch Spritzguss angeformt.
[0037] Die beiden Übertragungselemente 12, 21 der Übertragungseinheit 9 sind zum Teleskopieren
der Übertragungseinheit 9 zueinander verdrehsicher längs einer Verbindungsachse zwischen
den beiden Winkelgetrieben 7, 10, also längs der Längsachse 14, über eine Linearführung
22 (vgl. Fig. 6) gelagert.
[0038] Die Linearführung 22 ist durch eine von einer Rotationssymmetrie um die Verbindungsachse
14 abweichende Außenkontur des inneren Übertragungselements 21 und durch eine hierzu
komplementäre, wiederum von der Rotationssymmetrie um die Verbindungsachse 14 abweichende
Innenkontur des äußeren Übertragungselements 12 gebildet. Die Außenkontur des inneren
Übertragungselements 21 einerseits und die Innenkontur des äußeren Übertragungselements
12 andrerseits sind jeweils rechteckig und in der dargestellten Ausführung quadratisch
gestaltet.
[0039] Das plattformseitige Winkelgetriebe 10 ist mit einer Überlast-Schutzeinrichtung 23
(vgl. Fig. 5) ausgeführt. Letztere hat eine Vorspannfeder 24, die das plattformseitige
Getriebeelement 19 gegen das übertragungsseitige Getriebeelement 18 in Richtung des
Kräftepfeils 25 in der Fig. 5 vorspannt. Beim Auftreten einer Überlast wird diese
Vorspannkraft 25 der Vorspannfeder 24 in der Gegenrichtung (Kräftepfeil 26) überwunden,
sodass die beiden Getriebeelemente 18, 19, solange die Überlast vorliegt, voneinander
freikommen, also nicht mehr miteinander verzahnen.
[0040] Beim Spielbetrieb kann durch Betätigung des Schwenk-Betätigungselements 13 der jeweilige
Schwenkwinkel α vorgegeben werden. Unabhängig von diesem Schwenkwinkel α verbleibt
die Plattformebene 3 parallel zur Abstützebene 5, verbleibt also bei horizontaler
Abstützebene 5 ebenfalls horizontal unabhängig vom Schwenkwinkel α.
[0041] Zusätzlich kann über das Teleskopier-Betätigungselement 11 noch der Abstand zwischen
den beiden Winkelgetrieben 7, 10, also eine Kranarm-Länge des durch die Übertragungseinheit
9 gebildeten Arbeitsbühnen-Auslegers bzw. Hubarms vorgegeben werden.
[0042] Durch die zusätzliche Verschwenkmöglichkeit der Rahmen-Komponente 8 um die vertikale
Achse kann die Arbeitsbühne 2 frei innerhalb eines bestimmten Arbeitsbereichs um den
Rahmen des Spielfahrzeugs 1 herum positioniert werden.
1. Getriebe-Vorrichtung (6) für ein Spielzeug zur Halterung einer Plattform-Komponente
(2), die eine Plattformebene (3) vorgibt, an einer sich bodenseitig abstützenden Rahmen-Einrichtung
(4), die eine Abstützebene (5) vorgibt,
- mit einem ersten, rahmenseitigen Winkelgetriebe (7) zur Übertragung einer Schwenkbewegung
zwischen einer Rahmen-Komponente (8) der Rahmen-Einrichtung (4) und einer Übertragungseinheit
(9) zwischen der Rahmen-Komponente (8) und der Plattform-Komponente (2),
- mit einem zweiten, plattformseitigen Winkelgetriebe (10) zur Übertragung einer Schwenkbewegung
zwischen der Übertragungseinheit (9) und der Plattform-Komponente (2),
- wobei die beiden Winkelgetriebe (7, 10) so aufeinander abgestimmt sind, dass ein
Winkel zwischen der Plattformebene (3) und der Abstützebene (5) unabhängig von einem
Schwenkwinkel (α, β) der jeweiligen Schwenkbewegung ist,
- wobei die Übertragungseinheit (9) zwischen den beiden Winkelgetrieben (7, 10) angeordnet
und teleskopierbar ausgeführt ist.
2. Getriebe-Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein Teleskopier-Betätigungselement (11) zur Vorgabe einer Länge der Übertragungseinheit
(9) und damit eines Abstandes zwischen den beiden Winkelgetrieben (7, 10).
3. Getriebe-Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch ein Schwenk-Betätigungselement (13) zur Vorgabe eines Winkels zwischen der Übertragungseinheit
(9) und der Abstützebene (5).
4. Getriebe-Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Winkelgetriebe (7, 10) jeweils als Kegelradgetriebe ausgeführt sind.
5. Getriebe-Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kegelrad-Übersetzungsverhältnis der beiden Winkelgetriebe (7, 10) jeweils zwischen
einem übertragungsseitigen Getriebeelement (17, 18) einerseits und einem plattformseitigen
Getriebeelement (19) und einem rahmenseitigen Getriebeelement (20) andererseits ungleich
1 ist.
6. Getriebe-Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinheit (9)
- ein inneres Übertragungselement (21) aufweist, das an einem Getriebeelement (17)
des einen der beiden Winkelgetriebe (7) fixiert ist, und
- ein äußeres Übertragungselement (12) aufweist, das an einem Getriebeelement (18)
des anderen der beiden Winkelgetriebe (10) fixiert ist,
- wobei die Übertragungselemente (21, 12) zum Teleskopieren der Übertragungseinheit
(9) zueinander verdrehsicher längs einer Verbindungsachse (14) zwischen den beiden
Winkelgetrieben (7, 10) über eine Linearführung (22) gelagert sind.
7. Getriebe-Vorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass die Linearführung (26) durch
- eine von einer Rotationssymmetrie um die Verbindungsachse (14) abweichenden Außenkontur
des inneren Übertragungselements (21) und
- eine zu dieser Außenkontur komplementäre, von der Rotationssymmetrie (14) abweichenden
Innenkontur des äußeren Übertragungselements (12)
gebildet ist.
8. Getriebe-Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur und die Innenkontur rechteckig gestaltet sind.
9. Getriebe-Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Winkelgetriebe (7, 10) mit einer Überlast-Schutzeinrichtung
(23) ausgeführt ist.
10. Getriebe-Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Überlast-Schutzeinrichtung (23) eine Vorspannfeder (24) aufweist, die das plattformseitige
Getriebeelement (19) und/oder das rahmenseitige Getriebeelement (20) gegen das übertragungsseitige
Getriebeelement (17, 18) vorspannt.
11. Spielzeug (1) mit einer Getriebe-Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10.