ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMAKHTNMDGE........
J
0009012-RPUB02
4427837
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20240911
EP
24161157.3
20240304
de
de
de
102023105414
20230306
DE
20240911
202437
20240911
202437
B01F 33/841 20220101AFI20240709BHEP
B01F 101/30 20220101ALN20240709BHEP
B01F 33/841 20220101 FI20240628BHEP
B01F2101/30 20220101 LA20240628BHEP
de
VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES BESCHICHTUNGSSTOFFES MIT ZUGEHÖRIGER MISCHANLAGE
en
METHOD FOR PRODUCING A COATING MATERIAL WITH ASSOCIATED MIXING INSTALLATION
fr
PROCÉDÉ DE FABRICATION D'UN MATÉRIAU DE REVÊTEMENT AVEC INSTALLATION DE MÉLANGE ASSOCIÉE
Schulz Farben- und Lackfabrik GmbH
101512200
26059/22-1
An der Altnah 10
55450 Langenlonsheim
DE
Kabel, Roger
55576 Sprendlingen
DE
Jörg, Michael
55469 Simmern
DE
LS-MP von Puttkamer Berngruber Loth Spuhler
100060558
Partnerschaft von Patent- und Rechtsanwälten mbB ALPHA-Haus Garmischer Strasse 35
81373 München
DE
AL
AT
BE
BG
CH
CY
CZ
DE
DK
EE
ES
FI
FR
GB
GR
HR
HU
IE
IS
IT
LI
LT
LU
LV
MC
ME
MK
MT
NL
NO
PL
PT
RO
RS
SE
SI
SK
SM
TR
BA
GE
KH
MA
MD
TN
Verfahren zur Herstellung eines Beschichtungsstoffes zum Auftragen auf einen Gegenstand. Bei dem Verfahren werden wenigstens zwei Grundstoffe in einer Mischeinrichtung einer Mischanlage zusammengeführt. Es ist wenigstens ein Farbenkranz angeordnet, auf dem wenigstens zwei Behälter angeordnet sind, welche mit Grundstoffen zur Herstellung des Beschichtungsstoffes befüllt sind. Der im Behälter angeordnete Grundstoff wird der Mischeinrichtung durch eine Entnahmeeinrichtung zuführt. Die Menge an Grundstoffen, die zur Herstellung des Beschichtungsstoffes in wenigstens einem Behälter auf dem Farbenkranz angeordnet ist, wird durch die Anordnung wenigstens eines Modulbehälters auf dem Farbenkranz oder durch Entfernen wenigstens eines Modulbehälters vom Farbenkranz erweitert oder verringert. Zugehörige Mischanlage mit einer Mischeinrichtung.
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Beschichtungsstoffes zum Auftragen auf einen Gegenstand nach den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Die Erfindung betrifft weiter eine zugehörige Mischanlage nach den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 4.

Stand der Technik
Die DE 601 00 263 T2 betrifft eine Vorrichtung zur Abgabe viskoser Fluide, welche einen, um eine Drehachse drehbaren Drehteller und mehrere Pumpen aufweist. Die Pumpen sind an dem Drehteller angebracht und um dessen Achse herum verteilt. Die Pumpen weisen jeweils einen Verbinder zum lösbaren Anschluss eines Fluidkanals sowie zugeordnete, erste Positionierungsteile auf. Es ist eine Anordnung mit abnehmbaren, starren Haltevorrichtungen vorgesehen, die auf einem Drehteller positioniert wird.

Problem
Bei der Herstellung von Farben erfordert die Umstellung von einem Farbprodukt auf ein anderes Farbprodukt vielfach unterschiedliche Herstellungsverfahren. Oftmals sind für eine Umstellung von einem Farbprodukt auf ein anderes Farbprodukt technisch aufwendige Einstellungen und/oder Änderungen an der Mischanlage erforderlich.
Zur Vermeidung von langwierigen Produktionsunterbrechungen, insbesondere bei einem Chargenwechsel von einem Farbprodukt zu einem anderen Farbprodukt, setzen viele Farbenhersteller mehrere parallele Produktionslinien und/oder mehrere parallele Mischanlagen ein.
Der Einsatz paralleler Produktionslinien und/oder paralleler Mischanlagen führt zu höheren Anschaffungskosten. Die Anordnung paralleler Produktionslinien führt zu einem höheren Wartungsaufwand. Darüber hinaus wird die Bevorratung zusätzlicher Grundstoffe für die Herstellung erforderlich. Zusätzlich müssen weitere Ersatzteile sowie zusätzliche Betriebsstoffe für die parallele Produktionslinie bzw. für die parallele Mischanlage bereitgehalten werden.

Lösung des Problems
Das Problem wird gelöst durch den Einsatz eines Verfahrens mit den Merkmalen des Anspruchs 1.
Das Problem wird weiter gelöst durch den Einsatz einer zugehörigen Mischanlage mit den Merkmalen des Anspruchs 4.
Die Erfindung stellt ein Verfahren bereit zur Herstellung eines vorzugsweise farbigen Beschichtungsstoffes zum Auftragen auf einen Gegenstand.
Im Weiteren wird verallgemeinernd von einem Beschichtungsstoff gesprochen.
Bei dem Verfahren werden zur Herstellung des Beschichtungsstoffes wenigstens zwei Grundstoffe in einer Mischeinrichtung einer Mischanlage zusammengeführt.
Es ist wenigstens ein Farbenkranz angeordnet, auf dem wenigstens zwei Behälter angeordnet sind. Die Behälter sind mit Grundstoffen zur Herstellung des Beschichtungsstoffes befüllt.
Der im Behälter angeordnete Grundstoff wird der Mischeinrichtung durch eine Entnahmeeinrichtung zugeführt.
Die Menge an Grundstoffen, die zur Herstellung des Beschichtungsstoffes in wenigstens einem Behälter auf dem Farbenkranz angeordnet ist, wird durch Anordnung wenigstens eines Modulbehälters auf dem Farbenkranz erweitert.
Die Menge an Grundstoffen zur Herstellung des Beschichtungsstoffes wird durch Entfernen wenigstens eines Modulbehälters vom Farbenkranz verringert.

Beschichtungsstoff
Der Beschichtungsstoff ist ein vorzugsweise flüssiger oder pulverförmiger oder gasförmiger Beschichtungsstoff, der auf einen Gegenstand aufgetragen wird. Nach dem Auftragen auf den Gegenstand wird der Beschichtungsstoff durch chemische oder und physikalische Vorgänge vorzugsweise, aber nicht ausschließlich, zu einem festen Film umgewandelt.
Der Gegenstand kann ein bewegbarer Körper sein. Der Gegenstand kann auch eine Immobilie sein, an dessen Außenwand und/oder an dessen Innenwand der Beschichtungsstoff aufgetragen wird.
Es versteht sich von selbst, dass der Beschichtungsstoff auf jeden bewegbaren oder auf jeden nicht bewegbaren Körper aufgetragen werden kann.
Der Beschichtungsstoff kann ein Schutzanstrich sein. Er kann auch eine Grundierung oder eine Deckbeschichtung sein. Der Beschichtungsstoff kann zur Dekoration aufgebracht sein. Er kann aber auch einen anderen Zweck erfüllen.
Rein beispielhaft, aber nicht ausschließlich wird im Folgenden davon ausgegangen, dass der Beschichtungsstoff eine Dispersion/ Innenfarbe ist.

Mischanlage
Die Mischanlage kann auch als Tönsystem oder als Anlage zum Tönen (Tinging) bezeichnet werden. Im Weiteren wird jedoch verallgemeinernd von einer Mischanlage gesprochen.
Verallgemeinernd wird weiter davon ausgegangen, dass mit Hilfe der Mischanlage eine Dispersion bzw. eine Innenfarbe hergestellt wird.
Zur Herstellung der Dispersion/ Innenfarbe wird in der Mischanlage wenigsten ein Farbpigment mit wenigsten einem weiteren Grundstoff zusammengeführt. Es versteht sich von selbst, dass die Farbpigmente auch ohne weitere Grundstoffe einer Basis zugeführt werden können. Die Verwendung eines Grundstoffes als Additiv erfolgt dabei rein optional.
Die Dispersion/ Innenfarbe weist im Endergebnis einen vorbestimmten Farbton auf.
Zur Erzeugung der Dispersion/ Innenfarbe mit dem gewünschten Farbton umfasst die Mischanlage beispielhaft, aber nicht ausschließlich, eine Mischeinrichtung und/oder eine Dosiereinrichtung und/oder eine Software. Die Mischanlage umfasst darüber hinaus eine Rechenanlage für die Einhaltung des Farbmanagements.
Für die Zuführung der Farbpigmente und/oder des weiteren Grundstoffs umfasst die Mischeinrichtung der Mischanlage einen sogenannten Farbenkranz.
Auf die Mischeinrichtung, die Dosiereinrichtung sowie auf das Farbmanagement und den Farbenkranz wird nachfolgenden im Detail eingegangen.

Mischeinrichtung
Die Mischeinrichtung der Mischanlage verbindet zur Herstellung der jeweiligen Dispersion/ Innenfarbe feste und/oder flüssige und/oder gasförmige Grundstoffe miteinander.
In der Mischeinrichtung werden wenigstens zwei Grundstoffe zu einem Gemisch zusammengeführt. In der Mischeinrichtung können Aerosole und/oder Flüssigkeiten und/oder Feststoffe miteinander vermischt werden.
In Abhängigkeit der miteinander vermischten Grundstoffe können in der Mischeinrichtung Suspensionen, Emulsionen oder Schäume entstehen. Es versteht sich von selbst, dass das Ergebnis der Mischung auch in einer anderen Form vorliegen kann.
Die Mischeinrichtung weist eine Entnahmeeinrichtung auf. Die Entnahmeeinrichtung wird weiter unten im Zusammenhang mit dem Farbenkranz näher besprochen.
Beispielhaft, aber nicht ausschließlich, wird im Weiteren davon ausgegangen, dass die Grundstoffe, die in der Mischeinrichtung zusammengeführt werden, Farbpigmente umfassen. Den Farbpigmenten kann in der Mischeinrichtung wenigstens ein weiterer Grundstoff in Form eines Additivs zugeführt werden.

Farbenkranz
Für die Zuführung der Farbpigmente und/oder des weiteren Grundstoffs umfasst die Mischeinrichtung der Mischanlage einen sogenannten Farbenkranz.
Das Farbpigment und/oder der weitere Grundstoff wird für die Zuführung in die Mischeinrichtung der Mischanlage in Behältern und/oder in Kanistern aufbewahrt. Es versteht sich von selbst, dass das Farbpigment oder der weitere Grundstoff auch in einer anderen Form gelagert werden kann. Verallgemeinernd wird im Weiteren von einem Behälter gesprochen.
Vorzugsweise, aber nicht ausschließlich, ist der Behälter mit seinem geschlossenen Ende auf dem Farbenkranz angeordnet.
Der Behälter ist mit seinem offenen Ende zur Mischeinrichtung hin ausgerichtet. Das offene Ende des Behälters ist zumindest bereichsweise über einen Deckel verschließbar.
Auf dem Farbenkranz sind die Behälter vorzugsweise, aber nicht ausschließlich, ringförmig angeordnet. Es versteht sich von selbst, dass der Farbenkranz auch eine andere Form aufweisen kann. Der Farbenkranz ist vorzugsweise, aber nicht ausschließlich, auf einem Drehteller angeordnet. Er kann auch jede andere Form und/oder Anordnung aufweisen.
Verallgemeinernd wird im Weiteren davon ausgegangen, dass der Farbenkranz ringförmig ausgebildet ist.
Die Behälter zur Aufnahme von Farbpigmenten und/oder zur Aufnahme von weiteren Grundstoffen sind benachbart zueinander auf dem Farbenkranz angeordnet.
Der Farbenkranz umfasst eine vorbestimmte Anzahl von Behältern. Rein beispielhaft, aber in keiner Weise ausschließlich, umfasst eine sogenannte Pastenarchitektur 16 oder 24 auf dem Farbenkranz positionierte Behälter.
Es versteht sich von selbst, dass auch eine andere Anzahl von Behältern auf dem Farbenkranz positioniert sein kann.
Der Farbenkranz der Mischeinrichtung umfasst in einer Ausführungsform der Erfindung wenigstens einen Flansch, der zur lösbaren Befestigung des Modulbehälters am Farbenkranz vorgesehen ist.
Mit Hilfe des Flansches kann der Modulbehälter ohne weitere technische Maßnahmen auf dem Farbenkranz befestigt werden.
Der Modulbehälter kann ebenfalls ohne weitere technische Maßnahmen vom Farbenkranz entfernt werden.

Modulbehälter des Farbenkranzes
In einer Ausführungsform der Erfindung wird die Anzahl der insgesamt auf dem Farbenkranz angeordneten Behälter um die Anzahl der auf dem Farbenkranz angeordneten Modulbehälter erweitert.
Die Anzahl der insgesamt auf dem Farbenkranz angeordneten Behälter wird höchstens um die Anzahl der Modulbehälter verringert.
Der Farbenkranz umfasst wenigstens einen Modulbehälter. Der Farbenkranz umfasst bevorzugt zwei, besonders bevorzugt drei Modulbehälter.
Die Modulbehälter sind einzeln oder in Kombination miteinander vom Farbenkranz abnehmbar.
Wenigstens zwei Modulbehälter können gegen einen einzelnen Modulbehälter ausgetauscht werden. Der einzelne Modulbehälter umfasst das Volumen derjenigen Modulbehälter, gegen die der einzelne Modulbehälter eingesetzt wurde.
Der Modulbehälter ist zur Überleitung von Farbpigmenten oder zur Überleitung von weiteren Grundstoffen aus dem Modulbehälter in die Mischeinrichtung über wenigstens eine Entnahmeeinrichtung mit der Mischeinrichtung verbunden.
Die Modulbehälter sind einzeln oder in Kombination miteinander austauschbar.
In einer anderen Ausführungsform sieht die Erfindung vor, dass der Modulbehälter wahlweise mit einem Grundstoff befüllt wird, der Farbpigmente aufweist.
Der Modulbehälter kann auch mit einem Grundstoff befüllt werden, der ein Additiv ist. Das Additiv kann ein funktionelles Additiv sein. Das Additiv erfüllt dabei eine vorbestimmte Funktion.
Auf diese Weise kann der Modulbehälter je nach Bedarf für die Zuführung von Farbpigmenten verwendet werden. Sofern erforderlich, kann die Mischeinrichtung über den Modulbehälter auch mit einem beliebigen Additiv versorgt werden.
Die Modulbehälter sind einzeln oder in Kombination miteinander, wechselweise mit unterschiedlichen Farbpigmenten oder mit weiteren Grundstoffen befüllbar.
Die Mischanlage ist funktionsfähig betreibbar, auch wenn ein oder mehrere Modulbehälter vom Farbenkranz entfernt wurden.
Die Modulbehälter können an unterschiedlichen Positionen des Farbenkranzes in den Farbenkranz eingesetzt werden.
Die Modulbehälter sind über wenigstens einen Schnellverschluss in den Farbenkranz einsetzbar. Die Modulbehälter sind über wenigstens einen Schnellverschluss aus dem Farbenkranz entfernbar
Die Erfindung erweist sich als äußerst vorteilhaft, da auf einer Mischanlage und/oder mit einer Mischeinrichtung, wahlweise wenigstens eine Dispersion/ Innenfarbe mit oder ohne einem bestimmten Additiv produziert werden kann.
Mit Hilfe der Modulbehälter können auf ein und derselben Mischanlage Dispersionen/ Innenfarben im Profi-Sortiment sowie Dispersionen/ Innenfarben im Add-On Sortiment hergestellt werden. Es versteht sich von selbst, dass auch andere Dispersionssortimente erzeugt werden können.
Die Menge an Grundstoffen, die zur Herstellung des Beschichtungsstoffes in wenigstens einem Behälter auf dem Farbenkranz angeordnet ist, wird durch Anordnung wenigstens eines Modulbehälters auf dem Farbenkranz erweitert.
Die Menge an Grundstoffen, die zur Herstellung des Beschichtungsstoffes auf dem Farbenkranz angeordnet ist, wird durch Entfernen wenigstens eines Modulbehälters vom Farbenkranz verringert.
Die Menge an Grundstoffen, die zur Herstellung des Beschichtungsstoffes zur Verfügung gestellt wird, kann bis zu der Menge verringert werden, die dem Volumen der auf dem Farbenkranz angeordneten Behälter, ohne Einbezug der Modulbehälter, entspricht.
Hierdurch kann die Flexibilität und die Anpassungsfähigkeit der Mischanlage bei der Herstellung unterschiedlicher Farben deutlich erhöht werden.
Erfindungsgemäß kann der Modulbehälter manuell oder automatisiert auf dem Farbenkranz angeordnet oder von diesem entfernt werden.

Entnahmeeinrichtung
Die Erfindung versteht unter der Entnahmeeinrichtung eine Vorrichtung zur automatischen Dosierung der Grundstoffe. Die Dosierung erfolgt in der Entnahmeeinrichtung aus dem Behälter heraus in ein sogenanntes Gebinde. Das Gebinde ist vorzugsweise, aber nicht ausschließlich, eine Warenverteilungseinheit, die mit einem Basismaterial befüllt ist.
Die Mischeinrichtung weist eine Entnahmeeinrichtung auf. Die Entnahmeeinrichtung dient zur automatischen Dosierung wenigstens eines Grundstoffes aus dem Behälter in ein Gebinde. Das Gebinde ist vorzugsweise, aber nicht ausschließlich mit Basismaterial vorgefüllt.
Die eine Entnahmeeinrichtung ist manuell oder automatisch mit dem Behälter verbindbar, aus dem jeweils Farbpigmente oder weitere Grundstoffe in die Mischeinrichtung übergeleitet werden sollen.
Die Mischeinrichtung ist alternativ über je eine Entnahmeeinrichtung mit je einem Behälter verbunden. Je nachdem, aus welchem Behälter jeweils Farbpigmente oder weitere Grundstoffe in die Mischeinrichtung übergeleitet werden sollen, öffnet ein Ventil die Entnahmeeinrichtung zu dem erforderlichen Behälter. Die Entnahmeeinrichtungen zu denjenigen Behältern, deren Inhalt aktuell nicht in die Mischeinrichtung übergeleitet werden sollen, werden mit Hilfe eines Ventils geschlossen.

Farbmanagement
Um zu gewährleisten, dass der jeweilige Farbton wiederholbar und/oder auf unterschiedlichen Mischanlagen, insbesondere an unterschiedlichen Standorten, farbtongetreu hergestellt werden kann, umfasst die Rechenanlage der Mischanlage ein sogenanntes Farbmanagement.
Vorzugsweise, aber nicht ausschließlich, wird im Rahmen des Farbmanagements mit Hilfe eines bekannten Messgerätes für den Farbton der Dispersion/ Innenfarbe ein Farbprofil erstellt.
Das für den Farbton der Dispersion/ Innenfarbe erstellte Farbprofil wird in der Rechenanlage abgelegt und verwaltet. Das Farbmanagement der Mischanlage konvertiert voneinander abweichende Beschreibungen des Farbtons ineinander. Auf diese Weise kann die Dispersion/ Innenfarbe in dem gewünschten Farbton wiederholbar, insbesondere an unterschiedlichen Standorten und/oder auf unterschiedlichen Mischanlagen, farbtongetreu erzeugt werden.
Die Rechenanlage kann einen Onlineservice umfassen, mit dem ein Fernzugriff auf die Mischanlage möglich wird.
Zusätzlich kann die Rechenanlage einen integrierten (embedded) Datenaustausch umfassen.
Die Rechenanlage kann mit externen Labordienstleistern oder anderen sogenannten IT-Servicedienstleistern verbunden werden.
Vorzugsweise, aber nicht ausschließlich, liegt dem Farbmanagement zur farbtongetreuen Herstellung der Dispersion/ Innenfarbe im gewünschten Farbton eine vorbestimmte Rezepturentwicklung zugrunde.
Das Farbmanagement gewährleistet insbesondere an unterschiedlichen Standorten und/oder auf unterschiedlichen Mischanlagen eine stabile und wiederholbare Farbtonausarbeitung.
Das Farbmanagement umfasst für jeden gewünschten Farbton wenigstens eine sogenannte farbmetrische Eichreihe. Die Eichreihe betrifft dabei die sogenannte Farbmetrik. Die Farbmetrik bezeichnet die Lehre der Maßbezeichnungen der Farben.
Die Anordnung des Farbmanagements stellt bei der wiederholbaren Erzeugung des gewünschten Farbtons einen hohen Qualitätsstandard sicher.
Kundenreklamationen, die sich auf Farbtöne beziehen, die von der gewünschten Norm abweichen, können somit vermieden werden.
Für einen Kunden können individuell an den Markt angepasste, spezifische sowie variabel kombinierbare Farbtöne erstellt werden.
Dazu werden mit Hilfe des Farbmanagements wenigstens zwei Modulbehälter im Farbenkranz so eingesetzt, dass die jeweilige Dispersion/ Innenfarbe länder- und zielgruppenspezifisch hergestellt werden kann.

Dosiereinrichtung
Die Dosiereinrichtung der Mischanlage ist eine Einrichtung zur Bereitstellung derjenigen Feststoffe und/oder derjenigen Flüssigkeiten und/oder derjenigen Gase, die zur Erzeugung des gewünschten Farbtons erforderlich sind.
Die Dosiereinrichtung kann eine Sprühvorrichtung umfassen. Mit Hilfe der Sprühvorrichtung können auch strengste Hygienevorschriften oder ein Hygienekonzept eingehalten werden.

Farbpigment
Die Erfindung versteht unter dem Begriff Farbpigment eine flüssige oder feste oder gasförmige farbgebende Substanz.
Zur Herstellung der Dispersion/ Innenfarbe in dem jeweils gewünschten Farbton werden die Farbpigmente vorzugsweise, aber nicht ausschließlich, mit wenigstens einem weiteren Grundstoff zusammengeführt.
Vorzugsweise, aber nicht ausschließlich, kann das Farbpigment einen kühlen Farbton oder einen warmen Farbton hervorbringen.
Beispielhaft, aber nicht ausschließlich, kann es sich bei dem kühlen Farbton um einen Grünton oder um einen Blauton oder um einen Violett-Ton handeln.
Bei dem warmen Farbton kann es sich beispielhaft, aber nicht ausschließlich, um einen Rotton oder um einen Orangeton oder um einen Gelbton handeln.
Das Farbpigment kann einem lehmhaltigen Grundstoff oder einem mineralischen Grundstoff beigemischt werden. Es versteht sich von selbst, dass das Farbpigment auch jedem anderen Grundstoff beigemischt werden kann.
Beispielhaft, aber nicht ausschließlich, kann das Farbpigment eine Pigmentpaste sein. Die Pigmentpaste ist ein flüssiges Stoffgemenge, in dem das Farbpigment bereits dispergiert vorliegt.
Die Pigmentpaste wird vorzugsweise, aber nicht ausschließlich, zur Einfärbung von Dispersionen/ Innenfarben eingesetzt.
Auf diese Weise kann eine optimierte Pigmentpasten-Basenarchitektur gewährleistet werden.
Eine optimierte Pigmentpasten-Basenarchitektur gewährleistet, dass Pigmentpasten in allen erforderlichen Qualitätsstufen hergestellt und eingesetzt werden können.
Die Qualitätsstufen reichen von einer preisgünstigen Pigmentpaste, die z.B. als Innenfarbe verwendet werden kann bis zu einer extrem hochwertigen Pigmentpaste, die z.B. im Außenbereich eine besonders gute Beständigkeit insbesondere gegen UV- und Witterungseinflüsse aufweist.

Additiv
Zur Herstellung der Dispersion/ Innenfarbe in dem jeweils gewünschten Farbton wird wenigstens ein Farbpigment vorzugsweise, aber nicht ausschließlich, mit wenigstens einem weiteren Grundstoff zusammengeführt.
Beispielhaft, aber nicht ausschließlich, wird der weitere Grundstoff nachfolgend am Beispiel eines sogenannten funktionellen Additivs beschrieben, welches den Farbpigmenten bei der Herstellung der Dispersion/ Innenfarbe beigemischt werden kann.
Es versteht sich von selbst, dass neben dem Additiv auch noch andere Grundstoffe zugeführt werden können.
Zur Erzeugung der Dispersion/ Innenfarbe kann den erforderlichen Farbpigmenten wenigstens ein Additiv als weiterer Grundstoff beigemischt werden.
Das Additiv wird vorzugsweise als Hilfsstoff in geringen Mengen zugesetzt um der Dispersion/ Innenfarbe eine bestimmte Eigenschaft zu verleihen. Das Additiv kann auch zur Verbesserung bestimmter Eigenschaften der erzeugten Dispersion/ Innenfarbe dienen.
Beispielhaft, aber nicht ausschließlich, kann das Additiv ein Entschäumer sein. Der Entschäumer verhindert die Schaumbildung der Dispersion/ Innenfarbe bei der Auftragung der Dispersion/ Innenfarbe.
Die Dispersion/ Innenfarbe kann durch Beimischung des Additivs einen metallischen Glanz oder einen sogenannten Glamoureffekt erhalten.
Das Additiv kann auch ein Fungizid sein. Das Fungizid verhindert eine Verkeimung der Dispersion/ Innenfarbe. Der Einsatz eines Additivs in Form eines Fungizids ermöglicht darüber hinaus hohe Qualitätsstandards während der Dispersionsherstellung.
Das Fungizid wird der Dispersion/ Innenfarbe beigefügt, um an der Wand, an der die Dispersion/ Innenfarbe aufgebracht wurde, einen Pilzbefall zu verhindern.
Das Fungizid kann auch als sogenannter Filmschutz zur Verhinderung der Bildung von Grünbelägen an Fassaden des Außenbereichs eingesetzt werden.
Die Zugabe von Fungiziden bei der Herstellung der Dispersion/ Innenfarbe bewirkt den Schutz des mit der Dispersion/ Innenfarbe beschichteten Gegenstands (z.B. Hauswand), effektiv und langfristig vor Verschmutzung und Pilzbefall.
Das Additiv kann auch ein Formaldehydfänger sein.
Werden Innenwände mit einer Dispersion bzw. mit einer Innenfarbe gestrichen, der bei der Herstellung Formaldehyd als Additiv zugesetzt wurde, so bewirkt der Einsatz des Formaldehydfängers einen beschleunigten Abbau des Formaldehyds in den betroffenen Räumen.

Beispiel
Die Erfindung wird anhand des folgenden Beispiels näher beschrieben.
Auf der Mischanlage des Herstellers der Dispersion/ Innenfarbe soll nach Wunsch eines Kunden in einer einzelnen Charge eine farbige Dispersion/ Innenfarbe in einer Sonderversion (A) produziert werden.
Zur Herstellung der Dispersion/ Innenfarbe in der Sonderversion (A) kommt ein Additiv in Form eines Konservierungsmittels zum Einsatz. Es versteht sich von selbst, dass das Additiv anstatt eines Konservierungsmittels auch ein anderer Grundstoff (z.B. Lösungsmittel) sein kann.
Der Hersteller verwendet zur Herstellung der Dispersion/ Innenfarbe in der Sonderversion (A) die Mischanlage, deren Farbenkranz wenigstens drei Modulbehälter umfasst.
Zur Herstellung der Dispersion/ Innenfarbe in der Version (A) wird wenigstens ein Modulbehälter mit dem Additiv (Konservierungsmittel) befüllt. Die Mischeinrichtung der Mischanlage steht über eine Entnahmeeinrichtung mit dem Modulbehälter in Verbindung, der das Konservierungsmittel enthält.
Die Herstellung der getönten Dispersion/ Innenfarbe kann dadurch auch konservierungsmittelfrei erfolgen, indem ein zuvor vorhandenes Konservierungsmittel durch Zuführung eines weiteren Additivs neutralisiert wird.
Sollen der Dispersion/ Innenfarbe in der Version (A) auf Wunsch des Kunden bei der Herstellung zusätzlich noch andere Additive beigemengt werden, so können diese anderen Additive über die weiteren Modulbehälter des Farbenkranzes in die Mischeinrichtung der Mischanlage eingebracht werden.
Nach Fertigstellung der Dispersionscharge in der Version (A) soll auf derselben Mischanlage eine Dispersion/ Innenfarbe in der Version (B) produziert werden.
Bei der Herstellung der Dispersion/ Innenfarbe in der Version (B) kommt kein Additiv in Form des Konservierungsmittels zum Einsatz. Die Dispersion/ Innenfarbe in der Version (B) wird somit auf derselben Mischanlage konservierungsmittelfrei hergestellt.
Es sind Lackfarben bekannt, die Lösungsmittel enthalten. Zur Abtönung der Lackfarben werden vorzugsweise, aber nicht ausschließlich, Pigmentpasten eingesetzt. Die Pigmentpasten sind jedoch vielfach nicht mit lösemittelhaltigen Systemen kompatibel. Aus diesem Grund kann bei der Herstellung der Lackfarbe (Dispersion/ Innenfarbe) wenigstens ein Additiv zugeführt werden, das eine gegenseitige Verträglichkeit lösemittelhaltiger und nicht lösemittelhaltiger Stoffe herbeiführt.
Auf diese Weise können auf ein- und derselben Mischanlage lösemittelhaltige und/oder nicht lösemittelhaltige Dispersionen/ Innenfarben hergestellt werden.
Ohne eine zusätzliche zweite Mischanlage einsetzen zu müssen, kann die Dispersion/ Innenfarbe in der Version (B) auf derselben Mischanlage hergestellt werden, die zuvor für die Herstellung der Dispersion/ Innenfarbe in der Version (A) eingesetzt wurde.
Zur Herstellung der Dispersion/ Innenfarbe in der Version (B) wird derjenige Modulbehälter vom Farbenkranz entfernt, der das Konservierungsmittel enthielt, welches zur Herstellung der Dispersion/ Innenfarbe in der Version (A) erforderlich war.
Es versteht sich von selbst, dass auf diese Weise auf derselben Mischanlage, die zur Herstellung der Dispersionen/ Innenfarben in den Versionen (A) und (B) eingesetzt werden kann, auch noch eine Vielzahl weiterer Dispersionsversionen (N bis N+1) produziert werden kann.
Mit Hilfe des wenigstens einen Modulbehälters können der Mischeinrichtung einer einzigen Mischanlage zur Herstellung unterschiedlichster Dispersionsversionen wahlweise, zusätzliche Farbpigmente und/oder Additive und/oder sonstige Grundstoffe vorübergehend zur Verfügung gestellt werden.
Sind die zusätzlichen Farbpigmente und/oder die zusätzlichen Additive und/oder die sonstigen Grundstoffe für die Herstellung einer anderen Dispersion/ Innenfarbe auf derselben Mischanlage nicht oder in anderer Form erforderlich, so verleiht der wenigstens eine Modulbehälter des Farbenkranzes derselben Mischanlage eine hohe Flexibilität.
Die Anordnung zusätzlicher Modulbehälter auf dem Farbenkranz einer Mischanlage ermöglicht die Herstellung unterschiedlicher Dispersionen auf derselben Mischanlage.
Der wenigstens eine Modulbehälter kann vom Farbenkranz entfernt werden, wenn der jeweilige Modulbehälter für die Herstellung einer bestimmten Dispersionsversion nicht erforderlich ist. Auf diese Weise bleibt wenigstens eine Position für einen Modulbehälter auf dem Farbenkranz unbesetzt.
Der Modulbehälter kann auch durch einen anderen Modulbehälter ausgetauscht und/oder ersetzt werden.
Mehrere Modulbehälter können durch einen einzelnen Modulbehälter ersetzt werden. Der einzelne Modulbehälter kann ein Volumen aufweisen, das den Volumina der ersetzten Modulbehälter entspricht.
Auf diese Weise können Dispersionen produziert werden, die jeweils individuellen Anforderungen gerecht werden.
Je nach Bedarf können besonders gesundheitsverträgliche Dispersionen hergestellt werden. Die Dispersionen/ Innenfarben können nachhaltig und nach ökologischen Gesichtspunkten produziert werden.
Mit ein und derselben Mischanlage können für den Kunden preiswerte und teure Dispersionen produziert werden (Up-Selling). Mit ein und derselben Mischanlage können für den Kunden zusätzliche und ergänzende Dispersionen produziert werden (Cross- und Up-Selling).
Die Verwendung von Mischanlagen mit Farbkränzen, welche Modulbehälter umfassen, erhöht die Effizienz sowie die Flexibilität und/oder die Einsatzfähigkeit der Mischanlage.
Die Verwendung von Farbkränzen mit Modulbehältern in Mischanlagen zur Herstellung unterschiedlichster Dispersionen auf ein und derselben Mischanlage ermöglicht die Herstellung von Dispersionen in einer einzigartigen Angebotsvielfalt.
Der Hersteller der Dispersionen/ Innenfarben kann die Anzahl von Mischanlagen reduzieren, die zur Dispersionsherstellung erforderlich ist. Er kann ebenso die Lagerbestände an Grundstoffen, Farbpigmenten und/oder Additiven reduzieren.
Die verringerte Anzahl von Mischanlagen reduziert den erforderlichen Wartungs- und/oder Serviceaufwand.
Die Verwendung von Modulbehältern in Mischanlagen erhöht die Einsatzmöglichkeiten und somit die Wirtschaftlichkeit der Mischanlage bei der Herstellung von Dispersionen.
Auf ein und derselben Mischanlage können Dispersionen für jeden Einsatz- und/oder Verwendungszweck hergestellt werden. Beispielhaft, aber nicht ausschließlich, können auf ein und derselben Mischanlage Dispersionen für den Metallschutz und für Außenanwendungen produziert werden. Es können mit der Mischanlage Dispersionen für Möbel sowie Dispersionen für die Innenanwendung und/oder für Kinderspielzeug hergestellt werden.
1. Verfahren zur Herstellung eines Beschichtungsstoffes zum Auftragen auf einen Gegenstand,
- bei dem zur Herstellung des Beschichtungsstoffes wenigstens zwei Grundstoffe in einer Mischeinrichtung einer Mischanlage zusammengeführt werden,
- und bei dem wenigstens ein Farbenkranz angeordnet ist, auf dem wenigstens zwei Behälter angeordnet sind, welche mit Grundstoffen zur Herstellung des Beschichtungsstoffes befüllt sind,
- wobei der im Behälter angeordnete Grundstoff der Mischeinrichtung durch eine Entnahmeeinrichtung zuführt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Menge an Grundstoffen, die zur Herstellung des Beschichtungsstoffes in wenigstens zwei Behältern auf dem Farbenkranz angeordnet ist, durch Anordnung wenigstens eines Modulbehälters auf dem Farbenkranz erhöht wird oder durch Entfernen wenigstens eines Modulbehälters vom Farbenkranz verringert wird.
2. Verfahren zur Herstellung eines Beschichtungsstoffes nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der insgesamt auf dem Farbenkranz angeordneten Behälter um die Anzahl der auf dem Farbenkranz angeordneten Modulbehälter erweitert und höchstens um die Anzahl der Modulbehälter verringert wird.
3. Verfahren zur Herstellung eines Beschichtungsstoffes nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Modulbehälter wahlweise mit einem Grundstoff befüllt wird, der ein Farbpigment ist oder mit einem Grundstoff, der ein Additiv ist.
4. Mischanlage mit einer Mischeinrichtung zur Ausführung des Verfahrens nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, dass der Farbenkranz wenigstens einen Flansch umfasst, der zur lösbaren Befestigung des Modulbehälters am Farbenkranz vorgesehen ist.
5. Mischanlage mit einer Mischeinrichtung zur Ausführung des Verfahrens nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, dass die Menge an Grundstoffen, die zur Herstellung des Beschichtungsstoffes in wenigstens zwei Behältern auf dem Farbenkranz angeordnet ist, durch Anordnung wenigstens eines Modulbehälters auf dem Farbenkranz oder durch Entfernen wenigstens eines Modulbehälters vom Farbenkranz erweitert oder verringert werden kann.
6. Mischanlage mit einer Mischeinrichtung zur Ausführung des Verfahrens nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Modulbehälter manuell oder automatisiert auf dem Farbenkranz angeordnet oder vom Farbenkranz entfernt werden kann.
26059/22-1
EP
24161157.3
Schulz Farben- und Lackfabrik GmbH
DH
20240715
B01F
DE
60100263
T2
FLUID MANAGEMENT INC [US]
20040408
X,D
1-6
* Absätze [0020] - [0028] *
* Abbildungen 1-10 *
US
2012175383
A1
ENGELS MARCEL HENDRIKUS PETRUS [NL] ET AL
20120712
X
1-6
* Abbildungen 1-8 *
* Zusammenfassung *
* Absatz [0029] *
US
2011075510
A1
SACCHET ALESSANDRO [IT]
20110331
X
1-6
* Zusammenfassung *
* Anspruch 1 *
* Abbildungen 1-5 *
US
2011101028
A1
CHASSAING ANTOINE [FR]
20110505
X
1-6
* Zusammenfassung *
* Abbildungen 1-3 *
US
2022010149
A1
DONLON JACOB S [US] ET AL
20220113
X
1-6
* Zusammenfassung *
* Abbildungen 1-6 *
US
2006237480
A1
MILLER WILLIAM A [US] ET AL
20061026
X
1-6
* Abbildungen 1-3 *
* Zusammenfassung *
* Absätze [0035] - [0042] *
Krasenbrink, B
The Hague
20240702
DE
60100263
T2
20040408
AT
E240257
T1
20030515
DE
60100263
T2
20040408
EP
1134186
A1
20010919
ES
2201016
T3
20040316
JP
2001327851
A
20011127
US
6273298
B1
20010814
US
2012175383
A1
20120712
CA
2823980
A1
20120712
CN
103379953
A
20131030
EP
2661320
A1
20131113
PL
2661320
T3
20160429
US
2012175383
A1
20120712
US
2014034674
A1
20140206
WO
2012093020
A1
20120712
US
2011075510
A1
20110331
US
2011075510
A1
20110331
US
2013329516
A1
20131212
US
2011101028
A1
20110505
CN
102065988
A
20110518
EP
2135668
A1
20091223
JP
2011526564
A
20111013
US
2011101028
A1
20110505
US
2013233881
A1
20130912
WO
2009153504
A1
20091223
US
2022010149
A1
20220113
CN
115803403
A
20230314
US
2022010149
A1
20220113
WO
2022011028
A1
20220113
US
2006237480
A1
20061026
US
2006237480
A1
20061026
WO
2006116481
A2
20061102

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente
- DE
60100263
T2
[0002]