[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Klemmschutzsystem gemäß dem Oberbegriff des
Anspruchs 1.
[0002] Aus dem Stand der Technik sind Klemmschutzsysteme für die Hauptschließkante eines
Türflügels bekannt, bei denen ein Blockiermittel ein komplettes Schließen des Türflügels
verhindert, sodass ein zwischen der Hauptschließkante des Türflügels und der Türzarge
angeordneter menschlicher Finger nicht zwischen dem Türflügel und der Türzarge eingeklemmt
wird.
[0003] Demgegenüber liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Klemmschutzsystem
zu schaffen, das den Türflügel oder die Türzarge weniger stark beschädigt.
[0004] Diese Aufgabe wird durch ein Klemmschutzsystem gemäß Anspruch 1 gelöst. Ausführungsformen
der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
[0005] Das Klemmschutzsystem umfasst einen Türflügel, eine Türzarge, ein Blockiermittel
und ein Rückstellmittel. Der Türflügel ist relativ zur Türzarge von einem geschlossenen
Zustand in einen geöffneten Zustand und umgekehrt schwenkbar. Das Blockiermittel ist
von einem ersten in einen zweiten Zustand und umgekehrt überführbar. Das Blockiermittel
ist dazu ausgebildet, im ersten Zustand eine Schwenkbewegung vom geöffneten Zustand
in den geschlossenen Zustand zu verhindern und im zweiten Zustand diese Schwenkbewegung
zu ermöglichen. Im ersten Zustand erfüllt das Blockiermittel eine Fingerschutzfunktion,
sodass ein zwischen dem Türflügel und der Türzarge angeordneter menschlicher Finger
bei einer Schwenkbewegung des Türflügels in Richtung des geschlossenen Zustands nicht
zwischen dem Türflügel und der Türzarge eingeklemmt wird. Das Rückstellmittel übt
eine Rückstellkraft auf das Blockiermittel aus, die das Blockiermittel in den ersten
Zustand drängt.
[0006] Außerdem umfasst das Klemmschutzsystem ein Verzögerungsmittel, das dazu ausgebildet
ist, eine von der Rückstellkraft verursachte Bewegung des Blockiermittels zu verzögern.
Die Bewegung kann beispielsweise eine Bewegung vom zweiten in den ersten Zustand sein.
Unter dem Begriff "verzögern" wird im Rahmen dieser Beschreibung insbesondere ein
Bremsen oder ein Hinauszögern des Beginns der Bewegung verstanden.
[0007] Das Verzögern ist insbesondere vorteilhaft, wenn das Blockiermittel beim Öffnen der
Tür ohne eine solche Verzögerung Beschädigungen am Türflügel oder an der Türzarge
verursachen kann, weil das jeweilige Bauteil - Türflügel oder Türzarge - beispielsweise
gefälzt ausgebildet ist und somit mehrere Stufen umfasst, sodass das Blockiermittel
mindestens einmal gegen eine der Stufen anschlägt, wenn der Türflügel ohne Verzögerung
geöffnet wird.
[0008] Vorzugsweise steht das Blockiermittel bei geschlossenem Türflügel in Kontakt mit
dem Türflügel, wenn es in oder an der Türzarge angeordnet ist. Wenn es im oder am
Türflügel angeordnet ist, steht es vorzugsweise bei geschlossenem Türflügel in Kontakt
mit der Türzarge. Wenn der Türflügel oder das Türblatt gefälzt ausgebildet und kein
Verzögerungsmittel vorhanden ist, schlägt im Übergang von einer der Falzstufen zur
anderen das Blockiermittel gegen den Türflügel oder das Türblatt.
[0009] Durch die Verzögerung wird somit das Risiko für Beschädigungen am Türflügel oder
an der Türzarge verringert, da das Blockiermittel bei einer ausreichend großen Verzögerung
nicht gegen die Falzstufen schlägt.
[0010] Ein weiterer Vorteil ergibt sich, wenn es beispielsweise ein Betätigungselement für
das Blockiermittel gibt, um das Blockiermittel in den zweiten Zustand zu bringen.
Aufgrund der Verzögerung genügt es, nur auf einer einzigen Seite des Türflügels ein
solches Betätigungselement anzubringen. Wenn der Türflügel von der anderen Seite aus
geschlossen werden soll, kann die Verzögerung ausreichend hoch sein, damit der Benutzer
zur anderen Seite des Türflügels gehen kann, um ihn von dort zu schließen.
[0011] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Verzögerungsmittel als Dämpfer
ausgebildet sein. Dabei wird im Rahmen dieser Beschreibung unter einem Dämpfer insbesondere
ein Bauteil verstanden, das die Bewegung bremst.
[0012] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Verzögerungsmittel als Rotationsdämpfer
ausgebildet sein. Hierunter wird im Rahmen dieser Beschreibung insbesondere ein Bauteil
verstanden, das eine Rotationsbewegung bremst.
[0013] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Klemmschutzsystem ein Zahnrad und
eine Zahnstange umfassen. Im zweiten Zustand kann das Zahnrad in die Zahnstange eingreifen.
Hierunter wird im Rahmen dieser Beschreibung insbesondere verstanden, dass die Zähne
des Zahnrads und die Zähne der Zahnstange miteinander verzahnt sind.
[0014] Das Verzögerungsmittel kann dazu ausgebildet sein, eine Rotation des Zahnrads in
genau nur einer einzigen Richtung zu bremsen. Dies ist besonders vorteilhaft, um das
Blockiermittel ohne Verzögerung vom ersten Zustand in den zweiten Zustand überführen
zu können, beispielsweise wenn ein Benutzer den Türflügel schließen möchte. In der
anderen Richtung kann die Rotation des Zahnrads durch das Verzögerungsmittel beispielsweise
nur unwesentlich gebremst werden.
[0015] Nach einer Ausführungsform der Erfindung können im ersten Zustand das Zahnrad und
die Zahnstange außer Eingriff miteinander sein. Vorzugsweise gelangen das Zahnrad
und die Zahnstange noch außer Eingriff, bevor der erste Zustand erreicht ist. Auf
diese Weise wird die Bewegung des Blockiermittels zu Beginn durch das Verzögerungsmittel
verzögert. Wenn dann das Zahnrad und die Zahnstange nicht mehr miteinander in Eingriff
sind, erfolgt die Bewegung des Blockiermittels ruckartig, sodass die Klemmschutzfunktion
im ersten Zustand zügig erreicht wird. Außerdem kann das Blockiermittel zumindest
einen Teil des Weges zurück in den zweiten Zustand bewegt werden, ohne dass dabei
das Verzögerungsmittel diese Bewegung bremst.
[0016] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Verzögerungsmittel dazu ausgebildet
sein, einen Teil der Bewegung ohne Verzögerung durch das Verzögerungsmittel zu ermöglichen.
[0017] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Verzögerungsmittel derart angeordnet
sein, dass ein Teil der Bewegung ohne Verzögerung durch das Verzögerungsmittel erfolgt.
[0018] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann die Bewegung eine translatorische Komponente
umfassen. Es ist auch möglich, dass es eine rein translatorische Bewegung ist.
[0019] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Rückstellmittel als Feder ausgebildet
sein.
[0020] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Klemmschutzsystem einen Schlitten
umfassen. Das Blockiermittel und die Zahnstange können am Schlitten angeordnet sein.
Das Rückstellmittel kann dazu ausgebildet sein, die Rückstellkraft auf den Schlitten
auszuüben. Dies kann insbesondere bedeuten, dass das Blockiermittel alleine aufgrund
seiner Anordnung am Schlitten bewegt wird. Beispielsweise kann das Blockiermittel
über den Schlitten mit dem Rückstellmittel verbunden sein.
[0021] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Klemmschutzsystem ein Federmittel
umfassen, das dazu ausgebildet ist, eine Federkraft auf das Blockiermittel auszuüben.
Die Federkraft kann bei einem Anschlag des Blockiermittels im ersten Zustand an der
Türzarge oder am Türflügel entgegen einer von der Türzarge beziehungsweise vom Türflügel
auf das Blockiermittel wirkenden Kraft gerichtet sein. Wenn das Blockiermittel beispielsweise
an oder in der Türzarge angeordnet ist, schlägt es im ersten Zustand am Türflügel
an, wenn versucht wird, den Türflügel zu schließen. Wenn das Blockiermittel am oder
im Türflügel angeordnet ist, schlägt es im ersten Zustand an der Türzarge an, wenn
versucht wird, den Türflügel zu schließen.
[0022] Die Federkraft ist insbesondere vorteilhaft, wenn das Blockiermittel schwenkbar gelagert
ist und somit durch die vom Türflügel oder von der Türzarge auf das Blockiermittel
wirkende Kraft verschwenkt wird. In diesem Fall wird zumindest ein Teil der Kraft
vom Federmittel absorbiert, sodass die Gefahr einer Beschädigung des Blockiermittels,
des Türflügels oder der Türzarge verringert wird.
[0023] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Blockiermittel im zweiten Zustand
komplett innerhalb einer Aussparung des Türflügels oder der Türzarge angeordnet sein.
Dies ist insbesondere vorteilhaft, um das Klemmschutzsystem optisch besonders wenig
auffällig auszugestalten. So kann beispielsweise der Türflügel im geschlossenen Zustand
die Aussparung der Türzarge verdecken. Die Aussparung des Türflügels kann im geschlossenen
Zustand des Türflügels von der Türzarge verdeckt sein.
[0024] In Kombination mit dieser Ausführungsform ist die Verzögerung der von der Rückstellkraft
verursachten Bewegung des Blockiermittels besonders vorteilhaft, da im geschlossenen
Zustand des Türflügels das Blockiermittel bereits am Türflügel oder an der Türzarge
anliegt und ohne Verzögerung beim Öffnen des Türflügels instantan gegen Falzstufen
des Türflügels, wenn die Aussparung in der Türzarge ist, oder der Türzarge, wenn die
Aussparung im Türflügel ist, anschlagen würde.
[0025] Es ist insbesondere möglich, dass neben dem Blockiermittel auch weitere Komponenten,
beispielsweise das Rückstellmittel und das Verzögerungsmittel, im zweiten Zustand
des Blockiermittels komplett innerhalb der Aussparung angeordnet sind. Vorzugsweise
ist das komplette Klemmschutzsystem mit Ausnahme des Türflügels und der Türzarge im
zweiten Zustand des Blockiermittels innerhalb der Aussparung angeordnet.
[0026] Weitere Merkmale und Vorteile von Ausführungsbeispielen der Erfindung werden unter
Bezugnahme auf die Zeichnungen nachfolgend beschrieben. Dabei werden für gleiche oder
ähnliche Teile und für Teile mit gleichen oder ähnlichen Funktionen dieselben Bezugszeichen
verwendet. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische Schnittansicht eines Teils eines Klemmschutzsystems nach einer Ausführungsform
der Erfindung mit einem Blockiermittel im ersten Zustand;
- Fig. 2
- eine schematische Schnittansicht des Teils aus Fig. 1 mit dem Blockiermittel im zweiten
Zustand;
- Fig. 3
- eine schematische Schnittansicht eines Klemmschutzsystems nach einer Ausführungsform
der Erfindung, bei dem das Blockiermittel im zweiten Zustand komplett in einer Aussparung
des Türflügels angeordnet ist;
- Fig. 4
- eine schematische Schnittansicht des Klemmschutzsystems aus Fig. 3 mit dem Blockiermittel
im ersten Zustand;
- Fig. 5
- eine schematische perspektivische Ansicht eines Teils des Klemmschutzsystems aus Fig.
3;
- Fig. 6
- eine schematische perspektivische Ansicht eines Teils des Klemmschutzsystems aus Fig.4;
- Fig. 7
- eine schematische perspektivische Ansicht des Teils aus Fig. 5 mit geöffnetem Gehäuse;
und
- Fig. 8
- eine schematische perspektivische Ansicht des Teils aus Fig. 6 mit geöffnetem Gehäuse.
[0027] Es ist nicht notwendig, dass eine erfindungsgemäße Vorrichtung alle nachfolgend beschriebenen
Merkmale aufweist. Es ist auch möglich, dass eine erfindungsgemäße Vorrichtung nur
einzelne Merkmale der nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispiele aufweist.
[0028] In den Figuren 1 und 2 ist schematisch dargestellt, wie eine Überführung des Blockiermittels
102 in den ersten Zustand verzögert werden kann. Der in diesen Figuren dargestellte
Teil des Klemmschutzsystems umfasst ein Blockiermittel 102, einen Schlitten 1503,
zwei Zugfedern 1501, eine Zahnstange 1500 und eine Kombination 1502 mit einem Zahnrad
und einem Rotationsdämpfer. Dabei ist der Rotationsdämpfer dazu ausgebildet, die Rotation
des Zahnrads in nur einer einzigen Richtung zu dämpfen. Das Blockiermittel 102 ist
am Schlitten 1503 angeordnet. Die Zugfedern 1501 üben eine Kraft auf den Schlitten
1503 aus, die das Blockiermittel 102 in den ersten Zustand, siehe Fig. 1, drängt.
Im zweiten Zustand des Blockiermittels 102 stehen das Zahnrad und die Zahnstange 1500
miteinander in Eingriff.
[0029] Wenn, ausgehend von der in Figur 2 dargestellten Situation, in der das Blockiermittel
im zweiten Zustand ist, der Türflügel geöffnet wird, drängen die Zugfedern 1501 den
Schlitten 1503 und das Blockiermittel 102 in den ersten Zustand. Die von dieser Kraft
verursachte Bewegung wird jedoch vom Rotationsdämpfer gebremst, da eine Überführung
des Blockiermittels 102 in den ersten Zustand eine Rotation des Zahnrads gegen den
Uhrzeigersinn erforderlich macht und der Dämpfer die Rotation in dieser Richtung dämpft.
Noch bevor das Blockiermittel 102 in den ersten Zustand gelangt, gelangt das Zahnrad
außer Eingriff mit der Zahnstange 1500, sodass die Bewegung nicht mehr verzögert wird.
Dies ist vorteilhaft, damit die Klemmschutzfunktion trotzdem einigermaßen zügig erreicht
wird.
[0030] Die Verzögerung der Bewegung ist vorteilhaft, damit das Blockiermittel 102 während
der Überführung vom zweiten Zustand in den ersten Zustand nicht die ganze Zeit gegen
die Türzarge 101 drückt, wenn die Türzarge 101 gefälzt ist. Ohne Verzögerung kann
es dabei zu Beschädigungen der Türzarge 101 kommen, wenn das Blockiermittel 102 im
Bereich der Falz gegen die Türzarge 101 anschlägt.
[0031] Ein weiterer Vorteil der Verzögerung ist, dass es für einen Benutzer einfacher ist,
den Türflügel zu schließen. Ohne Verzögerung müsste ein Benutzer das Blockiermittel
sehr lange manuell im zweiten Zustand halten und den Türflügel schnellstmöglich schließen
oder schon geschlossen haben, wenn er das Blockiermittel 102 freigibt. Wenn es beispielsweise
ein Betätigungselement gibt, um das Blockiermittel 102 in den zweiten Zustand zu bringen,
genügt es, das Betätigungselement nur auf einer einzigen Seite des Türflügels, beispielsweise
auf der Gegenbandseite, vorzusehen. Wenn ein Benutzer dann den Türflügel von der anderen
Seite, beispielsweise der Bandseite, schließen möchte, kann er aufgrund der Verzögerung
das Blockiermittel 102 mit dem Betätigungselement in den zweiten Zustand bringen,
am Türflügel vorbei zur anderen Seite des Türflügels gehen und ihn schließen. Ohne
Verzögerung wäre dies nur sehr schwer oder sogar unmöglich. Aufgrund der Verzögerung
wird somit kein zweites Betätigungselement auf der anderen Seite des Türflügels benötigt.
Es ist deshalb nicht notwendig durch den Türflügel ein Loch zu bohren.
[0032] Die Verzögerung ist auch vorteilhaft, wenn das Blockiermittel im zweiten Zustand
komplett in einer Aussparung des Türflügels oder der Türzarge angeordnet ist. Durch
die Verzögerung hat der Benutzer mehr Zeit zur Verfügung zwischen dem Entfernen seiner
Hand vom Blockiermittel und dem Schließen des Türflügels.
[0033] Die in den Figuren 3 bis 8 dargestellte Ausführungsform umfasst eine Türzarge 2100,
einen Türflügel 2101 und ein Blockiermittel 2200 mit einem ersten Blockierelement
2105, einem zweiten Blockierelement 2106 und einem dritten Blockierelement 2102. Dabei
ist das erste Blockierelement 2105 über ein erstes Scharnier 2103 mit dem zweiten
Blockierelement 2106 und das zweite Blockierelement 2106 über ein zweites Scharnier
2104 mit dem dritten Blockierelement 2102 verbunden. Das gesamte Blockiermittel 2200
ist im in Figur 3 dargestellten zweiten Zustand komplett innerhalb einer Ausnehmung
des Türflügels 2101 angeordnet. Außerdem ist in Figur 3 der Türflügel 2101 geschlossen.
[0034] Wenn der Türflügel 2101 geöffnet wird, drängt ein Rückstellmittel das Blockiermittel
2200 in den ersten Zustand. Dabei wird das erste Blockierelement 2105 relativ zum
zweiten Blockierelement 2106 und das zweite Blockierelement 2106 relativ zum dritten
Blockeierelement 2102 verschwenkt. Bei der Überführung des Blockiermittels 2200 vom
zweiten in den ersten Zustand wird das Blockiermittel 2200 also sowohl translatorisch
bewegt als auch die einzelnen Blockierelemente 2105, 2106 und 2102 rotatorisch. Dadurch
gelangt das erste Blockierelement 2105 beim Versuch, den Türflügel 2101 zu schließen,
in Anschlag mit der Türzarge 2100, sodass der Türflügel 2101 nicht geschlossen werden
kann und eine Fingerschutzfunktion erreicht wird.
[0035] Das Klemmschutzsystem umfasst außerdem ein Gehäuse 2300, das in der Aussparung des
Türflügels 2101 angeordnet ist, und in dem zumindest das zweite Blockierelement 2106
und das dritte Blockierelement 2102 im zweiten Zustand des Blockiermittels 2200 angeordnet
sind.
[0036] Das Blockiermittel 2200 umfasst außerdem ein Rastelement 2501 in Form einer Nut,
in die ein Rastmittel 2500 eingreift, wenn das Blockiermittel 2200 im zweiten Zustand
ist. So kann der Türflügel 2100 einfach geschlossen werden, sobald das Blockiermittel
2200 in den zweiten Zustand gebracht wurde.
[0037] Das Klemmschutzsystem umfasst ferner ein Auslösemittel 2301, das von der Türzarge
2100 in die Aussparung des Türflügels 2101 hinein gedrückt wird, wenn der Türflügel
2101 geschlossen wird und das Blockiermittel 2200 im zweiten Zustand ist. Das Auslösemittel
2301 weist außerdem eine schräge Oberfläche 2600 auf, an der das Rastmittel 2500 anliegt,
wenn das Blockiermittel 2200 im zweiten Zustand ist. Wenn das Auslösemittel 2301 hineingedrückt
wird, bewegt die schräge Oberfläche 2600 das Rastmittel 2500, sodass es außer Eingriff
mit dem Rastelement 2501 gelangt.
[0038] Wenn der Türflügel 2101 somit geschlossen wurde und danach wieder geöffnet wird,
drängt das Rückstellmittel das Blockiermittel 2200 wieder in den zweiten Zustand,
sodass die Fingerschutzfunktion vorhanden ist.
1. Klemmschutzsystem, umfassend einen Türflügel (2101), eine Türzarge (2100), ein Blockiermittel
(102; 2200) und ein Rückstellmittel (1501), wobei der Türflügel (2101) relativ zur
Türzarge (2100) von einem geschlossenen Zustand in einen geöffneten Zustand und umgekehrt
schwenkbar ist, wobei das Blockiermittel (102; 2200) von einem ersten in einen zweiten
Zustand und umgekehrt überführbar ist, wobei das Blockiermittel (102; 2200) dazu ausgebildet
ist, im ersten Zustand eine Schwenkbewegung des Türflügels (2101) vom geöffneten in
den geschlossenen Zustand zu verhindern und im zweiten Zustand diese Schwenkbewegung
zu ermöglichen, wobei das Rückstellmittel (1501) eine Rückstellkraft auf das Blockiermittel
(102; 2200) ausübt, die das Blockiermittel (102; 2200) in den ersten Zustand drängt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmschutzsystem ein Verzögerungsmittel umfasst, das dazu ausgebildet ist, eine
von der Rückstellkraft verursachte Bewegung des Blockiermittels (102; 2200) zu verzögern.
2. Klemmschutzsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verzögerungsmittel als Dämpfer ausgebildet ist.
3. Klemmschutzsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verzögerungsmittel als Rotationsdämpfer ausgebildet ist.
4. Klemmschutzsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmschutzsystem ein Zahnrad und eine Zahnstange (1500) umfasst, wobei im zweiten
Zustand das Zahnrad in die Zahnstange (1500) eingreift, und wobei das Verzögerungsmittel
dazu ausgebildet ist, eine Rotation des Zahnrads in genau nur einer einzigen Richtung
zu bremsen.
5. Klemmschutzsystem nach dem vorherigen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Zustand das Zahnrad und die Zahnstange (1500) außer Eingriff miteinander
sind.
6. Klemmschutzsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verzögerungsmittel dazu ausgebildet ist, einen Teil der Bewegung ohne Verzögerung
durch das Verzögerungsmittel zu ermöglichen.
7. Klemmschutzsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verzögerungsmittel derart angeordnet ist, dass ein Teil der Bewegung ohne Verzögerung
durch das Verzögerungsmittel erfolgt.
8. Klemmschutzsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung eine translatorische Komponente umfasst.
9. Klemmschutzsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückstellmittel (1501) als Feder ausgebildet ist.
10. Klemmschutzsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmschutzsystem einen Schlitten (1503) umfasst, wobei das Blockiermittel (102)
am Schlitten (1503) angeordnet ist und die Zahnstange (1500) am Schlitten (1503) angeordnet
ist, und wobei das Rückstellmittel (1501) dazu ausgebildet ist, die Rückstellkraft
auf den Schlitten (1503) auszuüben.
11. Klemmschutzsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmschutzsystem ein Federmittel umfasst, das dazu ausgebildet ist, eine Federkraft
auf das Blockiermittel (102; 2200) auszuüben, wobei die Federkraft bei einem Anschlag
des Blockiermittels (102; 2200) im ersten Zustand an der Türzarge (2100) oder am Türflügel
(2101) entgegen einer von der Türzarge (2100) beziehungsweise vom Türflügel (2101)
auf das Blockiermittel (102; 2200) wirkenden Kraft gerichtet ist.
12. Klemmschutzsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Blockiermittel (102; 2200) im zweiten Zustand komplett innerhalb einer Aussparung
des Türflügels (2101) oder der Türzarge (2100) angeordnet sind.