(19)
(11) EP 4 435 219 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.09.2024  Patentblatt  2024/39

(21) Anmeldenummer: 23164149.9

(22) Anmeldetag:  24.03.2023
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 5/06(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E05F 5/06; E05F 5/02; E05Y 2201/266; E05Y 2201/722; E05Y 2800/41; E05Y 2900/132
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71) Anmelder: Athmer OHG
59757 Arnsberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Heckmann, Andre
    59759 Arnsberg (DE)
  • Rösner, MAnuel
    59759 Arnsberg (DE)

(74) Vertreter: Schäperklaus, Jochen et al
Fritz Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaft mbB Postfach 1580
59705 Arnsberg
59705 Arnsberg (DE)

   


(54) KLEMMSCHUTZSYSTEM


(57) Die Erfindung betrifft ein Klemmschutzsystem, umfassend einen Türflügel (2101), eine Türzarge (2100), ein Blockiermittel (102; 2200) und ein Rückstellmittel (1501), wobei der Türflügel (2101) relativ zur Türzarge (2100) von einem geschlossenen Zustand in einen geöffneten Zustand und umgekehrt schwenkbar ist, wobei das Blockiermittel (102; 2200) von einem ersten in einen zweiten Zustand und umgekehrt überführbar ist, wobei das Blockiermittel (102; 2200) dazu ausgebildet ist, im ersten Zustand eine Schwenkbewegung des Türflügels (2101) vom geöffneten in den geschlossenen Zustand zu verhindern und im zweiten Zustand diese Schwenkbewegung zu ermöglichen, wobei das Rückstellmittel (1501) eine Rückstellkraft auf das Blockiermittel (102; 2200) ausübt, die das Blockiermittel (102; 2200) in den ersten Zustand drängt, wobei das Klemmschutzsystem ein Verzögerungsmittel umfasst, das dazu ausgebildet ist, eine von der Rückstellkraft verursachte Bewegung des Blockiermittels (102; 2200) zu verzögern.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Klemmschutzsystem gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind Klemmschutzsysteme für die Hauptschließkante eines Türflügels bekannt, bei denen ein Blockiermittel ein komplettes Schließen des Türflügels verhindert, sodass ein zwischen der Hauptschließkante des Türflügels und der Türzarge angeordneter menschlicher Finger nicht zwischen dem Türflügel und der Türzarge eingeklemmt wird.

[0003] Demgegenüber liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Klemmschutzsystem zu schaffen, das den Türflügel oder die Türzarge weniger stark beschädigt.

[0004] Diese Aufgabe wird durch ein Klemmschutzsystem gemäß Anspruch 1 gelöst. Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0005] Das Klemmschutzsystem umfasst einen Türflügel, eine Türzarge, ein Blockiermittel und ein Rückstellmittel. Der Türflügel ist relativ zur Türzarge von einem geschlossenen Zustand in einen geöffneten Zustand und umgekehrt schwenkbar. Das Blockiermittel ist von einem ersten in einen zweiten Zustand und umgekehrt überführbar. Das Blockiermittel ist dazu ausgebildet, im ersten Zustand eine Schwenkbewegung vom geöffneten Zustand in den geschlossenen Zustand zu verhindern und im zweiten Zustand diese Schwenkbewegung zu ermöglichen. Im ersten Zustand erfüllt das Blockiermittel eine Fingerschutzfunktion, sodass ein zwischen dem Türflügel und der Türzarge angeordneter menschlicher Finger bei einer Schwenkbewegung des Türflügels in Richtung des geschlossenen Zustands nicht zwischen dem Türflügel und der Türzarge eingeklemmt wird. Das Rückstellmittel übt eine Rückstellkraft auf das Blockiermittel aus, die das Blockiermittel in den ersten Zustand drängt.

[0006] Außerdem umfasst das Klemmschutzsystem ein Verzögerungsmittel, das dazu ausgebildet ist, eine von der Rückstellkraft verursachte Bewegung des Blockiermittels zu verzögern. Die Bewegung kann beispielsweise eine Bewegung vom zweiten in den ersten Zustand sein. Unter dem Begriff "verzögern" wird im Rahmen dieser Beschreibung insbesondere ein Bremsen oder ein Hinauszögern des Beginns der Bewegung verstanden.

[0007] Das Verzögern ist insbesondere vorteilhaft, wenn das Blockiermittel beim Öffnen der Tür ohne eine solche Verzögerung Beschädigungen am Türflügel oder an der Türzarge verursachen kann, weil das jeweilige Bauteil - Türflügel oder Türzarge - beispielsweise gefälzt ausgebildet ist und somit mehrere Stufen umfasst, sodass das Blockiermittel mindestens einmal gegen eine der Stufen anschlägt, wenn der Türflügel ohne Verzögerung geöffnet wird.

[0008] Vorzugsweise steht das Blockiermittel bei geschlossenem Türflügel in Kontakt mit dem Türflügel, wenn es in oder an der Türzarge angeordnet ist. Wenn es im oder am Türflügel angeordnet ist, steht es vorzugsweise bei geschlossenem Türflügel in Kontakt mit der Türzarge. Wenn der Türflügel oder das Türblatt gefälzt ausgebildet und kein Verzögerungsmittel vorhanden ist, schlägt im Übergang von einer der Falzstufen zur anderen das Blockiermittel gegen den Türflügel oder das Türblatt.

[0009] Durch die Verzögerung wird somit das Risiko für Beschädigungen am Türflügel oder an der Türzarge verringert, da das Blockiermittel bei einer ausreichend großen Verzögerung nicht gegen die Falzstufen schlägt.

[0010] Ein weiterer Vorteil ergibt sich, wenn es beispielsweise ein Betätigungselement für das Blockiermittel gibt, um das Blockiermittel in den zweiten Zustand zu bringen. Aufgrund der Verzögerung genügt es, nur auf einer einzigen Seite des Türflügels ein solches Betätigungselement anzubringen. Wenn der Türflügel von der anderen Seite aus geschlossen werden soll, kann die Verzögerung ausreichend hoch sein, damit der Benutzer zur anderen Seite des Türflügels gehen kann, um ihn von dort zu schließen.

[0011] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Verzögerungsmittel als Dämpfer ausgebildet sein. Dabei wird im Rahmen dieser Beschreibung unter einem Dämpfer insbesondere ein Bauteil verstanden, das die Bewegung bremst.

[0012] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Verzögerungsmittel als Rotationsdämpfer ausgebildet sein. Hierunter wird im Rahmen dieser Beschreibung insbesondere ein Bauteil verstanden, das eine Rotationsbewegung bremst.

[0013] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Klemmschutzsystem ein Zahnrad und eine Zahnstange umfassen. Im zweiten Zustand kann das Zahnrad in die Zahnstange eingreifen. Hierunter wird im Rahmen dieser Beschreibung insbesondere verstanden, dass die Zähne des Zahnrads und die Zähne der Zahnstange miteinander verzahnt sind.

[0014] Das Verzögerungsmittel kann dazu ausgebildet sein, eine Rotation des Zahnrads in genau nur einer einzigen Richtung zu bremsen. Dies ist besonders vorteilhaft, um das Blockiermittel ohne Verzögerung vom ersten Zustand in den zweiten Zustand überführen zu können, beispielsweise wenn ein Benutzer den Türflügel schließen möchte. In der anderen Richtung kann die Rotation des Zahnrads durch das Verzögerungsmittel beispielsweise nur unwesentlich gebremst werden.

[0015] Nach einer Ausführungsform der Erfindung können im ersten Zustand das Zahnrad und die Zahnstange außer Eingriff miteinander sein. Vorzugsweise gelangen das Zahnrad und die Zahnstange noch außer Eingriff, bevor der erste Zustand erreicht ist. Auf diese Weise wird die Bewegung des Blockiermittels zu Beginn durch das Verzögerungsmittel verzögert. Wenn dann das Zahnrad und die Zahnstange nicht mehr miteinander in Eingriff sind, erfolgt die Bewegung des Blockiermittels ruckartig, sodass die Klemmschutzfunktion im ersten Zustand zügig erreicht wird. Außerdem kann das Blockiermittel zumindest einen Teil des Weges zurück in den zweiten Zustand bewegt werden, ohne dass dabei das Verzögerungsmittel diese Bewegung bremst.

[0016] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Verzögerungsmittel dazu ausgebildet sein, einen Teil der Bewegung ohne Verzögerung durch das Verzögerungsmittel zu ermöglichen.

[0017] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Verzögerungsmittel derart angeordnet sein, dass ein Teil der Bewegung ohne Verzögerung durch das Verzögerungsmittel erfolgt.

[0018] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann die Bewegung eine translatorische Komponente umfassen. Es ist auch möglich, dass es eine rein translatorische Bewegung ist.

[0019] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Rückstellmittel als Feder ausgebildet sein.

[0020] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Klemmschutzsystem einen Schlitten umfassen. Das Blockiermittel und die Zahnstange können am Schlitten angeordnet sein. Das Rückstellmittel kann dazu ausgebildet sein, die Rückstellkraft auf den Schlitten auszuüben. Dies kann insbesondere bedeuten, dass das Blockiermittel alleine aufgrund seiner Anordnung am Schlitten bewegt wird. Beispielsweise kann das Blockiermittel über den Schlitten mit dem Rückstellmittel verbunden sein.

[0021] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Klemmschutzsystem ein Federmittel umfassen, das dazu ausgebildet ist, eine Federkraft auf das Blockiermittel auszuüben. Die Federkraft kann bei einem Anschlag des Blockiermittels im ersten Zustand an der Türzarge oder am Türflügel entgegen einer von der Türzarge beziehungsweise vom Türflügel auf das Blockiermittel wirkenden Kraft gerichtet sein. Wenn das Blockiermittel beispielsweise an oder in der Türzarge angeordnet ist, schlägt es im ersten Zustand am Türflügel an, wenn versucht wird, den Türflügel zu schließen. Wenn das Blockiermittel am oder im Türflügel angeordnet ist, schlägt es im ersten Zustand an der Türzarge an, wenn versucht wird, den Türflügel zu schließen.

[0022] Die Federkraft ist insbesondere vorteilhaft, wenn das Blockiermittel schwenkbar gelagert ist und somit durch die vom Türflügel oder von der Türzarge auf das Blockiermittel wirkende Kraft verschwenkt wird. In diesem Fall wird zumindest ein Teil der Kraft vom Federmittel absorbiert, sodass die Gefahr einer Beschädigung des Blockiermittels, des Türflügels oder der Türzarge verringert wird.

[0023] Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das Blockiermittel im zweiten Zustand komplett innerhalb einer Aussparung des Türflügels oder der Türzarge angeordnet sein. Dies ist insbesondere vorteilhaft, um das Klemmschutzsystem optisch besonders wenig auffällig auszugestalten. So kann beispielsweise der Türflügel im geschlossenen Zustand die Aussparung der Türzarge verdecken. Die Aussparung des Türflügels kann im geschlossenen Zustand des Türflügels von der Türzarge verdeckt sein.

[0024] In Kombination mit dieser Ausführungsform ist die Verzögerung der von der Rückstellkraft verursachten Bewegung des Blockiermittels besonders vorteilhaft, da im geschlossenen Zustand des Türflügels das Blockiermittel bereits am Türflügel oder an der Türzarge anliegt und ohne Verzögerung beim Öffnen des Türflügels instantan gegen Falzstufen des Türflügels, wenn die Aussparung in der Türzarge ist, oder der Türzarge, wenn die Aussparung im Türflügel ist, anschlagen würde.

[0025] Es ist insbesondere möglich, dass neben dem Blockiermittel auch weitere Komponenten, beispielsweise das Rückstellmittel und das Verzögerungsmittel, im zweiten Zustand des Blockiermittels komplett innerhalb der Aussparung angeordnet sind. Vorzugsweise ist das komplette Klemmschutzsystem mit Ausnahme des Türflügels und der Türzarge im zweiten Zustand des Blockiermittels innerhalb der Aussparung angeordnet.

[0026] Weitere Merkmale und Vorteile von Ausführungsbeispielen der Erfindung werden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen nachfolgend beschrieben. Dabei werden für gleiche oder ähnliche Teile und für Teile mit gleichen oder ähnlichen Funktionen dieselben Bezugszeichen verwendet. Es zeigen:
Fig. 1
eine schematische Schnittansicht eines Teils eines Klemmschutzsystems nach einer Ausführungsform der Erfindung mit einem Blockiermittel im ersten Zustand;
Fig. 2
eine schematische Schnittansicht des Teils aus Fig. 1 mit dem Blockiermittel im zweiten Zustand;
Fig. 3
eine schematische Schnittansicht eines Klemmschutzsystems nach einer Ausführungsform der Erfindung, bei dem das Blockiermittel im zweiten Zustand komplett in einer Aussparung des Türflügels angeordnet ist;
Fig. 4
eine schematische Schnittansicht des Klemmschutzsystems aus Fig. 3 mit dem Blockiermittel im ersten Zustand;
Fig. 5
eine schematische perspektivische Ansicht eines Teils des Klemmschutzsystems aus Fig. 3;
Fig. 6
eine schematische perspektivische Ansicht eines Teils des Klemmschutzsystems aus Fig.4;
Fig. 7
eine schematische perspektivische Ansicht des Teils aus Fig. 5 mit geöffnetem Gehäuse; und
Fig. 8
eine schematische perspektivische Ansicht des Teils aus Fig. 6 mit geöffnetem Gehäuse.


[0027] Es ist nicht notwendig, dass eine erfindungsgemäße Vorrichtung alle nachfolgend beschriebenen Merkmale aufweist. Es ist auch möglich, dass eine erfindungsgemäße Vorrichtung nur einzelne Merkmale der nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispiele aufweist.

[0028] In den Figuren 1 und 2 ist schematisch dargestellt, wie eine Überführung des Blockiermittels 102 in den ersten Zustand verzögert werden kann. Der in diesen Figuren dargestellte Teil des Klemmschutzsystems umfasst ein Blockiermittel 102, einen Schlitten 1503, zwei Zugfedern 1501, eine Zahnstange 1500 und eine Kombination 1502 mit einem Zahnrad und einem Rotationsdämpfer. Dabei ist der Rotationsdämpfer dazu ausgebildet, die Rotation des Zahnrads in nur einer einzigen Richtung zu dämpfen. Das Blockiermittel 102 ist am Schlitten 1503 angeordnet. Die Zugfedern 1501 üben eine Kraft auf den Schlitten 1503 aus, die das Blockiermittel 102 in den ersten Zustand, siehe Fig. 1, drängt. Im zweiten Zustand des Blockiermittels 102 stehen das Zahnrad und die Zahnstange 1500 miteinander in Eingriff.

[0029] Wenn, ausgehend von der in Figur 2 dargestellten Situation, in der das Blockiermittel im zweiten Zustand ist, der Türflügel geöffnet wird, drängen die Zugfedern 1501 den Schlitten 1503 und das Blockiermittel 102 in den ersten Zustand. Die von dieser Kraft verursachte Bewegung wird jedoch vom Rotationsdämpfer gebremst, da eine Überführung des Blockiermittels 102 in den ersten Zustand eine Rotation des Zahnrads gegen den Uhrzeigersinn erforderlich macht und der Dämpfer die Rotation in dieser Richtung dämpft. Noch bevor das Blockiermittel 102 in den ersten Zustand gelangt, gelangt das Zahnrad außer Eingriff mit der Zahnstange 1500, sodass die Bewegung nicht mehr verzögert wird. Dies ist vorteilhaft, damit die Klemmschutzfunktion trotzdem einigermaßen zügig erreicht wird.

[0030] Die Verzögerung der Bewegung ist vorteilhaft, damit das Blockiermittel 102 während der Überführung vom zweiten Zustand in den ersten Zustand nicht die ganze Zeit gegen die Türzarge 101 drückt, wenn die Türzarge 101 gefälzt ist. Ohne Verzögerung kann es dabei zu Beschädigungen der Türzarge 101 kommen, wenn das Blockiermittel 102 im Bereich der Falz gegen die Türzarge 101 anschlägt.

[0031] Ein weiterer Vorteil der Verzögerung ist, dass es für einen Benutzer einfacher ist, den Türflügel zu schließen. Ohne Verzögerung müsste ein Benutzer das Blockiermittel sehr lange manuell im zweiten Zustand halten und den Türflügel schnellstmöglich schließen oder schon geschlossen haben, wenn er das Blockiermittel 102 freigibt. Wenn es beispielsweise ein Betätigungselement gibt, um das Blockiermittel 102 in den zweiten Zustand zu bringen, genügt es, das Betätigungselement nur auf einer einzigen Seite des Türflügels, beispielsweise auf der Gegenbandseite, vorzusehen. Wenn ein Benutzer dann den Türflügel von der anderen Seite, beispielsweise der Bandseite, schließen möchte, kann er aufgrund der Verzögerung das Blockiermittel 102 mit dem Betätigungselement in den zweiten Zustand bringen, am Türflügel vorbei zur anderen Seite des Türflügels gehen und ihn schließen. Ohne Verzögerung wäre dies nur sehr schwer oder sogar unmöglich. Aufgrund der Verzögerung wird somit kein zweites Betätigungselement auf der anderen Seite des Türflügels benötigt. Es ist deshalb nicht notwendig durch den Türflügel ein Loch zu bohren.

[0032] Die Verzögerung ist auch vorteilhaft, wenn das Blockiermittel im zweiten Zustand komplett in einer Aussparung des Türflügels oder der Türzarge angeordnet ist. Durch die Verzögerung hat der Benutzer mehr Zeit zur Verfügung zwischen dem Entfernen seiner Hand vom Blockiermittel und dem Schließen des Türflügels.

[0033] Die in den Figuren 3 bis 8 dargestellte Ausführungsform umfasst eine Türzarge 2100, einen Türflügel 2101 und ein Blockiermittel 2200 mit einem ersten Blockierelement 2105, einem zweiten Blockierelement 2106 und einem dritten Blockierelement 2102. Dabei ist das erste Blockierelement 2105 über ein erstes Scharnier 2103 mit dem zweiten Blockierelement 2106 und das zweite Blockierelement 2106 über ein zweites Scharnier 2104 mit dem dritten Blockierelement 2102 verbunden. Das gesamte Blockiermittel 2200 ist im in Figur 3 dargestellten zweiten Zustand komplett innerhalb einer Ausnehmung des Türflügels 2101 angeordnet. Außerdem ist in Figur 3 der Türflügel 2101 geschlossen.

[0034] Wenn der Türflügel 2101 geöffnet wird, drängt ein Rückstellmittel das Blockiermittel 2200 in den ersten Zustand. Dabei wird das erste Blockierelement 2105 relativ zum zweiten Blockierelement 2106 und das zweite Blockierelement 2106 relativ zum dritten Blockeierelement 2102 verschwenkt. Bei der Überführung des Blockiermittels 2200 vom zweiten in den ersten Zustand wird das Blockiermittel 2200 also sowohl translatorisch bewegt als auch die einzelnen Blockierelemente 2105, 2106 und 2102 rotatorisch. Dadurch gelangt das erste Blockierelement 2105 beim Versuch, den Türflügel 2101 zu schließen, in Anschlag mit der Türzarge 2100, sodass der Türflügel 2101 nicht geschlossen werden kann und eine Fingerschutzfunktion erreicht wird.

[0035] Das Klemmschutzsystem umfasst außerdem ein Gehäuse 2300, das in der Aussparung des Türflügels 2101 angeordnet ist, und in dem zumindest das zweite Blockierelement 2106 und das dritte Blockierelement 2102 im zweiten Zustand des Blockiermittels 2200 angeordnet sind.

[0036] Das Blockiermittel 2200 umfasst außerdem ein Rastelement 2501 in Form einer Nut, in die ein Rastmittel 2500 eingreift, wenn das Blockiermittel 2200 im zweiten Zustand ist. So kann der Türflügel 2100 einfach geschlossen werden, sobald das Blockiermittel 2200 in den zweiten Zustand gebracht wurde.

[0037] Das Klemmschutzsystem umfasst ferner ein Auslösemittel 2301, das von der Türzarge 2100 in die Aussparung des Türflügels 2101 hinein gedrückt wird, wenn der Türflügel 2101 geschlossen wird und das Blockiermittel 2200 im zweiten Zustand ist. Das Auslösemittel 2301 weist außerdem eine schräge Oberfläche 2600 auf, an der das Rastmittel 2500 anliegt, wenn das Blockiermittel 2200 im zweiten Zustand ist. Wenn das Auslösemittel 2301 hineingedrückt wird, bewegt die schräge Oberfläche 2600 das Rastmittel 2500, sodass es außer Eingriff mit dem Rastelement 2501 gelangt.

[0038] Wenn der Türflügel 2101 somit geschlossen wurde und danach wieder geöffnet wird, drängt das Rückstellmittel das Blockiermittel 2200 wieder in den zweiten Zustand, sodass die Fingerschutzfunktion vorhanden ist.


Ansprüche

1. Klemmschutzsystem, umfassend einen Türflügel (2101), eine Türzarge (2100), ein Blockiermittel (102; 2200) und ein Rückstellmittel (1501), wobei der Türflügel (2101) relativ zur Türzarge (2100) von einem geschlossenen Zustand in einen geöffneten Zustand und umgekehrt schwenkbar ist, wobei das Blockiermittel (102; 2200) von einem ersten in einen zweiten Zustand und umgekehrt überführbar ist, wobei das Blockiermittel (102; 2200) dazu ausgebildet ist, im ersten Zustand eine Schwenkbewegung des Türflügels (2101) vom geöffneten in den geschlossenen Zustand zu verhindern und im zweiten Zustand diese Schwenkbewegung zu ermöglichen, wobei das Rückstellmittel (1501) eine Rückstellkraft auf das Blockiermittel (102; 2200) ausübt, die das Blockiermittel (102; 2200) in den ersten Zustand drängt, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmschutzsystem ein Verzögerungsmittel umfasst, das dazu ausgebildet ist, eine von der Rückstellkraft verursachte Bewegung des Blockiermittels (102; 2200) zu verzögern.
 
2. Klemmschutzsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verzögerungsmittel als Dämpfer ausgebildet ist.
 
3. Klemmschutzsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verzögerungsmittel als Rotationsdämpfer ausgebildet ist.
 
4. Klemmschutzsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmschutzsystem ein Zahnrad und eine Zahnstange (1500) umfasst, wobei im zweiten Zustand das Zahnrad in die Zahnstange (1500) eingreift, und wobei das Verzögerungsmittel dazu ausgebildet ist, eine Rotation des Zahnrads in genau nur einer einzigen Richtung zu bremsen.
 
5. Klemmschutzsystem nach dem vorherigen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Zustand das Zahnrad und die Zahnstange (1500) außer Eingriff miteinander sind.
 
6. Klemmschutzsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verzögerungsmittel dazu ausgebildet ist, einen Teil der Bewegung ohne Verzögerung durch das Verzögerungsmittel zu ermöglichen.
 
7. Klemmschutzsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verzögerungsmittel derart angeordnet ist, dass ein Teil der Bewegung ohne Verzögerung durch das Verzögerungsmittel erfolgt.
 
8. Klemmschutzsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung eine translatorische Komponente umfasst.
 
9. Klemmschutzsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückstellmittel (1501) als Feder ausgebildet ist.
 
10. Klemmschutzsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmschutzsystem einen Schlitten (1503) umfasst, wobei das Blockiermittel (102) am Schlitten (1503) angeordnet ist und die Zahnstange (1500) am Schlitten (1503) angeordnet ist, und wobei das Rückstellmittel (1501) dazu ausgebildet ist, die Rückstellkraft auf den Schlitten (1503) auszuüben.
 
11. Klemmschutzsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmschutzsystem ein Federmittel umfasst, das dazu ausgebildet ist, eine Federkraft auf das Blockiermittel (102; 2200) auszuüben, wobei die Federkraft bei einem Anschlag des Blockiermittels (102; 2200) im ersten Zustand an der Türzarge (2100) oder am Türflügel (2101) entgegen einer von der Türzarge (2100) beziehungsweise vom Türflügel (2101) auf das Blockiermittel (102; 2200) wirkenden Kraft gerichtet ist.
 
12. Klemmschutzsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Blockiermittel (102; 2200) im zweiten Zustand komplett innerhalb einer Aussparung des Türflügels (2101) oder der Türzarge (2100) angeordnet sind.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht