(19)
(11) EP 4 438 023 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.12.2024  Patentblatt  2024/51

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.10.2024  Patentblatt  2024/40

(21) Anmeldenummer: 24195102.9

(22) Anmeldetag:  30.09.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A61H 19/00(2006.01)
A61H 9/00(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A61H 9/0007; A61H 9/005; A61H 9/0057; A61H 19/30; A61H 19/34; A61H 2201/0153; A61H 2201/0157; A61H 2201/123
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 04.04.2019 WO PCT/DE2019/100309

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
19787154.4 / 3946210

(71) Anmelder: Novoluto GmbH
10249 Berlin (DE)

(72) Erfinder:
  • ZEGENHAGEN, Mark Tobias
    10249 Berlin (DE)

(74) Vertreter: Araujo Edo, Mario 
Boehmert & Boehmert Anwaltspartnerschaft mbB Pettenkoferstraße 22
80336 München
80336 München (DE)

   


(54) VORRICHTUNG ZUM STIMULIEREN EINER MENSCHLICHEN EROGENEN ZONE MIT EINEM VERÄNDERLICHEN DRUCKFELD


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Stimulieren einer menschlichen erogenen Zone mit einem veränderlichen Druckfeld, mit einem Gehäuse (21), an dem ein Griffabschnitt und ein Stimulationsabschnitt gebildet sind; einer Antriebseinrichtung (32), die in dem Gehäuse (21) angeordnet und eingerichtet ist, eine Antriebsbewegung wiederholt bereitzustellen; einer Druckkammer (4, 16), die zum Bereitstellen eines veränderlichen Druckfelds in dem Gehäuse (21) angeordnet und zumindest abschnittsweise von einer Kammerwand umgeben ist; einem verlagerbaren Kammerwandabschnitt (1). Dieser bildet einen Abschnitt der Kammerwand und koppelt an die Antriebseinrichtung (32) derart, dass der verlagerbare Kammerwandabschnitt (1) als Reaktion auf die hierauf eingekoppelte Antriebsbewegung wiederholt zwischen verschiedenen Wandstellungen verlagerbar ist, wodurch ein Kammervolumen der Druckkammer (4, 16) zum Erzeugen des veränderlichen Druckfelds wiederholt vergrö-ßert und verkleinert wird. Die Vorrichtung weist des Weiteren auf: eine Gehäuseöffnung (22), die im Stimulationsabschnitt angeordnet ist und mit der Druckkammer (4, 16) in Fluidverbindung steht, derart, dass das mittels der Druckkammer (4, 16) erzeugte veränderliche Druckfeld über die Gehäuseöffnung (22) in Form von Unter- und Überdrücken abgegeben werden kann; eine Dichteinrichtung, welche der Gehäuseöffnung (22) zugeordnet und im Bereich des Stimulationsabschnitts angeordnet und eingerichtet ist, im Betrieb die Drucckammer (4, 16) gegenüber der Umgebung abzudichten; und eine Batterieeinrichtung (28), die eingerichtet ist, eine Antriebsenergie für Antriebseinrichtung (32) bereitzustellen. Bei der Antriebseinrichtung (32) ist eine Spuleneinrichtung, welche im Betrieb von einem elektrischen Strom durchflossen ist, bewegbar in einem zugeordneten ortsfesten Permanentmagnetfeld (3) angeordnet und koppelt zum Übertragen der Antriebsbewegung an den verlagerbaren Kammerwandabschnitt (1).







Recherchenbericht









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