(19)
(11) EP 4 438 828 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.10.2024  Patentblatt  2024/40

(21) Anmeldenummer: 24166687.4

(22) Anmeldetag:  27.03.2024
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03F 3/04(2006.01)
E03F 5/04(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E03F 3/046; E03F 5/0401; E03F 2005/0413
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
GE KH MA MD TN

(30) Priorität: 29.03.2023 DE 102023108011

(71) Anmelder: Friedrich Wolfarth GmbH & Co. KG
97990 Weikersheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Wolfarth, Ulrich
    97990 Weikersheim (DE)

(74) Vertreter: advotec. 
Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft Tappe mbB Beethovenstrasse 5
97080 Würzburg
97080 Würzburg (DE)

   


(54) BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN RINNENELEMENT


(57) Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (10) für ein Rinnenelement (102) zur Sicherung einer vorgegebenen Einbauhöhe (H) des Rinnenelements (102) über einem Baukörper (60), wobei die Befestigungsvorrichtung (10) an einem Baukörper (60) anordenbar ist, und wobei eine Kopplungseinrichtung (12) zur Aufnahme des Rinnenelements (102) und eine Fußeinrichtung (14) zur Anlage am Baukörper (60) und zumindest ein Stangenelement (16) zur Beabstandung der Fußeinrichtung (14) von der Kopplungseinrichtung (12) umfasst sind, wobei das zumindest eine Stangenelement (16) und die Kopplungseinrichtung (12) lösbar verbunden sind und das zumindest eine Stangenelement (16) und die Fußeinrichtung (14) lösbar verbunden sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Entwässerungsrinne (100) zur Bildung eines in einer Fahrbahn verlegten und über die gesamte Höhe im Boden eingebetteten Entwässerungssystems (1000), wobei die Entwässerungsrinne (100) ein Rinnenelement (102) umfasst.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für ein Rinnenelement zur Sicherung einer vorgegebenen Einbauhöhe des Rinnenelements über einem Baukörper gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Weiter betrifft die Erfindung eine Entwässerungsrinne mit mindestens einer Befestigungsvorrichtung und mindestens einem Rinnenelement zur Bildung eines im Boden verlegten und in diesen eingebetteten Entwässerungssystems.

[0002] Derartige Entwässerungsrinnen dienen zur Entwässerung beispielsweise von Garageneinfahrten, Stellplätzen oder Tiefgaragen. Damit darüberfahrende Kraftfahrzeuge derartige Entwässerungsrinnen nicht in kurzer Zeit zerstören, müssen die Entwässerungsrinnen und insbesondere die Rinnenelemente formstabil ausgebildet und sicher im Untergrund verankert sein. Herkömmliche Entwässerungsrinnen werden deshalb aus relativ dickwandigem Beton gebildet. Ein Entwässerungssystem setzt sich in der Regel aus mehreren hintereinander angeordneten Entwässerungsrinnen und deren Rinnenelementen zusammen. Die Verlegung bekannter aus Beton bestehender Entwässerungsrinnen erfolgt entweder direkt auf einem ebenen Untergrund oder auf einem vorhandenen Rohfußboden eines Baukörpers oder derart, dass zunächst ein Graben ausgehoben wird, der mit einer aus Magerbeton bestehenden Sohle versehen wird. Auf diese Sohle werden dann die verschiedenen Rinnenelemente aufeinandergereiht ausgerichtet, woraufhin der Graben zur allseitigen Einbettung der Rinnenelemente mit Beton aufgefüllt wird.

[0003] Aufgrund des großen Gewichts und der relativ großen Schlagempfindlichkeit der aus Beton bestehenden Rinnenelemente weisen diese eine Vielzahl an Nachteilen, beispielsweise bei der Handhabung oder beim Transport, auf. Daher sind ferner gattungsgemäße Rinnenelemente bekannt, die statt aus Beton aus Kunststoff hergestellt sind. Durch die Verwendung von Kunststoff bei der Herstellung des Rinnenelements kann das Gewicht des Rinnenelements signifikant reduziert werden. Um das Wasser, beispielsweise Niederschlagswasser oder Tropfwasser, abführen zu können, ist der in der Regel U-förmige Kanal des Rinnenelements an der Oberseite des Rinnenelements mit einem metallischen Abdeckrost abgedeckt, der wasserdurchlässig ist und zugleich eine gut befahrbare Fahrbahnoberfläche bildet. Jedoch erhöht ein metallischer Abdeckrost die Kosten für das Rinnenelement signifikant und muss zudem bei jeder Reinigung des Rinnenelements entfernt und hernach wieder angebracht werden. Zudem ist bei Transport, Lagerung und Kommissionierung der Rinnenelemente darauf zu achten, dass die einzelnen Abdeckroste nicht von den jeweils zugeordneten Rinnenelementen getrennt werden.

[0004] Weiter besteht unabhängig von der Ausführung des Rinnenelements die Herausforderung, das Rinnenelement derart in der Fahrbahn zu verlegen, dass die Entwässerungsrinne über ihre gesamte Höhe im Fertigboden eingebettet ist, um einerseits Zerstörungen der Entwässerungsrinne bzw. der drüberfahrenden Kraftfahrzeuge vorzubeugen und andererseits ein angenehmes Überfahren der Entwässerungsrinnen zu gewährleisten. Hierzu sind unterhalb der Rinnenelemente anbringbare Befestigungsvorrichtungen zur Verbindung mit dem Untergrund oder dem darunterliegenden Baukörper bekannt. Wenn die Höhe des auf den Baukörper aufzubringenden Fertigbodens höher ist als die Höhe des Rinnenelements, ist eine aufständernde Befestigungsvorrichtung notwendig, um den Höhenunterschied auszugleichen. Bekannte Aufständerungen für Rinnenelemente müssen jedoch in einem relativ frühen Baustadium, insbesondere bei einem Fertigboden aus Beton vor Einbringung der Armierung, am Untergrund befestigt werden. Dies hat zur Folge, dass vorausgehende, parallel ablaufende und/oder nachfolgende Arbeiten, wie beispielsweise das Verlegen von Leitungen, Rohren, Kabeln und/oder Armierungselementen, wesentlich erschwert werden, da die Aufständerungen der Rinnenelemente umgangen oder durchgriffen werden müssen.

[0005] Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine neue Befestigungsvorrichtung für ein Rinnenelement zur Sicherung einer vorgegebenen Einbauhöhe des Rinnenelements über einem Baukörper vorzuschlagen, die die oben beschriebenen Nachteile bekannter Befestigungsvorrichtungen vermeidet. Insbesondere ist es eine Aufgabe, eine Befestigungsvorrichtung zur einfachen und zuverlässigen Anbringung am Baukörper vorzuschlagen, die universell einsetzbar ist und vorausgehende, parallel ablaufende und/oder nachfolgende Arbeiten nicht beeinträchtigt.

[0006] Zur Lösung der Aufgabe wird eine Befestigungsvorrichtung mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 vorgeschlagen. Ferner wird eine Entwässerungsrinne mit einer solchen Vorrichtung vorgeschlagen. In einem ersten Aspekt betrifft die Erfindung eine Befestigungsvorrichtung für ein Rinnenelement zur Sicherung einer vorgegebenen Einbauhöhe H des Rinnenelements über einem Baukörper, wobei die Befestigungsvorrichtung an einem Baukörper anordenbar ist, und wobei eine Kopplungseinrichtung zur Aufnahme des Rinnenelements und eine Fußeinrichtung zur Anlage am Baukörper und zumindest ein Stangenelement zur Beabstandung des Fußelements von der Kopplungseinrichtung umfasst sind. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Stangenelement und die Kopplungseinrichtung lösbar verbunden sind und zudem das zumindest eine Stangenelement und die Fußeinrichtung ebenfalls lösbar verbunden sind. Die Vorrichtung ermöglicht somit vorteilhafterweise eine einfache Anbringung der Befestigungsvorrichtung sowie eine einfache Aufständerung eines an der Befestigungsvorrichtung anbringbaren Rinnenelements auf einer gewünschten Höhe gegenüber einem Baukörper, ohne dass vorausgehende, parallel ablaufende und/oder nachfolgende Arbeiten am Baukörper bzw. am Fertigboden behindert werden. Dabei betrifft im Rahmen der Erfindung der Baukörper jeglichen baulichen Untergrund, über dem ein Rinnenelement angeordnet werden kann. Bevorzugt bildet der Baukörper einen Rohboden aus, über dem beabstandet das Rinnenelement oder mehrere Rinnenelemente zur Bildung einer Entwässerungsrinne angeordnet ist bzw. sind. Weiter ist es dem Fachmann bekannt, dass oberhalb des Baukörpers bzw. oberhalb des Rohbodens zumindest eine weitere Belagsschicht zur Herstellung des Fertigbodens aufgebracht wird. Bevorzugt wird das eine Entwässerungsrinne aufweisende Entwässerungssystem über die gesamte Höhe im Fertigboden eingebettet. Dabei kann der Fertigboden im Rahmen der Erfindung bevorzugt eine Fahrbahn ausbilden. Je nach Höhe des Fertigbodens, der auf den Baukörper aufgebracht wird, ist eine entsprechende Aufständerung der Rinnenelemente erforderlich, so dass die Oberseite des Rinnenelements mit der Oberseite des Fertigbodens abschließt, um eine gut befahrbare Fahrbahn auszubilden. Im Rahmen der Erfindung wurde es erkannt, dass es, um den Fertigboden auszubilden, oftmals notwendig ist, neben der Anbringung der Befestigungsvorrichtung zur Aufständerung des Rinnenelements weitere Arbeiten, wie das Legen von Leerrohren oder Armierungen, vorzunehmen. Mittels der erfindungsgemäßen Vorrichtung, deren Komponenten, wie Stangenelement, Kopplungseinrichtung und Fußeinrichtung, lösbar verbindbar sind, kann auch nach Einbringen weiterer Bestandteile des Fertigbodens die Befestigungsvorrichtung für das Rinnenelement installiert werden. Denn die lösbare Verbindung zwischen Stangenelement und Fußeinrichtung erlaubt es, dass die Fußeinrichtung zuerst auf den Boden aufgestellt wird, nachfolgend die Stangenelemente mit der Fußeinrichtung verbunden werden und abschließend die Kopplungseinrichtung, an der das Rinnenelement angeordnet wird, mit dem zumindest einem Stangenelement verbunden wird. Somit entfällt ein aufwendiges Einführen von beispielsweise Armierungselementen in die Befestigungsvorrichtung oder ein Umgehen der Befestigungsvorrichtung mit beispielsweise Armierungselementen beim Aufbau des Fertigbodens, da die Befestigungsvorrichtung nicht, wie gattungsgemäße Aufständerungen, vor der Armierung eingebracht werden muss, sondern die erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung oder Teile dieser, wie insbesondere Stangenelement und/oder Kopplungseinrichtung, auch nach der Einbringung der Armierungselemente am Baukörper angeordnet werden kann bzw. können.

[0007] Im Rahmen der Erfindung wirken Stangenelement, Kopplungseinrichtung und Fußeinrichtung somit derart zusammen, dass die Fußeinrichtung am Baukörper zur Anlage gebracht werden kann, und das zumindest eine Stangenelement am Fußelement und an der Kopplungseinrichtung derart befestigt wird, dass die Kopplungseinrichtung vom Fußelement und somit vom Baukörper beabstandet ist, und das Rinnenelement an der Kopplungseinrichtung, bevorzugt oberhalb der Kopplungseinrichtung, befestigbar ist.

[0008] Bevorzugt ist das Stangenelement senkrecht zur Kopplungseinrichtung und zur Fußeinrichtung angeordnet, um eine vorgegebene Einbauhöhe des Rinnenelements über dem Baukörper zu sichern. Weiter bevorzugt sind zwei Stangenelemente zur Beabstandung des Fußelements von der Kopplungseinrichtung vorgesehen. Es ist jedoch auch denkbar, dass die vorgegebene Einbauhöhe des Rinnenelements über einem Baukörper bereits allein durch die Höhe der Kopplungseinrichtung gesichert werden kann, so dass in diesem Fall auf Stangenelement und Fußeinrichtung verzichtet werden kann und hier lediglich ein Reduzierstück umfasst ist, das der direkten Anbringung der Kopplungseinrichtung mittels einer Schraubverbindung am Baukörper dient. Das Reduzierstück reduziert den Durchmesser einer Durchgangsbohrung an der Kopplungseinrichtung, so dass diese von einer standardisierten Schraube durchgriffen werden kann.

[0009] Bevorzugt sind Stangenelement und Kopplungseinrichtung sowie Stangenelement und Fußeinrichtung formschlüssig und/oder kraftschlüssig lösbar verbindbar. Besonders bevorzugt erfolgt die Verbindung mittels formschlüssiger Rastverbindung oder kraftschlüssiger Schraubverbindung oder Steckverbindung.

[0010] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche. In den Rahmen der Erfindung fallen zudem sämtliche Kombinationen aus mindestens zwei in der Beschreibung, den Ansprüchen und/oder den Figuren offenbarten Merkmalen. Es versteht sich, dass die zu der Vorrichtung gemachten Ausführungen sich in äquivalenter Weise auf das erfindungsgemäße System beziehen, ohne für dieses separat genannt zu werden. Hierbei versteht es sich insbesondere, dass sprachübliche Umformungen und/oder ein sinngemäßes Ersetzen von jeweiligen Begrifflichkeiten im Rahmen der üblichen sprachlichen Praxis, insbesondere das Verwenden von durch die allgemein anerkannte Sprachliteratur gestützten Synonymen, von dem vorliegenden Offenbarungsgehalt umfasst sind, ohne in ihrer jeweiligen Ausformulierung explizit erwähnt zu werden.

[0011] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist die Befestigungsvorrichtung eine Einstelleinrichtung auf, mit der die Einbauhöhe des Rinnenelements über dem Baukörper einstellbar ist, wobei die Einstelleinrichtung an der Kopplungseinrichtung zur Anlage bringbar ist. Da die Oberseite des Rinnenelements auf die Höhe des Fertigbodens, insbesondere der späteren Fahrbahnoberfläche, auszurichten ist, hat es sich als vorteilhaft erwiesen, eine Einstelleinrichtung zur Ausrichtung des Rinnenelements mittels der Befestigungsvorrichtung gemäß dem gewünschten Höhenniveau vorzusehen. Aufgrund der Einstelleinrichtung, die eine Einstellung der Beabstandung von Fußeinrichtung zu Kopplungseinrichtung erlaubt, kann auf einfache Art und Weise die Einbauhöhe des an der Kopplungseinrichtung festlegbaren Rinnenelements über dem Baukörper mittels der Befestigungsvorrichtung eingestellt werden. Bevorzugt ist die Einstelleinrichtung an dem zumindest einen Stangenelement derart anordenbar, dass eine Abstützung der Kopplungseinrichtung durch die Einstelleinrichtung, insbesondere eine Abstützung von unten, erfolgen kann.

[0012] Zur einfachen Einstellung der Beabstandung von Fußeinrichtung zu Kopplungseinrichtung hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die Einstelleinrichtung ein Stellelement aufweist, das vom Stangenelement durchgriffen werden kann und das am Stangenelement axial verschieblich oder drehbar gelagert ist. Gemäß dieser bevorzugten Ausführungsform ist das Stellelement der Einstelleinrichtung entlang der Längsachse des Stangenelements durch Verschieben oder Drehen des Stellelements beweglich angeordnet. Somit kann durch Drehen am Stellelement oder Verschieben des Stellelements entlang der Längsachse des Stangenelements die gewünschte Beabstandung zwischen Fußeinrichtung und Kopplungseinrichtung und somit das gewünschte Höhenniveau des Rinnenelements eingestellt werden. Nach Einstellung des gewünschten Höhenniveaus kann das Stellelement am Stangenelement bevorzugt mittels Kraftschluss oder Formschluss fixiert werden. Weiter bevorzugt kommt das Stellelement, insbesondere von unten, an der Kopplungseinrichtung zur Anlage, um diese abzustützen und die Höhe der Kopplungseinrichtung festzulegen.

[0013] Zur einfachen Einstellung der Beabstandung von Kopplungseinrichtung zu Fußeinrichtung mittels der Einstelleinrichtung kann das Stangenelement eine Gewindestange sein, an der eine Stellmutter des Stellelements derart drehbar gelagert ist, dass eine Drehbewegung der Stellmutter eine axiale Verschiebung des Stellelements gegenüber dem Stangenelement bewirkt. Somit kann durch einfaches Drehen des Stellelements, an welchem die Stellmutter bevorzugt drehfest gelagert ist, eine axiale Verschiebung entlang der Längsachse des Stangenelements erfolgen und somit die Einbauhöhe der Kopplungseinrichtung, an der ein Rinnenelement angeordnet werden kann, eingestellt werden. Im Rahmen der Erfindung weist eine Gewindestange ein Außengewinde auf und eine Stellmutter ein Innengewinde, wobei Außengewinde der Gewindestange und Innengewinde der Stellmutter komplementär zueinander ausgebildet sind und daher zusammenwirken können. Bevorzugt umschließt das Stellelement die Stellmutter zumindest teilweise. Weiter bevorzugt umschließt das Stellelement den Umfang der Stellmutter vollständig, so dass der Bediener zur Verstellung lediglich an dem Stellelement angreifen muss. Um eine werkzeuglose Verstellung der Einbauhöhe bzw. der Beabstandung von Kopplungseinrichtung zu Fußeinrichtung zu ermöglichen, kann das Stellelement drehfest mit der Stellmutter verbunden sein und deren Außenumfang vollständig umschließen. Zudem ist es denkbar, dass am Außenumfang der Stellmutter Einkerbungen und/oder Aussparungen vorgesehen sind, welche die Bedienung des Stellelements vereinfachen, da sie das Greifen und Drehen des Stellelements durch einen Bediener vereinfachen. Die Stellmutter ist bevorzugt durch Kraft- oder Formschluss mit dem Grundkörper des Stellelements verbunden. Bevorzugt ist die Stellmutter durch Einpressen oder Umspritzen in das Stellelement eingebracht.

[0014] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist das Stellelement zumindest eine Rastnase zur Ausbildung einer Rastverbindung auf, wobei die zumindest eine Rastnase an der Kopplungseinrichtung zur Anlage bringbar ist. Die Rastnase am Stellelement erlaubt eine einfache und werkzeuglose Fixierung der Kopplungseinrichtung am Stellelement, bevorzugt nach Einstellung des gewünschten Höhenniveaus der Kopplungseinrichtung gegenüber der Fußeinrichtung. Mit anderen Worten hintergreift die Rastnase rastend eine Ausnehmung oder Kante der Kopplungseinrichtung des Stellelements, wodurch die Kopplungseinrichtung am Stellelement gesichert ist. Bevorzugt ragen die Rastnasen in Gebrauchsposition nach oben vom Grundkörper des Stellelements parallel zur Längserstreckung des Stangenelements ab. Die Rastnasen durchgreifen bevorzugt eine Durchgangsbohrung der Kopplungseinrichtung zumindest teilweise und kommen innerhalb oder oberhalb der Durchgangsbohrung an der Kopplungseinrichtung zur Anlage. Weiter bevorzugt weist das Stellelement zumindest zwei gegenüberliegend angeordnete Rastnasen auf. Noch mehr bevorzugt weist das Stellelement eine Mehrzahl an Rastnasen, bevorzugt neun, die entlang des Umfangs der Stellmutter angeordnet sind, auf.

[0015] Im Rahmen der Erfindung betrifft der Begriff "Gebrauchsposition" die Position der Befestigungsvorrichtung, in der die Komponenten der Befestigungsvorrichtung zur Einstellung des Höhenniveaus eines Rinnenelements montiert sind, das heißt mit anderen Worten die Position der Befestigungsvorrichtung, in der Fußeinrichtung, Stangenelement, Einstelleinrichtung und Kopplungseinrichtung erfindungsgemäß zusammenwirken.

[0016] Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die Einstelleinrichtung ein Sperrelement umfasst. Das Sperrelement verhindert ein Lösen der Rastverbindung zwischen Stellelement und Kopplungseinrichtung. Dazu kann das Sperrelement, bevorzugt von oben, auf das Stangenelement aufgeschoben werden und kommt derart zwischen Stangenelement und Stellelement, insbesondere an einer Rastnase des Stellelements, zur Anlage, dass ein Lösen der Verbindung zwischen Stellelement und Kopplungseinrichtung verhindert ist. Es ist zudem denkbar, dass das Sperrelement eine Abdeckplatte aufweist, welche eine Durchgangsbohrung in der Kopplungseinrichtung, in welche das Stellelement zumindest teilweise eingreift, verschließt. Bevorzugt ist die Abdeckplatte des Sperrelements kreisförmig ausgestaltet und weist einen geringfügig größeren Durchmesser auf als der Durchmesser der Durchgangsbohrung in der Kopplungseinrichtung.

[0017] Um ein Rinnenelement ausreichend stabil an der Kopplungseinrichtung anordnen zu können, kann die Kopplungseinrichtung eine Basis mit einem Auflageabschnitt und zumindest einem Seitenabschnitt aufweisen. In der komplementär zum Rinnenelement ausgebildeten Basis der Kopplungseinrichtung ist das Rinnenelement aufnehmbar, wobei die Unterseite des Rinnenelements am Auflageabschnitt zur Anlage gebracht wird. Die Seitenabschnitte sind bevorzugt seitlich des Auflageabschnitts vertikal angeformt und verlaufen somit senkrecht zum Auflageabschnitt, welcher bevorzugt zwei Seitenabschnitte verbindet. Somit ist die Basis komplementär zu einem einen horizontalen Bodenabschnitt und zwei seitlich des Bodenabschnitts angeordnete vertikale Seitenwandungen umfassenden Rinnenelement ausgebildet, so dass das Rinnenelement auf einfache Art und Weise in die Basis der Kopplungseinrichtung eingesetzt werden kann.

[0018] Weiter kann es vorgesehen sein, dass die Kopplungseinrichtung zumindest ein Rastelement zur Ausbildung einer Rastverbindung mit einem Rinnenelement aufweist. Die Rastverbindung ermöglicht eine einfache und werkzeuglose Verbindung des Rinnenelements mit der Kopplungseinrichtung durch einfaches Eindrücken des Rinnenelements in die Kopplungseinrichtung, bevorzugt in die Basis der Kopplungseinrichtung. Bevorzugt sind die Rastelemente am Seitenabschnitt der Basis der Kopplungseinrichtung angeordnet, weiter bevorzugt am oberen Ende des Seitenabschnitts. Dadurch, dass die Rastelemente eine Kante des Rinnenelements hintergreifen, ist nach Herstellen der Rastverbindung durch einfaches Einrasten des Rinnenelements in die Kopplungseinrichtung eine sichere und anforderungsgemäße Verbindung zwischen Rinnenelement und Kopplungseinrichtung hergestellt.

[0019] In einer Weiterbildung der Erfindung ist es denkbar, dass seitlich der Basis der Kopplungseinrichtung eine die Kopplungseinrichtung durchgreifende Durchgangsbohrung angeordnet ist. Im Rahmen der Erfindung ist mit dem Begriff "Durchgangsbohrung" nicht zwingend eine mittels Bohren hergestellte Ausnehmung, sondern vielmehr jede runde durchgängige Ausnehmung, bezeichnet. Die Durchgangsbohrung der Kopplungseinrichtung kann vom Stangenelement durchgriffen werden, indem die Kopplungseinrichtung mit der Durchgangsbohrung auf das Stangenelement aufgeschoben wird. Weiter ist es denkbar, dass die Durchgangsbohrung einen größeren Durchmesser als das Stangenelement aufweist, so dass neben dem Stangenelement auch das Stellelement zumindest teilweise in die Durchgangsbohrung einbringbar ist. Insbesondere ist der die Rastnasen aufweisende Abschnitt des Stellelements in die Durchgangsbohrung einbringbar und/oder durchgreift diese. Weiter bevorzugt ist beidseits seitlich der Basis der Kopplungseinrichtung jeweils eine Durchgangsbohrung angeordnet, die jeweils von einem Stangenelement durchgriffen werden kann.

[0020] In einer weiteren vorteilhaften Ausbildung der Erfindung kann die Fußeinrichtung eine Stangenaufnahme zur Aufnahme des Stangenelements aufweisen. Die Stangenaufnahme wirkt derart mit dem Stangenelement zusammen, dass ein Herausziehen des Stangenelements aus der Stangenaufnahme verhindert wird. Bevorzugt erfolgt eine Verbindung zwischen Stangenelement und Stangenaufnahme mittels Formschluss und/oder Kraftschluss. Es ist denkbar, dass das Stangenelement in einfacher Art und Weise in die Stangenaufnahme eingesteckt werden kann. Bevorzugt weist die Stangenaufnahme jedoch ein zum Gewinde des als Gewindestange ausgebildeten Stangenelements komplementär ausgebildetes Innengewinde auf, so dass das Stangenelement in die Stangenaufnahme eindrehbar ist. Weiter bevorzugt ist die Stangenaufnahme an der Oberseite des Fußelements angeordnet. Die Anzahl der Stangenaufnahmen entspricht vorteilhafterweise der Anzahl der Stangenelemente der Befestigungsvorrichtung.

[0021] Um eine sichere Verbindung der Fußeinrichtung mit dem auf den Baukörper zur Herstellung des Fertigbodens aufzubringenden Bodenbelag, insbesondere Beton, zu gewährleisten, hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die Fußeinrichtung ein als einseitig offener Hohlquader ausgebildetes Fußelement aufweist. Die offene Seite des Hohlquaders weist bevorzugt zum Baukörper. Das Fußelement ist weiter derart ausgebildet, dass der aufzubringende Bodenbelag, insbesondere, wenn dieser fließfähig ist, in das Fußelement eingebracht werden und/oder einfließen und/oder das Fußelement durchströmen kann. Die Ausbildung des Fußelements als einseitig offener Hohlquader ermöglicht somit die Erhöhung der Oberfläche der Fußeinrichtung, die mit dem aufzubringenden Fertigbodenbelag in Kontakt kommt, weshalb bei Aushärten des Fertigbodenbelags eine besonders sichere Verbindung der Fußeinrichtung mit dem Fertigbodenbelag ausgebildet werden kann. Falls eine Stangenaufnahme zur Aufnahme eines Stangenelements vorgesehen ist, ist diese bevorzugt an der geschlossenen Oberseite des Fußelements angeordnet, weiter bevorzugt angeformt. Es ist denkbar, dass Stangenaufnahme und Fußeinrichtung einstückig ausgebildet sind.

[0022] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausbildung ist zumindest eine Ausnehmung in das Fußelement der Fußeinrichtung eingebracht. Die Ausnehmung erlaubt auf einfache Art und Weise das Einbringen und/oder Einfließen des Bodenbelags in das Fußelement, so dass das Fußelement mit dem aufzubringenden Bodenbelag gefüllt werden kann. Bevorzugt weist das Fußelement eine Vielzahl an Ausnehmungen auf. Diese können je nach Abmaßen des Fußelements über die Seiten des Fußelements verteilt sein. Besonders bevorzugt sind die Ausnehmungen, die Anlagefläche der Auflagekante des Fußelements verkleinernd, in das Fußelement eingebracht. Mit anderen Worten sind die Ausnehmungen derart in das Fußelement eingebracht, dass die Ausnehmungen die Seitenflächen des Fußelements in, bevorzugt gleichmäßig beabstandete und ähnlich geformte, Zähne aufteilen, wobei die untere Zahnkante der Zähne am Baukörper zur Anlage bringbar ist.

[0023] Um einerseits das Gewicht der Befestigungsvorrichtung zu minimieren und andererseits die Herstellung günstig und einfach zu gestalten, können die Fußeinrichtung und/oder die Kopplungseinrichtung aus Kunststoff hergestellt sein. Bevorzugt können die Fußeinrichtung und/oder die Kopplungseinrichtung aus faserverstärktem Kunststoff hergestellt sein. Besonders bevorzugt können die Fußeinrichtung und/oder die Kopplungseinrichtung aus faserverstärktem Polyamid hergestellt sein.

[0024] In einem zweiten Aspekt betrifft die Erfindung eine Entwässerungsrinne zur Bildung eines in einer Fahrbahn verlegten und über die gesamte Höhe im Boden eingebetteten Entwässerungssystems, wobei die Entwässerungsrinne ein Rinnenelement umfasst, das einen im Wesentlichen U-förmigen Kanal mit einem horizontalen Bodenabschnitt und zwei seitlich des Bodenabschnitts angeformte Vertikalseitenwandungen umfasst, und wobei die Entwässerungsrinne eine Befestigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche umfasst, und das Rinnenelement mit der Befestigungsvorrichtung lösbar verbindbar ist. Mit anderen Worten kann in einfacher Art und Weise aus einer Befestigungsvorrichtung und einem Rinnenelement eine Entwässerungsrinne erstellt werden, die in einer gewünschten Höhe gegenüber einem Baukörper anordenbar ist. Dabei ist es dem Fachmann bekannt, dass mehrere Entwässerungsrinnen zu einem Entwässerungssystem zusammengefügt werden können. Aufgrund des vorteilhaften Aufbaus der erfindungsgemäßen Entwässerungsrinne kann es zur Bildung eines Entwässerungssystems aus mehreren Entwässerungsrinnen ausreichend sein, lediglich am Stoß zweier Rinnenelemente eine Befestigungsvorrichtung anzuordnen, so dass nicht, wie aus dem Stand der Technik bekannt, eine Mehrzahl an Abstützungen unter anderem beabstandet von den Stößen zweier Rinnenelemente vorgesehen werden muss. Dadurch, dass sowohl die Komponenten der Befestigungsvorrichtung, nämlich Fußeinrichtung, Stangenelement und Kopplungseinrichtung, lösbar verbindbar sind und zudem auch das Rinnenelement mit der Befestigungsvorrichtung, insbesondere mit der Kopplungseinrichtung der Befestigungsvorrichtung, lösbar verbindbar ist, können je nach Einbausituation vor Ort die Komponenten der Entwässerungsrinne äußerst flexibel zusammengesetzt werden. Auf diese Art und Weise kann beispielsweise auch nach Einbringen von Armierungselementen zuerst die Fußeinrichtung auf dem Baukörper angeordnet werden, anschließend können die Stangenelemente mit der Fußeinrichtung verbunden werden, und nachfolgend kann die Kopplungseinrichtung am Stangenelement angeordnet werden. Nach Ausrichtung der Befestigungsvorrichtung oder mehrerer Befestigungsvorrichtungen zueinander können die Rinnenelemente lösbar mit der Befestigungseinrichtung verbunden werden. Falls es durch die aufgebaute Entwässerungsrinne zu Behinderungen vorausgegangener, parallel ablaufender und/oder nachfolgender Arbeiten kommen könnte oder Korrekturen am Entwässerungssystem vorzunehmen sind, können die genannten lösbaren Verbindungen in einfacher Art und Weise gelöst werden und Anpassungen vorgenommen werden.

[0025] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist das Rinnenelement mittels einer Rastverbindung mit der Kopplungseinrichtung der Befestigungsvorrichtung verbindbar. Mit anderen Worten kann das Rinnenelement in einfacher Art und Weise in die Kopplungseinrichtung eingeclipst werden. Nach Ausbildung der Rastverbindung kommt das Rinnenelement bevorzugt am Auflageabschnitt der Kopplungseinrichtung und an den beiden Seitenabschnitten der Kopplungseinrichtung zur Anlage. Hierzu hintergreifen bevorzugt die an den Seitenabschnitten der Basis angeordneten Rastnasen eine Außenkante des Rinnenelements.

[0026] Um die mechanische Festigkeit des Rinnenelements zu erhöhen, kann bzw. können an der Unterseite des Bodenabschnitts eine oder mehrere Versteifungsrippen angeformt sein. Bevorzugt kann eine Versteifungsrippe des Rinnenelements in eine Sicherungsaussparung des Auflageabschnitts der Kopplungseinrichtung eingreifen und derart mit der Kopplungseinrichtung zusammenwirken, dass das Rinnenelement gegen eine Verschiebung entlang dessen Längsachse gesperrt ist.

[0027] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist das Rinnenelement aus Kunststoff hergestellt. Eine besonders hohe Stabilität und Haltbarkeit ergibt sich, wenn das Rinnenelement aus einem Duroplast hergestellt ist. Um eine besonders hohe mechanische Festigkeit zu realisieren, ist es vorteilhaft, wenn in dem Kunststoff, aus dem das Rinnenelement gebildet ist, Verstärkungsfasern, insbesondere Glasfasern, eingebettet sind. Diese Herstellung aus faserverstärktem Kunststoff bietet die Möglichkeit, relativ einfach und kostengünstig mechanisch hochstabile Rinnenelemente zu produzieren.

[0028] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist das Rinnenelement am Bodenabschnitt zwischen den Seitenwandungen zumindest einen angeformten Stützsteg auf, der sich vertikal nach oben erstreckt. Das obere Ende des Stützstegs verläuft dabei im Wesentlichen in der gleichen Höhe wie das obere Ende der beiden Seitenwandungen. Durch den Stützsteg zwischen den beiden Seitenwandungen wird der freie Abstand zwischen den Seitenwandungen abhängig von der Anzahl der Stützstege halbiert, gedrittelt, geviertelt usw. Durch die signifikante Verringerung der Abstände zwischen den Seitenwandungen und den Stützstegen kann im Ergebnis auch ohne Anbringung eines Abdeckrosts eine gut befahrbare Fahrbahn an der Oberseite des Rinnenelements ausgebildet werden. Denn aufgrund des Durchmessers von Fahrzeugreifen ist ein freier Abstand zwischen den Seitenwandungen und den einzelnen Stützstegen von beispielsweise lediglich 10 mm bis 20 mm problemlos überfahrbar. Im Ergebnis wird der U-förmige Kanal des Rinnenelements durch die an der Oberseite des Bodenabschnitts angebrachten Stützstege in mehrere U-förmige Teilkanäle aufgeteilt, wobei der freie Abstand zwischen den einzelnen Teilkanälen entsprechend kleiner und damit problemlos überfahrbar ist.

[0029] Um ein Ausbrechen der Stützstege bei Belastung zu vermeiden und zugleich die Reinigung der einzelnen Teilkanäle zu vereinfachen, ist es besonders vorteilhaft, wenn die Materialübergänge zwischen dem Stützsteg einerseits und dem Bodenabschnitt andererseits mit Übergangsradien ausgerundet sind.

[0030] Bei den aus dem Stand der Technik bekannten Rinnenelementen ist es üblich, am Ende eines aus mehreren Rinnenelementen gebildeten Wasserablaufkanals ein weiteres spezielles Entwässerungsrinnenelement anzuordnen, das ausschließlich als Wassereinlaufzapfen dient. Die Kommissionierung, die Lagerung und der Transport solcher spezieller Wasser-Einlaufkästen stellen einen hohen logistischen und damit kostenmäßigen Aufwand dar. Zur Vermeidung dieses Aufwands ist es besonders vorteilhaft, wenn in das erfindungsgemäße Rinnenelement bereits ein Wasserablaufelement eingeformt ist. Soweit das jeweilige Rinnenelement keinen Wasserablauf bilden soll, wird dieses bereits angeformte Wasserablaufelement abgedichtet. Bevorzugt ist das Wasserablaufelement komplementär zu einer Ablaufaussparung der Kopplungseinrichtung ausgebildet und anordenbar.

[0031] Um eine Abdichtung des Wasserablaufelements im Rinnenelement zu vermeiden, ist es vorteilhaft, wenn das Wasserablaufelement selbst zunächst wasserundurchlässig ausgebildet ist. In diesem Fall muss das Wasserablaufelement bevorzugt Sollbohrungsmarkierungen aufweisen. Soweit das einzelne Rinnenelement dann zugleich als Wasserablauf dienen soll, kann der Benutzer durch Anbringung entsprechender Bohrungen an den Sollbohrungsmarkierungen die Wasserundurchlässigkeit des Wasserablaufs durchbrechen und auf diese Weise problemlos das gewünschte Wasserablaufelement durch Anbringung der Bohrungen erst auf der Baustelle realisieren.

[0032] Die erfindungsgemäße Entwässerungsrinne wird vielfach in Fahrbahnoberflächen einbetoniert. Dies bedeutet, dass die Entwässerungsrinnen baustellenseitig zunächst mittels der Befestigungsvorrichtung in der gewünschten Einbauhöhe angebracht und anschließend mit Beton umgossen werden. Der zunächst noch nicht ausgehärtete Beton wird dann an der Oberseite der Rinnenelemente glattgestrichen, so dass sich in der Höhe des oberen Endes der Stützstege bzw. der Seitenwandungen eine daran anschließende glatte Betonoberfläche bildet. Diese Anbringung des zunächst flüssigen Betons beim Umgießen der Entwässerungsrinne und insbesondere das Glattstreichen des Betons zur Bildung der betonierten Fahrbahnoberfläche wird erheblich vereinfacht, wenn an der Oberseite des Rinnenelements ein abnehmbares Abdeckelement angeordnet ist, mit dem die Rinnenelemente von oben schützend verschlossen werden. Im Ergebnis wird also durch das Abdeckelement während des Einbringens des Betons und Umgießens der Entwässerungsrinne ein unerwünschtes Eindringen des Betons in das Rinnenelement, insbesondere in die Einzelrinnen des Rinnenelements, vermieden. Sobald der Beton dann vollständig ausgehärtet ist, können die Abdeckelemente abgenommen und damit die Rinnenelemente ihrer Funktion zur Wasserabführung zugeführt werden.

[0033] In welcher Weise die Abdeckelemente auf der Oberseite des Rinnenelements fixiert werden, ist grundsätzlich beliebig. Besonders einfach kann dies mittels Klemmelementen realisiert werden, die an der Unterseite des Abdeckelements angeordnet sind und an den Stützstegen bzw. an den Seitenwandungen des Rinnenelements fixierend zum Eingriff kommen.

[0034] Besonders einfach und kostengünstig kann das Abdeckelement aus Blechmaterial hergestellt werden. In diesem Fall können die Klemmelemente zur Fixierung des Abdeckelements durch entsprechendes Ausschneiden und Umbiegen des Blechmaterials problemlos in das Abdeckelement integriert werden.

[0035] Es versteht sich, dass die zuvor genannten und nachstehend noch zu erläuternden Ausführungsformen und Ausführungsbeispiele nicht nur einzeln, sondern auch in beliebiger Kombination miteinander, ausbildbar sind, ohne den Umfang der vorliegenden Erfindung zu verlassen. Ebenfalls versteht es sich, dass die zuvor genannten und nachstehend noch zu erläuternden Ausführungsformen und Ausführungsbeispiele sich in äquivalenter oder zumindest ähnlicher Art und Weise auf die erfindungsgemäße Entwässerungsrinne bzw. auf die Befestigungsvorrichtung beziehen, ohne dass deren separate Nennung erforderlich ist.

[0036] Ausführungsformen der Erfindung sind in den Zeichnungen schematisiert dargestellt und werden nachfolgend beispielhaft erläutert.

[0037] Es zeigen:
Fig.1
eine erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung in Gebrauchsposition in isometrischer Ansicht von vorne;
Fig. 2
eine Fußeinrichtung der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung gemäß Fig. 1 in Ansicht von hinten;
Fig. 3
eine Kopplungseinrichtung der Befestigungsvorrichtung gemäß Fig. 1 in Draufsicht;
Fig. 4
ein Stellelement der Befestigungsvorrichtung gemäß Fig. 1 in Ansicht von vorne;
Fig. 5
das Stellelement gemäß Fig. 4 in Draufsicht;
Fig. 6
ein Sperrelement der Befestigungsvorrichtung gemäß Fig. 1 in Ansicht von vorne;
Fig. 7
das Sperrelement gemäß Fig. 6 in Draufsicht;
Fig. 8
ein Reduzierstück für eine Kopplungseinrichtung gemäß Fig. 3 in Ansicht von vorne;
Fig. 9
das Reduzierstück gemäß Fig. 8 in Draufsicht;
Fig. 10
eine erfindungsgemäße Entwässerungsrinne in Schnittansicht; und
Fig. 11
ein Rinnensystem aus mehreren erfindungsgemäßen Entwässerungsrinnen gemäß Fig. 10 in seitlicher Ansicht.


[0038] Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung 10 in isometrischer Ansicht von vorne. Die Befestigungsvorrichtung 10 weist eine Kopplungseinrichtung 12, zwei Stangenelemente 16 und eine Fußeinrichtung 14 auf. Die Anpassung der Einbauhöhe H erfolgt über die beiden Einstelleinrichtungen 18. Es ist zu erkennen, dass das Fußelement 42 der Fußeinrichtung 14 als einseitig offener Hohlquader ausgebildet ist, dessen offene Seite in der dargestellten Gebrauchsposition nach unten angeordnet ist. An der Oberseite des Fußelements 42 sind zwei Stangenaufnahmen 40 angeordnet, in die jeweils ein Stangenelement 16 eindrehbar ist, um Stangenelement 16 und Fußeinrichtung 14 lösbar miteinander zu verbinden. Damit das Fußelement 42 von einem, bevorzugt in flüssiger Form aufbringbaren, Fertigbodenbelag, beispielsweise Beton, durchflossen werden kann, sind in die Seitenflächen des Fußelements 42 Ausnehmungen 44 eingebracht. Es ist zu erkennen, dass jeweils an der kurzen Seite des Fußelements 42 eine Ausnehmung 44 eingebracht ist und vorliegend in die Vorderseite vier Aussparungen eingebracht sind, wodurch die Vorderseite des Fußelements 42 drei Zähne 52, deren Unterkante am hier nicht dargestellten Baukörper 60 zur Anlage gebracht werden kann, ausbildet. Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass die Anzahl der Ausnehmungen 44 und der Zähne 52 beliebig ist und je nach Größe der Fußeinrichtung 14 angepasst werden kann. Das Stangenelement 16 ist als Gewindestange ausgebildet und mit einem Ende in die Stangenaufnahme 40 zur lösbaren Verbindung einschraubbar. Das andere Ende des Stangenelements 16 durchgreift die Einstelleinrichtung 18 und die Kopplungseinrichtung 12, insbesondere die Durchgangsbohrung 38 der Kopplungseinrichtung 12. Die Kopplungseinrichtung 12 weist eine Basis 30 auf, an deren Auflageabschnitt 32 der Bodenabschnitt 104 eines hier nicht gezeigten Rinnenelements 102 zur Anlage gebracht werden kann. Mit anderen Worten kann das hier nicht dargestellte Rinnenelement 102 in der Basis 30 aufgenommen werden. Zur Sicherung des Rinnenelements 102 innerhalb der Basis 30 der Kopplungseinrichtung 12 sind an den Seitenabschnitten 34 und 36 der Basis 30 Rastelemente 28 angeordnet. Weiter weist der Auflageabschnitt 32 der Basis 30 eine Sicherungsaussparung 48 auf, in die eine Versteifungsrippe des Bodenabschnitts 104 des hier nicht dargestellten Rinnenelements 102 eingreifen kann, um eine Verschiebung des Rinnenelements 102 entlang der Längsachse des Rinnenelements 102 zu sperren. Die Bedienung der Einstelleinrichtung 18 erfolgt über das Stellelement 20, das, wie in der Schnittansicht in Fig. 10 gezeigt, eine Stellmutter 22 umschließt. Die Kopplungseinrichtung 12 kommt auf dem Stellelement 20 zur Anlage, so dass in einfacher Art und Weise durch Drehen des Stellelements 20 die Kopplungseinrichtung 12 abgesenkt oder angehoben werden kann. Ist die gewünschte Einbauhöhe H mittels des Stellelements 20 der Einstelleinrichtung 18 eingestellt, kann das Sperrelement 26 von oben auf das Stangenelement 16 aufgeschoben werden, bis es innerhalb der Durchgangsbohrung 38 am Stellelement 20 zur Anlage kommt und derart mit dem Stellelement 20 zusammenwirkt, dass eine Verstellung der Einbauhöhe H mittels des Stellelements 20 gesperrt ist.

[0039] Fig. 2 zeigt die Fußeinrichtung 14 in Ansicht von hinten. Es ist zu erkennen, dass auch an der Rückseite des Fußelements 42 Ausnehmungen 44 angeordnet sind, so dass die Rückseite Zähne 52 aufweist. In die beiden Stangenaufnahmen 40 ist jeweils ein Stangenelement 16 zur lösbaren Verbindung der Fußeinrichtung 14 mit einem Stangenelement 16 eindrehbar.

[0040] Die Kopplungseinrichtung 12 der Befestigungsvorrichtung 10 gemäß Fig. 1 ist in Fig. 3 in Draufsicht dargestellt. Wiederum ist der zwischen den Seitenabschnitten 34 und 36 angeordnete Auflageabschnitt 32 der Basis 30 der Kopplungseinrichtung 12 zu erkennen. Sowohl seitlich des Seitenabschnitts 34 als auch seitlich des Seitenabschnitts 36 ist jeweils eine Durchgangsbohrung 38 angeordnet, die sowohl von dem hier nicht dargestellten Stellelement 20 als auch von dem Stangenelement 16 durchgriffen werden kann. Die Sicherungsaussparung 48, in die eine am Bodenabschnitt 104 eines Rinnenelements 102 angeordnete Versteifungsrippe eingreifen kann, dient der formschlüssigen Sicherung des hier nicht dargestellten Rinnenelements 102 gegen ein Verschieben entlang der Längsachse des Rinnenelements 102. Die am Rand der Basis 30 angeordnete Ablaufaussparung 54 ermöglicht es, auch im Bereich der Kopplungseinrichtung 12 einen Ablauf des Rinnenelements 102 vorzusehen.

[0041] Der Zusammenschau der Figuren 4 und 5 ist der Aufbau des Stellelements 20 zu entnehmen. Der Stellelementgrundkörper 58 ist im Wesentlichen rund ausgebildet und weist eine gezahnte Außenkontur auf. Zudem weist das Stellelement 20 am Stellelementgrundkörper 58 angeordnete Rastnasen 24 auf. Wie aus Fig. 5 ersichtlich, erstrecken sich die Rastnasen 24 entlang des Umfangs der in das Stellelement 20 eingebrachten Stellmutter 22.

[0042] Das in den Figuren 6 und 7 gezeigte Sperrelement 26 dient der Sicherung der eingestellten Einbauhöhe H gegenüber dem Baukörper 60 und schützt vor unerwünschter Verstellung. Hierzu weist das Sperrelement 26 einen Sperrelementgrundkörper 56 auf, der, wie aus Fig. 10 ersichtlich, innerhalb der Durchgangsbohrung 38 der Kopplungseinrichtung 12 zwischen den Rastnasen 24 des Stellelements 20 und dem Stangenelement 16 anordenbar ist, um eine Verstellung zu sperren. Die Abdeckplatte 50 des Sperrelements 20 dient dem Verschluss der Durchgangsbohrung 38 und schützt die Rastverbindung zwischen Kopplungseinrichtung 12 und Stellelement 20 vor Verschmutzung und Beschädigung.

[0043] Es ist denkbar, dass die Kopplungseinrichtung 12 bei einer sehr geringen geforderten Einbauhöhe H direkt auf dem Baukörper 60 angeordnet wird. Um ein Verschrauben der Kopplungseinrichtung 12 mit dem Baukörper 60 zu ermöglichen, ist es dann notwendig, den Durchmesser der Durchgangsbohrung 38 der Kopplungseinrichtung 12 derart zu verringern, dass eine, bevorzugt standardisierte, Schraube zur Festlegung der Kopplungseinrichtung 12 am Baukörper 60 genutzt werden kann. Hierzu kann das Reduzierstück 46 in die Durchgangsbohrung 38 der Kopplungseinrichtung 12 eingesetzt werden.

[0044] Fig. 10 zeigt eine erfindungsgemäße Entwässerungsrinne 100, bestehend aus einer erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung 10 und einem Rinnenelement 102, wobei in Zusammenschau mit den Figuren 1 bis 7 die Funktionsweise der Befestigungsvorrichtung 10 weiter verdeutlicht werden kann. Das im Querschnitt gezeigte Rinnenelement 102 umfasst einen Bodenabschnitt 104 und zwei Seitenwandungen 106 und 108. Zwischen den Seitenwandungen 106 und 108 sind Stützstege 110 an der Oberseite des Bodenabschnitts 104 einstückig angeformt. Das obere Ende der Stützstege 110 verläuft dabei in der Höhe des oberen Endes der beiden Seitenwandungen 106 und 108. Nach Einbau des Rinnenelements 102 bzw. der Entwässerungsrinne 100 in einen Fahrbahnbelag werden die oberen Enden der Stützstege 110 und die oberen Enden der Seitenwandungen 106 und 108 zu einem Teil der Fahrbahnoberfläche, auf der ein Fahrzeug abrollen kann. Durch die Anordnung der Stützstege 110 zwischen den beiden Seitenwandungen 106 und 108 wird die Breite der von den Seitenwandungen 106 und 108 und den Stützstegen 110 gebildeten Teilkanäle 112 so weit herabgesetzt, dass das Überfahren der Teilkanäle 112 durch Abrollen auf den oberen Enden der Stützstege 110 und der Seitenwandungen 106 und 108 problemlos ermöglicht wird. Am Materialübergang zwischen den Stützstegen 110 und dem Bodenabschnitt 104 sind Übergangsradien angebracht, um die Reinigung der Teilkanäle 112 zu vereinfachen und die mechanische Stabilität des Rinnenelements 102 zu erhöhen. Das Rinnenelement 102 ist derart in der Basis 30 der Kopplungseinrichtung 12 aufgenommen, dass der Bodenabschnitt 104 zur Stützung des Rinnenelements 102 am Auflageabschnitt 32 der Basis 30 zur Anlage kommt. Innerhalb der Basis 30 hintergreifen die an den Seitenabschnitten 34 und 36 angebrachten Rastelemente der Kopplungseinrichtung 12 eine Außenkante des Rinnenelements 102. Zur Einstellung der Einbauhöhe H gegenüber dem Baukörper 60 kann die Höhe der Kopplungseinrichtung 12 gegenüber dem Baukörper 60 durch Drehen des Stellelements 20 der Einstelleinrichtung 18 verändert werden. Denn die im Stellelement 20 aufgenommene Stellmutter 22 wirkt derart mit den als Gewindestangen ausgebildeten Stangenelementen 16 zusammen, dass eine Drehbewegung des Stellelements 20 ein Absenken oder Anheben der Kopplungseinrichtung 12 bewirkt. Die lösbare Verbindung zwischen Stangenelement 16 und Kopplungseinrichtung 12 wird vorliegend durch das Stellelement 20 ausgebildet, indem die Stellmutter 22 eine Schraubverbindung mit dem Stangenelement 16 eingeht und die Rastnasen 24 eine Kante der Kopplungseinrichtung 12 hintergreifen und somit eine Rastverbindung mit der Kopplungseinrichtung 12 ausbilden. Sofern die gewünschte Einbauhöhe H mittels der Stellelemente 20 eingestellt ist, kann an jedem der Stellelemente 20 jeweils ein Sperrelement 26 angebracht werden. Der Sperrelementgrundkörper 56 kommt zur Sperrung einer unerwünschten Drehbewegung des Stellelements 20 zwischen den Rastnasen 24 des Stellelements 20 und dem Stangenelement 16 zur Anlage, so dass die Rastnasen 24 des Stellelements 20 zwischen Kopplungseinrichtung 12 und Sperrelement 26 klemmend fixiert sind. Die Abdeckplatte 50 dient dem Schutz des Stellelements 20, insbesondere der Rastverbindung zwischen Stellelement 20 und Kopplungseinrichtung 12 innerhalb der Durchgangsbohrung 38. Eine weitere lösbare Verbindung besteht zwischen den Stangenelementen 16 und der Stangenaufnahme 40 der Fußeinrichtung 14. Konkret ist das Stangenelement 16 in die Stangenaufnahme 40 einschraubbar. Weiter weist die Fußeinrichtung 14 das Fußelement 42 auf, das als einseitig offener Hohlquader ausgebildet ist und dessen offene Seite zum Baukörper 60 hin weist. Die Fußeinrichtung 14 steht mit der Unterkante der Zähne 52 auf dem Baukörper 60 auf, wobei die Anzahl und Größe der Zähne 52 und/oder der die Zähne 52 ausbildenden Ausnehmungen 44 derart gewählt sind, dass ein stabiler Stand der Fußeinrichtung 14 auf dem Baukörper 60 gewährleistet ist. Die Anbringung der Entwässerungsrinne 100 am Baukörper 60 kann aufgrund des voranstehend beschriebenen Aufbaus in äußerst einfacher Art und Weise erfolgen, insbesondere ohne vorausgegangene, parallel ablaufende oder nachfolgende Arbeiten zu behindern. Hierzu kann zuerst die Fußeinrichtung 14 am Baukörper 60 angeordnet werden, indem die Fußeinrichtung 14 beispielsweise unter zuvor eingebrachte Armierungselemente geschoben wird. Anschließend kann die Fußeinrichtung 14 ausgerichtet werden, und die Stangenelemente 16 können in die Stangenaufnahme 40 eingeschraubt werden. Der Aufbau der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung 10 erlaubt es, die Fußeinrichtung 14 derart zu positionieren, dass sich die Stangenelemente 16 vertikal innerhalb von Freiräumen der eingebrachten Armierungselemente erstrecken können. Oberhalb der zuvor eingebrachten Armierungselemente können dann die Einstelleinrichtung 18 sowie die Kopplungseinrichtung 12 mit den Stangenelementen 16 verbunden werden. Nach erfolgter Einstellung mittels der Einstelleinrichtung 18 auf die gewünschte Einbauhöhe H über dem Baukörper 60 kann abschließend das Rinnenelement 102 in die Kopplungseinrichtung 12 anhand der Rastverbindung eingeclipst werden. So kann in einfacher Art und Weise mittels der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung 10 eine Entwässerungsrinne 100 gebildet werden und auf die gewünschte Einbauhöhe H ausgerichtet werden, ohne dass entweder die Anordnung der Entwässerungsrinne 102 durch vorausgegangene Arbeiten, wie beispielsweise das Einbringen von Armierungselementen, behindert wird oder die Einbringung von Armierungselementen durch die bereits am Baukörper 60 angeordnete Entwässerungsrinne 100 erschwert wird.

[0045] Fig. 11 zeigt ein Entwässerungssystem 1000 mit mehreren, hier dargestellten drei, Entwässerungsrinnen 100. Zur Bildung eines Entwässerungssystems 1000 können mehrere Entwässerungsrinnen 100 hintereinander in einem Fertigboden, beispielsweise einer Fahrbahnoberfläche, angeordnet werden, um das Abfließen von Oberflächenwasser zu ermöglichen, wobei die Anzahl der Entwässerungsrinnen 100 beliebig ist und keinesfalls auf die dargestellten drei Entwässerungsrinnen 100 begrenzt ist. Die seitliche Ansicht des Entwässerungssystems 1000 zeigt wiederum, dass die Fußeinrichtung 14 auf dem Baukörper 60 aufsteht und lösbar mit dem Stangenelement 16 verbindbar ist. Die Einstellung der Einbauhöhe H über dem Baukörper 60 ist mittels der Einstelleinrichtung 18, die an der Kopplungseinrichtung 12 zur Anlage kommt, einstellbar. Die Kopplungseinrichtung 12 der Befestigungseinrichtung 10 nimmt innerhalb deren Basis 30 das Rinnenelement 102 auf. Zudem ist der Fig. 11 zu entnehmen, dass, sofern das obere Ende des Rinnenelements 102 Teil des Fertigbodens, insbesondere Teil einer Fahrbahnoberfläche, wird und bündig mit der Fertigbodenoberfläche abschließt, die Höhe des Fertigbodens sich aus der Höhe der Einbauhöhe H und der Höhe des Rinnenelements 102 ermitteln lässt. Weiter zeigt die Fig. 11, dass zur Herstellung des Entwässerungssystems 1000 aufgrund des erfindungsgemäßen Aufbaus der Befestigungsvorrichtungen 10 eine Befestigungsvorrichtung 10 an jedem Stoß der Rinnenelemente 102 notwendig ist, wobei im weiteren Verlauf des Rinnenelements 102 aufgrund der hohen Stabilität der Befestigungsvorrichtung 10 und des Rinnenelements 102 selbst keine weiteren Befestigungsvorrichtungen 10 notwendig sind. Mit anderen Worten genügt es an jedem Stoß zweier Rinnenelemente 102 sowie an jedem Ende der Entwässerungsrinne 100, eine Befestigungsvorrichtung 10 vorzusehen.


Ansprüche

1. Befestigungsvorrichtung (10) für ein Rinnenelement (102) zur Sicherung einer vorgegebenen Einbauhöhe (H) des Rinnenelements (102) über einem Baukörper (60), wobei die Befestigungsvorrichtung (10) an einem Baukörper (60) anordenbar ist, und wobei eine Kopplungseinrichtung (12) zur Aufnahme des Rinnenelements (102) und eine Fußeinrichtung (14) zur Anlage am Baukörper (60) und zumindest ein Stangenelement (16) zur Beabstandung der Fußeinrichtung (14) von der Kopplungseinrichtung (12) umfasst sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass das zumindest eine Stangenelement (16) und die Kopplungseinrichtung (12) lösbar verbunden sind und das zumindest eine Stangenelement (16) und die Fußeinrichtung (14) lösbar verbunden sind.
 
2. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Einstelleinrichtung (18) umfasst ist, mit der die Einbauhöhe (H) des Rinnenelements (102) über dem Baukörper (60) einstellbar ist, wobei die Einstelleinrichtung (18) an der Kopplungseinrichtung (12) zur Anlage bringbar ist.
 
3. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einstelleinrichtung (18) ein Stellelement (20) aufweist, wobei das Stangenelement (16) das Stellelement (20) durchgreift und das Stellelement (20) am Stangenelement (16) axial verschieblich oder drehbar gelagert ist.
 
4. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Stangenelement (16) eine Gewindestange ist, an der eine Stellmutter (22) des Stellelements (20) derart drehbar gelagert ist, dass eine Drehbewegung der Stellmutter (22) eine axiale Verschiebung des Stellelements (20) gegenüber dem Stangenelement (16) bewirkt.
 
5. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Stellelement (20) zumindest eine Rastnase (24) zur Ausbildung einer Rastverbindung aufweist, wobei die zumindest eine Rastnase an der Kopplungseinrichtung (12) zur Anlage bringbar ist.
 
6. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einstelleinrichtung (18) ein Sperrelement (26) umfasst.
 
7. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kopplungseinrichtung (12) eine Basis (30) mit einem Auflageabschnitt (32) und zumindest einem Seitenabschnitt (34, 36) aufweist.
 
8. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kopplungseinrichtung (12) zumindest ein Rastelement (28) zur Ausbildung einer Rastverbindung aufweist.
 
9. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass seitlich der Basis (30) eine die Kopplungseinrichtung (12) durchgreifende Durchgangsbohrung (38) angeordnet ist.
 
10. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Fußeinrichtung (14) eine Stangenaufnahme (40) zur Aufnahme des Stangenelements (16) aufweist.
 
11. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Fußeinrichtung (14) ein als einseitig offener Hohlquader ausgebildetes Fußelement (42) aufweist.
 
12. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass in das Fußelement (42) zumindest eine Ausnehmung (44) eingebracht ist.
 
13. Entwässerungsrinne (100) zur Bildung eines in einer Fahrbahn verlegten und über die gesamte Höhe im Boden eingebetteten Entwässerungssystems (1000), wobei die Entwässerungsrinne (100) ein Rinnenelement (102) umfasst, das einen im Wesentlichen U-förmigen Kanal mit einem horizontalen Bodenabschnitt (104) und zwei seitlich des Bodenabschnitts (104) angeformten, vertikalen Seitenwandungen (106, 108) umfasst,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Befestigungsvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche umfasst ist und das Rinnenelement (102) mit der Befestigungsvorrichtung (10) lösbar verbindbar ist.
 
14. Entwässerungsrinne nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rinnenelement (102) mittels einer Rastverbindung mit der Kopplungseinrichtung (12) der Befestigungsvorrichtung (10) verbindbar ist.
 
15. Entwässerungsrinne nach Anspruch 13 oder 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rinnenelement (102) aus Kunststoff, bevorzugt aus faserverstärktem Kunststoff, hergestellt ist.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht