DECKELBESCHLAG UND MÖBEL MIT EINEM SOLCHEN DECKELBESCHLAG

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Deckelbeschlag zum schwenkbaren Befestigen eines Deckels an einem Möbelkorpus, umfassend: eine Befestigungsanordnung (2), die mit dem Korpus (3) eines Möbels (1) verbindbar ist; einen Gelenkarmmechanismus (3), über den der Deckel mit der Befestigungsanordnung (2) schwenkbar verbindbar ist, wobei der Gelenkarmmechanismus (3) einen eine Längsachse (L_8) aufweisenden Traghebel (8) umfasst, der zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verstellbar und mit dem Deckel verbindbar ist, und ein Betätigungselement (25), über das durch Aufbringen einer Zugkraft auf das Betätigungselement (25) der Traghebel (8) von der Schließstellung in die Offenstellung verstellbar ist, wobei das Betätigungselement (25) drehfest an dem Traghebel (8) gelagert ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Deckelbeschlag zum schwenkbaren Befestigen eines Deckels an einem Möbelkorpus und ein Möbel mit einem solchen Deckelbeschlag.

[0002] Aus der EP 3 918 165 B1 ist ein Deckelbeschlag für ein Möbel bekannt, aufweisend: ein Hebelwerk mit mehreren Hebeln zur Führung einer Klappe des Möbels. Ein Hilfselement ist mit einem Verbindungsabschnitt lös- und schwenkbar an einem der Hebel des Hebelwerks befestigt, wobei das Hilfselement ein Werkzeug darstellt, um durch Zug an dem Hilfselement das Hebelwerk einfach aus der Öffnung auszufahren.

[0003] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Deckelbeschlag bereitzustellen, der eine verliersichere, einfache Montage eines Hilfselement zur Öffnung des Deckelbeschlages ermöglicht. Ferner ist es Aufgabe der Erfindung ein Möbel mit einem solchen Deckelbeschlag bereitzustellen.

[0004] Zur Lösung der Aufgabe wird ein Deckelbeschlag zum schwenkbaren Befestigen eines Deckels an einem Möbelkorpus vorgeschlagen, wobei der Deckelbeschlag Folgendes aufweist: eine Befestigungsanordnung, die mit dem Korpus eines Möbels verbindbar ist; einen Gelenkarmmechanismus, über den der Deckel mit der Befestigungsanordnung schwenkbar verbindbar ist, wobei der Gelenkarmmechanismus einen eine Längsachse aufweisenden Traghebel umfasst, der zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verstellbar und mit dem Deckel verbindbar ist, und ein Betätigungselement, über das durch Aufbringen einer Zugkraft auf das Betätigungselement der Traghebel von der Schließstellung in die Offenstellung verstellbar ist, wobei das Betätigungselement drehfest an dem Traghebel gelagert ist.

[0005] Das Aufbringen der Zugkraft kann in eine Richtung quer, insbesondere orthogonal, zu der Längsachse des Traghebels erfolgen. Beim Aufbringen der Zugkraft auf das Betätigungselement kann zumindest ein Abschnitt des Betätigungselements translatorisch in eine Richtung parallel zu der Längsachse verschoben werden.

[0006] In einer möglichen Ausgestaltung kann das Betätigungselement einen Hakenabschnitt und die Befestigungsanordnung kann eine Hakenaufnahme aufweisen. In der Schließstellung des Traghebels kann der Hakenabschnitt in der Hakenaufnahme einrastbar sein. Es kann ein erstes Federelement vorgesehen sein, das in der Schließstellung das Betätigungselement in eine Richtung parallel zu der Längsachse so mit Kraft beaufschlagt, dass der Hakenabschnitt in der Hakenaufnahme gehalten wird. Beim Aufbringen der Zugkraft auf das Betätigungselement kann der Hakenabschnitt von der Hakenaufnahme entkoppelt werden, sodass der Traghebel von der Schließstellung in die Offenstellung schwenkbar ist.

[0007] In einer weiteren möglichen Ausführungsform kann der Traghebel einen ersten Lagerabschnitt und einen zweiten Lagerabschnitt aufweisen, über die das Betätigungselement an dem Traghebel gelagert ist. Der erste Lagerabschnitt und der zweite Lagerabschnitt können in einer Richtung parallel zu der Längsachse voneinander beabstandet sein.

[0008] In einer weiteren möglichen Ausführungsform kann das erste Seitenelement einen Linearabschnitt und einen freikragenden Endabschnitt umfassen. Der freikragende Endabschnitt kann sich von dem Linearabschnitt weg erstrecken. Das zweite Seitenelement kann ebenfalls einen Linearabschnitt und einen freikragenden Endabschnitt umfassen. Der freikragende Endabschnitt kann sich von dem Linearabschnitt weg erstrecken. Die Linearabschnitte können bezüglich der Längsachse in axialer Überdeckung zueinander angeordnet sein. Die freikragenden Endabschnitte können bezüglich der Längsachse in axialer Überdeckung zueinander angeordnet sein.

[0009] In einer weiteren möglichen Ausführungsform können die freikragenden Endabschnitte aufeinander zu vorgespannt sein.

[0010] In einer weiteren möglichen Ausführungsform kann ein zweites Federelement an dem Traghebel befestigt sein, das das Betätigungselement in eine Richtung quer zu der Längsachse mit Kraft beaufschlagt. Das zweite Federelement kann bei montiertem Betätigungselement zumindest zu einem der freikragenden Endabschnitte kontaktfrei angeordnet sein. Das zweite Federelement kann bei demontiertem Betätigungselement mit beiden freikragenden Endabschnitten so in Anlage sein, dass die beiden freikragenden Endabschnitte auseinandergespreizt respektive auseinander gefedert sind. Das Auseinanderspreizen kann entgegen der Vorspannung erfolgen.

[0011] In einer weiteren möglichen Ausführungsform kann das zweite Federelement einen Lagerabschnitt aufweisen. Der Lagerabschnitt kann in einer Federelementaufnahme des Traghebels gelagert sein. Das zweite Federelement kann einen Spreizabschnitt aufweisen, der über einen Mittelabschnitt mit dem Lagerabschnitt verbunden ist. Der Spreizabschnitt kann in Anlage mit dem Betätigungselement sein. Ein Auflageelement kann an dem Traghebel befestigt sein. Der Mittelabschnitt kann in Anlage mit dem Auflageelement sein.

[0012] In einer weiteren möglichen Ausführungsform kann das Betätigungselement einen Führungsabschnitt aufweisen, der in Anlage mit dem zweiten Federelement ist. Beim Aufbringen der Zugkraft auf das Betätigungselement kann das zweite Federelement auf einer Führungsfläche des Führungsabschnitts gleiten.

[0013] Das Betätigungselement kann eine Grifflasche aufweisen, über die die Zugkraft auf das Betätigungselement aufbringbar ist.

[0014] Zur Lösung der Aufgabe wird ferner ein Möbel vorgeschlagen, umfassend: einen Möbelkorpus, einen Deckel, und einen Deckelbeschlag in einer zuvor beschriebenen Ausgestaltung, über den der Deckel an einem Möbelkorpus schwenkbar befestigt ist.

[0015] Im Folgenden werden anhand der Figuren Ausführungsbeispiele näher erläutert. Hierin zeigt:

Figur 1

eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Deckelstellers in geschlossenem Zustand;

Figur 2

eine Ansicht des Deckelstellers aus Figur 1 mit einem Teilschnitt im Bereich des Traghebels mit montiertem Betätigungselements;

Figur 3

die Ansicht aus Figur 2 mit demontiertem Betätigungselement;

Figur 4

ein Schnittansicht entlang der Schnittebenen IV-IV aus Figur 2;

Figur 5

ein Schnittansicht entlang der Schnittebenen V-V aus Figur 3;

Figur 6

eine Seitenansicht des Deckelsteller aus Figur 1 im geöffneten Zustand;

Figur 7

die Ansicht aus Figur 6 mit einem Teilschnitt im Bereich des Traghebels und des Betätigungselements;

Figur 8

eine perspektivische Ansicht des Traghebels aus Figur 1 bei demontiertem Betätigungselement;

Figur 9

eine Draufsicht auf die freikragenden Enden des Traghebels bei demontiertem Betätigungselement;

Figur 10

eine perspektivische Ansicht des Traghebels aus Figur 1, die den Zustand des Traghebels bei montiertem Betätigungselement skizzieren soll, wobei der Übersichtlichkeit halber das Betätigungselement und das Federelement nicht gezeigt werden;

Figur 11

eine Draufsicht auf die freikragenden Enden des Traghebels aus Figur 1, die den Zustand des Traghebels bei montiertem Betätigungselement skizzieren soll, wobei der Übersichtlichkeit halber das Betätigungselement und das Federelement nicht gezeigt werden;

Figur 12

eine Seitenansicht des Betätigungselements;

Figur 13

die Ansicht aus Figur 12 mit einem zusätzlich eingezeichneten Hebelschema;

Figur 14

eine perspektivische Ansicht des zweiten Federelements;

Figur 15

eine Explosionsdarstellung eines Traghebels in einer alternativen Ausgestaltung, und

Figur 16

ein Fixierelement.

[0016] Die Figuren 1 bis 14, die im Folgenden gemeinsam beschrieben werden, zeigen einen Deckelbeschlag 1 zum schwenkbaren Befestigen eines Deckels an einem Möbelkorpus. Dementsprechend kann der Deckelbeschlag 1 auch als Deckelsteller bezeichnet werden. Dem Fachmann ist die Anbringung eines Deckelbeschlages an einem Möbelkorpus einerseits und an einem Deckel andererseits bekannt, sodass auf eine Darstellung von Möbelkorpus und Deckel in den gezeigten Figuren weitgehend verzichtet wird. Nur in Figur 1 sind Möbelkorpus und Deckel als gestrichelte Rechtecke skizziert.

[0017] Der Deckelbeschlag 1 weist ein Gehäuse 2 auf, in dem ein Gelenkarmmechanismus 3 in bekannter Weise schwenkbar gelagert ist. Das Gelenkarmmechanismus 3 umfasst einen ersten Hebel 4, einen zweiten Hebel 5, einen dritten Hebel 6 und einen Traghebel 8, die gemeinsam ein Viergelenkgetriebe bilden. Der Traghebel 8 ist somit zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verstellbar respektive um eine Schwenkachse verschwenkbar. Die Schwenkachse bewegt sich dabei in bekannter Weise im Raum. Mit anderen Worten schwenkt der Traghebel 8 in einer Schwenkebene, die parallel zu der Zeichenebene der Figur 1 ausgerichtet ist. Die Schwenkachse steht senkrecht auf der Schwenkebene. Die Längsachse L_8 des Traghebels 8 liegt in der Schwenkebene. Es versteht sich, dass bei vollständiger Montage von Deckel, Deckelbeschlag 1 und Möbelkorpus der Deckel in der Schließstellung des Traghebels 8 den Möbelkorpus verschließt und in der Offenstellung des Traghebels 8 einen Innenraum des Möbelkorpus freigibt.

[0018] Der Traghebel 8 ist zumindest mittelbar mit dem Deckel verbindbar. Im vorliegenden Fall ist der Traghebel 8 mittelbar über ein separates nicht dargestelltes Fixierelement 51 mit dem Deckel verbindbar, wobei das Fixierelement 51 und der Traghebel 8 über eine Schnappverbindung lösbar miteinander verbindbar sind. In den Figuren ist der Deckelbeschlag 1 im Auslieferungszustand gezeigt, das heißt vor der Befestigung des Deckelbeschlages an dem Möbelkorpus und an dem Deckel über das Fixierelement 51. Stattdessen ist das Fixierelement 51 in diesem Zustand durch ein Betätigungselement 25 ersetzt. Im Auslieferungszustand ist der Traghebel 8 in der Schließstellung angeordnet. Das Betätigungselement 25 ist in der Schließstellung so in dem Gehäuse 2 eingerastet, dass, dass dieses den Traghebel 8 in der Schließstellung an dem Gehäuse 2 hält. Das Betätigungselement 25 ist zudem so ausgestaltet, dass der Bediener des Deckelbeschlags 1 in einfacher Weise so auf Kraft auf den Traghebel 8 aufbringen kann, dass einerseits die Verrastung zwischen Betätigungselement 25 und Gehäuse 2 gelöst wird und außerdem der Traghebel 8 von der Schließstellung in die Offenstellung schwenkbar ist. Das Betätigungselement 25 ist aus einem Kunststoff hergestellt.

[0019] Der Traghebel 8 ist, wie im weiteren Verlauf der Beschreibung erläutert, derart flexibel ausgestaltet, dass dieser reversibel Hinterschneidungen freigeben kann, sodass diese Hinterschneidungen von dem Gegenstück der Schnappverbindung lösbar hinter griffen werden können. Das Gegenstück kann dabei wahlweise von dem Betätigungselement 25 oder dem Fixierelement 51 gebildet werden. Im Folgenden wird diese Schnappverbindung anhand der Befestigung eines Betätigungselementes 25 erläutert, wobei die diesbezüglichen Ausführungen analog für das Einschnappen des Fixierelements 51 in dem Traghebel 8 gelten.

[0020] Der Traghebel 8 ist im Wesentlichen stabförmig ausgestaltet. Der Traghebel 8 erstreckt sich entlang der Längsachse L_8. Der Traghebel 8 umfasst ein erstes Seitenelement 9 und ein zweites Seitenelement 17, die jeweils auch als Seitenblech bezeichnet werden können. Das erste Seitenelement 9 und das zweite Seitenelement 17 sind abschnittsweise parallel zueinander angeordnet. Zwischen dem ersten Seitenelement 9 und dem zweiten Seitenelement 17 ist ein Aufnahmespalt 47 ausgebildet, in den das Betätigungselement 25 respektive das Fixierelement 51 eingesetzt werden kann. Der Aufnahmespalt 47 erstreckt sich entlang der Längsachse L_8.

[0021] Das erste Seitenelement 9 erstreckt sich im Wesentlichen in eine Richtung parallel zu der Längsachse L_8. Das erste Seitenelement 9 weist einen Linearabschnitt 10, der sich parallel zu der Längsachse L_8 erstreckt, und einen freikragenden Endabschnitt 11 auf, der an den Linearabschnitt 10 anschließt.

[0022] An den freikragenden Endabschnitt 11 schließt ein Abschlussabschnitt 12 an. Der Abschlussabschnitt 12 erstreckst sich quer, beispielsweise in einem stumpfen Winkel, zu der Längsachse L_8. Insbesondere erstreckt sich der Abschlussabschnitt 12 orthogonal zu der Längsachse L_8.

[0023] Das zweite Seitenelement 17 erstreckt sich im Wesentlichen in eine Richtung parallel zu der Längsachse L_8. Das zweite Seitenelement 9 weist einen Linearabschnitt 18, der sich parallel zu der Längsachse L_8 erstreckt, und einen freikragenden Endabschnitt 19 auf, der an den Linearabschnitt 18 anschließt.

[0024] An den freikragenden Endabschnitt 19 schließt ein Abschlussabschnitt 20 an. Der Abschlussabschnitt 20 erstreckst sich quer, beispielsweise in einem stumpfen Winkel, zu der Längsachse L_8. Insbesondere erstreckt sich der Abschlussabschnitt 20 orthogonal zu der Längsachse L_8.

[0025] Zwischen dem Abschlussabschnitt 12 und dem Abschlussabschnitt 20 ist ein Spalt gebildet. Der Abschlussabschnitt 12 und der Abschlussabschnitt 20 sind zumindest abschnittsweise in einer Richtung parallel zu der Schwenkachse und/oder in eine Richtung orthogonal zu der Längsachse L_8 und der Schwenkachse überlappend angeordnet. In den Spalt zwischen dem Abschlussabschnitt 12 und dem Abschlussabschnitt 20 kann ein Werkzeug eingeführt werden, mit dem der freikragende Endabschnitt 11 des ersten Seitenelements 9 und der freikragende Endabschnitt 19 des zweiten Seitenelements 17 in eine Richtung parallel zu der Schwenkachse auseinander bewegbar respektive ausfederbar respektive aufspreizbar sind.

[0026] Das erste Seitenelement 9 und das zweite Seitenelement 17 sind symmetrisch zueinander angeordnet respektive ausgestaltet, wobei die entsprechende Symmetrieebene die Längsachse L_8 des Traghebels 8 umfasst. Die Symmetrieebene ist parallel zu der Schwenkebene ausgerichtet.

[0027] Das erste Seitenelement 9 und das zweite Seitenelement 17 sind über ein Verbindungselement 45 miteinander verbunden. Insbesondere sind das erste Seitenelement 9 und das zweite Seitenelement 17 über das Verbindungselement 45 miteinander verspannt. Das Verbindungselement 45 ist einerseits in einer Verbindungselementaufnahme 16 des ersten Seitenelements 9 und andererseits in einer Verbindungselementaufnahme 24 des zweiten Seitenelements 17 angeordnet. Im vorliegenden Fall ist die Verbindungselementaufnahme 16 des ersten Seitenelements 9 in dem Linearabschnitt 10 und die Verbindungselementaufnahme 24 des zweiten Seitenelements 17 in dem Linearabschnitt 18 angeordnet. Das Verbindungselement 45 kann insbesondere kraft-, form- oder stoffschlüssig mit dem jeweilige Seitenelement verbunden sein. Das Verbindungselement 45 kann beispielsweise in das jeweilige Seitenelement eingepresst oder eingeschraubt sein. Es ist auch denkbar, dass das Verbindungselement 45 mit zumindest einem der Seitenelemente integral ausgestaltet ist.

[0028] Die freikragenden Endabschnitte 11, 19 erstrecken sich in einer Richtung parallel zu der Längsachse L_8 jeweils von dem Verbindungselement 45 weg. Die freikragenden Endabschnitte 11, 19 bilden jeweils freikragende Enden des Traghebels 8. Es ist auch denkbar, dass sich die freikragenden Endabschnitte 11, 19 zusätzlich in eine Richtung quer zu der Längsachse L_8 erstrecken.

[0029] Das erste Seitenelement 9 weist einen ersten Lagerabschnitt 13 auf. Der freikragende Endabschnitt 11 umfasst den ersten Lagerabschnitt 13. Der erste Lagerabschnitt 13 ist zylindrisch, insbesondere als zylindrisches Rohr, ausgestaltet. Der erste Lagerabschnitt 13 erstreckt sich parallel zu der Schwenkachse respektive ist orthogonal zu der Längsachse L_8 angeordnet.

[0030] Das zweite Seitenelement 17 weist einen ersten Lagerabschnitt 21 auf. Der freikragende Endabschnitt 19 umfasst den ersten Lagerabschnitt 21. Der erste Lagerabschnitt 21 ist zylindrisch, insbesondere als zylindrisches Rohr, ausgestaltet. Der erste Lagerabschnitt 21 erstreckt sich parallel zu der Schwenkachse respektive ist orthogonal zu der Längsachse L_8 angeordnet.

[0031] Der erste Lagerabschnitt 13 und der erste Lagerabschnitt 21 sind im montierten Zustand des Betätigungselements 25 koaxial angeordnet und sind mit ihren jeweiligen Stirnflächen miteinander in Anlage. Die ersten Lagerabschnitte 13, 21 bilden somit zusammen einen ersten Lagerzylinder. Die beiden ersten Lagerabschnitte 13, 21 weisen eine identische Länge auf. Es ist auch denkbar, dass nur eines der beiden Seitenelemente 9, 17 einen ersten Lagerabschnitt aufweist, der in Anlage mit einer Seitenfläche des anderen Seitenelements ist.

[0032] Die jeweiligen Stirnflächen der ersten Lagerabschnitte 13, 21 sind im montierten Zustand des Betätigungselements 25 in Anlage zueinander respektive miteinander verspannt. Es ist somit ein geschlossener Verspannungskreis aus erstem Lagerabschnitt 13, erstem Seitenelement 9, Verbindungselemente 45 zweiten Seitenelement 17 und erstem Lagerabschnitt 21 gebildet. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass die jeweiligen Stirnflächen der ersten Lagerabschnitte 13, 21 im montierten Zustand des Betätigungselements 25 voneinander beabstandet sind. Der Abstand ist dann jedoch kleiner zu wählen, als die Breite des Betätigungselements 25 in diesem Bereich beträgt. In diesem Fall kann das Betätigungselement 25 zwischen dem ersten Seitenelement 9 und dem zweiten Seitenelement 17 verspannt sein.

[0033] Im montierten Zustand des Betätigungselements 25 greifen die ersten Lagerabschnitte 13, 21 in eine Ausnehmung 31 des Betätigungselements 25 ein. Das Betätigungselement 25 ist somit im montierten Zustand auf den ersten Lagerabschnitten 13, 21 gelagert.

[0034] Das erste Seitenelement 9 weist einen zweiten Lagerabschnitt 14 auf. Der Linearabschnitt 10 umfasst den zweiten Lagerabschnitt 14. Der zweite Lagerabschnitt 14 ist zylindrisch, insbesondere als zylindrisches Rohr, ausgestaltet. Der zweite Lagerabschnitt 14 erstreckt sich parallel zu der Schwenkachse respektive ist orthogonal zu der Längsachse L_8 angeordnet.

[0035] Das zweite Seitenelement 17 weist einen zweiten Lagerabschnitt 22 auf. Der Linearabschnitt 18 umfasst den zweiten Lagerabschnitt 22. Der zweite Lagerabschnitt 22 ist zylindrisch, insbesondere als zylindrisches Rohr, ausgestaltet. Der zweite Lagerabschnitt 22 erstreckt sich parallel zu der Schwenkachse respektive ist orthogonal zu der Längsachse L_8 angeordnet.

[0036] Der zweite Lagerabschnitt 14 und der zweite Lagerabschnitt 22 sind im montierten Zustand des Betätigungselements 25 koaxial angeordnet. Die beiden zweiten Lagerabschnitte 14, 22 weisen eine identische Länge auf. Die zweiten Lagerabschnitte 14, 22 bilden somit zusammen einen zweiten Lagerzylinder. Es ist grundsätzlich auch denkbar, dass nur eines der beiden Seitenelemente 9, 17 einen zweiten Lagerabschnitt aufweist, der in Anlage mit einer Seitenfläche des anderen Seitenelements ist.

[0037] Die jeweiligen Stirnflächen der zweiten Lagerabschnitte 14, 22 sind im montierten Zustand des Betätigungselements 25 in Anlage zueinander respektive miteinander verspannt. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass die jeweiligen Stirnflächen der zweiten Lagerabschnitte 14, 22 im montierten Zustand des Betätigungselements 25 voneinander beabstandet sind. Der Abstand ist dann jedoch kleiner zu wählen, als die Breite des Betätigungselements 25 in diesem Bereich beträgt.

[0038] Im montierten Zustand des Betätigungselements 25 greifen die zweiten Lagerabschnitte 14, 22 in eine Ausnehmung 33 des Betätigungselements 25 ein. Das Betätigungselement 25 ist somit im montierten Zustand auf den zweiten Lagerabschnitten 14, 22 gelagert.

[0039] Die ersten Lagerabschnitte 13, 21 und die zweiten Lagerabschnitte 14, 22 sind in einer Richtung parallel zu der Längsachse L_8 voneinander beabstandet. Somit ist das Betätigungselement 25 drehfest an dem Traghebel 8 gelagert respektive mit diesem verbunden.

[0040] Das Betätigungselement 25 erstreckt sich entlang einer Längsachse L_25 und ist insbesondere im Wesentlichen stabförmig ausgestaltet. Das Betätigungselement 25 umfasst einen Balkenabschnitt 26, der sich parallel zu der Längsachse L_25 erstreckt. Der Balkenabschnitt 25 umfasst einen vorderen Abschnitt 27 und einen hinteren Abschnitt 28, die über einen Gelenkabschnitt 29 miteinander verbunden sind. Der Gelenkabschnitt 29 weist jeweils gegenüber dem vorderen Abschnitt 27 und dem hinteren Abschnitt 28 eine verringerte Biegesteifigkeit um die Schwenkachse. Die verringerte Biegesteifigkeit kann beispielsweise durch eine Verringerung des Querschnitts respektive des Flächenträgheitsmoments im Bereich des Gelenkabschnitt 29 erzielt werden. Insofern kann der Gelenkabschnitt 29 auch als Einschnürung bezeichnet werden. Der Gelenkabschnitt 29 nimmt somit im Wesentlichen die Gelenkfunktion in der Art eines Filmscharniers ein.

[0041] Abschnittsweise parallel zu dem vorderen Abschnitt 27 erstreckt sich ein Stützabschnitt 30. Der Stützabschnitt 30 ist mit dem vorderen Abschnitt 27 fest verbunden und insbesondere integral mit diesem ausgestaltet. In dem Stützabschnitt 30 ist die oben genannte Ausnehmung 31 eingebracht. Die Ausnehmung 31 ist in der Form eines Langlochs ausgestaltet. Das Langloch erstreckt sich im montierten Zustand des Betätigungselements 25 parallel zu der Längsachse L_8. Das Betätigungselement 25 ist somit im montierten Zustand über das Langloch auf den ersten Lagerabschnitten 13, 21 axial verschiebbar gelagert. Mit anderen Worten bilden die Ausnehmung 31 und die Lagerabschnitte 13, 21 eine axiale Führung des Betätigungselements 25. Das Langloch ist vorliegend geschlossen ausgestaltet. Es ist aber auch denkbar, dass dieses beispielsweise zu einer Seiten offen ist.

[0042] Der Stützabschnitt 30 umfasst zudem den Hakenabschnitt 37. In der Schließstellung des Traghebels 8 greift der Hakenabschnitt 37 so in eine Hakenaufnahme 46, die an dem Gehäuse 2 ausgebildet ist, dass der Traghebel 8 fest an dem Gehäuse 2 arretiert ist.

[0043] Der Stützabschnitt 30 umfasst darüber hinaus einen Federabschnitt 38, der an dem Abschlussabschnitt 12 so abgestützt ist, dass das Betätigungselement in Richtung der Längsachse L_8 mit Kraft beaufschlagt wird. Die Federkraft hält dabei in der Schließstellung des Traghebels 8 den Hakenabschnitt 37 in der Hakenaufnahme 46.

[0044] Abschnittsweise parallel zu dem hinteren Abschnitt 28 erstreckt sich ein Stützabschnitt 32. Der Stützabschnitt 32 ist mit dem hinteren Abschnitt 28 fest verbunden und insbesondere integral mit diesem ausgestaltet. In dem Stützabschnitt 32 ist die oben genannte Ausnehmung 33 eingebracht. Die Ausnehmung 33 ist vorliegend als im Wesentlichen halbkreisförmige Vertiefung ausgestaltet. Die zweiten Lagerabschnitte 14, 22 sind in der Ausnehmung 33 drehbar abgestützt.

[0045] Das Betätigungselement 25 umfasst eine Grifflasche 39, die sich so parallel zu dem Balkenabschnitt 26 erstreckt, dass zwischen diesen eine Fingeraufnahme 40 gebildet ist. Der Bediener des Deckelbeschlages kann somit seine Finger in die Fingeraufnahme 40 einführen und einfach eine Zugkraft quer zu der Längsachse L_8 auf die Grifflasche 39 aufbringen.

[0046] Im Nachfolgenden wird beschrieben, wie der Traghebel 8 von der beispielsweise in Figur 2 gezeigten Schließstellung in die beispielsweise in Figur 7 gezeigte Offenstellung überführbar ist. Hierzu ist in Figur 13 das Betätigungselement 25 als Hebelschema abstrahiert. Das Hebelschema zeigt dabei als durchgezogene Linie den unbelasteten Zustand des Betätigungselements 25 und mit einer gestrichelten Linie den Zustand nach Aufbringen einer Zugkraft über die Grifflasche 39. Das Hebelschema umfasst dabei eine Hebel A, der auf einer Seite in dem von den ersten Lagerabschnitten 13, 21 und der Ausnehmung 31 gebildeten axialen Schiebesitz gelagert ist und auf der gegenüberliegenden Seite über den Gelenkabschnitt 29 mit einem Hebel B gelenkig verbunden ist. Der Hebel A abstrahiert somit im Wesentlichen die Einheit aus vorderem Abschnitt 27 und dem Stützabschnitt 30.

[0047] Der Hebel B ist auf der dem Gelenkabschnitt 29 abgewandten Seite in der von den zweiten Lagerabschnitten 14, 22 und der Ausnehmung 33 gebildeten Drehlagerung gelagert. Der Hebel B abstrahiert somit im Wesentlichen den Stützabschnitt 32.

[0048] Von dem Hebel B erstreckt sich ein weiterer Hebel C, wobei zwischen den beiden Hebeln eine starre respektive drehfeste Verbindung besteht. Der Hebel C abstrahiert somit im Wesentlichen den über den Stützabschnitt 32 herausragenden Teil des hinteren Abschnitts. Wird in der Schließstellung eine Zugkraft auf die Grifflasche 39 aufgebracht, wirkt diese auf das Ende des Hebels C ein. Durch den Abstand des Ende des Hebels C von dem Drehlager rotieren die Hebel C und B gemeinsam um das Drehlager. Hierbei wird der Gelenkabschnitt 29 in der Figur 13 nach links verschoben. Dies wiederum führt zu einer Verschiebung des Hebels A nach links. Mit anderen Worten wird durch die Hebelwirkung der Stützabschnitt 30 zusammen mit dem Hakenabschnitt 37 nach links verschoben. Die axiale Bewegungsfreiheit des Stützabschnitts 30 ist dabei so groß gewählt, dass der Hakenabschnitt 37 aus dem Wirkbereich der Hakenaufnahme 46 herausführbar ist und nachfolgend der Traghebel 8 zum Verschwenken freigegeben ist. Die axiale Bewegung des Stützabschnitts 30 erfolgt dabei entgegen der Federkraft des Federabschnitts 38.

[0049] Das drehfest montierte Betätigungselement 25 wird somit durch Aufbringen der Zugkraft derart deformiert, dass der Hakenabschnitt 37 aus dem Wirkbereich der Hakenaufnahme 46 herausführbar ist. Um die Deformation zu führen, umfasst das Betätigungselement 25 einen Führungsabschnitt 34, der in Anlage mit dem weiter unten im Detail beschriebene zweiten Federelement 41 ist. Der Führungsabschnitt 34 weist dabei eine Führungsfläche 35 auf, die auf dem Lagerabschnitt 42 während der Deformation gleitet.

[0050] Nachfolgend wird beschrieben, wie das Betätigungselement 25 an dem Traghebel 8 montierbar ist. In den Figuren 3, 5, 8 und 9 ist der Traghebel 8 vor der Montage des Betätigungselements 25 gezeigt. Es ist erkennbar, dass die freikragenden Endabschnitte 11, 19 der Seitenelement 9, 17 auseinandergespreizt sind und der Aufnahmespalt 47 somit vergrößert ist. Die Spreizung wird dadurch erreicht, dass ein Spreizabschnitt 43 eines Federelements 41 zwischen den ersten Lagerabschnitt 13 und den ersten Lagerabschnitt 21 eingerückt ist. Der Spreizabschnitt 43 ist in verspannter Anlage mit den jeweiligen Stirnflächen des ersten Lagerabschnitts 13 und des ersten Lagerabschnitts 21. Mit anderen Worten ist zwischen den Stirnflächen des ersten Lagerabschnitts 13 und des ersten Lagerabschnitts 21 ein Abstand gebildet. Der Abstand ist dabei breiter als das Betätigungselement 25 in dem entsprechenden Bereich.

[0051] Das Federelement 41 weist einen Lagerabschnitt 42 auf, der über einen Mittelabschnitt 44 mit dem Spreizabschnitt 43 verbunden ist. Der Lagerabschnitt 42 greift jeweils in eine Ausnehmung des ersten Seitenelements 9, die auch als Federelementaufnahme 15 bezeichnet werden kann, und in eine Ausnehmung des zweiten Seitenelements 17 ein, die auch als Federelementaufnahme 23 bezeichnet werden kann. Der Mittelabschnitt 44 ist dabei auf dem Verbindungselement 45 abgestützt.

[0052] Zunächst wird das Betätigungselement 25 mit der Ausnehmung 33 auf die zweiten Lagerabschnitte 14, 22 aufgesetzt. Wird nun das Betätigungselement 25 mit dem Stützabschnitt 30 in den Aufnahmespalt 47 eingeführt, wird das Federelement 41 von diesem aus dem Bereich zwischen den jeweiligen Stirnflächen des ersten Lagerabschnitts 13 und des ersten Lagerabschnitts 21 herausgeschoben und um das Verbindungselement 45 herum vorspannt respektive gebogen, wobei der Spreizabschnitt 43 in Anlage mit dem Stützabschnitt 30 ist. In diesem Zustand ist der Spreizabschnitt 43 kontaktfrei zu den Seitenelementen 9, 17 angeordnet. Sobald der Spreizabschnitt 43 aus dem Wirkbereich der jeweiligen Stirnflächen des ersten Lagerabschnitts 13 und des ersten Lagerabschnitts 21 herausbewegt ist, können diese auf Grund der Vorspannung in die Ausnehmung 31 "einschnappen" und das Betätigungselement 25 an dem Traghebel 8 arretieren.

[0053] Der Führungsabschnitt 34 weist eine Einführungsfläche 36 auf, die auf dem Lagerabschnitt 42 des Federelements 41 gleitet, wenn das Betätigungselement 25 mit dem Stützabschnitt 30 in den Aufnahmespalt 47 eingeführt wird.

[0054] Um das Betätigungselement 25 wieder von dem Traghebel 8 zu lösen, können die freikragenden Enden 11, 19 wie oben beschrieben über die Abschlussabschnitte 12, 20 mit einem Werkzeug auseinandergespreizt werden. Wird dabei der Abstand zwischen den Stirnflächen des ersten Lagerabschnitts 13 und des ersten Lagerabschnitts 21 breiter als das Betätigungselement 25 in dem entsprechenden Bereich, schiebt das Federelement 41 das Betätigungselement 25 aus dem Aufnahmespalt 47 heraus. Gleichzeitig wird der Spreizabschnitt 43 wieder zwischen den Stirnflächen des ersten Lagerabschnitts 13 und des ersten Lagerabschnitts 21 angeordnet.

[0055] In Figur 15 wird eine alternative Ausgestaltung des Traghebels 8 gezeigt. Diese ist mit der Ausgestaltung der Figuren 1 bis 14 in wesentlichen Teilen identisch und unterscheidet sich durch die Ausgestaltung der zweiten Lagerabschnitte. Dementsprechende werden gleich oder sich gleichende Merkmale mit denselben Bezugszeichen versehen. In Figur 15 sind die zweiten Lagerabsätze durch ein weiteres Verbindungselement 48 gebildet, das in einer Verbindungselementaufnahme 49 des ersten Seitenelements 9 und in einer Verbindungselementaufnahme 50 des zweiten Seitenelements 17 eingesetzt ist.

[0056] In Figur 16 ist ein Fixierelement 51 gezeigt. Das Fixierelement 51 weist eine Fixierfläche 52 auf, auf der der Deckel im verbundenen Zustand zumindest mittelbar aufliegt. Herbei ist es insbesondere denkbar, dass zwischen dem Fixierelement 51 respektive der Fixierfläche 52 und dem Deckel ein Zwischenelement angeordnet ist, um den Reibwert zwischen den Bauteilen zu erhöhen.

[0057] Das Fixierelement 51 ist mit einem Führungsabschnitt 53 in den Aufnahmespalt 47 einsetzbar, sodass es von dem ersten Seitenelement 9 und dem zweiten Seitenelement 17 geführt wird. Von dem Führungsabschnitt 53 des Fixierelements 51 erstreckt sich im rechten Winkel ein Fixierabschnitt 54, der die Fixierfläche 52 aufweist.

[0058] Das Fixierelement 51 weist einen ersten Aufnahmeabschnitt 55 auf, der im montierten Zustand des Fixierelements 51 die ersten Lagerabschnitte 13, 21 umgreift. Der erste Aufnahmeabschnitt 55 ist ähnlich einem Maulschlüssel als Schlitz respektive als offenes Langloch in dem Führungsabschnitt 53 ausgebildet. Das Fixierelement 51 ist somit über die ersten Lagerabschnitte 13, 21 auf dem Traghebel 8 7 gelagert.

[0059] Das Fixierelement 51 weist einen zweiten Aufnahmeabschnitt 56 auf, der im montierten Zustand des Fixierelements 51 die zweiten Lagerabschnitte 14, 22 umgreift. Der zweite Aufnahmeabschnitt 56 ist ebenfalls ähnlich einem Maulschlüssel als Schlitz respektive als offenes Langloch in dem Führungsabschnitt 53 des Fixierelements 51 ausgebildet. Das Fixierelement 51 ist somit über die zweiten Lagerabschnitte 14, 22 auf dem Traghebel gelagert.

Bezugszeichenliste

[0060] 

1

Deckelbeschlag

2

Gehäuse

3

Gelenkarmmechanismus

4

Hebel

5

Hebel

6

Hebel

8

Traghebel

9

Seitenelement

10

Linearabschnitt

11

freikragender Endabschnitt

12

Abschlussabschnitt

13

Lagerabschnitt

14

Lagerabschnitt

15

Federelementaufnahme

16

Verbindungselementaufnahme

17

Seitenelement

18

Linearabschnitt

19

freikragender Endabschnitt

20

Abschlussabschnitt

21

Lagerabschnitt

22

Lagerabschnitt

23

Federelementaufnahme

24

Verbindungselementaufnahme

25

Betätigungselement

26

Balkenabschnitt

27

Vorderer Abschnitt

28

Hinterer Abschnitt

29

Gelenkabschnitt

30

Stützabschnitt

31

Ausnehmung

32

Stützabschnitt

33

Ausnehmung

34

Führungsabschnitt

35

Führungsfläche

36

Einführungsfläche

37

Hakenabschnitt

38

Federabschnitt

39

Grifflasche

40

Fingeraufnahme

41

Federelement

42

Lagerabschnitt

43

Spreizabschnitt

44

Mittelabschnitt

45

Verbindungselement

46

Hakenaufnahme

47

Aufnahmespalt

48

Verbindungselement

49

Verbindungselementaufnahme

50

Verbindungselementaufnahme

51

Fixierelement

52

Fixierfläche

53

Führungsabschnitt

54

Fixierabschnitt

55

Aufnahmeabschnitt

56

Aufnahmeabschnitt

Ansprüche

1. Deckelbeschlag zum schwenkbaren Befestigen eines Deckels an einem Möbelkorpus, wobei der Deckelbeschlag Folgendes aufweist:

eine Befestigungsanordnung (2), die mit dem Korpus (3) eines Möbels (1) verbindbar ist;

einen Gelenkarmmechanismus (3), über den der Deckel mit der Befestigungsanordnung (2) schwenkbar verbindbar ist,

wobei der Gelenkarmmechanismus (3) einen eine Längsachse (L_8) aufweisenden Traghebel (8) umfasst, der zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verstellbar und mit dem Deckel verbindbar ist, und

ein Betätigungselement (25), über das durch Aufbringen einer Zugkraft auf das Betätigungselement (25) der Traghebel (8) von der Schließstellung in die Offenstellung verstellbar ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Betätigungselement (25) drehfest an dem Traghebel (8) gelagert ist.

2. Deckelbeschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Aufbringen der Zugkraft in eine Richtung quer, insbesondere orthogonal, zu der Längsachse (L_8) des Traghebels (8) erfolgt.

3. Deckelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass beim Aufbringen der Zugkraft auf das Betätigungselement (25) zumindest ein Abschnitt des Betätigungselements (25) translatorisch in eine Richtung parallel zu der Längsachse (L_8) verschoben wird.

4. Deckelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,

dass das Betätigungselement (25) einen Hakenabschnitt (37) aufweist, und dass die Befestigungsanordnung (2) eine Hakenaufnahme (46) aufweist,

wobei in der Schließstellung des Traghebels (8) der Hakenabschnitt (37) in der Hakenaufnahme (46) einrastbar ist.

5. Deckelbeschlag nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein erstes Federelement (38) vorgesehen ist, das in der Schließstellung das Betätigungselement (25) in eine Richtung parallel zu der Längsachse (L_8) so mit Kraft beaufschlagt, dass der Hakenabschnitt (37) in der Hakenaufnahme (46) gehalten ist.

6. Deckelbeschlag nach einem der Ansprüche 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass beim Aufbringen der Zugkraft auf das Betätigungselement (25) der Hakenabschnitt (37) von der Hakenaufnahme (46) entkoppelt wird, sodass der Traghebel (8) von der Schließstellung in die Offenstellung schwenkbar ist.

7. Deckelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Traghebel (8) einen ersten Lagerabschnitt (13) und einen zweiten Lagerabschnitt (14) aufweist, über die das Betätigungselement (25) an dem Traghebel (8) gelagert ist und die in einer Richtung parallel zu der Längsachse (L_8) voneinander beabstandet sind.

8. Deckelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Traghebel (8) ein erstes Seitenelement (9) und ein zweites Seitenelement (17) umfasst, zwischen denen ein Aufnahmespalt (47) gebildet ist, in dem das Betätigungselement (25) zumindest abschnittsweise angeordnet ist.

9. Deckelbeschlag nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,

dass das erste Seitenelement (9) einen Linearabschnitt (10) und einen freikragenden Endabschnitt (11) umfasst,

dass das zweite Seitenelement (17) einen Linearabschnitt (18) und einen freikragenden Endabschnitt (19) umfasst,

wobei jeweils die Linearabschnitte (10, 18) und jeweils die freikragenden Endabschnitte (11, 19) bezüglich der Längsachse (L_8) in axialer Überdeckung zueinander angeordnet sind, und

die freikragenden Endabschnitte (11, 19) aufeinander zu vorgespannt sind.

10. Deckelbeschlag nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,

dass ein zweites Federelement (41) an dem Traghebel (8) befestigt ist, das das Betätigungselement (25) in eine Richtung quer zu der Längsachse (L_8) mit Kraft beaufschlagt,

wobei das zweite Federelement (41) bei montiertem Betätigungselement (25) insbesondere zumindest zu einem der freikragenden Endabschnitte (11, 19) kontaktfrei angeordnet ist.

11. Deckelbeschlag nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass das zweite Federelement (41) bei demontiertem Betätigungselement (25) mit beiden freikragenden Endabschnitten (11, 19) so in Anlage ist, dass die beiden freikragenden Endabschnitte (11, 19) entgegen der Vorspannung auseinandergespreizt sind.

12. Deckelbeschlag nach einem der Ansprüche 10 oder 11,
dadurch gekennzeichnet,

dass das zweite Federelement (41) einen Lagerabschnitt (42) aufweist,

dass das zweite Federelement (41) einen Spreizabschnitt (43) aufweist, der über einen Mittelabschnitt (44) mit dem Lagerabschnitt (42) verbunden ist, und dass ein Auflageelement (45) an dem Traghebel (8) befestigt ist,

wobei der Lagerabschnitt (42) in einer Federelementaufnahme (15) des Traghebels (8) gelagert ist, und

der Spreizabschnitt (43) in Anlage mit dem Betätigungselement (25) ist, und der Mittelabschnitt (44) in Anlage mit dem Auflageelement (45) ist.

13. Deckelbeschlag nach einem der Ansprüche 10 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Betätigungselement (25) einen Führungsabschnitt (34) aufweist, der in Anlage mit dem zweiten Federelement (41) ist, wobei beim Aufbringen der Zugkraft auf das Betätigungselement (25) das zweite Federelement (41) auf einer Führungsfläche (35) des Führungsabschnitts (34) gleitet.

14. Deckelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Betätigungselement (25) eine Grifflasche (39) aufweist, über die die Zugkraft auf das Betätigungselement (25) aufbringbar ist.

15. Möbel, umfassend:

einen Möbelkorpus,

einen Deckel, und

einen Deckelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 14, über den der Deckel an einem Möbelkorpus schwenkbar befestigt ist.

Zeichnung