SCHLIESSVORRICHTUNG FÜR EINE ANORDNUNG MIT EINEM VERSCHIEBBAREN ELEMENT UND ANORDNUNG

Abstract

 Die Schliessvorrichtung (1), die für eine Anordnung (100) mit einem verschiebbaren Element (5), insbesondere für eine Schiebetüranordnung, vorgesehen ist, umfasst einen Vorrichtungskörper (10), einen verschiebbar gehalten ersten Rollensatz (11), einen vom Vorrichtungskörper (10) stationär gehaltenen zweiten Rollensatz (12), eine Zugfeder (15), die mit einem ersten Federendstück (151) direkt oder indirekt mit dem verschiebbar gehalten ersten Rollensatz (11) und mit einem zweiten Federendstück (152) direkt oder indirekt mit dem stationär gehaltenen zweiten Rollensatz (12) verbunden ist, und ein Zugseil (13), welches mit mehreren Schlaufen um den ersten Rollensatz (11) und den zweiten Rollensatz (12) herum geführt und mit einem ersten Seilendstück (131) direkt oder indirekt mit dem verschiebbar gehaltenen ersten Rollensatz (11) oder mit dem Vorrichtungskörper (10) verbunden und mit einem zweiten Seilendstück (132) aus der Schliessvorrichtung (1) herausgeführt ist. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass der Vorrichtungskörper (10) eine Umlenkrolle (19) hält und dass die Zugfeder (15) um die Umlenkrolle (19) herum geführt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schliessvorrichtung für eine Anordnung mit einem verschiebbaren Element, einer Schiebetür oder einem Möbelteil, und eine Anordnung mit einem verschiebbaren Element, einer Schiebetür oder einem Möbelteil.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind unterschiedliche Schliessvorrichtungen bekannt, so auch Schliessvorrichtungen mit einem Zugseil und einer Zugfeder, mittels denen verschiebbaren Elemente, wie Schiebetüren einer Schiebetüranordnung oder Möbelteile eines Möbelstücks, beispielsweise eines Schranks, selbsttätig von einer ersten Endposition zu einer zweiten Endposition verschiebbar sind. Derartige Schliessvorrichtungen sind beispielsweise aus der CA2096671A1, der WO2009104048A1, der EP3095351B1 oder der WO2020030385A1 bekannt.

[0003] Anordnungen mit einer Schiebetür, die mittels Laufwerken entlang einer Laufschiene verschiebbar sind, sind beispielsweise aus der US6052867A, der US6418588B1 oder der US9341011B2 bekannt. Die US6052867A offenbart eine Schiebetür mit einer Glasplatte, die mittels Verbindungsgarnituren mit Laufwerken, die in einer Laufschiene geführt sind, verbindbar ist. Diese Verbindungsgarnituren umfassen eine Montagevorrichtung, die in eine Öffnung in der Glasplatte eingesetzt und durch eine Gewindestange mit dem zugehörigen Laufwerk verbunden wird. Die US6418588B1 offenbart eine Schiebetür mit einer Holzplatte, die mittels Verbindungsgarnituren mit Laufwerken verbindbar ist. Diese Verbindungsgarnituren umfassen je ein Montageteil, das an der Oberseite der Schiebetür montiert und durch eine Gewindestange mit dem zugehörigen Laufwerk verbunden wird. Die US9341011B2 offenbart eine Schiebetür mit einer Holzplatte, die mittels Verbindungsgarnituren mit Laufwerken verbindbar ist. Diese Verbindungsgarnituren umfassen eine Montagevorrichtung, die in einer Montagenut an der Oberseite der Schiebetür montiert wird.

[0004] Die CA2096671A1 offenbart eine automatische Schliessvorrichtung mit einem Gehäuse, mit einem Zugseil, mit einer Zugfeder in der Ausgestaltung einer Spiralfeder, mit einem verschiebbar gehaltenen ersten Rollensatz und einem stationär gehaltenen zweiten Rollensatz. Der verschiebbar gehaltene erste Rollensatz ist einerseits mit der Zugfeder und anderseits mit dem Zugseil verbunden, welches mit einer Anzahl Schlaufen um die beiden Rollensätze herum und aus dem Gehäuse heraus geführt ist. Eine gegenseitige Verschiebung der beiden Rollensätze um eine Distanz hat zur Folge, dass das Zugseil mit einer Ausziehlänge aus dem Gehäuse heraus geführt wird, die der doppelten Distanz der gegenseitigen Verschiebung der Rollensätze multipliziert mit der Anzahl der Schlaufen entspricht. Bei diesem Vorgang wird die Zugfeder, die einerseits mit dem verschiebbar gehaltenen ersten Rollensatz und anderseits über eine Justiervorrichtung mit dem Gehäuse verbunden ist, um die Distanz gedehnt. Die Zugfeder und die beiden Rollensätze sind axial hintereinander angeordnet, weshalb die Anordnung relativ viel Raum in Anspruch nimmt, und die Ausziehlänge relativ gering ist. Die Ausziehlänge kann entsprechend der Anzahl Schlaufen und mit einer Zugfeder, die einen kürzeren Federweg und eine höhere Federkonstante aufweist, erhöht werden. Mit zusätzlichen Schlaufen erhöht sich die Anzahl der Seilrollen der Rollensätze und deren Dimensionen. Federn mit einer höheren Federkonstante weisen ebenfalls grössere Abmessungen und ein weniger vorteilhaftes Verhalten auf. Insgesamt erhöhen sich die Abmessungen der Schliessvorrichtung, was den Einbau in eine Laufschiene infrage stellt.

[0005] Die EP3095351A1 betrifft eine Schliessvorrichtung für ein bewegliches Möbelteil mit einem verschiebbar gelagerten Wagen, in dem eine Zugfeder und ein Zugseil und ein Aktivierungsmechanismus vorgesehen sind. Durch den Aktivierungsmechanismus ist die Zugfeder in einem gespannten Zustand arretierbar und nach dem Verschieben des Wagens zu einer Auslöseposition auslösbar, so dass das Möbelteil mittels der Schliessvorrichtung selbsttätig in eine Endpositionen gezogen wird. Diese Schliessvorrichtung ist daher nicht geeignet, eine Schiebetür über eine grössere Distanz von einer Endposition zur anderen zu führen.

[0006] Die WO2020030385A1 betrifft eine weitere Schliessvorrichtung mit einer Zugfeder in der Ausgestaltung einer Schraubenfeder und einem Zugseil, das mit mehreren Schlaufen um einen verschiebbaren ersten Rollensatz und um einen stationären zweiten Rollensatz und weiter zu einem Ausgang der Schliessvorrichtung geführt ist. Die Zugfeder und die Rollensätze sind wiederum axial hintereinander angeordnet, weshalb die Schliessvorrichtung wiederum relativ Zu dimensionieren ist, damit das Zugseil mit einer grösseren Länge aus der Schliessvorrichtung herausgezogen werden kann.

[0007] Schliessvorrichtung in dieser Art können bei der Betätigung zudem Geräusche verursachen, welche in Wohnungen, Geschäftshäusern oder Hotels unerwünscht sind.

[0008] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Schliessvorrichtung und eine verbesserte Anordnung mit einem verschiebbaren Element, wie eine Schiebetüranordnung oder ein Möbelstück, insbesondere einen Schrank mit wenigstens einer verschiebbaren Tür, zu schaffen, die mit einer solchen Schliessvorrichtung ausgerüstet ist.

[0009] Die Schliessvorrichtung soll mit reduzierten Abmessungen und verbesserten Eigenschaften realisierbar sein. Das Zugseil soll trotz reduzierter Abmessungen über eine relativ grosse oder erhöhte Ausziehlänge aus der Schliessvorrichtung ausziehbar sein, sodass ein verschiebbares Element, wie eine Schiebetür oder ein Möbelelement, wie eine Schranktür, über eine weitere Distanz gefahren und selbsttätig wieder zurück gezogen werden kann.

[0010] Die Zugfeder soll dabei mit physikalischen Eigenschaften gewählt werden können, die der Schliessvorrichtung optimale Eigenschaften verleihen. Damit die Schliessvorrichtung möglichst schlank aufgebaut werden kann, soll die Zugfeder einen möglichst kleinen Durchmesser aufweisen.

[0011] Die Schliessvorrichtung soll einfach aufgebaut sein, und weitgehend verschleissfrei und geräuschlos arbeiten.

[0012] Die Anordnung mit dem verschiebbaren Element, welches mit der Schliessvorrichtung selbsttätig in eine Ausgangslage gezogen wird, soll hinsichtlich der geringen Abmessungen der Schliessvorrichtung konventionell aufgebaut werden können und keine besonderen Anpassungen erfordern. Die Schliessvorrichtung soll in Laufschienen mit reduziertem Querschnitt eingebaut werden können.

[0013] Beliebige Schiebetüranordnungen und Möbel mit einem selbsttätig verschiebbaren Element, wie einer Schranktür, sollen vorteilhaft durch Einsatz der Schliessvorrichtung realisierbar sein. Die Schiebetüranordnung soll es erlauben, eine Schiebetür über einen weiten Bereich selbsttätig von einem Endanschlag zu einem anderen Endanschlag, insbesondere zwischen einer geöffneten oder verschlossenen Endposition in die eine oder andere Richtung zu verschieben. Störende Geräusche oder ein hartes Anschlagen sollen dabei vermieden werden.

[0014] Diese Aufgabe wird mit einer Schliessvorrichtung gemäss Anspruch 1 und einer Anordnung mit einem beweglichen Element gemäss Anspruch 13 gelöst, die mit wenigstens einer solchen Schliessvorrichtung ausgerüstet ist. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in weiteren Ansprüchen angegeben.

[0015] Die Schliessvorrichtung, die für eine Anordnung mit einem verschiebbaren Element, insbesondere für eine Schiebetüranordnung mit wenigstens einer Schiebetür oder ein Möbelstück beispielsweise mit wenigstens einer Schranktür, vorgesehen ist, umfasst einen Vorrichtungskörper, einen verschiebbar gehalten ersten Rollensatz, einen vom Vorrichtungskörper stationär gehaltenen zweiten Rollensatz, eine Zugfeder, die mit einem ersten Federendstück direkt oder indirekt mit dem verschiebbar gehalten ersten Rollensatz und mit einem zweiten Federendstück direkt oder indirekt mit dem stationär gehaltenen zweiten Rollensatz verbunden ist, und ein Zugseil, welches mit mehreren Schlaufen um den ersten Rollensatz und den zweiten Rollensatz herum geführt und mit einem ersten Seilendstück direkt oder indirekt mit dem verschiebbar gehaltenen ersten Rollensatz oder mit dem Vorrichtungskörper verbunden und mit einem zweiten Seilendstück aus der Schliessvorrichtung herausgeführt ist.

[0016] Der erste Rollensatz weist eine oder mehrere erste Seilrollen auf, die vorzugsweise aneinander anliegen und koaxial zueinander ausgerichtet von einer ersten Montagewelle gehalten sind. Der zweite Rollensatz weist mehrere zweite Seilrollen auf, die vorzugsweise aneinander anliegen und koaxial zueinander ausgerichtet von einer zweiten Montagewelle gehalten sind.

[0017] Jede der Seilrollen weist vorzugsweise eine umlaufende Nut auf, innerhalb der das Zugseil teilweise aufgenommen und gehalten ist.

[0018] Vorzugsweise können die Seilrollen unabhängig voneinander drehen. Die Seilrollen sind daher vorzugsweise individuell gelagert und vorzugsweise mit einem hochwertigen Gleitlager oder einem Kugellager versehen. Bei Verwendung hochwertiger Lager, insbesondere Kugellager, entfallen Reibungsverluste und Verschleisserscheinungen weitgehend. Das Zugseil kann daher auch nach längerer Betriebsdauer stets mit derselben Zugkraft aus der Schliessvorrichtung ausgezogen werden. Vorzugsweise werden selbstschmierende Gleitlager oder selbstschmierende Kugellager vorgesehen, sodass die Schliessvorrichtung wartungsfrei arbeitet.

[0019] Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass der Vorrichtungskörper eine Umlenkrolle hält und dass die Zugfeder um die Umlenkrolle herum geführt ist. Die von einer Rollenachse oder Lagerwelle gehaltene Umlenkrolle ist ebenfalls bevorzugt mit einem hochwertigen Gleitlager oder Kugellager, bevorzugt einem selbstschmierenden Gleitlager oder selbstschmierenden Kugellager versehen.

[0020] Die Zugfeder kann sich im entspannten Zustand auf einer Seite der Umlenkrolle über die gesamte Länge der Schliessvorrichtung erstrecken und kann auf der anderen Seite der Umlenkrolle zusätzlich um eine Länge gedehnt werden, die wiederum zumindest annähernd der gesamten Länge der Schliessvorrichtung entspricht. Die Zugfeder kann daher hinsichtlich der physikalischen Eigenschaften nahezu beliebig gewählt werden, sodass die Schliessvorrichtung nach Wunsch ausgelegt und mit einem vorteilhaften Arbeitsverhalten versehen werden kann. Die Zugfeder kann bei Vorliegen einer geringeren Federkonstante mit geringeren Abmessungen, insbesondere mit einem geringeren Durchmesser realisiert werden, weshalb die Schliessvorrichtung ebenfalls mit geringer Breite realisiert werden kann.

[0021] Sofern die Zugfeder derart um die Umlenkrolle geführt wird, dass die Federendstücke vertikal übereinander liegen, resultiert keine Verbreiterung der Schliessvorrichtung. Im Gegenteil aufgrund des geringeren Durchmessers der Zugfeder wird die Breite der Schliessvorrichtung nicht durch die Zugfeder bestimmt. Die Schliessvorrichtung kann daher mit reduzierter Breite realisiert werden, sodass sie vorzugsweise derart dimensioniert ist, dass sie durch einen Längsschlitz in der Laufschiene, durch den hindurch die Laufwerke mit dem verschiebbaren Element verbunden sind, typischerweise von unten in diese eingesetzt werden kann. Alternativ wird die Schliessvorrichtung mit dem zugehörigen Laufwerk verbunden und an einem Schienenendstück stirnseitig in die Laufschiene eingeführt.

[0022] Durch die Verlängerung des Federweges können die Abmessungen der Schliessvorrichtung auch in axialer Richtung parallel zur Laufschiene wesentlich reduziert werden, wobei noch immer ein langer Arbeitsweg verbleibt, der es erlaubt, eine von einer Türöffnung entfernte Schiebetür vor die Türöffnung zu ziehen und die Türöffnung vollständig zu verschliessen.

[0023] Vorzugsweise wird die Zugfeder derart um die Umlenkrolle herum geführt, dass deren Endstücke parallel zueinander ausgerichtet sind und in dieselbe Richtung weisen.

[0024] Da die Zugfeder über die gesamte Länge der Schliessvorrichtung gedehnt werden kann, kann auch der erste Rollensatz über diese Länge verschoben werden, weshalb auch bei kleinen Abmessungen der Schliessvorrichtung grössere Arbeitswege, d. h. grössere Türöffnungen und breitere Türen bedient werden können.

[0025] Die Zugfeder ist vorzugsweise schraubenförmig und/oder vorzugsweise im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet. Vorzugsweise besteht die Zugfeder aus Metall, Kunststoff oder Gummi oder einer Kombination davon, beispielsweise einer Kombination aus Gummi und Kunststoff. Die Zugfeder besteht bevorzugt aus Gummi, insbesondere Weichgummi, Latex, Kautschuk oder einem Elastomer. Bevorzugt wird die Zugfeder oder der Kern der Zugfeder durch eine Vielzahl gebündelter Fäden aus Gummi, insbesondere Weichgummi, Latex, Kautschuk oder einem Elastomer gebildet.

[0026] Vorzugsweise ist die Zugfeder, die aus Metall und/oder Gummi und/oder Kunststoff besteht und den Federkern bildet, von einer Ummantelung umschlossen. Die Ummantelung ist derart gefertigt, dass die Dehnungseigenschaften, insbesondere die Federkonstante, nicht oder nur nach Wunsch verändert werden. Die Ummantelung kann daher zur Elastizität der Zugfeder beitragen oder nur als Schutzelement dienen, welches die Zugfeder gegen äussere Einwirkungen, insbesondere einen erhöhten Abrieb, schützt.

[0027] Die Ummantelung ist fest oder lose mit dem Federkern aus Metall und/oder Gummi und/oder Kunststoff verbunden und weist vorzugsweise, nach innen und/oder nach aussen, gute Gleiteigenschaften auf.

[0028] Vorzugsweise, insbesondere falls die Ummantelung mit dem Federkern fest verbunden ist, ist die Ummantelung eine dehnbare Beschichtung oder ein dehnbares Geflecht.

[0029] Die Ummantelung besteht vorzugsweise aus Gummi oder Kunststoff oder ist aus einer Vielzahl von Fäden bestehend aus Gummi oder Kunststoff geflochten. Die Fäden bestehen beispielsweise aus Polypropylen oder Polyester.

[0030] Die Ummantelung schützt den umschlossenen Federkern gegen äussere Einwirkungen und schützt gleichzeitig die Umlenkrolle vor unerwünschten Einwirkungen der Zugfeder, falls diese beispielsweise eine metallene Schraubenfeder ist. Die Ummantelung verhindert beispielsweise, dass Windungen der Zugfeder, die auch anliegend an der Umlenkrolle Dehnungen unterworfen ist, die Umlenkrolle mechanisch belasten und über längere Zeit schädigen können.

[0031] Die Zugfeder aus Gummi oder einem Elastomer weist eine hohe Dehnbarkeit und eine hohe Zugkraft auf, ist korrosionsfrei und arbeitet praktisch ohne Geräusche.

[0032] In bevorzugten Ausgestaltungen ist vorgesehen

• dass das erste Federendstück ein erstes Kopplungsteil aufweist, das integraler Bestandteil des ersten Federendstücks ist oder das mit dem ersten Federendstück verbunden ist, und das mit einer ersten Kopplungsvorrichtung verbunden ist, die mit dem ersten Rollensatz fest oder verschiebbar verbunden ist, oder
• dass das zweite Federendstück ein zweites Kopplungsteil aufweist, das integraler Bestandteil des zweiten Federendstücks ist oder das mit dem zweiten Federendstück verbunden ist, und das mit einer zweiten Kopplungsvorrichtung verbunden ist, die mit dem Vorrichtungskörper fest oder verschiebbar verbunden ist, oder
• dass das erste Federendstück ein erstes Kopplungsteil aufweist, das integraler Bestandteil des ersten Federendstücks ist oder das mit dem ersten Federendstück verbunden ist, und das mit einer ersten Kopplungsvorrichtung fest oder verschiebbar verbunden ist, die mit dem ersten Rollensatz verbunden ist, und dass das zweite Federendstück ein zweites Kopplungsteil aufweist, das integraler Bestandteil des zweiten Federendstücks ist oder das mit dem zweiten Federendstück verbunden ist, und das mit einer zweiten Kopplungsvorrichtung verbunden ist, die mit dem Vorrichtungskörper fest oder verschiebbar verbunden ist.

[0033] Die erste Kopplungsvorrichtung und/oder die zweite Kopplungsvorrichtung ist/sind vorzugsweise verschiebbar gelagert und beispielsweise mit einer Stellschraube entlang einem Verstellbereich wahlweise positionierbar, um eine gewünschte Federvorspannung einzustellen.

[0034] Die erste Kopplungsvorrichtung und/oder die zweite Kopplungsvorrichtung kann auch mit mehreren entlang einer Linie angeordneten Rastelementen versehen sein, in die das zugehörige Federendstück wahlweise eingehängt werden kann.

[0035] Vorzugsweise wird die Zugfeder vorgespannt, indem sie entsprechend kürzer als die Distanz zwischen den Kopplungsvorrichtungen gewählt wird. Die Zugfeder kann bei der Montage daher auf diese Distanz gedehnt und vorgespannt werden.

[0036] Alternativ kann auch das erste Kopplungsteil und/oder das zweite Kopplungsteil justierbar sein. Beispielsweise ist das erste Kopplungsteil und/oder das zweite Kopplungsteil drehbar mit dem zugeordneten Federendstück verbunden und mit einem Aussengewinde versehen, so dass das erste Kopplungsteil und/oder das zweite Kopplungsteil beispielsweise in ein Gewinde, das im Vorrichtungskörper oder in einem Vorrichtungsteil, das mit dem Vorrichtungskörper verbunden ist, eingedreht werden kann. Zur Betätigung des ersten oder zweiten Kopplungsteils wird dieses vorzugsweise mit einem Eingriffselement versehen, das formschlüssig mit einem Werkzeug verbindbar ist, dass manuell betätigt werden kann.

[0037] In vorzugsweisen Ausgestaltungen ist vorgesehen, dass der Vorrichtungskörper eine Halteschiene aufweist, von der ein Rollenschlitten, der einen Schlittenkörper aufweist, verschiebbar gehalten ist, wobei der Schlittenkörper mit dem ersten Federendstück gekoppelt ist und mit einer Montagewelle versehen ist, von der der erste Rollensatz drehbar gehalten ist. Durch die Halteschiene und den entlang der Halteschiene verschiebbaren Rollenschlitten resultiert ein stabiler Aufbau der Schliessvorrichtung. Weiterhin resultiert ein gleichmässiger und kontrollierter Bewegungsablauf bei der Betätigung der Schliessvorrichtung. Zudem resultieren Vorteile beim Zusammenbau der Schliessvorrichtung, insbesondere beim Einlegen oder Einführen des Zugseils. Durch die kontrollierte Führung der verschiebbaren Seilrolle, werden seitliche Bewegungen, die Geräusche verursachen könnten, vermieden.

[0038] Der Vorrichtungskörper kann aus Metall oder Kunststoff gefertigt werden. Ebenso kann der Schlittenkörper aus Metall oder Kunststoff gefertigt werden. Das Zugseil besteht ebenfalls aus Metall oder Kunststoff und weist vorzugsweise ein Geflecht aus Fäden aus Metall und/oder Kunststoff auf.

[0039] Die Halteschiene umfasst vorzugsweise eine Oberseite, entlang der der Rollenschlitten verschiebbar ist, und eine Unterseite. Die Umlenkrolle ist vorzugsweise an einem Ende der Halteschiene mittels einer Rollenachse gehalten, die vorzugsweise beidseitig von einem Achslager gehalten ist, welches mit dem Vorrichtungskörper verbunden oder in den Vorrichtungskörper integriert ist.

[0040] Das erste Federendstück ist vorzugsweise von der Umlenkrolle an der Oberseite der Halteschiene zum Rollenschlitten geführt. Das zweite Federendstück ist vorzugsweise von der Umlenkrolle an der Unterseite der Halteschiene zur zweiten Kopplungsvorrichtung geführt, die fest oder verschiebbar mit dem Vorrichtungskörper verbunden ist.

[0041] Der Schlittenkörper ist vorzugsweise fest oder verschiebbar, gegebenenfalls einstückig, mit der ersten Kopplungsvorrichtung verbunden.

[0042] Vorzugsweise ist der Schlittenkörper mit wenigstens einer Schlittenkufe versehen, welche von der Halteschiene formschlüssig gehalten ist. Vorzugsweise weist der Schlittenkörper zwei voneinander beanstandete Schlittenkufen auf, die den Schlittenkörper beidseits formschlüssig gehalten. Eine oder mehrere Schlittenkufen können auch formschlüssig in einen Haltekanal oder mehrere Haltekanäle in der Halteschiene eingreifen. Beispielsweise kann die Halteschiene einen Haltekanal mit geneigten Flanken aufweisen, die zu geneigten Flanken des Schlittenkörpers korrespondieren. Der Schlittenkörper kann daher auch vorteilhaft in einen Haltekanal eingesetzt werden.

[0043] Vorzugsweise weist die Halteschiene einen Schieneneingang auf, in den die Schlittenkufe oder Schlittenkufen einführbar sind. Der Schieneneingang ist vorzugsweise mit einer Verschlussschraube verschliessbar, sodass sich der Rollenschlitten nicht mehr selbsttätig von der Halteschiene lösen kann.

[0044] Der Vorrichtungskörper und/oder die Halteschiene kann auch mit einem Aufnahmeraster versehen sein, in das Anschlagelemente wahlweise einsetzbar sind, um den Laufweg des Rollenschlittens zu begrenzen.

[0045] Vorzugsweise ist innerhalb der Schliessvorrichtung eine Dämpfungsvorrichtung vorgesehen, welche den Schlittenkörper und den Vorrichtungskörper derart miteinander verbindet, dass die Dämpfungsvorrichtung der Rückführung des Rollenschlittens entgegenwirkt. Dämpfungsvorrichtung weist beispielsweise einen Dämpfungszylinder und einen Dämpfungskolben auf, der innerhalb des Dämpfungszylinders mittels einer Schubstange bewegt wird.

[0046] Der Dämpfungszylinder ist beispielsweise in den Vorrichtungskörper eingesetzt, während die Schubstange mit dem Rollenschlitten verbunden oder verbindbar ist. Sofern die Schubstange fest oder permanent mit dem Rollenschlitten verbunden ist oder an den Schlittenkörper anschliesst, so erfolgt eine Dämpfung über den gesamten Weg, den der Rollenschlitten und somit auch das verschiebbare Element während der selbsttätigen Verschiebung zurücklegt.

[0047] Normalerweise genügt es hingegen, wenn das verschiebbare Element und/oder der Rollenschlitten vor Erreichen der Endlage in der Bewegung gedämpft wird und dazu ein Element der Dämpfungsvorrichtung, wie beispielsweise die Schubstange oder der Dämpfungszylinder kontaktiert wird.

[0048] Als Dämpfungsvorrichtung ist beispielsweise ein pneumatischer oder hydraulischer Dämpfer oder ein Öldämpfer einsetzbar.

[0049] Der Schlittenkörper kann auf unterschiedliche Weise mit einem zugeordneten Laufwerk verbunden werden. Vorzugsweise ist der Schlittenkörper einstückig, kraftschlüssig oder formschlüssig mit einer Anschlussvorrichtung versehen, die formschlüssig und/oder kraftschlüssig oder einstückig mit dem Laufwerkskörper eines Laufwerks verbunden oder verbindbar ist, welches in einer Laufschiene verschiebbar ist.

[0050] Der Vorrichtungskörper ist vorzugsweise an dem vom angeschlossenen Laufwerk entfernten Ende mit einem Stützrad verbunden, welches auf der Laufschiene abrollt und die Schienenvorrichtung in der gewählten Ausrichtung hält und stabilisiert.

[0051] Das erste Seilendstück des Zugseils kann auf beliebige Weise mit dem Vorrichtungskörper oder dem Rollenschlitten verbunden werden. Vorzugsweise wird das erste Seilendstück mit dem verschiebbaren ersten Rollensatz, optional mit dem Rollenschlitten verbunden, sodass das Zugseil zusätzlich um die Verschiebung des verschiebbaren ersten Rollensatzes oder des Rollenschlittens aus der Schliessvorrichtung ausgezogen werden kann.

[0052] Das erste Seilendstück ist beispielsweise mittels einer Schraube mit dem Schlittenkörper oder dem Vorrichtungskörper verbindbar oder mit einer Einhängevorrichtung koppelbar. Dazu ist das erste Seilendstück vorzugsweise mit einer Anschlussöse, einer Anschlussschlaufe oder mit einem Anschlussring versehen. Das erste Seilendstück kann daher vorteilhaft beispielsweise an einem Haken eingehängt werden. Das erste Seilendstück kann auch in eine Klemme eingeführt werden, die anschliessend festgezogen wird.

[0053] Das zweite Seilendstück, das aus der Schliessvorrichtung herausgeführt wurde, kann in gleicher Weise oder auf andere Weise beispielsweise mit der Laufschiene oder mit einer Vorrichtung, insbesondere einer Haltevorrichtung oder Puffervorrichtung, die mit der Laufschiene verbunden ist, verbunden werden.

[0054] In vorzugsweisen Ausgestaltungen ist das Zugseil mit dem zweiten Seilendstück durch eine Austrittsöffnung aus der Schliessvorrichtung herausgeführt, wobei der stationäre zweite Rollensatz vorzugsweise im Bereich der Austrittsöffnung angeordnet und der verschiebbaren erste Rollensatz entfernt von der Austrittsöffnung angeordnet und gegen die Austrittsöffnung verschiebbar ist. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass eine maximale Länge des Zugseils aus der Schliessvorrichtung herausgeführt werden kann. Die Umlenkrolle ist vorzugsweise an dem der Austrittsöffnung entgegengesetzten Ende der Schliessvorrichtung angeordnet.

[0055] Die erfindungsgemässe Schliessvorrichtung kann in beliebige Anordnungen, die ein verschiebbares Element aufweisen, wie Schiebetürsysteme oder Möbelstücke, insbesondere Schränke oder dergleichen, eingesetzt werden, um das verschiebbare Element selbsttätig in eine Endlage zu fahren.

[0056] Das verschiebbare Element ist beispielsweise eine Schiebetür zum Abschliessen einer Raumöffnung oder eine Schranktür zum Abschliessen einer Schranköffnung, die an der Oberseite mit einem ersten Laufwerk und einem zweiten Laufwerk verbunden ist, die in einer Laufschiene verschiebbar gelagert sind. Eines der Laufwerke ist vorzugsweise derart mit der Schliessvorrichtung verbunden, dass die Schliessvorrichtung zwischen den beiden Laufwerken gehalten ist. Die erfindungsgemässe Schliessvorrichtung kann beispielsweise in Schiebetüranordnungen mit Schiebetüren aus Holz oder Glas eingesetzt werden, wie sie in der eingangs genannten US6052867A, der US6418588B1 oder der US9341011B2 offenbart sind. Die dort beschriebenen Verbindungsvorrichtungen erlauben es, die Schiebetür in der Höhe zu justieren.

[0057] Das verschiebbare Element, z.B. die Schiebetür oder Schranktür, kann von einer Öffnung weggefahren und in einer Endlage vorzugsweise von einer Haltevorrichtung lösbar gehalten und durch Krafteinwirkung von dieser wieder gelöst werden. Die Haltevorrichtung kann beliebig ausgestaltet sein und ein beliebiges Halteelement, beispielsweise wenigstens einen Magneten oder wenigstens eine Halteklammer oder einen Haken aufweisen.

[0058] Die Laufschiene erstreckt sich von einem ersten Schienenendstück zu einem zweiten Schienenendstück. Vorzugsweise ist wenigstens im ersten Schienenendstück eine erste Haltevorrichtung mit einem Halteelement angeordnet, mittels dessen das verschiebbare Element in einer Position lösbar arretierbar ist, in der die Zugfeder gespannt ist. Das zweite Seilendstück des Zugseils ist in diesem Fall direkt oder indirekt mit dem zweiten Schienenendstück verbunden.

[0059] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigt:

Fig. 1

eine erfindungsgemässe Anordnung 100 mit einem verschiebbaren Element in der Ausgestaltung einer Schiebetür 5, die an der Oberseite mit zwei Laufwerken 2A, 2B verbunden ist, die in einer Laufschiene 8 verschiebbar gelagert und nach Verschiebung auf eine Seite an eine erste Haltevorrichtung 9A und nach Verschiebung auf die andere Seite an eine zweite Haltevorrichtung 9B ankoppelbar sind, wobei das erste Laufwerk 2A mit einer erfindungsgemässen Schliessvorrichtung 1 verbunden ist, welche eine Zugfeder 15, einen verschiebbar gelagerten ersten Rollensatz 11, einen stationär gehaltenen zweiten Rollensatz 12 und ein Zugseil 13 umfasst, welches mit mehreren Schlaufen um den ersten und zweiten Rollensatz 11, 12 herum und nach aussen geführt ist (siehe Fig. 3);

Fig. 2a

den oberen Teil der Schiebetüranordnung 100 von Fig. 1 mit der Schliessvorrichtung 1, mit den beiden Haltevorrichtungen 9A, 9B und mit den beiden Laufwerken 2A, 2B, die mittels Montageschienen 3A, 3B in einer Montagenut 50 an der Oberkante der Schiebetür 5 verankert sind;

Fig. 2b

in vergrösserter Darstellung eine der Haltevorrichtungen 9B, die Schliessvorrichtung 1 und die beiden Laufwerke 2A, 2B von Fig. 2a, die je einen Laufwerkskörper 20 umfassen, welcher durch ein Verbindungselement 21 mit einem Montagekörper 22 verbunden ist, der in einer zugehörigen Montageschiene 3A oder 3B verschiebbar und arretierbar gehalten ist;

Fig. 3

die Schliessvorrichtung 1 von Fig. 1 in einer bevorzugten Ausgestaltung mit einem Vorrichtungskörper 10, der eine Halteschiene 101 aufweist, von der ein Rollenschlitten 14 verschiebbar gehalten ist, mit einer Zugfeder 15, die mit einem ersten Federendstück 151 mit dem Rollenschlitten 14 und mit einem zweiten Federendstück 152 mit dem Vorrichtungskörper 10 verbunden ist, mit einem verschiebbaren ersten Rollensatz 11, der vom Rollenschlitten 14 mittels einer ersten Montagewelle 110 drehbar und verschiebbar gehalten ist, mit einem stationären zweiten Rollensatz 12, der vom Vorrichtungskörper 10 mittels einer zweiten Montagewelle 120 drehbar, aber nicht verschiebbar gehalten ist, und mit einem Zugseil 13, welches mit mehreren Schlaufen um den ersten und zweiten Rollensatz 11, 12 herum geführt und mit einem ersten Seilendstück 131 mit dem Rollenschlitten 14 oder dem Vorrichtungskörper 10 verbunden und mit einem zweiten Seilendstück 132 aus der Schliessvorrichtung 1 herausgeführt ist;

Fig. 4a

einen Teil der Schliessvorrichtung 1 von Fig. 3 mit der Zugfeder 1, die über eine Umlenkrolle 19 geführt und mit dem ersten Federendstück 151 mit der ersten Kopplungsvorrichtung 142 des Rollenschlittens 14 verbunden ist;

Fig. 4b

den Teil der Schliessvorrichtung 1 von Fig. 4a mit dem gegen den stationären zweiten Rollensatz 12 verschobenen Rollenschlitten 14 und optional vorgesehenen Dämpfungsvorrichtungen 17, welche mit dem Vorrichtungskörper 10 oder dem Schlittenkörper 140 oder mit dem Vorrichtungskörper 10 und den Schlittenkörper 140 verbunden sind;

Fig. 5a

den Vorrichtungskörper 10 der Schliessvorrichtung 1 von Fig. 3 mit der Umlenkrolle 19 und dem Rollenschlitten 14 sowie mit der Zugfeder 15, die vom Vorrichtungskörper 10 und vom Rollenschlitten 14 gelöst wurde und die vorzugsweise einen runden oder polygonalen Querschnitt aufweist;

Fig. 5b

den Vorrichtungskörper 10 von Fig. 5a und den davon gelösten Rollenschlitten 14, der um 180° gedreht wurde, mit Blick auf die erste Kopplungsvorrichtung 142 und die Schlittenkufen 141; und

Fig. 6

die Schliessvorrichtung 1 von Fig. 3 mit dem Vorrichtungskörper 10, der eine Anschlussvorrichtung 18 aufweist, die formschlüssig und/oder kraftschlüssig oder einstückig mit dem Laufwerkskörper 20 des zugeordneten Laufwerks 2A verbunden oder verbindbar ist.

[0060] Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemässe Anordnung 100 mit einem verschiebbaren Element in der Ausgestaltung einer Schiebetür 5. Die Schiebetür 5 ist an der Oberseite mit einem ersten Laufwerk 2A und einem zweiten Laufwerk 2B verbunden, die in einer Laufschiene 8 verschiebbar gelagert sind. Die Laufschiene 8, die zum Teil strichpunktiert gezeigt ist, erstreckt sich über eine Länge, die es erlaubt, eine verschlossene Türöffnung oder Raumöffnung freizugeben. Die Laufschiene 8 umfasst ein erstes Schienenendstück 81, in dem vorzugsweise eine erste Haltevorrichtung 9A angeordnet ist, und ein zweites Schienenendstück 82, in dem vorzugsweise eine zweite Haltevorrichtung 9B angeordnet ist. Die beiden Haltevorrichtungen 9A, 9B sind derart positioniert, dass sie in der jeweiligen offenen oder geschlossenen Endposition der Schiebetür 5 mit dem zugeordneten Laufwerk 2A oder 2B zusammenwirken und dieses vorzugsweise mit wenigstens einer Dämpfungsvorrichtung 91 abbremsen und/oder vorzugsweise mit wenigstens einem Halteelement 92 in der erreichten Endposition kraftschlüssig und lösbar halten können.

[0061] Die Laufwerke 2A, 2B sind durch Montageschienen 3A, 3B, die in einer Montagenut 50 an der Oberseite der Schiebetür 5 gehalten sind, mit der Schiebetür verbunden. Die Verbindung der Laufwerke 2A, 2B mit der Schiebetür 5 kann jedoch auch auf beliebige andere Weise erfolgen, wie dies eingangs mit Bezug zum Stand der Technik beschrieben ist.

[0062] Das erste Laufwerk 2A ist auf der Seite, die dem zweiten Laufwerk 2B zugewandt ist, mit einer Schliessvorrichtung 1 verbunden, mittels der die Schiebetür 5 selbsttätig in Richtung zur zweiten Haltevorrichtung 9B, die optional vorgesehen ist, stets in Schliessrichtung verschiebbar ist. Bei Erreichen der zweiten Haltevorrichtung 9B oder der Endposition in der Schliessstellung wird das zweite Laufwerk 2B von einem Halteelement 92 der zweiten Haltevorrichtung 9B kraftschlüssig, aber lösbar in Position gehalten. Alternativ kann auch vorgesehen werden, dass die Schiebetür 5 von der Schliessvorrichtung 1 in dieser Endposition gehalten wird. Mit einer strichpunktierten Linie ist gezeigt, dass die Schliessvorrichtung 1 mit einem Halteseil 13 versehen ist, welches mit der zweiten Haltevorrichtung 9B oder mit dem zweiten Schienenendstück 82 der Laufschiene 8 verbunden ist. Beim Öffnen der Schiebetür 5 wird das Zugseil 13 aus der Schliessvorrichtung 1 ausgezogen und die damit verbundene Zugfeder gespannt.

[0063] Die Schiebetür 5 kann an einem Handgriff 51 manuell erfasst, von der zweiten Haltevorrichtung 9B gelöst und nach rechts in Richtung zur ersten Haltevorrichtung 9A gezogen werden. Bei diesem Vorgang wird die Zugfeder in der Schliessvorrichtung 1 gespannt ob. In der Endposition, nach dem Öffnen der Schiebetür 5, wird das erste Laufwerk 2A von einem Halteelement 92 der ersten Haltevorrichtung 9A kraftschlüssig, aber lösbar gehalten. Die Zugfeder der Schliessvorrichtung 1 ist in dieser Position geladen und kann die Schiebetür 5, nachdem diese manuell von der ersten Haltevorrichtung 9A gelöst wurde, selbsttätig wieder nach links in die Verschlussposition fahren. Bei diesem Vorgang wird das Zugseil 13 wieder in die Schliessvorrichtung 1 zurückgezogen.

[0064] Die Haltevorrichtungen können auch auf andere Weise, beispielsweise durch Magneten oder Schlösser realisiert werden, die innerhalb oder ausserhalb der Laufschiene 8 vorgesehen werden. In vorzugsweisen Ausgestaltungen ist eine Verriegelungsvorrichtung innerhalb der Schliessvorrichtung 1 vorgesehen, die bei Erreichen der Endposition von einem Betätigungselement aktiviert wird.

[0065] Notwendig ist allein, dass eine Aktivierung der Schliessvorrichtung beigeladenen Energiespeicher erst durch den Anwender, beispielsweise durch Ziehen am Handgriff 51 ausgelöst wird.

[0066] Fig. 2a zeigt den oberen Teil der Schiebetüranordnung 100 Fig. 1 mit der Schliessvorrichtung 1, mit den beiden Haltevorrichtungen 9A, 9B und mit den beiden Laufwerken 2A, 2B, die mittels Montageschienen 3A, 3B in einer Montagenut 50 an der Oberkante der Schiebetür 5 verankert sind. Die Schiebetür 5 oder die Holzplatte mit der Montagenut 50 kann beispielsweise mittels den Verbindungsvorrichtungen der US9341011B2 mit den Laufwerken 2A, 2B verbunden sein.

[0067] Die beiden Laufwerke 2A, 2B weisen je einen Laufwerkskörper 20 auf, der zwei Laufrollen 29 hält und der durch eine Gewindestange 21 mit einem Montageblock 22 verbunden ist, der in der zugehörigen Montageschiene 3A, 3B verschiebbar gehalten und fixiert ist.

[0068] Die beiden Haltevorrichtungen 9A, 9B weisen je einen Haltekörper 90 und ein Halteelement 92 auf, das einen elastischen und gebogenen Haltearm bildet, welcher die zugewandte Laufrollen 29 des zugewandten Laufwerks 2A oder 2B übergreifen und halten kann, sobald dieses die Endposition erreicht. Alternativ kann das Halteelement 92 auch mit dem Laufwerkskörper 20 zusammenwirken.

[0069] Die Schliessvorrichtung 1, aus der heraus das Zugseil 13 bis zur zweiten Haltevorrichtung 9B geführt ist, umfasst einen Vorrichtungskörper 10, der frontseitig optional ein Stützrad 199 hält und der rückseitig kraftschlüssig, formschlüssig oder einstückig mit einer Anschlussvorrichtung 18 versehen ist, mittels der die Schliessvorrichtung 1 mit dem Laufwerkskörper 20 des ersten Laufwerks 2A verbunden ist.

[0070] Fig. 2b zeigt die zweite Haltevorrichtung 9B, die Schliessvorrichtung 1, die beiden Laufwerke 2A, 2B und die zugehörigen Montageschienen 3A, 3B ohne die Laufschiene 8. In den Montageschienen 3A, 3B sind Montagekörper 22 gehalten, die mittels einer Arretierschraube 221 fixiert und durch ein Verbindungsteil, eine Gewindestange oder eine Verbindungsschraube 21 mit dem Laufwerkskörper 20 des zugehörigen Laufwerks 2A, 2B verbunden sind.

[0071] Fig. 3 zeigt die Schliessvorrichtung 1 von Fig. 1 in einer bevorzugten Ausgestaltung. Die Schliessvorrichtung 1 umfasst einen Vorrichtungskörper 10, einen verschiebbaren ersten Rollensatz 11 mit vier koaxial zueinander ausgerichteten ersten Seilrollen 111, 112, 113, 114, die von einer ersten Montagewelle 110 gehalten sind, einen zweiten Rollensatz 12 mit drei koaxial zueinander ausgerichteten zweiten Seilrollen 121, 122, 123, die von einer zweiten Montagewelle 120 gehalten sind, eine Zugfeder 13, die um eine Umlenkrolle 19 (symbolisch gezeigt) herumgeführt und mit einem ersten Federendstück 151 mit dem ersten Rollensatz 11 und mit dem zweiten Federendstück 152 mit dem Vorrichtungskörper 10 verbunden ist, sowie ein Zugseil 13, welches um die ersten Seilrollen 111, 112, 113, 114 des ersten Rollensatzes 11 und um die zweiten Seilrollen 121, 122, 123 des zweiten Rollensatzes 12 herumgeführt und mit einem ersten Seilendstück 131 direkt oder indirekt mit dem ersten Rollensatz 11 oder dem Vorrichtungskörper 10 verbunden und mit einem zweiten Seilendstück 132 durch eine Austrittsöffnung 102 aus dem Vorrichtungskörper 10 herausgeführt ist.

[0072] Der Vorrichtungskörper 10 kann einteilig oder mehrteilig aufgebaut und aus Metall und/oder Kunststoff gefertigt sein. Das Teil des Vorrichtungskörpers, welches die Halteschiene umfasst, kann vorteilhaft in einem Extrusionsprozess aus Kunststoff oder Metall gefertigt werden. Mittels Seitenwänden 108, gegebenenfalls einer Verschalung oder Abdeckung kann die Schliessvorrichtung abgedeckt oder verschlossen werden.

[0073] Der Vorrichtungskörper 10 weist an einem rückseitigen Endstück eine Anschlussvorrichtung 18 auf, die formschlüssig und/oder kraftschlüssig oder einstückig mit dem Laufwerkskörper 20 des zugeordneten Laufwerks 2A verbindbar oder verbunden ist. Die Anschlussvorrichtung 18 kann einstückig, kraftschlüssig und/oder formschlüssig mit dem Vorrichtungskörper 10 verbunden oder verbindbar, gegebenenfalls verschraubbar sein. Am frontseitigen Endstück weist der Vorrichtungskörper 10 ein Achslager 109 auf, von dem eine Radachse 1990 gehalten ist, mittels der das optional vorgesehenen Stützrad 199 drehbar gelagert ist. An der Frontseite hält der Vorrichtungskörper 10 die zweite Montagewelle 120 und den stationär gelagerten zweiten Rollensatz 12.

[0074] Die Zugfeder 15 besteht vorzugsweise aus Gummi, Kunststoff oder Metall oder einem Geflecht aus Gummi, Kunststoff oder Metall und ist vorzugsweise mit einer Ummantelung 155, beispielsweise einem Geflecht aus Kunststofffäden, versehen (siehe Fig. 5a). Bevorzugte Materialien zur Fertigung der Zugfeder 15 und der Ummantelung 155 sind eingangs beschrieben.

[0075] In dieser vorzugsweisen Ausgestaltung weist der Vorrichtungskörper 10 eine Halteschiene 101 auf, von der ein Rollenschlitten 14 verschiebbar gehalten ist. Der Rollenschlitten 14 weist einen Schlittenkörper 140 auf, von dem die erste Montagewelle 110 und der erste Rollensatz 11 gehalten sind. Der Schlittenkörper 140 hält oder umfasst ferner eine erste Kopplungsvorrichtung 142, von der das erste Federendstück 151 formschlüssig und/oder kraftschlüssig gehalten ist. An der Unterseite weist der Schlittenkörper 140 beidseits Schlittenkufen 141 auf, die ein Teil der Halteschiene 101, die zumindest annähernd ein T-Profil aufweist, formschlüssig umschliessen. Der Rollenschlitten 14 mit dem ersten Rollensatz 11 ist fast über die gesamte Länge des Schienenkörpers 101 bis zum stationären zweiten Rollensatz 12 verschiebbar.

[0076] Die Halteschiene 101 weist einen Schieneneingang 1010 auf, der es erlaubt, den Rollenschlitten 14 oder die Schlittenkufen 141 mit der Halteschiene 101 formschlüssig zu koppeln. Der Schieneneingang 1010 ist mit einer Verschlussschraube 1011 verschlossen, sodass sich der Rollenschlitten 14 nicht selbsttätig von der Halteschiene 101 lösen kann.

[0077] Beim Öffnen der Schiebetür 5 wird das Zugseil 13 aus der Schliessvorrichtung 1 herausgezogen, wodurch der Rollenschlitten 14 mit dem ersten Rollensatz 11 gegen den zweiten Rollensatz 12 gezogen wird. Bei dieser Verschiebung werden die Schlaufen, welche die beiden Rollensätze 11, 12 umschliessen in ihrer Länge verkürzt, weshalb das Zugseil 13 um das entsprechende Mass freigegeben wird. Gleichzeitig wird die Zugfeder 15 um die Umlenkrolle 19 gezogen und auf die maximale Länge gespannt und mit Energie geladen, die freigegeben wird, sobald die Schiebetür 5 aus der Endlage wieder gelöst wird. Der Rollenschlitten 14 wird von der Zugfeder 15 wieder in die andere Endlage zurückgezogen, wodurch das Zugseil 13 wieder in die Schliessvorrichtung 1 eingeführt und die Schiebetür 5 selbsttätig in die geschlossene Position zurückgefahren wird.

[0078] Fig. 3 zeigt ferner exemplarisch das erste Seilendstück 131, welches zu einer Gewindebohrung 107 im Vorrichtungskörper 10 oder zu einer Gewindebohrung 147 im Schlittenkörper 140 geführt und dort mittels einer Anschlussschraube 7 fixiert. Fig. 6 zeigt, dass der Vorrichtungskörper 10 oder der Schlittenkörper 140 auch mit einer anders ausgestalteten Seilanschlussvorrichtung 105 oder 145, in die das erste Seilendstück 131 beispielsweise eingehängt werden kann. Die Seilanschlussvorrichtungen 105 oder 145 sind beispielsweise Haken, Klammern oder Klemmen.

[0079] Vorzugsweise wird das erste Seilendstück 131 mit dem Rollenschlitten 14 verbunden, sodass das Zugseil 13 zusätzlich um das Mass der Verschiebung des Rollenschlittens 14 aus der Stützvorrichtung herausgezogen werden kann.

[0080] Fig. 4a zeigt einen Teil der Schliessvorrichtung 1 von Fig. 3 mit der Zugfeder 1, die über eine Umlenkrolle 19 geführt und mit dem ersten Federendstück 151 mit der ersten Kopplungsvorrichtung 142 des Rollenschlittens 14 verbunden ist. Es ist gezeigt, dass die Federendstücke 151, 152 Kopplungsteile 1510, 1520 aufweisen, die formschlüssig einerseits mit der ersten Kopplungsvorrichtung 142 des Kopplungsschlittens 14 und einer zweiten Kopplungsvorrichtung 16 am Vorrichtungskörper 10 verbindbar sind (siehe Fig. 5a) .

[0081] Fig. 4b zeigt den Teil der Schliessvorrichtung 1 von Fig. 4a mit dem gegen den stationären zweiten Rollensatz 12 verschobenen Rollenschlitten 14. Die Zugfeder 15 ist teilweise gespannt und das Zugseil 13 wurde teilweise aus der Schliessvorrichtung 1 herausgezogen.

[0082] Mit einem grösseren Doppelpfeil und einem kleineren Doppelpfeil sind optional vorgesehenen Dämpfungsvorrichtungen 17 dargestellt, welche die Bewegung des Rollenschlittens 14 dämpfen, wenn dieser zurückgeführt wird. Der längere Doppelpfeil symbolisiert, dass die Bewegung des Rollenschlittens 14 über den gesamten Rückweg gedämpft werden kann. Der kleinere Doppelpfeil symbolisiert, dass die Bewegung des Rollenschlittens 14 auch nur über einen Teil des Rückwegs gedämpft werden kann. Gezeigt ist ferner eine Dämpfungsvorrichtung 17, die aus einer der Haltevorrichtungen 9A, 9B entnommen wurde und die einen Dämpfungszylinder 171 und eine Schubstange 172 aufweist, mittels der einen Dämpfungskolben innerhalb des Dämpfungszylinder 171 verschiebbar ist. Der Dämpfungskolben ist beispielsweise von einer Ölschicht umschlossen oder die dazu Luft aus dem Dämpfungszylinder 171 zu verdrängen. Typischerweise umfasst eine Dämpfungsvorrichtung 17 dieser Art eine Rückstellfeder, mittels der der Dämpfungskolben in die Ausgangsstellung zurückgeführt und die Schubstange 172 beispielsweise nach aussen gestossen wird. Die Dämpfungsvorrichtung 17 wird beispielsweise, wie in Fig. 2a für die Haltevorrichtungen 9A, 9B gezeigt, in eine in eine Bohrung im Vorrichtungskörper 10 oder im Schlittenkörper 140 eingesetzt, sodass die Schubstange 172 oder der Dämpfungszylinder 171, der frontseitig vorzugsweise mit einem elastischen Element versehen ist, gegen den Rollenschlitten 14 oder gegen ein Teil des Vorrichtungskörper 10 ausgerichtet ist und mit diesem zusammenwirken kann, bevor das verschiebbar Element 5 oder der Rollenschlitten 14 die Endlage erreicht.

[0083] Fig. 5a zeigt den Vorrichtungskörper 10 der Schliessvorrichtung 1 von Fig. 3 mit der Umlenkrolle 19 und dem Rollenschlitten 14 sowie mit der Zugfeder 15, die vom Vorrichtungskörper 10 und vom Rollenschlitten 14 gelöst wurde. In dieser Ausgestaltung wurde das nur optional vorgesehenen Stützrad 199 entfernt. Dadurch ist die zweite Kopplungsvorrichtung 16 sichtbar, die es erlaubt, dass Kopplungsstück 1520 des zweiten Federendstück 152 einzuhängen. In einer vorzugsweisen Ausgestaltung ist die zweite Kopplungsvorrichtung 16 mittels einer Stellschraube 161 justierbar und parallel zur Halteschiene 101 verschiebbar, die eine Oberseite 101T und eine Unterseite 101B aufweist.

[0084] Nach der Montage ist die Zugfeder 15 derart um die Umlenkrolle 19 geführt, dass das erste Federendstück 151 an der Oberseite 101T der Halteschiene 101 und das zweite Federendstück 152 an der Unterseite 101B der Halteschiene 101 verläuft. Die beiden Federendstücke 151, 152 sind dabei vorzugsweise parallel zueinander ausgerichtet. Das erste Federendstück 151 ist mit dem ersten Kopplungsteil 1510 mit der ersten Kopplungsvorrichtung 142 des Rollenschlittens 14 verbunden. Das zweite Federendstück 152 ist mit dem zweiten Kopplungsteil 1520 mit der vorzugsweise justierbaren zweiten Kopplungsvorrichtung 16 verbunden.

[0085] Es ist gezeigt, dass die Zugfeder 15, die vorzugsweise aus Gummi besteht, vorzugsweise eine Ummantelung 155 aufweist, die vorzugsweise aus einem Kunststoffgeflecht besteht.

[0086] Fig. 5b zeigt den Vorrichtungskörper 10 von Fig. 5a und den davon gelösten Rollenschlitten 14, der um 180° gedreht wurde mit der ersten Kopplungsvorrichtung 142, die zur formschlüssigen Ankopplung des ersten Endstücks 151 der Zugfeder 15 vorgesehen ist.

[0087] Fig. 6 zeigt die Schliessvorrichtung 1 von Fig. 3 mit dem Vorrichtungskörper 10 und der Anschlussvorrichtung 18, die formschlüssig und/oder kraftschlüssig oder einstückig mit dem Laufwerkskörper 20 des zugeordneten Laufwerks 2A verbunden oder verbindbar ist.

Bezugszeichenliste:

[0088] 

1

Schliessvorrichtung

100

Schiebetüranordnung, Anordnung mit verschiebbarem Element 5

10

Vorrichtungskörper

101

Halteschiene

102

Austrittsöffnung

1010

Schieneneingang

1011

Verschlussschraube

105

Seilanschlussvorrichtung am Vorrichtungskörper 10

107

Gewindebohrung im Vorrichtungskörper 10

108

Abdeckungen

109

Achslager

11

erster Rollensatz

110

erste Montagewelle

111-114

erste Seilrollen

12

zweiter Rollensatz

120

zweite Montagewelle

121 - 123

zweite Seilrollen

13

Zugseil

131

erstes Seilendstück 13

132

zweites Seilendstück 13

14

Rollenschlitten

140

Schlittenkörper

141

Schlittenkufen

142

erste Kopplungsvorrichtung

145

Seilanschlussvorrichtung am Rollenschlitten 14

147

Gewindebohrung im Schlittenkörper 140

15

Zugfeder

151

erstes Federendstück 15

1510

erstes Kopplungsteil am ersten Federendstück 151

152

zweites Federendstück 15

1520

zweites Kopplungsteil am zweiten Federendstück 152

155

Ummantelung

16

zweite Kopplungsvorrichtung am Vorrichtungskörper 10

161

Stellschraube

17

Dämpfungsvorrichtung

171

Dämpfungszylinder

172

Schubstange

18

Anschlussvorrichtung

19

Umlenkrolle

190

Rollenachse, Lagerwelle

199

Stützrad

1990

Radachse

2A, 2B

Laufwerke

20

Laufwerkskörper

21

Verbindungsteil, Verbindungswelle, Verbindungsschraube

22

Montagekörper

221

Arretierschraube

3A, 3B

Montageschienen

5

Schiebetür, verschiebbares Element

50

Montagenut

51

Türgriff

7

Anschlussschraube

8

Laufschiene

81

erstes Schienenendstück

82

zweites Schienenendstück

9A, 9B

Haltevorrichtung, Puffervorrichtung

90

Haltekörper

91

Anschlagdämpfer

92

Halteelement

Ansprüche

1. Schliessvorrichtung (1) für eine Anordnung (100), die ein verschiebbares Element (5) umfasst, mit einem Vorrichtungskörper (10), mit einem verschiebbar gehalten ersten Rollensatz (11), mit einem vom Vorrichtungskörper (10) stationär gehaltenen zweiten Rollensatz (12), mit einer Zugfeder (15), die mit einem ersten Federendstück (151) direkt oder indirekt mit dem verschiebbar gehalten ersten Rollensatz (11) und mit einem zweiten Federendstück (152) direkt oder indirekt mit dem stationär gehaltenen zweiten Rollensatz (12) verbunden ist, und mit einem Zugseil (13), welches mit mehreren Schlaufen um den ersten Rollensatz (11) und den zweiten Rollensatz (12) herum geführt und mit einem ersten Seilendstück (131) direkt oder indirekt mit dem verschiebbar gehaltenen ersten Rollensatz (11) oder mit dem Vorrichtungskörper (10) verbunden und mit einem zweiten Seilendstück (132) aus der Schliessvorrichtung (1) herausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorrichtungskörper (10) eine Umlenkrolle (19) hält und dass die Zugfeder (15) um die Umlenkrolle (19) herum geführt ist.

2. Schliessvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugfeder (15) derart um die Umlenkrolle (19) herum geführt ist, dass deren Endstücke (151, 152) parallel zueinander ausgerichtet sind und in dieselbe Richtung weisen.

3. Schliessvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugfeder (15) schraubenförmig oder im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist und aus Metall, Kunststoff oder Gummi besteht.

4. Schliessvorrichtung (1) nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet,

dass die Zugfeder (15) aus Gummi, insbesondere Weichgummi oder einem Elastomer, besteht, oder

dass die Zugfeder (15) aus Gummi, insbesondere Weichgummi oder einem Elastomer, besteht und von einer Ummantelung (155) umschlossen ist.

5. Schliessvorrichtung (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ummantelung (155) eine dehnbare Beschichtung oder ein dehnbares Geflecht ist, wobei die Ummantelung (155) vorzugsweise aus Gummi oder Kunststoff besteht oder aus Fäden bestehend aus Gummi oder Kunststoff geflochten ist.

6. Schliessvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet,

dass das erste Federendstück (151) ein erstes Kopplungsteil (1510) aufweist, das integraler Bestandteil des ersten Federendstücks (151) ist oder das mit dem ersten Federendstück (151) verbunden ist, und das mit einer ersten Kopplungsvorrichtung (141) verbunden ist, die mit dem ersten Rollensatz (11) fest oder verschiebbar verbunden ist, oder

dass das zweite Federendstück (152) ein zweites Kopplungsteil (1520) aufweist, das integraler Bestandteil des zweiten Federendstücks (152) ist oder das mit dem zweiten Federendstück (152) verbunden ist, und das mit einer zweiten Kopplungsvorrichtung (16) verbunden ist, die mit Vorrichtungskörper (10) fest oder verschiebbar verbunden ist, oder

dass das erste Federendstück (151) ein erstes Kopplungsteil (1510) aufweist, das integraler Bestandteil des ersten Federendstücks (151) ist oder das mit dem ersten Federendstück (151) verbunden ist, und das mit einer ersten Kopplungsvorrichtung (141) verbunden ist, die mit dem ersten Rollensatz (11) fest oder verschiebbar verbunden ist, und

dass das zweite Federendstück (152) ein zweites Kopplungsteil (1520) aufweist, das integraler Bestandteil des zweiten Federendstücks (152) ist oder das mit dem zweiten Federendstück (152) verbunden ist, und das mit einer zweiten Kopplungsvorrichtung (16) verbunden ist, die mit Vorrichtungskörper (10) fest oder verschiebbar verbunden ist.

7. Schliessvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorrichtungskörper (10) eine Halteschiene (101) aufweist, von der ein Rollenschlitten (14), der einen Schlittenkörper (140) aufweist, verschiebbar gehalten ist, wobei der Schlittenkörper (140) mit dem ersten Federendstück (151) gekoppelt ist und mit einer Montagewelle (110) versehen ist, von der der erste Rollensatz (11) drehbar gehalten ist.

8. Schliessvorrichtung (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteschiene (101) eine Oberseite (101T), entlang der der Rollenschlitten (14) verschiebbar ist, und eine Unterseite (101B) aufweist, dass die Umlenkrolle (19) an einem Ende der Halteschiene (101) mittels einer Rollenachse (190) gehalten ist und dass das erste Federendstück (151) von der Umlenkrolle (19) an der Oberseite (101T) der Halteschiene (101) zum Rollenschlitten (14) geführt ist und dass das zweite Federendstück (152) von der Umlenkrolle (19) an der Unterseite (101B) der Halteschiene (101) zur zweiten Kopplungsvorrichtung (16) geführt ist.

9. Schliessvorrichtung (1) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlittenkörper (140) fest oder verschiebbar mit der ersten Kopplungsvorrichtung (141) verbunden und mit wenigstens einer Schlittenkufe (142) versehen ist, welche von der Halteschiene (101) formschlüssig gehalten ist und dass die Halteschiene (101) vorzugsweise einen offenen oder verschliessbaren Schieneneingang (1010) aufweist, in den die wenigstens eine Schlittenkufe (142) einführbar ist.

10. Schliessvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 7, 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlittenkörper (140) und der Vorrichtungskörper (10) durch eine Dämpfungsvorrichtung (17) miteinander verbunden sind.

11. Schliessvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 7 - 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlittenkörper (140) einstückig, kraftschlüssig oder formschlüssig mit einer Anschlussvorrichtung (18) verbunden ist, die formschlüssig und/oder kraftschlüssig oder einstückig mit dem Laufwerkskörper (20) eines Laufwerks (2A) verbunden oder verbindbar ist, welches in einer Laufschiene (8) verschiebbar ist und dass der Vorrichtungskörper (10) vorzugsweise mit einem Stützrad (199) verbunden ist.

12. Schliessvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 - 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugseil (13) mit dem zweiten Seilendstück (132) durch eine Austrittsöffnung (102) aus der Schliessvorrichtung (1) herausgeführt ist und dass der zweite Rollensatz (12) im Bereich der Austrittsöffnung (102) angeordnet und der erste Rollensatz (11) entfernt von der Austrittsöffnung (102) angeordnet ist.

13. Anordnung (1), mit einem verschiebbaren Element (5) und mit einer Schliessvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 - 12.

14. Anordnung (1) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das verschiebbare Element (5) eine Schiebetür (5) ist, die an der Oberseite mit einem ersten Laufwerk (2A) und einem zweiten Laufwerk (2B) verbunden ist, die in einer Laufschiene (8) verschiebbar gelagert sind, und dass eines der Laufwerke (2A) mit der Schliessvorrichtung (1) verbunden ist, aus der das Zugseil (13), das mit einem ersten Seilendstück (131) mit der Schliessvorrichtung (1) verbunden ist, herausgeführt und mit einem zweiten Seilendstück (132) direkt oder indirekt mit der Laufschiene (8) oder einer darin vorgesehenen Haltevorrichtung (9A, 9B) verbunden ist.

15. Anordnung (1) nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufschiene (8) sich von einem ersten Schienenendstück (81) zu einem zweiten Schienenendstück (82) erstreckt und dass wenigstens im ersten Schienenendstück (81) eine erste Haltevorrichtung (9A) mit einem Halteelement (92) angeordnet ist, mittels dessen das verschiebbare Element (5) in einer Position lösbar arretierbar ist, in der die Zugfeder (15) gespannt ist, und dass das zweite Seilendstück (132) direkt oder indirekt mit dem zweiten Schienenendstück (82) verbunden ist.

Zeichnung