(19)
(11) EP 4 450 878 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.10.2024  Patentblatt  2024/43

(21) Anmeldenummer: 24160769.6

(22) Anmeldetag:  01.03.2024
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 15/02(2006.01)
A47L 15/42(2006.01)
F25D 23/02(2006.01)
A47J 37/00(2006.01)
D06F 39/12(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
F24C 15/024; A47J 37/00; A47L 15/42; D06F 39/125; F25D 23/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
GE KH MA MD TN

(30) Priorität: 29.03.2023 DE 102023108029

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Breitkreutz, Niklas
    33604 Bielefeld (DE)

   


(54) HAUSHALTSGERÄT MIT VERSCHLUSSELEMENT MIT GRIFFELEMENT


(57) Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1), besonders bevorzugt ein Küchengerät (1), ganz besonders bevorzugt ein Gargerät (1), mit einem Innenraum mit einer Zugangsöffnung und mit einem Verschlusselement (12), welches ausgebildet ist, von einem Benutzer mittels eines Griffelements (13) bewegt zu werden, um die Zugangsöffnung des Innenraums zu verschließen und freizugeben, wobei das Griffelement (13) wenigstens ein Innenteil (14), welches feststehend mit dem Verschlusselement (12) verbunden ist, und wenigstens ein Außenteil (15), welches feststehend mit dem Innenteil (14) des Griffelements (13) verbunden ist, aufweist. Das Haushaltsgerät (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Außenteil (15) des Griffelements (13) mittels wenigstens eines Verbindungselements (18), vorzugsweise mittels wenigstens einer Schraube (18), mit dem Innenteil (14) des Griffelements (13) verbunden ist, wobei das Verbindungselement (18) dem Außenteil (15) des Griffelements (13) abgewandt durch eine Durchgangsöffnung (14c) des Innenteils (14) hindurchgeführt ist und das Außenteil (15) des Griffelements (13) durch Eingreifen in eine Sacklochbohrung (15c) des Außenteils (15) hält.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einem Verschlusselement mit einem Griffelement.

[0002] Auf vielen technischen Gebieten sind Haushaltsgeräte bekannt, welche einen Innenraum oder dergleichen aufweisen, dessen Öffnung durch ein bewegliches Verschlusselement freigegeben und geschlossen werden kann. Ein derartiges Verschlusselement kann eine Tür, eine Klappe oder dergleichen sein. Die Bewegung zwischen freigegebenem bzw. geöffnetem Zustand und geschlossenem Zustand kann rotatorisch durch Schwenken bzw. durch Klappen des Verschlusselements um eine Rotationsachse, beispielsweise mittels Scharnieren oder dergleichen, oder auch translatorisch durch Ziehen bzw. durch Drücken entlang einer Achse erfolgen. Auch sind kombinierte Bewegungen mittels entsprechender Mechaniken möglich.

[0003] In jedem Fall ist es bekannt und üblich, dass diese Bewegung des Verschlusselements von einer Person als Benutzer ausgeführt wird. Hierzu ist üblicherweise ein Griffelement an der Vorderseite des Verschlusselements, welche dem Benutzer zugewandt ist, angeordnet und kann vom Benutzer mit der Hand oder zumindest mit den Fingern gegriffen werden, um das Verschlusselement zu bewegen. Derartige Griffelemente können als Griffe bzw. als Handgriffe ausgebildet werden, um insbesondere vom Benutzer umgriffen bzw. hintergriffen zu werden, was ein sicheres Greifen und Halten des Griffelements seitens des Benutzers ermöglichen und hierdurch eine sichere und definierte Führung des Verschlusselements bei der Bewegung ermöglichen bzw. begünstigen kann.

[0004] Neben der technischen Funktion, vom Benutzer gegriffen und bewegt zu werden, sollen derartige Griffelemente aber auch optisch ansprechend bzw. unauffällig sein, da die Griffelemente als Bestandteil bzw. als Anbauteil des Verschlusselements dem Benutzer zugewandt und üblicherweise optisch exponiert angeordnet sind. Die Griffelemente können somit das äußere Erscheinungsbild des Verschlusselements stark prägen. Dies gilt insbesondere für Küchengerät und insbesondere für Einbauküchengeräte, bei denen das Verschlusselement üblicherweise im Wesentlichen oder sogar vollständig die Vorderseite bildet bzw. einnimmt. Auch können Einbauküchengeräte gegenüber dem Untergrund erhöht und somit eher auf Augenhöhe des Benutzers angeordnet sein, was die Aufmerksamkeit des Benutzers für die Erscheinung des Einbauküchengeräts weiter erhöhen kann. Dem Griffelement eines Verschlusselements kann somit optisch bzw. ästhetisch eine große Bedeutung zukommen.

[0005] Beispielsweise von Gargeräten ist dabei bekannt, das Griffelement des Verschlusselements mehrteilig auszubilden, so ist in der Druckschrift DE 10 2020 207 166 A1 offenbart, dass ein Innenteil als Halterungsteil des Griffelements technisch funktionell ausgelegt sowie definiert und feststehend am Verschlusselement montiert werden kann, um die Kräfte der Bewegung des Benutzers zu übertragen. Das Innenteil des Verschlusselements kann dann von einem Außenteil als Dekorteil des Griffelements zumindest abschnittweise umschlossen und verdeckt werden, so dass lediglich das Außenteil vom Benutzer im Wesentlichen bis vollständig optisch wahrgenommen wird und entsprechend ansprechend, hochwertig und ästhetisch gestaltet werden kann. Hierdurch können beide Ziele bzw. Funktionen eines Griffelements des Verschlusselements miteinander vereint werden. Ein derartiges Griffelement ist auch in der Druckschrift DE 10 2010 043 340 A1 offenbart.

[0006] Problematisch ist hierbei jedoch, dass die Verbindung vom Innenteil und Außenteil des Griffelements des Verschlusselements ebenfalls feststehend und gleichzeitig optisch ansprechend bzw. nicht störend erfolgen muss, um beide Ziele zu erreichen bzw. Funktionen zu gewährleisten. Dabei bildet sich zwischen dem Innenteil und dem Außenteil des Griffelements des Verschlusselements ein Spalt an den Kontaktstellen bzw. an den Kontaktflächen, welche somit ebenfalls optisch ansprechend bzw. unauffällig sein sollten.

[0007] Darüber hinaus sollten sichtbare Verschraubungen zwischen Innenteil und Außenteil des Griffelements des Verschlusselements vermieden werden, welche vom Benutzer als optisch störend empfunden werden könnten.

[0008] Eine Schraubverbindung von Innenteil und Außenteil des Griffelements des Verschlusselements mittels einer Madenschraube, insbesondere entlang der vertikalen Achse von unten, könnte die Verschraubung zwar optisch verschwinden lassen, wäre jedoch mit einem erhöhten Fertigungs- und Montageaufwand verbunden, welcher zu erhöhten Herstellungskosten führen würde.

[0009] Entsprechend sind zumindest bei Gargeräten bisher Verkleben und Verrasten bekannt, um das Außenteil am Innenteil des Griffelements des Verschlusselements zu befestigen.

[0010] Nachteilig beim Verkleben des Außenteils mit dem Innenteil des Griffelements des Verschlusselements ist, dass es bei der Ausbildung des Spalts zwischen dem Außenteil und dem Innenteil als zu fügende Bauteile zu starken Prozessschwankungen beim Verkleben kommen kann, welche in einem ungleichmäßigen Spaltmaß resultieren können. Auch kann sich in diesem Fall der Spalt bzw. die Fuge unter Aufbringung der späteren Nutzlast aufweiten, falls der Klebstoff den Belastungen zumindest langfristig nicht Stand hält. Dies könnte jeweils den optischen Eindruck für den Benutzer beeinträchtigen.

[0011] Nachteilig beim Verrasten bzw. bei Rastverbindungen des Außenteils mit dem Innenteil des Griffelements des Verschlusselements ist, dass hierdurch ein Verschieben der gefügten Bauteile zueinander nicht sicher verhindert werden kann. Auch neigen verrastete Bauteile aufgrund von Spiel der verbundenen Bauteile bei der späteren Handhabung zu einer Geräuschbildung in Form von Reib- und Klackgeräuschen, was vom Benutzer als störend empfunden sowie als qualitativ minderwertig angesehen werden kann.

[0012] In jedem Fall können verklebte oder verrastete Bauteile nicht wieder zerstörungsfrei voneinander getrennt werden, was die Demontage des Außenteils vom Innenteil des Griffelements des Verschlusselements erschweren oder sogar verhindern kann, beispielsweise um das Außenteil zum Reparieren oder zum Austauschen entfernen zu können.

[0013] In jedem Fall ist es erforderlich, dass das Außenteil als Dekorelement auch über eine längere Fläche oder über eine Winkelkontur an dem Innenteil des Griffelements des Verschlusselements angebracht und dabei beide Bauteile exakt zueinander positioniert werden können. Kann dies nicht erreicht werden, kann dies zu optischen Mängeln des Griffelements des Verschlusselements führen, wie zuvor bereits erwähnt.

[0014] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, ein Haushaltsgerät mit einem Verschlusselement mit einem Griffelement zu schaffen, dessen Griffelement am Verschlusselement einfacher, schneller, kostengünstiger und bzw. oder optisch ansprechender als bisher bekannt montiert werden kann. Dies soll insbesondere für die Montage eines Außenteils des Griffelements an einem Innenteil des Griffelements des Verschlusselements erfolgen können. Zumindest soll eine Alternative zu den bekannten Möglichkeiten geschaffen werden.

[0015] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch ein Haushaltsgerät, durch ein Verschlusselement sowie durch ein Griffelement mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden abhängigen Ansprüchen.

[0016] Somit betrifft die Erfindung ein Haushaltsgerät, besonders bevorzugt ein Küchengerät, ganz besonders bevorzugt ein Gargerät, mit einem Innenraum mit einer Zugangsöffnung und mit einem Verschlusselement, welches ausgebildet ist, von einem Benutzer mittels eines Griffelements bewegt zu werden, um die Zugangsöffnung des Innenraums zu verschließen und freizugeben, wobei das Griffelement wenigstens ein Innenteil, welches feststehend mit dem Verschlusselement verbunden ist, und wenigstens ein Außenteil, welches feststehend mit dem Innenteil des Griffelements verbunden ist, aufweist.

[0017] Das erfindungsgemäße Haushaltsgerät ist dadurch gekennzeichnet, dass das Außenteil des Griffelements mittels wenigstens eines Verbindungselements, vorzugsweise mittels wenigstens einer Schraube, mit dem Innenteil des Griffelements verbunden ist, wobei das Verbindungselement dem Außenteil des Griffelements abgewandt durch eine Durchgangsöffnung des Innenteils hindurchgeführt ist und das Außenteil des Griffelements durch Eingreifen in eine Sacklochbohrung, Nut oder Hinterschneidung des Außenteils hält.

[0018] Das Verbindungselement kann jegliche Art von geeigneter mechanischer Verbindung von Außenteil und Innenteil des Griffelements ermöglichen, welche zum einen den sicheren Halt sowie die zerstörungsfreie Trennung ermöglichen soll und zum anderen von außen, d.h. von der Seite des Außenteils des Griffelements, nicht für den Benutzer zu sehen sein kann. Dies kann beispielsweise mittels einer Schraube von innen erfolgen, welche innerhalb des Außenteils des Griffelements endet und das Außenteil des Griffelements am Innenteil des Griffelements mittels des Eingreifens in ein Innengewinde der Sacklochbohrung des Außenteils des Griffelements hält. Hierdurch kann eine haltbare aber lösbare sowie gleichzeitig optisch unauffällige Verbindung zwischen Außen- und Innenteil des Griffelements erreicht werden.

[0019] Gemäß einem Aspekt der Erfindung weist ferner die Vorderseite des Verschlusselements eine Durchgangsöffnung auf, wobei das Verbindungselement dem Außenteil des Griffelements abgewandt ferner durch die Durchgangsöffnung des Verschlusselements hindurchgeführt ist. Auf diese Art und Weise können gleichzeitig das Außenteil des Griffelements und das Innenteil des Griffelements - und damit das gesamte Griffelement - mit dem Verschlusselement in einem Schritt verbunden werden, was den Montageaufwand entsprechend reduzieren bzw. geringhalten kann.

[0020] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist das Außenteil des Griffelements mittels einer Mehrzahl von Verbindungselementen, vorzugsweise mittels einer Mehrzahl von Schrauben, mit dem Innenteil des Griffelements verbunden, wobei jedes Verbindungselement dem Außenteil des Griffelements abgewandt durch eine jeweilige Durchgangsöffnung des Innenteils hindurchgeführt ist und das Außenteil des Griffelements durch Eingreifen in eine Sacklochbohrung des Außenteils hält. Dies kann die Haltbarkeit der Verbindung sowie die Positioniergenauigkeit des Außenteils des Griffelements am Innenteil des Griffelements verbessern.

[0021] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist das Außenteil des Griffelements mittels wenigstens eines Halterungselements, vorzugsweise mittels wenigstens eines Stifts, vorzugsweise mittels einer Mehrzahl von parallel verlaufender Halterungselemente, vorzugsweise Stifte, senkrecht zur länglichen Erstreckung des Verbindungselements mit dem Innenteil des Griffelements kraftschlüssig verbunden. Unter einem Stift ist ein einfaches Maschinenelement zu verstehen, um Bauteile bzw. Werkstücke miteinander zu verbinden. Der Stift ist einstückig, d.h. integral, und geradlinig länglich ausgebildet. Der Stift kann eine beliebige geeignete Form bzw. Kontur aufweisen, jedoch vorzugsweise zylindrisch ausgebildet sind.

[0022] Somit kann mittels der Verwendung wenigstens eines Stiftes als mechanisches Verbindungselement von Innenteil und Außenteil des Griffelements des Verschlusselements zusätzlich relativ zu der entsprechenden Raumrichtung als Verbindungs- bzw. Fügerichtung zum einen eine feste, stabile und langlebige spielfreie Verbindung geschaffen werden und zum anderen gleichzeitig eine definierte und hochgenaue Positionierung der beiden Verbindungspartner erfolgen. Insbesondere kann die Verbindung ebenfalls zerstörungsfrei aufgehoben und erneut einfach und schnell wieder hergestellt werden, beispielsweise um das Außenteil auszutauschen.

[0023] Die Verwendung einer Mehrzahl von parallel verlaufender Halterungselemente bzw. Stifte kann die Stabilität der Verbindung sowie die Genauigkeit der Positionierung erhöhen bzw. verbessern.

[0024] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung sind die Halterungselemente, vorzugsweise Stifte, gleichmäßig zueinander beabstandet angeordnet. Dies kann die Stabilität der Verbindung sowie die Genauigkeit der Positionierung erhöhen bzw. verbessern.

[0025] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist das Halterungselement, vorzugsweise der Stift, vorzugsweise sind die Halterungselemente, vorzugsweise die Stifte, aus Vollmaterial oder dünnwandig ausgebildet. Die Verwendung von Vollmaterial kann die Stabilität und Haltbarkeit der Verbindung erhöhen. Die Verwendung von dünnwandigem hohlem Material kann eine gewisse federelastische Kompressibilität senkrecht zur länglichen Erstreckungsrichtung des Halterungselements bzw. Stifts ermöglichen, was den Kraftschluss verstärken kann.

[0026] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weisen das Außenteil des Griffelements und das Innenteil des Griffelements einander gegenüberliegende Halterungselementaufnahmen, vorzugsweise Stiftbohrungen, auf, wobei das, vorzugsweise jeweils ein, Paar korrespondierender Halterungselementaufnahmen des Griffelements gemeinsam das, vorzugsweise jeweils eine, Halterungselement, vorzugsweise den, vorzugsweise jeweils einen, Stift, kraftschlüssig aufnimmt. Dies kann eine Möglichkeit der konkreten Umsetzung darstellen.

[0027] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weisen das Außenteil des Griffelements und das Innenteil des Griffelements entlang der länglichen Erstreckung des Halterungselements, vorzugsweise Stifts, vorzugsweise der Halterungselemente, vorzugsweise Stifte, einander gegenüberliegende Anschlagskanten auf, so dass das Außenteil des Griffelements das Innenteil des Griffelements entlang der länglichen Erstreckung des Halterungselements, vorzugsweise Stifts, vorzugsweise der Halterungselemente, vorzugsweise Stifte, zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollständig, überragt. Somit kann durch den Kontakt der Anschlagkante des Außenteils des Griffelements an der Anschlagkante des Innenteils des Griffelements die Bewegung des Verbindens bzw. des Fügens mittels des Stifts bzw. der Stifte begrenzt werden. Ferner kann das Außenteil des Griffelements auf diese Art und Weise so geformt werden, dass das Außenteil des Griffelements das Innenteil des Griffelements zumindest teilweise bis vollständig an der Kante des Innenteils des Griffelements vorbei überragt und damit verdeckt. Hierdurch kann eine einheitliche Oberfläche, insbesondere zum Benutzer hin, geschaffen werden, was für den Benutzer optisch ansprechender sein kann als das Innenteil des Griffelements zu sehen.

[0028] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung überragt das Außenteil des Griffelements das Innenteil des Griffelements wenigstens entlang der Querachse, vorzugsweise ferner entlang der Längsachse. Hierdurch kann das Außenteil des Griffelements das Griffelement nach außen hin abschließen und ein einheitliches und geschlossenes Erscheinungsbild bewirken, was für den Benutzer optisch ansprechender sein kann als das Innenteil des Griffelements zu sehen.

[0029] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist das Außenteil des Griffelements ein nach außen hin sichtbares Dekorelement des Griffelements. Dies kann den optischen Eindruck verbessern sowie die optischen Gestaltungsmöglichkeiten erhöhen.

[0030] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung bilden das Außenteil des Griffelements und das Innenteil des Griffelements zwischen sich eine definierte Fuge. Dies kann den optischen Eindruck verbessern.

[0031] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist das Griffelement bogenförmig ausgebildet, um vom Benutzer mit wenigstens einem Finger, vorzugsweise mit allen Fingern, zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollständig und durchgängig, hintergriffen zu werden. Dies kann es dem Benutzer vereinfachen, das Verschlusselement mittels Greifen und Ziehen bzw. Drücken des Griffelements zu bewegen.

[0032] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung verläuft das Griffelement im Wesentlichen in der Horizontalen. Dies kann dem Benutzer das Greifen erleichtern. Dies kann insbesondere bei Verschlusselementen in Form von Klappen, welche an der unteren Kante beweglich gelagert sind, Anwendung finden.

[0033] Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verschlusselement mit wenigstens einem Griffelement zur Verwendung bei einem Haushaltsgerät wie zuvor beschrieben. Hierdurch kann ein Verschlusselement geschaffen werden, um ein Haushaltsgerät wie zuvor beschrieben umzusetzen.

[0034] Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Griffelement zur Verwendung bei einem Verschlusselement wie zuvor beschrieben und bzw. oder bei einem Haushaltsgerät wie zuvor beschrieben. Hierdurch kann ein Griffelement geschaffen werden, um ein Haushaltsgerät wie zuvor beschrieben umzusetzen.

[0035] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
Figur 1
eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Haushaltsgerät in Form eines Gargeräts von vorne schräg oben;
Figur 2
eine Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen Griffelements eines erfindungsgemäßen Verschlusselements des Gargeräts der Figur 1;
Figur 3
einen Längsschnitt durch das verbundene Griffelement der Figur 2 im Bereich der Halterungselemente;
Figur 4
einen Längsschnitt durch das verbundene Griffelement der Figur 2 im Bereich der Verbindungselemente; und
Figur 5
das Griffelement der Figur 2 im verbundenen Zustand.


[0036] Die o.g. Figuren werden in kartesischen Koordinaten betrachtet. Es erstreckt sich eine Längsachse X, welche auch als Tiefe X oder als Länge X bezeichnet werden kann. Senkrecht zur Längsachse X erstreckt sich eine Querachse Y, welche auch als Breite Y bezeichnet werden kann. Senkrecht sowohl zur Längsachse X als auch zur Querachse Y erstreckt sich eine vertikale Achse Z, welche auch als Höhe Z bezeichnet werden kann und der Richtung der Schwerkraft entspricht. Die Längsachse X und die Querrichtung Y bilden gemeinsam die Horizontale X, Y, welche auch als horizontale Ebene X, Y bezeichnet werden kann.

[0037] Figur 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Haushaltsgerät 1 in Form eines Gargeräts 1 von vorne schräg oben. Figur 2 zeigt eine Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen Griffelements 13 eines erfindungsgemäßen Verschlusselements 12 des Gargeräts 1 der Figur 1. Figur 3 zeigt einen Längsschnitt durch das verbundene Griffelement 13 der Figur 2 im Bereich der Halterungselemente 17. Figur 4 zeigt einen Längsschnitt durch das verbundene Griffelement 13 der Figur 2 im Bereich der Verbindungselemente 18. Figur 4 zeigt das Griffelement 13 der Figur 2 im verbundenen Zustand.

[0038] Ein erfindungsgemäßes Küchengerät 1 als Haushaltsgerät 1 und insbesondere als Küchengerät 1 wird am Beispiel eines Gargeräts 1 betrachtet. Das Gargerät 1 weist ein Gehäuse 10 auf, welches das Gargerät 1 nach außen hin im Wesentlichen umschließt. Das Gargerät 1 weist innerhalb des Gehäuses 10 einen Innenraum (nicht dargestellt) mit einer Zugangsöffnung (nicht dargestellt) und ein Verschlusselement 12 in Form einer Klappe 12 auf, welche den wesentlichen Teil der Vorderseite 12a bzw. der Außenseite 12a des Gargeräts 1 bildet. Die Klappe 12 ist ausgebildet, von einem Benutzer mittels eines Griffelements 13 bewegt zu werden, um die Zugangsöffnung des Innenraums zu verschließen und freizugeben. Oberhalb der Klappe 12 schließt die Vorderseite 12a des Gargeräts 1 mit einer Blende 11 ab. Die Klappe 12 ist an ihrer unteren Kante klappbar bzw. schwenkbar am Gehäuse 10 des Gargeräts 1 befestigt.

[0039] Das Griffelement 13 weist ein Innenteil 14, welches feststehend mit der Klappe 12 verbunden ist, und ein Außenteil 15 auf, welches feststehend mit dem Innenteil 14 des Griffelements 13 verbunden ist. Das Außenteil 15 des Griffelements 13 ist mittels mehrerer massiver Stifte 17 als Halterungselemente 17 mit dem Innenteil 14 des Griffelements 13 kraftschlüssig verbunden. Ferner werden das verbundene Innen- und Außenteil 14, 15 des Griffelements 13 bzw. wird das Griffelement 13 als Ganzes mittels eines Paares von Schrauben 18 als Verbindungselemente 18 an der Klappe 12 gehalten. Das Innenteil 14 des Griffelements 13 kann auch als Halterungsteil 14 des Griffelements 13 bezeichnet werden. Das Außenteil 15 des Griffelements 13 stellt ein Dekorteil 15 des Griffelements 13 dar.

[0040] Das Verbinden mittels Stifte 17 kann erfolgen, indem das Innenteil 14 des Griffelements 13 eine Mehrzahl von Stiftaufnahmen 14a in Form von Stiftbohrungen 14a aufweist, welche sich im ersten Ausführungsbeispiel entlang der vertikalen Achse Z erstrecken und in der Horizontalen X, Y etwa gleichmäßig verteilt bzw. gleichmäßig zueinander beabstandet angeordnet sind, vgl. Figur 2. Die Stiftbohrungen 14a des Innenteils 14 des Griffelements 13 sind auf einer Anschlagkante 14b des Innenteils 14 des Griffelements 13 angeordnet und zeigen entlang der vertikalen Achse Z nach oben bzw. sind nach oben hin offen. Das Außenteil 15 des Griffelements 13 weist korrespondierende Stiftaufnahmen 15a bzw. Stiftbohrungen 15a auf, welche entlang einer Anschlagskante 15b des Außenteils 15 angeordnet und nach unten hin ausgerichtet sind.

[0041] Zur Montage des Außenteils 15 des Griffelements 13 am Innenteil 13 des Griffelements 15 können nun die Stifte 17 entlang der vertikalen Achse Z von oben in die Stiftbohrungen 14a des Innenteils 14 des Griffelements 13 eingesetzt werden. Dann kann das Außenteil 15 des Griffelements 13 entlang der vertikalen Achse Z von oben so auf das Innenteil 14 des Griffelements 13 aufgesetzt werden, dass die Stifte 17 auch von den Stiftbohrungen 15a des Außenteils 15 des Griffelements 13 aufgenommen werden, vgl. Figur 3. Das Verbinden bzw. das Fügen kann unter Kraft erfolgen.

[0042] Die Bewegung des Verbindens bzw. des Fügens wird durch die korrespondierenden Anschlagkanten 14b, 15b von Innenteil 14 und Außenteil 15 des Griffelements 13 begrenzt. In der endgültigen Positionierung bildet sich eine definierte Fuge 16 zwischen dem Innenteil 14 des Griffelements 13 und dem Außenteil 15 des Griffelements 13 an dessen oberer Seite aus, vgl. Figur 4. Gleichzeitig wird das Innenteil 14 des Griffelements 13 entlang der Längsachs X nach vorne und entlang der Querachse Y zu beiden Seiten in der Horizontalen X, Y vom Außenteil 15 des Griffelements 13 überragt bzw. umschlossen und so für den Benutzer verdeckt, was optisch ansprechend sein kann.

[0043] Das montierte Griffelement 13 kann nun an der Klappe 12 von innen entlang der Längsachse X moniert werden. Hierzu weist die Vorderseite 12a der Klappe 12 zwei Durchgangsöffnungen 12b auf, welche mit zwei entsprechenden Durchgangsöffnungen 14c des Innenteils 14 des Griffelements 13 zusammenfallen und jeweils einer Sacklochbohrung 15c des Außenteils 15 entlang der Längsachse X gegenüberliegen. Entsprechend kann jeweils eine Schraube 18 als Verbindungselement 18 von der Innenseite (nicht bezeichnet) der Klappe 12 durch die einander gegenüberliegenden Durchgangsöffnungen 12b, 14c der Klappe 12 und des Innenteils 14 des Griffelements 13 hindurchgeführt und in ein Gewinde der Sacklochbohrung 15c des Außenteils 15 eingeschraubt werden, um das Griffelement 13 an der Klappe 12 zu halten und hierbei die Schrauben 18 vollständig vor dem Benutzer zu verbergen.

Bezugszeichenliste (Bestandteil der Beschreibung)



[0044] 
X
Längsachse; Tiefe; Länge
Y
Querachse; Breite
Z
vertikale Achse; Höhe
X, Y
Horizontale; horizontale Ebene
1
Haushaltsgerät; Küchengerät; Gargerät
10
Gehäuse
11
Blende
12
Verschlusselement bzw. Klappe
12a
Vorderseite bzw. Außenseite des Verschlusselements 12
12b
Durchgangsöffnungen der Vorderseite 12a des Verschlusselements 12
13
Griffelement
14
Innenteil bzw. Halterungsteil des Griffelements 13
14a
Stiftaufnahmen bzw. Stiftbohrungen des Innenteils 14
14b
Anschlagskante des Innenteils 14
14c
Durchgangsöffnungen des Innenteils 14
15
Außenteil bzw. Dekorteil des Griffelements 13
15a
Stiftaufnahmen bzw. Stiftbohrungen des Außenteils 15
15b
Anschlagskante des Außenteils 15
15c
Sacklochbohrungen des Außenteils 15
16
Fuge zwischen Innenteil 14 und Außenteil 15
17
Halterungselemente bzw. Stifte
18
Verbindungselemente bzw. Schrauben



Ansprüche

1. Haushaltsgerät (1), besonders bevorzugt Küchengerät (1), ganz besonders bevorzugt Gargerät (1),

mit einem Innenraum mit einer Zugangsöffnung und

mit einem Verschlusselement (12), welches ausgebildet ist, von einem Benutzer mittels eines Griffelements (13) bewegt zu werden, um die Zugangsöffnung des Innenraums zu verschließen und freizugeben,

wobei das Griffelement (13) wenigstens ein Innenteil (14), welches feststehend mit dem Verschlusselement (12) verbunden ist, und wenigstens ein Außenteil (15), welches feststehend mit dem Innenteil (14) des Griffelements (13) verbunden ist, aufweist,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Außenteil (15) des Griffelements (13) mittels wenigstens eines Verbindungselements (18), vorzugsweise mittels wenigstens einer Schraube (18), mit dem Innenteil (14) des Griffelements (13) verbunden ist,

wobei das Verbindungselement (18) dem Außenteil (15) des Griffelements (13) abgewandt durch eine Durchgangsöffnung (14c) des Innenteils (14) hindurchgeführt ist und das Außenteil (15) des Griffelements (13) durch Eingreifen in eine Sacklochbohrung (15c) des Außenteils (15) hält.


 
2. Haushaltsgerät (1) nach dem vorangehenden Anspruch,

wobei ferner die Vorderseite (12a) des Verschlusselements (12) eine Durchgangsöffnung (12b) aufweist,

wobei das Verbindungselement (18) dem Außenteil (15) des Griffelements (13) abgewandt ferner durch die Durchgangsöffnung (12c) des Verschlusselements (12) hindurchgeführt ist.


 
3. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche ,

wobei das Außenteil (15) des Griffelements (13) mittels einer Mehrzahl von Verbindungselementen (18), vorzugsweise mittels einer Mehrzahl von Schrauben (18), mit dem Innenteil (14) des Griffelements (13) verbunden ist,

wobei jedes Verbindungselement (18) dem Außenteil (15) des Griffelements (13) abgewandt durch eine jeweilige Durchgangsöffnung (14c) des Innenteils (14) hindurchgeführt ist und das Außenteil (15) des Griffelements (13) durch Eingreifen in eine Sacklochbohrung (15c) des Außenteils (15) hält.


 
4. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
wobei das Außenteil (15) des Griffelements (13) mittels wenigstens eines Halterungselements (17), vorzugsweise mittels wenigstens eines Stifts (17), vorzugsweise mittels einer Mehrzahl von parallel verlaufender Halterungselemente (17), vorzugsweise Stifte (17), senkrecht zur länglichen Erstreckung des Verbindungselements (18) mit dem Innenteil (14) des Griffelements (13) kraftschlüssig verbunden ist.
 
5. Haushaltsgerät (1) nach dem vorangehenden Anspruch ,
wobei die Halterungselemente (17), vorzugsweise Stifte (17), gleichmäßig zueinander beabstandet angeordnet sind.
 
6. Haushaltsgerät (1) nach einem der beiden vorangehenden Ansprüche,
wobei das Halterungselement (17), vorzugsweise der Stift (17), vorzugsweise die Halterungselemente (17), vorzugsweise die Stifte (17), aus Vollmaterial oder dünnwandig ausgebildet ist.
 
7. Haushaltsgerät (1) nach einem der drei vorangehenden Ansprüche,

wobei das Außenteil (15) des Griffelements (13) und das Innenteil (14) des Griffelements (13) einander gegenüberliegende Halterungselementaufnahmen (14a, 15a), vorzugsweise Stiftbohrungen (14a, 15a), aufweisen,

wobei das, vorzugsweise jeweils ein, Paar korrespondierender Halterungselementaufnahmen (14a, 15a) des Griffelements (13) gemeinsam das, vorzugsweise jeweils eine, Halterungselement (17), vorzugsweise den, vorzugsweise jeweils einen, Stift (17), kraftschlüssig aufnimmt.


 
8. Haushaltsgerät (1) nach einem der vier vorangehenden Ansprüche,
wobei das Außenteil (15) des Griffelements (13) und das Innenteil (14) des Griffelements (13) entlang der länglichen Erstreckung des Halterungselements (17), vorzugsweise Stifts (17), vorzugsweise der Halterungselemente (17), vorzugsweise Stifte (17), einander gegenüberliegende Anschlagskanten (14b, 15b) aufweisen, so dass das Außenteil (15) des Griffelements (13) das Innenteil (14) des Griffelements (13) entlang der länglichen Erstreckung des Halterungselements (17), vorzugsweise Stifts (17), vorzugsweise der Halterungselemente (17), vorzugsweise Stifte (17), zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollständig, überragt.
 
9. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
wobei das Außenteil (15) des Griffelements (13) das Innenteil (14) des Griffelements (13) wenigstens entlang der Querachse (Y), vorzugsweise ferner entlang der Längsachse (X), überragt.
 
10. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
wobei das Außenteil (15) des Griffelements (13) ein nach außen hin sichtbares Dekorelement (15) des Griffelements (13) ist.
 
11. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
wobei das Außenteil (15) des Griffelements (13) und das Innenteil (14) des Griffelements (13) zwischen sich eine definierte Fuge (16) bilden.
 
12. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
wobei das Griffelement (13) bogenförmig ausgebildet ist, um vom Benutzer mit wenigstens einem Finger, vorzugsweise mit allen Fingern, zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollständig und durchgängig, hintergriffen zu werden.
 
13. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
wobei das Griffelement (13) im Wesentlichen in der Horizontalen (X, Y) verläuft.
 
14. Verschlusselement (12) mit wenigstens einem Griffelement (12) zur Verwendung bei einem Haushaltsgerät (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche.
 
15. Griffelement (13) zur Verwendung bei einem Verschlusselement (2) nach Anspruch 14 und/oder bei einem Haushaltsgerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13.
 




Zeichnung














Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente