(19)
(11) EP 4 458 214 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.11.2024  Patentblatt  2024/45

(21) Anmeldenummer: 24173740.2

(22) Anmeldetag:  02.05.2024
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 1/023(2006.01)
A47C 17/04(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A47C 1/023; A47C 17/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
GE KH MA MD TN

(30) Priorität: 05.05.2023 DE 102023111737

(71) Anmelder: Hettich Franke GmbH & Co. KG
72336 Balingen-Weilstetten (DE)

(72) Erfinder:
  • SIGEL, Daniel
    72172 Sulz am Neckar (DE)
  • GRATHWOL, Steffen
    72336 Balingen (DE)
  • SACHON, Frank
    96145 Seßlach/Oberelldorf (DE)
  • STARNES, Cynthia
    96052 Bamberg (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Loesenbeck - Specht - Dantz Patent- und Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

   


(54) SITZ- UND LIEGEMÖBEL UND EINHEIT AUS EINEM SITZ- UND LIEGEMÖBEL UND EINEM TISCH


(57) Ein Sitz- und Liegemöbel (1) umfasst ein auf einem Gestell (3) angeordnetes Sitzteil (2), auf dem mindestens eine nach oben hervorstehende Rückenlehne (5) angeordnet ist, die relativ zu dem Sitzteil (2) verschiebbar ist, und deren Neigung relativ zu dem Sitzteil (2) verstellbar ist, wobei die Rückenlehne (5) beidseitig belastbar ist und durch mindestens einen Schwenkbeschlag (24) verstellbar und in gegenüberliegende Richtung fixierbar ist. Dadurch kann das Sitzteil (2) flexibel genutzt werden. Zudem betrifft die Erfindung eine Einheit aus einem solchen Sitz- und Liegemöbel (1) mit einem Tisch (6).




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitz- und Liegemöbel mit einem auf einem Gestell angeordneten Sitzteil, auf dem mindestens eine nach oben hervorstehende Rückenlehne angeordnet ist, die relativ zu dem Sitzteil verschiebbar und/oder verschwenkbar ist, und deren Neigung relativ zu dem Sitzteil verstellbar ist.

[0002] In der DE 10 2015 115 631 A1 ist ein Sitz- und Liegemöbel offenbart, bei dem auf einem Sitzteil ein Rückenteil für die Tiefenverstellung verstellbar ist und zudem auch für eine Neigungsverstellung verschwenkbar gehalten ist. Dadurch kann die Sitzposition an die Bedürfnisse des Nutzers angepasst werden, allerdings bleibt ein Teil der Sitzfläche immer ungenutzt. Gerade bei beengten Wohnverhältnissen ist es wünschenswert, wenn die Sitzfläche in Zusammenspiel mit dem Rückenteil noch flexibler genutzt werden kann.

[0003] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Sitz- und Liegemöbel zu schaffen, das flexibel an die Bedürfnisse des Nutzers angepasst werden kann, insbesondere in Verbindung mit einem Tisch.

[0004] Diese Aufgabe wird mit einem Sitz- und Liegemöbel mit den Merkmalen des Anspruches 1 und einer Einheit aus einem solchen Sitz- und Liegemöbel und einem Tisch mit den Merkmalen des Anspruches 13 gelöst.

[0005] Das erfindungsgemäße Sitz- und Liegemöbel umfasst ein auf einem Gestell angeordnetes Sitzteil, auf dem mindestens eine nach oben hervorstehende Rückenlehne angeordnet ist, die relativ zu dem Sitzteil verschiebbar und/oder verschwenkbar ist und deren Neigung relativ zu dem Sitzteil verstellbar ist. Dabei ist die Rückenlehne beidseitig belastbar und durch mindestens einen Schwenkbeschlag verstellbar und gegenüber einer Belastung in gegenüberliegende Richtungen fixierbar. Die Rückenlehne kann somit in beide Richtungen mit einer Kraft belastet werden, so dass das Sitzteil auf beiden Seiten der Rückenlehne genutzt werden kann, damit ein Benutzer sich entsprechend anlehnen kann. Dies ermöglicht eine besonders flexible Nutzung des Sitz- und Liegemöbels, was gerade bei einem beengten Wohnraum vorteilhaft ist.

[0006] Vorzugsweise ist die mindestens eine Rückenlehne mittig auf dem Sitzteil positionierbar. Das Sitz- und Liegemöbel kann als freistehendes Solitärmöbel genutzt werden, so dass auf beiden Seiten der Rückenlehne ein Sitzen möglich ist. Dabei ist die Rückenlehne vorzugsweise über mindestens 50 %, insbesondere mindestens 70 % der Tiefe des Sitzteils verschiebbar und/oder verschwenkbar, so dass ausgehend von einer mittigen Position wahlweise die eine Sitzfläche oder die gegenüberliegend angeordnete Sitzfläche vergrößert wird. Ein Verschieben der Rückenlehne kann bevorzugt linear entlang einer Führung erfolgen, aber auch entlang einer gebogenen oder kurvenförmigen Führung. Alternativ kann die Rückenlehne auch um eine Achse drehbar sein, insbesondere eine vertikale Achse. Die Rückenlehne kann dabei auch vollständig bis zum Ende einer Längsseite des Sitzteils verlagerbar sein und an diesem Ende nach unten verschwenkt werden, um die Oberfläche des Sitzteils vollständig nutzen zu können, beispielsweise für eine Liegeposition, oder als Verwendung als Fußteil oder Beinauflage.

[0007] Für eine einfache Handhabung kann zum Verschieben und/oder Verschwenken der Rückenlehne ein Antrieb unterhalb der Sitzoberfläche des Sitzteils angeordnet sein. Als Antrieb kann beispielsweise ein motorisch angetriebener Spindelantrieb genutzt werden, mit einer Spindel, die relativ zu einer Spindelmutter drehbar ist, um eine Verstellung zu bewirken. Weiter kann auch ein motorischer Antrieb über flexible Zugmitteltriebe verwendet werden. Alternativ kann auch eine Gasdruckfeder oder ein anderer Antrieb vorgesehen sein. In dem Sitzteil ist vorzugsweise ein Schlitten verschiebbar gelagert, an dem mindestens ein Schwenkbeschlag zur Fixierung der Rückenlehne festgelegt ist. Der Schwenkbeschlag kann dabei an einem Schlitz an der Sitzoberfläche des Sitzteils durchgeführt sein und die Rückenlehne halten. Vorteilhaft ist dabei die Anordnung der kompletten Mechaniken, sowohl für die Sitztiefenverstellung als auch für die Schwenkmechanik, unterhalb der Sitzfläche des Sitzteils. Dieses erlaubt einen sehr kompakten Aufbau des gesamten Sitz- und Liegemöbels und eine sichere Unterbringung der Mechaniken, ohne die Möglichkeit in die Mechanik einzugreifen.

[0008] Die mindestens eine Rückenlehne kann vorzugsweise aus einer aufrechten, nach oben ragenden Position um mindestens 60°, insbesondere zwischen 70° bis 100°, in eine Richtung verschwenkbar sein, vorteilhaft in beide Richtungen. Durch beidseitiges Verschwenken kann ein Gesamtwinkel von mindestens 120° erreicht werden. Dadurch kann die Rückenlehne bei Bedarf für eine Erweiterung der Sitzfläche genutzt werden, wahlweise als Kopfstütze oder als Erweiterung einer Liegefläche. Die mindestens eine Rückenlehne ist bevorzugt ausgehend von einer vertikalen Ausrichtung in zwei Richtungen verschwenkbar.

[0009] Der Schwenkbeschlag ist bevorzugt in einer Vielzahl von Positionen arretierbar und in beide Richtungen belastbar, wobei die Neigung der Rückenlehne durch eine manuell ausgelöste Betätigungsmechanik verstellt werden kann. Die Betätigungsmechanik kann beispielsweise einen schwenkbaren Hebel oder einen Schieber zur Entriegelung und Verriegelung umfassen.

[0010] Das Gestell weist in einer bevorzugten Ausgestaltung mindestens ein Fußelement auf, das von oben betrachtet von dem Sitzteil hervorsteht. Dann kann die Rückenlehne über das hervorstehende Fußelement verschoben und verschwenkt werden, so dass eine stabile Abstützung, insbesondere von Kippmomenten, gewährleistet ist, auch wenn die Rückenlehne seitlich über das Sitzteil hervorsteht.

[0011] Um die Fläche der Rückenlehne erweitern zu können, kann diese zwei relativ zueinander faltbare Abschnitte umfassen, die vorteilhaft über Reib- und/oder Rastbeschläge verbunden sind. Der Schwenkbeschlag kann beispielsweise auch so ausgestaltet sein, wie dies in der WO 2016/113 173 A1 offenbart ist. Die Abschnitte können dann für eine Sitzposition zusammengefaltet werden, so dass diese gemeinsam eine weiche Rückenlehne bilden, während zur Erweiterung einer Sitz- oder Liegefläche die beiden Abschnitte im Wesentlichen flächenbündig oder gekrümmt ausgerichtet werden und dann eine Liegefläche bilden. In einer weiteren Anwendung kann die Rückenlehne auch in einer im Wesentlichen senkrechten Ausrichtung entfaltet sein, um eine optische Trennung von beiden Sitzbereichen zu erzielen.

[0012] Bei dem Sitz- und Liegemöbel können an dem Sitzteil vorzugsweise zwei unabhängig voneinander verschiebbare Rückenlehnen nebeneinander angeordnet sein. Dadurch kann jeder Sitzplatz individuell genutzt werden, wahlweise von der einen oder der anderen Seite. Optional kann das Sitz- und Liegemöbel auch mehr als zwei Rückenlehnen aufweisen, die auf dem Sitzteil verfahrbar gehalten sind.

[0013] Vorteilhaft weist das Sitz- und Liegemöbel des Weiteren ein oder mehrere Fußteile auf, die an einem Ende der Sitzfläche am Gestell schwenkbar und in der Höhe einstellbar befestigt werden. Optional können die Fußteile aufgestellt werden, um eine bequeme Beinauflage in einer Sitzposition zu ermöglichen oder in der Verwendung als Liegemöbel mit in maximal heruntergelassener Stellung der Rückenlehne die Liegefläche zu vergrößern.

[0014] In einer weiteren Ausgestaltung bildet das Sitz- und Liegemöbel eine Einheit mit einem Tisch, wobei die mindestens eine Rückenlehne zu dem Tisch hin und weg von dem Tisch verschiebbar ist. Dann kann das Sitz- und Liegemöbel wahlweise als Stuhl genutzt werden, der ein Sitzen an dem Tisch ermöglicht, und wenn die Rückenlehne zu dem Tisch verfahren wird, kann das Sitzmöbel als Sofa genutzt werden.

[0015] Für einen kompakten Aufbau kann das Gestell des Sitz- und Liegemöbels mit dem Tischgestell des Tisches verbunden sein. Dabei kann an dem Gestell eine Verstellmechanik vorgesehen sein, mittels der das Sitzteil von einer Position angrenzend an einer Tischplatte des Tisches in eine Position entfernt von der Tischplatte bewegbar ist, wenn die Tischplatte von oben in Draufsicht betrachtet wird. Dadurch kann das Sitzteil mit dem Tisch besonders kompakt angeordnet werden und kann dann bei Bedarf in Draufsicht von der Tischplatte weg bewegt werden, um ein komfortables Sitzen zu ermöglichen. Die Verstellmechanik kann dabei eine Kurvenführung aufweisen, um eine leichtgängige Bewegung des Sitzteils relativ zu dem Tisch zu ermöglichen. In einer weiteren Ausführung können die beiden Endpositionen entlang der Kurvenführung durch eine Rastmulde arretiert werden.

[0016] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
ein erfindungsgemäßes Sitz- und Liegemöbel mit einem Tisch;
Figur 2
eine Seitenansicht des Sitz- und Liegemöbels und des Tisches der Figur 1 ;
Figur 3
eine Draufsicht auf das Sitz- und Liegemöbel und den Tisch der Figur 1;
Figur 4
eine Seitenansicht des Sitz- und Liegemöbels ohne Tisch;
Figur 5
eine Draufsicht auf das Sitz- und Liegemöbel der Figur 4;
Figur 6
eine Ansicht der Beschlagsteile zum Bewegen der Rückenlehne des Sitz- und Liegemöbels der Figur 4;
Figur 7
eine Seitenansicht der Beschlagsteile zum Bewegen der Rückenlehne der Figur 6;
Figuren 8 bis 11
mehrere Ansichten der Beschlagsteile zum Bewegen der Rückenlehne in unterschiedlichen Positionen, und
Figuren 12 und 13
zwei Ansichten des Sitz- und Liegemöbels mit dem Tisch in unterschiedlichen Positionen.


[0017] Ein Sitz- und Liegemöbel 1 umfasst ein gepolstertes Sitzteil 2, das auf einem Gestell 3 mit mehreren Fußelementen abgestützt ist. An dem Sitzteil 2 sind an gegenüberliegenden Stirnseiten Seitenlehnen 4 vorgesehen, und an einer Oberseite sind zwei Rückenlehnen 5 angeordnet, wobei optional auch nur eine einzige Rückenlehne 5 oder mehr als zwei Rückenlehnen 5 vorgesehen sein können. Das Sitz- und Liegemöbel 1 kann mit den Rückenlehnen 5 als Sofa oder als Liegemöbel genutzt werden.

[0018] An einer Längsseite des Sitz- und Liegemöbels 1 ist ein Tisch 6 angeordnet, der eine Tischplatte 7 aufweist, die auf einem Tischgestell 8 gehalten ist. Das Tischgestell 8 kann mit dem Gestell 3 des Sitz- und Liegemöbels 1 verbunden sein. Die Tischplatte 7 ist mehrteilig ausgebildet und weist einen verschwenkbaren Abschnitt 9 auf, der klappbar ausgebildet ist.

[0019] In Figur 2 ist die Einheit aus Sitz- und Liegemöbel 1 und dem Tisch 6 in einer Gebrauchsposition zur Nutzung des Tisches 6 gezeigt. Dazu kann das Sitz-und Liegemöbel 1 auf dem Gestell 3 in eine zweite, von dem Tisch 6 beabstandete, Position gebracht werden. Der verschwenkbare Abschnitt 9 der Tischplatte 7 wurde umgeklappt und verlängert nun die Tischplatte 7 an dem Tischgestell 8. Die Rückenlehne 5 befindet sich in einer mittigen Position auf dem Sitzteil 2, so dass auf der Seite des Tisches 6 eine ausreichend große Sitzfläche vorhanden ist, damit ein Nutzer im Wesentlichen in aufrechter Position an dem Tisch 6 sitzen kann. Optional kann der Tisch 6 höhenverstellbar sein, damit die Tischhöhe relativ zum Sitz- und Liegemöbel 1 angepasst werden kann.

[0020] Die Rückenlehne 5 umfasst zwei faltbare Abschnitte 50 und 51, die in Figur 2 in einer zusammengefalteten Position gezeigt sind und über eine Faltkante 52 miteinander verbunden sind. Im Bereich der Faltkante 52 können vorteilhaft Reib- und/oder Rastbeschläge angebracht sein, um die Position der beiden faltbaren Abschnitte 50 und 51 der Rückenlehne 5 zueinander einzustellen.

[0021] Auf der vom Tisch 6 abgewandten Seite kann das Sitzteil 2 ebenfalls genutzt werden, wobei an dem Gestell 3 oder dem Sitzteil 2 ein Fußteil 10 verstellbar gehalten ist, das in einer hochgeklappten Position gezeigt ist. Das Fußteil 10 ist über Hebel 11 an einem Halter 12 des Gestells 3 fixiert und kann bei Bedarf unter das Sitzteil 2 verschwenkt werden.

[0022] In der Draufsicht der Figur 3 ist erkennbar, dass das Fußteil 10 nur an einem Sitzplatz des Sitzteils 2 verschwenkt wurde, wobei optional auch zwei oder mehr Fußteile 10 an dem Gestell 3 vorgesehen sein können. Die Rückenlehnen 5 befinden sich in einer im Wesentlichen mittigen Position auf dem Sitzteil 2.

[0023] In Figur 4 ist das Sitz- und Liegemöbel 1 ohne den Tisch 6 gezeigt, und es ist erkennbar, dass das Gestell 3 ein Fußelement 19 aufweist, das seitlich über das Sitzteil 2 in Draufsicht hervorsteht. Die Rückenlehne 5 wurde in Figur 4 vollständig auf eine Längsseite des Sitzteils 2 verschoben, und die beiden Abschnitte 50 und 51 der Rückenlehne wurden entfaltet, so dass die Oberfläche des Sitzteils 2 für eine Liegeposition verlängert wurde. Die Rückenlehne 5 befindet sich in einer verschwenkten Position über dem Fußelement 19, so dass die Gewichtskräfte auf der Rückenlehne 5, die insbesondere ein Kippmoment des Sitz- und Liegemöbels 1 erzeugen könnten, über das Fußelement 19 abgetragen werden können.

[0024] Über die Länge des Sitzteils 2 können mehrere Fußelemente 19 vorgesehen sein. In Figur 5 ist eine Draufsicht auf das Sitz- und Liegemöbel 1 mit den beiden entfalteten Rückenlehnen 5 gezeigt.

[0025] In Figur 6 ist eine Draufsicht auf einen Ausschnitt des Sitz- und Liegemöbels 1 mit den Beschlagsteilen zum Bewegen der Rückenlehne 5 gezeigt. Führungsschienen 20 sind an dem Gestell 3 fixiert, und entlang der Führungsschienen 20 ist ein Schlitten 21 verfahrbar gehalten. Der Schlitten 21 kann dabei über einen motorischen Antrieb, beispielsweise einen Spindelantrieb, verfahren werden, wobei die Wegstrecke des Schlittens 21 zumindest 50 %, insbesondere mindestens 70 %, der Tiefe des Sitzteils 2 beträgt.

[0026] An dem Schlitten 21 ist ein Schwenkbeschlag 24 fixiert. Wie der Seitenansicht der Figur 7 zu entnehmen ist, umfasst der Schwenkbeschlag 24 einen Arm 22, der über einen Winkel 23 an dem Schlitten 21 fixiert ist. Der Schwenkbeschlag 24 umfasst einen drehbaren nach oben ragenden Schwenkhebel 25, an dem ein plattenförmiger Träger 26 für die Rückenlehne 5 gehalten ist. Der Schwenkhebel 25 oder der plattenförmige Träger 26 durchgreift dabei eine Oberseite des Sitzteils 2, an der eine schlitzförmige Aussparung für den Schwenkhebel 25 oder den plattenförmigen Träger 26 vorgesehen ist. Der Schwenkbeschlag ist in beide Richtungen belastbar, da der Schwenkhebel 25 in der in Figur 7 gezeigten Position sowohl in eine Richtung im Uhrzeigersinn als auch gegenläufig dazu fixiert ist. Dabei ist der Schwenkbeschlag in einer Vielzahl von Positionen arretierbar. Durch eine manuell ausgelöste Betätigungsmechanik 27 kann der Schwenkhebel 25 relativ zu dem Arm 22 in der Neigung verstellt werden. Nach Entriegelung des Schwenkbeschlags 24 durch die Betätigungsmechanik 27 kann der Schwenkbeschlag 24 nahezu stufenlos aus jeder in jede beliebige Stellung gebracht und dort wieder arretiert werden. Der Schwenkbeschlag 24 kann dabei so ausgebildet sein, wie dies in der DE 10 2021 109 079 A1 offenbart ist, auf die hiermit Bezug genommen wird.

[0027] In Figur 8 ist die Rückenlehne 5 an dem Sitzteil 2 bis zu einer Endposition auf der rechten Seite des Sitzteils 2 verfahren worden, und der Schlitten 21 befindet sich in einer Endposition an der Führungsschiene 20. In dieser Position kann nun das Sitzteil 2 als Sofa mit aufrechter Sitzposition genutzt werden. Die Rückenlehne 5 kann aus der aufrechten Position nun über den Schwenkbeschlag 24 relativ zu der Oberfläche des Sitzteils 2 geneigt werden, wie dies in Figur 9 gezeigt ist. Der Schwenkbeschlag 24 wird hierfür über eine Betätigungsmechanik 27 entriegelt, und dann wird die gewünschte Neigung der Rückenlehne 5 eingestellt. Dies ermöglicht eine schräge Sitzposition. Optional kann der Schwenkbeschlag 24 nun wieder entriegelt und weiter gedreht werden, wie dies in Figur 10 gezeigt ist. In dieser Position verlängert die Rückenlehne 5 die Sitzfläche an der Oberseite des Sitzteils 2, und das Sitz- und Liegemöbel 1 kann somit als Liegemöbel genutzt werden. Wie bereits in Figur 4 dargestellt wird, kann optional die Rückenlehne 5 entfaltet werden, um die Liegefläche in Verlängerung des Sitzteils 2 zu vergrößern. Optional könnte ein zusätzlich angebrachtes Fußteil 10 im ausgeklappten Zustand die Liegefläche weiter vergrößern.

[0028] In Figur 11 ist die Rückenlehne in die Endposition auf der linken Seite entlang der Führungsschiene 20 verfahren worden. In dieser Position kann nun das Sitzteil 2 mit der Oberfläche auf der rechten Seite der Rückenlehne 5 zum Sitzen oder Liegen genutzt werden.

[0029] In Figur 12 ist die Einheit aus Sitz- und Liegemöbel 1 mit dem Tisch 6 noch einmal gezeigt, wobei die Beschlagsteile des Sitz- und Liegemöbels 1 in durchgezogenen Linien gezeigt sind, obwohl diese in der montierten Position unsichtbar sind. Das Sitzteil 2 ist an gegenüberliegenden Seiten jeweils an einem Träger 30 an dem Gestell 3 abgestützt. Der Träger 30 umfasst zwei Kurvenführungen 31, um das Sitzteil 2 relativ zu dem Tisch 6 unterschiedlich positionieren zu können. Die Kurvenführungen 31 besitzen jeweils an ihren Enden Rastmulden, um die jeweilige Endposition zu fixieren. In Figur 12 befindet sich das Sitzteil 2 zumindest teilweise unter der Tischplatte 7, die durch den abklappbaren Abschnitt 9 verlängert ist. Dadurch ist das Sitzteil 2 nur mit geringem Spalt zu dem Tischgestell 8 angeordnet, so dass nur wenig Stauraum benötigt wird, aber kein Sitzen an dem Tisch 6 möglich ist.

[0030] An dem Gestell 3 sind Stützelemente 32 und 33 fixiert, die mit einem Gleitelement oder einer Rolle in die Kurvenführungen 31 eingreifen und in Fig. 12 in einer ersten Endposition gezeigt sind. Soll nun das Sitzteil 2 zur Benutzung des Tisches 6 in die zweite Position bewegt werden, kann das Sitzteil 2 entlang der Kurvenführungen 31 bewegt werden, bis die in Figur 13 gezeigte Position erreicht ist. Das Sitzteil 2 befindet sich nun in einer Draufsicht von oben gesehen neben dem Tisch 6 und ist vollständig neben der Tischplatte 7 mit dem verlängerten Abschnitt 9 angeordnet, so dass ein Sitzen für einen Benutzer komfortabel möglich ist. In dieser Position wurden die Rollen oder Gleitelemente entlang der Kurvenführung 31 in eine zweite Endposition bewegt, so dass das Sitzteil 2 mit deutlich größerem Abstand zu dem Tischgestell 8 angeordnet ist. Die Rückenlehne 5 kann nun in die gewünschte Position bewegt werden, um ein komfortables Sitzen an dem Tisch 6 zu ermöglichen. In den Endpositionen der Führung kann das Sitzteil 2 verrastet oder in einer Aufnahme gegen Verschieben gesichert gehalten sein.

[0031] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind an dem Sitzteil 2 zwei Rückenlehnen 5 nebeneinander angeordnet und jeweils über eine Beschlagseinheit verschiebbar gehalten. Es ist auch möglich, nur eine einzige Rückenlehne 5 an dem Sitzteil 2 vorzusehen. Zudem kann die Höhe und Form der Rückenlehne 5 variiert werden. Statt einer faltbaren Ausgestaltung kann auch ein verschiebbares Polster ohne Faltung eingesetzt werden.

Bezugszeichenliste



[0032] 
1
Sitz- und Liegemöbel
2
Sitzteil
3
Gestell
4
Seitenlehne
5
Rückenlehne
6
Tisch
7
Tischplatte
8
Tischgestell
9
Abschnitt
10
Fußteil
11
Hebel
12
Halter
19
Fußelement
20
Führungsschiene
21
Schlitten
22
Arm
23
Winkel
24
Schwenkbeschlag
25
Schwenkhebel
26
Träger
27
Betätigungsmechanik
30
Träger
31
Kurvenführung
32
Stützelement
33
Stützelement
50
Abschnitt
51
Abschnitt
52
Faltkante



Ansprüche

1. Sitz- und Liegemöbel (1) mit einem auf einem Gestell (3) angeordneten Sitzteil (2), auf dem mindestens eine nach oben hervorstehende Rückenlehne (5) angeordnet ist, die relativ zu dem Sitzteil (2) verschiebbar und/oder verschwenkbar ist, und deren Neigung relativ zu dem Sitzteil (2) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (5) beidseitig belastbar ist und durch mindestens einen Schwenkbeschlag (24) verstellbar und in gegenüberliegende Richtung fixierbar ist.
 
2. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Rückenlehne (5) mittig auf dem Sitzteil (2) positionierbar ist.
 
3. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (5) über mindestens 50 %, insbesondere mindestens 70 %, der Tiefe des Sitzteils (2) verschiebbar und/oder verschwenkbar ist.
 
4. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass zum Verschieben und/oder Verschwenken der Rückenlehne (5) ein Antrieb unterhalb der Sitzoberfläche des Sitzteils (2) angeordnet ist.
 
5. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass in dem Sitzteil (2) ein Schlitten (21) verschiebbar gelagert ist, an dem mindestens ein Schwenkbeschlag (24) zur Fixierung der Rückenlehne (5) festgelegt ist.
 
6. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Rückenlehne (5) aus einer aufrechten, nach oben ragenden Position um mindestens 60°, insbesondere zwischen 70° bis 100°, in eine Richtung verschwenkbar ist.
 
7. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Rückenlehne (5) in zwei Richtungen ausgehend von einer vertikalen Ausrichtung verschwenkbar ist.
 
8. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkbeschlag (24) in einer Vielzahl von Positionen arretierbar und in beide Richtungen belastbar ist und die Neigung der Rückenlehne (5) durch eine manuell ausgelöste Betätigungsmechanik (27) verstellt werden kann.
 
9. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (3) mindestens ein Fußelement (19) aufweist, das von oben betrachtet von dem Sitzteil (2) hervorsteht.
 
10. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (5) zwei relativ zueinander faltbare Abschnitte (50, 51) umfasst.
 
11. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass an dem Sitzteil (2) zwei unabhängig voneinander verschiebbare Rückenlehnen (5) nebeneinander angeordnet sind.
 
12. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gestell (3) mindestens ein Fußteil (10) schwenkbar angeordnet ist.
 
13. Einheit aus einem Sitz- und Liegemöbel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und einem Tisch (6), wobei die mindestens eine Rückenlehne (5) zu dem Tisch (6) hin und weg von dem Tisch (6) verschiebbar und/oder verschwenkbar ist.
 
14. Einheit nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (3) mit einem Tischgestell (8) des Tisches (6) verbunden ist.
 
15. Einheit nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gestell (3) eine Verstellmechanik vorgesehen ist, insbesondere mit einer Kurvenführung (31), mittels der das Sitzteil (2) von einer Position angrenzend an eine Tischplatte (7) des Tisches (6) in eine Position entfernt von der Tischplatte (7) verstellbar ist.
 




Zeichnung











































Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente