(19)
(11) EP 4 458 218 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.11.2024  Patentblatt  2024/45

(21) Anmeldenummer: 24173742.8

(22) Anmeldetag:  02.05.2024
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 7/54(2006.01)
A47C 7/40(2006.01)
A47C 17/04(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A47C 7/407; A47C 7/546; A47C 17/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
GE KH MA MD TN

(30) Priorität: 05.05.2023 DE 102023111751

(71) Anmelder: Hettich Franke GmbH & Co. KG
72336 Balingen-Weilstetten (DE)

(72) Erfinder:
  • SIGEL, Daniel
    72172 Sulz am Neckar (DE)
  • THOMAS, Stefanie
    72359 Dotternhausen (DE)
  • SACHON, Frank
    96145 Seßlach/Oberelldorf (DE)
  • STARNES, Cynthia
    96052 Bamberg (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Loesenbeck - Specht - Dantz Patent- und Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

   


(54) SITZMÖBEL


(57) Ein Sitzmöbel (1) umfasst ein Sitzteil (2) und mindestens ein Armteil (3) neben dem Sitzteil (2), das über mindestens einen Verbindungsbeschlag (9) abnehmbar mit dem Sitzteil (2) verbunden ist, wobei das Armteil (3) ein entfaltbares Traggestell (10, 11) und ein auf dem Traggestell (10, 11) abgestütztes Sitzelement (12) aufweist. Dadurch kann das Sitzmöbel (1) flexibel zu einer mehrteiligen Sitzanordnung erweitert werden.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Sitzteil und mindestens einem Armteil neben dem Sitzteil, das über mindestens einen Verbindungsbeschlag abnehmbar mit dem Sitzteil verbunden ist.

[0002] Aus der PL 232 227 B1 ist ein Sitzmöbel bekannt, das an gegenüberliegenden Seiten gebogene Armlehnen aufweist. Diese Armlehnen können von einer gefalteten Position in eine gestreckte Position bewegt werden, in der die Sitzfläche zu beiden Seiten zu einer Liegefläche erweitert wird. Eine solche Maßnahme kann das Sitzmöbel flexibel für verschiedene Anwendungszwecke gestalten, aber die Armlehnen lassen sich nur seitlich an dem Sitzmöbel positionieren.

[0003] Die GB 2 460 546 A offenbart ein Sitzmöbel, bei dem Armlehnen lose neben eine Sitzfläche gestellt werden und bei Bedarf als Hocker verwendet werden können, der beabstandet von einem Sitzteil angeordnet wird. Dies erhöht die Flexibilität beim Aufstellen des Sitzmöbels, allerdings hat die lose Anordnung der Armlehnen Nachteile im Gebrauch.

[0004] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Sitzmöbel zu schaffen, das flexibel genutzt werden kann und einfach in der Handhabung ist.

[0005] Diese Aufgabe wird mit einem Sitzmöbel mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0006] Das erfindungsgemäße Sitzmöbel umfasst ein Sitzteil und mindestens ein Armteil neben dem Sitzteil, das über mindestens einen Verbindungsbeschlag abnehmbar mit dem Sitzteil verbunden ist, wobei das Armteil ein entfaltbares Traggestell und ein auf dem Traggestell abstützbares Sitzelement aufweist. Dadurch kann der Benutzer das Möbel in einer kompakten Gebrauchsposition nutzen, wenn das Armteil über den Verbindungsbeschlag neben dem Sitzteil angeordnet ist. Sollen mehrere Personen im Raum sein, kann das Armteil von dem Sitzteil abgenommen werden und das Traggestell des Armteils entfaltet werden, wobei das Traggestell für eine neue Gebrauchsposition vorbereitet wird, damit das Sitzelement dann an dem Armteil über das Traggestell abgestützt wird. Dadurch kann das Armteil frei im Raum aufgestellt werden und bietet somit eine weitere Sitzgelegenheit, die bei Bedarf effektiv an dem Sitzmöbel verstaut werden kann.

[0007] Vorzugsweise ist über den Verbindungsbeschlag das mindestens eine Armteil an dem Sitzteil einhängbar. Dadurch kann das Armteil beabstandet von einem Boden angeordnet werden, der für Reinigungszwecke frei zugänglich ist und eine kompakte Anordnung des Armteils in der zusammengefalteten Position gewährleistet.

[0008] Das Armteil ist in der am Sitzteil montierten Position vorzugsweise U-förmig gefaltet, und eine bogenförmige Verbindung des U-förmig gefalteten Armteils ist an einer Oberseite angeordnet. Wenn das Armteil gepolstert ausgebildet ist, kann das Armteil somit an der bogenförmigen Verbindung komfortabel zum Abstützen von Armen oder einem anderen Körperteil genutzt werden, ohne dass die weitere Funktionalität sichtbar ist. Die U-förmige Anordnung des Armteils ermöglicht eine kompakte, unauffällige Montageposition. In einer vorteilhaften Ausprägung kann zusätzlich eine flexible, insbesondere textile, Abdeckung über das Armteil gestülpt werden, um einen einteiligen Eindruck zu erzeugen.

[0009] Vorzugsweise umfasst das Armteil neben dem Sitzelement eine verschwenkbare Rückenlehne. In der montierten Position kann ein Schenkel des U das Sitzelement und ein weiterer Schenkel die Rückenlehne bilden. Dabei ist die Neigung der Rückenlehne an dem Sitzelement vorzugsweise über mindestens einen Schwenkbeschlag verstellbar, der in der zusammengefalteten Position die Rückenlehne auf das Sitzelement legt und die Rückenlehne optional von dem Sitzelement abheben kann für ein komfortables Sitzen. Die Rückenlehne kann dabei stufenlos oder in Raststufen relativ zu dem Sitzelement über einen oder mehrere Schwenkbeschläge fixiert werden. Die Schwenkbeschläge können dabei als Rastbeschläge oder Reibbeschläge ausgebildet sein.

[0010] In einer bevorzugten Ausgestaltung ist an der Rückenlehne ein Kopfteil fixiert, das relativ zu der Rückenlehne verstellbar ist. Das Kopfteil kann vorzugsweise entlang einer Linearführung verschoben werden, damit das Kopfteil an die Größe der sitzenden Person angepasst werden kann. Für eine kompakte Anordnung kann das Kopfteil auf das Sitzelement aufgeschoben werden. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann das Kopfteil optional in der Neigung verstellt werden, beispielsweise über Rast- und/oder Reibbeschläge.

[0011] Das Traggestell des Armteils ist vorzugsweise innerhalb einer Umhüllung des U-förmig angeordneten Armteils in der am Sitzteil montierten Position angeordnet. Das Traggestell kann beispielsweise innerhalb einer Bepolsterung des Armteils angeordnet sein und steht damit nicht störend hervor. Ferner kann das Traggestell zumindest teilweise innerhalb einer Überdeckung des Sitzteils zum Armteil verdeckt angeordnet sein. Es kann zusätzlich durch eine Umhüllung oder einen abnehmbaren Bezug verdeckt sein Das Armteil kann von einer Umhüllung, beispielsweise aus textilem Material und/oder Bepolsterung, umgeben sein, so dass das Traggestell nicht sichtbar und vorzugsweise bei einem Kontakt mit einer äußeren Oberfläche nicht spürbar ist und dann optional durch eine Öffnung an der Umhüllung von dem Sitzelement des Armteils hervorsteht. Das Traggestell kann dabei einen oder mehrere verschwenkbare Bügel oder Fußelemente umfassen, die über einen Verriegelungsmechanismus oder über einen Reibmechanismus oder über einen Anschlag in der entfalteten Position fixiert werden. Zur Fixierung der Endlage kann auch eine Kniehebelverriegelung oder eine schwerkraft- oder federbelastete Übertotpunktlage verwendet werden.

[0012] Bei dem erfindungsgemäßen Möbel sind vorzugsweise zwei Armteile vorgesehen, insbesondere an gegenüberliegenden Seiten des Sitzteils, die jeweils über mindestens einen Verbindungsbeschlag an dem Sitzteil gehalten sind und einzeln abgenommen werden können. Dann kann aus einem Sitzmöbel für eine Person eine Sitzgruppe von drei Sitzmöbeln generiert werden.

[0013] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
eine Ansicht eines Ausschnitts eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels;
Figuren 2A und 2B
zwei Ansichten des Sitzmöbels der Figur 1 mit weiteren Beschlagsteilen;
Figuren 3A und 3B
zwei Ansichten eines abgenommenen Armteils in unterschiedlichen Positionen;
Figuren 4A und 4B
zwei Ansichten des abgenommenen Armteils in einer entfalteten Position;
Figuren 5A und 5B
zwei Seitenansichten des Armteils in einer entfalteten Position, und
Figuren 6A und 6B
zwei Vorderansichten auf das Armteil in der entfalteten Position.


[0014] Ein Sitzmöbel 1 kann beispielsweise als Sofa oder Sessel ausgebildet sein und umfasst ein Sitzteil 2, das bodenseitig auf einem oder mehreren Fußelementen 4 abgestützt ist. An dem Sitzteil 2 ist ein nach oben ragendes optionales Rückenteil 5 vorgesehen, und neben dem Sitzteil 2 ist seitlich ein Armteil 3 angeordnet. An der gegenüberliegenden Seite kann ein weiteres Armteil 3 vorgesehen sein. Das Armteil 3 ist über mindestens einen Verbindungsbeschlag 9 an dem Sitzteil 2 gehalten. Der Verbindungsbeschlag 9 umfasst ein erstes Teil 7, das an dem Armteil 3 fixiert ist, und ein zweites Teil 8, das an dem Sitzteil 2 fixiert ist. Das erste Teil 7 kann an dem zweiten Teil 8 eingehängt werden, so dass das Armteil 3 in der montierten Position oberhalb eines Untergrundes angeordnet ist. Auf der rechten Seite in Figur 1 kann neben dem Sitzteil 2 ein weiteres Sitzteil 2 mit einem Armteil 4, ein Eckelement oder ein anderes weiteres Möbelteil angeordnet sein.

[0015] Wie in den Figuren 2A und 4A gezeigt ist, umfasst das Armteil 3 innerhalb einer äußeren Umhüllung einen Schwenkbeschlag 18, der einen ersten Hebel 16 und einen zweiten Hebel 17 aufweist. Der Hebel 16 ist mit einem Rahmen 19 des Sitzteils 12 verbunden, während der zweite Hebel 17 mit einem Rahmen 20 einer Rückenlehne 13 verbunden ist. Das Sitzelement 12 und die Rückenlehne 13 sind in der am Sitzteil 2 montierten Position U-förmig aufeinander geklappt. Die Umhüllung des Armteils 3 kann durch ein Polster und durch eine Abdeckung aus textilem Material gebildet sein, die hier nur schematisch gestrichelt dargestellt sind.

[0016] In Figur 2B ist der Verbindungsbeschlag 9 im Detail gezeigt, wobei das erste Teil 7 an dem zweiten Teil 8 fixiert ist, um das Armteil 3 hängend zu fixieren. Die Verbindung der beiden Teile 7 und 8 kann dabei linear und/oder schwenkend hergestellt werden.

[0017] Das Armteil 3 ist von dem Sitzteil 2 abnehmbar gehalten, wenn der Verbindungsbeschlag 9 gelöst wird und das erste Teil 7 von dem zweiten Teil 8 entfernt wird, wie dies in Figur 3A gezeigt ist. In der abgenommenen Position kann ein Traggestell 10 und 11 an dem Armteil 3 entfaltet werden, das von einer zusammengelegten Position in eine entfaltete Position bewegt wird. Das Traggestell 10 und 11 kann einen oder mehrere Bügel oder Fußelemente umfassen, die beispielsweise verschwenkbar gehalten sind, um diese kompakt verstauen zu können und bei Bedarf nach unten hervorstehend von dem Sitzelement 12 anzuordnen, wie dies in Figur 3B gezeigt ist. Zwei erste Teile 7 des Verbindungsbeschlages 9 sind an der Unterseite des Sitzelementes 12 angeordnet und stören somit nicht die Nutzung des Sitzelementes 12. In der gezeigten Position ist die Rückenlehne 13 noch auf das Sitzelement 12 aufgeklappt, und das Armteil 3 kann als Hocker oder beigestellt in Bezug auf das Sitzteil 2 als Beinauflage genutzt werden. Die Rückenlehne 13 ist über eine Biegung 14 mit dem Sitzelement 12 verbunden. An der Rückenlehne 13 ist ferner ein Kopfteil 15 angeordnet.

[0018] In den Figuren 4A und 4B ist das Armteil 3 in einer entfalteten Position gezeigt, in der das Traggestell 10 und 11 eine Abstützung des Sitzelementes 12 vornimmt, gezeigt, wobei die Rückenlehne 13 in eine nach oben hervorstehende Position von dem Sitzelement 12 verschwenkt wurde. Das Traggestell 10 und 11 umfasst drei Bügel, die um unterschiedliche Achsen drehbar an einem Rahmen 19 des Sitzelementes 12 gelagert sind und für eine angemessene Sitzhöhe des Sitzelementes 12 sorgen. Das Traggestell 10 umfasst dabei einen Bügel, der um eine Achse weitestgehend parallel zu einer Achse eines Schwenkbeschlags 18 verschwenkbar ist.

[0019] Der Rahmen 19 ist an gegenüberliegenden Seiten mit einem Schwenkbeschlag 18 verbunden, wobei der erste Hebel 16 jeweils an dem Rahmen 19 fixiert ist. Der zweite Hebel 17 des Schwenkbeschlages 18 ist an einem Rahmen 20 der Rückenlehne 13 fixiert. Der Schwenkbeschlag 18 kann als Rastbeschlag oder Reibbeschlag ausgebildet sein oder es kann eine Kombination der beiden Arten verwendet werden, um die Rückenlehne 13 in der gewünschten Neigung relativ zu dem Sitzelement 12 zu fixieren. An der Rückenlehne 13 ist das Kopfteil 15 verstellbar gelagert, wobei in Figur 4A das Kopfteil 15 unmittelbar an der Rückenlehne 13 anliegt. Falls eine größere Person auf dem Sitzelement 12 Platz nimmt, kann das Kopfteil 15 über einen Verstellbeschlag angehoben werden, wie dies in Figur 4B gezeigt ist. Der Verstellbeschlag umfasst zwei Halter 21, durch die jeweils eine Stange 22 geführt ist, an denen das Kopfteil 15 gehalten ist. Die Stangen 22 können in der gewünschten Höhe des Kopfteils 15 durch die Halter 21 fixiert werden.

[0020] In den Figuren 5A und 5B ist das Armteil 3 in einer Seitenansicht in der Sitzposition gezeigt, wobei das Kopfteil 15 einmal unmittelbar benachbart zu der Rückenlehne 13 und einmal in einer erhöhten Verstellposition gezeigt ist. Es ist erkennbar, dass der Schwenkbeschlag 18 mit dem ersten Hebel 16 an dem Rahmen 19 und dem zweiten Hebel 17 an dem Rahmen 20 fixiert ist und somit die Rückenlehne 13 von der U-förmig gefalteten Position gemäß Figur 3A in die entfaltete Sitzposition mittels Reibe- und/oder Rastbeschlag bewegbar ist. Die Kraftunterstützung in der entfalteten Endposition wird dabei über zwei Laschen 23 am Hebel 16, die sich in der Endposition berühren an einer Kontaktfläche berühren, verstärkt. Der Rahmen 19, der Schwenkbeschlag 18 und der Rahmen 20 sind dabei innerhalb des gepolsterten Sitzelementes 12 und der gepolsterten Rückenlehne 13 angeordnet.

[0021] In den Figuren 6A und 6B ist das entfaltete Armteil 3 in der Sitzposition mit unterschiedlichen Positionen des Kopfteils 15 gezeigt. Die Rückenlehne 13 umfasst den Rahmen 20, an dem die Halter 21 fixiert sind. Die Stangen 22 ragen in die Rückenlehne 13 hinein.

[0022] Das Armteil 3 kann aus dieser Position wieder zusammengefaltet werden, indem das Kopfteil 15 auf die Rückenlehne 13 bewegt wird und die Rückenlehne 13 mit dem Kopfteil 15 auf das Sitzelement 12 verschwenkt wird. Anschließend wird das Traggestell 10 und 11 mit den Bügeln oder Fußelementen eingeklappt, damit die beiden ersten Teile 7 der jeweiligen Verbindungsbeschläge 9 an den zweiten Teilen 8 der jeweiligen Verbindungsbeschläge 9 an dem Sitzteil 2 des Sitzmöbels 1 fixiert werden können.

[0023] Das abnehmbare Armteil 3 dient in der montierten Position an das Sitzteil 2 zum Abstützen von Armen oder anderen Körperteilen. Es kann somit beispielsweise auch als Beinablage, Kopfstütze oder als Lehne für den Rücken verwendet werden.

[0024] Das Sitzteil kann im Gebrauch selbstverständlich auch als Liegefläche für eine Person verwendet werden, insofern umfasst das erfindungsgemäße Sitzmöbel auch ein Liegemöbel.

[0025] Anstelle von Reibbeschlägen können auch Gliederketten verwendet werden, welche eine Aneinanderkettung von zwei oder mehr Reibgelenken darstellen.

Bezugszeichenliste



[0026] 
1
Sitzmöbel
2
Sitzteil
3
Armteil
4
Fußelement
5
Rückenteil
7
erstes Teil
8
zweites Teil
9
Verbindungsbeschlag
10
Traggestell
11
Traggestell
12
Sitzelement
13
Rückenlehne
14
Biegung
15
Kopfteil
16
Hebel
17
Hebel
18
Schwenkbeschlag
19
Rahmen
20
Rahmen
21
Halter
22
Stange
23
Lasche



Ansprüche

1. Sitzmöbel (1) mit einem Sitzteil (2) und mindestens einem Armteil (3) neben dem Sitzteil (2), das über mindestens einen Verbindungsbeschlag (9) abnehmbar mit dem Sitzteil (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Armteil (3) ein entfaltbares Traggestell (10, 11) und ein auf dem Traggestell (10, 11) abgestütztes Sitzelement (12) aufweist.
 
2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass über den mindestens einen Verbindungsbeschlag (9) das mindestens eine Armteil (3) an dem Sitzteil (2) einhängbar oder einschwenkbar ist.
 
3. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Armteil (3) in der am Sitzteil (2) montierten Position U-förmig gefaltet ist und eine bogenförmige Verbindung des U-förmig gefalteten Armteils (3) an einer Oberseite angeordnet ist.
 
4. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Armteil (3) an dem Sitzelement (12) eine verschwenkbar gelagerte Rückenlehne (13) aufweist.
 
5. Sitzmöbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Neigung der Rückenlehne (13) zu dem Sitzelement (12) über mindestens einen Schwenkbeschlag (18) verstellbar ist.
 
6. Sitzmöbel nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückenlehne (13) ein Kopfteil (15) fixiert ist, das relativ zu der Rückenlehne (13) verstellbar ist.
 
7. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Traggestell (10, 11) innerhalb einer Umhüllung des U-förmig angeordneten Armteils (3) in der am Sitzteil (2) montierten Position angeordnet ist.
 
8. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Traggestell (10, 11) zumindest teilweise innerhalb einer Überdeckung des Sitzteils (2) zum Armteil (3) verdeckt angeordnet ist.
 
9. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Armteil (3) in der an das Sitzteil (2) montierten Position durch einen zusätzlichen abnehmbaren Bezug überzogen ist
 
10. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Traggestell (10, 11) mehrere verschwenkbare Bügel oder Fußelemente umfasst, die um winklig angeordnete Achsen an dem Armteil (3) verschwenkbar sind.
 
11. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Armteil (3) ein gepolstertes Sitzelement (12) und eine gepolsterte Rückenlehne (13) umfasst.
 
12. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmöbel (1) zwei Armteile (3) aufweist, die jeweils abnehmbar über mindestens einen Verbindungsbeschlag (9) an dem Sitzteil (2) gehalten sind.
 




Zeichnung





































Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente