SCHLOSSFALLENMODUL FÜR SCHLÖSSER AN TÜREN, FÄCHERN, KLAPPEN OD. DGL., AN MÖBELN ODER ÄHNLICHEM

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Schlossfallenmodul (10) für Schlösser an Türen, Fächern, Klappen od. dgl., an Möbeln oder ähnlichem, mit einer mit wenigstens einer Feder (21) belasteten Schlossfalle (20), die mit wenigstens einem Bauteil des Möbelteils, wie einem Schließblech in Wirkverbindung bringbar ist und dieses zumindest bereichsweise hintergreifen kann. Die Schlossfalle (20) ist in eine Geschlossenstellung (20.1) bringbar, in der die Schlossfalle (20) das Bauteil hintergreift und außerdem in eine Offenstellung (20.2) bringbar, in der die Schlossfalle (20) mit dem Bauteil außer Eingriff steht. Das Schloss (10) weist eine Verriegelungsposition, in der das Schloss (10) verriegelt ist, und eine Entriegelungsposition in der das Schloss (10) entriegelt ist, auf. Des Weiteren ist ein Betätigungsmittel (30) vorgesehen, welches, wenn sich das Schloss (10) in seiner Entriegelungsposition befindet, bei Betätigung die Schlossfalle (20), von ihrer Geschlossenstellung (20.1) in ihre Offenstellung (20.2) bewegt und dessen Betätigung, wenn sich das Schloss (10) in seiner Verriegelungsposition befindet, gesperrt ist. Die Erfindung schlägt nun vor, dass das Betätigungsmittel (30) eine Ausgangslage (30.1) besitzt, in die es nach der Betätigung durch die wenigstens Feder (21) an der Schlossfalle (20) bewegt wird, dass die Schlossfalle (20) in ihre Geschlossenstellung (20.1) bringbar ist wenn sich das Betätigungsmittel (30) in seiner Ausgangslage (30.1) befindet, unabhängig davon, ob das Schloss in seiner Verriegelungsposition oder seiner Entriegelungsposition ist, wobei das Betätigungsmittel (30) in seiner Ausgangslage (30.1) verbleibt und von der Schlossfalle (20) nicht bewegt wird, wenn diese in ihre Geschlossenstellung (20.1) gebracht wird (Fig. 1).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schlossfallenmodul für Schlösser an Türen, Fächern und Klappen an Möbelstücken und ähnlichem. Solche Schlösser finden beispielsweise Anwendung bei Schließfachanlagen, wie sie beispielsweise in Schwimmbädern und Saunen, Fitnesscentern, Schulen, Universitäten, Firmen und ähnlichem vorgesehen sind oder bei Schränken in Büroräumen, an Spinden, Fächern, Klappen, Schubladen u. a.

[0002] Solche Schlösser können auf ganz unterschiedliche Arten in ihre Entriegelungsposition gebracht werden, beispielsweise durch Eingabe eines Codes über eine Tastatur, durch eine Chipkarte, einen Transponder o.ä. oder auch durch einen Schließzylinder mit passendem Schlüssel. Es kann nun vorkommen, dass das Schloss bereits wieder in seine Verrieglungsposition gebracht wurde, obwohl die Schlossfalle noch nicht mit dem Bauteil des Möbels in Eingriff steht und sich somit noch in seiner Offenstellung befindet, wobei beispielsweise auch die Tür, die Klappe oder das sonstige Möbelstück noch geöffnet ist. Bei üblichen Schlössern muss nun eine Bedienperson erste wieder das Schloss in seine Entriegelungsposition bringen bevor das Möbelstück geschlossen werden kann, da die Schlossfalle so nicht in ihre Geschlossenstellung gebracht werden kann. Es ist also nicht möglich die Tür des Möbelstücks bei verriegeltem Schloss "zuzuschlagen". Dies ist für die Bedienperson jedoch umständlich.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher die vorerwähnten Nachteile zu vermeiden und ein Schlossfallenmodul bereitzustellen bei der die geöffnete Tür "zugeschlagen" und die Schlossfalle in ihre Geschlossenstellung gebracht werden kann auch wenn sich das Schloss in seiner Verriegelungsposition befindet. Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Schlossfallenmodul zu konzipieren, welches sowohl bei neuen Schlössern einfach verbaut als auch bei bestehenden Schlössern auf einfach Art und Weise nachgerüstet werden kann. Diese Aufgaben werden durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.

[0004] Das Betätigungsmittel besitzt eine definierte Ausgangslage in die es durch die Kraft der wenigstens einen Feder der federbeaufschlagten Schlossfalle bewegt wird, sobald die Betätigung des Betätigungsmittels beendet ist, also beispielsweise die Bedienperson das Betätigungsmittel los lässt oder wenn ein Motor die Bewegung des Betätigungmittels abgeschlossen hat. Die Rückführung in die Ausgangslage geschieht dann durch die Federkraft automatisch, so dass sich das Betätigungsmittel, außer bei der Betätigung, immer in der definierten Ausgangslage befindet. Die Schlossfalle kann nun in ihre Geschlossenstellung gebracht werden, unabhängig davon, ob sich das Schloss in seiner Verriegelungsposition oder in seiner Entriegelungsposition befindet. Hierbei verbleibt das Betätigungsmittel in seiner Ausgangslage und wird durch die Schlossfalle nicht mit bewegt, auch wenn diese in ihre Geschlossenstellung gebracht wird.

[0005] Besonders bevorzugt weist das Schloss einen Rotor auf, mit dem das Betätigungsmittel in Wirkverbindung bringbar ist. Unter Zwischenschaltung des Rotors kann das Betätigungsmittel dann die Schlossfalle von ihrer Geschlossenstellung in ihre Offenstellung bringen, wenn das Schloss in seiner Entriegelungsposition ist. In der Verriegelungsposition des Schlosses ist diese Bewegung gesperrt, damit Unbefugte keinen Zugriff auf den mit dem Schloss gesicherten Bereich haben. Bei dem erfindungsgemäßen Schloss werden jedoch durch ein Überführen der Schlossfalle in ihre Geschlossenstellung weder der Rotor noch das Betätigungsmittel mit bewegt.

[0006] Als Betätigungsmittel kann ein Knauf dienen, der verdrehbar ist um die Schlossfalle in ihre Offenstellung zu bringen. Der Knauf kann dabei manuell oder auch durch einen Motor gedreht werden. Andere Arten von Betätigungsmitteln sind selbstverständlich auch denkbar so wie Griffe, Klinken, Knöpfe o.ä.

[0007] Um bei einer Betätigung des Betätigungsmittels die Schlossfalle aus ihrer Geschlossenstellung in ihre Offenstellung zu überführen, ist in einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel ein Exzenter vorgesehen. Dieser wird bei einer Betätigung des Betätigungsmittels mit bewegt und bewegt dann auch mittelbar oder unmittelbar die Schlossfalle mit. Hierfür können der Exzenter wenigstens einen Anschlag und die Schlossfalle mindestens einen Gegenanschlag aufweisen, die miteinander zusammenwirken können, um die Schlossfalle in ihre Offenstellung zu bringen. Wird das Betätigungsmittel in seine Ausgangslage durch die Kraft der Feder bewegt, bewegt sich auch der Exzenter in seine ursprüngliche Lage. Wird die Schlossfalle dann in ihre Geschlossenstellung gebracht während sich das Betätigungsmittel und auch der Exzenter in seiner Ausgangslage befindet, so bewegt sich auch der Exzenter nicht mit. Die Schlossfalle befindet sich im Freilauf und wird in ihre Geschlossenstellung gebracht ohne andere Bauteile wie das Betätigungsmittel, den Exzenter, den Rotor usw. mit zu bewegen. Diese Bewegungen sind gesperrt, wenn sich das Schloss in der Verriegelungsposition befindet, lediglich die Bewegung der Schlossfalle im Freilauf ist möglich, um eine Überführung in die Geschlossenstellung zu ermöglichen.

[0008] Besonders bevorzugt weist der Exzenter mindestens zwei Anschläge auf, während die Schlossfalle wenigstens zwei Gegenanschläge umfasst. Bei der Drehbewegung des Knaufs in die erste Richtung bewegt ein erstes Paar von Anschlag und Gegenanschlag die Schlossfalle in ihre Offenstellung und bei einer Drehbewegung des Knaufs in die zweite, der ersten entgegengesetzten Richtung, wird die Schlossfalle von einem zweiten Paar von Anschlag und Gegenanschlag bewegt. Hierdurch ist es einfach möglich, das erfindungsgemäße Schlossfallenmodul sowohl bei bestehenden als auch bei neuen Möbelstücken vorzusehen, da das gleiche Schlossfallenmodul eingesetzt werden kann, egal ob das Betätigungsmittel zur Betätigung in die erste oder in die zweite Richtung gedreht wird.

[0009] In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel sind die Schlossfalle und/oder der Exzenter und/oder der Rotor und/oder der Stator und/oder der Betätiger in einem Gehäuse angeordnet. Hierdurch ist das Schlossfallenmodul besonders kompakt und kann einfach auch an bereits bestehenden und installierten Schlössern ausgetauscht werden. Selbstverständlich ist es auch möglich, das Fallenmodul an neuen Schlössern und Möbelstücken anzuordnen. Ein bereits mit einem Schloss versehenes Möbelstück kann mit dem erfindungsgemäßen Schlossfallenmodul einfach nachgerüstet werden.

[0010] Weitere Vorteile und Ausführungsformen der Erfindung zeigen die Unteransprüche, die nachfolgende Beschreibung sowie die Zeichnungen. In den Figuren ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1:

ein erfindungsgemäßes Schlossfallenmodul in Draufsicht mit Schlossfalle in Geschlossenstellung,

Fig. 2:

das Schlossfallenmodul aus Fig. 1 in Seitenansicht,

Fig. 3:

das Schlossfallenmodul aus Fig. 1 und 2 in Vorderansicht,

Fig. 4:

das Schlossfallenmodul aus Fig. 3 im Schnitt A-A,

Fig. 5:

das Schlossfallenmodul aus Fig. 3 im Schnitt B-B,

Fig. 6:

das Schlossfallenmodul aus Fig. 1 bis 5 in Unteransicht mit Teilschnitt,

Fig. 7:

das Schlossfallenmodul aus Fig. 1 mit Schlossfalle in Offenstellung,

Fig. 8:

das Schlossfallenmodul aus Fig. 7 in Seitenansicht,

Fig. 9:

das Schlossfallenmodul aus Fig. 7 und 8 in Vorderansicht,

Fig. 10:

das Schlossfallenmodul aus Fig. 9 im Schnitt C-C,

Fig. 11:

das Schlossfallenmodul aus Fig. 9 im Schnitt D-D,

Fig. 12:

das Schlossfallenmodul aus Fig. 7 bis 11 in Unteransicht mit Teilschnitt,

Fig. 13:

das Schlossfallenmodul aus Fig. 1 in Seitenansicht,

Fig. 14:

das Schlossfallenmodul aus Fig. 13 im Schnitt E-E,

Fig. 15:

das Schlossfallenmodul aus Fig. 13 im Schnitt H-H,

Fig. 16:

das Schlossfallenmodul aus Fig. 2 in Seitenansicht,

Fig. 17:

das Schlossfallenmodul aus Fig. 16 im Schnitt F-F,

Fig. 18:

das Schlossfallenmodul aus Fig. 16 im Schnitt I-I,

Fig. 19:

das Schlossfallenmodul mit Schlossfalle in Offenstellung und Betätigungsmittel in Ausgangslage in Seitenansicht,

Fig. 20:

das Schlossfallenmodul aus Fig. 19 im Schnitt G-G,

Fig. 21:

das Schlossfallenmodul aus Fig. 19 im Schnitt J-J.

[0011] In den Fig. 1 bis 3 ist ein erfindungsgemäßes Schlossfallenmodul 10 gezeigt mit einer Schlossfalle 20 und einem Betätigungsmittel 30, hier einem Knauf 31. Die Schlossfalle 20 befindet sich hier in ihrer Geschlossenstellung 20.1 und das Betätigungsmittel 30 in seiner Ausgangslage 30.1. Die meisten Komponenten des Schlossfallenmoduls 10 sind in einem Gehäuse 22 untergebracht, so dass eine kompakte Baueinheit bildet.

[0012] Der innere Aufbau des Schlossfallenmoduls 10 ist näher aus den Fig. 4 bis 6 ersichtlich. Fig. 4 zeigt einen Schnitt entlang der Linie A-A in Fig. 3. Man erkennt, dass die Feder 21 in ihrer entspannten Lage ist und die Schlossfalle 20 in die Geschlossenstellung 20.1 bewegt hat. Fig. 5 zeigt einen Schnitt entlang der Linie B-B in Fig. 3. Hier erkennt man den Rotor 11 und den Stator 12 sowie den Exzenter 32, der mit dem Rotor 11 einstückig verbunden ist. Aus dem Teilschnitt in Fig. 6 erkennt man noch, dass der Exzenter 32 einen Anschlag 33 aufweist, der am Gegenanschlag 23 an der Schlossfalle 20 anliegt.

[0013] Die Fig. 7 bis 9 zeigen das gleiche Schlossfallenmodul 10, allerdings befindet sich die Schlossfalle 20 in ihrer Offenstellung 20.2. Das Betätigungsmittel 30, bei dem es sich auch wieder um einen Knauf 31 handelt, ist im Vergleich zu seiner Ausgangslage 30.1 verdreht. Die Schlossfalle 20 ist ein Stück in das Gehäuse 22 hinein gezogen.

[0014] Betrachtet man nun den inneren Aufbau in den Fig. 10 bis 12, so erkennt man in Fig. 10, einem Schnitt entlang der Linie C-C in Fig. 9, dass die Feder 21 entgegen ihrer Kraft zusammengedrückt ist. Die Feder 21 ist somit wieder bestrebt sich auszudehnen und den Zustand in Fig. 4 einzunehmen. Wie aus Fig. 11, einem Schnitt entlang der Linie D-D in Fig. 9, und Fig. 12 ersichtlich ist, wurde der Knauf 31 gedreht und dabei der Exzenter 32 ebenfalls mit gedreht. Durch das Zusammenwirken des Anschlags 33 am Exzenter 32 und des Gegenanschlags 23 an der Schlossfalle 20 wurde dadurch die Schlossfalle 20 in ihre Offenstellung 20.2 gebracht.

[0015] Einen detaillierten Überblick über den inneren Aufbau des Schlossfallenmoduls 10 geben auch die nachfolgenden Zeichnungen. Die Fig. 13 bis 15 zeigen das Schlossfallenmodul 10 in Geschlossenstellung 20.1 der Schlossfalle 20. In Fig. 14, entlang des Schnitts E-E in Fig. 13 erkennt man den Exzenter 32, der in diesem Ausführungsbeispiel über zwei Anschläge 33 verfügt. Dementsprechend besitzt die Schlossfalle 20 zwei Gegenanschläge 23. Der Rotor 11, mit dem der Exzenter 32 verbunden ist, kann also in eine beliebige Richtung gedreht werden, um die Schlossfalle 20 zu bewegen. Je nach Drehrichtung kommen dann unterschiedliche Paare von Anschlag 33 und Gegenanschlag 23 miteinander in Wirkverbindung. Aus Fig. 15, einem Schnitt entlang der Linie H-H in Fig. 13, ist darüber hinaus noch ersichtlich, dass hier zwei Federn 21 vorgesehen sind.

[0016] Die Fig. 16 bis 18 zeigen jetzt den Zustand des Schlossfallenmoduls 10, wenn sich die Schlossfalle 20 in ihrer Offenstellung 20.2 befindet. Fig. 17, ein Schnitt entlang der Linie F-F in Fig. 16, zeigt, dass der Rotor 11 mitsamt Exzenter 32 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wurde, wobei der Anschlag 33 am Exzenter 32 unter Zwischenschaltung des Gegenanschlags 23 an der Schlossfalle 20 diese in ihre Offenstellung 20.2 verschoben hat. Die beiden Federn 21, zu sehen in Fig. 18, einem Schnitt entlang der Linie I-I in Fig. 16, sind zusammengedrückt.

[0017] Wird in der in Fig. 16 bis 18 gezeigten Position das Betätigungsmittel 30 nicht mehr von einer Bedienperson festgehalten oder von einem Motor mit einer Kraft beaufschlagt, so drücken die beiden Federn 21 die Schlossfalle 20 wieder in ihre Geschlossenstellung 20.2 und der Gegenanschlag 23 an der Schlossfalle 20 drückt dabei gegen den Anschlag 33 am Exzenter 32 und damit auch gegen den Rotor 11 und dreht diese wieder zurück bis das Betätigungsmittel 30 seine Ausgangslage 30.1 erreicht hat. Hierbei entsteht wieder die in Fig. 13 bis 15 gezeigte Situation.

[0018] Will jetzt eine Bedienperson die Schlossfalle in ihre Geschlossenstellung 20.1 bringen, obwohl sich das Schloss in seiner Verriegelungsposition befindet und damit sowohl eine Bewegung des Betätigungsmittels 30 als auch des Exzenters 32 gesperrt sind, so entsteht die in Fig. 19 bis 21 gezeigte Situation. Die Schlossfalle 20 lässt sich entgegen der Kraft der Federn 21 bewegen und so in die Offenstellung 20.2 bringen, wie in den Fig. 19 bis 21 gezeigt. Die Federn 21 werden dabei komprimiert, wie Fig. 21, ein Schnitt entlang der Linie J-J in Fig. 19 zeigt, veranschaulicht. Der Exzenter 32 hat ich jedoch nicht bewegt und ist in Fig. 20 in der gleichen Position wie in Fig. 14. Jedoch sind der Anschlag 33 am Exzenter 32 und der Gegenanschlag 23 an der Schlossfalle 20 voneinander beabstandet. Die Schlossfalle 20 hat sich im Leerlauf in ihre Offenstellung 20.2 bewegt, ohne weitere Bauteile wie das Betätigungsmittel 30, den Exzenter 32 oder den Rotor 11 mit zu bewegen. Wird nun keine Kraft mehr auf die Schlossfalle 20 ausgeübt, wird sie durch die Kraft der Federn 21 wieder in ihre Geschlossenstellung 20.1 verbracht. Hiervon unabhängig ist der Faktor ob das Schloss selbst sich in der Verriegelungsposition 10.1 oder der Entriegelungsposition 10.2 befindet.

[0019] Abschließend sei noch darauf hingewiesen, dass die hier dargestellten Ausführungsformen lediglich beispielhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind. Diese ist nicht darauf beschränkt. Es sind vielmehr noch Abänderungen und Abwandlungen möglich. So kann beispielsweise eine separate Feder vorgesehen sein, um das Betätigungsmittel in seine Ausgangslage zu bringen.

Bezugszeichenliste:

[0020] 

10

Schlossfallenmodul

11

Rotor

12

Stator

20

Schlossfalle

20.1

Geschlossenstellung von 20

20.2

Offenstellung von 20

21

Feder

22

Gehäuse

23

Gegenanschlag

30

Betätigungsmittel

30.1

Ausgangslage von 30

31

Knauf

32

Exzenter

33

Anschlag

Ansprüche

1. Schlossfallenmodul (10) für Schlösser an Türen, Fächern, Klappen od. dgl., an Möbeln oder ähnlichem, im Weiteren Möbelteil genannt,

mit einer mit wenigstens einer Feder (21) belasteten Schlossfalle (20), die mit wenigstens einem Bauteil des Möbelteils, wie einem Schließblech in Wirkverbindung bringbar ist und dieses zumindest bereichsweise hintergreifen kann,

wobei die Schlossfalle (20) in eine Geschlossenstellung (20.1) bringbar ist, in der die Schlossfalle (20) das Bauteil hintergreift und außerdem in eine Offenstellung (20.2) bringbar ist, in der die Schlossfalle (20) mit dem Bauteil außer Eingriff steht,

wobei das Schloss (10) eine Verriegelungsposition, in der das Schloss (10) verriegelt ist, und eine Entriegelungsposition in der das Schloss (10) entriegelt ist, aufweist,

wobei ein Betätigungsmittel (30) vorgesehen ist, welches, wenn sich das Schloss (10) in seiner Entriegelungsposition befindet, bei Betätigung die Schlossfalle (20), von ihrer Geschlossenstellung (20.1) in ihre Offenstellung (20.2) bewegt und dessen Betätigung, wenn sich das Schloss (10) in seiner Verriegelungsposition befindet, gesperrt ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Betätigungsmittel (30) eine Ausgangslage (30.1) besitzt, in die es nach der Betätigung durch die wenigstens Feder (21) an der Schlossfalle (20) bewegt wird,

dass die Schlossfalle (20) in ihre Geschlossenstellung (20.1) bringbar ist wenn sich das Betätigungsmittel (30) in seiner Ausgangslage (30.1) befindet, unabhängig davon, ob das Schloss in seiner Verriegelungsposition oder seiner Entriegelungsposition ist,

wobei das Betätigungsmittel (30) in seiner Ausgangslage (30.1) verbleibt und von der Schlossfalle (20) nicht bewegt wird, wenn diese in ihre Geschlossenstellung (20.1) gebracht wird.

2. Schlossfallenmodul (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss einen Stator (12) und einen Rotor (11) umfasst und das Betätigungsmittel (30) mit dem Rotor (11) in Wirkverbindung bringbar ist.

3. Schlossfallenmodul (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass als Betätigungsmittel (30) ein Knauf (31) dient, der für die Betätigung verdrehbar ist.

4. Schlossfallenmodul (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Betätigung des Betätigungsmittels (30) die Schlossfalle (20) unter Zwischenschaltung eines Exzenters (32) aus ihrer Geschlossenstellung (20.1) in ihre Offenstellung (20.2) bewegbar ist.

5. Schlossfallenmodul (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenter (32) wenigstens einen Anschlag (33) und die Schlossfalle (20) mindestens einen Gegenanschlag (23) aufweist und durch ein Zusammenwirken von Anschlag (33) und Gegenanschlag (23) die Schlossfalle (20) aus ihrer Geschlossenstellung (20.1) in ihre Offenstellung (20.2) bewegbar ist.

6. Schlossfallenmodul (10) nach Anspruch 2 und nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenter (32) wenigstens zwei Anschläge (33) und die Schlossfalle (20) mindestens zwei Gegenanschläge (23) aufweist, wobei bei der Drehbewegung des Knaufs (31) in die eine Richtung ein erstes Paar von Anschlag (33) und Gegenanschlag (23) in Wirkbindung miteinander tritt und bei der Drehbewegung des Knaufs (31) in die andere Richtung ein zweites Paar von Anschlag (33) und Gegenanschlag (23) in Wirkbindung miteinander tritt.

7. Schlossfallenmodul (10) nach Anspruch 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Bewegung der Schlossfalle (20) aus ihrer Offenstellung (20.2) in ihre Geschlossenstellung (20.1) sich der Exzenter (32) nicht mit bewegt und die Schlossfalle (20) sich in einem Freilauf befindet.

8. Schlossfallenmodul (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlossfalle (20) und/oder der Exzenter (32) und/oder der Rotor (11) und/oder der Stator (12) und/oder der Betätiger (30) in einem Gehäuse (22) angeordnet sind und eine Baueinheit bildet.

9. Schlossfallenmodul (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlossfallenmodul (10) an einem bereits an einem Möbelstück installierten Schloss nachrüstbar ist.

Zeichnung