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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Selbstaufblasende Matte in 2-dimensionaler Konstruktion, also mit Ober- und Unterstoff, in denen ein Blockschaum eingeschweißt ist und Ober- und Unterstoff dem Saum entlang abgeschweißt sind, wobei die Säume oder die Fugennähte (17) des Ober- und Untermaterials weit genug vom Rand des Schaumblocks zusammengefügt werden, sodass, wenn die Matte aufgeblasen ist, die Randbereiche der Mattenfläche (15, 16) nicht abgeschrägt sind. Dies wird erreicht indem der jeweils überstehende Rand des Ober- und Untermaterials (15,16) exklusive der Fugennaht (17) mindestens der Höhe des Schaumblocks in entfaltetem Zustand entsprechen.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="165" he="61" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft die Konstruktion einer 3-dimensionaler Matte, die in einem 2-dimensionalen Verfahren ausgeführt ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Typische selbstaufblasende Matten werden in einem 2-dimensionalem oder 3-dimensionalem Verfahren hergestellt. 2-dimensionale selbstaufblasende Matten bestehen aus einem oberen luftdichten und einem unteren luftdichten Material mit einem in der Mitte dazwischen eingeschweißten Schaumblock. Typischerweise werden in einer Presse Oberstoff, Schaum und Unterstoff zusammengepresst und verschweißt. Dabei werden die Ränder von Ober- und Unterstoff knapp außerhalb des Schaumblockrandes zusammengeschweißt und ein oder mehrere Luft-Ventile eingearbeitet. Dies bewirkt, dass bei aufgeblasener Matte die Randbereiche abgeschrägt sind und damit, da nicht flach, wenig nutzbar sind. Die 3-dimensionale selbstaufblasende Matten wirken diesem entgegen indem zusätzlich zu Ober- und Untermaterial ein luftdichtes Material dem ungefähr vertikalen Schaumrand entlang an den Ober- sowie den Untermaterialrand angeschweißt wird. Somit ist die Liegefläche durchgängig horizontal und damit auch in den Randbereichen nutzbar. Diese 3-dimensionale Konstruktion ist jedoch aufwendig und somit teuer während 2-dimensional hergestellte, selbstaufblasende Matten wesentlich einfacher und damit günstiger herzustellen sind.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, eine 3-dimensional wirkende selbstaufblasende Matte aufzuzeigen, die in 2-dimensionaler Konstruktion ausgeführt ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Aufgabe wird mit den in Anspruch 1 genannten Merkmalen gelöst. vorteilhafte Ausführungen und Weiterentwicklungen der Erfindung sind in den weiteren Ansprüchen umfasst.</p>
<p id="p0005" num="0005">Erfindungsgemäß wird die selbstaufblasende Matte wie oben beschrieben in 2-dimensionaler Konstruktion hergestellt mit dem wesentlichen Unterschied, dass die Randbereiche bzw. die<!-- EPO <DP n="2"> --> Fügenähte des Ober- und Untermaterials weit genug vom Rand des Schaumblocks zusammengefügt werden, sodass wenn die Matte aufgeblasen ist, die Randbereiche der oberen und unteren Mattenfläche nicht abgeschrägt sondern flach sind. Dies wird erreicht, indem genug weite überstehende Ränder des Ober- und Untermaterials zusammen - exklusive der Fügenaht selbst - mindestens der Höhe des Schaumblocks in entfaltetem Zustand entsprechen. Im zusammengepressten Zustand unter der Presse ist damit die Schweißnaht genug weit vom Rand des Schaumes entfernt, damit sich der Schaum im selbstaufgeblasenen Zustand zu einer flachen oberen und unteren Fläche entfalten kann.<br/>
Um die Matte attraktiver aussehen zu lassen, so dass die 3-Dimensionalität spontan erkannt werden kann, wird diese typischerweise mit einem Stoff-Bezug versehen, der 3-dimensional konstruiert ist d.h. einen vertikalen Randstreifen aufweist und entlang des oberen sowie des unteren Randes Nähte z.B. Kedernähte aufweist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Ein weiterer Zweck der vorgeschlagenen Konstruktion ist, dass der stoffliche Überzug wie bei typischen Haushaltmatratzen in seinen Auflageschichten so ausgeführt wird, dass ein optimales Feuchte- und Temperaturverhalten eingearbeitet werden kann z.B. durch Lagen aus Wolle, Baumwolle, Cellulose und ähnliche Schichten.</p>
<p id="p0007" num="0007">Nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung wird die Randnaht dort angebracht, wo sich die Überstände des Ober- und Untermaterials in der Mitte der Höhe des ungepressten Schaumblocks treffen, also möglichst knapp, damit wenn die Matte aufgeblasen ist, die Randbereiche nicht zu sehr aufgeblasen sind, aber trotzdem genug Luftdurchlass zur Be- und Entlüftung der Matte gewähren, sowie - wie in [0005] ausgeführt - die Oberflächen der Matte flach sind.</p>
<p id="p0008" num="0008">Nach einer weiteren bevorzugten Ausführung der Erfindung wird der Überstand von Ober- und Untermaterial zusätzlich wie das Ober- und Untermaterial auf Oberfläche und Bodenfläche an die ungefähr vertikalen Seiten des Blockschaums teils oder ganzflächig angeklebt bzw. angeschweißt.</p>
<p id="p0009" num="0009">Nach einer weiteren bevorzugten Ausführung der Erfindung wird die Randnaht auf einer Teilstrecke oder der ganzen Längs- oder Querseite angebracht, wo sich die Überstände des Ober- und Untermaterials weiter als in der Mitte der Höhe des ungepressten Schaumblocks treffen. Dies<!-- EPO <DP n="3"> --> ermöglicht größere Einsätze wie Aufblas-, Ablass- oder Überdruckventile in diesem Bereich einzuarbeiten.</p>
<p id="p0010" num="0010">Weitere Möglichkeiten der 3-dimensionalen Wirkung der Erfindung sind der Einsatz elastischer Ober- und/oder Untermaterialien wie TPU-Film, Trikot oder mit Elasthan gemischte Stoffe, damit die vor allem in den Eckbereichen der Matte auftretenden Falten möglichst ausgeglichen bzw. kaschiert werden und zudem die Punktelastizität des Blockschaums trotz Ober- und Unterstoffs erhalten bleibt.</p>
<p id="p0011" num="0011">Im Weiteren kann statt des Blockschaums auch ein anderes sich druckelastisch verhaltendes Mittelmaterial zwischen Ober- und Untermaterial eingesetzt werden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Zeichnungen beispielhaft näher beschrieben.
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt eine Ansicht einer üblichen 2-dimensionalen selbstaufblasenden Matte (1), in der die Randbereiche (2) abgerundet abfallen und somit als Auflage nicht nutzbar erscheinen. <figref idref="f0001">Fig. 1A</figref> zeigt dieselbe Matte im Querschnitt, wo der abfallende Randbereich (2) deutlich sichtbar ist (3). Wie in [0002] ausgeführt, ist der Schaum (4) zwischen Oberstoff (5) und Unterstoff (6) eingeschweißt und reicht bis an den Rand der Schweißnaht (7).</li>
<li><figref idref="f0002">Fig. 2</figref> zeigt eine Ansicht einer üblichen 3-dimensionalen selbstaufblasenden Matte. Diese ist durch Einsatz eines ungefähr vertikalen Randmaterialstreifens (8), der an Obermaterial (9) und Untermaterial (10) angeschweißt ist, 3-dimensional konstruiert. Somit ist die gesamte Oberfläche (11) als flache Oberfläche nutzbar, also auch in den Randbereichen der Oberseite (12) und Unterseite (13) der Matte. <figref idref="f0002">Fig. 2A</figref> zeigt diese Matte im Querschnitt mit dem im Vergleich zur üblichen 2-dimensionalen selbstaufblasenden Matte vertikalem Randmaterialstreifen (8).</li>
<li><figref idref="f0003">Fig. 3</figref> zeigt die erfindungsgemäße 2-dimensional konstruierte Matte (14), bei der die Materialüberstände von Oberstoff (15) und Unterstoff (16) jeweils etwa die Hälfte der Höhe des Blockschaums messen und in mittlerer Höhe der Matte randnahtverschweißt sind (17). Somit wird dem Blockschaum genug Platz gelassen, dass dieser sich voll entfalten kann und sich eine durchgehend flache Oberfläche (18) und Unterfläche (19) bildet. <figref idref="f0003">Fig. 3A</figref> zeigt diese erfindungsgemäße Matte im Querschnitt mit den entsprechenden Referenznummern.<!-- EPO <DP n="4"> --></li>
<li><figref idref="f0004">Fig. 4</figref> zeigt die in <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> gezeigte erfindungsgemäße Matte eingekleidet in einen Stoffüberzug (20) mit je einer seitlichen Randnaht entlang des oberen Randes (21) sowie unteren Randes (22), so dass die 3-Dimensionalität augenscheinlich ist. Zudem lassen sich in diesen Stoffüberzug Materialien zum Feuchtigkeits- und Temperaturausgleich (23) einarbeiten. <figref idref="f0004">Fig. 4A</figref> zeigt diese Matte im Querschnitt mit den entsprechenden Referenznummern.</li>
<li><figref idref="f0005">Fig. 5</figref> zeigt die erfindungsgemäße Matte mit den in [0009] beschriebenen Eigenschaften. Danach ist die Randnaht (24) auf einer Teilstrecke der Querseite (25) dort angebracht, wo sich die Überstände des Obermaterials (26) und Untermaterials (27) weiter als in der Mitte der Höhe des ungepressten Schaumblocks (28) treffen. Dies ermöglicht größere Einsätze wie hier das Ablassventil (29) in diesem Bereich einzuarbeiten.</li>
</ul></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Selbstaufblasende Matte<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sie in 2-dimensionaler Konstruktion, also mit Ober- und Unterstoff, in denen ein Blockschaum eingeschweißt ist und Ober- und Unterstoff dem Saum (17) entlang abgeschweißt sind, ausgeführt ist, wobei die Säume oder die Fugennähte (17) des Ober- und Untermaterials weit genug vom Rand des Schaumblocks zusammengefügt werden, sodass wenn die Matte aufgeblasen ist, die Randbereiche der Mattenfläche (15, 16) nicht abgeschrägt sind. Dies wird erreicht indem der jeweils überstehende Rand des Ober- und Untermaterials (15,16) exklusive der Fugennaht (17) mindestens der Höhe des Schaumblocks in entfaltetem Zustand entsprechen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Selbstaufblasende Matte nach Anspruch 1<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> diese in einem Überzug (20) eingearbeitet ist, der 3-dimensional verarbeitet ist, also mit einem im Wesentlichen vertikalen Randstreifen versehen ist und dieser dem oberen und unteren Rand entlang (21,22) vernäht, geklebt oder geschweißt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Selbstaufblasende Matte nach Anspruch 1<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> Ober- und oder Untermaterial elastisch sind, somit die Punktelastizität des Blockschaums erhalten bleibt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Selbstaufblasende Matte nach Anspruch 1<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Randnaht (24) auf einer Teilstrecke 25) oder der ganzen Längs- oder Querseite angebracht ist, wo sich die Überstände des Ober- und Untermaterials (26, 27) weiter als in der Mitte der Höhe des ungepressten Schaumblocks (28) treffen. Dies ermöglicht größere Einsätze wie Aufblasventile, Ablassventile (29) oder Überdruckventile in diesem Bereich einzuarbeiten.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Selbstaufblasende Matte nach Anspruch 1<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Überstände von Ober- und Untermaterial (15, 16) teils oder ganz seitlich an die vertikalen Flächen des Blockschaums angeschweißt oder angeklebt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Selbstaufblasende Matte nach Anspruch 1<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> deren Überzug (20) mit seitlichen Reißverschlüssen, Klettbändern oder ähnlichen Befestigungen versehen sind, so dass zwei oder mehr Matten aneinandergekoppelt werden können.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Selbstaufblasende Matte nach Anspruch 1<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> als Mittelblockmaterial andere druckelastische Materialien als der typisch eingesetzte offenporige PU-Schaum (28) eingesetzt werden kann.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Selbstaufblasende Matte nach Anspruch 1<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> mehrere kleinere Teile wie die erfindungsgemäße Matte in einen Überzug eingearbeitet werden damit zonenunterschiedliche Härtegrade einsetzbar sind.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="7"> -->
<figure id="f0001" num="1,1A"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="126" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="8"> -->
<figure id="f0002" num="2,2A"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="193" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0003" num="3,3A"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="188" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0004" num="4,4A"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="165" he="177" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0005" num="5"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="109" he="224" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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 The search report data in XML is provided for the users' convenience only. It might differ from the search report of the PDF document, which contains the officially published data. The EPO disclaims any liability for incorrect or incomplete data in the XML for search reports.
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The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>2003229943</doc-number><kind>A1</kind><date>20031218</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>CA</country><doc-number>2431838</doc-number><kind>A1</kind><date>20031217</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2003229943</doc-number><kind>A1</kind><date>20031218</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>WO</country><doc-number>9960895</doc-number><kind>A1</kind><date>19991202</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>AU</country><doc-number>4205599</doc-number><kind>A</kind><date>19991213</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>CA</country><doc-number>2333540</doc-number><kind>A1</kind><date>19991202</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>CN</country><doc-number>1304294</doc-number><kind>A</kind><date>20010718</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>69929599</doc-number><kind>T2</kind><date>20060914</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>1082039</doc-number><kind>A1</kind><date>20010314</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>KR</country><doc-number>20010071314</doc-number><kind>A</kind><date>20010728</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>6190486</doc-number><kind>B1</kind><date>20010220</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>6397417</doc-number><kind>B1</kind><date>20020604</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>6494243</doc-number><kind>B1</kind><date>20021217</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>WO</country><doc-number>9960895</doc-number><kind>A1</kind><date>19991202</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>WO</country><doc-number>03037145</doc-number><kind>A1</kind><date>20030508</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>AT</country><doc-number>E292921</doc-number><kind>T1</kind><date>20050415</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>CN</country><doc-number>1551738</doc-number><kind>A</kind><date>20041201</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>60203729</doc-number><kind>T2</kind><date>20060316</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>1439771</doc-number><kind>A1</kind><date>20040728</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>JP</country><doc-number>2005511124</doc-number><kind>A</kind><date>20050428</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2002148045</doc-number><kind>A1</kind><date>20021017</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2005005363</doc-number><kind>A1</kind><date>20050113</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>WO</country><doc-number>03037145</doc-number><kind>A1</kind><date>20030508</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>4190916</doc-number><kind>A</kind><date>19800304</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>3004200</doc-number><kind>A1</kind><date>19810813</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>FR</country><doc-number>2475873</doc-number><kind>A1</kind><date>19810821</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>GB</country><doc-number>2067895</doc-number><kind>A</kind><date>19810805</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>4190916</doc-number><kind>A</kind><date>19800304</date></document-id></family-member></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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