PRESSWERKZEUG

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Presswerkzeug (1), umfassend zwei Stellhebel (4, 5), die in einer Stellebene (12) zueinander verschwenkbar und jeweils mit je einem zugeordneten Presshebel (21, 22) gekoppelt sind, der jeweils mit je einer Pressbacke (26, 27) ausgestattet ist. Der jeweilige Stellhebel (4, 5) nimmt beim Verschwenken den je einen zugeordneten Presshebel (21, 22) in seiner Schwenkbewegung mit, wodurch sich die Pressbacken (26, 27) der Presshebel (21, 42) in einer Pressebene (28) in Abhängigkeit der Schwenkbewegungen der Stellhebel (4, 5) zueinander entweder aufeinander zu oder voneinander weg bewegen. Des Weiteren ist die Koppelung des jeweiligen Stellhebels (4, 5) mit dem je einen zugeordneten Presshebel (21, 22) über je ein Gelenk vorgenommen, welches die Schwenkbewegung des jeweiligen Stellhebels (4, 5) auf den je einen zugeordneten Presshebel (21, 22) überträgt und dabei unterschiedliche querverschwenkte Stellungen des je einen zugeordneten Presshebels (41, 42) zu dem jeweiligen Stellhebel (4, 5) ermöglicht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Presswerkzeug zum Verpressen eines einen zylindrischen Teil und eine seitlich von dem zylindrischen Teil abstehende Presslasche aufweisenden Pressfittings, umfassend zwei Stellhebel, die in einer Stellebene zueinander verschwenkbar und jeweils mit je einem zugeordneten Presshebel gekoppelt sind, der jeweils mit je einer Pressbacke ausgestattet ist, wobei der jeweilige Stellhebel beim Verschwenken den je einen zugeordneten Presshebel in seiner Schwenkbewegung mitnimmt, wodurch sich die Pressbacken der Presshebel in einer Pressebene in Abhängigkeit der Schwenkbewegungen der Stellhebel zueinander entweder aufeinander zu oder voneinander weg bewegen, und wobei die Presshebel dazu ausgestaltet sind, für das Verpressen des Pressfittings seitlich des zylindrischen Teils des Pressfittings angeordnet zu sein sowie an den Pressbacken beidseitig mit der Presslasche des Pressfittings in Kontakt zu treten und beim aufeinander zu Bewegen der Pressbacken die Presslasche über die Pressbacken in der Pressebene zusammenzupressen.

[0002] Fittings kommen als Verbindungsstücke von Rohren oder Rohrstücken zur Anwendung. Neben Steckfittings, bei welchen die zu verbindenden Rohre bzw. Rohrstücke in das jeweilige Fitting eingesteckt und dort im Zuge des Einsteckens fixiert werden, kommen häufig auch sogenannte Pressfittings zur Anwendung, bei welchen das jeweilige Fitting zum Verbinden der Rohre bzw. Rohrstücke plastisch verformt wird und dadurch eine dichte Verbindung zwischen den Rohren bzw. Rohrstücken herstellt. Üblich ist hierbei, die plastische Verformung des jeweiligen Fittings durch Verpressen über ein Presswerkzeug herbeizuführen, wobei ein derartiges Werkzeug dabei Handbetrieben sein kann, zumeist aber als mit einem Motor, insbesondere einem Elektromotor, betreibbares Werkzeug vorliegt.

[0003] Eine gängige Variante eines Pressfittings ist dabei eine Ausführung mit einer hohlzylindrischen Presshülse, welche überdeckend mit den zu verbindenden Rohren bzw. Rohrstücken platziert wird und im Folgenden für die plastische Verformung im Wesentlichen über den gesamten Umfang mit dem Presswerkzeug zu umgreifen ist. Da für dieses Umgreifen und Verpressen allerdings ein entsprechender Raum im Bereich der zu verbindenden Rohre bzw. Rohrstücke notwendig ist, sind auch Pressfittings bekannt, die neben einem hohlzylindrischen Teil, mit welchem die zu verbindenden Rohre bzw. Rohrstücke überdeckend zu umschließen sind, auch eine seitlich gegenüber dem hohlzylindrischen Teil abstehende Presslasche aufweisen. Mit dem Presswerkzeug ist dann für die plastische Verformung nur diese Presslasche seitlich des hohlzylindrischen Teils zu greifen, was auch bei einer dicht an einer Wand liegenden Montagestelle möglich ist. Die plastische Verformung der Presslasche bewirkt auch eine plastische Verformung des hohlzylindrischen Teils und damit erneut ein dichtes Verbinden der Rohre bzw. Rohrstücke.

[0004] Ein Presswerkzeug zum Verpressen eines einen zylindrischen Teil und eine seitlich davon abstehende Presslasche aufweisenden Pressfittings geht aus der EP 3 718 696 A1 hervor. Dabei weist dieses Presswerkzeug zwei Stellhebel auf, die in einer Stellebene relativ zueinander verschwenkt werden können. Der einzelne Stellhebel ist für das Verschwenken jeweils auf je einem zugehörigen Achsbolzen gelagert, wobei die Achsbolzen beidseitig der Stellhebel in Führungsplatten aufgenommen sind. Außerdem ist der einzelne Stellhebel jeweils durch eine einstückige Ausführung starr mit je einem zugeordneten Presshebel gekoppelt, welcher jeweils eine Pressbacke aufweist. Ein Verschwenken der Stellhebel hat in Abhängigkeit der Schwenkbewegungen der Stellhebel eine Bewegung der Pressbacken der Presshebel aufeinander zu oder voneinander weg zur Folge, wobei die Bewegungen der Presshebel und damit auch der Pressbacken in einer Pressebene stattfinden, die dabei stets deckungsgleich mit der Stellebene ist. Bei der aufeinander zu gerichteten Bewegung der Pressbacken kann ein Zusammenpressen der Presslasche des jeweiligen Pressfittings vorgenommen werden.

[0005] Ausgehend vom vorstehend beschriebenen Stand der Technik ist es nun die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Presswerkzeug zu schaffen, welches für das Verpressen eines einen zylindrischen Teil und eine seitlich von dem zylindrischen Teil abstehende Presslasche aufweisenden Pressfittings vorgesehen ist, wobei ein Verpressen mittels des erfindungsgemäßen Presswerkzeugs auch bei engen Montageverhältnissen des Pressfittings durchführbar sein soll.

[0006] Diese Aufgabe wird ausgehend vom Oberbegriff des Anspruchs 1 in Verbindung mit dessen kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Die hierauf folgenden, abhängigen Ansprüche geben jeweils vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung wieder.

[0007] Gemäß der Erfindung umfasst ein Presswerkzeug, welches zum Verpressen eines einen zylindrischen Teil und eine seitlich von dem zylindrischen Teil abstehende Presslasche aufweisenden Pressfittings vorgesehen ist, zwei Stellhebel, die in einer Stellebene zueinander verschwenkt werden können und jeweils mit je einem zugeordneten Presshebel gekoppelt sind, der jeweils mit je einer Pressbacke ausgestattet ist. Der jeweilige Stellhebel nimmt dabei beim Verschwenken den je einen zugeordneten Presshebel in seiner Schwenkbewegung mit, wodurch sich die Pressbacken der Presshebel in einer Pressebene in Abhängigkeit der Schwenkbewegungen der Stellhebel zueinander entweder aufeinander zu oder voneinander weg bewegen. Zudem sind die Presshebel dazu ausgestaltet, für das Verpressen des Pressfittings seitlich des zylindrischen Teils des Pressfittings angeordnet zu sein sowie an den Pressbacken beidseitig mit der Presslasche des Pressfittings in Kontakt zu treten und beim aufeinander zu Bewegen der Pressbacken die Presslasche über die Pressbacken in der Pressebene zusammenzupressen.

[0008] Das erfindungsgemäße Presswerkzeug weist also zwei Stellhebel und zwei Presshebel auf, wobei dabei zwischen je einem der Stellhebel und je einem der Presshebel eine Koppelung besteht. Die Stellhebel können zueinander in einer Stellebene verschwenkt werden, d.h. die Schwenkbewegungen der Stellhebel zueinander finden in einer Ebene, nämlich der Stellebene statt. Beim Verschwenken werden die Presshebel aufgrund der bestehenden Koppelungen zu den Stellhebeln über die Stellhebel mitbewegt. Die Presshebel sind mit einander zugewandten Pressbacken ausgestattet, welche beim Verschwenken der Stellhebel und dem hiermit einhergehenden Mitbewegen der Presshebel aufeinander zu bewegt oder voneinander weg bewegt werden, wobei diese Bewegungen dabei in einer Ebene, nämlich der Pressebene, abhängig von den Schwenkbewegungen stattfindet, welche die Stellhebel zueinander ausführen. Diese Abhängigkeit von den Schwenkbewegungen der Stellhebel bedeutet dabei, dass die Bewegung der Presshebel und damit der Pressbacken davon abhängt, in welche Richtung das Verschwenken der Stellhebel zueinander stattfindet, also ob die Stellhebel beim Verschwenken auf Seiten der Koppelungen mit den Presshebeln aufeinander zu verschwenkt oder voneinander weg verschwenkt werden.

[0009] Für das Verschwenken sind die Stellhebel bevorzugt zueinander geführt, wobei dies insbesondere dadurch vorgenommen ist, dass die Stellhebel in einem Führungsbereich an zueinander feststehenden Komponenten des Presswerkzeugs jeweils verschwenkbar aufgenommen sind. Bevorzugt sind die Koppelungen der Stellhebel mit den Presshebeln an den Stellhebeln an einander zugewandten Innenseiten von Schenkeln vorgenommen, welche auf einer Seite dieses Führungsbereichs liegen. Alternativ, insbesondere aber ergänzend dazu kann das Verschwenken der Stellhebel zueinander an einer anderen Seite des Führungsbereiches eingeleitet werden, wobei diese andere Seite dabei hinsichtlich des Führungsbereiches entgegengesetzt zu der einen Seite liegt. Bevorzugt wird dies auf der anderen Seite an dort liegenden Schenkeln der Stellhebel vorgenommen. Weiter bevorzugt sind an den auf der anderen Seite liegenden Schenkeln Angriffsflächen ausgestaltet, an welchen eine jeweilige Stellkraft zum Verschwenken des einzelnen Stellhebels in den einzelnen Stellhebel eingeleitet werden kann. Die Angriffsflächen sind dabei insbesondere einander zugewandt an den Schenkeln ausgestaltet und dienen bevorzugt jeweils dem Kontakt mit einer Stelleinrichtung, über welche die für das Verschwenken der Stellhebel erforderlichen Stellkräfte aufgebracht werden können. Insbesondere können die Stellkräfte bei dem Presswerkzeug dabei über einen Stellmotor, insbesondere einen elektrisch betriebenen Stellmotor, erzeugt werden.

[0010] Die Presshebel sind bei dem erfindungsgemäßen Presswerkzeug mit Pressbacken ausgestattet, mit welchen sie beim Verschwenken der Stellhebel aufgrund der Koppelungen der Presshebel mit den Stellhebeln und in Abhängigkeit der Schwenkbewegungen der Stellhebel zueinander entweder aufeinander zu oder voneinander weg bewegt werden. Insofern sind die Pressbacken der Presshebel einander zugewandt an den Presshebel ausgestaltet. Dabei sind die Pressbacken dazu vorgesehen, beidseitig der Presslasche des Pressfittings zur Anlage gebracht zu werden, wenn die Presshebel zum Verpressen des Pressfittings seitlich des zylindrischen Teils des Pressfittings platziert worden sind. Durch das aufeinander zu Bewegen der Pressbacken wird dann die Presslasche des Pressfittings zusammengepresst und damit das Verpressen des Pressfittings hervorgerufen.

[0011] Bei den Pressbacken der Presshebel ist beim Verschwenken der Stellhebel insbesondere ein Bewegungsbereich zu realisieren, bei welchem die Pressbacken zum einen so weit auseinander bewegt werden können, dass bei dem seitlichen Anordnen der Presshebel zum zylindrischen Teil des Pressfittings das beidseitige Anlegen der Pressbacken an die Presslasche möglich wird, sowie die Pressbacken zum anderen so weit aufeinander zu bewegt werden können, dass das Zusammenpressen der Presslasche in einer Größenordnung stattfindet, bei welcher ein ausreichendes Verpressen des Pressfittings vollzogen ist.

[0012] Wesentlich für die Erfindung ist, dass das erfindungsgemäße Presswerkzeug ausschließlich zum seitlichen Verpressen eines Pressfittings vorgesehen ist. Insofern kommt das erfindungsgemäße Presswerkzeug explizit nicht zum Verpressen eines Pressfittings zur Anwendung, bei dem das Verpressen dadurch vorzunehmen ist, dass ein zylindrischer Teil des Pressfittings mit dem Presswerkzeug umgriffen und anschließend verpresst wird, nachdem der zylindrische Teil dieses Pressfittings koaxial und überdeckend auf den zu verbindenden Rohren bzw. Rohrstücken aufgesetzt worden ist. Dementsprechend sind die Presshebel des erfindungsgemäßen Presswerkzeugs dann auch dazu ausgestaltet, für das Verpressen eines Pressfittings seitlich des zylindrischen Teils angeordnet zu werden und an den Pressbacken beidseitig mit einer Presslasche in Kontakt zu treten, die seitlich von dem zylindrischen Teil des Pressfittings absteht. Das Verpressen des Pressfittings über das erfindungsgemäße Presswerkzeug wird dann dadurch erreicht, dass die Pressbacken durch entsprechendes Verschwenken der Stellhebel zueinander aufeinander zu bewegt werden und dabei die Presslasche zusammenpressen.

[0013] Die Erfindung umfasst nun die technische Lehre, dass die Koppelung des jeweiligen Stellhebels mit dem je einen zugeordneten Presshebel über je ein Gelenk vorgenommen ist, welches die Schwenkbewegung des jeweiligen Stellhebels auf den je einen zugeordneten Presshebel überträgt und dabei unterschiedliche querverschwenkte Stellungen des je einen zugeordneten Presshebels zu dem jeweiligen Stellhebel ermöglicht, wodurch das Zusammenzupressen der Presslasche bei zu der Stellebene verschwenkter Pressebene durchführbar ist.

[0014] Mit anderen Worten sind also die Koppelungen zwischen den Stellhebeln und den Presshebeln so realisiert, dass zwischen dem jeweiligen Stellhebel und dem je zugeordneten Presshebel je ein Gelenk angeordnet ist. Dieses je eine Gelenk sorgt dabei für die Mitnahme des je einen zugeordneten Presshebels durch den jeweiligen Stellhebel, indem es die Schwenkbewegung des jeweiligen Stellhebels auf den je einen zugeordneten Presshebel überträgt. Das je eine Gelenk kann die Übertragung dabei auch dann vornehmen, wenn der je eine zugeordnete Presshebel zu dem jeweiligen Stellhebel in eine Querrichtung in eine von mehreren unterschiedlichen Stellungen verschwenkt ist. Somit kann die Pressebene auch zu der Stellebene für das Zusammenzupressen der Presslasche verschwenkt sein.

[0015] Eine derartige Ausgestaltung eines Presswerkzeugs hat dabei den Vorteil, dass durch Verwendung dieses Presswerkzeugs ein Verpressen eines Pressfittings mit einer seitlich abstehenden Presslasche auch bei besonders engen Montageverhältnissen des Pressfittings durchgeführt werden kann. Denn über die zwischenliegenden Gelenke können die Presshebel und damit die Pressbacken gegenüber den Stellhebeln für das Verpressen auch querverschwenkt werden, wodurch der beidseitige Kontakt der Pressbacken mit der Presslasche auch dann hergestellt werden kann, wenn im Bereich der Presslasche für das seitliche Ansetzen des Presswerkzeugs ein geringer Platz vorhanden ist. Durch das mögliche Querverschwenken der Presshebel gegenüber den Stellhebeln können die Presshebel mit den Pressbacken somit zum einen an der Presslasche angesetzt werden, während die Stellhebel und ein üblicherweise hiermit verbundener Antrieb zum anderen hierzu quer in eine Lage verschwenkt sind, in welcher genügend Platz vorhanden ist. Insgesamt kann dadurch auch bei engen Platzverhältnissen ein Verpressen eines Pressfittings mit einer seitlich abstehenden Presslasche vorgenommen werden.

[0016] Unter einer "querverschwenkten Stellung" ist im Sinne der Erfindung zu verstehen, dass der je zugeordnete Presshebel mit seiner jeweiligen Längsebene aus einer parallelen Lage zu einer jeweiligen Längsebene des jeweiligen Stellhebels heraus verschwenkt, also um einen Winkel verdreht ist. "Längsebene" bedeutet dabei die jeweilige Ebene, in welcher ein jeweiliger Längsschnitt des je zugeordneten Presshebels bzw. des jeweiligen Stellhebels liegt. Die Längsebenen der Stellhebel liegen zueinander deckungsgleich und parallel zu der Stellebene, wobei auch die Längsebenen der Presshebel deckungsgleich zueinander und parallel zu der Pressebene liegen, wodurch in der einzelnen querverschwenkten Stellung des je einen zugeordneten Presshebels zu dem jeweiligen Stellhebel auch die Pressebene zu der Stellebene quer verschwenkt ist.

[0017] Bevorzugt liegen die querverschwenkten Stellungen als diskrete Positionen vor, in welchen der je eine zugeordnete Presshebel jeweils zu dem jeweiligen Stellhebel positioniert werden kann. Im Rahmen der Erfindung können die Stellungen aber auch innerhalb eines Stellbereichs liegen, in welchem die Stellungen stufenlos eingestellt werden können.

[0018] Das je eine Gelenk überträgt die Schwenkbewegung des jeweiligen Stellhebels auf den je einen zugeordneten Presshebel, wobei sich der je eine zugeordneten Presshebels zu dem jeweiligen Stellhebel dabei in je einer querverschwenkten Stellung befinden kann. Dazu muss das je eine Gelenk also zumindest einen Freiheitsgrad aufweisen. Im einfachsten Fall kann das je eine Gelenk dazu als Drehgelenk gestaltet sein. Im Rahmen der Erfindung kann das je eine Gelenk aber auch mehr als einen Freiheitsgrad haben. Dabei darf aber stets kein Freiheitsgrad entlang einer jeweiligen Kraftübertragungsachse vorhanden sein, entlang welcher Kraftübertragungen zur Übertragung der Schwenkbewegung von dem jeweiligen Stellhebel auf den je einen zugeordneten Presshebel stattzufinden haben.

[0019] Entsprechend einer Ausführungsform der Erfindung weist das je eine Gelenk jeweils einen kugelähnlichen Gelenkkopf auf, welcher in je einer Gelenkpfanne geführt ist. In vorteilhafter Weise weist das je eine Gelenk hierdurch mehr als einen Freiheitsgrad auf, so dass also auch die Beweglichkeit des je einen zugeordneten Presshebels gegenüber dem jeweiligen Stellhebel erhöht ist. So kann hierdurch über das je eine Gelenk zusätzlich zu dem Ermöglichen der unterschiedlichen querverschwenkten Stellungen auch ein Verkippen des je einen zugeordneten Presshebels zu dem jeweiligen Stellhebel beim Mitbewegen ermöglicht werden. Dadurch kann dann eine Verlagerung des je einen zugeordneten Presshebels zu dem jeweiligen Stellhebel stattfinden, wenn eine Schwenkachse, um welche die Stellhebel zueinander verschwenkt werden, von einer Achse abweicht, um welche die Presshebel zueinander bewegbar sind.

[0020] "Kugelähnlich" bedeutet dabei im Sinne der Erfindung, dass der jeweils eine Gelenkkopf zumindest teilweise eine einer Kugeloberfläche nachempfundene Oberfläche aufweist, an welcher er in der Gelenkpfanne geführt ist. Insbesondere ist der Gelenkkopf dabei zumindest im Bereich der Führung in der Gelenkpfanne als Kugelsegment gestaltet, so dass die Führung in der Gelenkpfanne an einer Kugelkalotte stattfindet. Die je eine Gelenkpfanne ist bevorzugt durch eine jeweilige Ausnehmung definiert, die hierbei zumindest im Wesentlichen ein Gegenstück zu der jeweiligen Oberfläche des zu führenden Teils des Gelenkkopfs bildet.

[0021] In Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform ist der jeweils eine Gelenkkopf seitens des jeweiligen Stellhebels befestigt, während die je eine Gelenkpfanne auf Seiten des je zugeordneten Presshebels ausgestaltet ist.

[0022] Bevorzugt ist der Gelenkkopf an einem Ende jeweils einer zugehörigen Führungsstange angeordnet, die seitens des jeweiligen Stellhebels in einer Aufnahmebohrung geführt ist. Alternativ dazu wäre es im Rahmen der Erfindung aber auch denkbar, dass eine zugehörige Führungsstange seitens des je zugeordneten Presshebel aufgenommen ist, während die je eine Gelenkpfanne auf Seiten des jeweiligen Stellhebels ausgebildet ist. In beiden Fällen liegt die Führungsstange dabei insbesondere auf einer jeweiligen Kraftübertragungsachse, entlang welcher Kraftübertragungen von dem jeweiligen Stellhebel auf den je einen zugeordneten Presshebel stattfinden, um zum einen eine Pressbewegung sowie zum anderen eine Öffnungsbewegung der zugehörigen Pressbacke hervorrufen zu können.

[0023] Besonders bevorzugt ist die die Führungsstange führende Aufnahmebohrung dabei als Durchgangsbohrung gestaltet, so dass die Führungsstange somit in den Stellhebel von einer Seite her eingeführt werden kann, welche dem je zugeordneten und zu koppelnden Presshebel abgewandt liegt. Hierdurch kann eine Montage vereinfacht werden. Alternativ oder ergänzend dazu ist die Führungsstange in der Aufnahmebohrung befestigt, beispielsweise über ein Gewinde. Durch Letzteres kann durch Gestaltung der Aufnahmebohrung als Durchgangsbohrung dann ein Einschrauben der Führungsstange verwirklicht und damit auch ggf. deren Lage an dem jeweiligen Stellhebel eingestellt werden. Hierdurch ist es dann auch möglich, die Lage des je zugehörigen Presshebels zu dem jeweiligen Stellhebel in Kraftübertragungsrichtung zu verändern.

[0024] Gemäß einer Ausgestaltungsmöglichkeit der Erfindung ist zumindest einem der Gelenke je eine Arretiereinrichtung zugeordnet, über welche der je zugeordneten Presshebel zu dem jeweiligen Stellhebel in unterschiedlichen Schwenkstellungen arretierbar ist. Dies hat den Vorteil, dass somit ein ungewolltes Verschwenken des je zugeordneten Presshebels zu dem jeweiligen Stellhebel unterbunden werden kann, was die Handhabung des erfindungsgemäßen Presswerkzeugs vereinfacht. Sollten die Presshebel bei ihren Bewegungen aneinander geführt sein, so wäre es im Rahmen der Erfindung ausreichend, nur einem der Gelenke eine Arretiereinrichtung zuzuordnen. Selbst bei einer derartigen Führung der Presshebel aneinander sind im Sinne der Erfindung aber bevorzugt beiden Gelenken jeweils je eine Arretiereinrichtung zugeordnet.

[0025] In Weiterbildung der vorgenannten Ausgestaltungsmöglichkeit weist die je eine Arretiereinrichtung jeweils ein Arretierelement auf, welches seitens des je zugeordneten Presshebels oder des jeweiligen Stellhebels geführt und gegen je eine Arretierkontur vorgespannt ist. Die je eine Arretierkontur ist auf Seiten des jeweiligen Stellhebels oder des je zugeordneten Presshebel ausgestaltet und durch voneinander getrennte Vertiefungen gebildet, welche jeweils je einer Schwenkstellung des je zugeordneten Presshebels zu dem jeweiligen Stellhebel zugeordnet sind und in die das jeweils eine Arretierelement in der jeweils zugeordneten Schwenkstellung einfasst. Bevorzugt ist das Arretierelement dabei als Kugel eines Kugelstößels gestaltet, bei welchem die Kugel in einem Stößelkörper verschiebbar aufgenommen und über eine Feder gegen die Arretierkontur vorgespannt ist. Weiter bevorzugt ist der Stößelkörper dabei dann in eine Bohrung eingeschraubt, die seitens des je zugeordneten Presshebels bzw. des jeweiligen Stellhebels ausgestaltet ist.

[0026] In Kombination mit der Variante der Erfindung, bei welcher das je eine Gelenk jeweils einen kugelähnlichen Gelenkkopf aufweist, ist die je eine Arretierkontur an dem kugelähnlichen Gelenkkopf ausgestaltet. Somit kann eine Arretierung des je zugeordneten Presshebels zu dem jeweiligen Stellhebel direkt im Bereich des Gelenkkopfs stattfinden. Besonders bevorzugt ist das jeweils eine Arretierelement gegen die je eine Arretierkontur im Bereich je eines Abschnitts des jeweils einen Gelenkkopfs vorgespannt, wobei der Abschnitt hinsichtlich der Führung des jeweils einen Gelenkkopfs in der je einen Gelenkpfanne auf einer abgewandt liegenden Seite einer maximalen Erstreckung des Gelenkkopfs liegt. Dies hat den Vorteil, dass somit über die Arretiereinrichtung zusätzlich die Funktion einer Sicherung des je einen Gelenkkopfs in der zugehörigen Gelenkpfanne verwirklicht wird. Alternativ dazu kann eine derartige Sicherung aber auch über je einen zusätzlichen Ring realisiert sein.

[0027] Es ist eine weitere Ausführungsform der Erfindung, dass die Presshebel auf einem Bolzen relativ zueinander verschwenkbar geführt sind. Hierdurch wird auf zuverlässige Weise gewährleistet, dass sich die Presshebel und damit auch die Pressbacken der Presshebel stets in geeigneter Weise zueinander bewegen.

[0028] In Weiterbildung der Erfindung ist der einzelne Stellhebel jeweils auf je einem zugehörigen Achsbolzen schwenkbar geführt, wobei in Längsrichtung der Achsbolzen beidseitig der Stellhebel Führungsplatten vorgesehen sind, in welchen der einzelne Achsbolzen beidseitig des zugehörigen Stellhebels jeweils aufgenommen ist. Diese jeweilige Aufnahme erfolgt dabei insbesondere in je einer Aufnahmebohrung der jeweiligen Führungsplatte.

[0029] Eine vorteilhafte Ausführungsform, die nachfolgend erläutert wird, ist in den Zeichnungen dargestellt. Es zeigt:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines Presswerkzeugs entsprechend einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 2

eine teilweise geschnittene Darstellung des Presswerkzeugs aus Fig. 1;

Fig. 3

eine perspektivische und teilweise geschnittene Ansicht des Presswerkzeugs aus Fig. 1; und

Fig. 4

eine Detailansicht eines geschnittenen Bereichs des Presswerkzeugs aus Fig. 1.

Aus Fig. 1 geht eine perspektivische Darstellung eines Presswerkzeugs 1 hervor, welches dabei entsprechend einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ausgebildet und für ein Verpressen eines Pressfittings vorgesehen ist. Bei dem über das Presswerkzeug 1 zu verpressenden Pressfitting handelt es sich dabei um eine Variante, die einen zylindrischen Teil und eine seitlich von dem zylindrischen Teil abstehende Presslasche aufweist. Dieser Pressfitting wird dabei auf miteinander zu verbindenden Rohren bzw. Rohrstücken verpresst, indem die Presslasche zusammengepresst und hierdurch der zylindrische Teil um die Rohre bzw. Rohrstücken gespannt wird.

[0030] Das Presswerkzeug 1 umfasst zwei Führungsplatten 2 und 3, die beabstandet zueinander angeordnet sind und zwischen sich zwei Stellhebel 4 und 5 schwenkbar lagern. Dazu sind zwischen den beiden Führungsplatten 2 und 3 zwei Achsbolzens 6 und 7 geführt, wobei der Stellhebel 4 auf dem Achsbolzen 6 und der Stellhebel 5 auf dem Achsbolzen 7 schwenkbar an den Führungsplatten 2 und 3 gelagert ist. Insbesondere sind die Achsbolzen 6 und 7 dabei von Seiten der Führungsplatte 3 her durch den jeweils zugehörigen Stellhebel 4 bzw. 5 sowie im Anschluss daran durch die Führungsplatte 2 hindurchgeführt, wobei im Anschluss an die jeweilige Hindurchführung durch die Führungsplatte 2 eine Sicherung des jeweiligen Achsbolzens 6 bzw. 7 über je einen Sicherungsring 8 bzw. 9 vorgenommen ist.

[0031] Wie insbesondere zudem in den Fig. 2 und 3 anhand der dort gezeigten Ansichten des Presswerkzeugs 1 zu erkennen ist, ist die schwenkbare Lagerung des jeweiligen Stellhebels 4 bzw. 5 auf dem zugehörigen Achsbolzen 6 bzw. 7 über je eine Lagerbuchse 10 bzw. 11 vorgenommen.

[0032] Aufgrund der schwenkbaren Lagerungen der Stellhebel 4 und 5 können die Stellhebel 4 und 5 zueinander verschwenkt werden, wobei diese Schwenkbewegungen dabei in einer Stellebene 12 stattfinden, die in Fig. 1 angedeutet ist und in welcher die Stellhebel 4 und 5 auch mit ihren jeweiligen Längsschnitten liegen. Das Verschwenken der Stellhebel 4 und 5 zueinander kann dabei auf einer ersten Seite 13 der Führungen der Stellhebel 4 und 5 in den Führungsplatten 2 und 3 an Schenkeln 14 und 15 der Stellhebel 4 und 5 eingeleitet werden. Dazu können an den Schenkeln 14 und 15 der Stellhebel 4 und 5 Stellkräfte eingeleitet werden, wozu an den Schenkeln 14 und 15 insbesondere Koppelungen zu einer Stelleinrichtung hergestellt sind, über welche die bevorzugt durch einen Stellmotor eingeleiteten Stellkräfte auf die Schenkel 14 und 15 übertragen werden können. Bei dem Stellmotor handelt es sich hierbei insbesondere um einen elektrischen Stellmotor oder einen elektro-hydraulischen Stellmotor. Besonders bevorzugt finden die Krafteinleitungen in die Schenkel 14 und 15 hierbei an Kontaktflächen 16 und 17 der Schenkel 14 und 15 statt.

[0033] Die durch die Einleitung von Stellkräften hervorgerufenen Schwenkbewegungen der Schenkel 14 und 15 zueinander haben aufgrund der schwenkbaren Lagerungen der Stellhebel 4 und 5 hierzu entgegengesetzte Schwenkbewegungen von Schenkeln 18 und 19 zur Folge, die auf einer zweiten Seite 20 der Führungen der Stellhebel 4 und 5 in den Führungsplatten 2 und 3 liegen. So bewirkt ein Auseinanderschwenken der Schenkel 14 und 15 auf der Seite 13 ein Verschwenken der Schenkel 18 und 19 auf einander zu auf der Seite 20, wohingegen ein aufeinander zu Verschwenken der Schenkel 14 und 15 auf der Seite 13 ein Auseinanderschwenken der Schenkel 18 und 19 auf der Seite 20 zur Folge hat.

[0034] Zwischen den Schenkeln 18 und 19 nehmen die Stellhebel 4 und 5 zudem auf der Seite 20 zwei Presshebel 21 und 22 auf, die jeweils mit je einem der Stellhebel 4 und 5 gekoppelt und aneinander relativ zueinander verschwenkbar geführt sind. Letzteres ist dabei über einen Bolzen 23 vorgenommen, auf welchem sowohl der Presshebel 21, als auch der Presshebel 22 jeweils schwenkbar gelagert ist. Dazu ist der Bolzen 23 sowohl seitens des Presshebels 22 durch eine Bohrung 24, als auch seitens des Presshebels 21 durch eine - vorliegend in den Fig. 1 bis 4 jeweils nicht weiter gezeigte - Bohrung hindurchgeführt. Bevorzugt ist der Bolzen 23 dabei von einer Seite her zunächst in die Bohrung des Presshebels 21 eingeführt und anschließend durch die Bohrung 24 des Presshebels 22 hindurchgeführt, wobei ein aus der Bohrung 24 herausgeführtes Ende des Bolzens 23 dann über einen Sicherungsring 25 an dem Presshebel 22 gesichert ist.

[0035] Die beiden Presshebel 21 und 22 sind miteinander zugewandten Pressbacken 26 und 27 ausgestattet. Aufgrund der Koppelungen mit den Schenkeln 18 und 19 der Stellhebel 4 und 5 werden die Presshebel 21 und 22 bei Schwenkbewegungen der Schenkel 18 und 19 mitgenommen, wobei hierbei der Schenkel 18 den Presshebel 21 und der Schenkel 19 den Presshebel 22 mitnimmt. Dieses Mitnehmen erzeugt dabei auch ein Verschwenken der Presshebel 21 und 22 zueinander um den Bolzen 23, wodurch die Pressbacken 26 und 27 je nach Schwenkrichtung entweder aufeinander zu oder voneinander weg bewegt werden. Dies findet dabei in einer Pressebene 28 statt, die ebenfalls in Fig. 1 angedeutet ist.

[0036] Konkret sorgt das aufeinander zu Verschwenken der Schenkel 18 und 19 der Stellhebel 4 und 5 auch für ein aufeinander zu Verschwenken der Presshebel 21 und 22 und damit für ein aufeinander zu Bewegen der Pressbacken 26 und 27, während ein Auseinanderschwenken der Schenkel 18 und 19 der Stellhebel 4 und 5 ebenfalls ein Auseinanderschwenken der Presshebel 21 und 22 und damit ein auseinander Bewegen der Pressbacken 26 und 27 nach sich zieht.

[0037] Zum Verpressen des jeweiligen Pressfittings wird das Presswerkzeug 1 dann mit den Presshebeln 21 und 22 seitlich des zylindrischen Teils des Pressfittings platziert, wobei die Pressbacken 26 und 27 der Presshebel 21 und 22 dabei beidseitig mit der Presslasche des Pressfittings in Kontakt gebracht werden. Das Zusammenpressen der Presslasche und damit das Verpressen des Pressfittings wird dann durch das aufeinander zu Bewegen der Pressbacken 26 und 27 herbeigeführt.

[0038] Als Besonderheit kann das Zusammenpressen der Presslasche dabei bei zu der Stellebene 12 verschwenkter Pressebene 28 durchgeführt werden, wie in Fig. 1 beispielhaft gezeigt. Dies ist dabei bei dem Presswerkzeug 1 dadurch möglich, dass die Koppelungen der Presshebel 21 und 22 mit den Stellhebeln 4 und 5 über zwischenliegende Gelenke 29 und 30 vorgenommen ist, die jeweils die jeweilige Schwenkbewegungen des jeweiligen Schenkels 18 bzw. 19 des jeweiligen Stellhebels 4 bzw. 5 auf den zugeordneten Presshebel 21 bzw. 22 übertragen und dabei unterschiedliche querverschwenkte Stellungen des jeweiligen Presshebels 21 bzw. 22 zu dem jeweiligen Stellhebel 4 bzw. 5 ermöglichen.

[0039] Wie insbesondere in den Fig. 2 bis 4 jeweils zu erkennen ist, die das Presswerkzeug 1 jeweils bei paralleler Ausrichtung der Stellebene 12 und der Presseebene 28 zeigen, und anhand des Gelenks 29 im Folgenden nun beschrieben wird, weist das einzelne Gelenk 29 bzw. 30 jeweils einen Gelenkkopf 31 auf. Dieser Gelenkkopf 31 ist dabei als Kugelsegment gestaltet und an einem Ende einer zugehörigen Führungsstange 32 ausgebildet, wobei der Gelenkkopf 31 in einer Gelenkpfanne 33 geführt ist. Insofern ist das jeweilige Gelenk 29 bzw. 30 im Sinne eines Kugelgelenks gestaltet.

[0040] Die jeweils zugehörige Führungsstange 32 ist durch je eine als Durchgangsbohrung gestaltete Aufnahmebohrung 34 geführt, mit welcher der jeweilige Schenkel 18 bzw. 19 des jeweiligen Stellhebels 4 bzw. 5 durchsetzt ist. Wie dabei insbesondere in Fig. 3 zu erkennen ist, ist die jeweilige Aufnahmebohrung 34 dabei mit einem Innengewinde 35 ausgestattet, in welches die Führungsstange 32 mit einem korrespondierenden Außengewinde 36 eingeschraubt ist. Hierdurch kann somit die Einschraubtiefe der jeweiligen Führungsstange 32 in der Aufnahmebohrung 34 eingestellt und damit auch definiert werden, wie weit der jeweilige Gelenkkopf 31 des jeweiligen Gelenks 29 bzw. 30 auf der Innenseite des jeweiligen Schenkels 18 bzw. 19 vorsteht.

[0041] Hingegen ist die zugehörige Gelenkpfanne 33 an dem jeweiligen Presshebel 21 bzw. 22 auf einer Seite ausgestaltet, die der Innenseite des je zugeordneten Schenkels 18 bzw. 19 zugewandt liegt. Durch Zusammenspiel des jeweiligen Gelenkkopfs 31 mit der jeweils zugehörigen Gelenkpfanne 33 wird ein Querverschwenken des jeweiligen Presshebels 21 bzw. 22 zu dem jeweiligen Stellhebel 4 bzw. 5 und damit auch das Verschwenken der Pressebene 28 zu der Stellebene 12 ermöglicht. Außerdem ermöglicht das jeweilige Gelenk 29 bzw. bei dem jeweiligen Presshebels 21 bzw. 22 auch eine jeweilige Verlagerung zu dem jeweiligen Stellhebel 4 bzw. 5, welche ihre Ursache in dem Versatz der Schwenkachse der Presshebel 21 und 22 um den Bolzen 23 zu den Schwenkachsen der Stellhebel 4 und 5 um die Achsbolzen 6 und 7 hat. Wie bereits vorstehend beschrieben, entsprechen sich die Gelenke 29 und 30 dabei von ihrem Aufbau her.

[0042] Außerdem ist beiden Gelenken 29 und 30 noch jeweils je eine Arretiereinrichtung 37 bzw. 38 zugeordnet, wobei ein Aufbau und die Funktion der identisch aufgebauten Arretiereinrichtungen 37 und 38 nun im Folgenden anhand der Arretiereinrichtung 37 beschrieben wird. Insofern trifft das zu Arretiereinrichtung 37 Beschriebene auch auf die Arretiereinrichtung 38 zu. Wie insbesondere in Fig. 4 zu erkennen ist, weist die jeweilige Arretiereinrichtung 37 bzw. 38 je ein Arretierelement 39 auf, welches vorliegend als eine in einem Stößelkörper 40 geführte Kugel 41 gestaltet ist. Der Stößelkörper 40 ist dabei in einer jeweiligen Aufnahmebohrung 42 des je zugehörigen Presshebels 21 bzw. 22 des jeweiligen Gelenks 29 bzw. 30 aufgenommen. Wie insbesondere in Fig. 3 erkannt werden kann, ist der jeweilige Stößelkörper 40 dabei mit einem Außengewinde 43 in ein Innengewinde 44 eingeschraubt, mit welchem die jeweilige Aufnahmebohrung 42 versehen ist.

[0043] Die jeweilige Kugel 41 ist über eine - vorliegend nicht weiter gezeigte - Feder gegen den jeweiligen Gelenkkopf 31 in einem Bereich des Gelenkkopfs 31 vorgespannt, wobei in diesem Bereich dabei an dem jeweiligen Gelenkkopf 31 je eine Arretierkontur 45 ausgestaltet ist. Diese Arretierkontur 45 ist dabei durch quer zum Stößelkörper 40 an dem jeweiligen Gelenkkopf 31 verlaufende Vertiefungen gebildet, in welche die jeweilige Kugel 41 im Einzelnen in je einer zugehörigen Schwenkstellung des jeweiligen Presshebels 21 bzw. 22 zu dem jeweiligen Stellhebel 4 bzw. 5 einfasst. Dementsprechend wird durch Zusammenspiel der Kugel 41 mit der Arretierkontur 45 ein ungewolltes Verlassen der jeweiligen Schwenkstellung unterbunden.

[0044] Außerdem liegt der Bereich, in welchem die jeweilige Arretierkontur 45 an dem jeweiligen Gelenkkopf 31 ausgestaltet ist, auf einer Seite einer maximalen Erstreckung des jeweiligen Gelenkkopfs 31, wobei diese Seite dabei der Führung des jeweiligen Gelenkkopfs 31 in der zugehörigen Gelenkpfanne 33 abgewandt liegt. Dies hat zur Folge, dass die gegen den Gelenkkopf 31 vorgespannte Kugel 41 somit aufgrund der Vorspannkraft auch dafür sorgt, dass der jeweilige Gelenkkopf 31 in der zugehörigen Gelenkpfanne 33 verbleibt.

[0045] Mittels eines erfindungsgemäß ausgestalteten Presswerkzeugs kann somit ein Verpressen eines Pressfittings auch bei engen Montageverhältnissen verwirklicht werden.

Bezugszeichenliste

[0046] 

1

Presswerkzeug

2

Führungsplatte

3

Führungsplatte

4

Stellhebel

5

Stellhebel

6

Achsbolzen

7

Achsbolzen

8

Sicherungsring

9

Sicherungsring

10

Lagerbuchse

11

Lagerbuchse

12

Stellebene

13

Seite

14

Schenkel

15

Schenkel

16

Kontaktfläche

17

Kontaktfläche

18

Schenkel

19

Schenkel

20

Seite

21

Presshebel

22

Presshebel

23

Bolzen

24

Bohrung

25

Sicherungsring

26

Pressbacke

27

Pressbacke

28

Pressebene

29

Gelenk

30

Gelenk

31

Gelenkkopf

32

Führungsstange

33

Gelenkpfanne

34

Aufnahmebohrung

35

Innengewinde

36

Außengewinde

37

Arretiereinrichtung

38

Arretiereinrichtung

39

Arretierelement

40

Stößelkörper

41

Kugel

42

Aufnahmebohrung

43

Außengewinde

44

Innengewinde

45

Arretierkontur

Ansprüche

1. Presswerkzeug (1) zum Verpressen eines einen zylindrischen Teil und eine seitlich von dem zylindrischen Teil abstehende Presslasche aufweisenden Pressfittings, umfassend zwei Stellhebel (4, 5), die in einer Stellebene (12) zueinander verschwenkbar und jeweils mit je einem zugeordneten Presshebel (21, 22) gekoppelt sind, der jeweils mit je einer Pressbacke (26, 27) ausgestattet ist, wobei der jeweilige Stellhebel (4, 5) beim Verschwenken den je einen zugeordneten Presshebel (21, 22) in seiner Schwenkbewegung mitnimmt, wodurch sich die Pressbacken (26, 27) der Presshebel (21, 42) in einer Pressebene (28) in Abhängigkeit der Schwenkbewegungen der Stellhebel (4, 5) zueinander entweder aufeinander zu oder voneinander weg bewegen, und wobei die Presshebel (21, 22) dazu ausgestaltet sind, für das Verpressen des Pressfittings seitlich des zylindrischen Teils des Pressfittings angeordnet zu sein sowie an den Pressbacken (26, 27) beidseitig mit der Presslasche des Pressfittings in Kontakt zu treten und beim aufeinander zu Bewegen der Pressbacken (26, 27) die Presslasche über die Pressbacken (26, 27) in der Pressebene (28) zusammenzupressen, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelung des jeweiligen Stellhebels (4, 5) mit dem je einen zugeordneten Presshebel (21, 22) über je ein Gelenk (29, 30) vorgenommen ist, welches die Schwenkbewegung des jeweiligen Stellhebels (4, 5) auf den je einen zugeordneten Presshebel (21, 22) überträgt und dabei unterschiedliche querverschwenkte Stellungen des je einen zugeordneten Presshebels (41, 42) zu dem jeweiligen Stellhebel (4, 5) ermöglicht, wodurch das Zusammenzupressen der Presslasche bei zu der Stellebene (12) verschwenkter Pressebene (28) durchführbar ist.

2. Presswerkzeug (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das je eine Gelenk (29, 30) jeweils einen kugelähnlichen Gelenkkopf (31) aufweist, welcher in je einer Gelenkpfanne (33) geführt ist.

3. Presswerkzeug (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweils eine Gelenkkopf (31) seitens des jeweiligen Stellhebels (4, 5) befestigt ist, wobei die je eine Gelenkpfanne (33) auf Seiten des je zugeordneten Presshebels (21, 22) ausgestaltet ist.

4. Presswerkzeug (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkkopf (31) an einem Ende jeweils einer zugehörigen Führungsstange (32) angeordnet ist, die seitens des jeweiligen Stellhebels (4, 5) in einer Aufnahmebohrung (34) geführt ist.

5. Presswerkzeug (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einem der Gelenke (9 20, 30) je eine Arretiereinrichtung (37, 38) zugeordnet ist, über welche der je zugeordneten Presshebel (21, 22) zu dem jeweiligen Stellhebel (4, 5) in unterschiedlichen Schwenkstellungen arretierbar ist.

6. Presswerkzeug (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die je eine Arretiereinrichtung (37, 38) jeweils ein Arretierelement (39) aufweist, welches seitens des je zugeordneten Presshebels (21, 22) oder des jeweiligen Stellhebels geführt und gegen je eine Arretierkontur (45) vorgespannt ist, wobei die je eine Arretierkontur (45) auf Seiten des jeweiligen Stellhebels (4, 5) oder des je zugeordneten Presshebel ausgestaltet und durch voneinander getrennte Vertiefungen gebildet ist, welche jeweils je einer Schwenkstellung des je zugeordneten Presshebels (21, 22) zu dem jeweiligen Stellhebel (4, 5) zugeordnet sind und in die das jeweils eine Arretierelement (39) in der jeweils zugeordneten Schwenkstellung einfasst.

7. Presswerkzeug (1) nach Anspruch 6 und nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die je eine Arretierkontur (45) an dem kugelähnlichen Gelenkkopf (31) ausgestaltet ist.

8. Presswerkzeug (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweils eine Arretierelement (39) gegen die je eine Arretierkontur (45) im Bereich je eines Abschnitts des jeweils einen Gelenkkopfs (31) vorgespannt ist, wobei der Abschnitt hinsichtlich der Führung des jeweils einen Gelenkkopfs (31) in der je einen Gelenkpfanne (33) auf einer abgewandt liegenden Seite einer maximalen Erstreckung des Gelenkkopfs (31) liegt.

9. Presswerkzeug (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Presshebel (21, 22) auf einem Bolzen (23) relativ zueinander verschwenkbar geführt sind.

10. Presswerkzeug (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der einzelne Stellhebel (4, 5) jeweils auf je einem zugehörigen Achsbolzen (6, 7) schwenkbar geführt ist, wobei in Längsrichtung der Achsbolzen (6, 7) beidseitig der Stellhebel (4, 5) Führungsplatten (2, 3) vorgesehen sind, in welchen der einzelne Achsbolzen (6, 7) beidseitig des zugehörigen Stellhebels (4, 5) jeweils aufgenommen ist.

Zeichnung