SITZWASCHBECKEN UND VERFAHREN ZUR UMRÜSTUNG EINES SITZWASCHBECKENS

Abstract

 Sitzwaschbecken (1), zumindest aufweisend:
- ein Becken (2) mit einem Flüssigkeitsablauf (3); und
- eine Duschvorrichtung (4) mit zumindest einer Düse (5, 6) zur Abgabe einer Flüssigkeit für eine Intimreinigung, wobei die zumindest eine Düse (5, 6) verfahrbar ist.
Zudem wird ein Verfahren zur Umrüstung eines Sitzwaschbeckens (1) vorgeschlagen.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitzwaschbecken und ein Verfahren zur Umrüstung eines Sitzwaschbeckens. Sitzwaschbecken sind auch als Bidets bekannt und dienen insbesondere der Intimhygiene.

[0002] Sitzwaschbecken weisen regelmäßig eine Sanitärarmatur mit einem schwenkbaren Flüssigkeitsauslass auf, über den ein Flüssigkeitsstrahl auf die äußeren Genitalien und/oder den Anus eines Benutzers des Sitzwaschbeckens abgebbar ist. Die Nutzung eines solchen Sitzwaschbeckens erfordert von dem Benutzer ein hohes Maß an Koordination und Geschicklichkeit, um den Flüssigkeitsstrahl bei der Intimhygiene richtig einzustellen und/oder auf die zu reinigenden Körperstellen zu richten.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere ein Sitzwaschbecken anzugeben, das die Intimhygiene erleichtert. Zudem soll auch ein Verfahren zur Umrüstung eines Sitzwaschbeckens angegeben werden, sodass die Intimhygiene mit dem Sitzwaschbecken erleichtert wird.

[0004] Diese Aufgaben werden gelöst mit einem Sitzwaschbecken und einem Verfahren gemäß den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den abhängigen Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger technologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Darüber hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden.

[0005] Hierzu trägt ein Sitzwaschbecken bei, das zumindest Folgendes aufweist:

• ein Becken mit einem Flüssigkeitsablauf; und
• eine Duschvorrichtung mit zumindest einer Düse zur Abgabe einer Flüssigkeit für eine Intimreinigung, wobei die zumindest eine Düse verfahrbar ist.

[0006] Das Sitzwaschbecken ist ein Bidet. Das Sitzwaschbecken ist insbesondere an einem Träger, wie zum Beispiel einer Gebäudewand und/oder einem Gebäudeboden, befestigbar. Das Sitzwaschbecken ist beispielsweise in einem Sanitärraum, wie zum Beispiel einem Badezimmer, anordenbar. Das Sitzwaschbecken dient insbesondere einer Intimreinigung bzw. einer Reinigung der äußeren Genitalien und/oder des Anus eines Benutzers. Der Benutzer kann zur Intimreinigung bzw. zur Intimhygiene insbesondere auf dem Sitzwaschbecken sitzen. Alternativ oder kumulativ ist das Sitzwaschbecken auch zur Reinigung anderer Körperteile, wie zum Beispiel von Füßen, verwendbar. Bei dem Sitzwaschbecken handelt es sich insbesondere nicht um ein WC bzw. Dusch-WC, die der Aufnahme von Körperausscheidungen dienen.

[0007] Das Sitzwaschbecken weist ein Becken mit einem Flüssigkeitsablauf für eine Flüssigkeit auf. Das Becken kann durch einen Beckenkörper gebildet sein. Der Beckenkörper kann zumindest teilweise aus Keramik, Metall und/oder Kunststoff bestehen. Der Beckenkörper kann als Beckenkeramik ausgebildet sein. Der Beckenkörper ist insbesondere an dem Träger befestigbar. Der Beckenkörper kann beispielsweise mit zumindest einer Gewindestange an dem Träger befestigbar sein. Der Beckenkörper kann zumindest eine Befestigungsöffnung für die zumindest eine Gewindestange aufweisen. Der Beckenkörper kann an der zumindest einen Gewindestange beispielsweise mit zumindest einer Befestigungsmutter befestigbar sein.

[0008] Über den Flüssigkeitsablauf ist die Flüssigkeit (nach der Intimreinigung) insbesondere an eine Abflussleitung und/oder eine Kanalisation abgebbar. Der Flüssigkeitsablauf kann beispielsweise ein Sieb zum Zurückhalten von Feststoffen, wie zum Beispiel Haaren, aufweisen. Der Flüssigkeitsablauf kann einen Verschluss, beispielsweise in Form eines Stöpsels, zum Verschließen des Flüssigkeitsablaufs aufweisen. Hierdurch ist das Becken mit der Flüssigkeit zumindest teilweise füllbar. Das Becken kann einen Überlauf für die Flüssigkeit aufweisen. Durch den Überlauf ist ein Überlaufen des Beckens mit der Flüssigkeit verhinderbar, insbesondere indem die Flüssigkeit über den Überlauf an die Abflussleitung und/oder die Kanalisation abgebbar ist. Das Becken weist insbesondere keinen Einlauf für eine Spülflüssigkeit auf, wie dies beispielsweise bei Toiletten der Fall ist.

[0009] Das Sitzwaschbecken weist eine Duschvorrichtung mit zumindest einer Düse zur Abgabe der Flüssigkeit für die Intimreinigung auf. Die zumindest eine Düse kann als Düseneinheit ausgebildet sein. Durch die zumindest eine Düse ist die Flüssigkeit insbesondere in Richtung des Benutzers, der äußeren Genitalien des Benutzers und/oder des Anus des Benutzers abgebbar. Die Flüssigkeit ist durch die zumindest eine Düse beispielsweise in Form eines Sprühstrahls abgebbar. Die Düse kann eine Mehrzahl von Düsenöffnungen aufweisen. Das Sitzwaschbecken kann eine erste Düse zur Reinigung der äußeren Genitalien und/oder eine zweite Düse zur Reinigung des Anus aufweisen. Die zumindest eine Düse ist, insbesondere automatisch, durch die Flüssigkeit, durch einen Flüssigkeitsdruck der Flüssigkeit und/oder in einer linearen Richtung, verfahrbar. Die zumindest eine Düse ist insbesondere hydraulisch und/oder durch einen Flüssigkeitsdruck der Flüssigkeit verfahrbar. Die zumindest eine Düse kann zwischen einer Betriebsstellung, in der die Intimreinigung durchführbar ist, und einer Raststellung, in der die zumindest eine Düse beispielsweise zumindest teilweise in einem Gehäuse der Duschvorrichtung geschützt angeordnet ist, verfahrbar sein. Die zumindest eine Düse kann derart verfahrbar sein, dass mit der Flüssigkeit die äußeren Genitalien und der Anus reinigbar sind, insbesondere ohne dass sich der Benutzer auf dem Becken bzw. relativ zu dem Becken bewegen muss. Durch die zumindest eine verfahrbare Düse muss der Benutzer die Verteilung der Flüssigkeit bei der Intimreinigung nicht manuell koordinieren, was die Intimreinigung erleichtert. Zusätzlich zu der zumindest einen Düse kann die Duschvorrichtung einen Flüssigkeitsauslass zur Abgabe der Flüssigkeit in das Becken aufweisen. Das Becken ist mit der über den Flüssigkeitsauslass abgegebenen Flüssigkeit beispielsweise reinigbar und/oder zumindest teilweise mit der Flüssigkeit füllbar. Der Flüssigkeitsauslass kann einen Mousseur aufweisen, in dem Gehäuse der Duschvorrichtung ausgebildet sein, sich durch das Gehäuse der Duschvorrichtung erstrecken, unabhängig von der zumindest einen Düse ausgebildet sein, zumindest teilweise starr ausgebildet sein und/oder zumindest teilweise schwenkbar ausgebildet sein. Die Abgabe der Flüssigkeit über den Flüssigkeitsauslass kann unabhängig und/oder separat von der Abgabe der Flüssigkeit über die zumindest eine Düse steuerbar sein.

[0010] Das Sitzwaschbecken kann einen Thermostatmischer aufweisen. Durch den Thermostatmischer sind insbesondere ein Kaltwasser und ein Warmwasser zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur mischbar. Das Mischwasser ist anschließend über die zumindest eine Düse abgebbar. Der Thermostatmischer kann als Thermostatkartusche und/oder Mikrothermostat ausgebildet sein. Der Thermostatmischer kann zumindest teilweise in dem Becken bzw. in dem Beckenkörper des Beckens und/oder in der Duschvorrichtung angeordnet sein.

[0011] Das Sitzwaschbecken kann ein manuell betätigbares Ventil zum Steuern einer Abgabe der Flüssigkeit über die zumindest eine Düse aufweisen. Das manuell betätigbares Ventil kann ein Absperrventil sein. Das manuell betätigbare Ventil ist durch den Benutzer manuell und/oder von Hand betätigbar. Insbesondere ist das manuell betätigbare Ventil manuell und/oder von Hand öffenbar und schließbar. Das manuell betätigbare Ventil kann zumindest teilweise in dem Becken bzw. in dem Beckenkörper des Beckens und/oder in der Duschvorrichtung angeordnet sein. Das Sitzwaschbecken bzw. die Duschvorrichtung kann zumindest ein Betätigungselement, beispielsweise in Form eines Betätigungshebels, zur Betätigung des manuell betätigbaren Ventils aufweisen.

[0012] Das Sitzwaschbecken kann ein elektrisch betätigbares Ventil zum Steuern einer Abgabe der Flüssigkeit über die zumindest eine Düse aufweisen. Das elektrisch betätigbare Ventil kann ein Absperrventil sein. Das elektrisch betätigbare Ventil ist durch den Benutzer beispielsweise fernbedienbar. Das Sitzwaschbecken kann eine Fernbedienung zur Betätigung des elektrisch betätigbaren Ventils aufweisen. Insbesondere ist das elektrisch betätigbare Ventil elektrisch öffenbar und schließbar. Das elektrisch betätigbare Ventil kann zumindest teilweise in dem Becken bzw. in dem Beckenkörper des Beckens und/oder in der Duschvorrichtung angeordnet sein.

[0013] Die Duschvorrichtung kann als Einhebelmischer ausgebildet sein. Der Einhebelmischer kann ein Mischventil zum Mischen des Kaltwassers und des Warmwassers zu dem Mischwasser aufweisen. Das Mischventil kann in Form einer Mischkartusche ausgebildet sein. Der Einhebelmischer kann ein Betätigungselement bzw. ein einziges Betätigungselement, beispielsweise in Form des Betätigungshebels, zur Betätigung des Mischventils aufweisen. Das Betätigungselement kann zur Einstellung der Mischwassertemperatur um eine Drehachse drehbar und/oder zur Steuerung der Abgabe der Flüssigkeit bzw. des Mischwassers um eine Schwenkachse schwenkbar sein. Der Einhebelmischer kann an einer Montageöffnung des Beckens bzw. des Beckenkörpers des Beckens befestigt sein. Der Einhebelmischer kann ein weiteres Betätigungselement zum Steuern einer Abgabe über den Flüssigkeitsauslass aufweisen.

[0014] Die Duschvorrichtung kann einen Gewindeschaft aufweisen, über den die Duschvorrichtung an der Montageöffnung des Beckens befestigt ist. Der Gewindeschaft kann zumindest teilweise rohrförmig ausgebildet sein und/oder ein Gewinde aufweisen. Die Duschvorrichtung bzw. der Gewindeschaft ist zumindest teilweise durch die Montageöffnung oder in die Montageöffnung steckbar bzw. gesteckt. Die Duschvorrichtung bzw. der Gewindeschaft ist insbesondere mit einer Mutter in der Montageöffnung und/oder an dem Becken bzw. dem Beckenkörper befestigt.

[0015] Die Duschvorrichtung weist einen Adapter auf, mit dem die Duschvorrichtung an dem Becken (bzw. dem Beckenkörper) befestigt ist. Der Adapter kann zumindest teilweise aus Kunststoff und/oder Metall, wie zum Beispiel Messing oder Edelstahl, bestehen. Der Thermostatmischer kann zumindest teilweise in dem Adapter angeordnet sein. Der Gewindeschaft kann an dem Adapter ausgebildet sein. Der Adapter kann, insbesondere unmittelbar, auf der Montageöffnung des Beckens bzw. des Beckenkörpers angeordnet sein.

[0016] Der Adapter kann eine Aufnahme für ein Mischventil aufweisen. Die Aufnahme kann zumindest teilweise zylinderförmig ausgebildet sein und/oder sich zumindest teilweise entlang der Drehachse erstrecken. Das Mischventil ist zumindest teilweise in der Aufnahme angeordnet bzw. befestigt.

[0017] Der Adapter kann zumindest einen Mischwasserkanal aufweisen, über den die Flüssigkeit bzw. das Mischwasser der zumindest einen Düse zuführbar ist.

[0018] Die zumindest eine Düse kann an dem Adapter befestigt sein.

[0019] Der Adapter kann einen Kaltwasseranschluss zum Anschließen einer Kaltwasserzuführleitung für das Kaltwasser und/oder einen Warmwasseranschluss zum Anschließen einer Warmwasserzuführleitung für das Warmwasser aufweisen.

[0020] An dem Adapter kann eine Grundplatte der Duschvorrichtung befestigt sein. Die Grundplatte kann plattenförmig ausgebildet und/oder auf einer Oberseite des Beckens bzw. des Beckenkörpers angeordnet sein. Die Grundplatte kann dem Tragen und/oder der Befestigung von zumindest einer Funktionskomponente der Duschvorrichtung dienen. Bei der zumindest einen Funktionskomponente kann es sich beispielsweise um die zumindest eine Düse, den Thermostatmischer, das manuell betätigbare Ventil, das elektrisch betätigbare Ventil und/oder das Mischventil handeln.

[0021] Einem weiteren Aspekt folgend wird auch ein Verfahren zur Umrüstung eines Sitzwaschbeckens angegeben, das zumindest die folgenden Schritte aufweist:

a) Entfernen einer Sanitärarmatur des Sitzwaschbeckens; und

b) Befestigen einer Duschvorrichtung mit zumindest einer Düse zur Abgabe einer Flüssigkeit für eine Intimreinigung an einem Becken des Sitzwaschbeckens, wobei die zumindest eine Düse verfahrbar ist.

[0022] Mit dem Verfahren ist insbesondere ein Sitzwaschbecken umrüstbar, das eine Sanitärarmatur mit einem (konventionell) schwenkbaren Flüssigkeitsauslass aufweist. Die Sanitärarmatur wird in einem Schritt a) von dem Becken bzw. dem Beckenkörper entfernt. In einem Schritt b) wird an dem Becken bzw. dem Beckenkörper die Duschvorrichtung mit der zumindest einen Düse zur Abgabe der Flüssigkeit bzw. des Mischwassers befestigt, wobei die zumindest eine Düse der Duschvorrichtung (relativ zum Becken, relativ zur Duschvorrichtung und/oder durch die Flüssigkeit) verfahrbar ist.

[0023] Für weitere Einzelheiten zu dem Verfahren wird vollumfänglich auf die Beschreibung des Sitzwaschbeckens verwiesen.

[0024] Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren eine besonders bevorzugte Ausführungsvariante der Erfindung zeigen, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist. Dabei sind gleiche Bauteile in den Figuren mit denselben Bezugszeichen versehen. Es zeigen beispielhaft und schematisch:

Fig. 1:

ein Sitzwaschbecken in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 2:

eine Teilansicht des Sitzwaschbeckens in einem Längsschnitt; und

Fig. 3

ein Adapter einer Duschvorrichtung des Sitzwaschbeckens in einem Längsschnitt.

[0025] Fig. 1 zeigt ein Sitzwaschbecken 1 in einer perspektivischen Darstellung. Das Sitzwaschbecken 1 umfasst ein Becken 2, das aus einer Beckenkeramik 13 gebildet ist. Das Becken 2 weist an einem Beckenboden 21 einen Flüssigkeitsablauf 3 für eine Flüssigkeit auf. An dem Becken 2 bzw. der Beckenkeramik 13 ist eine Duschvorrichtung 4 befestigt, die eine erste Düse 5 und eine zweite Düse 6 zur Abgabe der Flüssigkeit aufweist. Die Düsen 5, 6 sind in der Fig. 4 in einem Gehäuse 19 der Duschvorrichtung 4 angeordnet.

[0026] Fig. 2 zeigt eine Teilansicht des Sitzwaschbeckens 1 in einem Längsschnitt im Bereich der Duschvorrichtung 4. Die Duschvorrichtung 4 umfasst einen Adapter 10, der mit einem Gewindeschaft 8 in einer Montageöffnung 9 des Beckens 2 angeordnet und mit einer Mutter 14 befestigt ist. Der Adapter 10 weist eine Aufnahme 11 für ein Mischventil 12 auf. Bei dem Mischventil 12 handelt es sich um ein manuell betätigbares Ventil 7 in Form einer Mischkartusche. Dem Mischventil 12 ist über eine Kaltwasserzuführleitung 22 Kaltwasser und über eine hier nicht sichtbare Warmwasserzuführleitung Warmwasser zuführbar, die durch das Mischventil 12 zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur mischbar sind. Das Mischventil 12 ist über ein Betätigungselement 15 betätigbar, der als Betätigungshebel ausgebildet ist. Das Betätigungselement 15 ist zur Einstellung der Mischwassertemperatur um eine Drehachse 16 drehbar und zur Steuerung einer Abgabe des Mischwassers um eine (orthogonal zu der Drehachse 16 und/oder senkrecht zur Zeichnungsebene verlaufende) Schwenkachse 17 schwenkbar. Der ersten Düse 5 und der in der Fig. 1 gezeigten zweiten Düse 6 ist das Mischwasser über einen Mischwasserkanal 20 des Adapters 10 zuführbar. Die Düsen 5, 6 sind durch das Mischwasser in einer linearen Richtung 18 verfahrbar.

[0027] Fig. 3 zeigt den Adapter 10 in einem Längsschnitt. Zu erkennen ist, dass sich die Aufnahme 11 zylinderförmig entlang der Drehachse 16 erstreckt.

[0028] Die vorliegende Erfindung erleichtert eine Intimreinigung.

Bezugszeichenliste

[0029] 

1

Sitzwaschbecken

2

Becken

3

Flüssigkeitsablauf

4

Duschvorrichtung

5

erste Düse

6

zweite Düse

7

manuell betätigbares Ventil

8

Gewindeschaft

9

Montageöffnung

10

Adapter

11

Aufnahme

12

Mischventil

13

Beckenkeramik

14

Mutter

15

Betätigungselement

16

Drehachse

17

Schwenkachse

18

lineare Richtung

19

Gehäuse

20

Mischwasserkanal

21

Beckenboden

22

Kaltwasserzuführleitung

Ansprüche

1. Sitzwaschbecken (1), zumindest aufweisend:

- ein Becken (2) mit einem Flüssigkeitsablauf (3); und

- eine Duschvorrichtung (4) mit zumindest einer Düse (5, 6) zur Abgabe einer Flüssigkeit für eine Intimreinigung, wobei die zumindest eine Düse (5, 6) verfahrbar ist.

2. Sitzwaschbecken (1) nach Patentanspruch 1, aufweisend einen Thermostatmischer.

3. Sitzwaschbecken (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, aufweisend ein manuell betätigbares Ventil (7) zum Steuern einer Abgabe der Flüssigkeit über die zumindest eine Düse (5, 6).

4. Sitzwaschbecken (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, aufweisend ein elektrisch betätigbares Ventil zum Steuern einer Abgabe der Flüssigkeit über die zumindest eine Düse (5, 6).

5. Sitzwaschbecken (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Duschvorrichtung (4) als Einhebelmischer ausgebildet ist.

6. Sitzwaschbecken (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Duschvorrichtung (4) einen Gewindeschaft (8) aufweist, über den die Duschvorrichtung (4) an einer Montageöffnung (9) des Beckens (2) befestigt ist.

7. Sitzwaschbecken (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Duschvorrichtung (4) einen Adapter (10) aufweist, mit dem die Duschvorrichtung (4) an dem Becken (2) befestigt ist.

8. Sitzwaschbecken (1) nach Patentanspruch 7, wobei der Adapter (10) eine Aufnahme (11) für ein Mischventil (12) aufweist.

9. Sitzwaschbecken (1) nach Patentanspruch 7 oder 8, wobei die zumindest eine Düse (5, 6) an dem Adapter (10) befestigt ist.

10. Verfahren zur Umrüstung eines Sitzwaschbeckens (1), aufweisend zumindest die folgenden Schritte:

a) Entfernen einer Sanitärarmatur des Sitzwaschbeckens (1); und

b) Befestigen einer Duschvorrichtung (4) mit zumindest einer Düse (5, 6) zur Abgabe einer Flüssigkeit für eine Intimreinigung an einem Becken (2) des Sitzwaschbeckens (1), wobei die zumindest eine Düse (5, 6) verfahrbar ist.

Zeichnung