VERRIEGELUNGSEINRICHTUNG

Abstract

 Verriegelungseinrichtung (1-1b), insbesondere mechanisches Schloss, das ein Gehäuse (2-2b) und einen in das Gehäuse eingebrachten länglichen Sperrkörper (3-3d) umfasst, wobei der längliche Sperrkörper Sperrelemente (8-8d, 11-11d) aufweist, die durch ein passendes Entsperrmittel (16-16b) aus einer Sperrstellung, in der der Sperrkörper relativ zu dem Gehäuse (2-2b) nicht drehbar ist, in eine Entsperrstellung, in der der Sperrkörper zur Entriegelung der Verriegelungseinrichtung relativ zu dem Gehäuse (2-2b) drehbar ist, bewegbar sind. Zweckmäßigerweise weist der längliche Sperrkörper (3-3d) zumindest zwei Sperrelementbereiche (5-5d, 6-6d) auf, wobei Sperrelemente (8-8d) eines ersten Sperrelementbereichs (5-5d) verschieden von Sperrelementen (11-11d) eines zweiten Sperrelementbereichs (6-6d) ausgebildet sind. Dadurch, dass die Sperrelemente der zumindest zwei Sperrelementbereiche voneinander verschieden sind, ist eine Öffnung der Verriegelungseinrichtung mit einem bisher bekannten Lockpickingwerkzeug vorteilhaft nicht möglich. Geschaffen wird eine gegen eine unbefugte Entriegelung besonders sichere Verriegelungseinrichtung.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung, insbesondere ein mechanisches Schloss, das ein Gehäuse und einen in das Gehäuse eingebrachten länglichen Sperrkörper umfasst, wobei der längliche Sperrkörper Sperrelemente aufweist, die durch ein passendes Entsperrmittel aus einer Sperrstellung, in der der Sperrkörper relativ zu dem Gehäuse nicht drehbar ist, in eine Entsperrstellung, in der der Sperrkörper zur Entriegelung der Verriegelungseinrichtung relativ zu dem Gehäuse drehbar ist, bewegbar sind.

[0002] Aus US 5,181,406 A ist eine Verriegelungseinrichtung bekannt.

[0003] Durch Benutzung sind Schlösser mit einem länglichen Gehäuse und einem darin angeordneten länglichen Sperrkörper bekannt. Solche Schlösser werden beispielsweise in Briefkästen verwendet, die einen Postaufnahmebehälter mit einer verriegelbaren Zugangsklappe aufweisen.

[0004] Sind die Sperrelemente als Sperrscheiben mit zwischen benachbarten Sperrscheiben angeordneten Distanzscheiben ausgebildet, kann das Schloss mit einem sogenannten Lockpickingwerkzeug innerhalb kurzer Zeit unbefugt und zerstörungsfrei geöffnet werden. Mit dem genannten Werkzeug, das auf einen zu öffnenden Schlosstyp angepasst ist, können sämtliche Sperrscheiben dazu aus einer Sperrstellung in eine Entsperrstellung gedreht werden. In der Sperrstellung greift ein sich parallel zu einer Längsachse des Sperrkörpers erstreckender Sperrstift in eine Rastnut in dem Gehäuse ein und liegt an Außenseiten der Sperrscheiben an, so dass eine Drehbewegung des Sperrkörpers in dem Gehäuse um eine Längsachse des Sperrkörpers blockiert ist.

[0005] In der Entsperrstellung sind die Sperrscheiben in einer Stellung, in der der Sperrstift nur noch in eine Entsperrnut bildende Einkerbungen in den Sperrscheiben und den Distanzscheiben eingreift und nicht mehr in die Rastnut in dem Gehäuse, so dass eine Drehbewegung des Sperrkörpers in dem Gehäuse freigegeben ist. Das Schloss kann nun aus einer Verriegelungsstellung, in der beispielsweise ein Sperrriegel einen Vorsprung hintergreift, in eine Entriegelungsstellung bewegt werden, in der der Sperrriegel den Vorsprung nicht mehr hintergreift.

[0006] Sind die Sperrelemente als Sperrstäbe oder als rahmenartige Sperrplättchen ausgebildet, erfolgt deren Bewegung aus einer Sperrstellung in eine Entsperrstellung entgegen einer Federkraft einer Schraubenfeder. Dazu liegt die Feder mit einem ersten Ende an das Gehäuse an und mit einem dem ersten Ende abgewandten zweiten Ende an eine Stirnseite des Sperrstabs oder an einen Rahmenvorsprung des rahmenartigen Sperrplätchens.

[0007] Bei einem Schloss mit Sperrstäben sind diese üblicherweise zweiteilig ausgebildet, wobei die beiden Teile unterschiedlich lang sind. In der Sperrstellung stehen die Sperrstäbe aus dem Gehäuse heraus in den Sperrkörper vor. In der Entsperrstellung ist ein dem Gehäuse zugewandter Sperrstabteil in dem Gehäuse und ein dem Sperrkörper zugewandter Sperrstabteil in dem Sperrkörper angeordnet. Ein Übergang der beiden Sperrstabteile im Bereich eines Übergangs ist dazu bündig mit dem Gehäuse und dem Sperrkörper.

[0008] Bei einem Schloss mit rahmenartigen Sperrplättchen stehen Sperrränder der Sperrplättchen in der Sperrstellung aus dem Sperrkörper in das Gehäuse vor und greifen in eine Rastnut in dem Gehäuse ein. In der Entsperrstellung sind die Sperrränder innerhalb des Sperrkörpers angeordnet, das heißt eingezogen, und greifen nicht mehr in die Rastnut ein.

[0009] Bei den vorgenannten aus dem Stand der Technik bekannten mechanischen Schlössern werden die Sperrelemente durch einen Schlüssel bei dessen Einführen in das Schloss aus der Sperrstellung in die Entsperrstellung bewegt.

[0010] In Fachkreisen wird eine Sicherheit eines mechanischen Schlosses an einer Zeit gemessen, die erforderlich ist, um das mechanische Schloss unbefugt zu öffnen. Je länger diese Zeit ist, als desto sicherer gilt das Schloss.

[0011] Eine erfindungsgemäße Verriegelungseinrichtung ist eine ausschließlich mechanische Verriegelungseinrichtung. Elektrische und/oder elektronische Komponenten sind nicht vorgesehen.

[0012] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine mechanische Verriegelungseinrichtung der eingangs genannten Art auszubilden, die besonders widerstandsfähig gegen eine unbefugte, zerstörungsfreie Öffnung ist.

[0013] Ferner liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Verriegelungseinrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die besonders widerstandsfähig gegen eine gewaltsame Öffnung ist.

[0014] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass der längliche Sperrkörper zumindest zwei Sperrelementbereiche aufweist, wobei Sperrelemente eines ersten Sperrelementbereichs verschieden von Sperrelementen eines zweiten Sperrelementbereichs ausgebildet sind.

[0015] Vorzugsweise weist jeder der zumindest zwei Sperrelementbereiche mehrere gleiche oder gleichartige Sperrelemente auf, die von den Sperrelementen eines anderen der Sperrelelementbereiche verschieden sind. Beispielsweise kann ein erster Sperrelementbereich Sperrscheiben aufweisen, während ein zweiter Sperrelementbereich Sperrstäbe umfasst.

[0016] Dadurch, dass die Sperrelemente der zumindest zwei Sperrelementbereiche voneinander verschieden sind, ist eine Öffnung der Verriegelungseinrichtung mit einem bisher bekannten Lockpickingwerkzeug vorteilhaft nicht möglich. Weiter vorteilhaft muss eine zur Öffnung nicht befugte Person zwei Sperrelementbereiche mit voneinander verschiedenen Sperrelementen überwinden, um die Verriegelungseinrichtung unbefugt und zerstörungsfrei zu öffnen. Das bedeutet, dass sämtliche Sperrelemente eines jeden Sperrelementbereichs aus der Sperrstellung in eine Entsperrstellung bewegt werden müssen, damit der Sperrkörper zur Öffnung der Verriegelungseinrichtung in dem Gehäuse drehbar ist. Dazu müssen unterschiedliche Lockpickingtechniken miteinander kombiniert werden. Damit dies überhaupt möglich ist, muss einem Lockpicker bekannt sein, wieviele Sperrelemente jeder Sperrelementbereich aufweist und wie diese ausgebildet sind.

[0017] Zweckmäßigerweise sind die zumindest zwei Sperrelementbereiche in einer Längsrichtung des länglichen Sperrkörpers hintereinander angeordnet. Vorteilhaft besteht ein vorderer und ein hinterer Sperrelementbereich, wobei der hintere Sperrelementbereich tiefer in dem Sperrkörper liegt, das heißt weiter weg von einer Einführöffnung, durch die hindurch ein Entsperrmittel wie ein Schlüssel einführbar ist. Dadurch sind die Sperrelemente des hinteren Sperrelementbereichs weniger gut zugänglich als diejenigen des vorderen Sperrelementbereichs. Aufgrund dieser Anordnung wird eine Verriegelungseinrichtung ausgebildet, die besser als aus dem Stand der Technik bekannte Verriegelungseinrichtungen gegen eine unbefugte Öffnung gesichert ist.

[0018] In einer Ausgestaltung der Erfindung sind die Sperrelemente eines ersten Sperrelementbereichs der zumindest zwei Sperrelementbereiche um eine Längsachse des länglichen Sperrkörpers drehbar, und die Sperrelemente eines zweiten Sperrelementbereichs der zumindest zwei Sperrelementbereiche sind schräg oder senkrecht zu einer Längsachse des länglichen Sperrkörpers linear bewegbar. Durch eine Bewegbarkeit der Sperrelemente der verschiedenen Sperrelementbereiche in unterschiedliche Richtungen oder durch unterschiedliche Bewegungen wird vorteilhaft eine besonders sichere Verriegelungseinrichtung geschaffen.

[0019] Zweckmäßigerweise sind die Sperrelemente eines ersten Sperrelementbereichs der zumindest zwei Sperrelementbereiche als um eine Längsachse des länglichen Sperrkörpers drehbare Sperrscheiben und die Sperrelemente eines zweiten Sperrelementbereichs der zumindest zwei Sperrelementbereiche als linear entgegen einer Rückstellkraft eines Rückstellmittels bewegbare rahmenartige Sperrplättchen oder Sperrstäbe ausgebildet.

[0020] Sperrscheiben sind im Wesentlichen rund, insbesondere kreisrund, während Sperrplättchen eckig ausgebildet sind. Ein Entsperrmittel wie ein Schlüssel taucht zur Bewegung von Sperrscheiben oder Sperrplättchen aus der Sperrstellung in die Entsperrstellung und zurück durch eine mittige Öffnung in diesen hindurch. Sperrscheiben werden bei einer solchen Einführbewegung gedreht, während Sperrplättchen linear mit einer Richtungskomponente senkrecht zu einer Längsachse des länglichen Sperrkörpers bewegt werden.

[0021] Sperrstäbe, die zwei- oder mehrteilig ausgebildet sein können, liegen an das Entsperrmittel an, beispielsweise an einen Schlüsselbart eines Schlüssels, und werden linear bewegt. Insbesondere kann das Rückstellmittel eine Feder wie eine Schraubenfeder oder eine Spiralfeder umfassen.

[0022] Vorteilhaft wird eine Verriegelungseinrichtung geschaffen, die besonders sicher und einfach herstellbar ist. Die Erfinder haben außerdem festgestellt, dass eine solche Verriegelungseinrichtung eine besonders lange Nutzungsdauer ermöglicht.

[0023] In einer Ausgestaltung der Erfindung weist einer der zumindest zwei Sperrelementbereiche einen hohlzylindrischen Grundkörper auf, der mehrere Stege umfasst. Die Stege können zwischen Einbringaussparungen, durch die hindurch die Sperrelemente in den hohlyzlindrischen Grundkörper eingebracht werden können, angeordnet sein.

[0024] Denkbar ist, dass eine Stirnseite des hohlzylindrischen Grundkörpers einen Steg aufweist, der lediglich auf einer Seite von einer Einbringaussparung begrenzt ist.

[0025] Zwischen benachbarten Stegen sind Sperrelemente in den hohlzylindrischen Grundkörper eingebracht.

[0026] Obwohl denkbar ist, dass durch eine Einbringaussparung mehrere Sperrelemente in den hohlzylindrischen Grundkörper eingebracht sind, ist in eine einzige Einbringaussparung insbesondere ein einziges Sperrelement in den hohlzylindrischen Grundkörper eingebracht. Vorzugsweise ist der hohlzylindrische Grundkörper einstückig ausgebildet.

[0027] Weiter bevorzugt ist der hohlzylindrische Grundkörper als Gussteil ausgebildet, vorzugsweise als metallisches Gussteil. Dessen Ausbildung aus einem keramischen Werkstoff oder Kunststoff ist denkbar.

[0028] Durch die Stege wird ein besonders stabiler hohlzylindrischer Grundkörper geschaffen, durch den die Verriegelungseinrichtung besonders gut gegen gewaltsames unbefugtes Öffnen unter Zuhilfenahme von Schlag- oder Bohrwerkzeugen gesichert ist.

[0029] Obwohl denkbar ist, dass die Einbringaussparungen unterschiedlich breit sind, wobei Breite deren Abmessung in einer Längsrichtung des Sperrkörpers bezeichnet, sind die Einbringaussparungen insbesondere gleich breit.

[0030] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind die Stege als ringabschnittförmige Stege ausgebildet.

[0031] Die ringabschnittförmigen Stege können halbringförmige Stege oder halbkreisringförmige Stege sein. Ein Ringdurchmesser von halbringförmigen oder halbkreisringförmigen Stegen entspricht einem Durchmesser des hohlzylindrischen Grundkörpers.

[0032] Außenseiten der Stege können Oberflächenabschnitte des hohlzylindrischen Grundkörpers bilden, das heißt die Stege erstrecken sich in dessen Umfangsrichtung.

[0033] Die Stege wirken außerdem als Abstandhalter, die aus dem Stand der Technik bekannten Distanzscheiben entsprechen.

[0034] Ferner wirken die Stege als Verstärkungsmittel, durch das eine Stabilität einer erfindungsgemäßen Verriegelungseinrichtung erheblich erhöht wird.

[0035] Die Stege können kongruente Einkerbungen aufweisen, die in einer Längsrichtung des hohlzylindrischen Grundkörpers hintereinander angeordnet sind. Die kongruenten Einkerbungen können mit zu diesen kongruenten Einkerbungen in den Sperrelementen eine Entsperrnut bilden.

[0036] Zweckmäßigerweise sind die Stege unterschiedlich dick. Vorteilhaft sind benachbarte Sperrelemente nicht äquidistant voneinander beabstandet, sondern in voneinander verschiedenen Abständen.

[0037] Eine Dicke des Steges ist dessen Abmessung in einer Längsrichtung des Sperrkörpers. Sind die Stege unterschiedliche dick, muss für jede Bauart einer erfindungsgemäßen Verriegelungseinrichtung ein eigenes Lockpickingwerkzeug geschaffen werden. Vorteilhaft wird eine besonders sichere Verriegelungseinrichtung geschaffen.

[0038] Sind einige der Stege dicker ausgebildet als andere Stege, wird außerdem eine gegen ein gewaltsames Öffnen besonders stabile Verriegelungseinrichtung geschaffen.

[0039] In einer Ausgestaltung der Erfindung umfasst der hohlzylindrische Grundkörper auf einer den Einbringaussparungen gegenüberliegenden Seite mehrere Aufnahmeaussparungen zur Aufnahme von Sperrelementvorsprüngen der Sperrelemente. Vorteilhaft sind aus dem Stand der Technik bekannten Sperrelemente verwendbar, beispielsweise Sperrscheiben, rahmenartige Sperrplättchen oder Sperrstäbe. Eine Aufnahmeaussparung ist genauso breit wie einer dieser gegenüberliegende Einbringaussparung. Eine Breite ist deren Abmessung in einer Längsrichtung des hohlzylindrischen Grundkörpers.

[0040] Die Aufnahmeaussparungen können in eine Innenwand des hohlzylindrischen Grundkörpers in der Art eines Sacklochs eingebracht sein, oder sich in radialer Richtung durchgehend durch eine Mantelfläche des hohlzylindrischen Grundkörpers hindurch erstrecken. Sind die Aufnahmeaussparungen in der Art eines Sacklochs ausgebildet, wird ein besonders steifer hohlzylindrischer Grundkörper geschaffen.

[0041] Aussparungsenden der Aufnahmeaussparungen bilden zwei Anschläge für die Sperrelementvorsprünge der Sperrelemente. Die Sperrelementvorsprünge können in einer Sperrstellung an einen ersten der beiden Anschläge und in einer Entsperrstellung an einen zweiten der beiden Anschläge anliegen. Durch Veränderung einer Aussparungslänge in einer Umfangsrichtung des hohlzylindrischen Grundkörpers ist eine Anzahl an möglichen Stellungen der Sperrelemente zwischen einer Sperrstellung und einer Entsperrstellung festlegbar. Je länger die Aussparungen, desto mehr verschiedene Schlüsselkombinationen sind möglich. Die Sperrelementvorsprünge aufnehmenden Aufnahmeaussparungen sind außerdem Führungen für die Sperrelemente, durch die eine geführte Bewegung aus einer Sperrstellung in eine Entsperrstellung möglich ist.

[0042] Es versteht sich, dass nicht die Sperrelementvorsprünge aller Sperrelemente an einen der beiden Anschläge anliegen müssen.

[0043] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist zumindest einer der zumindest zwei Sperrelementbereiche ein Sperrelementgehäuse auf, in das zumindest ein Sperrelement eingebracht ist.

[0044] Das Sperrelementgehäuse kann eine eigene Baugruppe bilden. Eine erfindungsgemäße Verriegelungseinrichtung ist vorteilhaft besonders gut an Bedürfnisse von Benutzern der Verriegelungseinrichtung anpassbar. Beispielsweise kann für einen Verwender einer erfindungsgemäßen Verriegelungseinrichtung ein Sperrelementgehäuse für Sperrrahmen erforderlich sein, während ein anderer Verwender einer erfindungsgemäßen Verriegelungseinrichtung ein Sperrelementgehäuse für Sperrstäbe benötigt.

[0045] Insbesondere kann das mindestens eine Sperrelement in dem Sperrelementgehäuse entgegen einer Rückstellkraft eines Rückstellmittels linear bewegbar sein, wobei das Rückstellmittel vollständig in das Sperrelementgehäuse eingebracht ist.

[0046] Es versteht sich, dass mehrere Sperrelemente in ein einziges Sperrelementgehäuse eingebracht sein können.

[0047] Zweckmäßigerweise ist der Sperrelementbereich, der das Sperrelementgehäuse umfasst, in Einführrichtung des Entsperrmittels vor oder hinter dem anderen der zumindest zwei Sperrelementbereiche angeordnet. Das Sperrelementgehäuse kann als zusätzliche Verstärkung der Verriegelungseinrichtung wirken, beispielsweise als zusätzlicher Bohrschutz.

[0048] Vorteilhaft wird eine besonders sichere Verriegelungseinrichtung geschaffen.

[0049] Obwohl denkbar ist, dass in das Sperrelementgehäuse mehrere Sperrelemente eingebracht sind und das Sperrelementgehäuse derart ausgebildet ist, dass benachbarte Sperrelemente in der Sperrstellung zumindest abschnittsweise von einer gleichen Seite aus dem Sperrelementgehäuse vorstehen, sind in das Sperrelementgehäuse in einer Ausgestaltung der Erfindung mehrere Sperrelemente eingebracht und das Sperrelementgehäuse ist derart ausgebildet, dass benachbarte Sperrelemente in der Sperrstellung zumindest abschnittsweise von zwei gegenüberliegenden Seiten aus dem Sperrelementgehäuse vorstehen. Die Sperrelemente stehen vorzugsweise in Richtung des Gehäuses der Verriegelungseinrichtung vor. Vorstehende Sperrelementabschnitte können in der Sperrstellung in Rastnuten in dem Gehäuse eingreifen.

[0050] Dadurch, dass die Sperrelemente von zwei gegenüberliegenden Seiten aus dem Sperrelementgehäuse vorstehen, wird eine besonders stabile und sichere Verriegelungseinrichtung ausgebildet. Insbesondere wird ein sogenanntes Ziehen des Gehäuses der Verriegelungseinrichtung zu deren unbefugter Entriegelung wirksam verhindert.

[0051] Beispielsweise können Sperrelementränder in der Sperrstellung aus dem Gehäuse vorstehen und in eine Rastnut in dem Gehäuse der Verriegelungseinrichtung eingreifen.

[0052] In das Sperrelementgehäuse eingebrachte Sperrelemente sind vorzugsweise entgegen einer Rückstellkraft eines Rückstellmittels, das eine Feder wie eine Schraubenfeder umfassen kann, bewegbar, insbesondere linear.

[0053] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist der längliche Sperrkörper mehrteilig ausgebildet, wobei ein erster Sperrkörperteil mindestens einen ersten der zumindest zwei Sperrelementbereiche bildet und ein zweiter Sperrkörperteil mindestens einen zweiten der zumindest zwei Sperrelementbereiche. Es wird eine modulare Verriegelungseinrichtung geschaffen. Jeder Sperrelementbereich kann eine eigene Baugruppe bilden. Vorteilhaft ist eine erfindungsgemäße Verriegelungseinrichtung besonders einfach und wirtschaftlich herstellbar. Aufgrund des modularen Aufbaus ist eine erfindungsgemäße Verriegelungseinrichtung weiter vorteilhaft besonders einfach an Sicherheitsanforderungen eines Verwenders der Verriegelungseinrichtung anpassbar.

[0054] Zweckmäßigerweise ist an einer einer Gehäuseöffnung, durch die das Entsperrmittel in das Gehäuse einführbar ist, abgewandten Seite des länglichen Sperrkörpers eine Einrichtung zur Befestigung eines Sperrelements der Verriegelungseinrichtung einstückig angeformt.

[0055] Ist der längliche Sperrkörper mehrteilig ausgebildet, ist die Befestigungseinrichtung einstückig an einen der Sperrkörperteile angeformt.

[0056] Vorteilhaft bestehen keine Fügestellen, die als Bruchstellen wirken können.

[0057] In einer Ausgestaltung der Erfindung ist an einer einer Gehäuseöffnung, durch die das Entsperrmittel in das Gehäuse einführbar ist, zugewandten Seite des länglichen Sperrkörpers ein Bohrschutzelement angeordnet.

[0058] Das Bohrschutzelement kann aus einem Metall wie Stahl gebildet sein und drehfest mit dem Gehäuse oder einem Sperrkörper der Verriegelungseinrichtung verbunden sein.

[0059] Denkbar ist, dass das Bohrschutzelement scheibenförmig ausgebildet ist.

[0060] Ist das Bohrschutzelement drehbar in dem Gehäuse gelagert, kann es sich mit einem Bohrwerkzeug mitdrehen. Vorteilhaft wird eine gegen Aufbohren besonders sichere Verriegelungseinrichtung geschaffen.

[0061] Zweckmäßigerweise weist die Verriegelungseinrichtung drei Sperrelementbereiche auf, von denen zwei Sperrelementbereiche gleich ausgebildet sind und von einem dritten Sperrelementbereich verschieden ausgebildet sind. Beispielsweise können zwei Sperrelementbereiche Sperrscheiben aufweisen, während ein dritter Sperrelementbereich Sperrstäbe umfasst. Denkbar ist, dass die drei Sperrelementbereiche voneinander verschieden ausgebildet sind. Beispielsweise kann ein erster Sperrelementbereich federnd gelagerte Sperrstäbe, ein zweiter Sperrelementbereich Sperrscheiben und ein dritter Sperrelementbereich federnd gelagerte rahmenartige Sperrelemente aufweisen.

[0062] Vorteilhaft wird eine Sicherheit gegen eine unbefugte Entriegelung weiter erhöht.

[0063] In einer Ausgestaltung der Erfindung sind die beiden gleich ausgebildeten Sperrelementbereiche in einer Längsrichtung des länglichen Sperrkörpers vor und hinter dem von den beiden gleich ausbildeten Sperrelementbereichen verschieden ausgebildeten Sperrelementbereich angeordnet.

[0064] Vorteilhaft ist eine einfache Herstellbarkeit bei gleichzeitig hoher Sicherheit gegen Lockpicking sichergestellt.

[0065] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen und der beigefügten, sich auf die Ausführungsbeispiele beziehenden Zeichnungen, näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

Eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Verriegelungseinrichtung,

Fig. 2

eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Verriegelungseinrichtung,

Fig. 3

eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Verriegelungseinrichtung,

Fig. 4 und 5

verschiedene Ausführungsformen eines Sperrkörpers einer erfindungsgemäßen Verriegelungseinrichtung.

[0066] Eine in Fig. 1 in einer Explosionsdarstellung gezeigte, als mechanisches Schloss ausgebildete Verriegelungseinrichtung 1 umfasst ein Gehäuse 2 und einen länglichen als metallisches Gussteil ausgebildeten Sperrkörper 3, der in das Gehäuse 2 eingebracht ist, und an den eine Einrichtung 4 zur Befestigung eines in Fig. 1 nicht gezeigten Sperrelements, das einen Sperrriegel umfassen kann, einstückig angeformt ist.

[0067] Der Sperrkörper 3 weist zwei Sperrelementbereiche 5, 6 auf, die in axialer Richtung, das heißt in einer Längsrichtung des Sperrkörpers 3 hintereinander angeordnet sind. Der erste Sperrelementbereich 5 umfasst sechs um eine Längsachse 7 des Sperrkörpers drehbare Sperrscheiben 8 und zwischen den Sperrscheiben 8 angeordnete Distanzscheiben 9.

[0068] Der zweite Sperrelementbereich 6 weist ein Sperrplättchengehäuse 10 auf, in das zwei rahmenartige Sperrplättchen 11 eingebracht sind. Sperrränder 12 der rahmenartigen Sperrplättchen stehen in einer Sperrstellung von gegenüberliegenden Seiten 13, 14 des Sperrplättchengehäuses 10 aus dem Sperrplättchengehäuse 10 vor. Die Sperrplättchen 11 sind in dem Sperrplättchengehäuse 10 durch Schraubenfedern 15 federnd gelagert.

[0069] Der längliche Sperrkörper 3 weist ferner zwei in Längsrichtung gerade und in einer Umfangsrichtung des Sperrkörpers 3 gebogene Haltearme 17 auf, die die Sperrelementbereiche 5, 6 begrenzen und zwischen denen die Sperrscheiben 8, die Distanzscheiben 9 und das Sperrplättchengehäuse 10 angeordnet sind. Ein Biegeradius der Haltearme 16 in einer Umfangsrichtung des Sperrkörpers 3 entspricht einem Radius der Sperrscheiben 8.

[0070] Die Befestigungseinrichtung 4 weist auf einer den Haltearmen 17 abgewandten Seite des Sperrkörpers 3 einen vollzylindrischen, mit einem Gewinde versehenen Vorsprung 18 auf, an dem ein in Fig. 1 nicht gezeigter Sperrriegel der Verriegelungseinrichtung befestigbar ist.

[0071] In einem dem Schlüssel 16 zugewandten Bereich des Gehäuses 2 ist ein scheibenförmiges, aus Stahl gebildetes und nicht drehbares Bohrschutzelement 19 in das Gehäuse 2 eingebracht.

[0072] In Fig. 1 sind aus Gründen der Übersichtlichkeit keine Haltestifte gezeigt, durch die der Sperrkörper 3 in dem Gehäuse 2 gehalten wird. Außerdem ist aus Gründen der Übersichtlichkeit in Fig. 1 kein Sperrstift gezeigt, der in einer Entsperrstellung in einer von Einkerbungen 20 in den Sperrscheiben 8 und Einkerbungen 21 gebildeten Entsperrnut 22 liegt.

[0073] Es wird nun auf Fig. 2 Bezug genommen, wo gleiche oder gleichwirkende Teile mit derselben Bezugszahl wie in Fig. 1 bezeichnet sind und der betreffenden Bezugszahl jeweils der Buchstabe a beigefügt ist.

[0074] Eine in Fig. 2 in einer Explosionsdarstellung gezeigte Verriegelungseinrichtung 1a unterscheidet sich von derjenigen in Fig. 1 gezeigten dadurch, dass ein erster Sperrelementbereich 5a einen hohlzylindrischen Grundkörper 23 aufweist, der Einbringaussparungen 24 umfasst, durch die hindurch Sperrscheiben 8a in den hohlzylindrischen Grundkörper 23 eingesteckt sind. Zwischen benachbarten Einbringaussparungen 24 und an Enden des hohlzylindrischen Grundkörpers 23 sind halbkreisringförmige, gleich dicke Stege 25 ausgebildet, die wie in Fig. 1 mit 9 bezeichnete Distanzscheiben wirken. Die Stege 25 weisen in einer Längsrichtung 7a hintereinander angeordnete kongruente Einkerbungen 26 auf, die kongruent zu Einkerbungen 20a der Sperrscheiben 8a sind und mit diesen eine Entsperrnut 22a bilden.

[0075] Auf einer den Einbringaussparungen 24 abgewandten Seite des hohlzylindrischen Grundkörpers 23 sind durch eine Mantelfläche des hohlzylindrischen Grundkörpers 23 hindurchgehende Aufnahmeaussparungen 27 vorgesehen, die zur Aufnahme und Führung von Sperrscheibenvorsprüngen 28 der Sperrscheiben 8a eingerichtet sind. In Fig. 2 nicht mit einem Bezugszeichen versehene Aufnahmeaussparungsenden bilden zwei Anschläge. In einer Sperrstellung können einige der Sperrscheiben 8a an ein erstes Aufnahmeaussparungsende, das heißt einen ersten der beiden Anschläge anliegen, während die Sperrscheiben 8a in der Entsperrstellung an ein zweites Aufnahmeaussparungsende, das heißt einen zweiten der beiden Anschläge anliegen können.

[0076] Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind in Fig. 2 nicht alle Einbringaussparungen 24, Stege 25, Einkerbungen 26, Aufnahmeaussparungen 27 und Sperrscheibenvorsprünge 28 mit einem Bezugszeichen versehen.

[0077] Es wird nun auf Fig. 3 Bezug genommen, wo gleiche oder gleichwirkende Teile mit derselben Bezugszahl wie in Fig. 1 und 2 bezeichnet sind und der betreffenden Bezugszahl jeweils der Buchstabe b beigefügt ist.

[0078] Eine in Fig. 3 in einer Explosionsdarstellung gezeigte Verriegelungseinrichtung 1b unterscheidet sich von denjenigen in Fig. 1 und Fig. 2 gezeigten dadurch, dass ein Sperrkörper 3b mehrteilig ausgebildet ist, wobei ein erster Sperrkörperteil 29 einen ersten Sperrelementbereich 5a bildet, während ein zweiter Sperrkörperteil 30 einen zweiten Sperrelementbereich 6b bildet.

[0079] Der erste Sperrelementbereich 5b umfasst einen den ersten Sperrkörperteil 29 bildenden hohlzylindrischen Grundkörper 23b, der drehfest mit einem den weiteren Sperrkörperteil 30 bildenden Sperrplättchengehäuse 10b in einem Gehäuse 2b angeordnet ist, so dass die beiden Sperrelementbereiche 5b, 6b nur gemeinsam in dem Gehäuse 2b drehbar sind, sofern Sperrelemente 8b, 11b in einer Entsperrstellung sind.

[0080] In diesem Ausführungsbeispiel sind drei Sperrplättchen 11b vorgesehen, von denen zwei auf einer gleichen ersten Seite des Sperrplättchengehäuses 10b in einer Sperrstellung aus diesem vorstehen und ein Sperrplättchen 11b auf einer der ersten Seite abgewandten Seite aus dem Sperrplättchengehäuse 10b.

[0081] In diesem Ausführungsbeispiel ist außerdem eine Befestigungseinrichtung 4b einstückig an das Sperrplättchengehäuse 10b angeformt.

[0082] Es wird nun auf Fig. 4 Bezug genommen, wo gleiche oder gleichwirkende Teile mit derselben Bezugszahl wie in Fig. 1 bis 3 bezeichnet sind und der betreffenden Bezugszahl jeweils der Buchstabe c beigefügt ist.

[0083] Ein in Fig. 4 in einer Explosionsdarstellung gezeigter mehrteiliger Sperrkörper 3c unterscheidet sich von denjenigen in Fig. 2 und 3 gezeigten dadurch, dass ein Sperrelementbereich 6c einen hohlzylindrischen Grundkörper 23c, an den eine Befestigungseinrichtung 4c einstückig angeformt ist, aufweist, wobei der hohlzylindrische Grundkörper 23c unterschiedlich große Einbringaussparungen 24c, 31 und unterschiedlich große Aufnahmeaussparungen 27c, 32 umfasst.

[0084] Vorteilhaft können in jede der Einbringaussparungen 31 mehrere unmittelbar aneinander anliegende Sperrelemente 8c oder Sperrelemente 8c mit Distanzscheiben 9c eingebracht werden.

[0085] Weiter vorteilhaft kann das Sperrelementgehäuse 10c des ersten Sperrelementbereichs 5c, als zusätzlicher Bohrschutz wirken, insbesondere wenn es als metallisches Gussteil ausgebildet ist.

[0086] Es wird nun auf Fig. 5 Bezug genommen, wo gleiche oder gleichwirkende Teile mit derselben Bezugszahl wie in Fig. 1 bis 4 bezeichnet sind und der betreffenden Bezugszahl jeweils der Buchstabe d beigefügt ist.

[0087] Ein in Fig. 5 in einer Explosionsdarstellung gezeigter, mehrteiliger Sperrkörper 3d unterscheidet sich von denjenigen in Fig. 2 bis 4 gezeigten dadurch, dass der Sperrkörper 3d drei Sperrelementbereiche 5d, 6d und 33 aufweist, wobei die Sperrelementbereiche 5d, 33 jeweils ein Sperrplättchengehäuse 10d umfassen und in einer Längsrichtung 7d vor und hinter dem Sperrelementbereich 6d angeordnet sind.

[0088] Eines der Sperrelementgehäuse 10d ist in einen ringabschnittförmigen Aufnahmebereich 34, der einstückig an den hohlzylindrischen Grundkörper 23d angeformt ist, eingebracht.

[0089] Es ist denkbar, dass die in Fig. 1 bis Fig. 5 gezeigten Sperrelemente 8-8d, 11-11d gemäß EP 19 020 358.8 ausgebildet sind.

[0090] Es versteht sich, dass sämtliche Kombinationen von Merkmalen der in Fig. 1 bis 3 gezeigten Verriegelungseinrichtungen 1-1c denkbar sind.

[0091] Außerdem versteht sich, dass sämtliche Kombinationen von Merkmalen der in Fig. 1 bis 3 gezeigten Verriegelungseinrichtungen 1-1c mit Merkmalen der in Fig. 4 und 5 gezeigten Sperrkörper 3c; 3d denkbar sind.

Ansprüche

1. Verriegelungseinrichtung (1-1b), insbesondere mechanisches Schloss, das ein Gehäuse (2-2b) und einen in das Gehäuse eingebrachten länglichen Sperrkörper (3-3d) umfasst, wobei der längliche Sperrkörper Sperrelemente (8-8d, 11-11d) aufweist, die durch ein passendes Entsperrmittel (16-16b) aus einer Sperrstellung, in der der Sperrkörper relativ zu dem Gehäuse (2-2b) nicht drehbar ist, in eine Entsperrstellung, in der der Sperrkörper zur Entriegelung der Verriegelungseinrichtung relativ zu dem Gehäuse (2-2b) drehbar ist, bewegbar sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass der längliche Sperrkörper (3-3d) zumindest zwei Sperrelementbereiche (5-5d, 6-6d) aufweist, wobei Sperrelemente (8-8d) eines ersten Sperrelementbereichs (5-5d) verschieden von Sperrelementen (11-11d) eines zweiten Sperrelementbereichs (6-6d) ausgebildet sind.

2. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die zumindest zwei Sperrelementbereiche (5-5d, 6-6d) in einer Längsrichtung des länglichen Sperrkörpers (3-3d) hintereinander angeordnet sind.

3. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sperrelemente (8-8d) eines ersten Sperrelementbereichs (5-5d) der zumindest zwei Sperrelementbereiche (5-5d, 6-6d) um eine Längsachse (7-7d) des länglichen Sperrkörpers (3-3d) drehbar sind, und die Sperrelemente (11-11d) eines zweiten Sperrelementbereichs (6-6d) der zumindest zwei Sperrelementbereiche (5-5d, 6-6d) schräg oder senkrecht zu einer Längsachse (7-7d) des länglichen Sperrkörpers (3-3d) linear bewegbar sind.

4. Verriegelungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sperrelemente eines ersten Sperrelementbereichs (5-5d) der zumindest zwei Sperrelementbereiche (5-5d, 6-6d) als um eine Längsachse (7-7d) des länglichen Sperrkörpers (3-3d) drehbare Sperrscheiben (8-8d) und die Sperrelemente eines zweiten Sperrelementbereichs (6-6d) der zumindest zwei Sperrelementbereiche (5-5d, 6-6d) als linear entgegen einer Rückstellkraft eines Rückstellmittels bewegbare rahmenartige Sperrplättchen (11-11d) oder Sperrstäbe ausgebildet sind.

5. Verriegelungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass einer der zumindest zwei Sperrelementbereiche einen hohlzylindrischen Grundkörper (23; 23b-23d) aufweist, der mehrere Stege (25; 25b-25d) umfasst.

6. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stege (25; 25b-25d) als ringabschnittförmige Stege ausgebildet sind.

7. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stege (25; 25b-25d) unterschiedlich dick sind.

8. Verriegelungseinrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der hohlzylindrische Grundkörper (23; 23b-23d ) auf einer den Einbringaussparungen (24; 24b-24d ) gegenüberliegenden Seite mehrere Aufnahmeaussparungen (27; 27b-27d) zur Aufnahme von Sperrelementvorsprüngen (28; 28b-28d) der Sperrelemente (8a-8d) umfasst.

9. Verriegelungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest einer der zumindest zwei Sperrelementbereiche (5-5d; 6-6d) ein Sperrelementgehäuse (10-10d) aufweist, in das zumindest ein Sperrelement (11-11d) eingebracht ist.

10. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Sperrelementbereich, der das Sperrelementgehäuse (10-10d) aufweist, in Einführrichtung des Entsperrmittels (16-16b) vor oder hinter dem anderen der zumindest zwei Sperrelementbereiche (5-5d; 6-6d) angeordnet ist.

11. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 9 oder 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass in das Sperrelementgehäuse (10-10d) mehrere Sperrelemente (11-11d) eingebracht sind und das Sperrelementgehäuse derart ausgebildet ist, dass benachbarte Sperrelemente (11-11d) in der Sperrstellung zumindest abschnittsweise von zwei gegenüberliegenden Seiten (13, 14) aus dem Sperrelementgehäuse (10-10d) vorstehen.

12. Verriegelungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass der längliche Sperrkörper (3b; 3c; 3d) mehrteilig ausgebildet ist, wobei ein erster Sperrkörperteil (29; 29c; 29d) mindestens einen ersten der zumindest zwei Sperrelementbereiche (5; 5c; 5d; 6; 6c; 6d) und ein zweiter Sperrkörperteil (30; 30c; 30d) mindestens einen zweiten der zumindest zwei Sperrelementbereiche (5; 5c; 5d; 6; 6c; 6d) bildet.

13. Verriegelungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass an einer einer Gehäuseöffnung, durch die das Entsperrmittel (16-16b) in das Gehäuse (2-2b) einführbar ist, abgewandten Seite des länglichen Sperrkörpers (3-3d) eine Einrichtung (4-4d) zur Befestigung eines Sperrelements der Verriegelungseinrichtung (1-1b) einstückig angeformt ist.

14. Verriegelungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass an einer einer Gehäuseöffnung, durch die das Entsperrmittel (16-16b) in das Gehäuse (2-2b) einführbar ist, zugewandten Seite des länglichen Sperrkörpers (3-3d) ein Bohrschutzelement (19; 19a) angeordnet ist.

15. Verriegelungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verriegelungseinrichtung drei Sperrelementbereiche (5d, 6d, 33) aufweist, von denen zwei Sperrelementbereiche (5d, 33) gleich ausgebildet sind und von einem dritten Sperrelementbereich (6d) verschieden ausgebildet sind.

16. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden gleich ausgebildeten Sperrelementbereiche (5d, 33) in einer Längsrichtung des länglichen Sperrkörpers (3d) vor und hinter dem von den beiden gleich ausbildeten Sperrelementbereichen (5d, 33) verschieden ausgebildeten Sperrelementbereich (6d) angeordnet sind.

Zeichnung