VORRICHTUNG ZUR VERWENDUNG IN EINEM BODENREINIGUNGSGERÄT SOWIE BODENREINIGUNGSGERÄT

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Verwendung in einem Bodenreinigungsgerät, umfassend
- mindestens eine drehbar antreibbare Reinigungseinrichtung (8) zur Nassreinigung der Bodenfläche (7),
- mindestens eine Antriebseinrichtung zum Antrieb der Reinigungseinrichtung (8).
Um eine Vorrichtung (1) bereitzustellen, die die Nachteile aus dem Stand der Technik behebt und eine besonders zuverlässige Möglichkeit zum Anheben und Absenken eines Reinigungselements zu Reinigung einer Bodenfläche ermöglicht, ist erfindungsgemäß eine Vorrichtung (1) gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 vorgesehen.

Beschreibung

[0001] Die Anmeldung betrifft eine Vorrichtung zur Verwendung in einem Bodenreinigungsgerät gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Ferner betrifft die vorliegende Anmeldung ein Bodenreinigungsgerät gemäß Anspruch 14.

[0002] Die Vorrichtung eignet sich zur Verwendung in einem Bodenreinigungsgerät, beispielsweise einem Staubsauger. Das Bodenreinigungsgerät ist dabei dazu vorgesehen, eine Bodenfläche zu reinigen. Das Bodenreinigungsgerät ist dabei insbesondere zur kombinierten Trocken- und Feuchtreinigung vorgesehen. Unter Trockenreinigung wird dabei insbesondere ein Aufsaugen von Staub- und Schmutzpartikeln verstanden, wobei unter einer Nassreinigung die Reinigung mittels einer Reinigungsflüssigkeit verstanden wird. Typischerweise wird hierbei eine Reinigungseinrichtung mit einem Reinigungselement in Form eines Wischpads verwendet. In aller Regel ist die Reinigungseinrichtung dabei federbelastet an der Vorrichtung angeordnet, sodass ein Kontakt zwischen der zu reinigenden Bodenfläche und dem Reinigungselement dauerhaft sichergestellt werden kann.

[0003] Die Vorrichtung umfasst mindestens ein Gehäuse. Ferner umfasst die Vorrichtung mindestens eine drehbar antreibbare Reinigungseinrichtung zur Nassreinigung der Bodenfläche. Die Reinigungseinrichtung ist dabei mittels mindestens einer Antriebseinrichtung der Vorrichtung antreibbar.

[0004] Als problematisch an bekannten Vorrichtungen der vorbeschriebenen Art hat sich herausgestellt, dass die Reinigungseinrichtung beim Überfahren eines Teppichs oder anderen empfindlichen Oberflächen in Kontakt bleibt, wodurch eine Kontamination des Teppichs bzw. der empfindlichen Oberfläche bewirkt wird, die es jedoch zu vermeiden gilt. Gleiches Problem entsteht, wenn die Vorrichtung vorrübergehend abgestellt werden soll, da insbesondere bei empfindlichen Bodenflächen die Gefahr von Feuchteschäden im Bereich des Kontakts zwischen dem Reinigungselement und der Bodenfläche besteht. Weitergehend werden durch den Kontakt der Wischpads zum Boden die Trocknungsprozesse verlangsamt, wodurch Hygieneprobleme auftreten können. Ferner entsteht eine bleibende Verschmutzung oder Rückstandsbildung durch möglicherweise schmutzige Wischpads.

[0005] Typischerweise muss die Reinigungseinrichtung deshalb entfernt und durch eine entsprechende Düse ersetzt und bei Bedarf erneut installiert werden. Ein Abstellen der Vorrichtung ist lediglich in Kombination mit einer entsprechenden Einrichtung, beispielsweise einer Schale zur Aufnahme des Reinigungselements, möglich.

[0006] Zur Lösung dieser Problematik sind Vorrichtungen bekannt, bei denen sich die Reinigungseinrichtung mittels eines Betätigungselements von dem Bodenreinigungsgerät entfernen lässt. Hierzu kann beispielsweise ein Fußschalter betätigt werden, der ein Abwerfen sowie ein Aufnehmen der Reinigungseinrichtung ermöglicht.

[0007] Auch bekannt ist ein Saugroboter mit dem Namen "Dreame L10s Ultra", umfassend eine Vorrichtung zur Nassreinigung einer Bodenfläche. Die Vorrichtung umfasst zwei Reinigungseinrichtungen, welche jeweils mit einem Reinigungselement in Form eines rotierbar antreibbaren Wischpads ausgestattet sind. Um die Reinigungselemente heben und absenken zu können, weist jede Reinigungseinrichtung ein erstes Stellelement zur Übertragung eines von einer Antriebseinrichtung erzeugten Drehmoments auf, welches mit einem zweiten Stellelement derart gekoppelt, dass das auf das erste Stellelement übertragene Drehmoment zunächst in eine translatorische Bewegung des zweiten Stellelements umgewandelt wird. Eine Rotation des zweiten Stellelements ist aufgrund einer Reibung an einer reibungsbehafteten Klammer verhindert. Nach Verlassen eines Klemmbereichs der Klammer ist eine Rotation des zweiten Stellelements jedoch freigegeben, sodass das zweite Stellelement, welches mit dem Reinigungselement gekoppelt ist, in eine Drehbewegung versetzt werden und somit das Reinigungselement rotatorisch antreiben kann. Das Anheben des Reinigungselements erfolgt mittels einer Umkehrung einer Drehrichtung des ersten Stellelements. Aufgrund eines Kontakts des Reinigungselements mit der Bodenfläche ist reibungsbedingt verhindert, dass das Reinigungselement rotiert und das Reinigungselement wird aufgrund der Kopplung der beiden Stellelemente lediglich translatorisch bewegt, bis die Klammer erreicht wird.

[0008] Nachteilig an der vorstehen beschriebenen Vorrichtung ist jedoch, dass das Anheben des Reinigungselements abhängig ist von der Reibung des Reinigungselements auf der Bodenfläche. Sofern eine Haftreibung an der Bodenfläche nicht gewährleistet ist, kann das Reinigungselement folglich nicht angehoben werden. Auch hat sich die Reibung an der Klammer als besonders verschleißanfällig erwiesen.

[0009] Aufgabe der vorliegenden Anmeldung ist demnach, eine Vorrichtung bereitzustellen, die die Nachteile aus dem Stand der Technik behebt und eine besonders zuverlässige Möglichkeit zum Anheben und Absenken eines Reinigungselements zur Reinigung einer Bodenfläche ermöglicht.

[0010] Die zugrunde liegende Aufgabe wird erfindungsgemäß mittels einer Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den zugehörigen Unteransprüche.

[0011] Die erfindungsgemäße Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinrichtung mindestens ein Gehäuse, ein erstes Stellelement, ein zweites Stellelement sowie mindestens ein Reinigungselement umfasst.

[0012] Das erste Stellelement ist dabei in einem Innenraum des Gehäuses der Reinigungseinrichtung angeordnet. Das erste Stellelement ist ferner in Kraft übertragender Weise mit der Antriebseinrichtung koppelbar. Die Kopplung kann dabei insbesondere derart erfolgen, dass ein von der Antriebseinrichtung erzeugtes Drehmoment auf das erste Stellmoment übertragbar ist. Auf diese Weise ist das erste Stellelement drehbar antreibbar. Aufgrund einer Kopplung des ersten Stellelements mit dem Gehäuse der Reinigungseinrichtung ist eine translatorische Bewegung des ersten Stellelements jedoch verhindert. Das erste Stellelement kann sich mithin lediglich in dem Gehäuse drehen.

[0013] Das zweite Stellelement ist ebenfalls in dem Innenraum des Gehäuses der Reinigungseinrichtung angeordnet und drehbar antreibbar ausgebildet.

[0014] Das erste und das zweite Stellelement sind mittels eines Getriebes miteinander gekoppelt. Dabei ist das Getriebe derart ausgebildet, dass eine Drehbewegung des ersten Stellelement, welche von der Antriebseinrichtung bereitgestellt wird, auf das zweite Stellelement übertragbar ist.

[0015] Das zweite Stellelement ist jedoch derart mit dem Gehäuse der Reinigungseinrichtung gekoppelt, dass die übertragene Drehbewegung zunächst lediglich in eine translatorische Bewegung des zweiten Stellelements relativ zu dem ersten, translatorisch unbeweglichen Stellelement umwandelbar ist. Nach Erreichen eines vorbestimmten Abstands zwischen dem ersten und dem zweiten Stellelement ist die Drehbewegung hingegen in eine Drehbewegung des zweiten Stellelements umwandelbar.

[0016] Das zweite Stellelement ist dabei mit dem Reinigungselement der Reinigungseinrichtung gekoppelt. Auf diese Weise wird die auf das zweite Stellelement übertragene Bewegung auch auf das Reinigungselement übertragen.

[0017] Bei einem Antrieb des ersten Stellelements mittels der Antriebseinrichtung wird das Reinigungselement mithin zunächst translatorisch relativ zu dem Gehäuse der Reinigungseinrichtung bewegt. Das Reinigungselement kann mithin ausgehend von einem Ausgangszustand in einen Reinigungszustand überführt werden, in der das Reinigungselement auf die zu reinigenden Bodenfläche abgesenkt wird. Nach Erreichen des vorbestimmten Abstands zwischen den Stellelementen ist das Reinigungselement drehbar antreibbar, um die Bodenfläche zu reinigen.

[0018] Die Vorrichtung hat viele Vorteile. Insbesondere ermöglicht die Vorrichtung eine translatorische Bewegung des Reinigungselement, welches zu Reinigung der Bodenfläche vorgesehen ist. Auf diese Weise kann das Reinigungselement relativ zu der Bodenfläche bewegt werden. Insbesondere kann das Reinigungselement - sofern eine Reinigung mittels des Reinigungselements nicht vorgesehen oder möglich ist - eingefahren werden, um einen Kontakt zu der Bodenfläche zu verhindern. Sofern es sich bei dem Reinigungselement beispielsweise um ein Textilelement zur Nassreinigung handelt, kann vorgesehen sein, dass das Reinigungselement insbesondere beim Überfahren eines Teppichs oder eines im Hinblick auf einen Kontakt mit Wasser empfindlichen Boden eingefahren wird. Bei Hartböden hingegen kann vorgesehen sein, das Reinigungselement auszufahren, um einen Kontakt zu dem zu reinigenden Hartboden herzustellen. Nach Ausfahren des Reinigungselements kann das Reinigungselement rotiert werden, um die Bodenfläche zu reinigen.

[0019] Vorteilhafter Weise entfällt auf diese Weise ein händisches Entfernen des Reinigungselements oder gar der gesamten Reinigungseinrichtung beim Überfahren einer empfindlichen Bodenfläche. Vielmehr kann das Ein- und Ausfahren des Reinigungselements automatisch, d.h. ohne händisches Zutun, erfolgen. Die Reinigung der Bodenfläche kann mithin einfacher und schneller erfolgen.

[0020] Eine vorzugsweise Ausgestaltung der Erfindung sieht ein dem zweiten Stellelement zugeordnetes Anschlagelement vor, wobei das Anschlagelement die translatorische Bewegung des zweiten Stellelement begrenzt und vorzugsweise scheibenförmig ausgebildet ist. Das Anschlagelement verhindert dabei, dass das zweite Stellelement unkontrolliert in Richtung der zu reinigenden Bodenfläche bewegbar ist. Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass das Anschlagelement den vorbestimmten Abstand zwischen dem ersten und dem zweiten Stellelement vorgibt.

[0021] Gemäß einer vorzugsweisen Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das zweite Stellelement und das Gehäuse der Reinigungseinrichtung jeweils mindestens ein Rastelement aufweisen, wobei das Rastelement des zweiten Stellelements komplementär zu dem Rastelement des Gehäuses ausgebildet ist, sodass das Rastelement des zweiten Stellelements in das Rastelement des Gehäuses einrastbar ist, sodass eine Rotation des zweiten Stellelements gegenüber dem Gehäuse verhindert ist. Auf diese Weise kann verhindert werden, dass sich das Reinigungselement dreht, bevor das Reinigungselement die zu reinigende Bodenfläche erreicht hat. Vorzugsweise ist nämlich vorgesehen, dass das Reinigungselement erst dann rotiert, wenn es die Bodenfläche berührt. Die translatorische Bewegung des zweiten Stellelements bewirkt ein Absenken des Reinigungselements in Richtung der Bodenfläche.

[0022] Im Gegensatz zu dem aus dem Stand der Technik bekannten Saugroboter wird die translatorische Bewegung des zweiten Stellelements nicht aufgrund von Reibung verhindert. Vielmehr verhindern die Rastelemente die translatorische Bewegung. Das Absenken des Reinigungselement erfolgt mithin kontrollierter.

[0023] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Rastelement des zweiten Stellelements eine im Querschnitt rechteckige Form aufweist, wobei das Rastelement des Gehäuses in Form einer Ausnehmung ausgebildet ist, die in ihrer Form der Form des Rastelements des zweiten Stellelements entspricht. Auf diese Weise kann das Rastelement passgenau in die Ausnehmung des Gehäuses eingeführt werden und ermöglicht einen Formschluss zwischen den Rastelementen, sodass eine Relativbewegung - in zumindest eine Raumrichtung - verhindert ist. Dabei kann insbesondere vorgesehen sein, dass die Ausnehmungen an einer Innenseite des Gehäuses der Reinigungseinrichtung angeordnet sind. Vorzugsweise kann auch vorgesehen sein, dass das zweite Stellelement eine Vielzahl von Rastelementen aufweist und das Gehäuse topförmig ausgebildet ist, während das zweite Stellelement im Querschnitt kreisförmig ausgebildet ist, wobei das Gehäuse das zweite Stellelement umschließt. Die Rastelemente sind in einem solchen Fall gemäß einer weiteren vorzugsweisen Ausgestaltung der Erfindung in eine Umfangsrichtung des zweiten Stellelements angeordnet, während die Ausnehmungen an einer dem zweiten Stellelement zugewandten Innenseite des Gehäuses angeordnet sind und eine Rotation des zweiten Stellelements gegenüber dem Gehäuse verhindern. Eine translatorische Bewegung des zweiten Stellelement relativ zu dem Gehäuse hingegen ist ermöglicht.

[0024] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das erste Stellelement mindestens ein Antriebelement zur Einleitung des von der Antriebseinrichtung erzeugten Drehmoments aufweist, wobei das Antriebselement vorzugsweise in Form eines Zahns ausgebildet ist. Vorzugsweise kann dabei vorgesehen sein, dass das erste Stellelement einen kreisförmigen Querschnitt aufweist und eine Vielzahl in eine Umfangsrichtung des ersten Stellelements angeordnete Antriebselemente aufweist. Mit anderen Worten kann das erste Stellelement einen kranzförmigen Abschnitt mit Zähnen aufweist, die eine Kopplung mit der Antriebseinrichtung ermöglichen. Die Kopplung kann dabei vorzugsweise mittels eines Keilriemens, eines Zahnrads oder einer Mehrkant-Steckverbindung erfolgen.

[0025] Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass das erste Stellelement, das zweite Stellelement und das Anschlagelement an einer Welle gelagert sind, wobei die Welle und das Anschlagelement unbeweglich mit dem zweiten Stellelement verbunden sind, sodass eine Bewegung des zweiten Stellelements auf die Welle und das Anschlagelement übertragbar sind. Dabei kann insbesondere vorgesehen sein, dass das erste Stellelement frei drehbar an der Welle gelagert ist, eine translatorische Bewegung entlang einer Längsachse der Welle jedoch nicht möglich ist, beispielsweise aufgrund einer Kopplung des ersten Stellelements mit dem Gehäuse der Reinigungseinrichtung. Bei einer Drehung des ersten Stellelements wird das zweite Stellelement aufgrund der Kopplung über das Getriebe zunächst translatorisch bewegt, während die Welle und das Anschlagelement aufgrund der Kopplung mit dem zweiten Stellelement ebenfalls translatorisch bewegt werden. Bei Erreichen des vorbestimmten Abstands steht das Abstandselement vorzugsweise mit dem ersten Stellelement in Kontakt und verhindert somit eine weitere translatorische Bewegung des zweiten Stellelements. Allerdings ist nach Erreichen des vorbestimmten Abstands die Rotation des zweiten Stellelements freigegeben, die aufgrund der Kopplung auch auf das Anschlagelement und die Welle übertragen wird.

[0026] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das Getriebe in Form eines Keilgetriebes ausgebildet ist, wobei das erste Stellelement zumindest abschnittsweise eine erste Kontur und das zweite Stellelement zumindest abschnittsweise eine zweite, zur ersten Kontur komplementäre Kontur aufweist. Dabei kann vorzugsweise vorgesehen sein, dass die Konturen in einem Ausgangszustand, in dem das Reinigungselement eingefahren ist, formschlüssig ineinander greifen. In einem Reinigungszustand hingegen stehen die Konturen vorzugsweise lediglich abschnittsweise in Kontakt.

[0027] Ferner ist es besonders vorteilhaft, wenn die die Konturen jeweils mindestens zwei keilförmig ausgebildete Abschnitte aufweisen. In besonders bevorzugter Weise können die Konturen jeweils drei keilförmig ausgebildete Abschnitte aufweisen.

[0028] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das auf das erste Stellelement übertragene Drehmoment aufgrund eines Formschlusses zwischen dem ersten Stellelement und dem zweiten Stellelement auf das zweite Stellelement übertragbar ist. Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass die beiden Stellelemente in einem Ausgangszustand mit ihren Konturen vollständig in Kontakt stehen. Aufgrund der verhinderten rotatorischen Bewegung des zweiten Stellelements wird das zweite Stellelement mittels der keilförmigen Abschnitte in eine translatorische Bewegung gezwungen, sodass sich ein Abstand zwischen den beiden Stellelementen vergrößert. Ein Kontakt zwischen den Stellelementen wird jedoch vorzugsweise zu keiner Zeit vollständig aufgehoben, sodass das Drehmoment nach Erreichen des vorbestimmten Abstands auf das zweite Stellelement aufgrund eines Formschlusses übertragbar ist.

[0029] Es ist gemäß einer weiteren vorzugsweisen Ausgestaltung der Erfindung ein Rückstellelement zum Anheben des Reinigungselements vorgesehen, wobei das Rückstellelement das erste Stellelement mit dem zweiten Stellelement verbindet. Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist das Rückstellelement zum Anheben des zweiten Stellelements und dem damit verbundenen Reinigungselements vorgesehen.

[0030] Nach Beenden der Reinigung der Bodenfläche kann vorgesehen sein, dass die Antriebseinrichtung abgeschaltet wird, sodass nicht länger ein Drehmoment auf das erste Stellelement übertragbar ist. Um die beiden Stellelemente in ihre Ausgangspositionen zu überführen, kann deshalb ein Rückstellelement vorgesehen sein.

[0031] Im Gegensatz zu dem aus dem Stand der Technik bekannten Saugroboter erfolgt das Anheben des Reinigungselements von der Bodenfläche somit nicht reibungsbedingt. Vielmehr ist das Reinigungselement kontrollierbar anhebbar.

[0032] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das Rückstellelement in Form einer Feder ausgebildet ist. Dabei kann vorzugsweise vorgesehen sein, dass die Feder beim Vergrößern des Abstands zwischen den beiden Stellelementen zunehmend gespannt wird. Eine Entspannung der Feder bewegt das zweite Stellelement dabei zurück in die Ausgangsposition. Gleichzeitig wird das Reinigungselement aufgrund der Kopplung mit dem zweiten Stellelement angehoben und der Kontakt zu der Bodenfläche aufgehoben. Die Vorrichtung kann mithin zur Reinigung von empfindlichen Bodenflächen, insbesondere Teppichen, verwendet werden.

[0033] Die eingangs genannte Aufgabe wird ferner durch ein erfindungsgemäßes Bodenreinigungsgerät gemäß Anspruch 13 gelöst. Die in Bezug auf die erfindungsgemäße Vorrichtung genannten Vorteile gelten dabei analog für das Bodenreinigungsgerät.

[0034] Insbesondere vorgesehen sein kann dabei, dass das Bodenreinigungsgerät in Form eines Staubsaugers, vorzugsweise eines Handstaubsaugers, ausgebildet ist. In besonders bevorzugter Weise ist der Handstaubsauger dabei akkubetrieben. Der Staubsauger hat den Vorteil, dass er eine Trockenreinigung mittels Absaugens sowie eine Nassreinigung mittels Wischens ermöglicht. Die Nassreinigung erfolgt dabei in vorteilhafter Weise lediglich nach Bedarf. Insbesondere ist eine Reinigungseinrichtung des Staubsaugers absenkbar ausgebildet, sodass die Reinigung an die zu reinigende Bodenfläche anpassbar ist.

[0035] Ebenso kann vorgesehen sein, dass das Bodenreinigungsgerät in Form eines akkubetriebenen Saug-Wisch-Roboters ausgeführt ist.

[0036] Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und werden nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt:

Figur 1

Eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung.

Figur 2

Eine Unterseite der Vorrichtung aus Figur 1.

Figur 3

Eine Reinigungseinrichtung der Vorrichtung aus Figur 1.

Figur 4

Eine Explosionsdarstellung der Reinigungseinrichtung aus Figur 3.

Figur 5a

Die Reinigungseinrichtung aus Figur 3 in einem Ausgangszustand.

Figur 5b

Die Reinigungseinrichtung aus Figur 3 in einem Reinigungszustand.

Figur 6a

Wie Figur 5a, wobei die Reinigungseinrichtung in einem vertikalen Schnitt dargestellt ist.

Figur 6b

Wie Figur 5b, wobei die Reinigungseinrichtung in einem vertikalen Schnitt dargestellt ist.

Figur 7

Eine zweite Ausführung einer Reinigungseinrichtung der Vorrichtung.

Figur 8

Eine Explosionsdarstellung der Reinigungseinrichtung aus Figur 7.

Figur 9

Eine weitere Explosionsdarstellung der Reinigungseinrichtung aus Figur 7.

Figur 10a

Die Reinigungseinrichtung aus Figur 7 in einem Ausgangszustand.

Figur 10b

Die Reinigungseinrichtung aus Figur 7 in einem Reinigungszustand.

Figur 11a

Wie Figur 10a, wobei die Reinigungseinrichtung in einem vertikalen Schnitt dargestellt ist.

Figur 11b

Wie Figur 10b, wobei die Reinigungseinrichtung in einem vertikalen Schnitt dargestellt ist.

[0037] Eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 zur Verwendung in einem Bodenreinigungsgerät ist in den Figuren 1 bis 10 gezeigt. Die Vorrichtung 1 umfasst ein Gehäuse 9, das einen Innenraum einschließt. An einer Oberseite 3 des Gehäuses 9 ist ein Anschlussstück 4 zum Anschließen eines Luftleitelements des Bodenreinigungsgeräts angeordnet. Bei dem Bodenreinigungsgerät kann es sich insbesondere um einen akkubetriebenen Handstaubsauger handeln, dessen Luftleitelement, welches in Form eines starren Saugrohrs ausgebildet ist, an das Anschlussstück 4 anschließbar ist, sodass eine von dem Handstaubsauger bereitgestellte Saugluftströmung auf einen durch das Gehäuse 9 geführten Saugluftkanal übertragbar ist. Zwei Saugmünder 6 des Saugluftkanals enden dabei - wie insbesondere in der Figur 2 erkennbar ist - an einer Unterseite 5 des Gehäuses 9, sodass auf der zu reinigenden Bodenfläche 7 befindlichen Staub- und Schmutzpartikel unter Wirkung der Saugluftströmung aufnehmbar und zu einem Schmutzsammelbehältnis des Handstaubsaugers leitbar sind. Die Reinigung mittels der Saugluftströmung stellt dabei eine Trockenreinigung dar.

[0038] Weiterhin umfasst die Vorrichtung 1 zwei identische Reinigungseinrichtungen 8 zur Nassreinigung der Bodenfläche 7. Jede Reinigungseinrichtung 8 - welche in den Figuren 3 bis 6 im Detail gezeigt ist - umfasst dabei ebenfalls ein Gehäuse 9. Neben dem Gehäuse 9 weist die Reinigungseinrichtung 8 jeweils zwei in dem Gehäuse 9 der Reinigungseinrichtung 8 angeordnete Stellelemente 10, 11 sowie ein an einer Unterseite des Gehäuses 9 angeordnetes Reinigungselement 12 auf. Die Reinigungseinrichtungen 8 sind dabei bis auf die Reinigungselemente 12 vollständig in dem Gehäuse 9 der Vorrichtung 1 angeordnet. Die Reinigungselemente 12 befinden sich zwischen den beiden Saugmündern 6 der Vorrichtung 1 und sind gegenläufig rotierbar antreibbar.

[0039] Die beiden Stellelemente 10 ,11 weisen einen kreisförmigen Querschnitt auf und sind zentrisch an einer Welle 24 angeordnet.

[0040] Das erste Stellelement 10 weist einen ersten, an einer Oberseite des ersten Stellelements 10 angeordneten Abschnitt auf, der in eine Umfangsrichtung 23 des ersten Stellelements 10 mit einer Vielzahl von Antriebselementen 21 in Form von Zähnen 22 versehen ist. Die Zähne 22 ermöglichen eine Kopplung des ersten Stellelements 10 mit einer nicht in den Figuren gezeigten Antriebsrichtung der Vorrichtung 1, sodass ein von der Antriebsrichtung erzeugtes Drehmoment auf das erste Stellelement 10 übertragbar ist. Beispielsweise kann die Antriebseinrichtung das Drehmoment koaxial über ein Zahnrad übertragen werden.

[0041] Das erste Stellelement 10 ist in Bezug auf das Gehäuse 9 der Reinigungseinrichtung 8 translatorisch unbeweglich angeordnet. Eine Rotation des ersten Stellelements 10 ist hingegen ermöglicht, wobei das erste Stellelement 10 vollständig von der Welle 24 entkoppelt ist.

[0042] Das erste Stellelement 10 ist mittels eines Getriebes 14 mit dem zweiten Stellelement 11 gekoppelt. Das Getriebe 14 ist in Form eines Keilgetriebes 31 ausgebildet.

[0043] Hierzu weist das erste Stellelement 10 einen zweiten, an einer Unterseite angeordneten Bereich auf, der eine erste Kontur 25 aufweist, wie besonders gut in der Figur 4 erkennbar ist.. In eine Umfangsrichtung 23 weist die erste Kontur 25 drei keilförmige Abschnitte 27 auf.

[0044] Das zweite Stellelement 11 weist dabei eine zur ersten Kontur 25 komplementäre Kontur 26 auf. Hierzu weist das zweite Stellelement 11 ebenfalls einen Bereich mit drei korrespondierenden keilförmigen Abschnitten 28 auf, sodass das erste Stellelement 10 beim Aufsetzen auf das zweite Stellelement 11 mit seinen Abschnitten 27 passgenau auf den Abschnitten 28 des zweiten Stellelements 11 aufliegen kann, wie insbesondere aus der Figur 6a) erkennbar ist. Die beiden Stellelemente 10, 11 bilden mithin einen Formschluss aus.

[0045] Das zweite Stellelement 11 weist weiterhin einen zweiten Bereich auf, in dem das zweite Stellelement 11 in Umfangsrichtung 20 angeordnete Rastelemente 17 aufweist, die zahnförmig ausgebildet sind. Das Gehäuse 9 ist dabei an einer dem Innenraum 13 zugewandten Seite mit mit den Rastelementen 18 des zweiten Stellelements 11 korrespondierenden Rastelementen 18 in Form von Ausnehmungen 19 versehen. In einem Ausgangszustand der Reinigungseinrichtung 8 greifen die Rastelemente 17 in die Ausnehmungen 19 des Gehäuses 9 ein, sodass eine Rotation des zweiten Stellelements 11 verhindert ist. Der Ausgangszustand ist in den Figuren 3, 5a und 6a gezeigt. Das zweite Stellelement 11 ist jedoch relativ zu dem Gehäuse 9 der Reinigungseinrichtung translatorisch bewegbar gelagert. Dabei ist das zweite Stellelement 11 in Kraft übertragener Weise an der Welle 24 gelagert, sodass eine Bewegung des zweiten Stellelements 11 auf die Welle 24 übertragbar ist.

[0046] Beim Antrieb des ersten Stellelements 10 mittels der Antriebseinrichtung wird das von letzterer erzeugte Drehmoment auf das erste Stellelement 10 übertragen, sodass das erste Stellelement 10 in Rotation um eine Drehachse 37 versetzt wird. Eine Drehrichtung des ersten Stellelements 10 ist dabei in der Figur 6a) durch den Pfeil 41 angedeutet. Aufgrund der Kopplung des ersten Stellelements 10 und des zweiten Stellelements 11 über die korrespondierenden keilförmigen Abschnitte 27, 28 versucht das erste Stellelement 10 die Drehbewegung auf das zweite Stellelement 11 zu übertragen. Aufgrund der Kopplung der Rastelemente 17 des zweiten Stellelements 11 mit den Ausnehmungen 19 des Gehäuses 9 wird eine Rotation des zweiten Stellelements 11 jedoch zunächst verhindert. Die Kopplung der beiden Stellelemente 10, 11 über das Getriebe 14 bewirkt mithin ein Ausweichen des zweiten Stellelements 11 in Richtung der zu reinigenden Bodenfläche 7, wie durch den Pfeil 42 in Figur 6b) angedeutet ist. Das Ausweichen des zweiten Stellelements 11 wird dabei insbesondere aufgrund der Steigung der keilförmigen Abschnitte 27, 28 bewirkt. Folge ist eine translatorische Bewegung des zweiten Stellelements 11 relativ zu dem ersten Stellelement 10, wie aus einem Vergleich der Figuren 5a) und 5b) bzw. der Figuren 6a) und 6b) erkennbar ist. Das erste Stellelement 10 verbleibt dabei in Richtung der Bodenfläche 7 relativ unbeweglich zu dem Gehäuse 9, während sich das zweite Stellelement 11 relativ zu dem Gehäuse 9 in Richtung der zu reinigenden Bodenfläche 7 bewegt. Die Welle 24 bewegt sich dabei mit dem zweiten Stellelement 11 mit.

[0047] Die translatorische Bewegung des zweiten Stellelements 11 wird dabei aufgrund eines Anschlagelements 16 begrenzt. Das Anschlagelement 16 ist scheibenförmig ausgebildet und unbeweglich an der Welle 24 angeordnet. Das Anschlagelement 16 ist über die Welle 24 in Kraft übertragender Weise mit dem zweiten Stellelement 11 verbunden, sodass die Bewegung des zweiten Stellelements 11 ebenfalls auf das Anschlagelement 16 übertragen wird. Das Anschlagelement 16 bestimmt mithin einen vorbestimmten Abstand 15, bei dessen Erreichen das Anschlagelement 16 auf dem ersten Stellelement 10 aufliegt, wie in der Figur 5b) erkennbar ist, und somit eine weitere translatorische Bewegung des zweiten Stellelements 11 verhindert.

[0048] Beim Erreichen eines vorbestimmten Abstands 15 zwischen den beiden Stellelementen 10, 11 greifen die Rastelemente 17 des zweiten Stellelements 11 nicht länger in die Ausnehmungen 19 in dem Gehäuse 9 ein und geben somit eine Rotation des zweiten Stellelements 11 frei. Die Reinigungseinrichtung 8 befindet sich mithin in einer Reinigungsstellung, in der das zugeordnete Reinigungselement 12 im Kontakt mit der zu reinigenden Bodenfläche 7 steht. Die Reinigungsstellung ist in den Figuren 5b) und 6b) gezeigt.

[0049] Aufgrund einer Kopplung des zweiten Stellelements 11 mit dem Reinigungselement 12 wird die Bewegung des zweiten Stellelements 11 auf das Reinigungselement 12 übertragen: in einem ersten Schritt wird das Reinigungselement 12 in Richtung der zu reinigenden Bodenfläche 7 abgesenkt. In einem zweiten Schritt rotiert das Reinigungselement 12 und reinigt somit die Bodenfläche 7. Dabei kann vorzugsweise vorgesehen sein, dass eine Drehrichtung des Reinigungselements 12 der ersten Reinigungseinrichtung 8 entgegen einer Drehrichtung des Reinigungselements 12 der zweiten Reinigungseinrichtung 8 ausgerichtet ist.

[0050] Das Reinigungselement 12 kann in Form eines Wischpads ausgebildet sein. Vorzugsweise kann das Wischpad dabei ein Aufnahmeelement und ein auf das Aufnahmeelement aufzusetzendes textiles Wischelement aufweisen, das mit einer Reinigungslösung tränkbar ist.

[0051] Das erste Stellelement 10 ist mittels eines Rückstellelements 29 mit dem zweiten Stellelement 11 verbunden. Das Rückstellelement 29 ist dabei in Form einer Feder 30 ausgebildet, die bei Vorliegen der Reinigungseinrichtung 8 in dem Ausgangszustand entspannt ist. Mit voranschreitendem Abstand 15 zwischen den beiden Stellelementen 10, 11 wird die Feder 30 zunehmend gespannt.

[0052] Nach Abschalten der Antriebseinrichtung bewirkt die Spannung der Feder 30 ein Anheben des Reinigungselements 12 und des zweiten Stellelements 11. Zusätzlich muss die Antriebsrichtung kurzzeitig in die umgekehrte Drehrichtung rotiert werden, um ein Zusammenführen der keilförmigen Abschnitte 27, 28 in einen Ausgangszustand zu ermöglichen. Alternativ kann vorgesehen sein, dass das erste Stellelement 10 einen gewissen Freilauf aufweist, der eine entsprechende Rotation des ersten Stellelements 10 ohne die Verwendung der Antriebseinrichtung ermöglicht. Ebenso kann vorgesehen sein, dass das erste Stellelement 10 mit einer Schneckenfeder vorgespannt ist, die ein Rückdrehen des ersten Stellelements 10 herbeiführt, wenn die Antriebseinrichtung abgeschaltet ist.

[0053] Dabei kann insbesondere vorgesehen sein, dass das Reinigungselement 12 dann angehoben wird, wenn ein Teppich gereinigt werden soll. Auch kann das Reinigungselement 12 angehoben werden, um das Bodenreinigungsgerät vorrübergehend auf einer empfindlichen Bodenfläche 7 abstellen zu können, ohne die Gefahr einer Beschädigung der Bodenfläche 7 zu riskieren.

[0054] Eine zweite Ausführung der Reinigungseinrichtung 8 der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 ist in den Figuren 7 bis 11 gezeigt. Während das Reinigungselement 12 dem Reinigungselement 12 der in den Figuren 1 bis 6b gezeigten Reinigungseinrichtung 8 entspricht, unterscheidet sich die Reinigungseinrichtung 8 insbesondere in der Größe der übrigen Bauteile.

[0055] Wie insbesondere in den Figuren 8 und 9 erkennbar ist, weist das Gehäuse 9 der Reinigungseinrichtung 8 einen becherförmigen Abschnitt 32 und einen rechteckig geformten Randbereich 33 auf. In Umfangsrichtung 20 weist der becherförmige Bereich 32 die äquidistant angeordneten Ausnehmungen 19 auf.

[0056] Das erste Stellelement 10 ist im Wesentlichen hohlzylinderförmig ausgebildet, wobei eine Unterseite des ersten Stellelements 10 mit den keilförmigen Abschnitten 27 versehen ist. Weiterhin weist das erste Stellelement 10 zwei sich in Richtung einer Längsachse 34 des ersten Stellelements 10 über die keilförmigen Abschnitte 27, 28 erstreckende Führungselemente 35 auf, wie besonders gut in Figur 9 erkennbar ist. Das von der Antriebseinrichtung bereitgestellte Drehmoment kann dabei über eine Oberseite des ersten Stellelements 10 auf dieses übertragen werden. Hierzu ist die Oberseite in Form einer Sechskant-Steckverbindung 40 ausgebildet. Das Gehäuse 9 der Reinigungseinrichtung 8 weist eine entsprechende Öffnung auf, durch die sich die Sechskant-Steckverbindung 40 führen lässt, wie in Figur 7 erkennbar ist.

[0057] Das zweite Stellelement 11, welches besonders gut in Figur 9 erkennbar ist, ist ebenfalls im Wesentlichen hohlzylinderförmig ausgebildet, wobei das zweite Stellelement 11 entlang einer Mantelfläche eine Vielzahl von Rastelementen 18 aufweist, die in einer Geometrie und in einer Anzahl den Ausnehmungen 19 in dem Gehäuse 9 entsprechen, sodass die Rastelemente 18 in die Ausnehmungen 19 eingreifen können.

[0058] In einer Durchgangsöffnung weist das zweite Stellelement 11 einen Verbindungsabschnitt 36 auf, der sich in eine Öffnung des ersten Stellelements 10 einführen lässt und zwei Nasen 38 aufweist. Bei einer Kopplung des ersten Stellelements 10 mit dem zweiten Stellelement 11 umgreifen die Führungselemente 35 den Verbindungsabschnitt 35. Dabei greift jeweils eine Nase 38 in eine Ausnehmung 39 in einem zugeordneten Führungselement 35 ein, wie in Figur 8 erkennbar ist. Die Ausnehmung 39 ist dabei derart bemessen, dass eine Relativbewegung zwischen den beiden Stellelementen 10, 11 bis zum Erreichen eines vorgegeben Abstands 12 ermöglicht ist.

[0059] Die Führungselemente 35 und der Verbindungsabschnitt 36 entsprechen in ihrer Funktion dabei der Welle 24 und des Anschlagelements 16 des ersten Ausführungsbeispiels: sie ermöglichen die Übertragung der Bewegung des zweiten Stellelements 11 auf das Reinigungselement 12 und bestimmten zugleich den vorbestimmten Abstand 15 zwischen den beiden Stellelementen 10, 11.

[0060] Ferner ist das zweite Stellelement 11 in dem Hohlraum ebenfalls mit keilförmigen Abschnitten 28 versehen, die mit den Abschnitten 27 des ersten Stellelements 10 korrespondieren.

[0061] Die beiden Stellelemente 10, 11 sind mittels einer nicht in den Figuren gezeigten Feder 30 miteinander gekoppelt, die bei einer Vergrößerung des Abstands 15 zwischen den beiden Stellelementen 10, 11 gespannt wird und eine Rückführung des zweiten Stellelements 11 bewirkt, sofern die Antriebseinrichtung abgeschaltet wird.

[0062] Ein Betrieb der Reinigungseinrichtung 8 erfolgt dabei in analoger Weise zu der in den Figuren 1 bis 6b gezeigten Reinigungseinrichtung 8: bei einer Übertragung des von der Antriebseinrichtung erzeugten Drehmoments auf das erste Stellelement 10 wird das zweite Stellelement 11 aufgrund der Kopplung über das Getriebe 14 auf das zweite Stellelement 11 übertragen, sodass dieses aufgrund des Einrastens der Rastelemente 18 zunächst lediglich translatorisch in Richtung der zu reinigenden Bodenfläche 7 bewegt wird. Das Eingreifen der Erhebungen in die Ausnehmungen 19 in dem Gehäuse 9 der Reinigungseinrichtung 8 verhindern dabei zunächst eine Rotation des zweiten Stellelements 11. Nach Erreichen des vorbestimmten Abstands 15 zwischen den beiden Stellelementen 10, 11 greifen die Rastelemente 17 nicht länger in die Ausnehmungen 19 ein und das zweite Stellelement 11 kann in Rotation um eine Drehachse 37 versetzt werden. Aufgrund der Kopplung des zweiten Stellelements 11 mit dem Reinigungselement 12 wird das Reinigungselement 12 zur Reinigung der Bodenfläche 7 rotiert.

Bezugszeichenliste

[0063] 

1

Vorrichtung

2

Gehäuse

3

Oberseite

4

Anschlussstück

5

Unterseite

6

Saugmund

7

Bodenfläche

8

Reinigungseinrichtung

9

Gehäuse

10

Erstes Stellelement

11

Zweites Stellelement

12

Reinigungselement

13

Innenraum

14

Getriebe

15

Abstand

16

Anschlagelement

17

Rastelement

18

Rastelement

19

Ausnehmung

20

Umfangsrichtung

21

Antriebselement

22

Zahn

23

Umfangrichtung

24

Welle

25

Erste Kontur

26

Zweite Kontur

27

Keilförmige Abschnitte

28

Keilförmige Abschnitte

29

Rückstellelement

30

Feder

31

Keilgetriebe

32

Becherförmiger Abschnitt

33

Randbereich

34

Längsachse des ersten Stellelements

35

Führungselement

36

Verbindungsabschnitt

37

Drehachse

38

Nase

39

Ausnehmung

40

Steckverbindung

41

Pfeil

42

Pfeil

Ansprüche

1. Vorrichtung (1) zur Verwendung in einem Bodenreinigungsgerät, umfassend

- mindestens eine drehbar antreibbare Reinigungseinrichtung (8) zur Nassreinigung der Bodenfläche (7),

- mindestens eine Antriebseinrichtung zum Antrieb der Reinigungseinrichtung (8), dadurch gekennzeichnet, dass

- die Reinigungseinrichtung (8) mindestens ein Gehäuse (9), ein erstes Stellelement (10), ein zweites Stellelement (11) und mindestens ein Reinigungselement (12) umfasst,

∘ wobei das erste Stellelement (10) in einem Innenraum (13) des Gehäuses (9) der Reinigungseinrichtung (8) angeordnet und in Kraft übertragender Weise mit der Antriebseinrichtung koppelbar ist, sodass ein von der Antriebseinrichtung erzeugtes Drehmoment auf das erste Stellelement (10) übertragbar ist, sodass das erste Stellelement (10) drehbar antreibbar ist,

∘ wobei das zweite Stellelement (11) in dem Innenraum (13) des Gehäuses (9) der Reinigungseinrichtung (8) angeordnet und drehbar antreibbar ist,

∘ wobei das erste Stellelement (10) mittels eines Getriebes (14) mit dem zweiten Stellelement (11) gekoppelt ist, wobei das Getriebe (14) dazu hergerichtet ist, eine Drehbewegung des ersten Stellelements (10) auf das zweite Stellelement (11) zu übertragen,

∘ wobei das zweite Stellelement (11) mittels des Getriebes (14) derart mit dem ersten Stellelement (10) gekoppelt ist, dass eine Drehbewegung des ersten Stellelements (10) bis zum Erreichen eines vorbestimmten Abstands (15) zwischen dem ersten Stellelement (10) und dem zweiten Stellelement (11) lediglich in eine translatorische Bewegung des zweiten Stellelements (11) relativ zu dem ersten Stellelement (10) bzw. dem Gehäuse (9) und nach Erreichen des vorbestimmten Abstands (15) in eine Drehbewegung des zweiten Stellelements (11) umwandelbar ist,

∘ wobei das Reinigungselement (12) derart mit dem zweiten Stellelement (11) gekoppelt ist, dass die entsprechende Bewegung des zweiten Stellelements (11) auf das Reinigungselement (12) übertragbar ist, sodass das Reinigungselement (12) absenkbar und nach Erreichen des vorbestimmten Abstands (15) rotierbar ist.

2. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein dem zweiten Stellelement (11) zugeordnetes Anschlagelement (16), wobei das Anschlagelement (16) die translatorische Bewegung des zweiten Stellelement (11) begrenzt und vorzugsweise scheibenförmig ausgebildet ist.

3. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Stellelement (11) und das Gehäuse (9) der Reinigungseinrichtung (8) jeweils mindestens ein Rastelement (17, 18) aufweisen, wobei das Rastelement (17) des zweiten Stellelements (11) komplementär zu dem Rastelement (18) des Gehäuses (9) ausgebildet ist, sodass das Rastelement (17) des zweiten Stellelements (11) in das Rastelement (18) des Gehäuses (9) einrastbar ist, sodass eine Rotation des zweiten Stellelements (11) gegenüber dem Gehäuse (9) verhindert ist.

4. Vorrichtung (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (17) des zweiten Stellelements (11) eine im Querschnitt rechteckige Form aufweist, wobei das Rastelement (18) des Gehäuses (9) in Form einer Ausnehmung (19) ausgebildet ist, die in ihrer Form der Form des Rastelements (17) des zweiten Stellelements (11) entspricht.

5. Vorrichtung (1) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Stellelement (11) einen kreisförmigen Querschnitt aufweist und eine Vielzahl in eine Umfangsrichtung (20) des zweiten Stellelements (11) angeordnete Rastelemente (17) aufweist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Stellelement (10) derart mit dem Gehäuse (9) der Reinigungseinrichtung (8) gekoppelt ist, dass eine translatorische Bewegung des ersten Stellelements (10) relativ zu dem Gehäuse (9) im Wesentlichen verhindert ist.

7. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Stellelement (10) mindestens ein Antriebelement zur Einleitung des von der Antriebseinrichtung erzeugten Drehmoments aufweist, wobei das Antriebselement (21) vorzugsweise in Form eines Zahns (22) ausgebildet ist.

8. Vorrichtung (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Stellelement (10) einen kreisförmigen Querschnitt aufweist und eine Vielzahl in eine Umfangsrichtung (23) des ersten Stellelements (10) angeordnete Antriebselemente (21) aufweist.

9. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Stellelement (10), das zweite Stellelement (11) und das Anschlagelement (16) an einer Welle (24) gelagert sind, wobei die Welle (24) und das Anschlagelement (16) unbeweglich mit dem zweiten Stellelement (11) verbunden sind, sodass eine Bewegung des zweiten Stellelements (11) auf die Welle (24) und das Anschlagelement (16) übertragbar sind.

10. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (14) in Form eines Keilgetriebes ausgebildet ist, wobei das erste Stellelement (10) zumindest abschnittsweise eine erste Kontur (25) und das zweite Stellelement (11) zumindest abschnittsweise eine zweite, zur ersten Kontur komplementäre Kontur (26) aufweist.

11. Vorrichtung (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Konturen (25, 26) jeweils mindestens zwei keilförmig ausgebildete Abschnitte (27, 28) aufweisen.

12. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das auf das erste Stellelement (10) übertragene Drehmoment aufgrund eines Formschlusses zwischen dem ersten Stellelement (10) und dem zweiten Stellelement (11) auf das zweite Stellelement (11) übertragbar ist.

13. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Rückstellelement (29) zum Anheben des Reinigungselements (12), wobei das Rückstellelement (29) das erste Stellelement (10) mit dem zweiten Stellelement (11) verbindet.

14. Vorrichtung (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückstellelement (29) in Form einer Feder (30) ausgebildet ist.

15. Bodenreinigungsgerät mit einer Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 14.

Zeichnung