STAUBFILTERBEUTELEINRICHTUNG FÜR EINEN STAUBSAUGER

Abstract

 Beschrieben ist eine Staubfilterbeuteleinrichtung für einen Staubsauger, umfassend einen Staubfilterbeutel (1) aus Filtermaterial und eine Halteplatteneinrichtung (2) mit einem Stutzen (2s), wobei auf der Außenseite oder der Innenseite der die Mantelfläche des Stutzens (2s) bildenden Stutzenwand (2sw) der Anschlussabschnitt (1a) des Staubfilterbeutels (1) aufbringbar und über eine Klebeverbindung und/oder Schweißverbindung vorzugsweise im Anlagebereich fixierbar ist.
Eine besonders günstige Montage des Staubfilterbeutels (1) auf dem Stutzen (2s) wird erhalten, indem die die Stutzenachse (2ax) umgebende Stutzenwand (2sw) zumindest in einem Winkelsegment des Stutzens (2s) und/oder zumindest in einem axialen Abschnitt des Stutzens (2s) nicht parallel zur Stutzenachse (2ax) ausgebildet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung geht aus von einer Staubfilterbeuteleinrichtung gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruchs 1.

[0002] Bekannt sind derartige Einrichtungen z.B. aus der EP 3 821 776 A1, der EP 3 821 777 A1 und der EP 3 847 937 A1.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Produktqualität, insbesondere im Bereich der Verbindung zwischen dem Stutzen der Halteplatte und dem Filterbeutel und einen verbesserten Herstellungsprozess, insbesondere was das Aufbringen und die Fixierung des Filterbeutels auf dem Stutzen der Halteplatte betrifft zu erhalten.

[0004] Diese Aufgabe wird gelöst mit dem Gegenstand des Hauptanspruchs 1 sowie mit den Weiterbildungen gemäß der Unteransprüche.

[0005] Das Aufbringen und/oder der Halt und/oder das Fixieren des Anschlussabschnitts des Filterbeutels auf dem Stutzen wird unterstützt dadurch, dass erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die die Stutzenachse umgebende Stutzenwand zumindest in einem Winkelsegment des Stutzens und/oder zumindest in einem axialen Abschnitt des Stutzens nicht parallel zur Stutzenachse ausgebildet ist.

[0006] Der Stutzen wird durch die die Stutzenachse umgebende Wand gebildet. Es handelt sich vorzugsweise um eine umlaufende, vorzugsweise eine einstückige Wand. Der Stutzen ist vorzugsweise hülsenförmig ausgebildet. Im Unterschied zum bekannten Stand der Technik ist der Stutzen nicht zylindrisch in dem Sinne, dass die von der Stutzenwand gebildete Mantellinie parallel zur Stutzenachse ausgebildet ist. Erfindungsgemäß sind für die Nicht-Parallelität zwei und/oder-Alternativen möglich, nämlich, dass die Nicht-Parallelität zumindest in einem Winkelsegment des Stutzens und/oder zumindest in einem axialen Abschnitt des Stutzens ausgebildet ist.

[0007] Gemäß dieser ersten und/oder-Alternative des Hauptanspruchs kann vorgesehen sein,

• dass die die Stutzenachse umgebende Stutzenwand über den vollen Stutzenumfang von 0° bis 360° nicht parallel zur Stutzenachse ausgebildet ist, oder
• dass die die Stutzenachse umgebende Stutzenwand nur in einem Winkelbereich des Stutzenumfangs oder in mehreren Winkelbereichen des Stutzenumfangs nicht parallel zur Stutzenachse ausgebildet ist und in dem übrigen Winkelbereich oder den übrigen Winkelbereichen des Stutzenumfangs parallel zur Stutzenachse ausgebildet ist.

[0008] Gemäß der zweiten und/oder-Alternative des Hauptanspruchs kann vorgesehen sein,

• dass die Stutzenwand über die gesamte axiale Höhe des Stutzens nicht parallel zur Stutzenachse ausgebildet ist, oder
• dass die Stutzenwand nur in einem Bereich der axialen Höhe des Stutzens oder in mehreren Bereichen der axialen Höhe des Stutzens nicht parallel zur Stutzenachse ausgebildet ist und in dem übrigen Bereich oder den übrigen Bereichen der axialen Höhe des Stutzens parallel zur Stutzenachse ausgebildet ist.

[0009] Bei besonders bevorzugten Ausführungen kann der Stutzen zu seinem freien Ende hin konvergieren oder zumindest in seinem axialen Endabschnitt, der das freie Ende mit einschließt, konvergieren. Dies kann insbesondere bei dem Aufbringen des Anschlussabschnitts des Filterbeutels auf den Stutzen bzw. beim Einführen des Stutzens in den Anschlussabschnitt unterstützen.

[0010] Durch einen mit Abstand vom freien Ende des Stutzens größeren Durchmesser kann beim Aufbringen ein besonders fester Halt auf dem Stutzen abhängig von der Eintauchtiefe eingestellt werden. Dies gilt für Ausführungen mit zum freien Ende konvergierendem Stutzen, aber auch für Ausführungen, bei denen in einem vom freien Ende beabstandeten Abschnitt des Stutzens der Durchmesser konstant ist oder in Richtung vom freien Ende weg abnimmt. Die Eintauchtiefe und/oder die Haltekraft können beim Aufbringvorgang einen wesentlichen Prozessparameter darstellen, um das Verfahren reproduzierbar und automatisiert durchzuführen.

[0011] Besonders bevorzugte Ausführungen der Staubfilterbeuteleinrichtung können insbesondere für das freie Ende des Stutzens, aber möglicherweise auch für einen Abschnitt, der vom freien Ende des Stutzens beabstandet ist, vorsehen, dass in dem Bereich oder in den Bereichen des Stutzens, in dem die Stutzenwand nicht parallel zur Stutzenachse ausgebildet ist, die Stutzenwand in Bezug zur Stutzenachse

• mit konstanter Steigung mit spitzem Winkel oder stumpfem Winkel ausgebildet ist, oder
• konvex gekrümmt ausgebildet ist, oder
• konkav gekrümmt ausgebildet ist.

[0012] Es sind Ausführungen möglich, bei denen vorgesehen ist, dass die Stutzenwand in dem Bereich oder den Bereichen mit nicht paralleler Ausbildung zur Stutzenachse

• als kegelförmige oder kegelstumpfförmige Schale oder ein Teil davon ausgebildet ist, oder
• als pyramidenförmige oder pyramidenstumpfförmige Schale oder ein Teil davon ausgebildet ist, oder
• als kugelförmige oder kugelsegmentförmige Schale oder ein Teil davon ausgebildet ist, oder
• als ellipsoidförmige oder ellipsoidsegmentförmige Schale oder ein Teil davon ausgebildet ist, oder
• als paraboloidförmige oder als paraboloidsegmentförmige Schale oder ein Teil davon ausgebildet ist, oder
• als hyperboloidförmige oder hyperboloidsegmentförmige Schale oder ein Teil davon ausgebildet ist.

[0013] Was die konvergierende oder divergierende Gestaltung des Stutzens, d.h. die konvergierende oder divergierende Konizität betrifft, kann vorgesehen sein, dass der Stutzen zumindest in einem das freie Ende aufweisenden Endabschnitt oder in seiner gesamten Längserstreckung zu der am freien Ende des Stutzens ausgebildeten Stutzenöffnung hin konvergierend oder divergierend ausgebildet ist, wobei die Konizität vorzugsweise im Bereich von 2° bis 45°, insbesondere bei 10° oder im Größenbereich um 10°, z.B. bei einem Wert von 10° ± 5° liegt.

[0014] Von besonderem Vorteil kann eine über die Längserstreckung des Stutzens variierende Querschnittsgestaltung sein. Es kann vorgesehen sein, dass der Stutzen über seine Längserstreckung Abschnitte mit unterschiedlichem Querschnitt aufweist, wobei vorgesehen ist,
dass der Stutzen in einem der Stutzenöffnung nahen Bereich zumindest abschnittsweise einen ersten Querschnitt aufweist und der Stutzen in einem Bereich, der zwischen diesem Bereich und dem Hauptkörper des Filterbeutels ausgebildet ist, einen zweiten Querschnitt aufweist, wobei der erste Querschnitt geringer als der zweite Querschnitt ist.

[0015] Es kann alternativ oder zusätzlich vorgesehen sein, dass die Querschnittskontur des Stutzens

• Kreiskontur aufweist oder zumindest in einem Abschnitt einen Teil einer Kreiskontur aufweist, oder
• Ellipsenkontur aufweist oder zumindest in einem Abschnitt einen Teil einer Ellipsenkontur aufweist, oder
• Polyederkontur aufweist oder zumindest in einem Abschnitt einen Teil einer Polyederkontur aufweist.

[0016] Was die Gestaltung des Stutzens betrifft, kann zwischen einem Einführabschnitt und einem Halteabschnitt unterschieden werden. Der Einführabschnitt schließt vorzugsweise das freie Ende mit ein und wirkt insbesondere in der Anfangsphase des Aufbringens beim Aufziehen auf den Stutzen. Der Halteabschnitt ist vorzugweise mit Abstand vom freien Ende ausgebildet und wirkt in Verbindung mit dem Halt auf dem Stutzen. In diesem Sinne sehen bevorzugte Ausführungen vor, dass der Stutzen einen Einführabschnitt und einen Halteabschnitt aufweist, die unterschiedliche Formgestaltung und/oder Oberflächengestaltung und/oder Querschnittsgestaltung aufweisen.

[0017] In bevorzugter Weiterführung kann vorgesehen sein, dass der Einführabschnitt an seinem freien Ende die Stutzenöffnung aufweist und über seine Längserstreckung zur Stutzenöffnung hin konvergierend ausgebildet ist.

[0018] Es kann vorgesehen sein, dass der Halteabschnitt über seine Längserstreckung zum Hauptkörper des Filterbeutels hin konvergierend ausgebildet ist oder mit konstantem Querschnitt ausgebildet ist oder divergierend ausgebildet ist.

[0019] Grundsätzlich kann bei den verschiedenen Ausführungen hinsichtlich der Gestaltung des Stutzens vorgesehen sein, dass der Stutzen über seine gesamte axiale Erstreckung bis zu seinem freien Ende hin oder zumindest nur in einem Abschnitt seiner axialen Erstreckung bis zum freien Ende hin konvergierend ausgebildet ist oder divergierend oder zumindest abschnittsweise divergierend ausgebildet ist oder abschnittsweise divergierend und abschnittsweise konvergierend ausgebildet ist.

[0020] Was die Ausgestaltung des Anschlussabschnitts des Filterbeutels betrifft, kann vorgesehen sein, dass der Anschlussabschnitt des Filterbeutels zylindrisch oder im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist und/oder ein zylindrisches oder im Wesentlichen zylindrisches freies Ende aufweist.

[0021] Es kann vorgesehen sein,

• dass der Anschlussabschnitt des Filterbeutels relativ zu dem Stutzen für das Aufbringen auf der Außenseite oder der Innenseite des Stutzens adaptiert und/oder komplementär ausgebildet ist und/oder zumindest abschnittsweise komplementär und/oder adaptiert ausgebildet ist, und/oder
• dass der Anschlussabschnitt des Filterbeutels zumindest in seinem freien Ende relativ zu dem freien Ende des Stutzens, welches die Einlassöffnung des Filterbeutels aufweist, für das Aufbringen auf der Außenseite oder der Innenseite des freien Endes des Stutzens komplementär und/oder adaptiert ausgebildet ist und/oder zumindest abschnittsweise komplementär und/oder adaptiert ausgebildet ist, vorzugsweise kegelförmig ausgebildet ist.

[0022] Was die Ausgestaltung der Stutzenwand betrifft, kann vorteilhafterweise vorgesehen sein, dass die Stutzenwand eine Wandstärke im Bereich von 1 mm bis 5 mm, vorzugsweise im Bereich von 1,5 mm bis 2,5 mm aufweist.

[0023] Es kann auch vorgesehen sein, dass die Stutzenwand auf der Außenseite und/oder auf der Innenseite eine Struktur aufweist, die

• umlaufende Rillen und/oder Rippen und/oder Stege aufweist, und/oder
• vorspringende Noppen und/oder muldenförmige Vertiefungen aufweist, und/oder
• eine matte und/oder raue Oberfläche aufweist.

[0024] Bei besonders bevorzugten Ausführungen ist vorgesehen, dass der Stutzen als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet ist, vorzugsweise einstückig mit der Halteplatte.

[0025] Besondere Vorteile ergeben sich mit Ausführungen, bei denen der Stutzen an seiner äußeren und/oder an seiner inneren Mantelfläche ebene Flächenelemente aufweist. Solche Ausführungen sehen beispielsweise vor, dass der Stutzen ausgebildet ist als Pyramide oder Pyramidenstumpf mit Polyeder Grundfläche, vorzugsweise als gerade Pyramide oder gerader Pyram idenstum pf.

[0026] Es kann hierbei vorgesehen sein, dass die Polyeder Grundfläche acht Ecken und acht Polyeder Seitenkanten aufweist unter Ausbildung von Pyramidenseitenflächen, die ebenflächige Stutzenwände bilden.

[0027] Es kann vorgesehen sein, dass von acht Polyeder Seitenkanten der Polyeder Grundfläche vier Polyeder Seitenkanten als lange Seitenkanten und vier Polyeder Seitenkanten als kurze Seitenkanten ausgebildet sind,
wobei die langen Seitenkanten paarweise einander gegenüberliegend angeordnet sind und die kurzen Seitenkanten paarweise einander gegenüberliegend angeordnet sind, unter Ausbildung von insgesamt vier Paaren von Seitenkanten und somit vier Paaren von Polyeder Seitenflächen, die ebenflächige Stutzenwände bilden.

[0028] Hierbei kann vorgesehen sein, dass die zwei Paare der langen Seitenkanten jeweils um 90° zueinander versetzt sind, und
dass die zwei Paare mit den kurzen Seitenkanten jeweils um 90° zueinander versetzt sind.

[0029] Insbesondere bei Stutzen mit Pyramiden- oder Pyramidenstumpfform kann vorgesehen sein, dass die paarweise einander gegenüberliegenden ebenflächigen Stutzenwände einen Winkel im Bereich von 2° bis 45°, vorzugsweise einen Winkel von 10° miteinander bilden.

[0030] Es kann von besonderem Vorteil vorgesehen sein, dass zwei einander benachbarte Pyramidenseitenflächen, die ebenflächige Stutzenwände bilden, und eine Kante mit einer Rundung mit Radius im Bereich von 0,5 mm bis 10 mm bilden.

[0031] Für die Umsetzung sind in der praktischen Handhabung insbesondere Ausführungen vor Vorteil, bei denen vorgesehen ist, dass die Halteplatteneinrichtung einen beutelseitigen Adapter und einen geräteseitigen Adapter aufweist, wobei der beutelseitige Adapter die Halteplatte mit dem Stutzen umfasst und der geräteseitige Adapter einen rohrförmigen Anströmkragen mit einer Rückschlagklappe umfasst. Bei der Rückschlagklappe kann es sich um ein separates Bauteil, aus einem elastischen Material, wie Gummi, oder aus einem thermoplastischen Polymer handeln, oder um eine integral, über Filmscharnier angebundene Klappe, die gegen die Kraft eines Federelements geöffnet werden kann.

[0032] In bevorzugter Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass der beutelseitige Adapter und der geräteseitige Adapter als separate Bauteile ausgebildet sind, und vorzugsweise über Clipsverbindung oder stoffschlüssig durch Klebeverbindung, oder durch Schweißen, besonders Ultraschallschweißen verbunden sind, oder, dass der beutelseitige Adapter und der geräteseitige Adapter einstückig als gemeinsames Bauteil ausgebildet sind.

[0033] In diesem Zusammenhang kann auch vorgesehen sein, dass ein Verschlusselement, vorzugsweise eine Verschlussklappe, an dem geräteseitigen Adapter oder dem beutelseitigen Adapter, vorzugsweise über Filmscharnier verbunden ausgebildet ist.

[0034] Die Lösung der eingangs genannten Aufgabenstellung erfolgt auch mit dem Gegenstand des Verfahrenshauptanspruchs 15. Es handelt sich hier um ein Verfahren zur Montage eines Filterbeutels auf einem Stutzen einer Halteplatteneinrichtung, vorzugsweise einer Staubfilterbeuteleinrichtung, wie sie vorangehend beschrieben ist.

[0035] Dieses Verfahren sieht als Verfahrensschritte vor,

a) der Filterbeutel wird mit seinem Anschlussabschnitt, der vorzugsweise als hülsenförmiger und/oder zylindrischer Anschlussabschnitt ausgebildet ist, auf die Außenseite des Stutzens aufgebracht,
wobei vorgesehen ist,

• dass der Stutzen in den Anschlussabschnitt des Filterbeutels eingeschoben wird und/oder
• dass der Anschlussabschnitt des Filterbeutels auf den Stutzen aufgeschoben wird, und

b) der auf den Stutzen aufgebrachte Anschlussabschnitt des Filterbeutels wird mit dem Stutzen verschweißt, vorzugsweise ultraschallverschweißt, vorzugsweise unter Verwendung eines oder mehrerer linearer Schweißelemente.

[0036] Bei bevorzugten Ausführungen des Verfahrens kann vorgesehen sein, dass das gemäß a) vorgesehene Aufbringen des Anschlussabschnitts auf die Außenseite des Stutzens durch Einschieben des Stutzens in den Anschlussabschnitt und/oder durch Aufschieben des Anschlussabschnitts auf den Stutzen soweit erfolgt, bis eine vorbestimmte Vorspannung unter Einstellung einer vorbestimmten Kraft erreicht ist und/oder bis eine faltenlose und/oder luftspaltfreie Anlage des Anschlussabschnitts des Filterbeutels auf dem Stutzen erreicht ist und/oder bis ein Ausgleich von Durchmessertoleranzen von Anschlussabschnitt des Filterbeutels und/oder Stutzen erreicht ist,

wobei vorzugsweise vorgesehen ist,

dass die Eintauchtiefe des Stutzens in den Anschlussabschnitt des Filterbeutels variabel, d.h. nicht fest vorbestimmt, eingestellt wird und jedoch bestimmt wird durch das Erreichen einer vorbestimmten Vorspannung und/oder der faltenfreien und/oder luftspaltlosten Anlage und/oder dem Ausgleich der Durchmessertoleranzen.

[0037] Besondere Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden noch näher beschrieben unter Bezugnahme auf die Figuren.

[0038] Die Figuren zeigen:

Fig. 1.1:

eine Seitenansicht einer Staubfilterbeuteleinrichtung mit einem Staubfilterbeutel montiert auf einer Halteplatteneinrichtung, die eine Halteplatte mit Stutzen als beutelseitigen Adapter und einen geräteseitigen Adapter umfasst;

Fig. 1.2:

eine Seitenansicht des Staubfilterbeutels des Ausführungsbeispiel in Fig. 1.1, jedoch vor der Montage des Filterbeutels auf der Halteplatteneinrichtung;

Fig. 1.3:

eine Seitenansicht des Bauelements Halteplatte mit Stutzen der Halteplatteneinrichtung des Ausführungsbeispiels in Fig. 1.1;

Fig. 1.4:

eine Draufsicht der Halteplatteneinrichtung mit der Halteplatte mit Stutzen in Fig. 1.3;

Fig. 1.5:

Schnittansicht entlang B-B in Fig. 1.4;

Fig. 1.6:

eine perspektivische Ansicht des geräteseitigen Adapters der Halteplatteneinrichtung bei dem Ausführungsbeispiel in Fig. 1.1;

Fig. 2:

schematische Seitenansichten von unterschiedlichen Ausführungen von Halteplatteneinrichtungen jeweils umfassend eine Halteplatte mit Stutzen, wobei die Darstellung in a1) bis f2) folgende Ausführungen zeigen:
a1: Ausführung mit Stutzen konisch konvergierend zum freien Ende des Stutzens hin;
a2: Ausführung wie a1, jedoch unsymmetrisch mit auf der linken Seite zylindrischem Segment des Stutzens und auf der rechten Seite Segment des Stutzens mit Gestaltung wie a1;
b1: Ausführung wie a1, jedoch mit zylindrischem Stutzenabschnitt und daran anschließendem zum freien Ende hin konisch konvergierendem Stutzenabschnitt;
b2: Ausführung wie b1, jedoch unsymmetrisch mit auf der linken Seite zylindrischem Segment des Stutzens und auf der rechten Seite Segment des Stutzens mit Ausgestaltung wie b1;
c1: Ausführung wie b1, jedoch anstelle des zylindrischen Stutzenabschnitts einen konisch von der Halteplatte divergierenden Stutzenabschnitt;
c2: Ausführung wie c1, jedoch unsymmetrisch mit auf der linken Seite zylindrischem Segment des Stutzens und auf der rechten Seite Segment des Stutzens mit Ausgestaltung wie c1;
d1: Ausführung mit Stutzen konisch divergierend zum freien Ende des Stutzens;
d2: Ausführung wie d1, jedoch unsymmetrisch mit auf der linken Seite zylindrischem Stutzensegment und auf der rechten Seite Stutzensegment mit Ausgestaltung wie d1;
e1: Ausführung wie d1, jedoch mit zylindrischem Stutzenabschnitt und daran anschließendem zum freien Ende des Stutzens hin divergierendem Stutzenabschnitt;
e2: Ausführung wie e1, jedoch unsymmetrisch mit auf der linken Seite zylindrischem Stutzensegment und auf der rechten Seite Stutzensegment mit Ausgestaltung wie e1;
f1: Ausführung wie d1, jedoch anstelle des zylindrischen Stutzenabschnitts konisch divergierender Stutzenabschnitt;
f2: Ausführung wie f1, jedoch unsymmetrisch mit auf der linken Seite zylindrischem Stutzensegment und auf der rechten Seite Stutzensegment mit Ausgestaltung wie f1.

[0039] Das in den Figuren 1.1 bis 1.6 dargestellte Ausführungsbeispiel umfasst eine Staubfilterbeuteleinrichtung mit einem Staubfilterbeutel 1 montiert auf einer Halteplatteneinrichtung 2. Die Halteplatteneinrichtung 2 umfasst eine Halteplatte 2h mit Stutzen 2s als beutelseitigen Adapter und einen darin eingesteckten geräteseitigen Adapter 2g.

[0040] Der Staubfilterbeutel 1 ist aus Filtermaterial gebildet. Er weist einen Hauptkörper 1h mit Staubaufnahmeraum und einen an den Hauptkörper 1h einstückig anschließenden Anschlussabschnitt 1a mit der Einlassöffnung des Staubfilterbeutels 1 auf. Der Anschlussabschnitt 1a des Filterbeutels 1 ist als Beutelhals ausgebildet, der in dem dargestellten Fall zylindrisch ist.

[0041] Die Halteplatteneinrichtung 2 umfasst die Halteplatte 2h mit dem Stutzen 2s als einstückiges Spritzgussbauteil aus Kunststoff. Dieses Bauteil umfassend die Halteplatte 2h und den Stutzen 2s bildet einen beutelseitigen Adapter, der bei der Montage des Staubfilterbeutels 1 fest mit dem Staubsaugerbeutel 1 verbunden wird. Die Halteeinrichtung 2 weist in dem dargestellten Fall zusätzlich den geräteseitigen Adapter 2g auf, der einen rohrförmigen Strömungskragen 2gr mit Rückschlagkappe 2gk und Verschlusskappe 2vk aufweist. Der rohrförmige Strömungskragen 2gr mit der Rückschlagkappe 2gk ragt in der montierten Stellung des geräteseitigen Adapters 2g in den an dem Stutzen 2s angebrachten Staubfilterbeutel 1 hinein. Der geräteseitige Adapter 2g ist im dargestellten Fall als separates Bauteil ausgebildet, welches in den beutelseitigen Adapter auf der vom Filterbeutel abgewandten Seite eingesteckt ist unter Ausbildung eines gemeinsamen Durchgangs. Der geräteseitige Adapter 2g kann mit der Halteplatte 2h über eine nicht dargestellte Clipsverbindung verbunden sein.

[0042] Der Stutzen 2s der Halteplatteneinrichtung 2 ragt senkrecht von der Halteplatte 2h ab. Er ist fluchtend mit der Einlassöffnung der Halteplatte 2h angeordnet. An seinem freien Ende weist der Stutzen die Stutzenöffnung auf. Der Stutzen 2s ist in dem dargestellten Fall zum freien Ende hin konisch konvergierend. Der Stutzen 2s wird von der um die Stutzenachse 2ax umlaufenden Stutzenwand 2sw gebildet. Auf der Außenseite der Stutzenwand, d.h. auf deren äußeren Mantelfläche des Stutzens, ist der Filterbeutel mit seinem Anschlussabschnitt 1a bei der Montage des Filterbeutels aufgebracht und im Anlagebereich verschweißt.

[0043] Der Stutzen 2s ist in dem dargestellten Fall als Pyramidenstumpf ausgebildet. Die Mantelfläche des Pyramidenstumpfs bildet die Mantelfläche des Stutzens. Der Stutzen ist von der um die Stutzenachse 2ax umlaufenden Stutzenwand gebildet, wobei im Falle des Pyramidenstumpfs die umlaufende Stutzenwand durch ebenflächige Stutzenwandsegmente gebildet wird. Der Pyramidenstumpf weist in dem dargestellten Fall als Grundfläche einen Polyeder mit acht Ecken auf. Der Polyeder weist acht Polyeder Kanten auf, die die acht Polyeder Ecken verbinden. Es handelt sich um einen regelmäßigen Polyeder, bei dem vier Polyeder Seitenkanten als lange Seitenkanten und vier Polyeder Seitenkanten als kurze Seitenkanten ausgebildet sind. Die langen Polyeder Seitenkanten sind jeweils paarweise einander gegenüberliegend angeordnet. Die Paare sind um 90° zueinander versetzt. Entsprechend sind die kurzen Polyeder Seitenkanten jeweils paarweise einander gegenüberliegend angeordnet und diese Paare jeweils um 90° zueinander versetzt.

[0044] Der Pyramidenstumpf ist im dargestellten Fall ein gerader Pyramidenstumpf, dessen oberes Ende die Stutzenöffnung bildet. Die Pyramidenachse 2ax steht als zentrale Achse senkrecht auf der Grundfläche des Pyramidenstumpfs. Die Pyramidenmantelfläche wird durch acht winkelig aneinander angrenzende ebene Flächensegmente gebildet. Sie sind symmetrisch zum freien Ende des Stutzens hin entlang der Pyramidenachse 2ax, die die Stutzenachse 2ax bildet, konvergierend angeordnet. Die umlaufende Stutzenwand weist an ihrer äußeren Mantelfläche ebene Flächenabschnitte auf, die die ebenen Flächensegmente des Pyramidenstumpfs bilden.

[0045] Der Anschlussabschnitt 1a des Staubfilterbeutels 1 ist in dem dargestellten Fall als im Wesentlichen zylindrischer Hals ausgebildet. Bei der Montage des Filterbeutels 1 auf der Halteplatteneinrichtung 2 wird der Filterbeutel 1 mit dem zylindrischen Anschlussabschnitt 1a auf die Außenseite des Stutzens 2s aufgebracht und in dem Anlagebereich mit dem Stutzen 2s verschweißt. Durch die Formgestaltung des Stutzens 2s als Pyramidenstumpf wird das Aufbringen und Verschweißen des Anschlussabschnitts 1a des Filterbeutels auf einfache Weise möglich und eine qualitativ hochwertige Verbindung des Filterbeutels mit dem Stutzen erhalten.

[0046] Durch die zylindrische Gestaltung des Anschlussabschnitts wird bei dem Aufbringen auf dem konischen, pyramidenstumpfförmigen Stutzen ein fester Sitz auf dem Stutzen erhalten, der abhängig ist von der dabei realisierten Eintauchtiefe des Stutzens in den Anschlussabschnitt. Durch die Konizität des Stutzens wird der Anschlussabschnitt dabei mehr oder weniger elastisch aufgeweitet und ein fester Sitz mit entsprechender Spannung erhalten.

[0047] Die ebenen Flächensegmente auf der Außenseite des pyramidenstumpfförmigen Stutzens unterstützen das Aufbringen des Anschlussabschnitts auf den Stutzen und erbringen Vorteile beim Verschweißen auf der Außenseite des Stutzens. Die ebenen Flächensegmente sind besonders vorteilhaft für einen Einsatz von linearen Schweißelementen beim Ultraschallverschweißen.

[0048] Die in der Figur 2 dargestellten abgewandelten Ausführungen der Halteplatte 2h mit Stutzen 2s ermöglichen ebenfalls ein vorteilhaftes Aufbringen und Verschweißen des zylindrischen Anschlussabschnitts des Filterbeutels auf dem Stutzen.

[0049] Auch bei den Ausführungen des Stutzens 2s in Fig. 2 können Filterbeutel 1 mit einem zylindrischen Anschlussabschnitt 1a eingesetzt werden. Alternativ ist jedoch bei diesen Ausführungen des Stutzens 2s gleich wie bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 mit besonderem Vorteil auch der Einsatz von Filterbeuteln möglich, bei denen der Anschlussabschnitt 1a des Filterbeutels relativ zu der Formgestaltung des Stutzens 2s formmäßig adaptiert und/oder mehr oder weniger komplementär zu dem Stutzen 2s ausgebildet ist. Vorzugsweise können solche Ausführungen des Anschlussabschnitts 1a des Filterbeutels insbesondere im Bereich ihres freien Endes entsprechend formmäßig adaptiert und/oder komplementär zu dem Stutzen 2s, vorzugsweise komplementär zu dem freien Ende des Stutzens, ausgebildet sein, um ein besonders günstiges Einführen des Stutzens 2s in den Anschlussabschnitt 1a des Filterbeutels 1 bei der Montage zu ermöglichen. Es sind Ausführungen möglich, bei denen der Anschlussabschnitt an seinem freien Ende konisch divergierend ausgebildet ist.

Bezugszeichenliste

[0050] 

1

Staubfilterbeutel

1a

Anschlussabschnitt

1h

Hauptkörper

1s

Seitenfalte

2

Halteplatteneinrichtung

2h

Halteplatte

2s

Stutzen

2sw

Stutzenwand

2ax

Stutzenachse

2vk

Verschlussklappe

2g

geräteseitiger Adapter

2gr

rohrförmiger Strömungskragen

2gk

Rückschlagklappe

Ansprüche

1. Staubfilterbeuteleinrichtung für einen Staubsauger,

umfassend einen Staubfilterbeutel (1) aus Filtermaterial und eine Halteplatteneinrichtung (2) mit einem Stutzen (2s),

wobei vorgesehen ist:

- dass der Staubfilterbeutel (1) einen als Staubaufnahmeraum ausgebildeten Hauptkörper (1h) mit einem daran anschließenden Anschlussabschnitt (1a) mit Einlassöffnung aufweist;

- dass die Halteplatteneinrichtung (2) eine Halteplatte (2h) mit einem mit einer Einlassöffnung der Halteplatte (2h) kommunizierenden Stutzen (2s) aufweist;

wobei auf der Außenseite oder der Innenseite der die Mantelfläche des Stutzens (2s) bildenden Stutzenwand (2sw) der Anschlussabschnitt (1a) des Staubfilterbeutels (1) aufbringbar und über eine Klebeverbindung und/oder Schweißverbindung vorzugsweise im Anlagebereich fixierbar ist;

dadurch gekennzeichnet,

dass die die Stutzenachse (2ax) umgebende Stutzenwand (2sw) zumindest in einem Winkelsegment des Stutzens (2s) und/oder zumindest in einem axialen Abschnitt des Stutzens (2s) nicht parallel zur Stutzenachse (2ax) ausgebildet ist.

2. Staubfilterbeuteleinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

- dass die die Stutzenachse (2ax) umgebende Stutzenwand (2sw) über den vollen Stutzenumfang von 0° bis 360° nicht parallel zur Stutzenachse ausgebildet ist, oder

- dass die die Stutzenachse (2ax) umgebende Stutzenwand (2sw) nur in einem Winkelbereich des Stutzenumfangs oder in mehreren Winkelbereichen des Stutzenumfangs nicht parallel zur Stutzenachse (2ax) ausgebildet ist und in dem übrigen Winkelbereich oder den übrigen Winkelbereichen des Stutzenumfangs parallel zur Stutzenachse (2ax) ausgebildet ist.

3. Staubfilterbeuteleinrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,

- dass die Stutzenwand (2sw) über die gesamte axiale Höhe des Stutzens (2s) nicht parallel zur Stutzenachse (2ax) ausgebildet ist, oder

- dass die Stutzenwand (2sw) nur in einem Bereich der axialen Höhe des Stutzens (2s) oder in mehreren Bereichen der axialen Höhe des Stutzens (2s) nicht parallel zur Stutzenachse (2ax) ausgebildet ist und in dem übrigen Bereich oder den übrigen Bereichen der axialen Höhe des Stutzens (2s) parallel zur Stutzenachse (2ax) ausgebildet ist.

4. Staubfilterbeuteleinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Bereich oder in den Bereichen des Stutzens (2s), in dem die Stutzenwand (2sw) nicht parallel zur Stutzenachse (2ax) ausgebildet ist, die Stutzenwand (2sw) in Bezug zur Stutzenachse (2ax)

- mit konstanter Steigung mit spitzem Winkel oder stumpfem Winkel ausgebildet ist, oder

- konvex gekrümmt ausgebildet ist, oder

- konkav gekrümmt ausgebildet ist.

5. Staubfilterbeuteleinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stutzenwand (2sw) in dem Bereich oder den Bereichen mit nicht paralleler Ausbildung zur Stutzenachse (2ax)

- als kegelförmige oder kegelstumpfförmige Schale oder ein Teil davon ausgebildet ist, oder

- als pyramidenförmige oder pyramidenstumpfförmige Schale oder ein Teil davon ausgebildet ist, oder

- als kugelförmige oder kugelsegmentförmige Schale oder ein Teil davon ausgebildet ist, oder

- als ellipsoidförmige oder ellipsoidsegmentförmige Schale oder ein Teil davon ausgebildet ist, oder

- als paraboloidförmige oder als paraboloidsegmentförmige Schale oder ein Teil davon ausgebildet ist, oder

- als hyperboloidförmige oder hyperboloidsegmentförmige Schale oder ein Teil davon ausgebildet ist.

6. Staubfilterbeuteleinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

dass der Stutzen (2s) über seine Längserstreckung Abschnitte mit unterschiedlichem Querschnitt aufweist,

wobei vorgesehen ist,

dass der Stutzen (2s) in einem der Stutzenöffnung nahen Bereich zumindest abschnittsweise einen ersten Querschnitt aufweist und der Stutzen (2s) in einem Bereich, der zwischen diesem Bereich und dem Hauptkörper (1h) des Filterbeutels (1) ausgebildet ist, einen zweiten Querschnitt aufweist, wobei der erste Querschnitt geringer als der zweite Querschnitt ist.

7. Staubfilterbeuteleinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Querschnittskontur des Stutzens (2s)

- Kreiskontur aufweist oder zumindest in einem Abschnitt einen Teil einer Kreiskontur aufweist, oder

- Ellipsenkontur aufweist oder zumindest in einem Abschnitt einen Teil einer Ellipsenkontur aufweist, oder

- Polyederkontur aufweist oder zumindest in einem Abschnitt einen Teil einer Polyederkontur aufweist.

8. Staubfilterbeuteleinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

dass der Stutzen (2s) einen Einführabschnitt und einen Halteabschnitt aufweist, die unterschiedliche Formgestaltung und/oder Oberflächengestaltung und/oder Querschnittsgestaltung aufweisen, wobei vorgesehen ist,

dass der Einführabschnitt an seinem freien Ende die Stutzenöffnung aufweist und über seine Längserstreckung zur Stutzenöffnung hin konvergierend ausgebildet ist,
und/oder

dass der Halteabschnitt über seine Längserstreckung zum Hauptkörper (1h) des Filterbeutels (1) hin konvergierend ausgebildet ist oder mit konstantem Querschnitt ausgebildet ist oder divergierend ausgebildet ist.

9. Staubfilterbeuteleinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Stutzen (2s) über seine gesamte axiale Erstreckung bis zu seinem freien Ende hin oder zumindest nur in einem Abschnitt seiner axialen Erstreckung bis zum freien Ende hin konvergierend ausgebildet ist oder divergierend oder zumindest abschnittsweise divergierend ausgebildet ist oder abschnittsweise divergierend und abschnittsweise konvergierend ausgebildet ist.

10. Staubfilterbeuteleinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

dass der Anschlussabschnitt (1a) des Filterbeutels (1) zylindrisch oder im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist und/oder ein zylindrisches oder im Wesentlichen zylindrisches freies Ende aufweist,

wobei vorgesehen ist,

- dass der Anschlussabschnitt (1a) des Filterbeutels (1) relativ zu dem Stutzen (2s) für das Aufbringen auf der Außenseite oder der Innenseite des Stutzens (2s) adaptiert und/oder komplementär ausgebildet ist und/oder zumindest abschnittsweise komplementär und/oder adaptiert ausgebildet ist, und/oder

- dass der Anschlussabschnitt (1a) des Filterbeutels (1) zumindest in seinem freien Ende relativ zu dem freien Ende des Stutzens (2s), welches die Einlassöffnung des Filterbeutels (1) aufweist, für das Aufbringen auf der Außenseite oder der Innenseite des freien Endes des Stutzens (2s) komplementär und/oder adaptiert ausgebildet ist und/oder zumindest abschnittsweise komplementär und/oder adaptiert ausgebildet ist, vorzugsweise kegelförmig ausgebildet ist.

11. Staubfilterbeuteleinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass der Stutzen (2s) ausgebildet ist als Pyramide oder Pyramidenstumpf mit Polyeder Grundfläche, vorzugsweise als gerade Pyramide oder gerader Pyramidenstumpf.

12. Staubfilterbeuteleinrichtung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,

dass die Polyeder Grundfläche acht Ecken und acht Polyeder Seitenkanten aufweist unter Ausbildung von Pyramidenseitenflächen, die ebenflächige Stutzenwände bilden,

wobei vorzugsweise vorgesehen ist,

dass von acht Polyeder Seitenkanten der Polyeder Grundfläche vier Polyeder Seitenkanten als lange Seitenkanten und vier Polyeder Seitenkanten als kurze Seitenkanten ausgebildet sind,

wobei die langen Seitenkanten paarweise einander gegenüberliegend angeordnet sind und die kurzen Seitenkanten paarweise einander gegenüberliegend angeordnet sind, unter Ausbildung von insgesamt vier Paaren von Seitenkanten und somit vier Paaren von Polyeder Seitenflächen, die ebenflächige Stutzenwände bilden.

13. Staubfilterbeuteleinrichtung nach einem der Ansprüche 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwei einander benachbarte Pyramidenseitenflächen, die ebenflächige Stutzenwände (2sw) bilden, eine Kante mit einer Rundung mit Radius im Bereich von 0,5 mm bis 10 mm bilden.

14. Staubfilterbeuteleinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass die Halteplatteneinrichtung (2) einen beutelseitigen Adapter (2, 2h, 2s) und einen geräteseitigen Adapter (2g) aufweist,

wobei der beutelseitige Adapter (2, 2h, 2s) die Halteplatte (2h) mit dem Stutzen (2s) umfasst und der geräteseitige Adapter (2g) einen rohrförmigen Anströmkragen (2gr) mit einer Rückschlagklappe (2gk) umfasst,

wobei vorzugsweise vorgesehen ist,

dass der beutelseitige Adapter (2h, 2s) und der geräteseitige Adapter (2g) als separate Bauteile ausgebildet sind und, vorzugsweise über Clipsverbindung verbunden oder durch Klebeverbindung oder Schweißverbindung, vorzugsweise durch Ultraschallschweißen, stoffschlüssig verbunden sind, oder

dass der beutelseitige Adapter (2, 2h, 2s) und der geräteseitige Adapter (2g) einstückig als gemeinsames Bauteil ausgebildet sind.

15. Verfahren zur Montage eines Filterbeutels (1) auf einem Stutzen (2s) einer Halteplatteneinrichtung (2), vorzugsweise einer Staubfilterbeuteleinrichtung, die nach einem der vorangehenden Ansprüche ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet,

a) der Filterbeutel (1) wird mit seinem Anschlussabschnitt (1a), der vorzugsweise als hülsenförmiger und/oder zylindrischer Anschlussabschnitt (1a) ausgebildet ist, auf die Außenseite des Stutzens (2s) aufgebracht,
wobei vorgesehen ist,

- dass der Stutzen (2s) in den Anschlussabschnitt (1a) des Filterbeutels (1) eingeschoben wird und/oder

- dass der Anschlussabschnitt (1a) des Filterbeutels (1) auf den Stutzen (2s) aufgeschoben wird, und

b) der auf den Stutzen (2s) aufgebrachte Anschlussabschnitt (1a) des Filterbeutels (1) wird mit dem Stutzen (2s) verschweißt, vorzugsweise ultraschallverschweißt, vorzugsweise unter Verwendung eines oder mehrerer linearer Schweißelemente,

wobei vorzugsweise vorgesehen ist,
dass das gemäß a) vorgesehene Aufbringen des Anschlussabschnitts (1a) auf die Außenseite des Stutzens (2s) durch Einschieben des Stutzens (2s) in den Anschlussabschnitt (1a) und/oder durch Aufschieben des Anschlussabschnitts (1a) auf den Stutzen (2s) soweit erfolgt, bis eine vorbestimmte Vorspannung unter Einstellung einer vorbestimmten Kraft erreicht ist und/oder bis eine faltenlose und/oder luftspaltfreie Anlage des Anschlussabschnitts (1a) des Filterbeutels (1) auf dem Stutzen (2s) erreicht ist und/oder bis ein Ausgleich von Durchmessertoleranzen von Anschlussabschnitt (1a) des Filterbeutels (1) und/oder Stutzen (2s) erreicht ist.

Zeichnung