(19)
(11) EP 4 467 481 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.11.2024  Patentblatt  2024/48

(21) Anmeldenummer: 23197071.6

(22) Anmeldetag:  13.09.2023
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 51/16(2006.01)
B01F 23/2361(2022.01)
B01F 23/236(2022.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
B65D 51/1644; B01F 23/2361
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 26.05.2023 DE 202023102927 U

(71) Anmelder: Kvell Water R&D GmbH
1100 Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • Liebentritt, Philipp
    1120 WIEN (AT)
  • Tomm, Viktor
    1040 WIEN (AT)
  • Hermann, Christoph
    1100 WIEN (AT)
  • Beckert, Christian
    verstorben (AT)

(74) Vertreter: Eisenführ Speiser 
Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB Am Kaffee-Quartier 3
28217 Bremen
28217 Bremen (DE)

   


(54) DECKEL ZUM VERSCHLIESSEN EINES FLÜSSIGKEITSBEHÄLTERS, BEHÄLTER, SYSTEM SOWIE VERFAHREN ZUM EINLEITEN VON GAS IN DEN BEHÄLTER


(57) Die Erfindung betrifft einen Deckel zum Verschließen eines Flüssigkeitsbehälters, einen Flüssigkeitsbehälter und ein System, das eine Vorrichtung zum Einleiten von Gas, insbesondere Kohlenstoffdioxid, und einen Flüssigkeitsbehälter umfasst sowie ein Verfahren zum Einleiten von Gas in einen Flüssigkeitsbehälter. Vorgesehen ist ein Deckel (90) zum Verschließen eines Flüssigkeitsbehälters (80), insbesondere einer Wasserflasche, der Deckel (90) umfassend einen Gasaustrittsströmungsweg (98), der sich durch den Deckel (90) hindurch erstreckt, ein Überdruckventil (97), das einen Ventilkörper (91) umfasst, wobei der Ventilkörper (91) zwischen einer Offenstellung, in der der Ventilkörper (91) den Gasaustrittsströmungsweg (98) freigibt, und einer Schließstellung, in der der Ventilkörper (91) den Gasausströmungsweg (98) verschließt, bewegbar ist, und eine Verstellanordnung (93), die ein Haltelement (93a) umfasst, wobei das Halteelement (93) ausgebildet und angeordnet ist, um eine Haltekraft auf den Ventilkörper (91) auszuüben, mittels derer das Halteelement (93a) den Ventilkörper (91) in der Schließstellung hält.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Deckel zum Verschließen eines Flüssigkeitsbehälters, einen Flüssigkeitsbehälter und ein System, das eine Vorrichtung zum Einleiten von Gas, insbesondere Kohlenstoffdioxid, und einen Flüssigkeitsbehälter mit einem Deckel umfasst sowie ein Verfahren zum Einleiten von Gas in einen solchen Flüssigkeitsbehälter.

[0002] Es ist bekannt, Vorrichtungen zum Einleiten von Gas in einen Flüssigkeitsbehälter zu verwenden, die derart ausgebildet sind, dass das einzuleitende Gas, typischerweise gasförmiges Kohlenstoffdioxid (CO2), durch eine Flaschenöffnung von oben in eine mit Wasser gefüllte Flasche eingeleitet wird. Um das Gas dann in das in der Flasche befindliche Wasser einzuleiten, wird dabei typischerweise ein Gasaustrittselement durch die Flaschenöffnung in das Wasser hineingeführt, damit das Gas innerhalb des Wassers an das Wasser abgegeben werden kann. Eine solche Einleitung von Gas hat allerdings mehrere Nachteile.

[0003] Ein Nachteil einer solchen Einleitung von Gas in das Wasser besteht darin, dass aufgrund des in das Wasser eingeführten Gasaustrittselements über das Gasaustrittselement Verunreinigungen in das Wasser gelangen können. Daher ist eine regelmäßige Reinigung Gasaustrittselements notwendig und selbst bei einer regelmäßigen Reinigung kann eine Verunreinigung nicht vollständig ausgeschlossen werden. Die Hygienebedingungen können daher bei solchen Vorrichtungen problematisch sein.

[0004] Ein weiterer Nachteil bei einer solchen Einleitung von Gas in das Wasser besteht darin, dass dabei in der Regel ein Anteil des Gases aus dem Wasser nach oben austritt und dann durch die Flaschenöffnung hindurch aus der Flasche entweicht. Dadurch kann es zu einem erheblichen Verlust von Gas kommen und das eingeleitete Gas somit nicht effizient ausgenutzt werden.

[0005] Es sind auch verschiedene Systeme bekannt, bei denen eine Einleitung von Gas oder von einer Flüssigkeit in eine Flasche durch den Boden der Flasche erfolgt. Die bekannten Systeme weisen allerdings jeweils Nachteile auf.

[0006] Aus EP 2866593 B1 und WO 2014/131101 A1 sind unterschiedliche Systeme zum Karbonisieren einer Flüssigkeit bekannt. Beispielsweise wird darin ein System beschrieben, bei dem eine Flasche mit einer Vorrichtung mittels Halteelementen fixiert wird, wobei dann über ein Behältereinlassventil eine karbonisierte Flüssigkeit von unten in die Flasche eingefüllt werden kann und über ein Behälterauslassventil Flüssigkeit aus der Flasche herausströmen kann. Es wird darin ferner ein System mit einer Pumpe beschrieben, die Kohlendioxidgas aus einer Kammer über die Leitung in den Behälter einleiten kann. Dabei ist eine Kohlendioxidquelle in Form eines festen Materials vorgesehen, das chemisch mit der Flüssigkeit reagieren kann, um Kohlendioxidgas abzugeben.

[0007] Aus WO 2020/097728 A1 und WO 2022/051839 A1 ist ein System mit einer Vorrichtung und einer Flasche bekannt, wobei eine Kammer vorgesehen, in der mittels einer Kohlensäurequelle aus einer pulverisierten Mischung aus Natriumbicarbonat und Zitronensäure gasförmiges Kohlenstoffdioxid hergestellt wird, das dann über eine Leitung durch den Boden einer Flasche in diese Flasche geführt wird.

[0008] Aus WO 2022/157596 A1 ist es bekannt, Gas zunächst in einen transportablen Gasbehälter, der mit einer Flasche verbunden ist, einzuleiten. So kann die Flasche zusammen mit dem damit verbundenen Gasbehälter transportiert werden und zu einem beliebigen Zeitpunkt Gas von dem Gasbehälter in die Flasche eingeleitet werden.

[0009] Ein grundsätzlicher Nachteil dieser Systeme besteht darin, dass die Flasche beim Einleiten von Gas fixiert werden muss, damit die Flasche in der vorgesehenen Position gehalten wird und sich nicht aufgrund der auf die Flasche wirkenden Kräfte beim Einleiten von Gas von der vorgesehenen Position wegbewegt. Ferner weisen die bekannten Systeme in der Regel eine relativ hohe Komplexität auf, wodurch eine erhöhte Fehleranfälligkeit besteht.

[0010] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Lösung bereitzustellen, welche die genannten Probleme adressiert. Insbesondere ist es Aufgabe der Erfindung, eine Lösung bereitzustellen, mit der das Einleiten von Gas in einen Flüssigkeitsbehälter auf einfachere und effizientere Weise sowie unter verbesserten Hygienebedingungen ermöglicht wird.

[0011] Gemäß einem ersten Aspekt wird die eingangs genannte Aufgabe gelöst durch einen Deckel zum Verschließen eines Flüssigkeitsbehälters, insbesondere einer Wasserflasche, der Deckel umfassend einen Gasaustrittsströmungsweg, der sich durch den Deckel hindurch erstreckt, ein Überdruckventil, das einen Ventilkörper umfasst, wobei der Ventilkörper zwischen einer Offenstellung, in der der Ventilkörper den Gasaustrittsströmungsweg freigibt, und einer Schließstellung, in der der Ventilkörper den Gasausströmungsweg verschließt, bewegbar ist, und eine Verstellanordnung, die ein Haltelement umfasst, wobei das Halteelement ausgebildet und angeordnet ist, um eine Haltekraft auf den Ventilkörper auszuüben, mittels derer das Halteelement den Ventilkörper in der Schließstellung hält.

[0012] Ein besonderer Vorteil eines solchen Deckels besteht darin, dass ein Einleiten von Gas in einen mittels eines solchen Deckels geschlossenen Flüssigkeitsbehälter ermöglicht wird. Das eingeleitete Gas verbleibt somit in dem Flüssigkeitsbehälter und es kommt im Unterschied zu typischen bekannten Vorrichtungen nicht zu relativ großen Gasverlusten beim Einleiten des Gases in die Flüssigkeit.

[0013] Unter einem Gasaustrittsströmungsweg ist insbesondere ein Strömungsweg zu verstehen, der durch den Deckel hindurch verläuft und durch den, wenn das Überdruckventil geöffnet ist, Gas aus dem Behälterinnenraum des Flüssigkeitsbehälters heraus durch den Gasaustrittsströmungsweg in die Umgebung entweichen kann.

[0014] In der Schließstellung schließt der Ventilkörper den Gasaustrittsströmungsweg, sodass kein Gas durch den Gasaustrittsströmungsweg hindurch austreten kann. In der Offenstellung öffnet der Ventilkörper den Gasaustrittsströmungsweg, sodass Gas durch den Gasaustrittsströmungsweg hindurch austreten kann.

[0015] Es ist besonders bevorzugt, dass das Halteelement eine Feder, insbesondere eine Druckfeder, umfasst oder daraus besteht, wobei das Halteelement vorzugsweise an dem Ventilkörper anliegt.

[0016] Ein Vorteil eines als Feder ausgebildeten Halteelements besteht darin, dass mittels Kompression der Feder die Haltekraft, die auf den Ventilkörper wirkt, verstellbar ist. So kann eingestellt werden, wie groß die Haltekraft auf den Ventilkörper ist, wodurch dann auch ein bestimmter Druck, ab dem der Ventilkörper öffnet, verstellt wird, denn dieser bestimmte Druck ist gerade so groß, dass mittels dieses Drucks die Haltekraft, die den Ventilkörper in der Schließstellung hält, überwunden wird und dadurch den Ventilkörper in die Offenstellung bewegt.

[0017] Es ist besonders bevorzugt, dass die Verstellanordnung ein Verstellelement umfasst, wobei das Verstellelement an dem Halteelement anliegt, wobei vorzugsweise die Verstellanordnung ein Verstellrad aufweist, das mit dem Verstellelement gekoppelt ist und ausgebildet ist, um das Verstellelement zu verstellen, insbesondere um das Verstellelement in vertikaler Richtung zu verstellen.

[0018] Vorzugsweise kann mittels eines solchen Verstellens des Verstellelements in vertikaler Richtung die Haltekraft, die von dem Halteelement auf den Ventilkörper wirkt, verstellt werden, insbesondere indem durch dieses Verstellen die Kompression des Halteelements verändert wird. Das Halteelement ist vorzugsweise zwischen dem Ventilkörper und dem Verstellelement angeordnet. Wenn das Verstellelelement in Richtung des Ventilkörpers bewegt wird, wird somit die Kompression des Halteelements erhöht und damit die auf den Ventilkörper wirkende Haltekraft erhöht. Und wenn das Verstellelelement in Richtung weg von dem Ventilkörper bewegt wird, wird somit die Kompression des Halteelements verringert und damit die auf den Ventilkörper wirkende Haltekraft verringert.

[0019] Es ist besonders bevorzugt, dass das Verstellelement mittels einer Gewindeverbindung mit einem Deckelgehäuse des Deckels, insbesondere lösbar, verbunden ist. Das Deckelgehäuse weist vorzugsweise ein Innengewinde auf, das ausgebildet ist, um in ein Außengewinde des Verstellelements einzugreifen und das vorzugsweise in ein Außengewinde des Verstellelements eingreift.

[0020] Es ist besonders bevorzugt, dass das Verstellrad drehbar, insbesondere drehbar um eine vertikale Achse, gelagert ist. So kann auf besonders vorteilhafte Weise mittels Drehen des Verstellrads das Verstellelelement und damit das Haltelement und dadurch die Haltekraft verstellt werden. Das Verstellrad ist vorzugsweise an dem Deckelgehäuse des Deckels drehbar gelagert. Dadurch kann auf besonders vorteilhafte Weise eine stufenlose Verstellbarkeit der Gasmenge, die in die Flüssigkeit eingeleitet wird, erreicht werden.

[0021] Es ist besonders bevorzugt, dass der Deckel ein Sicherheitsventil, das bevorzugt nicht verstellbar ist, aufweist, wobei das Sicherheitsventil ausgebildet ist, um bei Überschreiten eines vorbestimmten Drucks auf das Sicherheitsventil einen Sicherheitsströmungsweg, der sich durch den Deckel hindurch erstreckt, freizugeben.

[0022] Das Sicherheitsventil ist vorzugsweise in dem Sicherheitsströmungsweg angeordnet. Vorzugsweise sind der Sicherheitsströmungsweg und der Gasaustrittsströmungsweg beabstandet zueinander angeordnet.

[0023] Das Sicherheitsventil ist vorzugsweise ausgebildet um ab dem vorbestimmten Druck, der auch als kritischer Druck bezeichnet werden kann, und der insbesondere höher ist als der bestimmte Druck des Überdruckventils, bei dem das Überdruckventil öffnet, eine Gasströmung entlang des Sicherheitsventils freizugeben und unterhalb des vorbestimmten Drucks das Sicherheitsventil geschlossen zu halten. Der vorbestimmte Druck ist vorzugsweise nicht verstellbar.

[0024] Gemäß einem weiteren Aspekt wird die eingangs genannte Aufgabe gelöst durch einen Flüssigkeitsbehälter, insbesondere in Form einer Wasserflasche, vorzugsweise für eine wie hier beschriebene Vorrichtung, der Flüssigkeitsbehälter umfassend einen Behälterkörper, einen Behälterinnenraum zur Aufnahme von Flüssigkeit, insbesondere Wasser, eine Behälteröffnung zum Einfüllen von Flüssigkeit in den Behälterinnenraum und/oder zum Ausgießen von Flüssigkeit aus dem Behälterinnenraum, einen Deckel zum Verschließen der Behälteröffnung, wobei der Deckel wie hierin beschrieben ausgebildet ist.

[0025] Vorzugsweise ist ein Bodenteil vorgesehen, das eine Bodenöffnung zum Einleiten von Gas in den Behälterinnenraum aufweist, wobei die Bodenöffnung ein Ventil aufweist, das ausgebildet ist, um eine Fluidströmung, insbesondere eine Gasströmung, in Richtung des Behälterinnenraums zuzulassen und eine Fluidströmung, insbesondere eine Flüssigkeitsströmung, in Richtung aus dem Behälterinnenraum heraus zu sperren, wobei das Bodenteil einen Aufnahmeabschnitt aufweist, wobei der Aufnahmeabschnitt ausgebildet ist, um ein Gasaustrittselement, vorzugsweise ein Gasaustrittselement einer wie hier beschriebenen Vorrichtung, insbesondere mittels einer Ausnehmung des Aufnahmeabschnitts, aufzunehmen.

[0026] Es ist bevorzugt, dass der Flüssigkeitsbehälter Kunststoff umfasst oder daraus besteht. Alternativ kann der Flüssigkeitsbehälter aber auch ein anderes Material, wie beispielsweise Glas oder Stahl, umfassen oder daraus bestehen.

[0027] Der Behälterinnenraum ist insbesondere innerhalb des Behälterkörpers angeordnet. Dabei umgibt der Behälterkörper den Behälterinnenraum und begrenzt somit den Behälterinnenraum.

[0028] Der Deckel weist vorzugsweise ein Gewinde auf, wobei das Gewinde des Deckels ausgebildet ist, um mit einem Gewinde des Behälterkörpers im Bereich der Behälteröffnung des Flüssigkeitsbehälters verbunden zu werden. Mittels einer solchen Gewindeverbindung kann der Deckel auf den Behälterkörper auf- und abschraubbar ausgebildet sein, um den Flüssigkeitsbehälter zu verschließen und zu öffnen.

[0029] Das Ventil des Bodenteils ist vorzugsweise als Einwegeventil ausgebildet. Das Ventil des Bodenteils ist vorzugsweise ausgebildet, um eine Gasströmung in Richtung des Behälterinnenraums zuzulassen und eine Gasstörmung in Richtung aus dem Behälterinnenraum heraus zu sperren. Ferner ist das Ventil des Bodenteils vorzugsweise ausgebildet, um eine Flüssigkeitsströmung in Richtung aus dem Behälterinnenraum zu sperren. Dadurch kann erreicht werden, dass zwar Gas durch das Bodenteil hindurch in die in dem Flüssigkeitsbehälter vorhandene Flüssigkeit eingeleitet wird, allerdings weder Gas noch Flüssigkeit in entgegengesetzter Richtung austritt.

[0030] Die Ausnehmung des Aufnahmeabschnitts wird vorzugsweise durch den Aufnahmeabschnitt ausgebildet. Die Ausnehmung weist vorzugsweise einen Durchmesser und eine Tiefe auf, wobei der Durchmesser und die Tiefe derart dimensioniert sind, dass das Gasausttrittselement oder der von dem Bodenelement nach oben herausragende Teil des Gasaustrittselements in der Ausnehmung anordenbar ist.

[0031] Es ist besonders bevorzugt, dass das Bodenteil eine Düse aufweist, die bezogen auf einen Gasströmungsweg hinter dem Ventil des Bodenteils angeordnet ist, wobei sich der Gasströmungsweg durch die Düse hindurch erstreckt.

[0032] Vorzugsweise ist die Düse bezogen auf eine Gaseinströmrichtung, in der eine Gasströmung entlang des Gasströmungswegs von einer Gasquelle zu dem Behälterinnenraum erfolgt, hinter dem Überdruckventil angeordnet. Die Düse steht vorzugsweise mit einer im Flüssigkeitsbehälter vorhandenen Flüssigkeit in Kontakt.

[0033] Vorzugsweise weist die Düse mehrere, insbesondere sich vertikal erstreckende, Austrittskanäle auf. Die Austrittskanäle sind vorzugsweise parallel zueinander angeordnet. Ein Vorteil einer solchen Ausgestaltung der Düse mit mehreren, vorzugsweise vier, Austrittskanälen liegt darin, dass mehrere kleine Gasströme erzeugt werden und dadurch ein besonders effizientes Einbringen und Durchmischen von Gas in der Flüssigkeit möglich ist.

[0034] Es ist besonders bevorzugt, dass das Bodenteil mit dem Behälterkörper, vorzugsweise mittels einer Gewindeverbindung, lösbar verbunden ist. Dazu weisen vorzugsweise das Bodenteil und der Behälterkörper entsprechende Gewinde auf. Ein Vorteil einer solchen Ausgestaltung besteht in der verbesserten Reinigungsmöglichkeit dieser Teile, da die Teile voneinander getrennt und dann einzeln gereinigt werden können.

[0035] Vorzugsweise umfassen der Behälterkörper ein Außengewinde und das Bodenteil ein Innengewinde, wobei das Innengewinde des Bodenteils zur Verbindung mit dem Außengewinde des Behälterkörpers ausgebildet ist.

[0036] Es ist besonders bevorzugt, dass das Bodenteil ausgebildet ist, um auf einem Aufnahmebereich eines Bodenelements einer wie hierbeschriebenen Vorrichtung angeordnet zu werden.

[0037] Es ist besonders bevorzugt, dass der Deckel ein, insbesondere verstellbares, Überdruckventil aufweist, wobei vorzugsweise der Deckel ferner ein Sicherheitsventil, das bevorzugt nicht verstellbar ist, aufweist.

[0038] Das Überdruckventil ist vorzugsweise ausgebildet, um ab einem bestimmten Druck auf das Überdruckventil eine Gasströmung entlang des Überdruckventils freizugeben und unterhalb des bestimmten Drucks das Überdruckventil geschlossen zu halten. Dieser bestimmte Druck, der auch insbesondere als Soll-Öffnungsdruck verstanden werden kann, kann vorzugsweise in einem bestimmten Bereich verstellt werden, sodass eingestellt werden kann, bei welchem bestimmten Druck das Überdruckventil öffnet und bis zu welchem Druck das Überdruckventil geschlossen bleibt.

[0039] Das Sicherheitsventil ist vorzugsweise ausgebildet um ab einem kritischen Druck, der insbesondere höher ist als der bestimmte Druck des Überdruckventils, bei dem das Überdruckventil öffnet, eine Gasströmung entlang des Sicherheitsventils freizugeben und unterhalb des kritischen Drucks das Sicherheitsventil geschlossen zu halten. Der kritische Druck ist vorzugsweise nicht verstellbar.

[0040] Vorzugsweise ist das Überdruckventil mit einer Verstellanordnung gekoppelt, wobei die Verstellanordnung vorzugsweise ausgebildet ist, um einen Öffnungsdruck des Überdruckventils zu verstellen. Die Verstellanordnung ist insbesondere im Deckel angeordnet und/oder Bestandteil des Deckels. Die wobei Verstellanordnung weist vorzugsweise einen Drehmechanismus auf, wobei der Drehmechanismus ausgebildet ist, um die Verstellanordnung mittels Drehen der die Verstellanordnung zu verstellen. Vorzugsweise weist die Verstellanordnung eine Feder auf, die ausgebildet und angeordnet ist, um eine Kraft auf das Überdruckventil auszuüben und das Überdruckventil so in der geschlossenen Stellung zu halten.

[0041] Gemäß einem weiteren Aspekt wird die eingangs genannte Aufgabe gelöst durch ein System, umfassend eine wie hier beschriebene Vorrichtung und einen wie hier beschriebenen Flüssigkeitsbehälter, wobei das Bodenteil des Flüssigkeitsbehälters auf dem Aufnahmebereich des Bodenelements der Vorrichtung anordenbar ist, vorzugsweise derart, dass das Gasaustrittselement der Vorrichtung zumindest abschnittsweise innerhalb dem Bodenteils des Flüssigkeitsbehälters, insbesondere innerhalb einer Ausnehmung eines Aufnahmeabschnitts des Bodenteils, angeordnet ist.

[0042] Vorzugsweise ist der Flüssigkeitsbehälter auf dem Aufnahmebereich des Bodenelements der Vorrichtung angeordnet. Durch Aufnahme des Gasaustrittselements in dem Bodenteil des Flüssigkeitsbehälters kann dabei auf besonders vorteilhafte Weise ein Zusammenwirken zwischen Flüssigkeitsbehälter und Bodenelement erreicht werden, sodass über eine Gasströmung durch das Gasaustrittselement in das Bodenteil des Flüssigkeitsbehälters und von dort in den Behälterinnenraum Gas in eine in dem Flüssigkeitsbehälter befindliche Flüssigkeit eingeleitet werden kann.

[0043] Es ist besonders bevorzugt, dass, wenn der Flüssigkeitsbehälter auf dem Aufnahmebereich des Bodenelements der Vorrichtung angeordnet ist, der Aufnahmeabschnitt des Bodenteils ausgebildet ist, um das Gasaustrittselement der Vorrichtung aufzunehmen, wobei vorzugsweise mindestens eine Dichtung des Gasaustrittselements an dem Aufnahmeabschnitt des Bodenteils anliegt.

[0044] Mittels einer solchen mindestens einen Dichtung kann auf besonders vorteilhafte Weise eine Abdichtung bereitgestellt werden, mittels derer ein Gasaustritt weg von dem Gasströmungsweg und aus der Vorrichtung heraus, insbesondere an die Umgebung, vermieden wird.

[0045] Es ist besonders bevorzugt, dass der Flüssigkeitsbehälter, wenn er auf dem Aufnahmebereich des Bodenelements der Vorrichtung angeordnet ist, in vertikaler Richtung bewegbar, und vorzugsweise nicht mit der Vorrichtung in vertikaler Richtung arretierbar, ist.

[0046] Ein Vorteil einer solchen Ausgestaltung besteht darin, dass der Flüssigkeitsbehälter nicht während des Einleitens von Gas an der Vorrichtung fixiert werden muss, sondern nur auf die Vorrichtung aufgestellt werden muss. Es besteht aufgrund der Ausströmungsrichtung des Gases aus dem Gasaustrittselement in einer von der vertikalen Richtung abweichenden Richtung somit die Möglichkeit, den Flüssigkeitsbehälter ohne Arretierung auf die Vorrichtung aufzusetzen und das Gas einzuleiten, ohne dass dabei der Flüssigkeitsbehälter aufgrund von vertikal wirkenden Kräften nach oben weggedrückt wird.

[0047] Die Vorrichtung zum Einleiten von Gas, insbesondere gasförmiges Kohlenstoffdioxid, in einen Flüssigkeitsbehälter, insbesondere eine Wasserflasche, umfasst vorzugsweise ein Bodenelement, das einen Aufnahmebereich zur Aufnahme eines Bodenteils eines Flüssigkeitsbehälters aufweist, ein Gasaustrittselement, das mindestens eine Gaseintrittsöffnung und mindestens eine Gasaustrittsöffnung aufweist, wobei sich das Gasaustrittselement ausgehend von dem Bodenelement in vertikaler Richtung nach oben erstreckt, einen Gasströmungsweg, der sich von der mindestens einen Gaseintrittsöffnung und zumindest abschnittsweise innerhalb des Gasaustrittselements und zu der mindestens einen Gasaustrittsöffnung erstreckt.

[0048] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Gasaustrittselement einen Gasumlenkungsabschnitt aufweist, wobei der Gasströmungsweg im Bereich des Gasumlenkungsabschnitts eine Richtungsänderung aufweist, wobei sich der Gasströmungsweg im Bereich der mindestens einen Gasaustrittsöffnung entlang einer von der vertikalen Richtung abweichenden Richtung erstreckt.

[0049] Es ist somit vorzugsweise vorgesehen, dass mittels eines Gasumlenkungsabschnitts des Gasaustrittselements der Gasströmungsweg innerhalb des Gasaustrittselements derart umgelenkt wird, dass der Gasströmungsweg im Bereich der mindestens einen Gasaustrittsöffnung nicht vertikal verläuft. Das durch das Gasaustrittselement geleitete Gas strömt somit aus der mindestens einen Gasaustrittsöffnung in einer von der vertikalen Richtung abweichenden Richtung heraus.

[0050] Ein Vorteil einer solchen Vorrichtung besteht darin, dass das Gasaustrittselement zu keinem Zeitpunkt, und auch nicht beim Einleiten von Gas in den Flüssigkeitsbehälter, mit der in dem Flüssigkeitsbehälter befindlichen Flüssigkeit in Kontakt steht. Dadurch wird auf besonders vorteilhafte Weise vermieden, dass Verunreinigungen aufgrund eines Kontakts zwischen Gasaustrittselement und Flüssigkeit in die Flüssigkeit gelangen.

[0051] Es ist außerdem besonders vorteilhaft, dass das Gas von unten in den Behälter eingeleitet werden kann, da hierdurch eine verbesserte Durchmischung von Gas und Flüssigkeit erfolgen kann und sich so das Gas auch besser in der Flüssigkeit lösen kann. Ein weiterer Vorteil dieser Einleitungsart besteht darin, dass der Flüssigkeitsbehälter nicht bis zu einem bestimmten Füllstand gefüllt werden muss, sondern beispielsweise auch in einen nur halbgefüllten Flüssigkeitsbehälter Gas eingeleitet werden kann, da das Gas bei jedem Füllstandslevel direkt in die Flüssigkeit gelangt.

[0052] Ein weiterer Vorteil einersolchen Vorrichtung besteht darin, dass aufgrund der nicht vertikal aus dem Gasaustrittselement austretenden Gasströmung keine rein vertikale Kraft auf den Flüssigkeitsbehälter durch die auf den Flüssigkeitsbehälter auftretende Gasströmung wirkt. Dies ist insbesondere der Fall, wenn das Gas in horizontaler Richtung aus dem Gasaustrittselement austritt. Dadurch kann auf besonders vorteilhafte Weise auf eine Arretierung bzw. Verriegelung des Flüssigkeitsbehälters auf der Vorrichtung verzichtet werden.

[0053] Die Vorrichtung ist vorzugsweise ausgebildet, um Gas, insbesondere gasförmiges Kohlenstoffdioxid, in einen Flüssigkeitsbehälter einzuleiten.

[0054] Unter einem Bodenelement ist insbesondere ein Bauteil zu verstehen, auf dem ein Flüssigkeitsbehälter, insbesondere eine Wasserflasche, angeordnet werden kann. Unter einem Aufnahmebereich ist insbesondere ein Bereich des Bodenelements zu verstehen, auf dem ein Bodenteil eines Flüssigkeitsbehälters anordenbar ist.

[0055] Das Gasaustrittselement weist vorzugsweise mindestens eine Gaseintrittsöffnung auf, die insbesondere in einem unteren Abschnitt des Gasaustrittselements angeordnet sein kann. Die mehreren Gasaustrittsöffnungen des Gasaustrittselements erstrecken sich bevorzugt in horizontaler Richtung. Der Gasströmungsweg verläuft vorzugsweise von der mindestens einen Gaseintrittsöffnung durch das Gasaustrittselement hindurch und zu der mindestens einen Gasaustrittsöffnung.

[0056] Das Gasaustrittselement besteht vorzugsweise aus einem Bauteil. Das Gasaustrittselement kann aber auch mehrere Bauteile umfassen oder daraus bestehen.

[0057] Der Gasumlenkungsabschnitt ist vorzugsweise ausgebildet, um eine Richtungsänderung des Strömungswegs zu bewirken. Der Gasumlenkungsabschnitt ist bevorzugt derart ausgebildet, dass er eine Richtungsänderung der Gasströmung entlang des Strömungswegs um 90° bewirkt, insbesondere eine Richtungsänderung von der vertikalen Richtung entlang der Längserstreckung des Gasaustrittselements in vertikaler Richtung zu einer horizontalen Richtung im Bereich der mindestens einen Gasaustrittsöffnung, sodass aus der mindestens einen Gasaustrittsöffnung austretendes Gas in horizontaler Richtung aus dem Gasaustrittselement austritt.

[0058] Es ist besonders bevorzugt, dass sich der Gasströmungsweg im Bereich der mindestens einen Gasaustrittsöffnung entlang einer von der vertikalen Richtung um mindestens 70°, vorzugsweise um mindestens 80°, besonders bevorzugt um mindestens 85°, abweichenden Richtung, insbesondere in horizontaler Richtung, erstreckt.

[0059] Vorzugsweise weist der Strömungsweg an der mindestens einen Gasaustrittsöffnung eine von der vertikalen Richtung abweichende Richtung, insbesondere eine horizontale Richtung, auf. Es ist besonders bevorzugt, dass die Ausströmungsrichtung, in der Gas aus der mindestens einen Gasaustrittsöffnung austreten kann, im Wesentlichen horizontal orientiert ist.

[0060] Es ist besonders bevorzugt, dass der Gasströmungsweg im Bereich des Gasumlenkungsabschnitts eine Richtungsänderung von mindestens 70°, vorzugsweise von mindestens 80°, besonders bevorzugt von mindestens 85°, insbesondere von 90°, aufweist.

[0061] Die Gasströmung wird somit vorzugsweise innerhalb des Gasaustrittselements um mindestens 70°, insbesondere um 90°, umgelenkt.

[0062] Es ist besonders bevorzugt, dass der Gasumlenkungsabschnitt bezogen auf den Gasströmungsweg unmittelbar vor der mindestens einen Gasaustrittsöffnung angeordnet ist.

[0063] Der Gasumlenkungsabschnitt ist vorzugsweise bezogen auf den Gasströmungsweg zwischen der mindestens einen Gaseintrittsöffnung des Gasaustrittselements und der mindestens einen Gasaustrittsöffnung des Gasaustrittselements angeordnet. Der Gasumlenkungsabschnitt kann insbesondere durch aufeinandertreffende Bohrungen ausgebildet sein, wobei die Bohrungen vorzugsweise um 90° zueinander gedrehte Bohrungsmittellinien aufweisen. Insbesondere kann dabei eine Bohrung vertikal angeordnet sein und mindestens eine weitere Bohrung horizontal angeordnet sein, wobei die horizontal ausgebildete mindestens eine weitere Bohrung die mindestens eine Gasaustrittsöffnung ausbildet.

[0064] Es ist besonders bevorzugt, dass die mindestens eine Gasaustrittsöffnung in Form mindestens eines Gasaustrittskanals ausgebildet ist, wobei sich der Gasströmungsweg entlang des mindestens einen Gasaustrittskanals parallel zu einer Mittelachse des Gasaustrittskanals erstreckt, wobei vorzugsweise die Mittelachse des Gasaustrittskanals parallel zur horizontalen Richtung angeordnet ist.

[0065] Der mindestens eine Gasaustrittskanal ist vorzugsweise als eine Bohrung oder ein Abschnitt einer Bohrung, insbesondere als eine horizontal ausgebildete Bohrung oder ein horizontal ausgebildeter Abschnitt einer Bohrung, ausgebildet.

[0066] Der mindestens eine Gasaustrittskanal, und insbesondere die Mittelachse des mindestens einen Gasaustrittskanals, erstreckt sich somit vorzugsweise in horizontaler Richtung.

[0067] Es ist besonders bevorzugt, dass das Gasaustrittselement mehrere, vorzugsweise vier, Gasaustrittsöffnungen aufweist, wobei vorzugsweise die mehreren Gasaustrittsöffnungen entlang eines Außenumfangs des Gasaustrittselements, insbesondere äquidistant zueinander, angeordnet sind.

[0068] Vorzugsweise sind vier Gasaustrittsöffnungen vorgesehen, wobei diese vier Gasaustrittsöffnungen um 90° gedreht zueinander orientiert sind, vorzugsweise alle in einer horizontalen Ebene. Es können aber auch beispielsweise zwei oder drei Gasaustrittsöffnungen vorgesehen sein, wobei bei zwei Gasaustrittsöffnungen die Gasaustrittsöffnungen vorzugsweise in entgegengesetzte Richtungen weisen, wobei bei drei Gasaustrittsöffnungen die Gasaustrittsöffnungen vorzugsweise um 120° gedreht zueinander, bevorzugt in einer horizontalen Ebene, orientiert sind.

[0069] Es ist besonders bevorzugt, dass das Gasaustrittselement mindestens eine Dichtung, insbesondere zwei Dichtungen, vorzugsweise als O-Ring ausgebildet, umfasst, die am Außenumfang, insbesondere in mindestens einer Nut am Außenumfang, des Gasaustrittselements angeordnet ist.

[0070] Es ist bevorzugt, wenn zwei Dichtungen vorgesehen sind. Vorzugsweise ist dabei die mindestens eine Gasaustrittsöffnung zwischen diesen zwei Dichtungen angeordnet. Mittels dieser zwei Dichtungen kann eine Dichtwirkung zwischen dem Außenumfang des Gasaustrittselements und einem Bauteil, insbesondere dem Aufnahmeabschnitt, des Bodenteils des Flüssigkeitsbehälters bereitgestellt werden. Dadurch kann ein unerwünschter Gasaustritt auf besonders vorteilhafte Weise vermieden werden und das zur Verfügung gestellte Gas kann effizient genutzt werden.

[0071] Es ist besonders bevorzugt, dass das Gasaustrittselement mit dem Bodenelement, insbesondere mittels eines mit dem Bodenelement verbindbaren Gasaustrittselementadapters, vorzugsweise mittels einer Gewindeverbindung, lösbar verbunden ist.

[0072] Vorzugsweise ist der Gasaustrittsadapter mit dem Bodenelement mittels einer Schraubverbindung lösbar verbindbar und/oder lösbar verbunden, insbesondere mittels einer Schraubverbindung mit mehreren Schrauben. Vorzugsweise weist das Gasaustrittselement ein Gewinde auf. Das Gasaustrittselement ist vorzugsweise in den Gasaustrittsadapter einschraubbar.

[0073] Es ist besonders bevorzugt, dass sich der Gasströmungsweg zumindest abschnittsweise entlang des Bodenelements erstreckt. Vorzugsweise erstreckt sich der Gasströmungsweg entlang des Bodenelements durch eine Gasleitung. Vorzugsweise erstreckt sich der Gasströmungsweg zumindest abschnittsweise durch eine Gasleitung hindurch, die sich insbesondere horizontal erstrecken kann, wobei die Gasleitung beispielsweise an der Unterseite des Bodenelements angeordnet sein kann.

[0074] Es ist besonders bevorzugt, dass die Vorrichtung umfasst: ein Gasquellenaufnahmeelement zum Aufnehmen einer Gasquelle, insbesondere in Form eines Gaszylinders, und vorzugsweise eine Gasquelle, vorzugsweise in Form eines Gaszylinders, insbesondere in Form eines Kohlenstoffdioxid-Zylinders, wobei die Gasquelle innerhalb des Gasquellenaufnahmeelements angeordnet ist.

[0075] Das Gasquellenaufnahmeelement umfasst vorzugsweise ein hohles, rohrförmiges Bauteil, das zur Aufnahme eines Gaszylinders innerhalb des Gasquellenaufnahmeelements ausgebildet ist. Die Gasquelle weist vorzugsweise einen Schraubverschluss auf, sodass die Gasquelle, insbesondere in Form eines Gaszylinders, mit dem Gasquellenaufnahmeelement verschraubbar ist. Die Gasquelle ist vorzugsweise als Standard Gaskartusche, insbesondere als Standard Kohlenstoffdioxid-Gaskartusche ausgebildet.

[0076] Es ist besonders bevorzugt, dass die Vorrichtung umfasst: eine Gasflussregulierungsanordnung, umfassend ein Gasflussregulierungsdrehrad zum Öffnen einer Gasquelle, vorzugsweise in Form eines Gaszylinders, insbesondere in Form eines Kohlenstoffdioxid-Zylinders, wobei die Gasflussregulierungsanordnung zwischen einer Gasflussoffenstellung und einer Gasflussschließstellung, vorzugsweise stufenlos, verstellbar ist.

[0077] Vorzugsweise wird in der Gasflussoffenstellung ein Gasfluss, also eine Gasströmung, von Gas aus der Gasquelle zum Gasströmungsweg freigegeben. Die Gasquelle ist demnach in der Gasflussoffenstellung geöffnet. Die Gasflussoffenstellung weist vorzugsweise einen Gasflussoffenstellungsbereich auf, innerhalb dessen die Öffnung der Gasquelle derart variiert werden kann, dass mehr oder weniger Gas aus der Gasquelle austritt. Dabei kann die Größe der Öffnung der Gasquelle stufenlos verstellt werden und der Gasfluss, also die Gasströmung, so variiert werden. Vorzugsweise wird in der Gasflussschließstellung ein Gasfluss, also eine Gasströmung, aus der Gasquelle heraus zum Gasströmungsweg nicht freigegeben, sondern gesperrt. Die Gasquelle ist demnach in der Gasflussschließstellung geschlossen.

[0078] Vorzugsweise weist die Gasflussregulierungsanordnung eine Druckspindel zum Öffnen eines Gaszylinders auf, wobei die Druckspindel mittels eines Druckspindelführungsbauteils, das mit einem Gewinde der Druckspindel gekoppelt ist, in vertikaler Richtung bewegbar ist, wobei die Druckspindel ausgebildet und angeordnet ist, um mittels einer Bewegung in vertikaler Richtung die Gasflussregulierungsanordnung zwischen der Gasflussoffenstellung und der Gasflussschließstellung zu verstellen. Das Druckspindelführungsbauteil ist vorzugsweise feststehend ausgebildet.

[0079] Vorzugsweise ist die Druckspindel derart in vertikaler Richtung bewegbar, dass sie mittels Bewegung in Richtung eines Öffnungsabschnitts der Gasquelle einen Druck auf den Öffnungsabschnitt der Gasquelle ausüben kann, um die Gasquelle für einen Austritt von Gas aus der Gasquelle zu öffnen. Ein Vorteil einer solchen Gasflussregulierungsanordnung liegt darin, dass eine verbesserte Kraftübertragung zur Aufbringung einer Kraft auf eine Gasquelle erfolgen kann. Ferner ist mittels dieser Lösung eine besonders ergonomische Handhabung möglich.

[0080] Es ist besonders bevorzugt, dass die Druckspindel, insbesondere um eine vertikale Rotationsachse, vorzugsweise mittels einer Gewindeverbindung mit dem Druckspindelführungsbauteil, drehbar gelagert ist.

[0081] Vorzugsweise ist das Gasflussregulierungsdrehrad mit einem Vorspannelement gekoppelt, wobei das Vorspannelement ausgebildet und angeordnet ist, um ein Rückstellmoment auf das Gasflussregulierungsdrehrad zu bewirken.

[0082] Es ist bevorzugt, dass das Vorspannelement eine Feder umfasst oder als eine Feder oder ein Federelement ausgebildet ist. Es ist besonders bevorzugt, dass das Vorspannelement als eine Drehfeder ausgebildet ist. Vorzugsweise ist das Vorspannelement mit dem Gasflussregulierungsdrehrad und mit der Druckspindel verbunden.

[0083] Mittels eines Rückstellmoments, das das Vorspannelement auf das Gasflussregulierungsdrehrad ausübt wird vorzugsweise bewirkt, dass das Gasflussregulierungsdrehrad in der Gasflussschließstellung bzw. die Gasflussregulierungsanordnung in der Gasflussschließstellung angeordnet ist, wenn kein externes Moment durch einen Benutzer auf das Gasflussregulierungsdrehrad aufgebracht wird. So kann auf besonders vorteilhafte Weise sichergestellt werden, dass die Gasquelle im Ruhezustand geschlossen ist und nur dann geöffnet wird, wenn ein Benutzer das Gasflussregulierungsdrehrad dreht. Nach einem Loslassen des Gasflussregulierungsdrehrads dreht sich dieses wieder in die Ausgangsposition, also in die Ruhestellung, zurück, in der die Gasquelle geschlossen ist.

[0084] Gemäß einem weiteren Aspekt wird die eingangs genannte Aufgabe gelöst durch ein Verfahren zum Einleiten von Gas, insbesondere Kohlenstoffdioxid, in einen Flüssigkeitsbehälter, insbesondere in eine Wasserflasche, das Verfahren umfassend folgende Schritte: Bereitstellen eines wie hier beschriebenen Systems, Anordnen eines Flüssigkeitsbehälters, insbesondere in Form einer Wasserflasche, vorzugsweise eines wie hier beschriebenen Flüssigkeitsbehälters, auf dem Aufnahmebereich des Bodenelements der Vorrichtung, derart, dass das Gasaustrittselement zumindest abschnittsweise innerhalb eines Bodenteils des Flüssigkeitsbehälters angeordnet ist, und Verstellen der Verstellanordnung des Deckels mittels Drehen des Verstellrads in eine Position, die einer gewünschten Menge von Gas, das in die Flüssigkeit eingeleitet werden soll, entspricht, Einleiten von Gas, insbesondere Kohlenstoffdioxid, von einer Gasquelle entlang eines Gasströmungswegs in den Flüssigkeitsbehälter, wobei sich der Gasströmungsweg von der Gasquelle und zumindest abschnittsweise innerhalb des Gasaustrittselements und zu der mindestens einen Gasaustrittsöffnung erstreckt.

[0085] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Gasaustrittselement einen Gasumlenkungsabschnitt aufweist, wobei der Gasströmungsweg im Bereich des Gasumlenkungsabschnitts eine Richtungsänderung aufweist, wobei sich der Gasströmungsweg im Bereich der mindestens einen Gasaustrittsöffnung entlang einer von der vertikalen Richtung abweichenden Richtung erstreckt.

[0086] Vorzugsweise wird das Gas entlang des Gasströmungswegs ausgehend von dem Bodenelement der Vorrichtung innerhalb des Gasaustrittselements vor dem Gasumlenkungsabschnitt in vertikaler Richtung und nach dem Gasumlenkungsabschnitt in horizontaler Richtung geleitet.

[0087] Vorzugsweise wird Gas entlang des Gasströmungswegs zunächst von der Gasquelle zu einer Gaseintrittsöffnung des Gasaustrittselements geführt, dann in vertikaler Richtung innerhalb des Gasaustrittselements geführt, dann mittels des Gasumlenkungsabschnitts in eine horizontale Richtung umgelenkt, sodass das Gas in horizontaler Richtung, vorzugsweise in Form von mehreren getrennten Teilströmen, aus der mindestens einen Gasaustrittsöffnung austritt. Vorzugsweise trifft der Gasströmungsweg dann in horizontaler Richtung innerhalb des Bodenteils des Flüssigkeitsbehälters auf das Bodenteil auf und wird innerhalb des Bodenteils in eine vertikale Richtung umgelenkt. Vorzugsweise wird das Gas dann zumindest abschnittsweise in vertikaler Richtung durch das Bodenteil geführt und tritt dann in vertikaler Richtung durch eine Düse in den Behälterinnenraum ein.

[0088] Zu den Vorteilen, Ausführungsvarianten und Ausführungsdetails der verschiedenen Aspekte der hier beschriebenen Lösungen und ihrer jeweiligen möglichen Fortbildungen wird auch auf die Beschreibung zu den entsprechenden Merkmalen, Details und Vorteilen der jeweils anderen Aspekte und ihrer Fortbildungen verwiesen.

[0089] Bevorzugte Ausführungsbeispiele werden beispielhaft anhand der beiliegenden Figuren erläutert. Die Zeichnungen sind nicht unbedingt maßstabsgetreu. In den Figuren sind gleiche oder im Wesentlichen funktionsgleiche bzw. -ähnliche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Es zeigen:
Fig. 1:
eine schematische Darstellung eines Systems mit einer Vorrichtung zum Einleiten von Gas in einen Flüssigkeitsbehälter;
Fig. 2:
eine Schnittansicht eines Systems mit einer Vorrichtung zum Einleiten von Gas in einen Flüssigkeitsbehälter;
Fig. 3:
die in Fig. 2 gezeigte Schnittansicht und ein Einleiten von Gas in den Flüssigkeitsbehälter;
Fig. 4:
eine Schnittansicht eines Gasaustrittselements;
Fig. 5:
eine Ansicht des Bodenelements von unten;
Fig. 6:
eine Schnittansicht eines Bodenteils eines Flüssigkeitsbehälters, das auf einem Gasaustrittselement angeordnet ist;
Fig. 7:
eine Schnittansicht eines Bodenteils eines Flüssigkeitsbehälters;
Fig. 8:
eine perspektivische Ansicht eines Bodenteils eines Flüssigkeitsbehälters;
Fig. 9:
eine Schnittansicht eines Behälterkörpers eines Flüssigkeitsbehälters;
Fig. 10:
eine Schnittansicht einer Gasflussregulierungsanordnung;
Fig. 11:
ein Diagramm, in dem ein Druck im Flüssigkeitsbehälter aufgetragen ist;
Fig. 12:
eine Schnittansicht eines Deckels zum Verschließen eines Flüssigkeitsbehälters;
Fig. 13:
eine Draufsicht eines Deckels in drei verschiedenen Einstellungszuständen;
Fig. 14:
eine schematische Darstellung eines Verfahrens zum Einleiten von Gas in einen Flüssigkeitsbehälter.


[0090] Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung eines Systems mit einer Vorrichtung zum Einleiten von Gas in einen Flüssigkeitsbehälter 80. Die Vorrichtung umfasst ein Bodenelement 10, das einen Aufnahmebereich 11 zur Aufnahme eines Bodenteils 88 des Flüssigkeitsbehälters 80 aufweist. Das Bodenelement 10 weist mehrere Standfüße 12a, 12b, zum Abstellen der Vorrichtung auf einem Untergrund, wie beispielsweise einem Tisch oder einer Arbeitsfläche, auf. Mit dem Bodenteil 10 ist ein Gasaustrittselement 20 verbunden, das sich ausgehend von dem Bodenelement 10 in vertikaler Richtung nach oben erstreckt.

[0091] Mit dem Bodenteil ist außerdem ein Gasquellenaufnahmeelement 50 zum Aufnehmen einer Gasquelle, insbesondere in Form eines Kohlenstoffdioxid-Zylinders, verbunden. Am oberen Ende des Gasquellenaufnahmeelements 50 ist eine Gasflussregulierungsanordnung 60 angeordnet, die ein Gasflussregulierungsdrehrad 60a zum Öffnen der Gasquelle aufweist.

[0092] Der Flüssigkeitsbehälter 80 ist in Form einer Wasserflasche ausgebildet und weist ein Bodenteil 88 und einen mit dem Bodenteil 88 verbundenen Behälterkörper 81 auf. Innerhalb des Behälterkörpers 81 ist ein Behälterinnenraum 82 vorgesehen, in dem eine Flüssigkeit 82a aufgenommen werden kann. Auf dem Behälterkörper 81 ist ein Deckel 90 aufgeschraubt. An dem Behälterkörper 81 sind Füllstandsmarkierungen 81b vorgesehen.

[0093] Fig. 2 zeigt eine Schnittansicht eines Systems mit einer Vorrichtung zum Einleiten von Gas in einen Flüssigkeitsbehälter 80. In der hier gezeigten Darstellung ist das Bodenteil 88 des Flüssigkeitsbehälters 80 auf dem Aufnahmebereich 11 des Bodenelements 10 angeordnet.

[0094] Mittels einer Gasflussregulierungsanordnung 60 kann eine Druckspindel 72 gedreht und in Richtung eines in dem Gasquellenaufnahmeelement 50 angeordneten Gaszylinders 70 bewegt werden, um den Gaszylinders 70 zu öffnen und Gas aus dem Gaszylinders 70 herausströmen zu lassen. Das Gasquellenaufnahmeelement 50 weist ein Rohr 51 auf, das zur Aufnahme des Gaszylinders 70 ausgebildet ist. Der Gaszylinder 70 kann mittels einer Gewindeverbindung mit dem Gasquellenaufnahmeelement 50 verschraubt und somit lösbar verbunden werden. Der Gaszylinder kann von unten in einem Öffnungsabschnitt 52 in das Rohr 51 eingeschoben werden.

[0095] Von dem Gaszylinder 70 zum Gasaustrittselement 20 verläuft eine Leitung 54, mittels derer Gas von dem Gaszylinder 70 zum Gasaustrittselement 20 geführt werden kann. Das Gasaustrittselement 20 ist mittels eines Gasaustrittselementadapters 13 mit dem Bodenelement 10 verbunden. Das Gasaustrittselement 20 erstreckt sich ausgehend vom Bodenelement 20 in vertikaler Richtung 100 nach oben. Beim Austritt von Gas aus dem Gasaustrittselement 20 strömt das Gas in einer horizontalen Richtung 200, also orthogonal zur vertikalen Richtung 100.

[0096] Innerhalb des Bodenteils 88 ist ein Ventil 85 angeordnet, durch das Gas, das aus dem Gasaustrittselement 20 ausgetreten ist und entlang des Gasströmungswegs strömt durchgeleitet werden kann, damit das Gas in den Behälterinnenraum 82 eingeleitet werden kann.

[0097] Der Deckel 90 ist an der Behälteröffnung 83 des Behälterkörpers 81 mit dem Behälterkörper 81 lösbar verbunden. Innerhalb des Deckels ist ein Überdruckventil 91 angeordnet. Mittels eines Verstellrads 94 kann eine auf das Überdruckventil 91 wirkende Haltekraft verstellt werden, wodurch also indirekt der Druck, bei dem das Überdruckventil öffnet, verstellt werden kann.

[0098] Fig. 3 zeigt die in Fig. 2 gezeigte Schnittansicht und ein Einleiten von Gas in den Flüssigkeitsbehälter 80. Hier ist schematisch dargestellt, wie Gas in den Flüssigkeitsbehälter 80 eingeleitet werden kann. Zunächst wird mittels Drehen des ein Gasflussregulierungsdrehrads 60a der Gasflussregulierungsanordnung 60 die Druckspindel 72 in vertikaler Richtung nach unten bewegt, sodass die Druckspindel 72 einen Druck auf den Gaszylinders 70 ausübt und den Gaszylinder 70 dadurch öffnet. Es tritt dann Gas aus dem Gaszylinder 70 aus. Das Gas strömt dann entlang eines Gasströmungswegs 30. Innerhalb des Gasaustrittselements 20 wird der Gasströmungsweg 30 von einer vertikalen Richtung in eine horizontale Richtung umgelenkt. Innerhalb des Bodenteils 88 des Behälters 80 trifft das Gas dann in mehreren Teilströmen in horizontaler Richtung auf. Das Gas strömt dann weiter in vertikaler Richtung durch ein Einwegeventil 85 und dann in den Behälterinnenraum 82, in dem sich Wasser 82a befindet. Schematisch sind hier Gasblasen 82b dargestellt.

[0099] Fig. 4 zeigt eine Schnittansicht eines Gasaustrittselements 20. Das Gasaustrittselement 20 ist mittels einer Gewindeverbindung 27 mit dem Gasaustrittselementadapters 13 verbunden. Der Gasaustrittselementadapter 13 ist mit dem Bodenelement 10 verbunden. Das Gasaustrittselement 20 weist eine Gaseintrittsöffnung 14 auf, über welche Gas in das Gasaustrittselement 20 eintreten kann. Innerhalb des Gasaustrittselements 20 ist eine vertikale Bohrung 21 angeordnet, durch die sich der Gasströmungsweg 30 in vertikaler Richtung erstreckt. Im oberen Bereich des Gasaustrittselements 20 ist ein Gasumlenkungsabschnitt 23 angeordnet, der durch zwei horizontale Bohrungen, die vier um 90° gedrehte als Gasaustrittskanäle 29a, 29b gebildete Gasaustrittsöffnungen 22a, 22b, 22c ausbilden, gebildet wird. Die Gasaustrittsöffnungen 22a, 22b, 22c erstecken sich in einer horizontalen Ebene. Im Bereich der Gasaustrittsöffnungen 22a, 22b, 22c verläuft der Gasströmungsweg 30a horizontal, sodass das Gas in horizontaler Richtung aus den Gasaustrittsöffnungen 22a, 22b, 22c austritt. Auch die Mittelachse 200a des Gasaustrittskanals 29a, 29b erstreckt sich in einer horizontalen Richtung. Am oberen Ende 26 des Gasaustrittselements 20 ist am Außenumfang 20a eine Nut 20c vorhanden, in der eine Dichtung 24 in Form eines O-Rings angeordnet ist. Unterhalb der Gasaustrittsöffnungen 22a, 22b, 22c ist ebenfalls eine Nut 20d vorhanden, in der eine Dichtung 25 in Form eines O-Rings angeordnet ist.

[0100] Fig. 5 zeigt eine Ansicht des Bodenelements 10 von unten. Es sind vier Standfüße 12a, 12b, 12c, 12d vorhanden. Ferner ist die Gasleitung 54, die an der Unterseite des Bodenelements 10 entlanggeführt wird, erkennbar. Der Gasaustrittselementadapter 13 ist mittels mehrerer Schrauben 13a mit dem Bodenelement 10 lösbar verbunden.

[0101] Fig. 6 zeigt eine Schnittansicht eines Bodenteils 88 eines Flüssigkeitsbehälters. Das Bodenteils 88 ist auf einem Gasaustrittselement 20 angeordnet. Der Strömungsweg 30, 30a, 30b, 30c erstreckt sich zunächst vertikal durch das Gasaustrittselement 20 und dann horizontal am Austritt aus dem Gasaustrittselement 20. Anschließend erstreckt sich der Gasströmungsweg vertikal, wird dann horizontaler Richtung wieder zusammengeführt und strömt dann in vertikaler Richtung durch ein Einwegeventil 85 und anschließend durch eine Düse 86. Aus der Düse 86 tritt das Gas dann in den Behälterinnenraum 82 des Flüssigkeitsbehälters 80 ein.

[0102] Das Bodenteil 88 weist ein Bodenteilgehäuse 89 auf und einen Aufnahmeabschnitt 89a, der aus mehreren Bauteilen bestehen kann. Das Aufnahmeabschnitt 89a ist derart ausgebildet, dass das Gasaustrittselement 20 in dem Aufnahmeabschnitt 89a aufgenommen werden kann, wie in dieser Darstellung gezeigt. Mittels der Dichtung25 wird sichergestellt, dass kein Gas nach unten hin aus dem Bodenteil 88 austritt.

[0103] Das Bodenteil 88 weist ein Innengewinde 87a auf, das zur Verbindung mit dem Außengewinde 81a des Behälterkörpers 81 ausgebildet ist. Das Innengewinde 87a befindet sich an einem Gewindebauteil 87 des Bodenteils 88. Wie hier gezeigt sind das Bodenteil 88 und der Behälterkörper 81 mittels dieser lösbaren Gewindeverbindung miteinander verbunden.

[0104] Fig. 7 zeigt eine Schnittansicht eines Bodenteils 88 eines Flüssigkeitsbehälters. Das Bodenteil 88 ist mit einem Behälterkörper 81 verbunden. Der Aufnahmeabschnitt 89a weist die Öffnungen 89c, 89d auf, durch die der Gasströmungsweg verläuft. Die Bodenöffnung 84 zum Einleiten von Gas in den Behälterinnenraum 82 weist eine Ausnehmung 84a auf, die ausgebildet ist, um ein Gasaustrittselement aufzunehmen.

[0105] Fig. 8 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Bodenteils 88 eines Flüssigkeitsbehälters. Über dem Ventil 85 ist eine Düse 86 mit vier Düsenaustrittsöffnungen 86a vorhanden, aus der Gasteilströme 30d in vertikaler Richtung 100 austreten.

[0106] Fig. 9 zeigt eine Schnittansicht eines Behälterkörpers 81 eines Flüssigkeitsbehälters. Der Behälterkörper 81 weist am oberen Ende eine Behälteröffnung 83 auf. Am unteren Ende des Behälterkörpers ist ebenfalls eine Öffnung angeordnet, damit Gas von unten in den Behälterkörper eingeleitet werden kann.

[0107] Fig. 10 zeigt eine Schnittansicht einer Gasflussregulierungsanordnung 60. Die Gasflussregulierungsanordnung 60 weist ein Gasflussregulierungsdrehrad 60a zum Öffnen der Gasquelle 70 in Form eines Gaszylinders auf. Die Gasflussregulierungsanordnung 60 weist eine Druckspindel 72 zum Öffnen des Gaszylinders auf. Die Druckspindel 72 ist mittels eines Druckspindelführungsbauteils 65, das mit einem Gewinde 72a der Druckspindel 72 gekoppelt ist, in vertikaler Richtung bewegbar. Die Druckspindel 72 ist ausgebildet und angeordnet, um mittels einer Bewegung in vertikaler Richtung die Gasflussregulierungsanordnung 60 zwischen der Gasflussoffenstellung und der Gasflussschließstellung zu verstellen. Das Druckspindelführungsbauteil 65 ist feststehend ausgebildet. Zum Verstellen der Gasflussregulierungsanordnung 60 wird die Spitze 72b der Druckspindel 72 auf die Öffnung 71 des Gaszylinders 70 gedrückt. Der Gaszylinder 70 ist mittels eines Gewindes 73 festgeschraubt und bewegt sich somit nicht in vertikaler Richtung, wenn ein Druck auf den Gaszylinder 70 ausgeübt wird. Aus dem Gaszylinder 70 austretendes Gas wird durch das Bauteil 83 und dann über eine Verbindungsstelle 53 in eine Leitung 53 geführt.

[0108] Das Gasflussregulierungsdrehrad 60a ist um eine vertikale Rotationsachse drehbar mittels eines Kugellagers 64 gelagert. Die Druckspindel 72 und das Gasflussregulierungsdrehrad 60a sind mit einem Vorspannelement 61 in Form eines Federelements gekoppelt. Das Vorspannelement 61 ist dabei ausgebildet und angeordnet, um ein Rückstellmoment auf das Gasflussregulierungsdrehrad 60a zu bewirken.

[0109] Fig. 11 zeigt ein Diagramm, in dem ein Druck im Flüssigkeitsbehälter aufgetragen ist. Auf der vertikalen Achse ist mit "SODA LEVEL" die Menge an Kohlenstoffdioxid in Wasser in einer Wasserflasche aufgetragen über dem Druck (PRESSURE) in der Wasserflasche auf der horizontalen Achse. Die Menge an Menge an Kohlenstoffdioxid im Wasser ist hier mit light, also wenig, medium, also mittel, strong, also stark, aufgetragen. Bei herkömmlichen Vorrichtungen zum Einleiten von gasförmigem Kohlenstoffdioxid in eine Wasserflasche kann typischerweise nur bis zu einem bestimmten Druck Gas eingeleitet werden (siehe Max. pressure in bottle). Daher ist es für eine relativ hohe Menge an Kohlenstoffdioxid im Wasser erforderlich, dass mehrere Gaseinleitungsvorgänge hintereinander erfolgen, wobei der Druck jeweils zwischendurch wieder abgelassen werden muss, wie in den nachfolgenden Schritten 401, 402, 403, 404, 405, 406 schematisch gezeigt.

[0110] Bei der Verwendung einer wie hier beschriebenen Vorrichtung kann allerdings in nur einem Gaseinleitungsvorgang eine beliebige Menge an Kohlenstoffdioxid in das Wasser eingeleitet werden, siehe Schritt 300. Somit ist ein deutlich schnelleres Einleiten von Gas in das Wasser möglich. Außerdem ist der Gasverlust deutlich reduziert, sodass das Einleiten das Gases auch deutlich effizienter ist.

[0111] Fig. 12 zeigt eine Schnittansicht eines Deckels 90 zum Verschließen eines Flüssigkeitsbehälters. Der Deckel 90 umfasst einen Gasaustrittsströmungsweg 98, der sich durch den Deckel 90 hindurch erstreckt. Es ist ein Überdruckventil 97 vorgesehen, das einen Ventilkörper 91 umfasst, wobei der Ventilkörper 91 zwischen einer Offenstellung, in der der Ventilkörper 91 den Gasaustrittsströmungsweg 98 freigibt, und einer Schließstellung, in der der Ventilkörper 91 den Gasausströmungsweg 98 verschließt, bewegbar ist. Ferner ist eine Verstellanordnung 93 vorgeshen, die ein Haltelement 93a umfasst. Das Halteelement 93 ist ausgebildet und angeordnet, um eine Haltekraft auf den Ventilkörper 91 auszuüben. In dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist da Halteelement 93 als Schraubenfeder ausgebildet. Mittels der Haltekraft kann das Halteelement 93a den Ventilkörper 91 in der Schließstellung halten.

[0112] Die Verstellanordnung 93 weist ein Verstellelement 95 auf, wobei das Verstellelement 95 an dem Halteelement 93a anliegt. Die Verstellanordnung 93 weist außerdem ein Verstellrad 94 auf, das mit dem Verstellelement 95 gekoppelt ist und ausgebildet ist, um das Verstellelement 95 in vertikaler Richtung zu verstellen.

[0113] Das Verstellrad 94 ist mit dem Abschnitt 94a mit dem Vertellelement 95 verbunden. Das Verstellelement 95 weist einen Gewindeabschnitt 96 auf. Mittels des Gewindeabschnittes 96 ist das Verstellrad bewegbar mittels einer Gewindeverbindung mit dem Deckelgehäuse 90a verbunden. Das Verstellrad weist eine Vertiefung 99 auf, mittels derer das Verstellrad 94 mittels eines Fingers eines Benutzers gedreht werden kann. Das Deckelgehäuse 90a weist ein Gewinde 90b auf, das mit dem Behälterkörper 81 verbunden ist.

[0114] Der Deckel 90 weist außerdem ein Sicherheitsventil 92 auf, das nicht verstellbar ist. Das Sicherheitsventil ist ausgebildet, um bei Überschreiten eines vorbestimmten Drucks auf das Sicherheitsventil 92 einen Sicherheitsströmungsweg 92a, der sich durch den Deckel 90 hindurch erstreckt, freizugeben. Der Druck, bei dem das Sicherheitsventil 92 den Sicherheitsströmungsweg 92a öffnet, ist höher als der Druck, bei dem das Überdruckventil 97 den Gasaustrittsströmungsweg 91 öffnet.

[0115] Fig. 13 zeigt eine Draufsicht eines Deckels 90 in drei verschiedenen Einstellungszuständen.

[0116] In der oben gezeigten Darstellung ist das Verstellrad 94 in einer ersten Stellung gezeigt, in der das Verstellrad relativ weit oben angeordnet ist, wodurch die Haltekraft, die auf den Ventilkörper wirkt, relativ gering ist. Das Überdruckventil öffnet dann bereits bei einem relativ geringen Druck. Dies führt dazu, dass bei dieser Einstellung eine relativ geringe Menge Kohlenstoffdioxid in das Wasser eingeleitet wird bis das Gas aufgrund des in dem Behälter ansteigenden Drucks über das Überdruckventil durch den Deckel 90 hindurch austritt.

[0117] In der mittleren Darstellung ist das Verstellrad 94 in einer zweiten Stellung gezeigt, in der das Verstellrad relativ mittig angeordnet ist, wodurch die Haltekraft, die auf den Ventilkörper wirkt, in einem mittleren Bereich liegt. Das Überdruckventil öffnet dann bei einem mittleren Druck. Dies führt dazu, dass bei dieser Einstellung eine mittlere Menge Kohlenstoffdioxid in das Wasser eingeleitet wird bis das Gas aufgrund des in dem Behälter ansteigenden Drucks über das Überdruckventil durch den Deckel 90 hindurch austritt.

[0118] In der unten gezeigten Darstellung ist das Verstellrad 94 in einer dritten Stellung gezeigt, in der das Verstellrad relativ weit unten angeordnet ist, wodurch die Haltekraft, die auf den Ventilkörper wirkt, relativ hoch ist. Das Überdruckventil öffnet dann erst bei einem relativ hohen Druck. Dies führt dazu, dass bei dieser Einstellung eine relativ große Menge Kohlenstoffdioxid in das Wasser eingeleitet wird bis das Gas aufgrund des in dem Behälter ansteigenden Drucks über das Überdruckventil durch den Deckel 90 hindurch austritt.

[0119] Mittels solcher verschiedener Einstellungen des Verstellrads 94 ist es daher möglich die Menge an Gas, die in die Flüssigkeit eingeleitet wird, bis das Überdruckventil öffnet, einzustellen.

[0120] Fig. 14 zeigt eine schematische Darstellung eines Verfahrens zum Einleiten von Gas in einen Flüssigkeitsbehälter. Das Verfahren umfasst folgende Schritte:
In einem Schritt 510, Bereitstellen eines Systems, vorzugsweise eines wie hier beschriebenen Systems, mit einer Vorrichtung zum Einleiten von Gas, insbesondere Kohlenstoffdioxid, in einen Flüssigkeitsbehälter 80, insbesondere eine Wasserflasche, die Vorrichtung umfassend ein Bodenelement 10 mit einem Aufnahmebereich 11 und ein Gasaustrittselement 20, das mindestens eine Gasaustrittsöffnung 22a, 22b, 22c aufweist und sich ausgehend von dem Bodenelement 10 in vertikaler Richtung 100 nach oben erstreckt.

[0121] In einem Schritt 520, Anordnen eines Flüssigkeitsbehälters 80, insbesondere in Form einer Wasserflasche, vorzugsweise eines wie hier beschriebenen Flüssigkeitsbehälters, auf dem Aufnahmebereich 11 des Bodenelements 10 der Vorrichtung, derart, dass das Gasaustrittselement 20 zumindest abschnittsweise innerhalb eines Bodenteils 88 des Flüssigkeitsbehälters 80 angeordnet ist, und Verstellen der Verstellanordnung des Deckels mittels Drehen des Verstellrads in eine Position, die einer gewünschten Menge von Gas, das in die Flüssigkeit eingeleitet werden soll, entspricht.

[0122] In einem Schritt 530, Einleiten von Gas, insbesondere Kohlenstoffdioxid, von einer Gasquelle 70 entlang eines Gasströmungswegs 30, 30a in den Flüssigkeitsbehälter 80, wobei sich der Gasströmungsweg 30, 30a von der Gasquelle 70 und zumindest abschnittsweise innerhalb des Gasaustrittselements 20 und zu der mindestens einen Gasaustrittsöffnung 22a, 22b, 22c erstreckt. Das Gasaustrittselement 20 weist dabei einen Gasumlenkungsabschnitt 23 auf, wobei der Gasströmungsweg 30, 30a im Bereich des Gasumlenkungsabschnitts 23 eine Richtungsänderung aufweist, wobei sich der Gasströmungsweg 30, 30a im Bereich der mindestens einen Gasaustrittsöffnung 22a, 22b, 22c entlang einer von der vertikalen Richtung 100 abweichenden Richtung erstreckt. Das Gas wird entlang des Gasströmungswegs ausgehend von dem Bodenelement 10 der Vorrichtung innerhalb des Gasaustrittselements 20 vor dem Gasumlenkungsabschnitt 23 in vertikaler Richtung und nach dem Gasumlenkungsabschnitt 23 in horizontaler Richtung geleitet. Das Gas wird entlang des Gasströmungswegs zunächst von der Gasquelle zu einer Gaseintrittsöffnung des Gasaustrittselements geführt, dann in vertikaler Richtung innerhalb des Gasaustrittselements geführt, dann mittels des Gasumlenkungsabschnitts in eine horizontale Richtung umgelenkt, sodass das Gas in horizontaler Richtung, vorzugsweise in Form von mehreren getrennten Teilströmen, aus der mindestens einen Gasaustrittsöffnung austritt. Vorzugsweise trifft der Gasströmungsweg dann in horizontaler Richtung innerhalb des Bodenteils des Flüssigkeitsbehälters auf das Bodenteil auf und wird innerhalb des Bodenteils in eine vertikale Richtung umgelenkt. Vorzugsweise wird das Gas dann zumindest abschnittsweise in vertikaler Richtung durch das Bodenteil geführt und tritt dann in vertikaler Richtung durch eine Düse in den Behälterinnenraum ein.

Bezugszeichenliste



[0123] 
10
Bodenelement
11
Aufnahmebereich
12a, 12b
Standfüße
13
Gasaustrittselementadapter
13a
Schrauben
14
Gaseintrittsöffnung
20
Gasaustrittselement
21
Bohrung
20a
Außenumfang des Gasaustrittselements
20c, 20d
Nut
22a, b, c
Gasaustrittsöffnung
23
Gasumlenkungsabschnitt
24,25
Dichtung
26
Ende des Gasaustrittselements
29a, 29b
Gasaustrittskanal
27
Gewindeverbindung
30, 30a-d
Gasströmungswegs
50
Gasquellenaufnahmeelement
51
Rohr des Gasquellenaufnahmeelements
52
Öffnungsabschnitt
53
Verbindungsstelle
54
Leitung
60
Gasflussregulierungsanordnung
60a
Gasflussregulierungsdrehrad
61
Vorspannelement
64
Kugellager
65
Druckspindelführungsbauteil
70
Gaszylinders
71
Öffnung des Gaszylinders
72
Druckspindel
72a
Gewinde der Druckspindel
72b
Spitze der Druckspindel
73
Gewinde des Gaszylinders
80
Flüssigkeitsbehälter
81
Behälterkörper
81a
Außengewinde des Behälterkörpers
81b
Füllstandsmarkierung
82
Behälterinnenraum
82a
Flüssigkeit
82b
Gasblasen
83
Behälteröffnung
84
Bodenöffnung
84a
Ausnehmung
85
Ventil
86
Düse
86a
Düsenaustrittsöffnungen
87
Gewindebauteil
87a
Innengewinde
88
Bodenteil
89
Bodenteilgehäuse
89a
Aufnahmeabschnitt
89c
Öffnungen
89d
Öffnungen
90
Deckel
90a
Deckelgehäuse
90b
Gewinde
91
Überdruckventil
92
Sicherheitsventil
92a
Sicherheitsströmungsweg
93
Verstellanordnung
93a
Haltelement
94
Verstellrad
94a
Abschnitt
95
Verstellelement
96
Gewindeabschnitt
97
Überdruckventil
98
Gasaustrittsströmungsweg
99
Vertiefung
100
vertikale Richtung
200
horizontale Richtung
200a
Mittelachse des Gasaustrittskanals
500
Verfahren
510-530
Verfahrensschritte



Ansprüche

1. Deckel (90) zum Verschließen eines Flüssigkeitsbehälters (80), insbesondere einer Wasserflasche, der Deckel (90) umfassend

- einen Gasaustrittsströmungsweg (98), der sich durch den Deckel (90) hindurch erstreckt,

- ein Überdruckventil (97), das einen Ventilkörper (91) umfasst, wobei der Ventilkörper (91) zwischen einer Offenstellung, in der der Ventilkörper (91) den Gasaustrittsströmungsweg (98) freigibt, und einer Schließstellung, in der der Ventilkörper (91) den Gasausströmungsweg (98) verschließt, bewegbar ist,

- und eine Verstellanordnung (93), die ein Haltelement (93a) umfasst, wobei das Halteelement (93) ausgebildet und angeordnet ist, um eine Haltekraft auf den Ventilkörper (91) auszuüben, mittels derer das Halteelement (93a) den Ventilkörper (91) in der Schließstellung hält.


 
2. Deckel nach dem vorhergehenden Anspruch,
wobei das Halteelement (93a) eine Feder, insbesondere eine Druckfeder, umfasst oder daraus besteht, wobei das Halteelement (93a) vorzugsweise an dem Ventilkörper (91) anliegt.
 
3. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei die Verstellanordnung (93) ein Verstellelement (95) umfasst, wobei das Verstellelement (95) an dem Halteelement (93a) anliegt.
 
4. Deckel nach dem vorhergehenden Anspruch,
wobei die Verstellanordnung (93) ein Verstellrad (94) aufweist, das mit dem Verstellelement (95) gekoppelt ist und ausgebildet ist, um das Verstellelement (95) zu verstellen, insbesondere um das Verstellelement (95) in vertikaler Richtung zu verstellen.
 
5. Deckel nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche,
wobei das Verstellelement (95) mittels einer Gewindeverbindung mit einem Deckelgehäuse (90a) des Deckels (90), insbesondere lösbar, verbunden ist.
 
6. Deckel nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche,
wobei das Verstellrad (94) drehbar, insbesondere drehbar um eine vertikale Achse, gelagert ist.
 
7. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei der Deckel (90) ein Sicherheitsventil (92), das bevorzugt nicht verstellbar ist, aufweist, wobei das Sicherheitsventil (92) ausgebildet ist, um bei Überschreiten eines vorbestimmten Drucks auf das Sicherheitsventil (92) einen Sicherheitsströmungsweg (92a), der sich durch den Deckel (90) hindurch erstreckt, freizugeben.
 
8. Flüssigkeitsbehälter (80), insbesondere in Form einer Wasserflasche, vorzugsweise für eine Vorrichtung zum Einleiten von Gas, insbesondere Kohlenstoffdioxid, in einen Flüssigkeitsbehälter (80), der Flüssigkeitsbehälter (80) umfassend

- einen Behälterkörper (81),

- einen Behälterinnenraum (82) zur Aufnahme von Flüssigkeit, insbesondere Wasser,

- eine Behälteröffnung (83) zum Einfüllen von Flüssigkeit in den Behälterinnenraum (82) und/oder zum Ausgießen von Flüssigkeit aus dem Behälterinnenraum (82),

- einen Deckel (90) nach einem der vorhergehenden Ansprüche zum Verschließen der Behälteröffnung (83).


 
9. Flüssigkeitsbehälter nach dem vorhergehenden Anspruch, umfassend

- ein Bodenteil (88), das eine Bodenöffnung (84) zum Einleiten von Gas in den Behälterinnenraum (82) aufweist, wobei die Bodenöffnung (84) ein Ventil (85) aufweist, das ausgebildet ist, um eine Fluidströmung, insbesondere eine Gasströmung, in Richtung des Behälterinnenraums (82) zuzulassen und eine Fluidströmung, insbesondere eine Flüssigkeitsströmung, in Richtung aus dem Behälterinnenraum (82) heraus zu sperren,

wobei das Bodenteil (88) einen Aufnahmeabschnitt (89a) aufweist, wobei der Aufnahmeabschnitt (89a) ausgebildet ist, um ein Gasaustrittselement (20), vorzugsweise ein Gasaustrittselement (20) einer Vorrichtung zum Einleiten von Gas in einen Flüssigkeitsbehälter, insbesondere mittels einer Ausnehmung (84a) des Aufnahmeabschnitts (89a), aufzunehmen.
 
10. Flüssigkeitsbehälter nach dem vorhergehenden Anspruch,

wobei das Bodenteil (88) eine Düse (86) aufweist, die bezogen auf einen Gasströmungsweg (30, 30d) hinter dem Ventil (85) angeordnet ist, wobei sich der Gasströmungsweg (30, 30d) durch die Düse (86) hindurch erstreckt, wobei die Düse (86) vorzugsweise mehrere, insbesondere sich vertikal erstreckende, Austrittskanäle (86a) aufweist, und/oder

wobei das Bodenteil (88) mit dem Behälterkörper (81), vorzugsweise mittels einer Gewindeverbindung, lösbar verbunden ist, wobei vorzugsweise der Behälterkörper (81) ein Außengewinde (81a) und das Bodenteil (88) ein Innengewinde (87a) umfasst, wobei das Innengewinde (87a) des Bodenteils (88) zur Verbindung mit dem Außengewinde (81a) des Behälterkörpers (81) ausgebildet ist, und/oder

wobei das Bodenteil (88) ausgebildet ist, um auf einem Aufnahmebereich (11) eines Bodenelements (10) einer Vorrichtung zum Einleiten von Gas in einen Flüssigkeitsbehälter angeordnet zu werden.


 
11. System, umfassend einen Flüssigkeitsbehälter nach einem der Ansprüche 8-10 und eine Vorrichtung zum Einleiten von Gas, insbesondere Kohlenstoffdioxid, in einen Flüssigkeitsbehälter (80), die Vorrichtung umfassend

- ein Bodenelement (10), das einen Aufnahmebereich (11) zur Aufnahme des Bodenteils (88) des Flüssigkeitsbehälters (80) aufweist,

- ein Gasaustrittselement (20), das mindestens eine Gaseintrittsöffnung (14) und mindestens eine Gasaustrittsöffnung (22a, 22b, 22c) aufweist, wobei sich das Gasaustrittselement (20) ausgehend von dem Bodenelement (10) in vertikaler Richtung (100) nach oben erstreckt,

- einen Gasströmungsweg (30, 30a), der sich von der mindestens einen Gaseintrittsöffnung (14) und zumindest abschnittsweise innerhalb des Gasaustrittselements (20) und zu der mindestens einen Gasaustrittsöffnung (22a, 22b, 22c) erstreckt,

wobei das Gasaustrittselement (20) einen Gasumlenkungsabschnitt (23) aufweist, wobei der Gasströmungsweg (30, 30a) im Bereich des Gasumlenkungsabschnitts (23) eine Richtungsänderung aufweist, wobei sich der Gasströmungsweg (30, 30a) im Bereich der mindestens einen Gasaustrittsöffnung (22a, 22b, 22c) entlang einer von der vertikalen Richtung (100) abweichenden Richtung erstreckt.
 
12. System nach dem vorhergehenden Anspruch,
wobei das Bodenteil (88) des Flüssigkeitsbehälters (80) auf dem Aufnahmebereich (11) des Bodenelements (10) der Vorrichtung anordenbar ist, vorzugsweise derart, dass das Gasaustrittselement (20) der Vorrichtung zumindest abschnittsweise innerhalb dem Bodenteils (88) des Flüssigkeitsbehälters (80), insbesondere innerhalb einer Ausnehmung (84a) eines Aufnahmeabschnitts (89a) des Bodenteils (88), angeordnet ist.
 
13. System nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche,

wobei, wenn der Flüssigkeitsbehälter (80) auf dem Aufnahmebereich (11) des Bodenelements (10) der Vorrichtung angeordnet ist, der Aufnahmeabschnitt (89a) des Bodenteils (88) ausgebildet ist, um das Gasaustrittselement (20) der Vorrichtung aufzunehmen, wobei vorzugsweise mindestens eine Dichtung (24, 25) des Gasaustrittselements (20) an dem Aufnahmeabschnitt (89a) des Bodenteils (88) anliegt,
und/oder

wobei der Flüssigkeitsbehälter (80), wenn er auf dem Aufnahmebereich (11) des Bodenelements (10) der Vorrichtung angeordnet ist, in vertikaler Richtung (100) bewegbar, und vorzugsweise nicht mit der Vorrichtung in vertikaler Richtung (100) arretierbar, ist.


 
14. System nach einem der vorhergehenden Ansprüche 11-13,

wobei sich der Gasströmungsweg (30, 30a) im Bereich der mindestens einen Gasaustrittsöffnung (22a, 22b, 22c) entlang einer von der vertikalen Richtung (100) um mindestens 70°, vorzugsweise um mindestens 80°, besonders bevorzugt um mindestens 85°, abweichenden Richtung, insbesondere in horizontaler Richtung (200), erstreckt, und/oder

wobei der Gasströmungsweg (30, 30a) im Bereich des Gasumlenkungsabschnitts (23) eine Richtungsänderung von mindestens 70°, vorzugsweise von mindestens 80°, besonders bevorzugt von mindestens 85°, insbesondere von 90°, aufweist, und/oder

wobei der Gasumlenkungsabschnitt (23) bezogen auf den Gasströmungsweg (30, 30a) unmittelbar vor der mindestens einen Gasaustrittsöffnung (22a, 22b, 22c) angeordnet ist.


 
15. System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Vorrichtung umfasst:

- eine Gasflussregulierungsanordnung (60), umfassend ein Gasflussregulierungsdrehrad (60a) zum Öffnen einer Gasquelle (70), vorzugsweise in Form eines Gaszylinders, insbesondere in Form eines Kohlenstoffdioxid-Zylinders, wobei die Gasflussregulierungsanordnung (60) zwischen einer Gasflussoffenstellung und einer Gasflussschließstellung, vorzugsweise stufenlos, verstellbar ist,

wobei vorzugsweise die Gasflussregulierungsanordnung (60) eine Druckspindel (72) zum Öffnen eines Gaszylinders aufweist, wobei die Druckspindel (72) mittels eines Druckspindelführungsbauteils (65), das mit einem Gewinde der Druckspindel (72) gekoppelt ist, in vertikaler Richtung bewegbar ist, wobei die Druckspindel (72) ausgebildet und angeordnet ist, um mittels einer Bewegung in vertikaler Richtung die Gasflussregulierungsanordnung (60) zwischen der Gasflussoffenstellung und der Gasflussschließstellung zu verstellen.
 
16. Verfahren (500) zum Einleiten von Gas, insbesondere Kohlenstoffdioxid, in einen Flüssigkeitsbehälter, insbesondere in eine Wasserflasche, das Verfahren umfassend folgende Schritte:

- Bereitstellen (510) eines Systems nach einem der Ansprüche 11-15,

- Anordnen (520) des Flüssigkeitsbehälters (80) auf dem Aufnahmebereich (11) des Bodenelements (10) der Vorrichtung, derart, dass das Gasaustrittselement (20) zumindest abschnittsweise innerhalb des Bodenteils (88) des Flüssigkeitsbehälters (80) angeordnet ist, und Verstellen der Verstellanordnung des Deckels mittels Drehen des Verstellrads in eine Position, die einer gewünschten Menge von Gas, das in die Flüssigkeit eingeleitet werden soll, entspricht,

- Einleiten (530) von Gas, insbesondere Kohlenstoffdioxid, von einer Gasquelle (70) entlang eines Gasströmungswegs (30, 30a) in den Flüssigkeitsbehälter (80), wobei sich der Gasströmungsweg (30, 30a) von der Gasquelle (70) und zumindest abschnittsweise innerhalb des Gasaustrittselements (20) und zu der mindestens einen Gasaustrittsöffnung (22a, 22b, 22c) erstreckt.


 




Zeichnung














































Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente