(19)
(11) EP 4 467 710 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.11.2024  Patentblatt  2024/48

(21) Anmeldenummer: 24170000.4

(22) Anmeldetag:  12.04.2024
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 57/12(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
D06F 57/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
GE KH MA MD TN

(30) Priorität: 26.05.2023 CH 5592023

(71) Anmelder: Van de Velde, Joris
8052 Zürich (CH)

(72) Erfinder:
  • Van de Velde, Joris
    8052 Zürich (CH)

(74) Vertreter: Prins Intellectual Property AG 
Mellingerstrasse 12
5443 Niederrohrdorf
5443 Niederrohrdorf (CH)

   


(54) HORIZONTAL AUSSCHWENKBARE WÄSCHETROCKNUNGSVORRICHTUNG


(57) Die Erfindung betrifft eine horizontal ausschwenkbaren Wäschetrocknungsvorrichtung (1) zur Montage an oder vor einer Innenseite eines horizontal ausschwenkbaren Fensterrahmens (10) oder an oder vor einer horizontal ausschwenkbaren Tür, umfassend mindestens einen rechteckigen Flügelrahmen (2, 2') aus zwei vertikale Längsstreben (3) und zwei horizontalen Querstreben (4), wobei zwischen den zwei vertikalen Längsstreben (3) des mindestens einen rechteckigen Flügelrahmens (2, 2') mehrere in vertikaler Richtung voneinander beabstandete horizontale Sprossen (5) angeordnet sind, wobei mindestens ein Scharnier (6) mit einer vertikalen Drehachse fest mit einer der zwei vertikalen Längsstreben (4) des mindestens einen rechteckigen Flügelrahmens (2, 2') verbunden ist; wobei zur horizontalen Ausschwenkbarkeit der Wäschetrocknungsvorrichtung (1) das mindestens eine Scharnier (6) an einer vertikalen Leibung (11) in einer Fensteröffnung (12) oder Türöffnung eines Gebäudes befestigbar ist.




Beschreibung

Technisches Gebiet



[0001] Die Erfindung betrifft eine horizontal ausschwenkbare Wäschetrocknungsvorrichtung zur Montage an oder vor einer Innenseite eines horizontal ausschwenkbaren Fensterrahmens oder an oder vor einer horizontal ausschwenkbaren Tür.

Technischer Hintergrund



[0002] Wäschetrocknungsvorrichtungen für Lufttrocknung sind in vielen Ausführungsformen bekannt und weisen in der Regel mehrere horizontale Sprossen, Drähte oder Schnüre auf, über welche die Wäsche zur Trocknung gelegt wird.

[0003] Die gängigsten Wäschetrocknungsvorrichtungen sind freistehende Wäscheständer, die in einem Raum aufgestellt werden. In einem Badezimmer z.B. ist häufig nur wenig Platz für Wäscheständer vorhanden. Auch will man für das Aufhängen von nur wenigen täglich gebrauchten Badetüchern nicht immer einen Wäscheständer hervorholen und aufstellen, um ihn gleichentags nach der Trocknung wieder zusammenzuklappen und irgendwo zu verstauen.

[0004] Eine platzsparendere Wäschetrocknungsvorrichtung ist beispielsweis aus CN106593260 oder CN203049305 bekannt. Dabei ist ein Sprossenrahmen an der Unterseite über Scharnieren an einer Wand oder vor einem Fenster befestigt, welche bei Bedarf vertikal nach von der Wand weg geschwenkt wird. Ist die Vorrichtung an einer Wand befestigt, trägt sie entsprechend auf und beansprucht auch im geschlossene Zustand Platz. Ist die Vorrichtung vor einem Fenster z.B. in der Fensteröffnung befestigt, lässt sich das Fenster nicht mehr oder nur teilweise öffnen

Darstellung der Erfindung



[0005] Es besteht ein Bedarf für eine platzsparende und einfach bedienbare Wäschetrocknungsvorrichtung, welche die obigen Nachteile nicht aufweist. Dies wird durch eine horizontal ausschwenkbaren Wäschetrocknungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruch 1 und der Verwendung einer Wäschetrocknungsvorrichtung gemäss Anspruch 8 gelöst.

[0006] Die horizontal ausschwenkbare Wäschetrocknungsvorrichtung zur Montage an oder vor einer Innenseite eines horizontal ausschwenkbaren Fensterrahmens oder an oder vor einer horizontal ausschwenkbaren Tür, umfasst mindestens einen rechteckigen Flügelrahmen aus zwei vertikale Längsstreben und zwei horizontalen Querstreben. Zwischen den zwei vertikalen Längsstreben des mindestens einen rechteckigen Flügelrahmens sind mehrere in vertikaler Richtung voneinander beabstandete horizontale Sprossen angeordnet und bevorzugt fest mit den Flügelrahmen verbunden. Mindestens ein Scharnier mit einer vertikalen Drehachse ist fest mit einer der zwei vertikalen Längsstreben des mindestens einen rechteckigen Flügelrahmens verbunden. Zur horizontalen Ausschwenkbarkeit der Wäschetrocknungsvorrichtung ist das mindestens ein Scharnier an einer vertikalen Leibung in einer Fensteröffnung oder Türöffnung eines Gebäudes befestigbar.

[0007] Im Einbauzustand ist der mindestens eine Flügelrahmen von einer geschlossenen Stellung, in welcher er parallel zu einem geschlossenen Fenster oder einer geschlossenen Tür liegt, um eine vertikale Drehachse in horizontaler Richtung in eine offene Stellung schwenkbar. Eine solche horizontal ausschwenkbare Wäschetrocknungsvorrichtung kann entsprechend platzsparend in einer Fensteröffnung oder Türöffnung, z.B. in einem Badezimmer, montiert werden. In der geschlossen Stellung trägt sie nicht auf. In der offenen Stellung kann ein dahinterliegendes Fenster problemlos geöffnet werden. Ist die Wäschetrocknungsvorrichtung vor einer Tür befestigt, kann diese auch mit der Tür ausschwenkbar sein.

[0008] Horizontal schwenkbar bedeutet, dass ein Element um eine vertikale Drehachse in horizontaler Richtung geschwenkt werden kann. Vertikal schwenkbar bedeutet, dass ein Element um eine horizontale Drehachse in vertikaler Richtung geschwenkt werden kann. Die Richtungen horizontal und vertikal beziehen sich auf den Einbauzustand der Wäschetrocknungsvorrichtung vor oder an einem Fensterrahmen eines Gebäudes.

[0009] Bevorzugte Ausführungsarten der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0010] In einigen Ausführungsformen kann die Wäschetrocknungsvorrichtung zwei rechteckigen Flügelrahmen aufweisen und das jeweils mindestens eine Scharnier kann an der jeweils äusseren vertikalen Längsstrebe befestigt sein. Die beiden Flügelrahmen sind im Einbauzustand nebeneinander analog zu den Fensterrahmen eines Doppelfensters angeordnet. Dabei sind die Scharnieren an den jeweils äusseren vertikalen Längsstreben befestigt, so dass die Flügelrahmen analog zu den Fensterrahmen ausschwenken können.

[0011] In einigen Ausführungsformen kann der Abstand zwischen zwei horizontalen Sprossen mindesten 10 cm, vorzugsweise mindestens 15 cm, betragen. Auf diese Weise ist genügend Platz vorhanden, um die Wäsche bequem über die Sprossen zu legen.

[0012] In einigen Ausführungsformen kann der Flügelrahmen eine Höhe von mindesten 50 cm, vorzugsweise mindestens 100 cm, und eine Breite von mindestens 30 cm, vorzugsweise mindestens 50 cm, aufweisen. Bevorzug weist der Flügelrahmen im Wesentlichen die Dimension des dahinterliegenden Fensterrahmens auf. Ist die Wäschetrocknungsvorrichtung für eine Tür vorgesehen, so weist sie in der Regel die Dimensionen der Tür auf.

[0013] In einigen Ausführungsformen kann der mindestens eine Flügelrahmen ein Schliessmittel zur Befestigung des Flügelrahmens in einer geschlossenen Stellung aufweisen. Das Schliessmittel kann bei einer einflügeligen Variante mit Gebäudewand verbunden sein. Bei einer zweiflügeligen Variante kann es mit dem anderen Flügelrahmen verbunden sein.

[0014] In einigen Ausführungsformen kann der mindestens eine Flügelrahmen ein Haltemittel zur Befestigung des Flügelrahmens in einer offenen Stellung aufweisen.

[0015] In einigen Ausführungsformen kann der mindestens eine Flügelrahmen einen Abstandshalter aufweisen, welcher fensterseitig oder türseitig an der dem mindestens einen Scharnier gegenüberliegenden Längsstrebe oder an einer Querstrebe angeordnet ist. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass der Flügelrahmen nicht zu weit zum Fensterrahmen hin schwenkbar ist. Bevorzugt ist der Abstandshalter im Bereich einer dem mindestens einem Scharnier gegenüberliegenden Ecke angeordnet.

[0016] In einigen Ausführungsformen kann im mindestens einen Flügelrahmen ein innerer Rahmen angeordnet sein, in welchem die mehreren horizontalen Sprossen befestigt sind, wobei der innere Rahmen über ein an einer der horizontalen Querstreben des mindestens einen Flügelrahmens befestigtes Scharnier vertikal ausschwenkbar mit dem mindestens einen Flügelrahmen verbunden ist. Bei Bedarf kann der innere Rahmen alleine vertikal ausgeschwenkt werden oder gleichzeitig mit dem horizontal ausgeschwenkten Flügelrahmen. Das Scharnier kann an der unteren oder oberen Querstrebe des Flügelrahmens befestigt sein. Um den inneren Rahmen in der ausgeschwenkten Stellung zu fixieren, kann ein Fixiermittel (z.B. in Form einer Schnur, Kette oder eines Stabes) vorgesehen sein.

[0017] Die Erfindung betrifft weiter eine Verwendung einer voran beschriebenen Wäschetrocknungsvorrichtung zum Aufhängen von Wäsche, wobei zur horizontalen Ausschwenkbarkeit der Wäschetrocknungsvorrichtung das mindestens eine Scharnier des mindestens einen Flügelrahmens an einer vertikalen Leibung in einer Fensteröffnung oder Türöffnung eines Gebäudes befestigt wird.

[0018] In einigen Ausführungsformen kann ein äusserer Umfang des mindestens einen Flügelrahmens im Wesentlichen einem äusseren Umfang eines Fensterflügelrahmens entsprechen und der mindesten eine Flügelrahmen kann an einer Innenseite des Fensters angeordnet sein. Die Befestigung kann direkt an der Leibung oder indirekt über eine an der Leibung befestigten Leiste erfolgen.

[0019] In einigen Ausführungsformen kann die Wäschetrocknungsvorrichtung zwei Flügelrahmen umfassen, welche innenseitig vor einem Doppelfenster angeordnet sind.

Kurze Erläuterung zu den Figuren



[0020] Die Erfindung soll nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen im Zusammenhang mit der(n) Zeichnung(en) näher erläutert werden. Es zeigen:
Fig. 1
eine horizontal ausschwenkbare Wäschetrocknungsvorrichtung mit zwei Flügelrahmen in geschlossener Stellung;
Fig. 2
die Wäschetrocknungsvorrichtung aus Fig. 1 in einer offenen Stellung mit Wäsche;
Fig. 3
die Wäschetrocknungsvorrichtung aus Fig. 1 oder Fig. 2 in einer offenen Stellung mit offenem Fenster;
Fig. 4
die Wäschtrockungsvorrichtung mit einem zusätzlichen vertikal ausschwenkbaren inneren Rahmen.

Wege zur Ausführung der Erfindung



[0021] In den Figuren 1 bis 3 ist eine horizontal ausschwenkbare Wäschetrocknungsvorrichtung 1 dargestellt, welche zwei rechteckige Flügelrahmen 2, 2' umfasst. Die beiden Flügelrahmen 2, 2' weisen jeweils zwei vertikale Längsstreben 3, 3' und zwei horizontale Querstreben 4 auf. Zwischen den vertikalen Längsstreben 3, 3' sind jeweils mehrere (in der dargestellten Variante fünf) Sprossen 5 fest angeordnet. Dies können beispielsweise als Rundstäbe ausgestaltet sein. Bevorzugst sind diese Sprossen mindestens 15 cm voneinander beabstandet, so dass Wäsche 13 einfach über die Sprossen gelegt werden kann.

[0022] Die beiden Flügelrahmen 2, 2' sind nebeneinander analog zu einem dahinterliegenden Doppelfenster angeordnet. An der jeweiligen äusseren vertikalen Längsstrebe 3' sind zwei Scharniere 6 befestigt, mittel welcher die beiden Flügelrahmen 2, 2' jeweils an einer vertikalen Leibung 11 einer Fensteröffnung 12 horizontal schwenkbar befestigt sind.

[0023] In Fig. 1 ist die Wäschetrocknungsvorrichtung 1 mit den beiden Flügelrahmen 2, 2' in einer geschlossenen Stellung dargestellt, in welcher diese parallel zu dem dahinterliegenden Fenster angeordnet sind. Die beiden Flügelrahmen 2, 2' sind dabei bündig zur Innenwand angeordnet.

[0024] In Fig. 2 ist die Wäschetrocknungsvorrichtung 1 mit den beiden Flügelrahmen 2, 2' in einer offenen Stellung dargestellt und jeweils mit Wäsche behängt. Die beiden Flügelrahmen 2, 2' sind dabei fast komplett bei nahezu 180 Grad geöffnet.

[0025] In Fig. 3 ist die Wäschetrocknungsvorrichtung 1 in einer teilweise geöffneten Stellung mit einem offenen Fensterrahmen dargestellt.

[0026] Fig. 4 zeigt eine Wäschetrocknungsvorrichtung, bei der einer der beiden Flügelrahmen 2 zusätzlichen einen inneren Rahmen 21 aufweist. Dieser innere Rahmen 21 ist über ein an der unteren Querstrebe 4 des Flügelrahmens 2 befestigtes Scharnier 61 vertikal ausschwenkbar mit dem Flügelrahmen 2 verbunden.

Bezeichnungsliste



[0027] 
1
Wäschetrocknungsvorrichtung
2, 2'
rechteckiger Flügelrahmen
3, 3'
vertikale Längsstrebe
4
horizontale Querstrebe
5
horizontale Sprosse
6
Scharnier
7
Abstandhalter
10
Fensterrahmen
11
Leibung
12
Fensteröffnung
13
Wäsche
21
innerer Rahmen
61
Scharnier



Ansprüche

1. Horizontal ausschwenkbare Wäschetrocknungsvorrichtung (1) zur Montage an oder vor einer Innenseite eines horizontal ausschwenkbaren Fensterrahmens (10) oder an oder vor einer horizontal ausschwenkbaren Tür, umfassend

mindestens einen rechteckigen Flügelrahmen (2, 2') aus zwei vertikale Längsstreben (3) und zwei horizontalen Querstreben (4),

wobei zwischen den zwei vertikalen Längsstreben (3) des mindestens einen rechteckigen Flügelrahmens (2, 2') mehrere in vertikaler Richtung voneinander beabstandete horizontale Sprossen (5) angeordnet sind,

wobei mindestens ein Scharnier (6) mit einer vertikalen Drehachse fest mit einer der zwei vertikalen Längsstreben (4) des mindestens einen rechteckigen Flügelrahmens (2, 2') verbunden ist;

wobei zur horizontalen Ausschwenkbarkeit der Wäschetrocknungsvorrichtung (1) das mindestens eine Scharnier (6) an einer vertikalen Leibung (11) in einer Fensteröffnung (12) oder einer Türöffnung eines Gebäudes befestigbar ist.


 
2. Horizontal ausschwenkbare Wäschetrocknungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wäschetrocknungsvorrichtung zwei rechteckigen Flügelrahmen (2, 2') aufweist und das jeweils mindestens ein Scharnier (6) an der jeweils äusseren vertikalen Längsstrebe (3') befestigt ist.
 
3. Horizontal ausschwenkbare Wäschetrocknungsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen zwei horizontalen Sprossen (5) mindesten 10 cm, vorzugsweise mindestens 15 cm, beträgt.
 
4. Horizontal ausschwenkbare Wäschetrocknungsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Flügelrahmen (2, 2') eine Höhe von mindesten 50 cm, vorzugsweise mindestens 100 cm, und eine Breite von mindestens 30 cm, vorzugsweise mindestens 50 cm, aufweist.
 
5. Horizontal ausschwenkbare Wäschetrocknungsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Flügelrahmen ein Schliessmittel zur Befestigung des Flügelrahmens (2, 2') in einer geschlossenen Stellung aufweist.
 
6. Horizontal ausschwenkbare Wäschetrocknungsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Flügelrahmen (2, 2') ein Haltemittel zur Befestigung des Flügelrahmens (2, 2') in einer offenen Stellung aufweist.
 
7. Horizontal ausschwenkbare Wäschetrocknungsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Flügelrahmen (2, 2') einen Abstandshalter (7) aufweist, welcher fensterseitig oder türseitig an der dem mindestens einen Scharnier (6) gegenüberliegenden Längsstrebe (3) oder an einer Querstrebe (4) angeordnet ist.
 
8. Horizontal ausschwenkbare Wäschetrocknungsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im mindestens einen Flügelrahmen (2, 2') ein innerer Rahmen (21) angeordnet ist, in welchem die mehreren horizontalen Sprossen (5) befestigt sind, wobei der innere Rahmen (21) über ein an einer der horizontalen Querstreben (4) des mindestens einen Flügelrahmens (2, 2') befestigtes Scharnier (61) vertikal ausschwenkbar mit dem mindestens einen Flügelrahmen (2, 2') verbunden ist.
 
9. Verwendung einer Wäschetrocknungsvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche zum Aufhängen von Wäsche (13), wobei zur horizontalen Ausschwenkbarkeit der Wäschetrocknungsvorrichtung (1) das mindestens eine Scharnier (6) des mindestens einen Flügelrahmens (2, 2') an einer vertikalen Leibung (11) in einer Fensteröffnung (12) oder einer Türöffnung eines Gebäudes befestigt wird.
 
10. Verwendung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein äusserer Umfang des mindestens einen Flügelrahmens im Wesentlichen einem äusseren Umfang eines Fensterflügelrahmens oder einer Tür entspricht und der mindesten eine Flügelrahmen an einer Innenseite des Fensters oder an einer Seite der Tür angeordnet ist.
 
11. Verwendung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Wäschetrocknungsvorrichtung (1) zwei Flügelrahmen (2, 2') umfasst, welche innenseitig vor einem Doppelfenster angeordnet sind.
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente