SCHARNIER FÜR EIN HAUSHALTSGERÄT SOWIE VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES SOLCHEN SCHARNIERS

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Scharnier (10) für ein Haushaltsgerät, mit einem Scharniergehäuse (12), mit einem Schwenkarm (16), welcher an dem Scharniergehäuse (12) um eine Schwenkachse (S1) relativ zu dem Scharniergehäuse (12) verschwenkbar gehalten ist, mit einem zumindest teilweise in dem Scharniergehäuse (12) angeordneten Betätigungselement (18), und mit einer Antriebseinrichtung (22), welche einen Elektromotor aufweist, mittels welchem das Betätigungselement (18) antreibbar und dadurch um eine Drehachse (D1) relativ zu dem Scharniergehäuse (12) drehbar ist, wodurch der Schwenkarm (16) um die Schwenkachse (S1) in wenigstens eine um die Schwenkachse (S1) verlaufende Schwenkrichtung (SR1) relativ zu dem Scharniergehäuse (12) verschwenkbar ist. Zumindest ein Längenbereich (L1) der Antriebseinrichtung (22) ist außerhalb des Scharniergehäuses (12) angeordnet und schließt sich entlang der Drehachse (D1) an ein entlang der Drehachse (D1) dem Schwenkarm (16) gegenüberliegendes Ende (E) des Scharniergehäuses (12) an.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Scharnier für ein Haushaltsgerät gemäß dem Oberbegriff von Patentanspruch 1. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Scharniers.

[0002] Ein solches Scharnier ist beispielsweise bereits der EP 3 508 676 A1 als bekannt zu entnehmen. Auch die EP 2 759 669 A2 offenbart ein Scharnier. Darüber hinaus ist aus der DE 296 05 182 U1 ein elektromotorischer Möbelantrieb bekannt.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein Scharnier für ein Haushaltsgerät sowie ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Scharniers zu schaffen, sodass ein besonders kompakter, einfacher Aufbau des Scharniers und in der Folge eine besonders vorteilhafte Montierbarkeit des Scharniers realisiert werden können.

[0004] Diese Aufgabe wird durch ein Scharnier mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 sowie durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Patentanspruchs 15 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen mit zweckmäßigen Weiterbildungen der Erfindung sind in den übrigen Ansprüchen angegeben.

[0005] Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft ein Scharnier für ein Haushaltsgerät wie beispielsweise einen Backofen. Das Scharnier weist ein Scharniergehäuse sowie einen auch als Scharnieram bezeichneten Schwenkarm auf, welcher an dem Scharniergehäuse um eine Schwenkachse relativ zu dem Scharniergehäuse verschwenkbar gehalten ist. Der Scharnierarm kann somit um die Schwenkachse relativ zu dem Scharniergehäuse verschwenkt, das heißt rotatorisch bewegt werden, während der Scharnierarm an dem Scharniergehäuse zumindest mittelbar, insbesondere direkt, gehalten ist. Des Weiteren weist das Scharniergehäuse ein zumindest teilweise, insbesondere zumindest überwiegend und somit zumindest zu mehr als zur Hälfte oder aber vollständig, in dem Scharniergehäuse angeordnetes Betätigungselement auf. Das Scharnier weist außerdem eine Antriebseinrichtung auf, welche einen Elektromotor aufweist, mittels welchem das Betätigungselement antreibbar und dadurch um eine Drehachse relativ zu dem Scharniergehäuse drehbar ist. Hierdurch ist der Schwenkarm um die Schwenkachse in wenigstens oder genau eine um die Schwenkachse verlaufende Schwenkrichtung relativ zu dem Scharniergehäuse verschwenkbar. Beispielsweise verläuft die Schwenkachse senkrecht zu einer ersten Bezugsebene, wobei beispielsweise die Drehachse senkrecht zu einer zweiten Bezugsebene verläuft. Dabei ist es insbesondere vorgesehen, dass die erste Bezugsebene und die zweite Bezugsebene senkrecht zueinander verlaufen. Zumindest ein auch als erster Längenbereich bezeichneter Längenbereich der Antriebseinrichtung ist außerhalb des Scharniergehäuses angeordnet. Wenn zuvor und im Folgenden die Rede von dem Längenbereich oder von dem zumindest einen Längenbereich ist, so ist darunter, falls nichts anderes angegeben ist, der erste Längenbereich der Antriebseinrichtung zu verstehen. Da das Betätigungselement zumindest teilweise in dem Scharniergehäuse angeordnet ist, umgibt das Scharniergehäuse das Betätigungselement in um die Drehachse verlaufender Umfangsrichtung des Betätigungselements zumindest teilweise, insbesondere zumindest überwiegend und somit zumindest zu mehr als zur Hälfte oder aber vollständig, umlaufend. Da der Längenbereich der Antriebseinrichtung außerhalb des Scharniergehäuses angeordnet ist, umgibt das Scharniergehäuse den Längenbereich der Antriebseinrichtung nicht in um die Drehachse verlaufender Umfangsrichtung des Betätigungselements und somit der Antriebseinrichtung herum betrachtet. Der außerhalb des Scharniergehäuses angeordnete Längenbereich der Antriebseinrichtung schließt sich entlang der Drehachse an eine entlang der Drehachse dem Schwenkarm gegenüberliegendes Ende des Scharniergehäuses an, sodass sich sozusagen der Längenbereich der Antriebseinrichtung entlang der Drehachse in Verlängerung des Scharniergehäuses an das Scharniergehäuse anschließt. Es ist erkennbar, dass über das Betätigungselement der Schwenkarm mittels des Elektromotors um die Schwenkachse in die wenigstens oder genau eine Schwenkrichtung verschwenkbar ist. Beispielsweise kann das Scharniergehäuse mit einem auch als Korpus bezeichneten Gerätegehäuse des Haushaltsgeräts verbunden sein. Das Haushaltsgerät weist das Gerätegehäuse und eine verschwenkbar an dem Gerätegehäuse gehaltene Tür auf, welche besser auch als Klappe bezeichnet wird oder als Klappe ausgebildet sein kann. Dabei ist es denkbar, dass der auch als Scharnierarm bezeichnet Schwenkarm mit der Tür verbunden ist, sodass durch relativ zu dem Scharniergehäuse und somit relativ zu dem Gerätegehäuse erfolgendes Verschwenken des Schwenkarms um die Schwenkachse die Tür relativ zu dem Gerätegehäuse verschwenkbar ist. Dies bedeutet, dass der Elektromotor über das Betätigungselement und den auch als Scharnierarm bezeichneten Schwenkarm die Tür antreiben und somit relativ zu dem Gerätegehäuse verschwenken kann, wodurch beispielsweise die Tür elektromotorisch geöffnet und/oder geschlossen werden kann.

[0006] Um nun einen besonders kompakten, einfachen Aufbau des Scharniers und in der Folge eine besonders einfache und somit zeit- und kostengünstige durchführbare Montage des Scharniers insbesondere an dem Gerätegehäuse realisieren zu können, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass bezogen auf wenigstens zwei gedachte Ebenen, welche parallel zueinander und parallel zur Drehachse verlaufen und entlang einer gedachten, senkrecht zu der Drehachse und senkrecht zu den Ebenen verlaufenden und die Drehachse schneidenden, auch als erste Gerade bezeichnete Geraden voneinander beabstandet sind und jeweils das Scharniergehäuse, ohne das Scharniergehäuse zu schneiden, berühren, der gesamte, außerhalb des Scharniergehäuses angeordnete Längenbereich der Antriebseinrichtung zwischen den Ebenen, das heißt insbesondere innerhalb eines durch die Ebenen begrenzten Raums oder Bereichs angeordnet ist. Eine der genannten Ebenen wird auch als erste Ebene bezeichnet, und die andere der genannten Ebenen wird auch als zweite Ebene bezeichnet. Dies bezeichnet, dass bei der Erfindung der außerhalb des Scharniergehäuses angeordnete Längenbereich der Antriebseinrichtung entlang der ersten Geraden betrachtet nicht über die gedachten Ebenen und somit nicht über das Scharniergehäuse hinaussteht, mithin nicht die genannten Ebenen nicht das Scharniergehäuse überragen, sondern höchstens bündig mit dem Scharniergehäuse angeordnet oder gegenüber dem Scharniergehäuse zurückversetzt ist. Hierdurch kann beispielsweise das Scharnier besonders einfach und somit zeit- und kostengünstig an dem Gerätegehäuse montiert werden, insbesondere derart, dass das Scharniergehäuse entlang der Drehachse in einen korrespondierenden, auch als Aufnahmeraum bezeichneten Aufnahmebereich eingeschoben werden kann. Insbesondere kann hierdurch eine automatische oder automatisierte, insbesondere eine vollautomatisierbare oder vollautomatische oder vollautomatisierte Montage des Scharniers realisiert werden, sodass das erfindungsgemäße Scharnier für eine Serien- oder Masseproduktion geeignet ist. Insbesondere kann das Scharniergehäuse von vorne, das heißt von Seiten der Tür in das Gerätegehäuse, in den Aufnahmeraum eingeschoben werden, sodass das Scharnier besonders zeit- und kostengünstig an dem Gerätegehäuse montiert werden kann. Nachdem beispielsweise das Scharniergehäuse in den Aufnahmeraum eingeschoben wurde, kann das Scharniergehäuse an dem Gerätegehäuse befestigt, insbesondere festgelegt, werden, beispielsweise dadurch, dass das Scharniergehäuse an das Gerätegehäuse angeschraubt wird.

[0007] Offenbart ist somit auch das zuvor genannte Haushaltsgerät, welches das Gerätegehäuse und die verschwenkbar an dem Gerätegehäuse gehaltene, auch als Gerätetür bezeichnete Tür aufweist, wobei die Tür beispielsweise zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Offenstellung relativ zu dem Gerätegehäuse verschwenkbar an dem Gerätegehäuse gehalten ist. Das Haushaltsgerät umfasst dabei ferner wenigstens ein erfindungsgemäßes Scharnier. Dabei ist beispielsweise das Scharniergehäuse an dem Gerätegehäuse befestigt, insbesondere dadurch, dass das Scharniergehäuse an das Gerätegehäuse angeschraubt ist, und der Schwenkarm ist beispielsweise mit der Gerätetür verbunden. Wird somit der Schwenkarm relativ zu dem Scharniergehäuse und somit relativ zu dem Gerätegehäuse verschwenkt, so wird dadurch ein Verschwenken der Gerätetür relativ zu dem Gerätegehäuse und auch relativ zu dem Scharniergehäuse bewirkt.

[0008] Beispielsweise kann der Schwenkarm um die Schwenkachse in eine um die Schwenkachse verlaufende, erste Schwenkrichtung und in eine um die Schwenkachse verlaufende und der ersten Schwenkrichtung entgegengesetzte, zweite Schwenkrichtung relativ zu dem Scharniergehäuse verschwenkt werden. Beispielsweise durch Verschwenken des Schwenkarms in die erste Schwenkrichtung kann die Gerätetür zumindest teilweise, insbesondere zumindest überwiegend und somit zumindest zu mehr als zur Hälfte oder aber vollständig, von dem Gerätegehäuse wegbewegt und dadurch beispielsweise geöffnet, mithin aus der Schließstellung in die Offenstellung bewegt, das heißt verschwenkt werden. Dabei ist es insbesondere denkbar, dass mittels des Elektromotors über das Betätigungselement der Schwenkarm in die erste Schwenkrichtung relativ zu dem Scharniergehäuse verschwenkbar ist, sodass mittels des Elektromotors beispielsweise die Gerätetür geöffnet werden kann. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Schwenkarm über das Betätigungselement mittels des Elektromotors bezogen auf die erste Schwenkrichtung und die zweite Schwenkrichtung ausschließlich in die erste Schwenkrichtung um die Schwenkachse relativ zu dem Scharniergehäuse verschwenkt werden kann. Somit ist beispielsweise der Elektromotor dazu ausgebildet, über das Betätigungselement den Schwenkarm bezogen auf die erste Schwenkrichtung und die zweite Schwenkrichtung ausschließlich in die erste Schwenkrichtung um die Schwenkachse relativ zu dem Scharniergehäuse zu verschwenken. Hierdurch kann ein besonders einfacher und somit kostengünstiger Aufbau des Scharniers realisiert werden. Wird beispielsweise von einer Person die sich in der Offenstellung befindende Gerätetür geschlossen, so wird hierdurch der Scharnierarm mit der Gerätetür derart mitverschwenkt, dass der Scharnierarm um die Schwenkachse in die zweite Schwenkrichtung relativ zu dem Scharniergehäuse verschwenkt wird. Bezogen auf eine Bewegung der Gerätetür aus der Schließstellung in die Offenstellung und eine Bewegung der Gerätetür aus der Offenstellung in die Schließstellung kann das erfindungsgemäße Scharnier und somit die Gerätetür vorzugsweise ausschließlich aus der Schließstellung in die Offenstellung bewegen. Einerseits kann hierdurch eine besonders komfortable Bedienung des Haushaltsgeräts realisiert werden. Andererseits kann ein einfacher und kostengünstiger Aufbau des Scharniers und des Haushaltsgeräts dargestellt werden.

[0009] Um eine besonders kompakte Bauweise und somit eine besonders einfache, zeit- und kostengünstige durchführbare Montage des Scharniers realisieren zu können, ist es bei einer Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, dass die Ebenen, mithin die erste Ebene und die zweite Ebene jeweilige, entlang der Geraden (erste Gerade) voneinander weg weisende und ebene Außenflächen des Scharniergehäuses berühren, ohne das Scharniergehäuse zu schneiden.

[0010] Eine weitere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass auch bezogen auf eine gedachte dritte Ebene, welche senkrecht zu den ersten Ebenen und parallel zur Drehachse verläuft und das Scharniergehäuse, ohne das Scharniergehäuse zu schneiden, berührt, der gesamte, außerhalb des Scharniergehäuses angeordnete Längenbereich der Antriebseinrichtung zwischen den drei Ebenen und somit beispielsweise innerhalb eines durch die drei Ebenen begrenzten Raums oder Bereichs angeordnet ist. Somit steht der außerhalb des Scharniergehäuses angeordnete Längenbereich der Antriebseinrichtung auch entlang einer senkrecht zur ersten Geraden verlaufenden, zweiten Geraden betrachtet nicht über die dritte Ebene und somit nicht über das Scharniergehäuse hinaus, sondern ist höchstens bündig mit dem Scharniergehäuse angeordnet oder gegenüber dem Scharniergehäuse zurückversetzt, sodass beispielsweise das Scharnier derart besonders einfach an dem Gerätegehäuse montiert werden kann, dass das Scharniergehäuse insbesondere entlang der Drehachse und insbesondere von vorne in den Aufnahmeraum eingeschoben werden kann.

[0011] Eine der zuvor genannten Außenflächen ist eine erste Außenfläche und wird auch als erste Außenfläche bezeichnet, und die andere der zuvor genannten Außenflächen ist eine zweite Außenfläche und wird auch als zweite Außenfläche bezeichnet.

[0012] Dabei hat es sich zur Realisierung einer besonders kompakten Bauweise des Scharniers als besonders vorteilhaft gezeigt, wenn die dritte Ebene eine von den Außenflächen, das heißt von der ersten Außenfläche und der zweiten Außenfläche weg weisende, ebene dritte Außenfläche des Scharniergehäuses berührt, ohne das Scharniergehäuse zu schneiden.

[0013] Um eine besonders kompakte Bauweise des Scharniers, insbesondere des Scharniergehäuses, realisieren zu können, ist es in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass auch bezogen auf eine gedachte vierte Ebene, welche senkrecht zu den ersten Ebenen und parallel zu Drehachse und parallel zur dritten Ebene verläuft, entlang der gedachten, senkrecht zu der Drehachse und senkrecht zu der ersten Geraden verlaufenden und die Drehachse schneidenden zweiten Geraden von der dritten Ebene beabstandet sind und das Scharniergehäuse, ohne das Scharniergehäuse zu schneiden, berührt, der gesamte, außerhalb des Scharniergehäuses angeordnete Längenbereich der Antriebseinrichtung zwischen den vier Ebenen und somit innerhalb eines durch die vier Ebenen begrenzten Raums oder Bereichs angeordnet ist. Somit ist es vorgesehen, dass der außerhalb des Scharniergehäuses angeordnete Längenbereich der Antriebseinrichtung entlang der zweiten Geraden betrachtet beidseitig die dritte Ebene und die vierte Ebene und somit das Scharniergehäuse nicht überragt, sondern gegenüber dem Scharniergehäuse zurückversetzt ist oder höchstens bündig mit dem Scharniergehäuse angeordnet ist. Hierdurch kann realisiert werden, dass der außerhalb des Scharniergehäuses angeordnete Längenbereich stets entlang der Drehachse durch eine solche Öffnung hindurchgeschoben werden kann, durch welche auch das Scharniergehäuse entlang der Drehachse hindurchgeschoben werden kann. Dadurch kann eine automatisierbare oder automatisierte, insbesondere vollautomatisierbare oder vollautomatisierte und somit massenproduktionstaugliche, zeit- und kostengünstig durchführbare Montage des Scharniers dargestellt werden.

[0014] Als weiterhin besonders vorteilhaft hat es sich gezeigt, wenn die vierte Ebene eine von den Außenflächen und von der dritten Außenfläche weg weisende, ebene vierte Außenfläche des Scharniergehäuses berührt, ohne das Scharniergehäuse zu schneiden, wodurch außenumfangsseitig eine besonders kompakte Bauweise des Scharniergehäuses dargestellt werden kann.

[0015] Um das Scharniergehäuse besonders kompakt ausgestalten und somit das Scharnier besonders zeit- und kostengünstig montieren zu können, ist es in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass für den gesamten, außerhalb des Scharniergehäuses angeordnete Längenbereich der Antriebseinrichtung gilt, dass jede, in eine jeweilige, gerade und senkrecht zur Drehachse und von der Drehachse weg nach außen verlaufende Richtung verlaufende, äußerste Abmessung des außerhalb des Scharniergehäuses angeordneten Längenbereichs der Antriebseinrichtung kleiner oder gleich wie die jeweilige, entlang dieser jeweiligen Richtung verlaufende größte Abmessung des Scharniergehäuses ist. Somit überragt der gesamte Längenbereich der Antriebseinrichtung über seine gesamte, in um die Drehachse verlaufender Umfangsrichtung betrachtet das Scharniergehäuse nicht, sodass es höchstens bündig mit dem Scharniergehäuse oder gegenüber dem Scharniergehäuse zur Drehachse hin zurückversetzt, sodass der Längenbereich der Antriebseinrichtung entlang der Drehachse durch jede Durchgangsöffnung hindurchgeschoben werden kann, durch welche auch das Scharniergehäuse entlang der Drehachse hindurchgeschoben werden kann. Dadurch kann das Scharnier besonders zeit- und kostengünstig und insbesondere vollautomatisch oder vollautomatisierbar montiert werden.

[0016] Um das Scharnier besonders kompakt ausgestalten zu können, ist es in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass eine auch als Platine oder Leiterplatine bezeichnete Leiterplatte zum Ansteuern des Elektromotors, insbesondere vollständig, in dem Scharniergehäuse angeordnet ist. Die Leiterplatte trägt elektronische Bauelemente, die zum Ansteuern und Betreiben des Elektromotors vorgesehen sind.

[0017] Dabei hat es sich als besonders vorteilhaft gezeigt, wenn auf der Leiterplatte ein vollständig in dem Scharniergehäuse angeordnetes Sensorelement angeordnet ist, mittels welchem eine Drehstellung des Betätigungselements erfassbar ist. Somit ist beispielsweise das Sensorelement eines der genannten, elektronischen Bauelemente. Das Sensorelement ist beispielsweise ein Hall-Sensor oder aber ein Schalter, welcher beispielsweise dann geschlossen wird, wenn das Betätigungselement in eine Drehstellung kommt beziehungsweise wenn die Drehstellung einen Wert aufweist.

[0018] Um einen besonders kompakten Aufbau realisieren zu können, ist es in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass der außerhalb des Scharniergehäuses angeordnete Längenbereich der Antriebseinrichtung zumindest über mehr als die Hälfte seiner entlang der Drehachse verlaufenden Erstreckung betrachtet außenumfangsseitig kreisrund und somit zylindrisch ausgebildet ist, wobei es insbesondere vorgesehen ist, dass der Längenbereich der Antriebseinrichtung über seine gesamte, entlang der Drehachse verlaufende Erstreckung betrachtet außenumfangsseitig kreisrund und somit zylindrisch ausgebildet ist. Dabei hat es sich als besonders vorteilhaft gezeigt, wenn der Längenbereich der Antriebseinrichtung zumindest über mehr als die Hälfte seiner entlang der Drehachse verlaufenden Erstreckung, insbesondere über seine gesamt entlang der Drehachse verlaufende Erstreckung, betrachtet außenumfangsseitig kreisrund und dadurch in Form eines Kreises ausgebildet ist, dessen Mittelpunkt auf der Drehachse liegt. Hierdurch kann eine besonders kompakte Bauweise dargestellt werden.

[0019] Als weiterhin besonders vorteilhaft hat es sich gezeigt, wenn das Scharniergehäuse zumindest einen Längenbereich des Betätigungselements in um die Drehachse verlaufender Umfangsrichtung des Betätigungselements vollständig umlaufend umgibt. Der Längenbereich des Betätigungselements wird auch als zweiter Längenbereich bezeichnet, und der Längenbereich der Antriebseinrichtung wird auch als erster Längenbereich bezeichnet, wobei, wenn zuvor und im Folgenden die Rede von dem Längenbereich ist, darunter, falls nichts anderes angegeben ist, der Längenbereich der Antriebseinrichtung zu verstehen ist.

[0020] Eine weitere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass der Elektromotor, insbesondere vollständig, in dem Längenbereich der Antriebseinrichtung angeordnet ist. Hierdurch kann eine besonders kompakte Bauweise, insbesondere des Scharniergehäuses, und ganz insbesondere des Scharniers insgesamt, gewährleistet werden.

[0021] Um den Elektromotor und somit die Antriebseinrichtung kompakt und gewichtsgünstig ausgestalten zu können, ist es in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass die Antriebseinrichtung ein Getriebe aufweist, über welches das Betätigungselement von dem Elektromotor antreibbar ist.

[0022] Dabei hat es sich zur Realisierung einer besonders kompakten Bauweise als besonders vorteilhaft gezeigt, wenn das Getriebe, insbesondere vollständig, in dem Längenbereich der Antriebseinrichtung angeordnet ist.

[0023] Bei einer weiteren, besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die Antriebseinrichtung dazu ausgebildet, das Betätigungselement in genau eine Drehrichtung um die Drehachse zu drehen. Dies bedeutet, dass die Antriebseinrichtung das Betätigungselement nicht in die genau eine Drehrichtung und in eine der genau einen Drehrichtung entgegengesetzt, zweite Drehrichtung um die Drehachse drehen kann, sondern die Antriebseinrichtung kann das Betätigungselement bezogen auf die genau eine Drehrichtung und die zweite Drehrichtung ausschließlich in die genau eine Drehrichtung um die Drehachse relativ zu dem Scharniergehäuse drehen. Hierdurch kann eine einfache Funktionalität des Scharniers realisiert werden, sodass eine übermäßige Komplexität, übermäßige Kosten und ein übermäßiger Bauraumbedarf des Scharniers vermieden werden können.

[0024] Durch um die Drehachse und relativ zu dem Scharniergehäuse und ganz vorzugsweise in die genau eine Drehrichtung erfolgendes Drehen des Betätigungselements, welches mittels des Elektromotors um die Drehachse relativ zu dem Scharniergehäuse, insbesondere in die genau eine Drehrichtung, gedreht werden kann, ist mittels des Betätigungselements oder über das Betätigungselement, welches auch als erstes Betätigungselement bezeichnet wird, ein auch als Wagen bezeichnetes, zweites Betätigungselement in, insbesondere genau, eine Richtung entlang der Drehachse relativ zu dem Scharniergehäuse translatorisch bewegbar, wodurch der Schwenkarm um die Schwenkachse relativ zu dem Scharniergehäuse, insbesondere in die erste Schwenkrichtung, verschwenkbar ist. Vorzugsweise ist das zweite Betätigungselement zumindest teilweise, insbesondere zumindest überwiegend und somit zumindest zu mehr als zur Hälfte oder aber vollständig, in dem Scharniergehäuse angeordnet, wobei beispielsweise zumindest ein dritter Längenbereich des zweiten Betätigungselements in um die Drehachse verlaufender Umfangsrichtung des zweiten Betätigungselements vollständig umlaufend von dem Scharniergehäuse umgeben ist. Wenn zuvor und im Folgenden die Rede von dem Betätigungselement ist, so ist darunter, falls nichts anderes angegeben ist, das erste Betätigungselement zu verstehen.

[0025] Um eine besonders einfache Funktionalität und somit einen besonders einfachen und kompakten Aufbau des Scharniers gewährleisten zu können, ist es in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass die Antriebseinrichtung dazu ausgebildet ist, das Betätigungselement um höchstens 360 Grad um die Drehachse, vorzugsweise in die genau eine Drehrichtung, zu drehen.

[0026] Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Scharniers gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung. Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des ersten Aspekts der Erfindung sind als Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des zweiten Aspekts der Erfindung anzusehen und umgekehrt.

[0027] Da die auch als Steuerplatine bezeichnete Leiterplatte in dem Scharniergehäuse angeordnet ist, ist die Leiterplatte in das Scharnier, mithin in das Scharniergehäuse integriert, sodass ein besonders kompakter Aufbau des Scharniers dargestellt werden kann. Es ist erkennbar, dass ein Funktionsschwerpunkt des Scharniers auf dem mittels des Elektromotors und somit elektromotorischen bewirkbaren Öffnen der Gerätetür, mithin auf dem elektromotorischen Verschwenken des Scharnierarms in die erste Schwenkrichtung liegt, wodurch eine einfache, kostengünstige und kompakte Bauweise des Scharniers dargestellt werden kann. Mit anderen Worten ermöglicht die Erfindung einen einfachen Aufbau des Scharniers mit einer nur geringen Anzahl an Komponenten, sodass der Bauraumbedarf, das Gewicht und die Kosten des Scharniers besonders gering gehalten werden können.

[0028] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels sowie anhand der Zeichnung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung vorwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

[0029] Die Zeichnung zeigt in:

Fig. 1

eine schematische Perspektivansicht eines Scharniers für ein Haushaltsgerät;

Fig. 2

ausschnittsweise eine weitere schematische Perspektivansicht des Scharniers;

Fig. 3

ausschnittsweise eine schematische und geschnittene Perspektivansicht des Scharniers;

Fig. 4

schematische Seitenansichten von Betätigungselementen des Scharniers zum Veranschaulichen eines Verfahrens zum Betreiben des Scharniers;

Fig. 5

ausschnittsweise eine weitere schematische und geschnittene Perspektivansicht des Scharniers;

Fig. 6

eine schematische Perspektivansicht einer Leiterplatte des Scharniers;

Fig. 7

ausschnittsweise eine weitere schematische Perspektivansicht des Scharniers; und

Fig. 8

ausschnittsweise eine weitere schematische und geschnittene Perspektivansicht des Scharniers.

[0030] In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen.

[0031] Fig. 1 zeigt in einer schematischen Perspektivansicht ein Scharnier 10 für ein Haushaltsgerät. Das in den Figuren nicht dargestellte Haushaltsgerät ist beispielsweise ein Backofen. Das Haushaltsgerät weist beispielsweise ein Gerätegehäuse sowie eine verschwenkbar an dem Gerätegehäuse angeordnete Gerätetür auf, welche auch einfach als Tür oder Klappe bezeichnet wird. Die Gerätetür ist relativ zu dem Gerätegehäuse zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Offenstellung verschwenkbar an dem Gerätegehäuse gehalten. Beispielsweise begrenzt das Gerätegehäuse eine Garraummulde des Backofens, in dessen Garraummulde Lebensmittel gegart, insbesondere gebacken, werden können. In der Schließstellung ist beispielsweise die Garraummulde durch die Gerätetür verschlossen. In der Offenstellung gibt beispielsweise die Gerätetür zumindest einen Teilbereich der Garraummulde frei.

[0032] Das Scharnier 10 weist ein Scharniergehäuse 12 auf, welches in Fig. 2 oder auch in Fig. 1 transparent dargestellt ist. Das Scharniergehäuse 12 ist beispielsweise mehrteilig ausgebildet und kann somit mehrere, separat voneinander ausgebildete und miteinander verbundene Gehäuseteile aufweisen. Das Scharniergehäuse 12, insbesondere die Gehäuseteile, begrenzen einen beispielsweise aus Fig. 2 erkennbaren Aufnahmebereich 14, auf welchen später noch genauer eingegangen wird.

[0033] Das Scharnier 10 weist des Weiteren einen Schwenkarm 16 auf, welcher auch als Scharnierarm bezeichnet wird. Der Schwenkarm 16 ist an dem Scharniergehäuse 12 um eine in Fig. 1 besonders schematisch dargestellte Schwenkachse S1 verschwenkbar an dem Scharniergehäuse 12 gehalten. In vollständig hergestelltem Zustand des Haushaltsgeräts ist das Scharniergehäuse 12 an dem Gerätegehäuse befestigt, insbesondere festgelegt, insbesondere dadurch, dass das Scharniergehäuse 12 an das Gerätegehäuse angeschraubt ist. In vollständig hergestelltem Zustand des Haushaltsgeräts ist der Schwenkarm 16 mit der Gerätetür verbunden und somit mit der Gerätetür relativ zu dem Gerätegehäuse und relativ zu dem Scharniergehäuse 12 mitverschwenkbar beziehungsweise umgekehrt. Wird somit die Gerätetür relativ zu dem Gerätegehäuse verschwenkt, so wird der Schwenkarm 16 um die Schwenkachse S1 relativ zu dem Scharniergehäuse 12 mitverschwenkt. Wird umgekehrt betrachtet der Schwenkachse S1 um die Schwenkachse S1 relativ zu dem Scharniergehäuse 12 verschwenkt, so wird die Gerätetür relativ zu dem Gerätegehäuse mitverschwenkt. Eine erste, um die Schwenkachse S1 verlaufende Schwenkrichtung ist mit SR1 bezeichnet, und eine zweite, um die Schwenkachse S1 verlaufende Schwenkrichtung ist mit SR2 bezeichnet. Es ist erkennbar, dass die Schwenkrichtung SR2 der Schwenkrichtung SR1 entgegengesetzt ist und umgekehrt. Wird der Schwenkarm 16 um die Schwenkachse S1 relativ zu dem Scharniergehäuse 12 in die erste Schwenkrichtung SR1 verschwenkt, so wird hierdurch die Gerätetür geöffnet, mithin relativ zu dem Gerätegehäuse aus der Schließstellung in die Offenstellung bewegt. Wird beispielsweise die Gerätetür von einer Person manuell geschlossen und somit relativ zu dem Gerätegehäuse aus der Offenstellung in die Schließstellung verschwenkt, wo wird hierdurch der Schwenkarm 16 um die Schwenkachse S1 in die zweite Schwenkrichtung SR2 relativ zu dem Scharniergehäuse 12 verschwenkt.

[0034] Besonders gut aus Fig. 2 ist erkennbar, dass das Scharnier 10 ein erstes Betätigungselement 18 aufweist, welches vorliegend vollständig in dem Scharniergehäuse 12, das heißt in dem Aufnahmebereich 14 angeordnet ist. Das erste Betätigungselement 18 ist um eine erste Drehachse D1 relativ zu dem Scharniergehäuse 12 drehbar. Die Schwenkachse S1 verläuft beispielsweise senkrecht zu einer ersten Bezugsebene, und die Drehachse D1 verläuft beispielsweise senkrecht zu einer zweiten Bezugsebene, wobei die erste Bezugsebene und die zweite Bezugsebene senkrecht zueinander verlaufen. Bei dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Betätigungselement 18 eine Spindel, die wenigstens oder genau ein wendelförmiges Profil 20 aufweist, welches vorliegend als wendelförmige Ausbuchtung und somit mithin als wendelförmiger Vorsprung ausgebildet ist. Unter dem Merkmal, dass das Profil 20 wendelförmig ist, ist zu verstehen, dass sich das Profil 20 wendelförmig, also entlang einer Schraubenlinie und somit nach Art einer auch als Helix bezeichneten Schraube um die Drehachse D1 herumerstreckt, wobei sich beispielsweise das Profil 20 helix-, das heißt schraubenförmig um die Drehachse D1 betrachtet um höchstens oder 360 Grad erstreckt. Beispielsweise ist das Profil 20 ein Gewindegang oder ein Wendelgang. Mit anderen Worten ist beispielsweise durch das Profil 20 ein Wendelgang oder Gewindegang gebildet. Da bei dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel das Betätigungselement 18 das Profil 20 als einziges, wendelförmiges Profil und somit als einzigen Gewindegang aufweist, ist bei dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel das Betätigungselement 18 als eingängige Spindel, insbesondere Wendelspindel, ausgebildet. Bei einer nicht in den Figuren gezeigten Ausführungsform ist es denkbar, dass das Betätigungselement 18 als mehrgängige Wendelspindel ausgebildet ist und somit mehrere, das heißt wenigstens zwei sich wendelförmig, mithin schraubenförmig um die Drehachse D1 herumerstreckende Profile aufweist. Ferner ist es denkbar, dass sich das wendelförmige Profil 20 um die Drehachse D1 betrachtet über mehr als 360 Grad herumerstreckt. Bei dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel jedoch erstreckt sich das wendelförmige Profil 20 um die Drehachse D1 über höchstens oder genau 360 Grad.

[0035] Das Scharnier 10 weist des Weiteren eine Antriebseinrichtung 22 auf, welche eine in den Figuren nicht näher dargestellten Elektromotor aufweist. Mittels des einfach auch als Motor bezeichneten Elektromotors ist das erste Betätigungselement 18 antreibbar und dadurch um die Drehachse D1 relativ zu dem Scharniergehäuse 12 drehbar, wodurch der Schwenkarm 16 um die Schwenkachse S1 relativ zu dem Scharniergehäuse 12 verschwenkbar ist, vorliegend in die Schwenkrichtung SR1 als einzige Schwenkrichtung.

[0036] Bei dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel weist das Scharnier 10 ein separat von dem Betätigungselement 18 ausgebildetes, zusätzlich vorgesehenes, zweites Betätigungselement 24 auf, welches entlang der Drehachse D1 relativ zu dem Scharniergehäuse 12 translatorisch bewegbar ist. Durch um die Drehachse D1 und relativ zu dem Scharniergehäuse 12 erfolgendes Drehen des ersten Betätigungselements 18 ist das zweite Betätigungselement 24 in, insbesondere genau, eine durch einen Pfeil 26 veranschaulichte und parallel zur Drehachse D1 verlaufende oder mit der Drehachse D1 zusammenfallende, erste Richtung relativ zu dem Scharniergehäuse 12 translatorisch bewegbar. Hierfür weist beispielsweise das zweite Betätigungselement 24 eine mit dem Profil 20 korrespondierende Betätigungsfläche 28 auf, welche sich beispielsweise um die Drehachse D1 wendelförmig, das heißt helixförmig, herumerstreckt. Alternativ oder zusätzlich verläuft beispielsweise die Betätigungsfläche 28 in einer Ebene, welche schräg zur Drehachse D1 verläuft. Da die durch den Pfeil 26 veranschaulichte, erste Richtung parallel zur Drehachse D1 verläuft oder mit der Drehachse D1 zusammenfällt, ist somit das zweite Betätigungselement 24 relativ zu dem Scharniergehäuse 12 entlang der Drehachse D1 zumindest in die erste Richtung translatorisch bewegbar, das heißt verschiebbar. Durch relativ zu dem Scharniergehäuse 12 und in die durch den Pfeil 26 veranschaulichte, erste Richtung erfolgendes, translatorisches Bewegen, das heißt Verschieben des zweiten Betätigungselements 24 ist der Schwenkarm 16 um die Schwenkachse S1 in die erste Schwenkrichtung SR1 relativ zu dem Scharniergehäuse 12 verschwenkbar, wodurch die Gerätetür geöffnet werden kann. Wird somit beispielsweise mittels des Elektromotors das Betätigungselement 18 um die Drehachse D1 in eine erste Drehrichtung DR1 relativ zu dem Scharniergehäuse 12 gedreht, so gleitet das Profil 20 an der Betätigungsfläche 28 ab. Da das Profil 20 wendelförmig verläuft, und da beispielsweise die Betätigungsfläche 28 wendelförmig verläuft und/oder in der genannten, schräg zur Drehachse D1 verlaufenden Ebene verläuft, wird durch das um die Drehachse D1 in die Drehrichtung DR1 und relativ zu dem Scharniergehäuse 12 erfolgende Drehen des Betätigungselements 18 das Betätigungselement 24 relativ zu dem Scharniergehäuse 12 in die erste Richtung (Pfeil 26) verschoben, wodurch der Schwenkarm 16 insbesondere über ein drittes Betätigungselement 30 derart angetrieben wird, dass der Schwenkarm 16 um die Schwenkachse S1 in die erste Schwenkrichtung SR1 relativ zu dem Scharniergehäuse 12 verschwenkt wird. Somit wird die um die Drehachse D1 und in die erste Drehrichtung DR1 relativ zu dem Scharniergehäuse 12 erfolgende Drehung des Betätigungselements 18 mittels des Profils 20 und mittels der Betätigungsfläche 28 in eine in die erste Richtung und somit entlang der Drehachse D1 und relativ zu dem Scharniergehäuse 12 erfolgende Verschiebung des Betätigungselements 24 umgewandelt, wodurch der Schwenkarm 16 in die erste Schwenkrichtung SR1 verschwenkbar ist oder verschwenkt wird.

[0037] Das dritte Betätigungselement 30 ist separat von den Betätigungselementen 18 und 24 ausgebildet und, vorliegend vollständig, in dem Scharniergehäuse 12 angeordnet. Beispielsweise ist das Betätigungselement 30 als ein Blech, mithin als ein Betätigungsblech ausgebildet. Wird das Betätigungselement 24 relativ zu dem Scharniergehäuse 12 in die erste Richtung (Pfeil 26) entlang der Drehachse D1 verschoben, so wird hierdurch das Betätigungselement 30 relativ zu dem Scharniergehäuse 12 in die erste Richtung und somit entlang der Drehachse D1 verschoben, das heißt mitverschoben, wodurch das Betätigungselement 30 den Schwenkarm 16 derart antreibt, dass der Schwenkarm 16 um die Schwenkachse S1 in die Schwenkrichtung SR1 relativ zu dem Scharniergehäuse 12 verschwenkt wird. Somit kann die Gerätetür elektromotorisch geöffnet werden.

[0038] Das Betätigungselement 30 ist beispielsweise mit einer vorliegend als Schraubenfeder ausgebildeten, als Festkörper ausgebildeten Feder 32 gekoppelt, welche einerseits, insbesondere einenends, mit dem Betätigungselement 30 und andererseits, insbesondere andernends, mit dem Scharniergehäuse 12 gekoppelt ist. Wird das Betätigungselement 30 relativ zu dem Scharniergehäuse 12 in die erste Richtung verschoben, das heißt wird die Gerätetür geöffnet, so wird die Feder 32 gespannt, wodurch die Feder 32 eine Federkraft bereitstellt, die dem Verschwenken des Schwenkarms 16 in die Schwenkrichtung SR1 entgegensteht. Die Federkraft kann somit beispielsweise die Gerätetür ausbalancieren und insbesondere in einer zwischen der Schließstellung und der Offenstellung liegenden Zwischenstellung halten und somit relativ zu dem Gerätegehäuse arretieren. Ferner kann beispielsweise die Federkraft eine die Gerätetür schließende Person beim Schließen der Gerätetür unterstützen, wodurch eine besonders komfortable Bedienung darstellbar ist.

[0039] Aus Fig. 1 und 2 ist besonders gut erkennbar, dass die Antriebseinrichtung 22 einen außerhalb des Scharniergehäuses 12 angeordneten, ersten Längenbereich L1 aufweist, wobei sich der Längenbereich L1 entlang der Drehachse D1 und in eine der ersten Richtung entgegengesetzte, durch einen Pfeil 34 veranschaulichte, zweite Richtung an ein entlang der Drehachse D1 dem Schwenkarm 16 gegenüberliegendes Ende E des Scharniergehäuses 12 anschließt.

[0040] Fig. 7 zeigt das Scharnier 10 ausschnittsweise in einer schematischen Perspektivansicht, wobei in Fig. 7 das Scharnier 10 in seinem vollständig hergestellten Zustand gezeigt ist. Außerdem ist in Fig. 7 das Scharniergehäuse 12 nicht transparent dargestellt. Besonders gut aus Fig. 7 ist erkennbar, dass für den gesamten Längenbereich L1 der Antriebseinrichtung 22 gilt, dass jede, in eine jeweilige, gerade und senkrecht zur Drehachse D1 und von der Drehachse D1 weg nach außen verlaufende Richtung verlaufende, äußerste Abmessung des Längenbereichs L1 der Antriebseinrichtung 22 kleiner oder gleich wie die jeweilige, entlang dieser jeweiligen Richtung verlaufende größte Abmessung des Scharniergehäuses 12 ist. Dies bedeutet, dass für den gesamten, außerhalb des Scharniergehäuses 12 angeordneten Längenbereich L1 der Antriebseinrichtung 22 gilt, dass der Längenbereich L1 das Scharniergehäuse 12 nicht überragt, sondern höchstens bündig mit dem Scharniergehäuse 12 angeordnet oder gegenüber dem Scharniergehäuse 12 zur Drehachse D1 hin zurückversetzt ist. Somit kann der Längenbereich L1 entlang der Drehachse D1 durch jede Durchgangsöffnung hindurchgeschoben werden, durch die das Scharniergehäuse 12 entlang der Drehachse D1 hindurchgeschoben werden kann. In der Folge kann das Scharnier 10 besonders zeit- und kostengünstig an dem Gerätegehäuse montiert werden, beispielsweise derart, dass der Längenbereich L1 und das Scharniergehäuse 12 entlang der Drehachse D1 in einen Aufnahmebereich des Gerätegehäuses eingeschoben werden können, insbesondere von einer Seite herstellen, auf der in vollständig hergestelltem Zustand des Haushaltsgeräts die Gerätetür angeordnet ist.

[0041] Die separat von dem Scharniergehäuse 12 ausgebildete Antriebseinrichtung 22 ist bei alleiniger Betrachtung des Scharniers 10 an dem Scharniergehäuse 12 befestigt, sodass in vollständig hergestelltem Zustand des Haushaltsgeräts die Antriebseinrichtung 22 nicht oder nicht nur über das Gerätegehäuse an das Scharniergehäuse 12 angebunden ist. Dadurch kann das Scharnier 10 besonders einfach und somit zeit- und kostengünstig an dem Gerätegehäuse montiert werden.

[0042] Der Elektromotor weist beispielsweise einen Stator und einen Rotor auf, welcher um die Drehachse D1 relativ zu dem Stator und auch relativ zu dem Scharniergehäuse 12 drehbar ist. Dabei ist es zur Realisierung eines besonders kompakten und kostengünstigen Aufbaus des Scharniers 10 vorgesehen, dass die Antriebseinrichtung 22 dazu ausgebildet ist, den Stator um die Drehachse D1 relativ zum Rotor in genau eine Drehrichtung, nämlich in die erste Drehrichtung DR1 zu drehen. Ein um die Drehachse D1 verlaufende und der ersten Drehrichtung DR1 entgegengesetzte, erste Drehrichtung ist mit DR2 bezeichnet, wobei auch die erste Drehrichtung DR1 um die Drehachse D1 verläuft. Die Antriebseinrichtung 22 ist dazu ausgebildet, den Rotor und somit das Betätigungselement 18 in die genau eine Drehrichtung, nämlich in die erste Drehrichtung DR1 um die Drehachse D1 relativ zu dem Scharniergehäuse 12 zu drehen, sodass die Antriebseinrichtung 22 dazu ausgebildet ist, den Rotor und somit das Betätigungselement 18 bezogen auf die Drehrichtungen DR1 und DR2 ausschließlich in die Drehrichtung DR1 relativ zum Scharniergehäuse 12 um die Drehachse D1 zu drehen. Das Betätigungselement 18 ist von dem Rotor antreibbar und dadurch um die Drehachse D1 relativ zum Scharniergehäuse 12 drehbar, beispielsweise dadurch, dass das Betätigungselement 18 drehfest mit dem Rotor verbunden ist. Außerdem ist die Antriebseinrichtung 22, insbesondere der Elektromotor, vorzugsweise dazu ausgebildet, den Rotor und somit das Betätigungselement 18 um höchstens und/oder genau 360 Grad um die Drehachse D1 in die erste Drehrichtung DR1 relativ zum Scharniergehäuse 12 zu drehen, sodass eine besonders einfache Funktionalität und somit ein einfacher, bauraum- und kostengünstiger Aufbau des Scharniers 10 dargestellt werden können.

[0043] Besonders gut aus Fig. 3 ist erkennbar, dass das Scharnier 10 eine auch als Platine bezeichnete Leiterplatte 35 zum Ansteuern und Betreiben des Elektromotors aufweist, wobei die Leiterplatte 35 vollständig in dem Scharniergehäuse 12, das heißt in dem Aufnahmebereich 14 angeordnet ist. Außerdem ist aus Fig. 3 eines der Gehäuseteile des Scharniergehäuses 12 erkennbar, und mit 36 bezeichnet, wobei die Betätigungselemente 18 und 24 jeweils zumindest teilweise in dem Gehäuseteil 36 angeordnet sind. Erkennbar aus Fig. 3 ist auch ein Flansch 38 des Scharniergehäuses 12, wobei die Antriebseinrichtung 22 an dem Flansch 38 und somit über den Flansch 38 an dem Scharniergehäuse 12 befestigt ist. Da, wie zuvor beschrieben, durch um die Drehachse D1 und relativ zu dem Scharniergehäuse 12 und in die erste Drehrichtung DR1 erfolgendes Drehen des ersten Betätigungselements 18 das zweite Betätigungselement 24 entlang der Drehachse D1 und in die durch den Pfeil 26 veranschaulichte, erste Richtung relativ zu dem Scharniergehäuse 12 translatorisch bewegbar, das heißt verschiebbar ist, wodurch der Schwenkarm 16 um die Schwenkachse S1 in die erste Schwenkrichtung SR1 relativ zu dem Scharniergehäuse 12 verschwenkbar ist, ist das zweite Betätigungselement 24 eine mit dem Betätigungselement 18 korrespondierende Wendelmutter, mittels welcher die Drehung des Betätigungselements 18 in die Verschiebung des Betätigungselements 24 umwandelbar ist oder umgewandelt wird.

[0044] Fig. 4 zeigt schematische Seitenansichten der Betätigungselemente18 und 24, wobei anhand von Fig. 4 ein Betrieb des Scharniers 10 und somit ein Verfahren zum Betreiben des Scharniers 10 veranschaulicht werden können. Bei einem ersten Schritt ST1 des Verfahrens befinden sich die Betätigungselemente18 und 24 in einer jeweiligen Ausgangsposition, in welcher die Gerätetür geschlossen ist, mithin sich in der Schließstellung befindet. Ausgehend von einer Ausgangsposition wird bei einem zweiten Schritt ST2 des Verfahrens das erste Betätigungselement 18 um die Drehachse D1 in die erste Drehrichtung DR1 relativ zu dem Scharniergehäuse 12 gedreht, sodass bei dem zweiten Schritt ST2 das Betätigungselement 18 mit seiner um die Drehachse D1 und in die erste Drehrichtung DR1 erfolgenden Drehung beginnt. Bei einem dritten Schritt ST3 wird, da das Betätigungselement 18 weiter um die Drehachse D1 in die erste Drehrichtung DR1 gedreht wird, das zweite Betätigungselement 24 in die durch den Pfeil 26 veranschaulichte, erste Richtung und bezogen auf die Bildebene von Fig. 4 nach links verschoben oder geschoben. Durch weiteres Drehen des Betätigungselements 18 um die Drehachse D1 in die erste Drehrichtung DR1 wird, wie es bei einem vierten Schritt ST4 vorgesehen ist, das Betätigungselement 18 weiter in die erste Drehrichtung DR1 relativ zu dem Scharniergehäuse 12 verschoben. Bei einem fünften Schritt ST5 des Verfahrens wurde das Betätigungselement 18 gegenüber dem vierten Schritt ST4 weiter in die Drehrichtung DR1 gedreht und ist beispielsweise insgesamt um 180 Grad um die Drehachse D1 in die erste Drehrichtung DR1 aus der Ausgangsposition gedreht worden, wodurch das Betätigungselement 24 maximal in die erste Richtung relativ zu dem Scharniergehäuse 12 verschoben ist oder wurde. Hierdurch wird oder wurde der Schwenkarm 16 um die Schwenkachse S1 in die Schwenkrichtung SR1 so weit verschwenkt, dass die Gerätetür so weit aus der Schließstellung in Richtung der Offenstellung und dabei beispielsweise in eine zwischen der Offenstellung und der Schließstellung liegende Stellung geschwenkt wurde, dass sich die Gerätetür ausgehend von der genannten Stellung selbständig und dabei, insbesondere ausschließlich, durch ihr Eigengewicht vollständig öffnet, mithin vollständig in die Offenstellung bewegt. Die Offenstellung und die Schließstellung der Gerätetür sind auch als Endanschläge bezeichnete Endstellungen der Gerätetür, die in die Endstellungen relativ zu dem Gerätegehäuse bewegt, jedoch nicht über die jeweilige Endstellung hinaus bewegt werden kann.

[0045] Bei einem sechsten Schritt ST6 ist oder wurde das Betätigungselement 18 um die Drehachse D1 in die erste Drehrichtung DR1 um genau 360 Grad und somit genau einmal vollständig gedreht, sodass sich das Betätigungselement 18 wieder in seiner auch als Ausgangsstellung bezeichneten Ausgangsposition befindet. Hierdurch lässt das Betätigungselement 18 zu, dass das Betätigungselement 24 relativ zu dem Scharniergehäuse 12 und auch relativ zu dem Betätigungselement 18 in die durch den Pfeil 34 veranschaulichte, zweite Richtung translatorisch bewegt, das heißt geschoben wird, sodass das Betätigungselement 24 in der Ausgangsstellung des Betätigungselements 18 in die Ausgangsstellung des Betätigungselements 24 geschoben werden kann. In Fig. 4 ist bei dem sechsten Schritt ST6 die Gerätetür noch vollständig geöffnet, mithin befindet sich die Gerätetür noch in der Offenstellung. Wird nun beispielsweise die Gerätetür beispielsweise von einer Person manuell geschlossen und dabei aus der Offenstellung in die Schließstellung bewegt, so wird hierdurch über den Schwenkarm 16 das Betätigungselement 24 relativ zu dem Scharniergehäuse 12 und relativ zu dem Betätigungselement 18 in die zweite Richtung (Pfeil 34) verschoben, derart, dass das Betätigungselement 24 in seine Ausgangsstellung verschoben wird. Dann befinden sich die Betätigungselemente18 und 24 wieder in ihren Ausgangsstellungen, von denen ausgehend die Gerätetür wieder mittels des Elektromotors auf die beschriebene Weise geöffnet werden kann. Ein großer Vorteil des Scharniers 10 ist, dass eine Steuerung oder Regelung zum Steuern oder Regeln des Elektromotors sehr einfach sein kann. Dadurch kann ein kompakter, kosten- und bauraumgünstiger Aufbau des Scharniers 10 realisiert werden.

[0046] Beispielsweise infolge eines Startsignals wird mittels des Elektromotors das Betätigungselement 18 um die Drehachse D1 in die erste Drehrichtung DR1 um genau 360 Grad gedreht, woraufhin das Betätigungselement 18 stehenbleibt insbesondere, bis es erneut infolge des Startsignals mittels des Elektromotors um die Drehachse D1 in die erste Drehrichtung DR1 gedreht wird. Ein Zurückdrehen des Betätigungselements 18, das heißt ein Drehen des Betätigungselements 18 um die Drehachse D1 in die erste Drehrichtung DR2 ist nicht vorgesehen und unterbleibt, sodass eine Umpolung des Elektromotors vermieden werden kann. Das Startsignal resultiert beispielsweise aus einem insbesondere potentialfreien Kontakt und kann beispielsweise durch eine Person bewegt werden, insbesondere dadurch, dass die Person ein Bedienelement des Haushaltsgeräts betätigt. Wird somit eine durch eine Person bewirkte Bedienung oder Betätigung eines Bedienelements des Haushaltsgeräts erfasst, so wird beispielsweise der Elektromotor insbesondere mittels einer elektronischen Recheneinrichtung derart angesteuert, dass der Elektromotor das Betätigungselement 18 um die Drehachse D1 relativ zu dem Scharniergehäuse 12 in die erste Drehrichtung DR1 um insbesondere genau 360 Grad dreht. Mit anderen Worten, infolge des Startsignals, das heißt infolge des Erfassens der durch die Person bewirkten Bedienung oder Betätigung des Bedienelements beginnt der Motor, das Betätigungselement 18 um die Drehachse D1 relativ zu dem Scharniergehäuse 12 in die erste Drehrichtung DR1 zu drehen. Der Elektromotor dreht das Betätigungselement 18 um die Drehachse D1 in die erste Drehrichtung DR1 so lange, bis ein auf der Leiterplatte 35 angeordnetes und somit durch die Leiterplatte 35 getragenes, auch als Positionssensor oder Sensor bezeichnetes Sensorelement 40 erfasst, dass das Betätigungselement 18 wieder in seine Ausgangsstellung gelangt. Mit anderen Worten, infolge des Erfassens der durch die Person bewirkten Betätigung des Bedienelements dreht der Elektromotor das Betätigungselement 18 aus der Ausgangsstellung des Betätigungselements 18 um die Drehachse D1 in die erste Drehrichtung DR1 relativ zu dem Scharniergehäuse 12, wobei der Elektromotor das Betätigungselement 18 so lange um die Drehachse D1 in die erste Drehrichtung DR1 relativ zu dem Scharniergehäuse 12 dreht, bis mittels des Sensorelements 40 erfasst wird, dass das Betätigungselement 18 wieder seine auch als Ausgangsposition bezeichnete Ausgangsstellung erreicht hat. Wird mittels des Sensorelements 40 die Ausgangsstellung des Betätigungselements 18 erfasst, so wird das durch den Elektromotor bewirkte Drehen des Betätigungselements 18 beendet, und das sich in seiner Ausgangsstellung befindende Betätigungselement 18 verbleibt in der Ausgangsstellung des Betätigungselements 18 relativ zu dem Scharniergehäuse 12, insbesondere so lange, bis der Elektromotor das Betätigungselement 18 wieder um die Drehachse D1 in die erste Drehrichtung DR1 relativ zum Scharniergehäuse 12 aus der Ausgangsstellung des Betätigungselements 18 dreht. Ein mittels des Elektromotors bewirktes Zurückdrehen des Betätigungselements 18, das heißt ein mittels des Elektromotors bewirktes Drehen des Betätigungselements 18 in die erste Drehrichtung DR2 unterbleibt, insbesondere ständig.

[0047] Das Sensorelement 40 ist besonders gut aus Fig. 5 erkennbar, wobei aus Fig. 5 besonders gut erkennbar ist, dass das Sensorelement 40 auf der Leiterplatte 35 angeordnet und durch die Leiterplatte 35 getragen ist.

[0048] Die Leiterplatte 35 ist besonders gut in Fig. 6 in einer schematischen Perspektivansicht gezeigt, wobei in Fig. 6 auch das Sensorelement 40 erkennbar ist.

[0049] Die Ausgangsstellung des Betätigungselements 18 ist eine Drehstellung des Betätigungselements 18, wobei die Drehstellung mittels des Sensorelements 40 erfassbar ist oder erfasst wird.

[0050] Schließlich zeigt Fig. 8 das Scharnier 10 ausschnittsweise in einer schematischen geschnittenen Perspektivansicht. Besonders gut aus Fig. 8 ist erkennbar, dass beispielsweise dann, wenn das zweite Betätigungselement 24 in die erste Richtung (Pfeil 26) und somit entlang der Drehachse D1 relativ zu dem Scharniergehäuse 12 verschoben wird, zumindest ein Teil des zweiten Betätigungselements 24 aus dem Gehäuseteil 36 herausgeschoben und dabei in Richtung des Schwenkarms 16 geschoben wird. Ferner ist beispielsweise aus Fig. 8 erkennbar, dass das Betätigungselement 24 auf dem Betätigungselement 18 angeordnet ist.

BEZUGSZEICHENLISTE:

[0051] 

10

Scharnier

12

Scharniergehäuse

14

Aufnahmebereich

16

Schwenkarm

18

erstes Betätigungselement

20

Profil

22

Antriebseinrichtung

24

zweites Betätigungselement

26

Pfeil

28

Betätigungsfläche

30

drittes Betätigungselement

32

Feder

34

Pfeil

35

Leiterplatte

36

Gehäuseteil

38

Flansch

40

Sensorelement

D1

Drehachse

DR1

erste Drehrichtung

DR2

erste Drehrichtung

E

Ende

L1

Längenbereich

S1

Schwenkachse

SR1

erste Schwenkrichtung

SR2

zweite Schwenkrichtung

Ansprüche

1. Scharnier (10) für ein Haushaltsgerät, mit einem Scharniergehäuse (12), mit einem Schwenkarm (16), welcher an dem Scharniergehäuse (12) um eine Schwenkachse (S1) relativ zu dem Scharniergehäuse (12) verschwenkbar gehalten ist, mit einem zumindest teilweise in dem Scharniergehäuse (12) angeordneten Betätigungselement (18), und mit einer Antriebseinrichtung (22), welche einen Elektromotor aufweist, mittels welchem das Betätigungselement (18) antreibbar und dadurch um eine Drehachse (D1) relativ zu dem Scharniergehäuse (12) drehbar ist, wodurch der Schwenkarm (16) um die Schwenkachse (S1) in wenigstens eine um die Schwenkachse (S1) verlaufende Schwenkrichtung (SR1) relativ zu dem Scharniergehäuse (12) verschwenkbar ist, wobei zumindest ein Längenbereich (L1) der Antriebseinrichtung (22) außerhalb des Scharniergehäuses (12) angeordnet ist und sich entlang der Drehachse (D1) an ein entlang der Drehachse (D1) dem Schwenkarm (16) gegenüberliegendes Ende (E) des Scharniergehäuses (12) anschließt,
dadurch gekennzeichnet, dass
bezogen auf wenigstens zwei gedachte Ebenen, welche parallel zueinander und parallel zur Drehachse (D1) verlaufen, entlang einer gedachten, senkrecht zu der Drehachse (D1) und senkrecht zu den Ebenen verlaufenden und die Drehachse (D1) schneidenden Geraden voneinander beabstandet sind und jeweils das Scharniergehäuse (12), ohne das Scharniergehäuse (12) zu schneiden, berühren, der gesamte, außerhalb des Scharniergehäuses (12) angeordnete Längenbereich (L1) der Antriebseinrichtung zwischen den Ebenen angeordnet ist.

2. Scharnier (10) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Ebenen jeweilige, entlang der Geraden voneinander weg weisende und ebene Außenflächen des Scharniergehäuses (12) berühren, ohne das Scharniergehäuse (12) zu schneiden.

3. Scharnier (10) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
auch bezogen auf eine gedachte dritte Ebene, welche senkrecht zu den ersten Ebenen und parallel zur Drehachse (D1) verläuft und das Scharniergehäuse (12), ohne das Scharniergehäuse (12) zu schneiden, berührt, der gesamte, außerhalb des Scharniergehäuses (12) angeordnete Längenbereich (L1) der Antriebseinrichtung (22) zwischen den drei Ebenen zwischen angeordnet ist.

4. Scharnier (10) nach den Ansprüchen 2 und 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die dritte Ebene eine von den Außenflächen wegweisende, ebene dritte Außenfläche des Scharniergehäuses (12) berührt, ohne das Scharniergehäuse (12) zu schneiden.

5. Scharnier (10) nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
auch bezogen auf eine gedachte vierte Ebene, welche senkrecht zu den ersten Ebenen und parallel zur Drehachse (D1) und parallel zur dritten Ebene verläuft, entlang einer gedachten, senkrecht zu der Drehachse (D1) und senkrecht zu der Geraden verlaufenden und die Drehachse (D1) schneidenden zweiten Geraden von der dritten Ebene beabstandet ist und das Scharniergehäuse (12), ohne das Scharniergehäuse (12) zu schneiden, berührt, der gesamte, außerhalb des Scharniergehäuses (12) angeordnete Längenbereich (L1) der Antriebseinrichtung (22) zwischen den vier Ebenen zwischen angeordnet ist.

6. Scharnier (10) nach den Ansprüchen 4 und 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
die vierte Ebene eine von den Außenflächen und von der dritten Außenfläche wegweisende, ebene vierte Außenfläche des Scharniergehäuses (12) berührt, ohne das Scharniergehäuse (12) zu schneiden.

7. Scharnier (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
für den gesamte Längenbereich (L1) der Antriebseinrichtung (22) gilt, dass jede, in eine jeweilige, gerade und senkrecht zur Drehachse (D1) und von der Drehachse (D1) weg nach außen verlaufende Richtung verlaufende, äußerste Abmessung des Längenbereiches (L1) der Antriebseinrichtung (22) kleiner oder gleich wie die jeweilige, entlang dieser jeweiligen Richtung verlaufende größte Abmessung des Scharniergehäuses (12) ist.

8. Scharnier (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Leiterplatte (35) zum Ansteuern des Elektromotors in dem Scharniergehäuse (12) angeordnet ist.

9. Scharnier (10) nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
auf der Leiterplatte (35) ein vollständig in dem Scharniergehäuse (12) angeordnetes Sensorelement (40) angeordnet ist, mittels welchem eine Drehstellung des Betätigungselements (18) erfassbar ist.

10. Scharnier (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Elektromotor in dem Längenbereich (L1) der Antriebseinrichtung (22) angeordnet ist.

11. Scharnier (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Antriebseinrichtung (22) ein Getriebe aufweist, über welches das Betätigungselement (18) von dem Elektromotor antreibbar ist.

12. Scharnier (10) nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Getriebe in dem Längenbereich (L1) der Antriebseinrichtung (22) angeordnet ist.

13. Scharnier (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Antriebseinrichtung (22) dazu ausgebildet ist, das Betätigungselement (18) in genau eine Drehrichtung (DR1) um die Drehachse (D1) zu drehen.

14. Scharnier (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Antriebseinrichtung (22) dazu ausgebildet ist, bei einem zum Verschwenken des Schwenkarms (16) vorgesehenen Betätigungsvorgang das Betätigungselement (18) um höchstens 360 Grad um die Drehachse (D1) zu drehen.

15. Verfahren zum Betreiben eines Scharniers (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Zeichnung