(19)
(11) EP 4 467 764 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.11.2024  Patentblatt  2024/48

(21) Anmeldenummer: 23174464.0

(22) Anmeldetag:  22.05.2023
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 9/52(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E06B 2009/527; E06B 9/52
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(71) Anmelder: bash-tec GmbH
57299 Burbach-HolzHausen (DE)

(72) Erfinder:
  • PIKIS, Widas
    57299 Burbach-Holzhausen (DE)
  • BÜDENBENDER, Arnd
    57299 Burbach-Holzhausen (DE)
  • GINSBERG, Steffen
    57299 Burbach-Holzhausen (DE)

(74) Vertreter: Feucker, Max Martin et al
Becker & Müller Patentanwälte Turmstraße 22
40878 Ratingen
40878 Ratingen (DE)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
 


(54) SCHUTZVORRICHTUNG FÜR EIN FENSTER, BAUSATZ FÜR EINE SCHUTZVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER SCHUTZVORRICHTUNG


(57) Die Erfindung betrifft eine einen Rahmen und ein Netz (3) umfassende Schutzvorrichtung für ein Fenster, wobei der Rahmen ein Netz (3), mindestens eine Profilleiste (1), wobei die mindestens eine Profilleiste (1) eine sich entlang ihrer Längserstreckung erstreckende Festlegungskontur (1.1) aufweist, und mindestens ein Klemmelement (2) zur Festlegung des Netzes (3) an der mindestens einen Profilleiste (1) aufweist, wobei das mindestens eine Klemmelement eine Klemmkontur (2.1) aufweist, wobei die Klemmkontur (2.1) und die Festlegungskontur (1.1) so aufeinander abgestimmt sind, dass das Netz (3) mit dem mindestens einen Klemmelement (2) an der Festlegungskontur (1.1) der Profilleiste (1) festlegbar ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung für eine Gebäudeöffnung, insbesondere eine Insektenschutzvorrichtung, deren mindestens eine Profilleiste umfassender Rahmen bevorzugt in einem Hohlraum zwischen einem Blendrahmen und einem Fensterflügelrahmen eines Fensters angeordnet werden kann. Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen Bausatz für eine solche Schutzvorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung einer Schutzvorrichtung sowie ein Fenster mit einer entsprechenden Schutzvorrichtung.

[0002] Der Rahmen einer solchen (Insekten-)Schutzvorrichtung umfasst in der Regel vier Rahmenstreben, wobei benachbarte Rahmenstreben in einem rechten Winkel zueinander angeordnet sind. Die Rahmenstreben weisen jeweils mindestens eine Profilleiste auf, die sich in einer Längserstreckungsrichtung erstreckt, wobei die Profilleiste eine Festlegungskontur aufweist, die sich in Längserstreckungsrichtung der Profilleiste erstreckt. Es kann dabei vorgesehen sein, dass jede Rahmenstrebe zwei oder mehr zueinander teleskopierbare Profilleisten aufweist, so dass der Rahmen durch Teleskopieren der Profilleisten der Rahmenstreben zueinander in der Größe an die Größe eines Fensters anpassbar ist. In einer alternativen Ausführungsform kann aber auch vorgesehen sein, dass jede Rahmenstrebe nur genau eine Profilleiste umfasst. In diesem Fall muss die Profilleiste in ihrer Länge gekürzt werden, um an die Größe eines Fensters angepasst werden zu können. Benachbarte Rahmenstreben können über Eckverbinder miteinander verbunden sein, so dass eine mehr oder weniger starre Ausrichtung benachbarter Rahmenstreben zueinander vorgegeben ist.

[0003] Um das beispielsweise aus einem Gewebe oder Gewirke bestehende (Insektenschutz- oder Pollenschutz-)Netz an den Profilleisten des Rahmens festzulegen, ist mindestens ein Klemmelement für jede Profilleiste vorgesehen, dessen Klemmkontur an die Festlegungskontur der Profilleiste angepasst ist, so dass das Netz zwischen Klemmkontur und Festlegungskontur befestigt werden kann, indem das Klemmelement mit der Klemmkontur in oder an die Festlegungskontur der Profilleiste ein- oder angebracht (beispielsweise angeklipst) wird.

[0004] Die Profilleisten und die Klemmelemente der Schutzvorrichtung können so dimensioniert sein, dass der Rahmen der Schutzvorrichtung in einem zwischen dem Blendrahmen und dem Fensterflügelrahmen eines Fensters ausgebildeten Zwischenraum angeordnet werden kann, wobei das durch die Profilleisten aufgespannte Netz die von dem Blendrahmen umschlossene Fensteröffnung überspannt. Die Schutzvorrichtung kann hierbei mittels Klebstoff, beispielsweise mittels eines den Klebstoff umfassenden doppelseitigen Klebebands, an dem Blendrahmen des Fensters befestigt werden.

[0005] Aus EP 3 910 154 A1 ist eine Schutzvorrichtung und ein Bausatz für eine Schutzvorrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des jeweiligen unabhängigen Anspruchs bekannt.

[0006] Bei dem bekannten Bausatz mit aus Kunststoff bestehenden Profilleisten und Klemmelementen kann es vorkommen, dass beim Festlegen des Netzes an der Profilleiste mit dem Klemmelement Spannungen in dem Netz induziert werden, die nach dem Festlegen dafür sorgen, dass die Profilleiste und das Klemmelement zum Rahmeninneren hin verbogen sind, wodurch die Montage am Blendrahmen des Fensters erschwert wird. Bei dem bekannten Bausatz kann das Netz zudem vor der Festlegung an der Profilleiste auf die passende Größe zugeschnitten werden, wobei die Gefahr besteht, dass das Netz nicht korrekt zugeschnitten wird. Alternativ kann nach der Festlegung des Netzes an der Profilleiste ein über die Profilleisten hinausstehender Abschnitt des Netzes abgeschnitten werden, in welchem Fall aber ein Rand des Netzes in der Regel über die Profilleiste nach außen vorsteht.

[0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die mit Bezug zum Stand der Technik geschilderten Nachteile zu beseitigen und insbesondere eine Schutzvorrichtung, einen Bausatz für eine Schutzvorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung einer Schutzvorrichtung anzugeben, mit denen die Schutzvorrichtung einfacher und sicherer zu montieren ist und mit denen vermieden wird, dass sich der Rahmen der Schutzvorrichtung bei der Herstellung verformt.

[0008] Eine Lösung für diese Aufgabe ist mit der Schutzvorrichtung, dem Bausatz und dem Verfahren mit den Merkmalen des jeweiligen unabhängigen Anspruchs angegeben, wobei weitere Lösungen und vorteilhafte Weiterbildungen in der vorstehenden und nachfolgenden Beschreibung sowie in den Unteransprüchen angegeben sind, wobei einzelne Merkmale der vorteilhaften Weiterbildungen in technisch sinnvoller Weise miteinander kombinierbar sind. Mit Bezug zu dem Bausatz beschriebene Merkmale und Vorteile sind auf die Schutzvorrichtung und das Verfahren zur Herstellung der Schutzvorrichtung anwendbar, und umgekehrt.

[0009] Gelöst wird die Aufgabe insbesondere durch eine Schutzvorrichtung, welche einen Rahmen und ein Netz umfasst, wobei der Rahmen mindestens eine Profilleiste und mindestens ein Klemmelement zur Festlegung des Netzes an der Profilleiste aufweist, wobei die mindestens eine Profilleiste eine sich entlang ihrer Längserstreckung erstreckende Festlegungskontur und das mindestens eine Klemmelement eine Klemmkontur aufweisen, wobei die Klemmkontur und die Festlegungskontur so aufeinander abgestimmt sind, dass das Netz mit dem Klemmelement an der Festlegungskontur der Profilleiste festgelegt ist, und wobei entlang der mindestens einen Profilleiste mindestens ein Vorfixierungselement (beispielsweise ein Klebstoff) ausgebildet ist, mit dem das Netz an der Profilleiste vorfixiert ist.

[0010] Die Aufgabe wird auch bevorzugt durch ein Verfahren zur Herstellung einer Schutzvorrichtung gelöst, welches zumindest die folgenden Schritte umfasst:
  • Bereitstellen eines Rahmens, wobei der Rahmen mindestens eine Profilleiste umfasst und die mindestens eine Profilleiste eine sich entlang ihrer Längserstreckung erstreckende Festlegungskontur sowie mindestens ein entlang der Längserstreckung angeordnetes Vorfixierungselement aufweist,
  • Ausrichten des Netzes und des Rahmens zueinander,
  • Vorfixieren des Netzes an dem Rahmen mittels des mindestens einen Vorfixierungselements,
  • Festlegen des Netzes an der Profilleiste mit mindestens einem Klemmelement, wobei das mindestens eine Klemmelement eine auf die Festlegungskontur abgestimmte Klemmkontur aufweist.


[0011] Gelöst wird die Aufgabe insbesondere durch einen Bausatz für eine (Insekten-)Schutzvorrichtung für eine Gebäudeöffnung, wie für ein Fenster, umfassend ein Netz, mindestens eine, bevorzugt mindestens vier Profilleiste(n), wobei die mindestens eine Profilleiste eine sich entlang ihrer Längserstreckung erstreckende Festlegungskontur aufweist, und mindestens ein Klemmelement zur Festlegung des Netzes an der mindestens einen Profilleiste, wobei das mindestens eine Klemmelement eine Klemmkontur aufweist und die Klemmkontur und die Festlegungskontur so aufeinander abgestimmt sind, dass das Netz mit dem mindestens einen Klemmelement an der Festlegungskontur der Profilleiste festlegbar ist, wobei ferner vorgesehen ist, dass entlang der mindestens einen Profilleiste ein Vorfixierungselement angeordnet ist, mit dem das Netz in einem zu der Profilleiste ausgerichteten Zustand an der Profilleiste vorfixierbar ist.

[0012] Mit anderen Worten: Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, dass an der mindestens einen Profilleiste des Rahmens ein (oder mehrere) Vorfixierungselement(e) ausgebildet ist (sind), mit dessen Hilfe das Netz an dem Rahmen vorfixiert wird, sodass in einem späteren Herstellungsschritt das Netz mittels der mindestens einen Klemmelements vollständig an der mindestens einen Profilleiste befestigt werden kann. Durch die Vorfixierung wird sichergestellt, dass beim Festlegen des Netzes mittels des mindestens einen Klemmelements keine Spannungen in dem Netz induziert werden, die später die mindestens eine Profilleiste verformen könnten. Das mindestens eine Vorfixierungselement ermöglicht es auch, dass an dem Rahmen vorfixierte Netz schon vor der Festlegung passgenau zuzuschneiden, da das Netz während des Schneidvorgangs nicht mehr verrutschen kann.

[0013] Das mindestens eine Vorfixierungselement kann beispielsweise durch Klebstoff ausgebildet sein. Der Klebstoff wird insbesondere durch ein doppelseitiges Klebeband bereitgestellt, welches in einem Ausgangszustand einerseits an der Profilleiste angeklebt ist und andererseits von einer Schutzfolie abgedeckt ist. Ein Benutzer muss somit nur die Schutzfolie von dem Klebeband entfernen, bevor er das Netz an der Profilleiste vorfixieren kann.

[0014] Das mindestens eine Vorfixierungselement kann alternativ beispielsweise durch ein klettverschlussartiges Band oder durch mehrere insbesondere einteilig an der Profilleiste angeordnete Haken ausgebildet sein.

[0015] Insbesondere die Verwendung von Klebstoff zur Vorfixierung des Netzes an dem Rahmen ermöglicht es auch, dass das Netz zunächst flächig (und damit spannungsfrei) auf einer ebenen Unterlage ausgebreitet wird und dass anschließend der Rahmen mit einer das mindestens eine Vorfixierungselement aufweisenden Seite auf das ausgebreitete Netz aufgelegt wird, wodurch das Netz an dem Rahmen vorfixiert wird.

[0016] In einem folgenden Schritt kann dann das Netz zugeschnitten werden und/oder das Netz mittels des mindestens einen Klemmelements festgelegt werden. Wenn der Rahmen zuvor auf das flächig ausgebreitete Netz zur Vorfixierung aufgelegt wurde, so braucht der Rahmen zum Zuschneiden des Netzes und/oder zum Festlegen des Netzes lediglich um 180° umgedreht werden, sodass das Netz zum Zuschneiden zugänglich ist bzw. sodass die Klemmelemente an der Profilleiste angebracht werden können.

[0017] Das mindestens eine Vorfixierungselement ist bevorzugt an jener Seite der mindestens einen Profilleiste angebracht, an der auch das Klemmelement zum Festlegen des Netzes angeordnet ist/wird. Es kann dabei insbesondere vorgesehen sein, dass das Klemmelement den das Vorfixierungselement aufweisenden Bereich der Profilleiste im festgelegten Zustand des Netzes überdeckt.

[0018] Das mindestens eine Vorfixierungselement ist bevorzugt ausschließlich relativ zu der Festlegungskontur hin zu der von dem Rahmen aufgespannten Öffnung angeordnet, wodurch besonders effektiv sichergestellt werden kann, dass das Netz beim Festlegen mittels des Klemmelements nicht in die Festlegungskontur eingezogen wird. Auf diese Weise wird das Induzieren von Spannungen im Netz weiter reduziert.

[0019] Zum Bereitstellen des Rahmens kann vorgesehen sein, dass die Profilleisten des Bausatzes mittels in dem Bausatz enthaltenen Eckverbinder miteinander verbunden werden. In einer bevorzugten Ausführungsform, bei der jede Rahmenstrebe nur genau eine Profilleiste aufweist und der Rahmen durch Kürzen der Profilleisten an eine Größe einer Gebäudeöffnung anpassbar ist, werden 4 Profilleisten mittels 4 Eckverbinder miteinander verbunden, wobei benachbarte Profilleisten über jeweils einen Eckverbinder in einem rechten Winkel zueinander angeordnet sind. Der so zunächst aus einigen Bestandteilen des Bausatzes hergestellte Rahmen kann, wie oben beschrieben, auf das ausgebreitete Netz des Bausatzes aufgelegt werden.

[0020] Bevorzugt erstreckt sich die Festlegungskontur einer Profilleiste über die gesamte Länge der jeweiligen Profilleiste.

[0021] Das mindestens eine Klemmelement ist bevorzugt ebenfalls leistenförmig ausgebildet und erstreckt sich entlang einer Längserstreckung, wobei sich die Klemmkontur ebenfalls entlang der Längserstreckung über das gesamte Klemmelement erstreckt.

[0022] In einer bevorzugten, kostengünstigen Ausführungsform sind sowohl die Profilleisten als auch die Klemmelemente aus einem Kunststoff gefertigt.

[0023] Es kann vorgesehen sein, dass für jede Profilleiste genau ein Klemmelement oder mehrere Klemmelemente vorgesehen sind. Es kann alternativ aber auch vorgesehen sein, dass für mehrere Profilleisten, die gemeinsam eine Rahmenstrebe des Rahmens bilden, genau ein Klemmelement vorgesehen ist, welches sich über alle Profilleisten der Rahmenstrebe erstreckt. In einer bevorzugten Ausführungsform ist aber vorgesehen, dass jede Rahmenstrebe durch genau eine Profilleiste gebildet wird, wobei jeder Profilleiste genau ein Klemmelement zugeordnet ist. Um den Rahmen an die Größe eines Fensters anzupassen, kann ein Benutzer die Profilleiste und das zugehörige Klemmelement in ihrer jeweiligen Länge durch Zuschneiden an die Größe des Fensters anpassen.

[0024] Die Festlegungskontur kann beispielsweise durch einen sich entlang der Längserstreckung erstreckenden Kanal mit einem sich entlang der Längserstreckung erstreckenden Spalt ausgebildet sein, wobei das Klemmelement mit seiner Klemmkontur durch den Spalt hindurch in die Profilleiste eingebracht werden kann. Der den Spalt begrenzende Bereich der Profilleiste kann dabei eine Art Hinterschnitt ausbilden, der von dem Klemmelement hintergriffen wird.

[0025] Im einfachsten Falle kann das mindestens eine Klemmelement hierbei beispielsweise durch einen Keder, also insbesondere durch einen entsprechend dimensionierten Gummischlauch, ausgebildet sein.

[0026] Es ist auch möglich, dass das Klemmelement als Klemmleiste ausgebildet sind, wobei die Klemmleiste zur Ausbildung der Klemmkontur mindestens einen vorspringenden Bereich aufweist, der in die Festlegungskontur der Profilleiste eingebracht wird. Beispielsweise kann die Klemmkontur durch zwei vorspringende Arme ausgebildet sein, die beim Anbringen an die Profilleiste elastisch ausgelenkt werden und in dem das Netz festlegenden Zustand die Hinterschnitte an der Profilleiste hintergreifen.

[0027] Alternativ kann auch vorgesehen sein, dass die Profilleiste einen im Querschnitt vorspringenden Kopfbereich als Festlegungskontur aufweist, auf den ein Klemmelement mit einem entsprechenden Aufnahmeabschnitt aufgebracht werden kann.

[0028] Es ist jedenfalls bevorzugt, dass die Profilleiste und das Klemmelement durch eine Art Klipsverbindung aneinander festgelegt werden, wobei das Netz zumindest abschnittsweise zwischen der Profilleiste und dem Klemmelement angeordnet ist.

[0029] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Profilleiste im Querschnitt omegaförmig mit zwei geraden Schenkeln und einem die zwei Schenkel verbindenden kreisbogenförmigen Aufnahmeabschnitt zur Ausbildung der Festlegungskontur ausgebildet, so dass durch den Aufnahmeabschnitt ein Spalt zwischen den beiden Schenkeln ausgebildet ist, durch welchen die Klemmkontur des Klemmelements hindurch in den Aufnahmeabschnitt einbringbar ist. Die in etwa parallel zueinander fluchtend angeordneten Schenkel sind über den bogenförmigen (Aufnahme-)Abschnitt miteinander verbunden, wobei durch den bogenförmigen Abschnitt ein Spalt zwischen den Schenkeln ausgebildet wird. Eine solche auch als Omegaleiste bezeichnete Profilleiste ist besonders einfach herstellbar.

[0030] In den Aufnahmeabschnitt der omegaförmigen Profilleiste könnte beispielsweise ein Keder eingebracht werden.

[0031] Bevorzugt ist jedoch, dass das Klemmelement einen mit dem Aufnahmeabschnitt korrespondierenden Kopfabschnitt zur Ausbildung der Klemmkontur aufweist, welcher durch den Spalt hindurch in den Aufnahmeabschnitt der Profilleiste einbringbar ist, wobei ein Befestigungsabschnitt des Klemmelements außerhalb des Aufnahmeabschnitts angeordnet ist. Der Befestigungsabschnitt kann beispielsweise durch zwei nach außen ausgebildete Anlageabschnitte realisiert sein, die sich außerhalb des Aufnahmeabschnitts an den Kopfabschnitt anschließen, wobei die Anlageabschnitte im montierten Zustand etwa parallel zu den Schenkeln der Profilleiste angeordnet sind.

[0032] In diesem Zusammenhang kann insbesondere vorgesehen sein, dass das mindestens eine Vorfixierungselement benachbart zu dem Spalt und insbesondere auf einem Schenkel der Profilleiste angeordnet ist. Das Vorfixierungselement ist insbesondere auf der Seite des Spaltes angeordnet, die im montierten Zustand der Schutzvorrichtung innen mit Bezug zum Spalt hin zum Rahmeninnern angeordnet ist.

[0033] Im montierten Zustand kann ein Anlageabschnitt so angeordnet sein, dass er den Klebstoff an der Profilleiste überdeckt. Auf seiner der Profilleiste abgewandten Seite kann der Befestigungsabschnitt beziehungsweise die beiden Anlageabschnitte flächig ausgebildet sein, so dass das Klemmelement und damit auch der gesamte Rahmen beispielsweise an einen Blendrahmen eines Fensters (beispielsweise mittels eines doppelseitigen Klebebandes) angeklebt werden kann.

[0034] Der bereits oben beschriebene Klebstoff zur Vorfixierung des Netzes an der Profilleiste kann in diesem Fall beispielsweise auf zumindest einem, bevorzugt auf beiden Schenkeln der Profilleiste ausgebildet sein.

[0035] Zur Herstellung eines rechteckigen Rahmens weist der Bausatz insbesondere mindestens vier Eckverbinder auf, die benachbarte Rahmenstreben miteinander verbinden, wobei bevorzugt vorgesehen ist, dass die Eckverbinder im Querschnitt zumindest an ihrem freien Schenkel ein Profil aufweisen, das dem Außenprofil der Profilleiste oder des Klemmelements entspricht, so dass die Eckverbinder einfach auf oder in benachbarte Profilleisten auf- bwz. eingeklipst werden können.

[0036] Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden im Folgenden anhand der Figuren beispielhaft erläutert. Es zeigen schematisch
Figur 1:
eine Profilleiste,
Figur 2:
ein Klemmelement,
Figur 3:
eine Teilansicht einer Insektenschutzvorrichtung mit der Profilleiste und dem Klemmelement während der Herstellung,
Figur 4:
die Teilansicht der fertig hergestellten Insektenschutzvorrichtung und
Figur 5:
eine Profilleiste und ein Klemmelement mit der Anordnung eines Vorfixierungselements nach der Herstellung der Insektenschutzvorrichtung.


[0037] Die in Figur 1 dargestellte Profilleiste 1 weist eine sich entlang ihrer Längserstreckung erstreckende Festlegungskontur 1.1 auf. Die Profilleiste 1 ist im Querschnitt omegaförmig ausgebildet und weist einen ersten Schenkel 1.3 sowie einen zweiten Schenkel 1.4 auf, wobei der erste Schenkel 1.3 und der zweite Schenkel 1.4 über einen Aufnahmeabschnitt 1.5 miteinander verbunden sind, so dass ein Spalt 1.2 zwischen dem ersten Schenkel 1.3 und dem zweiten Schenkel 1.4 ausgebildet ist. An der Profilleiste 1 ist ein Vorfixierungselement 4 in Form eines doppelseitigen Klebebands angebracht. Das doppelseitige Klebeband ist auf den ersten Schenkel 1.3 und den zweiten Schenkel 1.4 aufgeklebt und überdeckt den Spalt 1.2. Im Auslieferungszustand ist auf der freien Seite des doppelseitigen Klebebands einen Schutzfolie aufgebracht.

[0038] Das in Figur 2 dargestellte Klemmelement 2 weist eine durch einen Kopfabschnitt 2.2 ausgebildete Klemmkontur 2.1 auf, die in ihrer äußeren Querschnittsgestaltung an die Festlegungskontur 1.1 der Profilleiste 1 angepasst ist. Die Klemmkontur 2.1 weist zwei vorspringende Arme auf, die beim Einbringen in den Spalt 1.2 der Profilleiste 1 elastisch nach innen ausgelenkt werden und im angebrachten Zustand in dem Aufnahmeabschnitt 1.5 angeordnet sind. Das Klemmelement 2 weist zudem einen ersten Anlageabschnitt 2.3 und einen zweiten Anlageabschnitt 2.4 auf, die einteilig mit dem Kopfabschnitt 2.2 ausgebildet sind.

[0039] Zur Montage der Schutzvorrichtung werden die Profilleisten 1 und die Klemmelemente 2 zunächst entsprechend der Fenstergröße gekürzt. Die Profilleisten 1 werden sodann mittels nicht dargestellter Eckverbindern miteinander verbunden. In diesem Zustand kann das Netz 3 auf die Schenkel 1.3 und 1.4 aller Profilleisten 1 aufgelegt werden, so dass das Netz 3 den Spalt 1.2 überdeckt und von dem Vorfixierungselement 4 in dem so ausgerichteten Zustand gehalten wird. Dieser Zustand ist in einer Detailansicht in Figur 3 dargestellt. In der Figur 3 ist nur eine eine Profilleiste 1 und ein Klemmelement 2 umfassende Rahmenstrebe eines Rahmens gezeigt. Der nicht vollständig dargestellte Rahmen umfasst insgesamt 4 Rahmenstreben, an denen das Netz 3 festgelegt wird und die über nicht dargestellte Eckverbinder miteinander verbunden sind.

[0040] Das Netz 3 und das Vorfixierungselement 4 werden nun durchschnitten, indem ein Messer auf der außen liegenden Seite (am Schenkel 1.4) durch den Spalt 1.2 geführt wird. Anschließend wird das Klemmelement 2 mit dem Kopfabschnitt 2.2 durch den Spalt 1.2 in die Festlegungskontur 1.1 eingeführt, so dass das Netz 3 zwischen der Profilleiste 1 und dem Klemmelement 2 festgelegt ist. Es verbleibt sodann, die so montierte Schutzvorrichtung in dem Fenster anzubringen, wozu ein doppelseitiger Klebestreifen außen an dem Klemmelement 2 oder der Profilleiste 1 angeordnet sein kann.

[0041] Die Profilleiste 1 und das Klemmelement 2 sind so dimensioniert, dass der Rahmen in einem Hohlraum zwischen einem Blendrahmen und einem Fensterflügelrahmen eines Fensters angeordnet werden kann, wobei das Netz 3 die Fensteröffnung überspannt.

[0042] In Figur 5 ist angedeutet, wie das doppelseitige Klebeband (Vorfixierungselement 4) durch das Einstecken des Kopfabschnitts 2.2 des Klemmelements 2 in den Aufnahmeabschnitt 1.5 der Profilleiste 1 an die Profilleiste 1 gedrückt wird, wobei das in Figur 5 nicht dargestellter Netz zwischen dem Klemmelement 2 und der Profilleiste 1 festgelegt wird.

Bezugszeichenliste



[0043] 
1
Profilleiste
1.1
Festlegungskontur
1.2
Spalt
1.3
erster Schenkel
1.4
zweiter Schenkel
1.5
Aufnahmeabschnitt
2
Klemmelement
2.1
Klemmkontur
2.2
Kopfabschnitt
2.3
erster Anlageabschnitt
2.4
zweiter Anlageabschnitt
3
Netz
4
Vorfixierungselement



Ansprüche

1. Schutzvorrichtung, umfassend einen Rahmen und ein Netz (3), wobei der Rahmen eine Profilleiste (1) und ein Klemmelement (2) zur Festlegung des Netzes (3) an der Profilleiste (1) aufweist, wobei die Profilleiste (1) eine sich entlang ihrer Längserstreckung erstreckende Festlegungskontur (1.1) und das Klemmelement (2) eine Klemmkontur (2.1) aufweisen, wobei die Klemmkontur (2.1) und die Festlegungskontur (1.1) so aufeinander abgestimmt sind, dass das Netz (3) mit dem Klemmelement (2) an der Festlegungskontur (1.1) der Profilleiste (1) festgelegt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
entlang der Profilleiste (1) mindestens ein Vorfixierungselement (4) angeordnet ist, mit dem das Netz (3) an der Profilleiste (3) vorfixiert ist.
 
2. Schutzvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Vorfixierungselement (4) durch ein doppelseitiges Klebeband bereitgestellt wird.
 
3. Schutzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Profilleiste (1) im Querschnitt omegaförmig mit zwei geraden Schenkeln (1.3, 1.4) und einem die zwei Schenkel (1.3, 1.4) verbindenden kreisbogenförmigen Aufnahmeabschnitt (1.5) ausgebildet ist, so dass durch den Aufnahmeabschnitt (1.5) ein Spalt (1.2) zwischen den beiden Schenkeln (1.3, 1.4) ausgebildet ist, durch den die Klemmkontur (2.1) des Klemmelements (2) in den Aufnahmeabschnitt (1.5) eingebracht ist.
 
4. Schutzvorrichtung nach Anspruch 3, wobei das Klemmelement (2) einen mit dem Aufnahmeabschnitt (1.5) korrespondierenden Kopfabschnitt (2.2) aufweist, der in den Aufnahmeabschnitt (1.5) eingebracht ist.
 
5. Schutzvorrichtung nach Anspruch 4, wobei sich an den Kopfabschnitt (2.2) zwei Anlageabschnitte (2.3, 2.4) anschließen, die im montierten Zustand parallel zu den Schenkeln (1.3, 1.4) der Profilleiste (1) angeordnet sind.
 
6. Schutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, wobei zumindest an einem Schenkel (1.3, 1.4) das Vorfixierungselement (4) angeordnet ist.
 
7. Schutzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Rahmen vier Profilleisten umfasst, die mit vier Eckverbindern miteinander verbunden sind.
 
8. Bausatz für eine Schutzvorrichtung, insbesondere für eine Schutzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, umfassend

- ein Netz (3),

- mindestens eine Profilleiste (1), wobei die mindestens eine Profilleiste (1) eine sich entlang ihrer Längserstreckung erstreckende Festlegungskontur (1.1) aufweist, und

- mindestens ein Klemmelement (2) zur Festlegung des Netzes (3) an der mindestens einen Profilleiste (1), wobei das mindestens eine Klemmelement eine Klemmkontur (2.1) aufweist, wobei die Klemmkontur (2.1) und die Festlegungskontur (1.1) so aufeinander abgestimmt sind, dass das Netz (3) mit dem mindestens einen Klemmelement (2) an der Festlegungskontur (1.1) der Profilleiste (1) festlegbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass
entlang der mindestens einen Profilleiste (1) ein Vorfixierungselement (5) angeordnet ist, mit dem das Netz (3) in einem zu der Profilleiste (3) ausgerichteten Zustand an der Profilleiste (3) vorfixierbar ist.
 
9. Bausatz nach Anspruch 8, wobei das Vorfixierungselement (4) als doppelseitiges Klebeband, wobei das Klebeband im Ausgangszustand einerseits an die Profilleiste (1) angeklebt ist und andererseits von einer Schutzfolie abgedeckt ist.
 
10. Fenster mit einem Blendrahmen und einem an dem Blendrahmen schwenkbar gelagerten, einen Fensterflügelrahmen aufweisenden Fensterflügel, wobei eine Schutzvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7 zwischen dem Blendrahmen und dem Fensterflügelrahmen angeordnet ist.
 
11. Verfahren zur Herstellung einer Schutzvorrichtung, umfassend zumindest die folgenden Schritte:

- Bereitstellen eines Rahmens, wobei der Rahmen mindestens eine Profilleiste (1) umfasst und die mindestens eine Profilleiste (1) eine sich entlang ihrer Längserstreckung erstreckende Festlegungskontur (1.1) sowie mindestens ein entlang der Längserstreckung angeordnetes Vorfixierungselement (4) aufweist,

- Ausrichten des Netzes (3) und des Rahmens zueinander,

- Vorfixieren des Netzes (3) an dem Rahmen mittels des mindestens einen Vorfixierungselements (4),

- Festlegen des Netzes (3) an der Profilleiste (1) mit mindestens einem Klemmelement (2), wobei das mindestens eine Klemmelement (2) eine auf die Festlegungskontur (1.1) abgestimmte Klemmkontur (2.1) aufweist.


 
12. Verfahren nach Anspruch 11, wobei das Netz (3) zum Ausrichten und Vorfixieren des Netzes (3) und des Rahmens zueinander flächig ausgebreitet wird und der Rahmen mit einer das Vorfixierungselement (4) aufweisenden Seite auf das ausgebreitete Netz (3) gelegt wird.
 
13. Verfahren nach Anspruch 12, wobei der der Rahmen mit dem an dem Rahmen vorfixierten Netz (3) zur weiteren Herstellung um 180° um eine in der Rahmenebene liegenden Achse gewendet wird.
 
14. Verfahren nach Anspruch 13, wobei nach dem Schritt gemäß Anspruch 13 das Netz (3) mit dem mindestens einem Klemmelement (2) an der mindestens einen Profilleiste (1) festgelegt wird.
 
15. Verfahren nach Anspruch 13 oder 14, wobei nach dem Schritt gemäß Anspruch 13 das Netz (3) zugeschnitten wird.
 
16. Verfahren nach einem der Ansprüche 11 bis 15, wobei zum Bereitstellen des Rahmens mehrere Profilleisten (1) über Eckverbinder miteinander verbunden werden.
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. Schutzvorrichtung, umfassend einen Rahmen und ein Netz (3), wobei der Rahmen eine Profilleiste (1) und ein Klemmelement (2) zur Festlegung des Netzes (3) an der Profilleiste (1) aufweist, wobei die Profilleiste (1) eine sich entlang ihrer Längserstreckung erstreckende Festlegungskontur (1.1) und das Klemmelement (2) eine Klemmkontur (2.1) aufweisen, wobei die Klemmkontur (2.1) und die Festlegungskontur (1.1) so aufeinander abgestimmt sind, dass das Netz (3) mit dem Klemmelement (2) an der Festlegungskontur (1.1) der Profilleiste (1) festgelegt ist, wobei entlang der Profilleiste (1) mindestens ein Vorfixierungselement (4) angeordnet ist, mit dem das Netz (3) an der Profilleiste (3) vorfixiert ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
das mindestens eine Vorfixierungselement (4) durch Klebstoff ausgebildet ist.
 
2. Schutzvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Vorfixierungselement (4) durch ein doppelseitiges Klebeband bereitgestellt wird.
 
3. Schutzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Profilleiste (1) im Querschnitt omegaförmig mit zwei geraden Schenkeln (1.3, 1.4) und einem die zwei Schenkel (1.3, 1.4) verbindenden kreisbogenförmigen Aufnahmeabschnitt (1.5) ausgebildet ist, so dass durch den Aufnahmeabschnitt (1.5) ein Spalt (1.2) zwischen den beiden Schenkeln (1.3, 1.4) ausgebildet ist, durch den die Klemmkontur (2.1) des Klemmelements (2) in den Aufnahmeabschnitt (1.5) eingebracht ist.
 
4. Schutzvorrichtung nach Anspruch 3, wobei das Klemmelement (2) einen mit dem Aufnahmeabschnitt (1.5) korrespondierenden Kopfabschnitt (2.2) aufweist, der in den Aufnahmeabschnitt (1.5) eingebracht ist.
 
5. Schutzvorrichtung nach Anspruch 4, wobei sich an den Kopfabschnitt (2.2) zwei Anlageabschnitte (2.3, 2.4) anschließen, die im montierten Zustand parallel zu den Schenkeln (1.3, 1.4) der Profilleiste (1) angeordnet sind.
 
6. Schutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, wobei zumindest an einem Schenkel (1.3, 1.4) das Vorfixierungselement (4) angeordnet ist.
 
7. Schutzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Rahmen vier Profilleisten umfasst, die mit vier Eckverbindern miteinander verbunden sind.
 
8. Bausatz für eine Schutzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, umfassend

- ein Netz (3),

- mindestens eine Profilleiste (1), wobei die mindestens eine Profilleiste (1) eine sich entlang ihrer Längserstreckung erstreckende Festlegungskontur (1.1) aufweist, und

- mindestens ein Klemmelement (2) zur Festlegung des Netzes (3) an der mindestens einen Profilleiste (1), wobei das mindestens eine Klemmelement eine Klemmkontur (2.1) aufweist, wobei die Klemmkontur (2.1) und die Festlegungskontur (1.1) so aufeinander abgestimmt sind, dass das Netz (3) mit dem mindestens einen Klemmelement (2) an der Festlegungskontur (1.1) der Profilleiste (1) festlegbar ist, wobei entlang der mindestens einen Profilleiste (1) ein Vorfixierungselement (5) angeordnet ist, mit dem das Netz (3) in einem zu der Profilleiste (3) ausgerichteten Zustand an der Profilleiste (3) vorfixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Vorfixierungselement (4) durch Klebstoff ausgebildet ist.


 
9. Bausatz nach Anspruch 8, wobei das Vorfixierungselement (4) als doppelseitiges Klebeband, wobei das Klebeband im Ausgangszustand einerseits an die Profilleiste (1) angeklebt ist und andererseits von einer Schutzfolie abgedeckt ist.
 
10. Fenster mit einem Blendrahmen und einem an dem Blendrahmen schwenkbar gelagerten, einen Fensterflügelrahmen aufweisenden Fensterflügel, wobei eine Schutzvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7 zwischen dem Blendrahmen und dem Fensterflügelrahmen angeordnet ist.
 
11. Verfahren zur Herstellung einer Schutzvorrichtung, umfassend zumindest die folgenden Schritte:

- Bereitstellen eines Rahmens, wobei der Rahmen mindestens eine Profilleiste (1) umfasst und die mindestens eine Profilleiste (1) eine sich entlang ihrer Längserstreckung erstreckende Festlegungskontur (1.1) sowie mindestens ein entlang der Längserstreckung angeordnetes Vorfixierungselement (4) aufweist,

- Ausrichten des Netzes (3) und des Rahmens zueinander,

- Vorfixieren des Netzes (3) an dem Rahmen mittels des mindestens einen Vorfixierungselements (4), wobei das mindestens eine Vorfixierungselement (4) durch Klebstoff ausgebildet ist,

- Festlegen des Netzes (3) an der Profilleiste (1) mit mindestens einem Klemmelement (2), wobei das mindestens eine Klemmelement (2) eine auf die Festlegungskontur (1.1) abgestimmte Klemmkontur (2.1) aufweist.


 
12. Verfahren nach Anspruch 11, wobei das Netz (3) zum Ausrichten und Vorfixieren des Netzes (3) und des Rahmens zueinander flächig ausgebreitet wird und der Rahmen mit einer das Vorfixierungselement (4) aufweisenden Seite auf das ausgebreitete Netz (3) gelegt wird.
 
13. Verfahren nach Anspruch 12, wobei der der Rahmen mit dem an dem Rahmen vorfixierten Netz (3) zur weiteren Herstellung um 180° um eine in der Rahmenebene liegenden Achse gewendet wird.
 
14. Verfahren nach Anspruch 13, wobei nach dem Schritt gemäß Anspruch 13 das Netz (3) mit dem mindestens einem Klemmelement (2) an der mindestens einen Profilleiste (1) festgelegt wird.
 
15. Verfahren nach Anspruch 13 oder 14, wobei nach dem Schritt gemäß Anspruch 13 das Netz (3) zugeschnitten wird.
 
16. Verfahren nach einem der Ansprüche 11 bis 15, wobei zum Bereitstellen des Rahmens mehrere Profilleisten (1) über Eckverbinder miteinander verbunden werden.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









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Angeführte Verweise

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