TECHNISCHES GEBIET
[0001] Die Erfindung liegt auf dem Gebiet der Verpackung für Fluide insbesondere für Kosmetika
und betrifft einen Fluidspender zur Abgabe eines Fluids, sowie ein Kit aufweisend
einen Fluidspender und einen Innenbehälter.
TECHNISCHER HINTERGRUND
[0002] Flüssigkeiten wie beispielsweise Shampoos, Haargele, Conditioner und Masken werden
oft in Spendern bereitgestellt, welche eine Pump- oder Dosiereinrichtung aufweisen.
[0003] Beispielsweise offenbart
CA 3 105 113 A1 einen Spender mit einem unteren Gehäuseteil, einem oberen Gehäuseteil, einem Beutel
und einer Press-Saugeinheit. Die Press-Saugeinheit wird durch eine Öffnung des oberen
Gehäuseteils gesteckt, auf ein Außengewinde um die Öffnung aufgeschraubt, und dann
in den Beutel eingefügt und mit diesem verbunden. Die so gebildete Einheit aus oberen
Gehäuseteil, Press-Saugeinheit und Beutel kann dann in das untere Gehäuseteil eingesetzt
und dieses mit dem oberen Gehäuseteil verschlossen werden.
[0004] US 2004/0112918 A1 offenbart einen Flüssigkeitsspender mit einem verformbaren flexiblen Beutel, der
mit einer Öffnung versehen ist, einen flexiblen Beutelträger, an dem die Öffnung des
flexiblen Beutels befestigt ist, und eine Pumpe, die auf dem Beutelträger angebracht
ist, um ein Fluid aus dem Beutel zu entnehmen.
[0005] Aus der
US 5,474,212 ist ein Flüssigkeitspumpenbehälter bekannt, der ein Gehäuse aus zwei miteinander
gelenkig verbundenen Gehäuseteilen und einen flexiblen Beutel mit einem an der Oberseite
des Beutels angeordneten und mit einem Auslassloch versehenen Auslassblock aufweist.
Zum Einsetzen des Beutels werden die beiden Gehäuseteile aufgeklappt, der Beutel so
eingelegt, dass der Auslassblock aus dem Gehäuse herausragt, und dann wieder zusammengeklappt.
[0006] Ein dazu ähnlicher Flüssigkeitspumpenbehälter ist aus der
US 6,619,505 B1 bekannt, bei der jedoch die beiden Gehäuseteile zusammensteckbar sind.
[0007] Ein Flüssigkeitsspender ist weiterhin aus der
US 2005/0077319 A1 bekannt. Der Flüssigkeitsspender weist ein Fluidreservoir mit starrem Hals, ein starres
Gehäuse, welches das Fluidreservoir enthält, ein Spenderelement, das in den Hals des
Fluidreservoirs eingreift, und ein Halteelement auf, das sowohl in den Hals des Fluidreservoirs
als auch in das starre Gehäuse derart eingreift, dass es den Behälter in dem starren
Gehäuse festhält.
[0008] Ein Flüssigkeitsabgabebehälter ist in der
WO 2022/047527 A1 beschrieben, der einen Behälterkörper, eine Flüssigkeitsabgabevorrichtung und eine
abnehmbare Beuteleinheit umfasst, die durch einen Ersatzbeutel ersetzt werden kann.
[0009] Ein weiterer Flüssigkeitsspender ist aus der
US 2003/0094464 A1 bekannt. Der Flüssigkeitsspender weist einen flexiblen Beutel mit Öffnung, einen
Beutelträger, an dem die Öffnung des Beutels befestigt ist, und eine Pumpe auf.
[0010] Die
WO 2020/117770 A1 offenbart einen Flüssigkeitsspender, der einen flexiblen Behälter, einen starren
äußeren Behälter zum Aufnehmen des flexiblen Behälters, und ein Spenderelement zum
Herausziehen der Flüssigkeit aus dem flexiblen Behälter aufweist.
[0011] Ein weiterer Flüssigkeitsspender ist in der
US 10,549,295 B2 beschrieben.
[0012] Einige dieser Flüssigkeitsspender gestatten es, den Beutel auszutauschen, nachdem
dieser entleert ist. Allerdings ist dies bei den bekannten Lösungen teilweise aufwendig
und wenig für die alltägliche Benutzung geeignet.
[0013] Vor diesem Hintergrund besteht daher die Notwendigkeit, einen Flüssigkeitsspender
bereitzustellen, welcher einen leichten und schnellen Austausch eines Beutels oder
Innenbehälters ermöglicht und gleichzeitig eine verbesserte Handhabung während der
Benutzung ermöglicht.
ERFINDUNGSGEMÄSSE LÖSUNG
[0014] Vor diesem Hintergrund wird gemäß einer hierin beschriebenen Ausführungsform ein
Fluidspender zur Abgabe eines Fluids bereitgestellt. Bei dem Fluid kann es sich insbesondere
um eine Kosmetikflüssigkeit, beispielsweise ein Shampoo, ein Gel, Creme, Maske oder
Haarconditioner handeln.
[0015] Weiterhin wird gemäß einer hierin beschriebenen Ausführungsform ein Kit aufweisend
einen Fluidspender und einen dazu separaten Innenbehälter bereitgestellt. Der Fluidspender
und der Innenbehälter können zusammen in einer Verpackungseinheit oder in separaten
Verpackungseinheiten gelagert und für den Versand bereitgestellt werden.
FIGUREN
[0016] Die beiliegenden Zeichnungen veranschaulichen Ausführungsformen und dienen zusammen
mit der Beschreibung der Erläuterung der Prinzipien der hierin beschriebenen Lösung,
ohne dass die Ausführungsformen den durch die Ansprüche definierten Schutzbereich
einschränken sollen. Die Elemente der Zeichnungen sind relativ zueinander und nicht
notwendigerweise maßstabsgetreu.
Figuren 1A und 1B zeigen Ansichten eines Fluidspenders gemäß einer Ausführungsform
in einer Vorderansicht und einer Seitenansicht.
Figur 2 zeigen eine Explosionsdarstellung eines Außenbehälters sowie eines Deckelelements
eines Fluidspenders gemäß einer Ausführungsform.
Figur 3A zeigt ein Deckelelement, Figur 3B zeigt eine Teilansicht eines mit einer
Fluidpumpeneinheit verbundenen Innenbehälters, und Figur 3 C zeigt ein Hauptteil eines
Deckelelements ohne Verschlusselement.
Figuren 4A bis 4J zeigen den Ablauf des Austausches eines Innenbehälters gemäß einer
Ausführungsform.
Figuren 5A bis 5C zeigen Ansichten eines Fluidspenders gemäß verschiedener Ausführungsformen.
Figuren 6A bis 6C zeigen weitere dreidimensionale Ansichten eines Fluidspenders 100.
AUSFÜHRUNGSBEISPIELE
[0017] Einen Fluidspender, welcher einen einfachen Austausch eines Innenbehälters ermöglicht,
wird nachfolgend anhand verschiedener Ausführungsformen, die geeignet miteinander
kombiniert werden können, beschrieben.
[0018] Der Fluidspender weist in seiner allgemeinen Form einen formstabilen Außenbehälter
mit einer Behälteröffnung zur Aufnahme eines flexiblen Innenbehälters auf. Ein Deckelelement
dient zum Verschließen der Behälteröffnung und hat einen seitlichen Schlitz, der von
einem lösbaren Verschlusselement des Deckelelements verschlossen werden kann. Durch
Lösen und des Verschlusselements wird der Schlitz freigegeben. Eine Fluidpumpeneinheit
kann mit einem austauschbaren Innenbehälter verbunden werden, wobei die Fluidpumpeneinheit
und der Innenbehälter zusammen als Einheit durch den Schlitz in das Deckelelement
seitlich einführbar sind. Durch Vorsehen des Schlitzes ist es möglich, die Einheit
aus Fluidpumpeneinheit und Innenbehälter vollständig aus dem Deckelement zu entfernen,
sodass der Nutzer einen freien Zugang zur Einheit hat und die Fluidpumpeneinheit und
den Innenbehälter ungehindert voneinander trennen oder miteinander verbinden kann.
[0019] Der Innenbehälter kann ausgetauscht werden. Dazu ist der Innenbehälter lösbar mit
der Fluidpumpeneinheit verbunden, beispielsweise geschraubt. Da der Innenbehälter
ein Austauschteil ist, wird er nicht im engeren Sinne als Teil des Fluidspenders angesehen.
Ein Fluidspender mit aufgenommenem Innenbehälter kann als Fluidspendervorrichtung
angesehen werden, d. h. die Fluidspendervorrichtung umfasst den Fluidspender und den
austauschbaren Innenbehälter, welcher mit der Fluidpumpeneinheit lösbar verbunden
und in dem Außenbehälter aufgenommen ist. Im Weiteren wird die Fluidpumpeneinheit
der Einfachheit halber als Pumpeneinheit bezeichnet.
[0020] Der Fluidspender ist wiederverwendbar und damit umwelt- und ressourcenschonend. Der
Innenbehälter, in welchem das zu entnehmende Fluid gelagert ist, ist bevorzugt als
Austauschteil für die einmalige Benutzung vorgesehen, kann jedoch auch wiederbefüllbar
sein. Der Fluidspender, insbesondere der Außenbehälter und das Deckelelement, können
aus einem anderen Material als der Innenbehälter bestehen. Damit kann ein an die jeweilige
Funktion angepasstes Material verwendet werden.
[0021] So kann beispielsweise der Innenbehälter insbesondere in den Bereichen, die in Kontakt
mit dem Fluid treten, ein bezüglich des Fluids möglichst inertes Material verwendet
werden. Hierzu wird bevorzugt ein neuwertiges Plastikmaterial (virgin resin) verwendet.
Beispielsweise kann der Innenbehälter vollständig aus neuwertigem Polyetyhlen (PE)
oder neuwertigem Polypropylen (PP), welche häufig auch als virgin PE bzw. virgin PP
bezeichnet werden, bestehen. Der Innenbehälter ist dann einschichtig aufgebaut. Alternativ
kann der Innenbehälter mindestens zweischichtig aufgebaut sein und eine Innenschicht
aus neuwertigem Polypropylen oder neuwertigem Polyethylen und eine Außenschicht aus
einem dazu verschiedenen Material, beispielsweise recyceltes Polypropylen oder recyceltem
Polyethylen oder einem anderen Plastikmaterial, insbesondere recyceltes Plastikmaterial,
aufweisen. Bevorzugt ist der Innenbehälter bzw. die Innenschicht des Innenbehälter
aus neuwertigem Polyetyhlen, da Polyethylen im Vergleich zu Polypropylen flexibler
ist. Der Innenbehälter ist insbesondere aus einem flexiblen Material, insbesondere,
wenn der Innenbehälter beispielsweise in Form eines Flüssigkeitsbeutels ausgebildet
ist.
[0022] Neuwertiges Plastikmaterial unterscheidet sich von recyceltem Plastikmaterial insbesondere
hinsichtlich seiner Reinheit. Die Verwendung von neuwertigem Polyetyhlen (PE) oder
neuwertigem Polypropylen (PP) erlaubt es daher, die Eigenschaften von PE bzw. PP genauer
einzustellen und damit besser an die im Bereich der Kosmetik gestellten Anforderungen
hinsichtlich Reinheit und Inertheit anzupassen.
[0023] Im Gegensatz dazu können insbesondere der Außenbehälter sowie das Deckelelement aus
einem anderen Plastikmaterial bestehen. Es ist jedoch auch möglich, dass der Außenbehälter
und das Deckelelement aus dem gleichen Plastikmaterial wie der Innenbehälter bestehen.
Beispielsweise können der Außenbehälter und das Deckelelement aus Polypropylen (PP)
oder Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS) hergestellt sein, wobei es sich hierbei um
neuwertiges Plastikmaterial aber auch um recyceltes Plastikmaterial handeln kann.
Der Außenbehälter und/oder das Deckelelement können jeweils einschichtig aber auch
mindestens zweischichtig aufgebaut sein. Beispielsweise kann eine Innenschicht des
Außenbehälters und/oder des Deckelelements primär für die mechanische Stabilität verantwortlich
sein, während eine Außenschicht für eine verbesserte Haptik (Griffigkeit) und/oder
Bedruckbarkeit angepasst ist.
[0024] Mit Bezug auf die Figuren 1A, 1B, 2, 3A, 3B und 3C wird zunächst der allgemeine Aufbau
eines Fluidspenders gemäß einer Ausführungsform erläutert.
[0025] Ein Fluidspender 100 gemäß einer Ausführungsform umfasst einen formstabilen Außenbehälter
110 mit einer Behälteröffnung 113 an seinem oberen Ende, wie beispielsweise in Figur
2 erkennbar. Der Außenbehälter 110 ist zur Aufnahme eines austauschbaren flexiblen
Innenbehälters 140 angepasst, wobei der Innenbehälter 140 durch die Behälteröffnung
113 in den Außenbehälter 110 einführbar ist.
[0026] Der Außenbehälter 110 weist bevorzugt einen Boden 111 und eine sich von dem Boden
111 erstreckende umlaufende Seitenwand 112 auf, wobei der Boden 111 und die Seitenwand
112 einen Aufnahmeraum für den Innenbehälter 140 begrenzen. Der Boden 111 ist bevorzugt
als geschlossener Boden ausgeführt, er kann jedoch auch teilweise offen sein. Der
Boden 111 verbessert unter anderem die Formstabilität des Außenbehälters 110.
[0027] Wie insbesondere in Figur 2 erkennbar, kann der Außenbehälter 110 eine zylinderförmige
Gestalt aufweisen, wobei der Querschnitt, d. h. der Außenquerschnitt, des zylinderförmigen
Außenbehälters 110 kreisförmig oder wie in Figur 2 gezeigt rechteckig mit abgerundeten
Ecken (abgerundetes Rechteck) sein kann. Bevorzugt ist die Ausdehnung des abgerundeten
Rechtecks in dessen Längsrichtung mindestens 1,5-mal größer, insbesondere mindestens
1,8-mal größer oder sogar mindestens 2-mal größer, als die Ausdehnung des abgerundeten
Rechtecks in dessen Querrichtung. Diese Verhältnisse können auch bei anderen Querschnittsformen
gelten.
[0028] Bevorzugt ist der Radius aller abgerundeten Ecken gleich, wobei er so gewählt sein
kann, dass sowohl an den beiden Längsseiten als auch an den beiden Stirnseiten des
abgerundeten Rechtecks gradlinige Abschnitte verbleiben. Beispielsweise kann der Radius
der abgerundeten Ecken gleich oder kleiner als die Hälfte der Ausdehnung des abgerundeten
Rechtecks in dessen Querrichtung sein. Der Radius kann beispielsweise zwischen dem
0,1-fachen und dem 0,4-fachen der Ausdehnung des abgerundeten Rechtecks in dessen
Querrichtung liegen.
[0029] Die Seitenwand 112 des Außenbehälters 110 kann dabei zwei einander gegenüberliegende
ebene Wandabschnitte und zwei die ebenen Wandabschnitte miteinander verbindende zumindest
teilweise gebogene Wandabschnitte umfassen. Die ebenen Wandabschnitte sind bevorzugt
zueinander parallel und korrespondieren zu den Längsseiten des abgerundeten Rechtecks.
Gemäß einer Ausführungsform ist ein maximaler Abstand zwischen den geraden Wandabschnitten
kleiner als ein maximaler Abstand zwischen den zumindest teilweise gebogenen Wandabschnitten.
Das Verhältnis zwischen diesen Abständen kann den oben beschriebenen Verhältnissen
zwischen Querrichtung und Längsrichtung des Querschnitts entsprechen.
[0030] Die teilweise gebogenen Wandabschnitte können jeweils durch einen ebenen Wandabschnitt
und zwei seitliche runde Wandabschnitte gebildet werden, wobei die runden Wandabschnitte
einen Radius aufweisen, welcher dem Radius der abgerundeten Ecken entspricht. Sämtliche
Wandabschnitte gehen bevorzugt stufenlos ineinander über, sodass der Außenbehälter
in Umlaufrichtung eine stufenlose Außenkontur aufweist.
[0031] Die Querschnittsform (Form des Außenquerschnitts) des Außenbehälters 110 ist insbesondere
im Hinblick auf die Handhabbarkeit des Fluidspenders 100 angepasst. Insbesondere ein
Querschnitt in Form eines abgerundeten Rechtecks hat sich als günstig herausgestellt,
da der Nutzer den Fluidspender 100 besser mit einer Hand greifen kann. Darüber hinaus
ist dieser Querschnitt auch im Hinblick auf die Verwendung des Innenbehälters von
Vorteil, da der Innenbehälter 140 auch einen eher längliche und schmalere Querschnittsform
hat.
[0032] Ein Querschnitt in Form eines abgerundeten Rechteck ist weiterhin von Vorteil im
Hinblick auf eine höhere Packungsdichte beim Verpacken mehrerer Fluidspender 100 in
einem Karton oder anderweitigem Transportgefäß. Bei im Querschnitt eher kreisförmigen
Fluidspendern verbleiben beim Verpacken mehrerer Fluidspender in einem Karton dagegen
größere Zwischenräume.
[0033] Darüber hinaus ist die Querschnittsform als abgerundetes Rechteck auch von Vorteil
bei der Platzierung von mehreren Fluidspendern 100 in einem Regal oder auf einer Konsole,
was insbesondere von professionellen Kosmetikstudios und Hair-Salons geschätzt wird.
[0034] Der Boden 111 und die Seitenwand 112 gehen gemäß einer Ausführungsform integral ineinander
über, wobei insbesondere der Aufnahmeraum vom Boden 111 bis zur Behälteröffnung 113
einen im Wesentlichen konstanten Querschnitt hat. Die umlaufende Seitenwand 112 erstreckt
sich vom Boden 111 bis zur Behälteröffnung 113, wobei die Behälteröffnung 113 vom
oberen Seitenrand der Seitenwand 112 gebildet wird.
[0035] Für ein besseres Verständnis werden die Begriffe oben, unten und seitlich als durch
den Außenbehälter definierte Richtungsangaben verstanden. Die Längserstreckung des
Außenbehälters 110, so wie in der Figur 2 gezeigt, definiert eine Vertikalrichtung,
sodass der Boden 111 daher an einem unteren Ende und die Behälteröffnung 113 an einem
oberen Ende des Außenbehälters 110 angeordnet sind. Die Bezeichnungen "nach unten",
"unten", "nach oben" oder "oben" stellen daher Richtungsangaben bezüglich dieser Vertikalrichtung
dar. Die Bezeichnung "seitlich", "vorn" oder "hinten" bezeichnen dagegen eine Richtung
senkrecht zur Vertikalrichtung.
[0036] Der Fluidspender 100 umfasst weiterhin ein formstabiles Deckelelement 120 zum Verschließen
der Behälteröffnung 113. Das Deckelelement 120 begrenzt einen Hohlraum und hat eine
erste Öffnung 121a an einem ersten Ende des Deckelelements 120, eine gegenüberliegende
zweite Öffnung 121b an einem zweiten Ende des Deckelelements 120 und einen seitlichen
sich von der ersten Öffnung 121a zur zweiten Öffnung 121b erstreckenden Schlitz 121c,
der mit einem lösbaren Verschlusselement 122 des Deckelelements 120 verschließbar
ist.
[0037] Das Deckelelement 120 umfasst gemäß einer Ausführungsform ein formstabiles Hauptteil
121, mit dem das Verschlusselement 122 lösbar und entfernbar verbunden ist. Das Hauptteil
121 und das Verschlusselement 122 bilden zusammen eine gemeinsame äußere Oberfläche
des Deckelelements 120, wenn das Hauptteil 121 und das Verschlusselement 122 miteinander
verbunden sind. Figur 3A zeigt beispielsweise ein Deckelelement 120, welches in der
hier konkret gezeigten Ausführungsform aus dem Hauptteil 121 und dem Verschlusselement
122 aufgebaut ist. Das Deckelelement 120 ist daher bevorzugt zweiteilig. Wenn das
Verschlusselement 122 mit dem Hauptteil 121 zum Verschließen des Schlitzes 121c verbunden
ist, begrenzen das Verschlusselement 122 und das Hauptteil 121 zusammen die erste
Öffnung 121a und die zweite Öffnung 121b des Deckelelements 120.
[0038] Wie insbesondere in Figur 3C erkennbar, hat das Hauptteil 121 gemäß einer Ausführungsform,
die mit anderen hierin beschriebenen Ausführungsformen kombiniert werden kann, zwei
an einer ersten Seite miteinander verbundene Schalenhälften, die an einer gegenüberliegenden
zweiten Seite zur Bildung des Schlitzes 121c voneinander beabstandet sind. Die Seite,
an welcher der Schlitz 121c ausgebildet ist, kann auch als Vorderseite bezeichnet
werden. Die Seite, an der die beiden Schalenhälften miteinander verbunden sind, bildet
dann eine Hinterseite des Deckelelements 120.
[0039] Die beiden Schalenhälften können symmetrisch bezüglich einer Ebene sein, welche sich
entlang der Vertikalrichtung, d. h. von unten nach oben in Figur 3C, und mittig durch
den Schlitz 121c erstreckt. Diese Ebene ist bevorzugt auch parallel und mittig zu
den zwei einander gegenüberliegenden ebenen Wandabschnitten der Seitenwand 112.
[0040] Im zusammengefügten Zustand definieren das Hauptteil 121 und das Verschlusselement
122 zusammen die Außenkontur und Oberfläche des Deckelelements 120.
[0041] Die erste Öffnung 121a des Deckelelements 120 ist der Behälteröffnung 113 zugewandt
und weist nach unten, d. h. in Richtung zum Boden 111 des Außenbehälters 110. Die
zweite Öffnung 121b des Deckelelement 120 ist auf der zur ersten Öffnung 121a gegenüberliegenden
Oberseite des Deckelelements 120 angeordnet und von der ersten Öffnung 121a beabstandet.
Die zweite Öffnung 121b kann beispielsweise einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen,
wohingegen die erste Öffnung 121a einen Querschnitt aufweisen kann, welcher im Wesentlichen
dem Querschnitt, d. h. dem Innenquerschnitt, des Außenbehälters 110 entspricht.
[0042] Gemäß einer Ausführungsform, die mit anderen hierin beschriebenen Ausführungsformen
geeignet kombiniert werden kann, hat die erste Öffnung 121a des Deckelelements 120
einen größeren Öffnungsquerschnitt als die zweite Öffnung 121b des Deckelelements
120.
[0043] Das Deckelelement 120 kann einen Schulterabschnitt 121e, welcher den unteren Teil
des Deckelelements 120 bildet, und einen Halsabschnitt 121d, welcher den oberen Teil
des Deckelelement 120 bildet, umfassen. Beispielsweise ist in der Figur 3A erkennbar,
dass der Schulterabschnitt 121e über eine Stufe in den Halsabschnitt 121d übergeht.
Der Übergang zwischen Schulterabschnitt 121e und Halsabschnitt 121d muss nicht notwendigerweise
stufenförmig sein, sondern kann auch kontinuierlich erfolgen. Das Deckelelement 120
kann daher insbesondere an seiner Außenseite einen stufenförmigen oder kontinuierlichen
Übergang zwischen der ersten Öffnung 121a und der zweiten Öffnung 121b aufweisen.
Bevorzugt ist ein stufenförmiger Übergang, da dieser produktionstechnisch leichter
herstellbar ist und in Vertikalrichtung eine geringere Ausdehnung des Deckelelements
120 erfordert.
[0044] Gemäß einer Ausführungsform, die mit anderen hierin beschriebenen Ausführungsformen
geeignet kombiniert werden kann, haben die erste Öffnung 121a und die zweite Öffnung
121b jeweils einen Mittelpunkt, die auf einer Mittellinie des Deckelelements 120 liegen.
Gegenüberliegende Randbereiche des Schlitzes 121c verlaufen insbesondere entlang von
zwei zueinander parallel verlaufenden und voneinander beabstandeten Flächen, die parallel
zur Mittelline sind, wobei die Mittellinie zwischen den voneinander beabstandeten
Flächen verläuft. Die Mittellinie kann mit einer Mittellinie des Außenbehälters 110
zusammenfallen.
[0045] Der Außenbehälter 110 kann beispielsweise eine Mittellinie in Vertikalrichtung aufweisen,
bezüglich der die äußere Form des Außenbehälters 110 symmetrisch bezüglich einer Rotation
um 180° ist. Die Außenkontur des Deckelelements 120 kann im Wesentlichen auch eine
solche Symmetrie aufweisen, wenn man das Hauptteil 121 zusammen mit dem Verschlusselement
122 betrachtet.
[0046] Die Außenkontur des Schulterabschnitts 121e setzt gemäß der hier gezeigten Ausführungsform
die Außenkontur des Außenbehälters 110 geradlinig weiter, sodass der Außenquerschnitt
des Deckelelements 120 dem dazu parallel verlaufenden Außenquerschnitt des Außenbehälters
110 entspricht, und das Deckelelement 120 und der Außenbehälter 110 stufenlos ineinander
übergehen, wenn das Deckelelement 120 mit seinem Schulterabschnitt 121e mit dem Außenbehälter
110 verbunden ist. Dieser stufenlose Übergang ist insbesondere in den Figuren 1A und
1B erkennbar, welche den Fluidspender 100 von vorn (Figur 1A) und von einer Seite
(Figur 1B) zeigen.
[0047] Das Hauptteil 121 des Deckelelements 120 kann daher zwei zueinander gegenüberliegende
ebene Wandabschnitte seiner Schalenhälften aufweisen, wobei die ebenen Wandabschnitte
zu den einander gegenüberliegenden Wandabschnitten des Außenbehälters 110 korrespondieren.
[0048] Das Deckelelement 120 greift gemäß einer Ausführungsform, die mit anderen hierin
beschriebenen Ausführungsformen geeignet kombiniert werden kann, mit seinem ersten
Ende, an dem die erste Öffnung 121a ist, lösbar in die Behälteröffnung 113 ein. Bevorzugt
ist das Deckelelement 120 mit seinem Hauptteil 121 in die Behälteröffnung 113 des
Außenbehälters 110 eingesetzt. Dazu kann das Deckelelement 120 eine zurückspringende
Außenstufe 121f aufweisen, welche in die Behälteröffnung 113 weitgehend formschlüssig
eingesetzt werden kann. Zur Aufnahme des Deckelelements 120, konkret der Außenstufe
121f des Deckelelements 120, kann eine zur Außenstufe 121f des Deckelelements 120
korrespondierende Innenstufe 112a an der Innenseite des Außenbehälters 110 im Bereich
der Behälteröffnung 113 vorgesehen sein. Dies ist beispielsweise in Figur 2 erkennbar.
Die Außenseite der Außenstufe 121f liegt dann an der Innenseite der Innenstufe 112a
bevorzugt flächig an, sodass eine möglichst große Kontaktfläche zwischen Deckelelement
120 und Außenbehälter 110 geschaffen wird, wodurch das Deckelelement 120 sicher mit
dem Außenbehälter 110 verbunden ist.
[0049] Zur weiteren Verbesserung der lösbaren Verbindung zwischen Deckelelement 120 und
Außenbehälter 110 können die beiden Schalenhälften des Hauptteils 121 des Deckelelements
120 durch das Verschlusselement 122 leicht nach außen gedrückt werden, um damit die
Außenstufe 121f des Deckelelements 120 gegen die Innenstufe 112a des Außenbehälters
110 zu drücken. Optional können die miteinander in Wechselwirkung tretenden Flächen
von Außenstufe 121f und Innenstufe 112a aufgeraut oder mit einer dünnen elastischen
Beschichtung versehen sein, um die Haftreibung zwischen Deckelelement 120 und Außenbehälter
110 weiter zu verbessern.
[0050] Der Halsabschnitt 121d hat bevorzugt einen Querschnitt mit einer kreiszylinderförmigen
Außenkontur, d. h. die Außenseite des Halsabschnitts 121d erstreckt sich senkrecht
in Vertikalrichtung. An der Innenseite des Halsabschnitts 121d kann ein nach innen
vorspringende Innenanschlag 123 umlaufend ausgebildet sein. Dieser Innenanschlag 123
dient zur Aufnahme eines dazu korrespondierenden umlaufenden Außenanschlags 153 der
Pumpeneinheit 150, wie weiter unten erläutert.
[0051] Der seitliche Schlitz 121c des Deckelelements 120 erstreckt sich von der ersten Öffnung
121a bis zur zweiten Öffnung 121b und erlaubt einen ungestörten seitlichen Zugang
zum Hohlraum des Deckelelements 120, welcher von den Seitenwänden des Deckelelements
120 begrenzt wird. Damit ist es nach Entfernen des Schlitzes 121c möglich, die mit
einem Innenbehälter 140 verbundene Pumpeneinheit (Fluidpumpeneinheit) 150 als Ganzes
seitlich in das Deckelelement 120 einzuführen.
[0052] Wie beispielsweise in Figur 3B erkennbar, umfasst die Pumpeneinheit gemäß einer Ausführungsform
eine Pumpe 152, welche nur teilweise zu sehen ist, und einen Pumpenkopf 151 mit Auslass
154. Die Pumpe 152 bildet ein feststehendes Element der Pumpeneinheit 150. Der Außenanschlag
153 ist bevorzugt umlaufend an der Pumpe 152 bevorzugt integral ausgebildet. Der Pumpenkopf
151 dient zur Betätigung durch den Benutzer, wobei durch Drücken auf den Pumpenkopf
151 eine Hubbewegung ausgeführt wird, durch welche Fluid aus dem Innenbehälter 140
verdrängt und über den Auslass 154 abgegeben wird.
[0053] Der Pumpenkopf 151 kann von oben her mit leichtem seitlichen Abstand den Halsabschnitt
121d des Deckelelements 120 an dessen Außenseite umgreifen, wenn die Pumpeneinheit
150 betriebsbereit in das Deckelelement 120 eingesetzt ist. Aufgrund der zylindrischen
Außenform des Halsabschnitts 121d ist sichergestellt, dass der Pumpenkopf 151 bei
Betätigung nicht in Kontakt mit der Außenkontur des Halsabschnitts 121d tritt.
[0054] Der Innenbehälter 140 umfasst gemäß einer Ausführungsform, die mit anderen hierin
beschriebenen Ausführungsformen geeignet kombiniert werden kann, einen flexiblen Beutel
141 und ein formstabiles Mundstück 142, welches lösbar mit der Pumpeneinheit 150,
insbesondere mit der Pumpe 152 verbunden wird. Dazu kann das Mundstück 142 beispielsweise
ein Außengewinde aufweisen, um mit einem Innengewinde der Pumpeneinheit 150, insbesondere
einem Innengewinde der Pumpe 152, verschraubt zu werden. Alternativ kann hierfür auch
eine Bajonettverbindung oder eine andere Verbindung zwischen Mundstück 142 und Pumpe
152 vorgesehen werden.
[0055] Bevorzugt hat der Beutel 141 einen eher flachen Querschnitt, welcher an den Querschnitt
(Innenquerschnitt) des Außenbehälters 110 so angepasst ist, dass der Beutel 141 leicht
in den Außenbehälter 110 eingesetzt werden kann. Da der Innenbehälter 140 nicht direkt
in Wechselwirkung mit dem Deckelelement 120 sondern nur indirekt über die Pumpeneinheit
150 tritt, müssen lediglich die lösbare Verbindung von Mundstück 142 und Pumpe 152
und die Größe des Beutels 141 auf die Größe des Außenbehälters 110 aufeinander abgestimmt
sein.
[0056] Der Beutel 141 kann, wie weiter oben beschrieben, aus neuwertigem PE oder PP bestehen
oder zumindest eine Innenschicht aus neuwertigem PE oder PP aufweisen, damit das in
dem Beutel gehaltene Fluid nur mit neuwertigem PE oder PP in Kontakt tritt.
[0057] Das Hauptteil 121 umfasst daher gemäß einer Ausführungsform, die mit anderen hier
beschriebenen Ausführungsformen geeignet kombiniert werden kann, den Innenanschlag
123, auf den sich die Einheit aus Fluidpumpeneinheit (Pumpeneinheit) 150 und Innenbehälter
140 abstützt, wenn die Fluidpumpeneinheit 150 und der Innenbehälter 140 in das Deckelelement
120 eingeführt sind.
[0058] Für die Benutzung stützt sich der Außenanschlag 153 von oben auf dem Innenanschlag
123 ab. Die Einheit aus Fluidpumpeneinheit 150 und Innenbehälter 140 kann damit nach
oben bewegt werden, was die Entnahme der Fluidpumpeneinheit 150 zusammen mit dem Innenbehälter
seitlich aus dem Schlitz 121c erleichtert. Es ist jedoch auch möglich, dass der Innenanschlag
123 in Form einer Innennut ausgebildet ist, in welche der Außenanschlag 153 seitlich
eingeschoben wird, um die Pumpe in ihrer Bewegungsfreiheit sowohl nach unten als auch
nach oben zu begrenzen. Die Innennut kann den Außenanschlag 153 mit ausreichendem
Spiel aufnehmen, sodass der Außenanschlag 153 leicht in die Innennut eingeschoben
und auch wieder herausgeschoben werden kann.
[0059] Gemäß einer Ausführungsform, welche mit anderen hierin beschriebenen Ausführungsformen
geeignet kombiniert werden kann, dient die Fluidpumpeneinheit 150 daher zum lösbaren
Verbinden mit dem Innenbehälter 140, um in dem Innenbehälter 140 befindliche Flüssigkeit
zu entnehmen, wobei die Fluidpumpeneinheit 150 und der Innenbehälter 140, wenn diese
miteinander verbunden sind, als Einheit durch den Schlitz 121c in das vom Außenbehälter
110 abgenommene Deckelelement 120 bis zum Erreichen der zweiten Öffnung 121b seitlich
einführbar sind.
[0060] Die vom Hauptteil 121 gebildeten Ränder des Schlitzes 121c können Auflageflächen
121g aufweisen, welche beispielsweise in Figur 3C erkennbar sind. Diese Auflageflächen
121g können sich jeweils von der ersten Öffnung 121a entlang des jeweiligen Randes
des Schlitzes 121c bis zur zweiten Öffnung 121b erstrecken und dienen dazu, dass Verschlusselement
122 lagerichtig und sicher am Hauptteil 121 zu halten. Insbesondere die Auflageflächen
im stufenförmigen Übergang zwischen Schulterabschnitt 121e und Halsabschnitt 121d
dienen auch als Führung, wenn das Verschlusselement 122 aus dem Schlitz 121c entnommen
oder in diesen wieder eingesetzt werden soll. Die Auflageflächen 121g können daher
auch als Führungsflächen bezeichnet werden.
[0061] Die Auflageflächen 121g können als Vorsprünge ausgebildet sein, welche in den Schlitz
121c hineinragen. Es ist nicht erforderlich, dass die Auflageflächen 121g sehr weit
in den Schlitz 121 hineinragen, da sie lediglich der Positionierung des Verschlusselements
122 dienen.
[0062] Das Hauptteil 121 und das Verschlusselement 122 können jeweils für sich als integrales
Bauelement beispielsweise durch Spritzguss oder Formpressen geeignet hergestellt werden.
Bevorzugt werden die gleichen Plastikmaterialien für das Hauptteil 121 und das Verschlusselement
122 verwendet.
[0063] Der Innenbehälter 140 kann ebenfalls bevorzugt integral hergestellt werden, beispielsweise
durch Extrusionsblasformen, bei dem ein Vorformling mit Mundstück 142 in einer Form
gehalten und dann ausgehend davon der Beutel 141 geblasen wird. Es ist jedoch auch
möglich, dass das Mundstück 142 und der Beutel 141 getrennt voneinander hergestellt
und dann geeignet miteinander verschweißt werden. Insbesondere bei einer getrennten
Herstellung ist die Verwendung von geeignet angepasstem Plastikmaterial möglich.
[0064] Mit Bezug zu den Figuren 4A bis 4J werden nachfolgend einzelne Schritte beim Austausch
eines Innenbehälter 41 gezeigt.
[0065] Als Ausgangspunkt ist dazu in Figur 4A ein vollständig zusammengesetzter Fluidspender
100 mit darin aufgenommenem Innenbehälter 140 gezeigt. Aufgrund der geschlossenen
Außenkontur des Fluidspenders 100, gebildet durch den Außenbehälter 110 und das Deckelelement
120, ist der Innenbehälter 140 in Figur 4A nicht zu erkennen.
[0066] Zum Austausch des Innenbehälter 140 wird zunächst die Pumpeneinheit 150 leicht angehoben,
bis sich die Unterkante des Pumpenkopfs 151 oberhalb der Oberkante der zweiten Öffnung
121b befindet. Dies ist in Figur 4B erkennbar.
[0067] Da der Pumpenkopf 151 nun nicht mehr den Halsabschnitt 121d außenseitig umgibt und
das Verschlusselement 122 sperrt, kann das Verschlusselement 122 nach vorn geschoben
oder gekippt werden und so aus dem Schlitz 121c entfernt werden. Der Benutzer kann
dazu den Außenbehälter 110 beispielsweise mit einer Hand umgreifen, mit dem Daumen
von unten gegen den Pumpenkopf 151 drücken, bis dieser oberhalb der Oberkante der
zweiten Öffnung 121b ist, und dann mit der anderen Hand, beispielsweise mit dem Daumen,
das Verschlusselement 122 nach vorn schieben oder herauskippen, wie beispielsweise
in Figur 4C dargestellt.
[0068] Wie in den Figuren 4D und 4E erkennbar, wird dann das Hauptteil 121 des Deckelelements
120 aus der Behälteröffnung genommen, wobei dabei aufgrund der Wechselwirkung zwischen
Innenanschlag 123 des Hauptteils 121 und Außenanschlag 153 der Pumpeneinheit 150 die
Pumpeneinheit 150 zusammen mit dem Innenbeutel 140 aus dem Außenbehälter 110 herausgezogen
wird. Es ist jedoch auch möglich, dass der Benutzer einfach den Pumpenkopf 151 ergreift
und dadurch auch das Deckelelement 120 bewegt, da der Innenbehälter 140 von unten
das Deckelelement 120 anhebt.
[0069] Da das Verschlusselement 122 aus dem Schlitz 121c zuvor entfernt wurde, können die
beiden Schalenhälften des Hauptteils 121 von der Außenseite her leicht aufeinander
zubewegt werden, wodurch das Hauptteil 121 leichter aus der Behälteröffnung 113 entnommen
werden kann. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn die miteinander in Wechselwirkung
tretenden Flächen von Außenstufe 121f (siehe Figuren 3A und 3C) und Innenstufe 112a
(siehe Figur 2) unter der spreizenden Wirkung des Verschlusselements 122 eine starke
Haftreibung aufweisen.
[0070] Nachdem der Innenbehälter 140 vollständig aus dem Außenbehälter 110 herausgezogen
wurde, kann das Hauptteil 121 seitlich herausgeschoben bzw. die Einheit aus miteinander
verbundenem Innenbehälter 140 und Pumpeneinheit 150 aus dem Schlitz 121c seitlich,
d. h. nach vorn, aus dem Hauptteil 121 herausgeführt werden. Praktischerweise kann
der Benutzer den Außenbehälter 110 zur Seite legen, mit einer Hand das Hauptteil 121
und mit der anderen Hand die Einheit aus Innenbehälter 140 und Pumpeneinheit 150 greifen,
und so das Hauptteil 121 von der übrigen Einheit trennen. Dieser Zustand ist beispielsweise
in Figur 4F zu erkennen. Der Benutzer hat nun einen ungestörten Zugang zum Innenbehälter
140 und kann diesen, insbesondere das Mundstück 142 des Innenbehälter 140, und die
Pumpeneinheit 150, insbesondere die Pumpe 152, mit jeweils einer Hand ergreifen und
voneinander lösen. Der Innenbehälter 140 wird dann durch einen neuen Innenbehälter
140 ersetzt, die Pumpe 152 in das Mundstück 142 eingeführt und mit diesem verschraubt
oder über eine Bajonettverbindung verriegelt. Dadurch wird wieder eine Einheit aus
Innenbehälter 140 und Pumpeneinheit 150 gebildet.
[0071] Um die Fluidspendervorrichtung, d. h. den Fluidspender mit aufgenommenem Innenbehälter,
wieder vollständig zusammenzusetzen, wird zunächst das Hauptteil 121 über seinen Schlitz
121c vollständig auf die Einheit aus Innenbehälter 140 und Pumpeneinheit 150 geschoben
(Figur 4G) und der Innenbehälter 140 durch die Behälteröffnung 113 in den Außenbehälter
110 eingeführt wird, bis das Hauptteil 121 wieder vollständig in die Behälteröffnung
113 eingesetzt ist (Figur 4H). Für ein leichteres Einsetzen des Hauptteils 121 in
die Behälteröffnung 113 können die beiden Schalenhälften durch leichten Druck von
außen elastisch aufeinander zubewegt werden, um so den lichten Außenquerschnitt etwas
zu verringern. Nach vollständigem Einsetzen des Hauptteils 121 kann der Benutzer den
Druck auf die Schalenhälften reduzieren, wodurch die beiden Schalenhälften elastisch
in ihre Ursprungslage zurückkehren und dadurch die Außenstufe 121f gegen die Innenstufe
112a drückt.
[0072] Danach wird das Verschlusselement 122 wieder in den Schlitz 121c eingesetzt, wobei
hier die Auflageflächen 121g an den Rändern des Schlitzes 121c als Führung für das
Verschlusselement 122 dienen (Figur 4I). Gleichzeitig verspannt das Verschlusselement
122 die beiden Schalenhälften, sodass diese nicht mehr durch Druck von außen elastisch
gegeneinander bewegt werden. Das Verschlusselement 122 dient damit nicht nur zum optischen
Verschließen des Schlitzes 121c, sondern auch zur Sicherung des Hauptteils 121 und
damit insgesamt des Deckelelements 120 in der Behälteröffnung 113 des Außenbehälters
110.
[0073] Abschließend wird, wie in Figur 4J gezeigt, die Pumpeneinheit 150 wieder vollständig
abgesenkt, sodass der Pumpenkopf 151 den oberen Bereich des Halsabschnitts 121d umgreift
und dadurch das Verschlusselement 122 gegen ein Herausschieben aus dem Schlitz 121c
sichert.
[0074] Zur weiteren Sicherung des Verschlusselements 122 kann das Verschlusselement 122
gemäß einer Ausführungsform, die mit anderen hierin beschriebenen Ausführungsformen
geeignet kombiniert werden kann, eine Stufe 122a an seiner unteren Vorderseite aufweisen,
welche in Kontakt mit dem Rand der Behälteröffnung 113 tritt, wie beispielsweise in
Figur 2 gezeigt.
[0075] Die Stufe 122a greift in die Behälteröffnung 113 ein und verhindert dadurch, dass
das Verschlusselement 122 leicht nach vorn geschoben werden kann. Da die Stufe 122a
im Vergleich zur Außenstufe 121f bevorzugt nur eine geringe Ausdehnung in Vertikalrichtung
aufweist, muss das Verschlusselement 122 beim Entfernen aus dem Schlitz 121c nur leicht
angehoben werden, damit es die Oberkante der Behälteröffnung 113 passieren kann. Alternativ
kann das Verschlusselement 122 auch um die in Eingriff mit der Behälteröffnung 113
stehenden Stufe 122a gekippt werden, wenn der Pumpenkopf 151 ausreichend angehoben
ist.
[0076] Das Verschlusselement 122 kann neben der Funktion, den Schlitz 121c zu verschließen
und die Schalenhälften des Hauptteils 121 nach außen gegen die Innenseite der Behälteröffnung
113 zu drücken, auch eine Anzeigefunktion übernehmen. So kann das Verschlusselement
122 mit einem Aufdruck oder mit einer Farbe versehen sein, welche einen eindeutigen
Rückschluss auf das in dem Innenbehälter 140 befindliche Fluid zulässt. Beispielsweise
ist es möglich, dass unterschiedliche Fluide mit unterschiedlichen Farben gekennzeichnet
werden, beispielsweise können Shampoos mit einer ersten Farbe und Conditioner mit
einer zweiten Farbe gekennzeichnet werden. Damit kann eine versehentliche Verwechslung
bei der Verwendung vermieden werden, wodurch die Anwendung des korrekten Fluids (Kosmetikflüssigkeit)
sichergestellt wird.
[0077] Die Verwendung von unterschiedlichen Farben oder Aufdrucken ist beispielsweise in
den Figuren 5A bis 5C dargestellt. Die Figuren 5A bis 5C zeigen Fluidspender, welche
zur Abgabe von unterschiedlichen Fluiden vorbereitet sind. Damit für den Benutzer,
beispielsweise einen Stylisten, schnell und leicht erkennbar ist, welches Fluid sich
in welchem Fluidspender befindet, werden Verschlusselemente 122 in unterschiedlichen
Farben, die für das jeweilige Fluid eindeutig sind, verwendet.
[0078] Zusätzlich oder alternativ es möglich, dass das Fluid nicht durch die Farbe des Verschlusselements
122, sondern durch ein zusätzliches Markierungselement 160 eindeutig und leicht identifizierbar
werden kann, welches in eine Halterung am Pumpenkopf 151 austauschbar eingeschoben
ist. Figur 5A zeigt beispielsweise einer Ausführungsform, bei welcher die Farbe des
Markierungselements 160, nicht dagegen die Farbe des Verschlusselements 122 spezifisch
für das Fluid ist. Die Ausführungsform in Figur 5B hat dagegen keine Halterung für
ein Markierungselement, sodass in diesem Fall die Farbgebung für das Verschlusselement
122 für die leichte Erkennbarkeit des im Fluidspender befindlichen Fluids verwendet
wird. Die Ausführungsform in Figur 5C hat am Pumpenkopf 151 eine Halterung zur Aufnahme
eines Markierungselements 160, wobei bei der in Figur 5C gezeigten Ausführungsform
sowohl die Farbe des Markierungselements 160 als auch die Farbe des Verschlusselements
122 für die eindeutige Identifizierung des Fluid verwendet werden.
[0079] Aus den Figuren 5A bis 5C ist weiterhin erkennbar, dass der am Pumpenkopf 151 angeformte
Auslass 154 in Richtung zum Verschlusselement 122 weisen kann, also nach vorn (Figuren
5B und 5C) oder vom Verschlusselement 122 weg, also nach hinten (Figur 5A). Die Ausrichtung
des Auslasses 154 ist typischerweise jedoch nicht beschränkt, da der Pumpenkopf 151
bevorzugt um die Pumpe 152 drehbar ist, sodass der Benutzer den Auslass 154 nach seinen
Bedürfnissen ausrichten kann.
[0080] In den Figuren 6A bis 6C sind weitere dreidimensionale Ansichten eines Fluidspenders
100 mit einem Markierungselement 160 gemäß einer Ausführungsform gezeigt, welche mit
allen anderen hierin beschriebenen Ausführungsformen beliebig kombiniert werden kann.
Das Markierungselement 160 kann beispielsweise die Form einer Münze oder eines runden
Chips aufweisen und seitlich in eine halbrunde Halterung 155 eingeschoben werden.
[0081] Der Fluidspender 110 kann ohne Innenbehälter 140 zum Verkauf angeboten werden. Es
ist jedoch auch möglich, dass der Fluidspender 110 und der Innenbehälter 140, welcher
ein Fluid enthält, zusammen als Kit in einer gemeinsamen oder in verschiedenen Verpackungen
zum Verkauf angeboten werden. Dabei kann das Verschlusselement 122 und das optionale
Markierungselement 160 in einer für das im Innenbehälter 140 befindliche Fluid eindeutigen
Farbgebung mitgeliefert werden.
[0082] Alternativ ist es möglich, dass ein Innenbehälter 140, welcher ein Fluid enthält,
als Kit zusammen mit einem Markierungselement 160 und/oder einem Verschlusselement
122 zum Austausch gegen einen entleerten Innenbehälter angeboten werden. Der Innenbehälter
140 und das Markierungselement 160 und/oder das Verschlusselement 122 können in einer
gemeinsamen Verpackung angeboten werden. Dabei kann das Verschlusselement 122 und/oder
das Markierungselement 160 in einer für das im Innenbehälter 140 befindliche Fluid
eindeutigen Farbgebung mitgeliefert werden.
[0083] Damit ist es möglich, den Fluidspender 100 wahlweise für unterschiedliche Innenbehälter
140 mit unterschiedlichen Fluiden zu verwenden. Der Fluidspender 100 mit Außenbehälter
110, Deckelelement 120 und Pumpeneinheit 150 wird dabei wiederverwendet, während der
Innenbehälter 140 ausgetauscht und einer Werkstoffrückführung zugeführt werden kann.
[0084] Da über die Farbgebung des Verschlusselements 122 und/oder des Markierungselements
160 eine leichte Erkennbarkeit des sich in dem Fluidspender 100 befindlichen Fluids
ermöglicht wird, muss der Außenbehälter 110 und das Hauptteil 121 des Deckelelements
120 nicht spezifisch für ein bestimmtes Fluid bedruckt oder eingefärbt werden. Dadurch
ist es beispielsweise möglich, dass der Benutzer, beispielsweise ein Mitarbeiter in
einem Hair-Salon oder einem Kosmetikstudio, mehrere Fluidspender 100 vorrätig hat,
die er bedarfsweise mit unterschiedlichen Innenbehältern 140 für unterschiedliche
Fluide bereithalten kann.
[0085] Insgesamt erlaubt die hier beschriebene Lösung einen material- und ressourcenschonenden
Einsatz von Fluidspendern, welche mit unterschiedlichen Fluiden befüllt werden können.
Der Austausch der Innenbehälter 140 wird dabei durch den seitlichen Schlitz 121c im
Deckelelement 120 für den Benutzer erheblich erleichtert, da die Einheit aus Innenbehälter
140 und Pumpeneinheit 150 vollständig aus dem Deckelelement 120 herausgenommen kann,
sodass diese Einheit für den Benutzer zum Entfernen des entleerten Innenbehälter 140
von der Pumpeneinheit 150 und Verbinden der Pumpeneinheit 150 mit einem neuen Innenbehälter
140 frei zugänglich ist.
[0086] Nachfolgend werden in einer Liste verschiedenen Ausführungsformen erläutert, die
mit allen hierin beschriebenen Ausführungsformen geeignet kombiniert werden können.
Ausführungsform 1: Fluidspender zur Abgabe eines Fluids, aufweisend einen formstabilen
Außenbehälter mit einer Behälteröffnung, welcher zur Aufnahme eines flexiblen Innenbehälters
angepasst ist, wobei der Innenbehälter durch die Behälteröffnung in den Außenbehälter
einführbar ist, ein formstabiles Deckelelement zum Verschließen der Behälteröffnung,
wobei das Deckelelement einen Hohlraum begrenzt und eine erste Öffnung an einem ersten
Ende des Deckelelements, eine gegenüberliegende zweite Öffnung an einem zweiten Ende
des Deckelelements und einen seitlichen sich von der ersten Öffnung zur zweiten Öffnung
erstreckenden Schlitz aufweist, der von einem lösbaren Verschlusselement des Deckelelements
verschlossen ist, und eine Fluidpumpeneinheit zum lösbaren Verbinden mit dem Innenbehälter,
um in dem Innenbehälter befindliche Flüssigkeit zu entnehmen, wobei die Fluidpumpeneinheit
und der Innenbehälter, wenn diese miteinander verbunden sind, als Einheit durch den
Schlitz in das vom Außenbehälter abgenommene Deckelelement bis zum Erreichen der zweiten
Öffnung seitlich einführbar sind.
Ausführungsform 2: Fluidspender nach Ausführungsform 1, wobei die erste Öffnung des
Deckelelements einen größeren Öffnungsquerschnitt als die zweite Öffnung des Deckelelements
hat und das Deckelelement einen stufenförmigen oder kontinuierlichen Übergang zwischen
der ersten Öffnung und der zweiten Öffnung aufweist.
Ausführungsform 3: Fluidspender nach Ausführungsform 1 oder 2, wobei das Deckelelement
ein formstabiles Hauptteil aufweist, mit dem das Verschlusselement lösbar verbunden
ist, wobei das Hauptteil und das Verschlusselement zusammen eine gemeinsame äußere
Oberfläche des Deckelelements bilden, wenn das Hauptteil und das Verschlusselement
miteinander verbunden sind.
Ausführungsform 4: Fluidspender nach Ausführungsform 3, wobei das Hauptteil zwei an
einer ersten Seite miteinander verbundene Schalenhälften aufweist, die an einer gegenüberliegenden
zweiten Seite zur Bildung des Schlitzes voneinander beabstandet sind, wobei das Hauptteil
einen inneren Anschlag aufweist, auf den sich die Einheit aus Fluidpumpeneinheit und
Innenbehälter abstützt, wenn die Fluidpumpeneinheit und der Innenbehälter in das Deckelelement
eingeführt sind.
Ausführungsform 5: Fluidspender nach Ausführungsform 4, wobei das Hauptteil zwei einander
gegenüberliegende ebene Wandabschnitte der Schalenhälften aufweist.
Ausführungsform 6: Fluidspender nach einem der vorherigen Ausführungsformen, wobei
die erste Öffnung und die zweite Öffnung jeweils einen Mittelpunkt aufweisen, die
auf einer Mittellinie des Deckelelements liegen, wobei gegenüberliegende Randbereiche
des Schlitzes entlang von zwei zueinander parallel verlaufenden und voneinander beabstandeten
Flächen verlaufen, die parallel zur Mittelachse sind.
Ausführungsform 7: Fluidspender nach Ausführungsform 6, wobei das Verschlusselement
durch eine Bewegung senkrecht zur Mittellinie und parallel zu den voneinander beabstandeten
Flächen aus dem Schlitz entfernbar und in den Schlitz einbringbar ist, wobei insbesondere
die Bewegung des Verschlusselements teilweise durch Auflageflächen am Deckelelement
führbar ist.
Ausführungsform 8: Fluidspender nach einem der vorherigen Ausführungsformen, wobei
das Deckelelement mit seinem ersten Ende in die Behälteröffnung lösbar eingreift.
Ausführungsform 9: Fluidspender nach einem der vorherigen Ausführungsformen, wobei
der Außenbehälter einen Boden und eine sich von dem Boden erstreckende umlaufende
Seitenwand aufweist, wobei der Boden und die Seitenwand einen Aufnahmeraum für den
Innenbehälter begrenzen.
Ausführungsform 10: Fluidspender nach Ausführungsform 9, wobei der Boden und die Seitenwand
integral ineinander übergehen, wobei insbesondere der Aufnahmeraum vom Boden bis zur
Behälteröffnung einen im Wesentlichen konstanten Querschnitt hat.
Ausführungsform 11: Fluidspender nach einem der Ausführungsform 9 bis 10, wobei die
Seitenwand zwei einander gegenüberliegende ebene Wandabschnitte und zwei die ebenen
Wandabschnitte miteinander verbindende zumindest teilweise gebogene Wandabschnitte
aufweist.
Ausführungsform 12: Fluidspender nach Ausführungsform 11, wobei ein maximale Abstand
zwischen den geraden Wandabschnitten kleiner ist als ein maximaler Abstand zwischen
den gebogenen Wandabschnitten.
Ausführungsform 13: Fluidspender nach einem der vorherigen Ausführungsformen, wobei
ein Außenquerschnitt des Deckelelements einem dazu parallel verlaufenden Außenquerschnitt
des Außenbehälters entspricht, sodass das Deckelelement und der Außenbehälter stufenlos
ineinander übergehen.
Ausführungsform 14: Fluidspender nach einem der vorherigen Ausführungsformen, wobei
Auflageflächen an Seitenrändern des Schlitzes zur Aufnahme des Verschlusselements
angeordnet sind.
Ausführungsform 15: Fluidspender nach einem der vorherigen Ausführungsformen, wobei
die Behälteröffnung eine Innenstufe und das Deckelelement eine Außenstufe aufweist,
welche in die Innenstufe eingreift, wenn das Deckelelement die Behälteröffnung des
Außenbehälters verschließt.
Ausführungsform 16: Kit, aufweisend einen Fluidspender nach einem der vorstehenden
Ausführungsformen, und einen mit einer Flüssigkeit befüllten Innenbehälter, wobei
der Innenbehälter mit der Fluidpumpeneinheit zu einer Einheit verbindbar ist, die
Einheit seitlich durch den Schlitz in das Deckelelement einführbar ist, der Innenbehälter
durch die Behälteröffnung in den Außenbehälter einführbar ist, bis das Deckelelement
die Behälteröffnung verschließt und der Schlitz mit dem Verschlusselement dann verschließbar
ist.
Ausführungsform 17: Kit nach Ausführungsform 16, wobei der Innenbehälter mit einer
für kosmetische Anwendungen vorgesehenen Flüssigkeit, insbesondere mit einem Shampoo,
Haargel, Conditioner oder Maske befüllt ist.
Ausführungsform 18: Fluidspendervorrichtung aufweisend einen Fluidspender nach einem
der Ausführungsformen 1 bis 15 und einen mit einem Fluid befüllten Innenbehälter,
der mit der Fluidpumpeneinheit verbunden ist und im Außenbehälter aufgenommen ist.
Ausführungsform 19: Fluidspender nach Ausführungsform 18, wobei der Innenbehälter
aus einem im Vergleich zum Material des Außenbehälters flexiblem Plastikmaterial hergestellt
ist und einen flexiblen Beutel und ein formstabiles Mundstück, welches lösbar mit
der Fluidpumpeneinheit verbunden ist, aufweist.
Ausführungsform 20: Fluidspender nach Ausführungsform 19, wobei das Mundstück und
die Fluidpumpeneinheit miteinander verschraubt oder über einen Bajonettverschluss
miteinander verbunden sind.
Ausführungsform 21: Fluidspender nach Ausführungsform 20, wobei das Mundstück einen
Außenanschlag aufweist, mit dem sich das Mundstück auf dem Innenanschlag des Hauptteils
des Deckelements abstützt.
Ausführungsform 22: Fluidspender nach einer der Ausführungsformen 18 bis 21, wobei
der Innenbehälter mit einer für kosmetische Anwendungen vorgesehenen Flüssigkeit,
insbesondere mit einem Shampoo, Haargel, Conditioner oder Maske befüllt ist.
[0087] Wenngleich hierin spezifische Ausführungsformen dargestellt und beschrieben worden
sind, liegt es im Rahmen der vorliegenden Erfindung, die gezeigten Ausführungsformen
geeignet zu modifizieren, ohne vom Schutzbereich der vorliegenden Erfindung abzuweichen.
BEZUGSZEICHENLISTE
[0088]
- 100
- Fluidspender
- 110
- Außenbehälter
- 111
- Boden
- 112
- Seitenwand
- 112a
- Innenstufe
- 113
- Behälteröffnung
- 120
- Deckelelement
- 121
- Hauptteil
- 121a
- erste Öffnung
- 121b
- zweite Öffnung
- 121c
- Schlitz
- 121d
- Halsabschnitt
- 121e
- Schulterabschnitt
- 121f
- Außenstufe
- 121g
- Auflagefläche
- 122
- Verschlusselement
- 122a
- Stufe
- 123
- Innenanschlag
- 140
- Innenbehälter
- 141
- Beutel
- 142
- Mundstück
- 150
- Fluidpumpeneinheit
- 151
- Pumpenkopf
- 152
- Pumpe
- 153
- Außenanschlag
- 154
- Auslass
- 155
- Halterung für Markierungselement
- 160
- Markierungselement
1. Fluidspender (100) zur Abgabe eines Fluids, aufweisend:
einen formstabilen Außenbehälter (110) mit einer Behälteröffnung (113), welcher zur
Aufnahme eines flexiblen Innenbehälters (140) angepasst ist, wobei der Innenbehälter
(140) durch die Behälteröffnung (113) in den Außenbehälter (110) einführbar ist,
ein formstabiles Deckelelement (120) zum Verschließen der Behälteröffnung (113), wobei
das Deckelelement (120) einen Hohlraum begrenzt und eine erste Öffnung (121a) an einem
ersten Ende des Deckelelements (120), eine gegenüberliegende zweite Öffnung (121b)
an einem zweiten Ende des Deckelelements (120) und einen seitlichen sich von der ersten
Öffnung (121a) zur zweiten Öffnung (121b) erstreckenden Schlitz (121c) aufweist, der
von einem lösbaren Verschlusselement (122) des Deckelelements (120) verschlossen ist,
und
eine Fluidpumpeneinheit (150) zum lösbaren Verbinden mit dem Innenbehälter (140),
um in dem Innenbehälter (140) befindliche Flüssigkeit zu entnehmen, wobei die Fluidpumpeneinheit
(150) und der Innenbehälter (140), wenn diese miteinander verbunden sind, als Einheit
durch den Schlitz (121c) in das vom Außenbehälter (110) abgenommene Deckelelement
(120) bis zum Erreichen der zweiten Öffnung (121b) seitlich einführbar sind.
2. Fluidspender (100) nach Anspruch 1, wobei die erste Öffnung (121a) des Deckelelements
(120) einen größeren Öffnungsquerschnitt als die zweite Öffnung (121b) des Deckelelements
(120) hat und das Deckelelement einen stufenförmigen oder kontinuierlichen Übergang
zwischen der ersten Öffnung (121a) und der zweiten Öffnung (121b) aufweist.
3. Fluidspender (100) nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Deckelelement (120) ein formstabiles
Hauptteil (121) aufweist, mit dem das Verschlusselement (122) lösbar verbunden ist,
wobei das Hauptteil (121) und das Verschlusselement (122) zusammen eine gemeinsame
äußere Oberfläche des Deckelelements (120) bilden, wenn das Hauptteil (121) und das
Verschlusselement (122) miteinander verbunden sind.
4. Fluidspender (100) nach Anspruch 3, wobei das Hauptteil (121) zwei an einer ersten
Seite miteinander verbundene Schalenhälften aufweist, die an einer gegenüberliegenden
zweiten Seite zur Bildung des Schlitzes (121c) voneinander beabstandet sind, wobei
das Hauptteil (121) einen inneren Anschlag (123) aufweist, auf den sich die Einheit
aus Fluidpumpeneinheit (150) und Innenbehälter (140) abstützt, wenn die Fluidpumpeneinheit
(150) und der Innenbehälter (140) in das Deckelelement (120) eingeführt sind.
5. Fluidspender nach Anspruch 4, wobei das Hauptteil (121) zwei einander gegenüberliegende
ebene Wandabschnitte der Schalenhälften aufweist.
6. Fluidspender (100) nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die erste Öffnung (121a)
und die zweite Öffnung (121b) jeweils einen Mittelpunkt aufweisen, die auf einer Mittellinie
des Deckelelements (120) liegen, wobei gegenüberliegende Randbereiche des Schlitzes
(121c) entlang von zwei zueinander parallel verlaufenden und voneinander beabstandeten
Flächen verlaufen, die parallel zur Mittelachse sind.
7. Fluidspender (100) nach Anspruch 6, wobei das Verschlusselement (122) durch eine Bewegung
senkrecht zur Mittellinie und parallel zu den voneinander beabstandeten Flächen aus
dem Schlitz (121c) entfernbar und in den Schlitz (121c) einbringbar ist, wobei insbesondere
die Bewegung des Verschlusselements (122) teilweise durch Auflageflächen (121g) am
Deckelelement (120) führbar ist.
8. Fluidspender (100) nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei das Deckelelement (120)
mit seinem ersten Ende in die Behälteröffnung (113) lösbar eingreift.
9. Fluidspender (100) nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei der Außenbehälter (110)
einen Boden (111) und eine sich von dem Boden (110) erstreckende umlaufende Seitenwand
(112) aufweist, wobei der Boden (111) und die Seitenwand (112) einen Aufnahmeraum
für den Innenbehälter (140) begrenzen.
10. Fluidspender (100) nach Anspruch 9, wobei der Boden (111) und die Seitenwand (112)
integral ineinander übergehen, wobei insbesondere der Aufnahmeraum vom Boden (111)
bis zur Behälteröffnung (113) einen im Wesentlichen konstanten Querschnitt hat.
11. Fluidspender (100) nach einem der Ansprüche 9 bis 10, wobei die Seitenwand (112) zwei
einander gegenüberliegende ebene Wandabschnitte und zwei die ebenen Wandabschnitte
miteinander verbindende zumindest teilweise gebogene Wandabschnitte aufweist.
12. Fluidspender (100) nach Anspruch 11, wobei ein maximale Abstand zwischen den geraden
Wandabschnitten kleiner ist als ein maximaler Abstand zwischen den gebogenen Wandabschnitten.
13. Fluidspender nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei ein Außenquerschnitt des Deckelelements
(120) einem dazu parallel verlaufenden Außenquerschnitt des Außenbehälters (110) entspricht,
sodass das Deckelelement (120) und der Außenbehälter (110) stufenlos ineinander übergehen.
14. Fluidspender nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei Auflageflächen (121g) an Seitenrändern
des Schlitzes (121c) zur Aufnahme des Verschlusselements (122) angeordnet sind.
15. Kit, aufweisend:
einen Fluidspender (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, und
einen mit einer Flüssigkeit befüllten Innenbehälter (140),
wobei der Innenbehälter (140) mit der Fluidpumpeneinheit (150) zu einer Einheit verbindbar
ist, die Einheit seitlich durch den Schlitz (121c) in das Deckelelement (120) einführbar
ist, der Innenbehälter (140) durch die Behälteröffnung (113) in den Außenbehälter
(110) einführbar ist, bis das Deckelelement (120) die Behälteröffnung (113) verschließt
und der Schlitz (121c) mit dem Verschlusselement (122) dann verschließbar ist.